Stadtteilgruppentreffen vom 10.02.2015

Erfreulicherweise konnten wir in unserer kleinen Runde einen neuen Menschen begrüßen, der Interesse an den Entwicklungen im Stadtteil hat und sich zukünftig einbringen möchte.

Am 19.02.2015 findet die Aufstellung der Beiratskandidaten für die Wahl am 10.05.2015 statt – wir trafen hierzu entsprechende Vorbereitungen. Voraussichtlich können wir 1 weibliche und 3 männliche Bewerber aufstellen. Mehr wäre bei rund 35.000 Einwohnern im Stadtteil besser – aber das Interesse an der Entwicklung im Stadtteil scheint eben gering zu sein bzw. die die Interesse haben, haben neben Beruf, Familie, anderen Ehrenämtern etc. keine Zeit.

Nicht nachvollziehbar sind für uns aber Berichte wie kürzlich im Stadtteilkurier zu einer Unterarbeitsgruppe des Präventionsrat West. Demnach will man dort zwar politisch aktiv sein – man will aber nicht in den demokratisch gewählten politischen Gremien mitarbeiten. Sondern irgendwie von der Zuschauertribüne aus bei Bedarf den Akteuren gute Ratschläge geben, was man besser machen soll. Damit untergräbt man aber gleichzeitig den demokratischen Willensbildungsprozess der mit einer Wahl verbunden ist. Man kann nicht die Erwartung haben, das man als Bürgerinitiative o.ä. mit seinen Einzelinteressen die mit einem Wahlergebnis dokumentierten Gesamtinteressen überstimmen kann.

Deutlich wird das im Moment am Integrierten Entwicklungskonzept Gröpelingen. Im begleitenden Beiratsgremium ist unsere Fraktion mit einem Vertreter reingerutscht. Es hat dort jetzt mehrere interne Sitzungstermine gegeben, in denen vorgeschlagene Projekte vorangetrieben wurden und in denen wir auch versuchen, Korrekturen zu erreichen die u.E. zwingend notwendig sind. Diese Informations- und Eingriffsmöglichkeiten hat man nur, wenn man sich am demokratischen Meinungsbildungsprozess beteiligt und nicht abseits formiert. Entsprechend bereiteten wir uns auch auf die Beiratssitzug am Folgetag mit diesen Themenschwerpunkt vor.

Weitere Themen waren:

  • Evalution im Bildungsbereich. Die Kernfrage ist hier nicht, welchen Erfolg einzelne Maßnahmen haben, weil das im Zweifel ohnehin nicht abgrenzbar ist. Wir wollen, das die Entwicklung insgesamt beobachtet wird. Siehe den Beitrag zuvor mit den Schülern ohne Bildungsabschluss, die im Zweifel dann am Ende jedes Jahr neu im Jobcenter ankommen.
  • Zum kürzlichen Fachtag der Gröpelinger KiTa’s hatten wir unseren kinderpolitschen Sprecher der Bürgerschaftsfraktion und Kinderarzt Dr. Stephan Schlenker um Teilnahme gebeten. Die Berichterstattung war positiv.
  • Im Baubereich ging es um die Themen Abgrenzung Wohnen/Gewerbe im Bereich Stoteler bzw. Scharmbecker Str. und einen von uns gewünschten Gesprächstermin mit der Bremischen/Beamtenbau/Vitus im Bauausschuss. Es hat ein Gespräch im Schweizer Viertel (Tenever) gegeben und da kann ein Termin in Gröpelingen eigentlich nicht abgelehnt werden, da die Vitus in Gröpelingen ca. 7 x mehr Wohnungen haben soll.
  • Weiterer TOP war eine geplante Kleine Anfrage zum Thema verbotene Vergnügungsstätten im Bereich des Bebauungsplans 1901 – sprich Sportwettläden im Kernbereich der Gröpelinger Heerstr. Hier wird im Hintergrund viel von den Behörden gearbeitet – es ist aber vor Ort nichts zu sehen.
  • TOP war auch die finanzielle Ausstattung der Jugendarbeit. Hierzu gibt es am 17.02.2015 ab 19:00 Uhr eine Beiratssitzung der 3 Westbeiräte im Nachbarschaftshaus Beim Ohlenhof. Die grundlegenden Dinge dazu wurden bereits in der Deputation und auch im Gröpelinger Vergabeausschuss über die Jugendmittel besprochen.
  • Gesprochen wurde auch über die geplante geschlossene Unterbringung von jungen „hochproblematischen“ Flüchtlingen in einem eingeschossigen Haus (Pavillon) Am Fuchsberg in Oslebshausen. Hierzu gab es eine Beratung im Koordinierungsausschuss des Beirates und es steht kurzfristig eine weitere Beratung an.

Schlussendlich berieten wir über die Gestaltung eines Informationsflyers den wir vor der Bürgerschaftswahl per Tagespost versenden wollen. Am Samstag gab es eine interne Informationsveranstaltung der GRÜNEN, die über Wahlverhalten u.ä. informierte. Wir haben die Wahlergebnisse der letzten beiden Bürgerschaftswahlen sowie der Bundestags- und Europawahl nochmal analysiert. Dabei kann man schon auch in Gröpelingen Wahlbezirke identifizieren, in denen der grüne Stimmenanteil kontinuierlich höher ist als im Durchschnitt und Wahlbezirke die immer erheblich unter dem Durschschnitt liegen. Immerhin erhielten wir 2011 – vllt. getrieben durch das Wetter-/Atomunglück in Fukushima? – beim Bürgerschaftsergbnis das zweitbeste Ergebnis nach der SPD auch in Gröpelingen. Im Beirat war die CDU nur mit 0,1 % stärker – vermutlich weil auf Ebene des Beirates einige Parteien gar nicht antraten und daher die CDU „zwangsweise“ Stimmen bekam. Umso betrüblicher ist es da, das so wenige der 35.000 Einwohner Gröpelingens bereit sind, von der Zuschauer- in die Spielerrolle zu wechseln und ggf. dem Stadtteilbeirat Gröpelingen mit ihrem Sachverstand und Engagement auch mehr Gewicht geben.

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