Am 27.01.2021 wurde in der Bürgerschaft beschlossen, das es einen Runden Tisch Oslebshausen geben soll. Hier der damalige Antrag der Regierungsfraktionen: 2021–01-21_Drs-20–392 S_7c0f6
Für den 8.6. und 17.6.2021 sind die “Runden Tische” jetzt virtuell als je 2stündige Veranstaltungen terminiert worden. Teilnehmen werden Vertreter von 4 Senatsressorts, Die Bremer Stadtreinigung, Vertreter der BI “Oslebshausen und umzu”, je 1 Vertreter der im Beirat vertretenen Fraktionen, die Beiratssprecherin und 1 Person aus dem Ortsamt.
Der Bürgerverein Oslebshausen als Vertreter der Oslebshauser Bevölkerung ist seltsamerweise nicht vertreten. Dort sind auf unsere Nachfrage hin wohl eher ältere Menschen aktiv, die sich mit Internet und Videokonferenzen schwer tun. Corona schliesst somit leider auch einen Teil der Bevölkerung von der aktiven Mitsprache aus. Schlimm, dass das gerade die erfahrenen Menschen sind. Wir haben angeboten, beim Bürgerverein evtl. vorhandene Ansichten mitzunehmen.
Laut dem Beschluss soll es “um den Anlieferungsverkehr des Klärschlamms per Lkw in Abstimmung mit dem Baustellenverkehr für den Wesertunnel der A 281 gehen, sodass der Verkehr auf der Hafenstraße zügig abfließen kann”. Das war u.E. allerdings auch bereits Bestandteil der Planungen und die Firmen werden natürlich selbst ein Interesse daran haben. Davon abgesehen, das die Anzahl der LKW in Anbetracht der bisherigen Fahrbelastung auf der Hafenrandstraße absolut vernachlässigbar ist.
Dann soll es Emissionsmessungen geben. Einmal in Bezug auf Luftschadstoffe. Dazu hatte es ein einjähriges Sondermessprogramm gegeben, bei dem als Ergebnis keine Auffälligkeiten festgestellt wurden. Weitere kürzliche Forderungen nach Messungen aus Grambke wurden mit Hinweis darauf auch abgelehnt vom Umweltressort. Wir denken nicht, dass sich daran etwas ändert. Die wirklich problematischen Bereiche in der Stadt Bremen bezogen auf z.B. Feinstaub liegen nach den bisherigen Messungen nicht in Oslebshausen, sondern in Innenstadtbereichen mit viel Autoverkehr wie etwa bei der Meßstation Am Dobben. Zudem hat es in den letzten Jahren enorme Investitionen von ArcelorMittal zur auch Verringerung der Schadstoffbelastung gegeben. Natürlich kann man darüber reden, wie man den privaten Autoverkehr unattraktiver machen kann, wenn das ein Wunsch z.B. der Bürgerinitiative sein sollte.
Als weiteres soll es Lärmmessungen geben. Siehe unseren Vorbeitrag. Das wird wahrscheinlich auch der Grund gewesen sein, das es zu einer Verzögerung bei der Terminansetzung um ca. 1,5 Monate gekommen ist. Es machte Sinn, die Auswertung der Lärmmessung auf dem Dach des DIAKO abzuwarten und dann über Fakten zu reden. Das steht jetzt an. Aber auch ohne einen Runden Tisch.
Weiterer Inhalte sollen Dinge sein, die auch bereits im Genehmigungsverfahren für die Klärschlammverbrennungsanlage abgehandelt wurden. Schlußendlich geht es um die langfristige Entsorgung von Aschen und Feinstäuben aus der Klärschlammverbrennungsanlage. Wir gehen nicht davon aus, das es dazu bereits jetzt neue Erkenntnisse gibt. Im Rahmen unserer damaligen Stellungnahme hatten wir das als kritischen Punkt identifiziert. Aber da wird man sehen, wie lange die Lagerkapazitäten auf der Blocklanddeponie reichen und wann die geplante Phosphorrückgewinnungsanlage in Betrieb geht.
Sollten der Runde Tisch sich also nur auf diese beschlossenen Punkte konzentrieren, sind wir etwas ratlos, was der Aufwand letztlich soll. Wir würden daher auch andere grundsätzliche Dinge in diesem Rahmen besprechen wollen. Ob das möglich ist, werden wir sehen.
Was denken Sie? Was denkst Du? Gibt es Dinge für die grundsätzliche Entwicklung in den Themenbereichen Müll, Verkehr und Lärm in Oslebshausen die behandelt werden sollten? Oder auch Dinge darüber hinaus? Dann wären wir für eine Rückmeldung dankbar, damit wir Ihre/Deine Gedanken ggf. mit in die Gespräche nehmen können.
