Der Koalitionsvertrag 2015 — 2019

liegt vor und kann hier her­un­ter gela­den wer­den.

Wir wer­den in den nächs­ten Tagen noch einen Abgleich mit den von unse­rer Stadt­teil­grup­pe ein­ge­brach­ten Ideen ein­stel­len. Nach ers­ter Duch­sicht ist aber vie­les von dem auf­ge­nom­men wor­den, was wir unse­rer Ver­hand­lungs­kom­mis­si­on mit auf dem Weg gege­ben haben.

Auf­fäl­lig ist, das der Cam­pus Ohlen­hof nicht mehr rea­li­siert wer­den soll. Klar ist, das der bis­he­ri­ge Betei­li­gungs­pro­zess zwar gut war, aber vieeeel zu lan­ge gedau­ert hat, wie wir vor der Wahl — sie­he rechts Bilanz unse­rer Bei­rats­ar­beit — auch geschrie­ben haben. Dito der bis­he­ri­ge Pla­nungs­pro­zess. In den Bei­rat­sit­zun­gen zum The­ma haben wir dar­auf gedrängt, vor lau­ter Zukunfts­pla­nung nicht die aktu­el­le Situa­ti­on zu ver­ges­sen, um die Schu­le attrak­tiv zu hal­ten und eine hohe Anwahl­zahl zu errei­chen. Der Kos­ten­rah­men ist von den 2011 ver­an­schlag­ten 16 Mio Euro auf wohl sehr deut­lich über 20 Mio. Euro ange­stie­gen, wie wir vor 2 Mona­ten gehört haben.

Das ist dann viel­leicht eine ers­te Aus­wir­kung der sehr gerin­gen Wahl­be­tei­li­gung in Grö­pe­lin­gen, wie wir hier am 15.06.2015 schon geschrie­ben haben, die die SPD Grö­pe­lin­gen inner­halb der Bür­ger­schaft deut­lich geschwächt hat. Die Grö­pe­lin­ger Nicht­wäh­ler haben ihrem Stadt­teil eine schwe­re Bür­de auf­ge­la­den.

Im Moment erge­ben sich dadurch für uns dann eine Rei­he von Fra­ge­zei­chen. Erfah­rung­ge­mäß ist es nicht mög­lich, das an einem aus­ge­han­del­ten Koali­ti­ons­ver­trag noch ein­sei­tig Ände­run­gen vor­ge­nom­men wer­den kön­nen. Inso­fern war­ten wir auf Signa­le aus der SPD, die immer­hin das Bil­dungs­res­sort führt und wei­ter führt und bei der Grö­pe­lin­gen trotz aller Stim­men­ver­lus­te zumin­dest pro­zen­tu­al immer noch eine Hoch­burg ist.

 

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