Stadt­teil­grup­pen­tref­fen vom 10.02.2015

Erfreu­li­cher­wei­se konn­ten wir in unse­rer klei­nen Run­de einen neu­en Men­schen begrü­ßen, der Inter­es­se an den Ent­wick­lun­gen im Stadt­teil hat und sich zukünf­tig ein­brin­gen möch­te.

Am 19.02.2015 fin­det die Auf­stel­lung der Bei­rats­kan­di­da­ten für die Wahl am 10.05.2015 statt — wir tra­fen hier­zu ent­spre­chen­de Vor­be­rei­tun­gen. Vor­aus­sicht­lich kön­nen wir 1 weib­li­che und 3 männ­li­che Bewer­ber auf­stel­len. Mehr wäre bei rund 35.000 Ein­woh­nern im Stadt­teil bes­ser — aber das Inter­es­se an der Ent­wick­lung im Stadt­teil scheint eben gering zu sein bzw. die die Inter­es­se haben, haben neben Beruf, Fami­lie, ande­ren Ehren­äm­tern etc. kei­ne Zeit.

Nicht nach­voll­zieh­bar sind für uns aber Berich­te wie kürz­lich im Stadt­teil­ku­rier zu einer Unter­ar­beits­grup­pe des Prä­ven­ti­ons­rat West. Dem­nach will man dort zwar poli­tisch aktiv sein — man will aber nicht in den demo­kra­tisch gewähl­ten poli­ti­schen Gre­mi­en mit­ar­bei­ten. Son­dern irgend­wie von der Zuschau­er­tri­bü­ne aus bei Bedarf den Akteu­ren gute Rat­schlä­ge geben, was man bes­ser machen soll. Damit unter­gräbt man aber gleich­zei­tig den demo­kra­ti­schen Wil­lens­bil­dungs­pro­zess der mit einer Wahl ver­bun­den ist. Man kann nicht die Erwar­tung haben, das man als Bür­ger­initia­ti­ve o.ä. mit sei­nen Ein­zel­in­ter­es­sen die mit einem Wahl­er­geb­nis doku­men­tier­ten Gesamt­in­ter­es­sen über­stim­men kann.

Deut­lich wird das im Moment am Inte­grier­ten Ent­wick­lungs­kon­zept Grö­pe­lin­gen. Im beglei­ten­den Bei­rats­gre­mi­um ist unse­re Frak­ti­on mit einem Ver­tre­ter rein­ge­rutscht. Es hat dort jetzt meh­re­re inter­ne Sit­zungs­ter­mi­ne gege­ben, in denen vor­ge­schla­ge­ne Pro­jek­te vor­an­ge­trie­ben wur­den und in denen wir auch ver­su­chen, Kor­rek­tu­ren zu errei­chen die u.E. zwin­gend not­wen­dig sind. Die­se Infor­ma­ti­ons- und Ein­griffs­mög­lich­kei­ten hat man nur, wenn man sich am demo­kra­ti­schen Mei­nungs­bil­dungs­pro­zess betei­ligt und nicht abseits for­miert. Ent­spre­chend berei­te­ten wir uns auch auf die Bei­rats­sit­zug am Fol­ge­tag mit die­sen The­men­schwer­punkt vor.

Wei­te­re The­men waren:

