Die Wahl der Kandidatenliste zur Bürgerschaft

fand am gestri­gen Sam­stag, 27.11.2010 in ein­er Lan­desmit­gliederver­samm­lung im zen­tralen World-Trade-Cen­ter von 10:00 Uhr bis 19:30 Uhr statt.

Anders wie in anderen Parteien gibt es keine stadt­teil­be­zo­ge­nen Vor­wahlen und keine Delegierten. Wie in anderen Parteien gibt es auch keine Kom­mis­sion, die Kan­di­dat­en aussiebt oder eine Rei­hung der Kan­di­dat­en vorn­immt. Let­ztlich kann sich jedes Mit­glied und auch jedes — dann allerd­ings “über­prüftes” — Nicht-Mit­glied um einen Platz bewer­ben. Dafür muss sich jed­er Kan­di­dat darüber im Klaren sein, das er im Wettstre­it mit den anderen Kan­di­dat­en gar nicht oder nur auf einem abgeschla­ge­nen Lis­ten­platz gewählt wird. Selb­st aktuelle oder ehe­ma­lige Bürg­er­schaftsab­ge­ord­nete oder auch Sen­a­toren haben keinen “Ver­gan­gen­heits­bonus”. Es gibt so betra­chtet also kein “Sicher­heit­snetz” und je nach Zusam­menset­zung der Mit­gliederver­samm­lung sind Über­raschun­gen und herbe per­sön­liche Ent­täuschun­gen möglich.

Ca. 200 Mit­glieder — fast 30 % der z. Zt. ca. 680 Mit­glieder — waren anwe­send und stimmten über die einge­gan­genen Bewer­bun­gen ab.  Im Gegen­satz zu anderen Parteien gibt es auch keine gezielte regionale Verteilung der Kan­di­dat­en auf das Stadt­ge­bi­et. Die Mit­gliederver­samm­lung ori­en­tiert sich erfahrungs­gemäss eher auf poli­tis­che The­menge­bi­ete — z.B.  Haushalt, Bil­dung, Bau, Verkehr, Umwelt, Wirtschaft, Arbeit, Gesund­heit, Frauen, Kul­tur, Migra­tion, Jugend, Alte, Jus­tiz, Sport, Beiräte, Hochschule … — und ver­sucht, möglichst jedes wichtige Poli­tik­feld mit den vorderen Kan­di­daten­plätzen abzudeck­en. Weit­er­er fach­lich­er Sachver­stand fol­gte bish­er nach der Wahl über die Hinzuziehung von Dep­u­ta­tion­skan­di­dat­en.

Diese Auf­stel­lung hat auch unser­er Beirats­frak­tion in der laufend­en Wahlpe­ri­ode geholfen. Z.B. hat­ten wir für Bau‑, Verkehrs‑, Umwelt‑, Bildung‑, Integration‑, Sport- oder Sozial­fra­gen ste­hts kom­pe­tente Ansprech­part­ner — auch wenn diese nicht in Gröpelin­gen oder Osleb­shausen wohn­ten.

Aber auch auf der 2011er Kan­di­daten­liste gibt es auf aus­sicht­sre­ichen Plätzen wieder einige Abge­ord­nete, die Gröpelin­gen und Osleb­shausen durch ihren Wohn­sitz in angren­zen­den Stadt­teilen oder durch die “tägliche Durchreise” gut ken­nen. Ins­ge­samt kann als Ergeb­nis der Ver­samm­lung fest­ge­hal­ten wer­den, das unsere Partei weit über die derzeit­i­gen Bürg­er­schaftsab­ge­ord­neten hin­aus über viele überzeu­gende Kan­di­dat­en ver­fügt. Aber auch ger­ade das macht es für gute Leute schwierig, “einen sicheren Platz zu ergat­tern”.

Und mit dem neuen Wahlrecht mit 5 Stim­men die beliebig auf Parteien oder Kan­di­dat­en verteilt wer­den kön­nen, haben alle Gröpelin­gerIn­nen die Möglichkeit, eine Änderung in der Rei­hung durchzuführen. Je nach per­sön­lich­er Ein­stel­lung kann es deshalb wichtig sein, das es auch in Gröpelin­gen wieder eine höhere Wahlbeteili­gung gibt. Son­st prof­i­tieren eher die Stadt­teile mit ein­er hohen Wahlbeteili­gung vom neuen Wahlrecht.

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