Rückblick 2017 – Ausblick 2018

Die von uns im Stadtteilbeirat vertretenen Aktiven wissen, das die Mitarbeit dort von sich wiederholenden Dingen geprägt ist. Da geht es z.B. um Stellungnahmen zu Bauvorhaben oder jedes Jahr gibt es Planungen im Bildungsbereich oder geht es um die Verteilung der Globalmittel. Was kann man davon für 2017 mit Nachwirkung festhalten und was wird 2018 aus heutiger Sicht bringen?

Im Bereich der reinen KiTa-Plätze hat 2017 größere Fortschritte gebracht. Mit den 3 neuen Modulstandorten Auf den Heuen, Schwarzer Weg und Lange Reihe (Walle). Die Neubauten Oslebshauser Heerstraße und Ella-Ehlers-Haus im Lindenhofviertel sind nicht rechtzeitig zum 01.08.2017 fertig geworden – aber in Oslebshausen wurde der Betrieb aufgenommen und im Ella-Ehlers-Haus könnte es auch noch in diesem Kindergartenjahr soweit sein. Es gibt aktuell Stadtteile in denen die Differenz zwischen angemeldetem Bedarf und vorhandener Kapazität wesentlich größer ist. Und es gibt einen Fahrplan für Neubauten bzw. Sanierungen für die nächste Jahre. Der sollte auch ermöglichen, das im Stadtteil auch endlich dafür geworben werden kann, das mehr Eltern ihre Kinder auch für die KiTa anmelden. Wobei man mit Blick in andere Bundesländer und die Wahl 2019 auch davon ausgehen kann, das zumindest das (verpflichtende) und damit kostenlose letzte KiTa-Jahr auf der Agends stehen könnte. Womit man zum Thema kommt, was in einer KiTa passiert – also z.B. wieviel (Fach-)Personal dort eingesetzt werden kann und wie dieses bezahlt wird oder ob KiTa’s auch in Richtung Familienzentren gehen sollten. Also Dinge, bei denen ein Stadtteilbeirat wohl Forderungen aufstellen kann, aber die er letztlich nicht umsetzen kann. Das geht nur über die Hintergrundarbeit als Parteimitglied zu höheren Entscheidungsebenen.

Dito gab es im Schulbereich die Neugründung der Grundschule Humannstraße mit entsprechender Verschiebung der Einzugsgrenzen auch in andere Ortsteile wie Lindenhof. Der wachsende Bedarf führt zu weiteren anstehenden Maßnahmen im Bereich der Grundschule Oslebshauser Heerstraße, der Oberschule im Park und in der Turnhallenversorgung. Beim Campus Ohlenhof erfolgte die Feinplanung und Außenbereichsplanung – diese auch bei der Grundschule Fischerhuder Straße. Dito der räumliche Ausbau für den Ganztag an der Grundschule Pastorenweg.

Bei alledem war der als viel zu lang empfundene Zeitbedarf für Bauplanungen ein wesentliches Thema in 2017, das sich in 2018 überträgt und wo Handlungsbedarf besteht. Und auch unser schon vor Jahren angeführte Punkt, das man bei der Bildung auch mal schauen müßte, ob die stark erhöhten Mittel auch zielführend eingesetzt sind, erfährt auf der Landesebene mit dem geplanten Qualitätsinstitut eine Beachtung. Vllt. ist es doch sinnvoll, im Grundschulbereich mehr auf die Grundqualifikationen „Lesen, Schreiben, Rechnen kleines 1 x 1″ und verständliche Rückkopplung an das Elternhaus zu achten?

Bei dem Einstieg in die Sanierung von Turnhallen sahen wir uns durch einen gemeinsamen Antrag der Bürgerschaftsfraktionen von GRÜNEN und SPD schon auf der Zielgeraden. Im letzten Moment soll der Antrag dann aber doch noch von der SPD-Seite aufgrund weiteren Beratungsbedarfs zurückgenommen worden sein und es kam leider nicht zum Beschluss.

