Stadtteiltreffen 26.02.2008

26.02.2008 um 19:30 — 22:00 Uhr

Stadt­teil­tr­e­f­fen der Mit­glieder, Sympathisant(inn)en und Inter­essierten der Partei Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.

Bericht:
Disku­tiert wurde zusam­men mit einem Vertreter der Anstalts­beirats der Vorstoss der SPD Osleb­shausen, erneut den Umbau der Justzivol­lzugsanstalt Osleb­shausen zu über­denken. Der Vorschlag geht in die Rich­tung, lieber die JVA Block­land zu ren­ovieren und mit ein­er neuen Verkehrsverbindung über den Par­al­lel­weg anzu­binden. Im Gegen­zug kön­nte dann das Gelände der JVA Osleb­shausen für Wohn­be­be­bau­ungszwecke verkauft wer­den.
Übere­in­stim­mend wurde dieser Vorschlag aus ein­er Vielzahl an Grün­den abgelehnt. Richtig ist allerd­ings, das der Leer­stand der JVA Block­land ein Prob­lem darstellt.

Kurze Erläuterung:
Bish­er war noch von der Großen Koali­tion geplant, nach den gescheit­erten 100+x‑Mio-Neubauplänen über 5 Jahre etwa jährlich 4 Mio. Euro in die JVA Osleb­shausen zu investieren. Nach geset­zlichen Änderun­gen (Grup­pen­vol­lzug) und Detailpla­nung reicht diese Summe allerd­ings nicht mehr aus. Jet­zt sind über 10 Jahre verteilt jährlich etwa 5 Mil­lio­nen geplant. Die näch­ste Stufe der Detailpla­nung soll im Som­mer 2008 vor­liegen. Zwis­chen­zeitlich läuft die Sanierung der JVA Bre­mer­haven an.

Als Gast stellte Gün­ter Reichert die Posi­tion zum Einzel­han­del dar. Betont wurde, das der in der Berichter­stat­tung des Bre­mer Anzeigers abge­druck­te Begriff “Mauscheleien” nicht von Her­rn Reichert oder ein­er der Parteien stammt. Im Gegen­teil ist davon auszuge­hen, das der Sanierungsträger im Ein­klang mit der jew­eili­gen poli­tis­chen Beschlus­slage der Großen Koali­tion gehan­delt hat. Es wird erwartet, das dies auch im Sanierungs­bericht so dargestellt ist.

In die Zukun­ft gese­hen, ist es bedauer­lich, das der Investor des Lin­den­hof-Cen­ters schon vor Anlauf des Betriebs über einen Weit­er­verkauf ver­han­delt. Da die Fa. Hof­schröer als Ver­mark­ter von den Vorstel­lun­gen des Eigen­tümers abhängig ist, gibt es z. Zt. keinen Ansprech­part­ner. Beim Walle-Cen­ter etwa hat­te man beim Cen­ter­man­age­ment trotz des Verkaufs nach einem Jahr an einen Fonds der West­LB eine gewisse Sta­bil­ität, was für die Ein­bindung in den Stadt­teil auch als beson­ders wichtig erscheint.

Aus Sicht von Her­rn Ste­in­feld wäre es ein denkbar schlecht­es Szenario, wenn der Gröpelinger Mar­ket­ing e.V., dort aus Ent­täuschung aussteigende Einzel­händler, dort nie Mit­glied gewe­sene Einze­händler und das Lin­den­hof-Cen­ter getren­nt voneinan­der agieren. Sym­bol­trächtig ist, das das Emblem der längst nicht mehr existieren­den “IG Han­del, Handw­erk und Gewerbe Bre­men-West e.V.” im Stadt­teil immer noch sehr präsent ist. Ziel muss es sein, das Han­del, Handw­erk und Gewerbe in Gröpelin­gen wieder hand­lungs­fähig posi­tion­iert sind.

Zur morgi­gen Beiratssitzung wurde die Hoff­nung geäußert, das auch konkrete Dinge zur Aussprache kom­men. Deshalb hat­ten wir zwis­chen­zeitlich beim Ort­samt nochmals darauf bestanden, das auch ein Vertreter von Arcelor Mit­tal daran teil­nimmt. Bezüglich der Wind­kraft­fläche F ggü. dem Hep­pen­graben ist es so, das im Jan­u­ar 2007 die Bürg­er­schaft auch diesen Stan­dort ein­stim­mig beschlossen hat. Derzeit ist aber nichts zu ein­er konkreten Ansied­lung bekan­nt. Das fehlende Teil­stück der BAB27-Lärm­schutzwand in Höhe Sander-Cen­ter wurde bis­lang damit begrün­det, das sich in diesem Teil­stück ein Gewer­bege­bi­et befind­et, in dem höhere Lärm­schutzw­erte gel­ten und deshalb in diesem Teil­stück eine Wand rechtlich nicht notwendig ist.

Berichtet wurde von der aktuellen und nach­wievor eher bedrück­enden Sit­u­a­tion des “Jugen­damts” in Gröpelin­gen. Fach­lich offen­sichtlich gut aufgestellt, allerd­ings nicht per­son­ell. Dei gesellschaftlichen Prob­leme wer­den auch daran sicht­bar, das die Träger von z.B. Heim­plätzen zunehmend kein geeignetes Per­son­al mehr find­en.

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