Runder Tisch Oslebshausen

Am 27.01.2021 wur­de in der Bür­ger­schaft beschlos­sen, das es einen Run­den Tisch Oslebs­hau­sen geben soll. Hier der dama­li­ge Antrag der Regie­rungs­frak­tio­nen: 2021–01-21_Drs-20–392 S_7c0f6

Für den 8.6. und 17.6.2021 sind die “Run­den Tische” jetzt vir­tu­ell als je 2stündige Ver­an­stal­tun­gen ter­mi­niert wor­den. Teil­neh­men wer­den Ver­tre­ter von 4 Senats­res­sorts, Die Bre­mer Stadt­rei­ni­gung, Ver­tre­ter der BI “Oslebs­hau­sen und umzu”, je 1 Ver­tre­ter der im Bei­rat ver­tre­te­nen Frak­tio­nen, die Bei­rats­spre­che­rin und 1 Per­son aus dem Ortsamt.

Der Bür­ger­ver­ein Oslebs­hau­sen als Ver­tre­ter der Oslebs­hau­ser Bevöl­ke­rung ist selt­sa­mer­wei­se nicht ver­tre­ten. Dort sind auf unse­re Nach­fra­ge hin wohl eher älte­re Men­schen aktiv, die sich mit Inter­net und Video­kon­fe­ren­zen schwer tun. Coro­na schliesst somit lei­der auch einen Teil der Bevöl­ke­rung von der akti­ven Mit­spra­che aus. Schlimm, dass das gera­de die erfah­re­nen Men­schen sind. Wir haben ange­bo­ten, beim Bür­ger­ver­ein evtl. vor­han­de­ne Ansich­ten mitzunehmen.

Laut dem Beschluss soll es “um den Anlie­fe­rungs­ver­kehr des Klär­schlamms per Lkw in Abstim­mung mit dem Bau­stel­len­ver­kehr für den Weser­tun­nel der A 281 gehen, sodass der Ver­kehr auf der Hafen­stra­ße zügig abflie­ßen kann”. Das war u.E. aller­dings auch bereits Bestand­teil der Pla­nun­gen und die Fir­men wer­den natür­lich selbst ein Inter­es­se dar­an haben. Davon abge­se­hen, das die Anzahl der LKW in Anbe­tracht der bis­he­ri­gen Fahr­be­las­tung auf der Hafen­rand­stra­ße abso­lut ver­nach­läs­sig­bar ist.

Dann soll es Emis­si­ons­mes­sun­gen geben. Ein­mal in Bezug auf Luft­schad­stof­fe. Dazu hat­te es ein ein­jäh­ri­ges Son­der­mess­pro­gramm gege­ben, bei dem als Ergeb­nis kei­ne Auf­fäl­lig­kei­ten fest­ge­stellt wur­den. Wei­te­re kürz­li­che For­de­run­gen nach Mes­sun­gen aus Grambke wur­den mit Hin­weis dar­auf auch abge­lehnt vom Umwelt­res­sort. Wir den­ken nicht, dass sich dar­an etwas ändert. Die wirk­lich pro­ble­ma­ti­schen Berei­che in der Stadt Bre­men bezo­gen auf z.B. Fein­staub lie­gen nach den bis­he­ri­gen Mes­sun­gen nicht in Oslebs­hau­sen, son­dern in Innen­stadt­be­rei­chen mit viel Auto­ver­kehr wie etwa bei der Meß­sta­ti­on Am Dob­ben. Zudem hat es in den letz­ten Jah­ren enor­me Inves­ti­tio­nen von Arcelor­Mit­tal zur auch Ver­rin­ge­rung der Schad­stoff­be­las­tung gege­ben. Natür­lich kann man dar­über reden, wie man den pri­va­ten Auto­ver­kehr unat­trak­ti­ver machen kann, wenn das ein Wunsch z.B. der Bür­ger­initia­ti­ve sein sollte.

Als wei­te­res soll es Lärm­mes­sun­gen geben. Sie­he unse­ren Vor­bei­trag. Das wird wahr­schein­lich auch der Grund gewe­sen sein, das es zu einer Ver­zö­ge­rung bei der Ter­min­an­set­zung um ca. 1,5 Mona­te gekom­men ist. Es mach­te Sinn, die Aus­wer­tung der Lärm­mes­sung auf dem Dach des DIAKO abzu­war­ten und dann über Fak­ten zu reden. Das steht jetzt an. Aber auch ohne einen Run­den Tisch.

Wei­te­rer Inhal­te sol­len Din­ge sein, die auch bereits im Geneh­mi­gungs­ver­fah­ren für die Klär­schlamm­ver­bren­nungs­an­la­ge abge­han­delt wur­den. Schlu­ßend­lich geht es um die lang­fris­ti­ge Ent­sor­gung von Aschen und Fein­stäu­ben aus der Klär­schlamm­ver­bren­nungs­an­la­ge. Wir gehen nicht davon aus, das es dazu bereits jetzt neue Erkennt­nis­se gibt. Im Rah­men unse­rer dama­li­gen Stel­lung­nah­me hat­ten wir das als kri­ti­schen Punkt iden­ti­fi­ziert. Aber da wird man sehen, wie lan­ge die Lager­ka­pa­zi­tä­ten auf der Block­land­de­po­nie rei­chen und wann die geplan­te Phos­phor­rück­ge­win­nungs­an­la­ge in Betrieb geht.