Städtebaulich konnte endlich die Neubauplanung Ohlenhof-Carrée für das ehemalige C.A. Klein Gebäude beendet werden. Nach dem Abriss zum Herbst hin geht es im Augenblick um die konkrete Bauausführung mit den Gründungsarbeiten, die an dieser Stelle offenbar nicht ganz einfach sind, weshalb sich sichtbar vor Ort auch im Moment nicht viel tut.

Es kam dann auch der Wohnungsneubau in Gröpelingen und gerade Oslebshausen an und aktuell sind eine ganze Reihe von kleineren und größeren Neubauprojekten in verschiedenen Projektphasen, die 2018 weitergehen werden und wo ggf. konkret dann auch gebaut wird. Auch hier dürfte Oslebshausen wieder ein Schwerpunkt sein.

Auf Initiative der GRÜNEN GRÖPELINGEN wurde zusammen mit den Anwohnern für die swb-Fläche an der Goosestraße/Geeststraße eine Planung entwickelt, die diesen Eingangsbereich als zukünfigen Willy-Hundermark-Platz auch für die umliegende Nachbarschaft nutzbar machen soll. Auch das von uns in den Vorjahren in’s Blickfeld gerückte Alte Pumpwerk Oslebhausen dürfte 2018 wohl bezugsfertig saniert sein. Das IEK Gröpelingen mit seinen diversen Schwerpunkten läuft noch bis zum Jahr 2020.

Ende 2017 konnten wir dann auch beim Thema „Vorgehen gegen Wohnungsleerstand“ durchdringen, nachdem wir GRÜNE GRÖPELINGEN über einen Beschluss der Landesmitgliederversammlung weiteren Druck gemacht haben. Im Moment geht es von der SPD-Seite etwas in die Richtung „private Vermietung durch Airbnb etc. zu gängeln“, was nicht unser erstes Anliegen ist. Hier werden wir gleich am Jahresanfang 2018 am Ball bleiben müssen, damit es in Richtung des Hamburger Wohnraumschutzgesetzes geht und auch um Hilfestellung für Eigentümer leerstehender Immobilien.

Im Verkehrsbereich ging es um den Neubau des Straßenbahndepots, der durch die Umstellung auf breitere Straßenbahnen auch für eine Straffung der bislang weitläufigen Umsteigesituation genutzt wird. Offen ist noch, ob in den Gebäudekomplex auch das durch die Polizeireform entstandene Polizeikommissariat West miteinzieht. Da wird es 2018 auch die Vorstellung der nächsten Planungsstufe geben.

Einen ganz großen Erfolg konnten auch wir als GRÜNE GRÖPELINGEN erzielen, in dem nach jahrelanger Hintergrundarbeit endlich ein Ordnungsamt eingerichtet und ein Ordnungsdienst Mitte 2018 an den Start geht. Dieser wird flankiert vom Stadtsauberkeitskonzept, das alle heutigen Problemlagen gut erkannt hat. Wir erhoffen uns davon deutlich sichtbare Verbesserungen bei der Einhaltung von Regeln im Zusammenleben und weniger Vermüllung im öffentlichen Raum.

Im Verkehrsbereich soll  – man kann es eigentlich kaum glauben – tatsächlich im Jahr 2018 der Bau der Tunnelverbindung A281 Bauabschnitt 4 unter der Weser in Höhe der Stahlwerke beginnen. Die Wohngebiete in Gröpelingen näher an die Arbeitsplätze im GVZ zu bringen, ist für uns eine ganz wichtige Maßnahme. Zudem soll dadurch der LKW-Verkehr auf der Hafenrandstraße gemindert werden. Ob da jetzt dann wirklich Bagger anrollen oder erstmal die Ausschreibung der Bauleistung ansteht – wir werden es sehen. Das vor Jahren im Beirat vorgestellte Konzept sah damals für die Bauphase die Nutzung des Kap-Horn-Hafenbecken im Industriehafen vor.

2018 wird ggf. auch die Ansiedlung einer Klärschlammverbrennung auf der Tagesordnung stehen. Dies ist eine bundesgesetzliche Vorgabe und dient in erster Linie dem Ressourcenschutz, da im Klärschlamm das stark endliche und wichtige Element Phosphor enthalten ist und so rückgewonnen werden kann. Weitere mögliche Ansiedlungen im Bereich des Bremer Industrieparks stehen tendenziell mehr im Ortsamtsbereich von Burglesum im Fokus.

