Stadtteilgruppentreffen vom 12.07.2021

Mit einer Frau und einem Män­ner­trio erör­ter­ten wie die Din­ge die sich seit dem letz­ten Tref­fen ereig­net hat­ten und die in der Zukunft anstehen.

Die Bei­ra­ta­sit­zung vom 7.7 war gelun­gen. 2 Anträ­ge von Lutz Lif­fers erhiel­ten eine ein­stim­mi­ge Zustim­mung. Ein spon­ta­ner Antrag von Die­ter Stein­feld zur Fir­ma TSR eine mehr­heit­li­che Zustimmung.

Es lagen meh­re­re Anträ­ge aus dem Bereich See­wen­je­stra­ße Alter Win­ter­weg zu Rasern und Falsch­fah­rern vor. Das The­ma wur­de am 14.7.2021 im Bau­aus­schuss behan­delt. Eine Sper­rung des Alten Wind­er­wegs kann es nicht geben. Poli­zei und ASV schau­en sich den Gesamt­be­reich jetzt aber stär­ker an. Unser Stadt­teil­bud­get Ver­kehr hät­te noch Geld­mit­tel für geschwin­dig­keits­sen­ken­de Maßnahmen.

Ein The­ma war die “Step Woh­nen Teil­kon­fe­renz West” — uns fällt es nach­wie­vor schwer, Sinn und Bedeu­tung einzuordnen.

Es ging um die anste­hen­de Neu­fas­sung des Stell­platz-Orts­ge­setz unter dem neu­en Namen Mobi­li­täts-Orts­ge­setz. Es wird Bau­her­ren damit erlaubt, das sie weni­ger Stell­plät­ze als bis­her not­wen­dig schaf­fen kön­nen. Aber sie müs­sen das nicht. Wenn jemand mit einem Auto aller­dings ein Rei­hen­haus oder eine Woh­nung kauft oder mie­tet, zu dem kein fes­ter Auto­stell­platz gehört, dann muss er sich auch klar dar­über sein, das er für die Stell­platz­su­che selbst ver­ant­wort­lich ist. Das kann im Zwei­fel eben auch hei­ßen, das er fuß­läu­fig kei­nen Stell­platz fin­det, evtl. sein Auto abschaf­fen und sich dar­auf in sei­nen Lebens­um­stän­den ein­stel­len muss. Will er das nicht, soll­te er etwas kau­fen, wo ein Stell­platz fest dazu­ge­hört. Grö­pe­lin­gen ist bei die­sem Gesetz wei­ter als eher Außen­be­reich “Zone 3” — d.h. die Ände­run­gen sind nicht so mas­siv wie etwas in Wal­le (Zone 2) oder der Innen­stadt (Zone 1).

Bei unse­ren Stand­ort­vor­schlä­gen für neue Alt­glas­con­tai­ner gestal­tet sich deren Abar­bei­tung offen­bar schwie­rig. Warum — ???

Es ging dann um den Sozi­al­aus­schuss vom 30.06. mit u.a. dem Ron­dell im Grün­zug West und einem psya­tri­schen Thema.

In der Königs­ber­ger Stra­ße hat es vor­be­rei­ten­de Arbei­ten für den Bau der KiTa Lin­den­hof­stra­ße 45 gege­ben. Aller­dings bis­her mit wohl 2 Mona­ten Ver­zug. Man­geln­de Ver­füg­bar­keit und enor­me Preis­stei­ge­run­gen am Bau könn­ten dafür ein Grund sein. Wie sieht es beim geplan­ten Umzugs­bau am Alten Heer­weg aus? — Zuletzt auch noch nichts gesehen.

Am 9.7. gab es mit ca. 30 Gäs­ten die Ent­hül­lung des Schil­des “Hel­mut-Kas­ten-Weg”, die an die vie­len Ver­diens­te des am 12.03.2019 im 92. Lebens­jahr ver­stor­be­nen Hel­mut Kas­ten für Grö­pe­lin­gen erinnert.

Dis­ku­tiert wur­de auch über die anste­hen­den Ter­mi­ne zur Bahn­werk­statt. Wie man der Zei­tung ent­neh­men konn­te, wur­de der Run­de Tisch Oslebs­hau­sen dazu lei­der abge­sagt. Dafür gab es die öffent­li­che Vor­stel­lung zum The­ma, zu der wir zuvor schon hier berich­tet hat­ten. Wir hof­fen, das die Bür­ger­initia­ti­ve und der Bei­rat zukünf­tig fak­ten­ori­en­tiert bei dem The­ma agie­ren. Es macht kei­nen Sinn, die­ses sinn­vol­le Vor­ha­ben im Rah­men der För­de­rung des ÖPNV so schlecht­zu­re­den. Die Betei­li­gung an den ent­spre­chen­den Peti­tio­nen war eher mau und betrug nicht mal in Oslebs­hau­sen 5 % der Bevöl­ke­rung und bezo­gen auf Grö­pe­lin­gen 1,x % der Bevöl­ke­rung. Wer am lau­tes­ten schreit, der hat nicht zwin­gend Recht.

Par­tei-intern ging es um die kom­men­de Bun­des­tags­wahl, den vllt. erklä­rungs­be­dürf­ti­gen Slo­gan dafür und die anste­hen­de Pla­ka­tie­rung. Eben­so um eine inter­ne Ver­an­stal­tung zum The­ma Kli­ma­wan­del und wie in Bre­men wei­ter vor­ge­gan­gen wer­den sollte.

 

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