Stadtteilgruppe am Dienstag 27.11.2012

von 19.30 Uhr bis 21.45 Uhr in der Seewen­jestr. 98a, neben dem Parkein­gang (bar­ri­ere­frei). Anwe­send waren 7 Men­schen.

The­men waren:

o Rück­blick let­zte Beiratssitzung und nachgere­ichte Infor­ma­tio­nen der Behörde (Pfer­dewei­de — siehe unten)

o Let­zte Koor­dinierungsrunde des Beirats (u.a. Per­son­al Ort­samt West und Start der Entwick­lungsagen­tur West — siehe unten)

 

o Bericht Bau-/Verkehrsauss­chuss vom 26.11.

The­men waren dort der Verkehrsen­twick­lungs­plan, zu dem sich eine Unter­ar­beits­gruppe tre­f­fen soll. Das regionale Bürg­er­fo­rum für die Stadt­teile Block­land, Find­orff, Gröpelin­gen und Walle find­et am Dien­stag, den 22. Jan­u­ar 2013 von 19:00 bis 21:00 Uhr im Nach­barschaft­shaus Helene Kaisen (Beim Ohlen­hof 10, 28239 Bre­men) statt. Ein weit­eres The­ma war der Tun­nel­durch­stich am Osleb­shauser Bahn­hof.

 

o Beteili­gung­ster­min zur Neuen Ober­schule Ohlen­hof am 19.11.

Ergeb­nisse waren dem Stadt­teilkuri­er zu ent­nehmen. Schon im Jahr 2004 gab es recht welt­fremde Pläne auf dem Grund­stück Wum­men­sieder Str. Ein­fam­i­lien­rei­hen­häuser unter dem Titel “Wohnoase am Ulmen­ring” zu erricht­en. Diese unre­al­is­tis­chen Pläne beste­hen auch nach 8 Jahren wohl fort, weshalb über­gangsweise eine Änderung des Bebau­ungs­plans mit Vor­rang­stel­lung Schule ein­geleit­et wer­den soll. Falls das Grund­stück nicht benötigt wird, kann das wieder geän­dert wer­den. Der Pla­nung­sprozess hat begonnen — er wird aber wohl 2 Jahre dauern und dann kommt die Bauzeit. D.h., zum ersten Jahrgang kom­men 3 weit­ere Jahrgänge mit opti­maler­weise 2 Klassen, für die geeignete Räum­lichkeit­en vorhan­den sein müssen. Dieser Aspekt muss angesichts der Vor­laufzeit­en drin­gend stärk­er beachtet wer­den.

 

o Bericht von der Auf­tak­tver­anstal­tung ener­getis­che Sanierung Ohlen­hof am 22.11.

Die Kred­i­tanstalt für Wieder­auf­bau fördert bun­desweit 80 Pilot­pro­jek­te — u.a. in Bre­men dieses Pro­jekt. Zu beto­nen ist der neue Ansatz, denn es geht eben nicht darum, Häuser in ein­er Art großen Sam­melbestel­lung in Sty­ro­por einzu­pack­en. Auf der Ver­anstal­tung melde­ten sich z.B. Bewohn­er aus der Wum­men­sieder Str., dem Greif­swalder Platz und vom Bre­it­en­bach­hof. Bis Jan­u­ar 2013 soll die Daten­sam­mel­phase gehen. Wir gaben auf der Ver­anstal­tung den Ver­ant­wortlichen den Rat, einen engen Kon­takt zu vorhan­de­nen Insti­tu­tio­nen wie den Gemein­schaft­shaus Stuh­mer Str. zu hal­ten. Das dürfte effek­tiv­er sein als eine Post­wurf­sendung.

 

o Aufw­er­tung Bolz­platz Auf den Heuen

 

o Rückschau SPD-Ver­anstal­tung zum Polizeire­vi­er (Beleg­woh­nun­gen Rei­her­sied­lung)

