Nach der Wahl

ist es ein biß­chen wie im Fuß­ball: Man meint ein Tor geschos­sen zu haben — aber es erfolgt der Pfiff des Video-Schied­rich­ters. Und dann heisst es war­ten.

Soll­te die 22:00 Uhr Pro­gno­se der Bür­ger­schaft auch so im Bei­rat Grö­pe­lin­gen ein­tre­ten, dann wür­de wohl die Situa­ti­on ein­tre­ten, das eine Par­tei man­gels Kan­di­da­ten gar nicht alle ihre Man­da­te beset­zen kann.

Wir müs­sen uns wohl noch so ca. 1, 2 3 Wochen gedul­den, um in die Pla­nung für die neue Wahl­pe­ri­ode zu gehen. Das Bei­rä­te­ge­setz schreibt bei der Beset­zung der Aus­schüs­se vor, das dort die gewähl­ten Bei­rats­mit­glie­der in der Mehr­heit sein müs­sen. Bei z.B. 7er Aus­schüs­sen kön­nen die Par­tei­en ins­ge­samt nur 3 Sach­kun­di­ge Bür­ger in einen Aus­schuss schi­cken. Für eine Par­tei ist dann vllt. ein Aus­schuss oder das Ent­sen­den einer bestimm­ten Per­son beson­ders wich­tig. Dito gilt das für dei Beset­zung der Aus­schuss­spre­cher.

Des­halb gibt es i.d.R. vor der kon­sti­tu­ie­ren­den Bei­rats­sit­zung Abspra­chen der Par­tei­en unter­ein­an­der. Denn auf der Bei­rats­sit­zung selbst kann man das gar nicht in den zur Ver­fü­gung ste­hen­den vllt. 3 Stun­den sinn­voll auch im Sin­ne des Stadt­teils klä­ren. Es ist z.B. unsin­nig jeman­den der sich mit Bil­dungs­the­men gut aus­kennt in den Ver­kehrs­aus­schuss zu set­zen. Einen vor­ge­schrie­be­nen Ablauf gibt es für sol­che Abstim­mungs­ge­sprä­che nicht.

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