Landesmitgliederversammlung am 02.06.2015

Heu­te war die Lan­des­mit­glie­der­ver­samm­lung, auf der u.a. die Ver­hand­lungs­kom­mis­si­on für die mor­gen star­ten­den Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen bestimmt wur­de. Von 18:30 bis ca. 23:30 Uhr wur­de offen und enga­giert debattiert.

Setzt man das Grö­pe­lin­ger Bür­ger­schafts­wahl­er­geb­nis in’s Ver­hält­nis zum 2007er Ergeb­nis, dann haben alle ande­ren damals antre­ten­den Par­tei­en — SPD, CDU, Lin­ke, FDP — pro­zen­tu­al Stim­men ver­lo­ren. Wir sind mit 9 % Stim­men­an­teil sta­bil geblie­ben. Das ist kein Grund zur Freu­de, weil auch wir abso­lut durch die stark gefal­le­ne Wahl­be­tei­li­gung ganz vie­le Wäh­ler­stim­men ver­lo­ren haben. Aber es ist eben auch kein Grund für uns depres­siv zu wer­den oder alles hin­zu­schmeis­sen oder wie angeb­li­che Gewin­ner­par­tei­en zu tri­um­phie­ren. Wir wol­len wei­ter etwas für Grö­pe­lin­gen errei­chen und enga­gie­ren uns daher auch wei­ter ehren­amt­lich und unent­gelt­lich in unse­rer Frei­zeit für Grö­pe­lin­gen! Wenn stän­dig in den Medi­en auf Poli­ti­ker ein­ge­dro­schen wird, ist das natür­lich nicht gera­de motivierend.

Wir Grü­nen aus Grö­pe­lin­gen brach­ten uns heu­te mit diver­sen Ände­rungs­an­trä­gen zum “Ver­hand­lungs­auf­trags­pa­pier” in die Dis­kus­si­on auf der Lan­des­ebe­ne ein, die hier noch ein­mal nach­ge­le­sen wer­den kön­nen: Ände­rungs­an­trä­ge. Die aller­meis­ten Anträ­ge wur­den im Vor­feld der Abstim­mung abge­än­dert über­nom­men bzw. sind bei Raus­fall im Hinterkopf.

Wir haben also ver­sucht, die Grö­pe­lin­ger The­men, die auch in ande­ren Stadt­tei­len vor­herr­schen, auf die nächst­hö­he­re poli­ti­sche Ebe­ne zu tra­gen. Das ist wie­der ein gutes Bei­spiel, wie man auch von der Stadt­teil­ebe­ne aus durch­aus mit lan­des- oder gar bun­des­wei­ter Wir­kung Impul­se set­zen kann.

Es gilt für uns jetzt abzu­war­ten, inwie­weit die Aspek­te am Ende in den Koali­ti­ons­ver­trag ein­ge­ar­bei­tet wer­den bzw. wel­che Dis­kus­sio­nen mit der Ver­hand­lungs­kom­mis­si­on sich im Lau­fe der nächs­ten Wochen evtl. ergeben.

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