2 Anwe­sende von uns waren vor Ort und haben sich auch zu Wort gemeldet. Im Nach­gang zur Ver­anstal­tung gab es auch eine Rück­kop­pelung mit unser­er Bürg­er­schafts­frak­tion. Fakt ist, das die derzeit­ige per­son­elle Auf­stel­lung die Woh­nung­sein­brüche nicht ver­hin­dert hat. Eine Beibehal­tung des Sta­tus quo ist also kein Garant für mehr Sicher­heit im Stadt­teil. U.E. sollte man erwä­gen auch die 2stündige Öff­nungszeit des Reviers abzuschaf­fen, damit die 3 KOP’s davon los­gelöst arbeit­en kön­nen. Die Ein­set­zung ein­er örtlichen Schw­er­punk­ter­mit­tlungs­gruppe für Woh­nung­sein­brüche erscheint sehr sin­nvoll. Wobei natür­lich klar ist, das sie als Ziel ihre eigene Auflö­sung haben müsste. Ziel muss es fern­er sein, das die Polizeiein­satzs­tun­den im Bere­ich Fuss­ball drastisch reduziert wer­den. Wenn “Fans” nicht fähig sind, sich gesit­tet vom Haupt­bahn­hof zum Sta­dion zu bewe­gen, muss man eben für Heim­spiele nur noch Ein­trittskarten für Fans des Heimatvere­ins verkaufen.

Zur Sprache kam auf der Ver­anstal­tung auch die Wieder­bele­gung der Woh­nun­gen der Rei­her­sied­lung. Stand 2006 gibt es in Gröpelin­gen noch 129 Woh­nun­gen der Bremis­chen Woh­nungs­bauge­sellschaft (Vitus), die als Beleg­woh­nun­gen durch die Stadt angemietet sind oder zur Ver­fü­gung ste­hen — aktuelle Details liegen uns lei­der nicht vor. Diese befind­en sich wohl im Bere­ich Stuh­mer Str./Kulmer Str. und eben die Rei­her­sied­lung. Auf welch­er Rechts­grund­lage ein Teil der Woh­nun­gen aktuell wieder­belegt wur­den, ist uns derzeit nicht bekan­nt. In diesem Zusam­men­hang wur­den auch die Pläne zur Nutzung des ehe­ma­li­gen Eisen­bahn­heims bzw. Flüchtling­sheims im Schwarzen Weg als Asy­lun­terkun­ft (siehe den Bericht in der BILD Bre­men vom 20.11.) disku­tiert.

 

o Rückschau Lan­desmit­gliederver­samm­lung am 10.11. mit Wahl der Bun­destagskan­di­datin­nen Marieluise Beck und Sülmez Dogan

Auf dieser reinen Wahlver­samm­lung kon­nte lei­der ein Beschluss der Lan­desar­beits­ge­mein­schaft Energie zum Off­shore-Wind­kraft­ter­mi­nal Bre­mer­haven nicht zur Abstim­mung gestellt wer­den. Im Nach­gang gab es eine gemein­same Sitzung der Frak­tion mit der Lan­desar­beits­ge­mein­schaft, an der auch ein Mit­glied unser­er Stadt­teil­gruppe teil­nahm.

Disku­tiert wurde dann noch der Rück­tritt der Bildungs‑, Wis­senschafts- und Gesund­heitsse­n­a­torin. Die Einspar­po­ten­tiale die die Koali­tion­srunde am Son­ntag gese­hen hat, wur­den geteilt. Eben­so die Erforder­nis höher­er Trans­parenz bei der Berech­nung der Lehrerstun­den und des admin­is­tra­tiv­en Bere­ichs. Gle­ichzeit­ig gab es aber auch die gemein­same Befürch­tung, das ins­beson­dere die Kosten der Inklu­sion falsch eingeschätzt wer­den und wir durch Entschei­dun­gen wie im vor­ge­nan­nten Absatz einen Ver­trauensver­lust erlei­den.

 

o Wind­kraftan­la­gen in Osleb­shausen

Dem Weser-Kuri­er vom Sam­stag kon­nte man ent­nehmen, das die 180-Meter-Anlage im Riespot jet­zt nach 1,5 Jahren der Beschlussfas­sung in Beirat die Genehmi­gung der Gewer­beauf­sicht erhal­ten hat, gegen die aber noch eine 4wöchige Ein­spruchs­frist beste­ht. Die Anlage kön­nte dann ggf. im Jahr 2013 gebaut wer­den.

Gegen die Anla­gen auf der Wind­kraft­fläche F hat eine Anwohner­in des Bauern­dobben eine ePe­ti­tion ein­gere­icht. Bis eben gab es 30 Mitze­ich­n­er. Eine ePe­ti­tion läuft 6 Wochen und auch uns hat die Infor­ma­tion darüber recht spät erre­icht. Nicht jed­er schaut wöchentlich auf die Seite mit der ePeti­ton­sliste. Insofern ist es unglück­lich gelaufen und man hätte über andere Medi­en daraf aufmerk­sam machen müssen.

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