Der Koalitionsvertrag 2015 — 2019

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Wir wer­den in den näch­sten Tagen noch einen Abgle­ich mit den von unser­er Stadt­teil­gruppe einge­bracht­en Ideen ein­stellen. Nach erster Duch­sicht ist aber vieles von dem aufgenom­men wor­den, was wir unser­er Ver­hand­lungskom­mis­sion mit auf dem Weg gegeben haben.

Auf­fäl­lig ist, das der Cam­pus Ohlen­hof nicht mehr real­isiert wer­den soll. Klar ist, das der bish­erige Beteili­gung­sprozess zwar gut war, aber vieeeel zu lange gedauert hat, wie wir vor der Wahl — siehe rechts Bilanz unser­er Beirat­sar­beit — auch geschrieben haben. Dito der bish­erige Pla­nung­sprozess. In den Beirat­sitzun­gen zum The­ma haben wir darauf gedrängt, vor lauter Zukun­ft­s­pla­nung nicht die aktuelle Sit­u­a­tion zu vergessen, um die Schule attrak­tiv zu hal­ten und eine hohe Anwahlzahl zu erre­ichen. Der Kosten­rah­men ist von den 2011 ver­an­schlagten 16 Mio Euro auf wohl sehr deut­lich über 20 Mio. Euro angestiegen, wie wir vor 2 Monat­en gehört haben.

Das ist dann vielle­icht eine erste Auswirkung der sehr gerin­gen Wahlbeteili­gung in Gröpelin­gen, wie wir hier am 15.06.2015 schon geschrieben haben, die die SPD Gröpelin­gen inner­halb der Bürg­er­schaft deut­lich geschwächt hat. Die Grö­pe­lin­ger Nicht­wäh­ler haben ihrem Stadt­teil eine schwere Bürde aufge­laden.

Im Moment ergeben sich dadurch für uns dann eine Rei­he von Frageze­ichen. Erfahrunggemäß ist es nicht möglich, das an einem aus­ge­han­del­ten Koali­tionsver­trag noch ein­seit­ig Änderun­gen vorgenom­men wer­den kön­nen. Insofern warten wir auf Sig­nale aus der SPD, die immer­hin das Bil­dungsres­sort führt und weit­er führt und bei der Gröpelin­gen trotz aller Stim­men­ver­luste zumin­d­est prozen­tu­al immer noch eine Hochburg ist.

 

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