Absage der nächsten Termine

Lei­der ist es so, das die geplante Beiratssitzung am 18.03.2020 im QBZ ent­fall­en muss. Immer­hin waren dort nur Pro­jek­tvorstel­lun­gen geplant und unseres Wis­sens keine wichti­gen  Beschlüsse oder Entschei­dun­gen.

Bere­its anders sieht dies für die Son­der­sitzung Bil­dung zum KiTa-Aus­bau aus, wo wir uns informieren woll­ten, wie der weit­ere Aus­bau auf der Zeitachse geplant ist. Unser­er Mei­n­ung nach kön­nte sich evtl. vorüberge­hend eine Lücke ergeben, da viele Neubau­vorhaben erst in eini­gen Jahren eröff­nen sollen. Hof­fen wir auf eine gute Pla­nung der Behörde.

In dieser Woche kon­nten wir noch eine Sozialauss­chußsitzung am 11.03.2020 abhal­ten, in der die diesjährige Ver­gabe der Mit­tel für die Kinder- und Jugen­dar­beit the­ma­tisiert wurde. Wir kon­nten dort keine Eini­gung mit den anderen Parteien aus Ausle­gung des Beirätege­set­zes (§ 10 Abs.2 Satz 1) erzie­len. Offen­bar ist es so, das es in den Beiräten sehr unter­schiedliche Hand­habun­gen gibt. Die Regelung in Gröpelin­gen kann unser­er Mei­n­ung nach den Beirat sein Entschei­dungsrecht nehmen. Das kann nicht sein. Wir haben hier eine Klärung über die Sen­atskan­zlei angestoßen.

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