Das Übergangswohnheim für Flüchtlinge im Schiffbauerweg soll Richtung April 2018 aufgegeben und an Immobilien Bremen zurückgegeben werden – Nachnutzung? Zeitlich nachgelagert soll das in Appartmentbauweise erstellte Übergangswohnheim am Eingang der Gröpelinger Heerstraße eröffnet werden. Dort gibt es zur Zeit noch die Überlegung, es zum Teil anders zu nutzen. Auch das wird Thema der ersten Monate 2018 sein.

Leider ist der 2017 gestartete Anlauf unter den 16 Bundesländern endlich zu einem praktisch nutzbaren  Glückspielstaatsvertrag zu kommen, erneut gescheitert, da die Landesregierung in Schleswig-Holstein den Vertrag nicht unterzeichnet hat. Somit kann auch weiterhin leider nur mit den Mitteln des Baurechts und Dingen wie mangelnde Zuverlässigkeit gegen das letzte verbliebene illegale Sportwettbüro in der Gröpelinger Heerstraße vorgegangen werden.

Der gewünschte Kontrolldruck der Polizei beim Drogenhandel in der Gröpelinger Heerstraße führte 2017 zu einer Verdrängung beidseits der Heerstraße, wo die Polizei mit Kräften von vor Ort und überregional nachfasst. Solange es Nachfrage nach Drogen gibt, wird diese auch befriedigt werden. Es wird auch 2018 letztlich keine Lösung geben, die Anwohner zufriedenstellt.

Wir GRÜNEN GRÖPELINGEN haben das Thema Gewerbeflächennutzung – speziell in Oslebshausen – auf den Themenspeicher des Beirates gesetzt und erwarten hierzu alsbald eine politische Befassung.

Dito wollen wir das Thema Reihersiedlung behandelt wissen. Die Vonovia steht offenbar in Verkaufsverhandlungen für die Siedlung – aber mit wem und weiss der mögliche neue Käufer, was an diesem Standort von der Ortspolitik gewünscht ist?

Wir hoffen, das sich 2018 mehr Jugendliche über den Jugendbeirat an der Entwicklung im Stadtteil beteiligen. Der Beirat hat das mit der Abgabe von 10 % seiner Globalmittel unterstützt, die der Jugendbeirat verwenden kann. Auch stehen Beiratsmitglieder bei Bedarf beratend zur Seite. Aber die Jugendlichen sollen ja selbst machen, Interessen der Parteien sollen außen vorbleiben und deshalb halten wir uns auch 2018 zurück.

„Um zu wissen wo man hin will, muss man wissen wo man herkommt“. Insofern war der Tod von Günter Reichert – dem sehr aktiven Vorsitzenden der Geschichtswerkstatt Gröpelingen mit der phantastischen Internetseite, seinen Videos zur Geschichte und etlichen positiven Beiträgen im Radio Fernsehen zur Gröpelinger Geschichte – ein großer Verlust. In der Straßenbahn hört man z.B. immer wieder Waterfronteinkäufer oder Hotel-Touristen, die über den Namen der Straßenbahnhaltestelle „Use Akschen“ grübeln. Der Verein hat seine Vorstandsarbeit neu besetzt und wir hoffen, das auch 2018 GröpelingerInnen Interesse haben, dort mitzuarbeiten. Denn auch Geschichte ist ja lebendig und nimmt vllt. jetzt langsam die Zeit nach der erzwungenen Schließung der Werft „Unsere Aktiengesellschaft“ AG Weser auf dem Gelände der heutigen Waterfront in’s Blickfeld.

Wie immer war das nur ein kleiner Ausschnitt – Politik ist so vielfältig und spannend und umfasst alle Lebensbereiche. Bereits Ende 2018 werden die Parteien so ziemlich ihre Wahlprogramme für die kommende Landtags- und Beiratswahl 2019 erstellt haben. Auch bei dieser Programmentwicklung gilt es möglichst viele Stimmen und Meinungen einfließen zu lassen. Vielleicht wollen auch Sie sich beteiligen?

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