  • Eva­lu­ti­on im Bil­dungs­be­reich. Die Kern­fra­ge ist hier nicht, wel­chen Erfolg ein­zel­ne Maß­nah­men haben, weil das im Zwei­fel ohne­hin nicht abgrenz­bar ist. Wir wol­len, das die Ent­wick­lung ins­ge­samt beob­ach­tet wird. Sie­he den Bei­trag zuvor mit den Schü­lern ohne Bil­dungs­ab­schluss, die im Zwei­fel dann am Ende jedes Jahr neu im Job­cen­ter ankom­men.
  • Zum kürz­li­chen Fach­tag der Grö­pe­lin­ger KiTa’s hat­ten wir unse­ren kin­der­po­lit­schen Spre­cher der Bür­ger­schafts­frak­ti­on und Kin­der­arzt Dr. Ste­phan Schlen­ker um Teil­nah­me gebe­ten. Die Bericht­erstat­tung war posi­tiv.
  • Im Bau­be­reich ging es um die The­men Abgren­zung Wohnen/Gewerbe im Bereich Sto­te­ler bzw. Schar­m­be­cker Str. und einen von uns gewünsch­ten Gesprächs­ter­min mit der Bremischen/Beamtenbau/Vitus im Bau­aus­schuss. Es hat ein Gespräch im Schwei­zer Vier­tel (Tene­ver) gege­ben und da kann ein Ter­min in Grö­pe­lin­gen eigent­lich nicht abge­lehnt wer­den, da die Vitus in Grö­pe­lin­gen ca. 7 x mehr Woh­nun­gen haben soll.
  • Wei­te­rer TOP war eine geplan­te Klei­ne Anfra­ge zum The­ma ver­bo­te­ne Ver­gnü­gungs­stät­ten im Bereich des Bebau­ungs­plans 1901 — sprich Sport­wett­lä­den im Kern­be­reich der Grö­pe­lin­ger Heer­str. Hier wird im Hin­ter­grund viel von den Behör­den gear­bei­tet — es ist aber vor Ort nichts zu sehen.
  • TOP war auch die finan­zi­el­le Aus­stat­tung der Jugend­ar­beit. Hier­zu gibt es am 17.02.2015 ab 19:00 Uhr eine Bei­rats­sit­zung der 3 West­bei­rä­te im Nach­bar­schafts­haus Beim Ohlen­hof. Die grund­le­gen­den Din­ge dazu wur­den bereits in der Depu­ta­ti­on und auch im Grö­pe­lin­ger Ver­ga­be­aus­schuss über die Jugend­mit­tel bespro­chen.
  • Gespro­chen wur­de auch über die geplan­te geschlos­se­ne Unter­brin­gung von jun­gen „hoch­pro­ble­ma­ti­schen” Flücht­lin­gen in einem ein­ge­schos­si­gen Haus (Pavil­lon) Am Fuchs­berg in Oslebs­hau­sen. Hier­zu gab es eine Bera­tung im Koor­di­nie­rungs­aus­schuss des Bei­ra­tes und es steht kurz­fris­tig eine wei­te­re Bera­tung an.

Schluss­end­lich berie­ten wir über die Gestal­tung eines Infor­ma­ti­ons­fly­ers den wir vor der Bür­ger­schafts­wahl per Tages­post ver­sen­den wol­len. Am Sams­tag gab es eine inter­ne Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung der GRÜNEN, die über Wahl­ver­hal­ten u.ä. infor­mier­te. Wir haben die Wahl­er­geb­nis­se der letz­ten bei­den Bür­ger­schafts­wah­len sowie der Bun­des­tags- und Euro­pa­wahl noch­mal ana­ly­siert. Dabei kann man schon auch in Grö­pe­lin­gen Wahl­be­zir­ke iden­ti­fi­zie­ren, in denen der grü­ne Stim­men­an­teil kon­ti­nu­ier­lich höher ist als im Durch­schnitt und Wahl­be­zir­ke die immer erheb­lich unter dem Dursch­schnitt lie­gen. Immer­hin erhiel­ten wir 2011 — vllt. getrie­ben durch das Wet­ter-/Atom­un­glück in Fuku­shi­ma? — beim Bür­ger­schafts­er­gb­nis das zweit­bes­te Ergeb­nis nach der SPD auch in Grö­pe­lin­gen. Im Bei­rat war die CDU nur mit 0,1 % stär­ker — ver­mut­lich weil auf Ebe­ne des Bei­ra­tes eini­ge Par­tei­en gar nicht antra­ten und daher die CDU „zwangs­wei­se” Stim­men bekam. Umso betrüb­li­cher ist es da, das so weni­ge der 35.000 Ein­woh­ner Grö­pe­lin­gens bereit sind, von der Zuschau­er- in die Spiel­er­rol­le zu wech­seln und ggf. dem Stadt­teil­bei­rat Grö­pe­lin­gen mit ihrem Sach­ver­stand und Enga­ge­ment auch mehr Gewicht geben.

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