Zur allgemeinen Überraschung teilte die Jobcenterleitung West mit, das im Jahr 2020 die Anzahl der betreuten Bedarfsgemeinschaften von 6.9xx auf 6.7xx gesunken ist. Eigentlich hätte wir wegen Corona mit einem Anstieg gerechnet. Die Anteil der Langzeitbezieher-Bedarfsgemeinschaften ist von 6.2xx auf 5.6xx gesunken.
Nimmt man dann die Differenz, dann ist die Anzahl der Nicht-Langzeitbezieher-Bedarfsgemeinschaften von 700 auf 1.100 gestiegen. Daraus kann man dann ggf. doch einen Anstieg wegen Corona erkennen und gleichzeitig vermutlich einen stärkeren Übergang von Langzeitbeziehern in das Sozialhilfe‑, Renten- bzw. Grundsicherungssystem. Optimistisch betrachtet wäre die Deutung, das trotz Corona vorherige Langzeitbezieher in Beschäftigungsverhältnissen geblieben sind.
Die Anzahl der von SGB-II-Leistungen abhängigen Menschen ist hingegen wegen größerer Familien in etwa gleichgeblieben.
Corona hat zu diversen Verzögerungen bei geplanten Projekten geführt. So wurde z.B. erst zum 15.2. ein Projekt mit 45 Plätzen umgesetzt, das sich an alleinstehende Arbeitslose mit Kindern bis 3 Jahren richtet und wo diese Kinder mitgebracht werden können.
Auch konnten viele Beschäftigungsförderungsmaßnahmen mit den AHA-Regeln nicht umgsetzt werden. Der Fokus lag — auch durch mehr Aufstockungsanträge in Folge von Corona — natürlich auch stärker auf der Leistungsabteilung.
Prozentual weiter deutlich gestiegen ist der Anteil der EU-Bürger an den Bedarfsgemeinschaften und liegt jetzt knapp über 50 %. Zum 01.09.2020 ist eine bremenweite zentrale Bearbeitungsstelle für diese Gruppe in Utbremen eingerichtet worden. Die Rechtsfragen ob jemand Anspruch hat oder nicht, sind in diesem Fall sehr komplex und bedürften u.U. auch Recherchen in den Herkunfsländern selbst. Man denke an Geburtsurkunden oder “Lebesnachweisen” von Kindern. Oder in welchem Umfang tatsächlich in Deutschland sozialversicherungspflichtig oder selbständig gearbeitet wird. Oder wie lange jemand tatsächlich durchgehend in Deutschland gelebt hat und nicht nur sich vor 5 Jahren in Deutschland gemeldet und seit dem in seinem Herkunftsland lebte. Natürlich ist es auch die Aufgabe hier kein Einfallstor für Betrügerbanden zu schaffen. Aufgrund dieser Probleme in der Antragsbearbeitung wird in diesem Bereich auch im nächsten Monat nachgesteuert.
Dies ist auch deshalb von hoher Bedeutung, da hinter einem Antragsteller oft eine größere Bedarfsgemeinschaft steht und somit erheblich höhere Geldsummen zu leisten sind, als wenn ein Alleinstehender einen SGBII-Antrag stellt. Auch stellen sich hier im weiteren Verlauf besondere Integrationsprobleme, da in einigen Herkunftsländern eine partnerschaftliche Zusammenarbeit mit Behörden nicht die Regel ist. Dito sollen es es nicht alle Antragsteller einsehen, das es das Ziel ist, das sie aus dem SGB-II-Bezug wieder herauskommen und sich dort nicht einrichten.
Neu in dem Sinne war auch die Mitteilung, das Gröpelingen nicht mehr die Stellung hat wie es es die vergangenen Jahrzehnte hatte. Sprich in Gröpelingen gab es viele Jahre lang günstigen Wohnraum und wenn jemand durch Arbeitslosigkeit, Scheidung o.ä. seine bisherige (teurere) Wohnung aufgeben musste, zog er nicht selten nach Gröpelingen. Und dann wenn er (wieder) Arbeit hatte, auch wieder weg.
Diesen billigen schnell zu bekommenden Wohnraum gibt es heute in Gröpelingen in dieser Masse nicht mehr. Das ergibt auch unsere Analyse von Vermietungsanzeigen auf den bekannten Portalen im Vergleich zu z.B. vor 10 Jahren. Dies hat dann positive Folgen für die Neuanstragstellung von SGBII-Anträgen sowohl von Bremern, Inländern und EU-Ausländern.
Wichtig ist, das alle GröpelingerInnen gesetzwidrige Wohnverhältnisse in ihrer Nachbarschaft auch den Behörden melden. Nach dem Bremischen Wohnungsaufsichtsgesetz muss z.B. jeder Erwachsene 9 qm und jedes Kind 6 qm Wohnfläche haben, Kellerräume dürfen nicht bewohnt werden und einiges mehr was im Gesetz nachzulesen ist. Auch das spürt mutmaßlichen Betrug durch Schleuserbanden auf.