Soll­ten der Run­de Tisch sich also nur auf die­se beschlos­se­nen Punk­te kon­zen­trie­ren, sind wir etwas rat­los, was der Auf­wand letzt­lich soll. Wir wür­den daher auch ande­re grund­sätz­li­che Din­ge in die­sem Rah­men bespre­chen wol­len. Ob das mög­lich ist, wer­den wir sehen.

Was den­ken Sie? Was denkst Du? Gibt es Din­ge für die grund­sätz­li­che Ent­wick­lung in den The­men­be­rei­chen Müll, Ver­kehr und Lärm in Oslebs­hau­sen die behan­delt wer­den soll­ten? Oder auch Din­ge dar­über hin­aus? Dann wären wir für eine Rück­mel­dung dank­bar, damit wir Ihre/Deine Gedan­ken ggf. mit in die Gesprä­che neh­men können.

Platzgestaltung Bromberger Straße Ecke Kulmer Straße

Vor Ort ist es gar nicht so ein­fach die lau­fen­den Arbei­ten an Ver­sor­gungs­lei­tun­gen in der Kul­mer Stra­ße mit den Arbei­ten auf der Flä­che zu unter­schei­den. Man erkennt dann aber doch die Absper­rung der gesam­ten Flä­che und die Erstel­lung einer Beck­stein­mau­er, an der zukünf­tig ein Klein­kind-Spiel­feld ent­ste­hen soll.


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Man sieht es nicht — aber über die Jah­re war es eines der kom­pli­zier­tes­ten Vor­ha­ben, da der Unter­grund stark genutzt ist. Eine genaue­re PDF-Auf­nah­me vom Plan ist im Inter­net zu fin­den — hier nur ein gro­be­res Foto:
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MEGA-Erfolg unserer Beiratsarbeit!

Eine Nach­richt, die eine Genug­tu­ung für jah­re­lan­ges akri­bi­sches fak­ten­ori­en­tier­tes Enga­ge­ment ist: Das Ergeb­nis der Lärm­mes­sung aus dem Indus­trie­ha­fen­ge­biet liegt vor und hat es in sich! Nach­zu­le­sen ist es hier in einer Depu­ta­ti­ons­vor­la­ge für den 26.05.2021: https://sd.bremische-buergerschaft.de/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZV_gNLF4WmmNN3jwzLfoGtA

Zur Erin­ne­rung: Auf der Bei­rats­sit­zung am 20.11.2019 wur­de unser Antrag zu Lärm­mes­sun­gen im Hafen­ge­biet beschlos­sen. Er ist hier noch­mal nach­zu­le­sen: Bei­rat-Grö­pe­lin­gen-20191120-Lärm-aus-dem-Hafen­ge­biet

Der Antrag selbst folg­te im Nach­gang einer umfas­sen­den Beleuch­tung auf einem Sit­zungs­ter­min am 15.10.2018 — unser Bericht ist hier nach­zu­le­sen: http://www.gruene-in-groepelingen.de/?p=7198 . Es ging dabei um den Rechts­rah­men im Indus­trie­ha­fen­ge­biet. In der Abfol­ge gab es auch einen Ter­min im Bei­rat mit der Inter­es­sens­ver­tre­tung der Fir­men und etli­chen Fir­men­ver­tre­tern, die sich unge­recht behan­delt fühl­ten. Wir haben durch­aus die Arbeits­plät­ze etc. im Blick — aber haben dar­auf bestan­den, das wir nur den recht­li­chen Rah­men geklärt haben woll­ten und das bis­her unse­rer Mei­nung nach nicht aus­rei­chend gemacht wurde.

Denn im Nach­gang die­ses 2018er Ter­mins wur­den wir auf ein Grund­satz­ur­teil des Ober­ver­wal­tungs­ge­richts Bre­mens zum dor­ti­gen Con­tai­ner­ter­mi­nal IV aus dem Jahr 2001 auf­merk­sam, was uns bis­her unbe­kannt war. Aber in Ana­lo­gie auch für den Indus­trie­ha­fen anzu­wen­den sein dürf­te. Wir sind dann nach eini­gen Mona­ten an den Urteils­text gekom­men. Mit die­ser fak­ti­schen Unter­maue­rung gab es dann kein Vor­bei mehr an Lärm­mes­sun­gen ent­spre­chend dem Urteil. Es hat zuge­ge­be­ner­ma­ßen etwas gedau­ert — aber so ist es eben in kom­pli­zier­ten The­men­ge­bie­ten mit unter­schied­li­chen Interessenslagen.

Im Ergeb­nis der 3monatigen Lärm­mes­sun­gen vom Dach des DIAKO Kran­ken­hau­ses wur­de dann festgestellt:

… Der Mess­be­richt fin­det sich in der Anla­ge die­ser Depu­ta­ti­ons­vor­la­ge. Die Ergeb­nis­se zei­gen, dass die gemes­se­nen Pegel­wer­te am DIA­KO-Kran­ken­haus deut­lich über den Annah­men der Lärm­kar­tie­rung lie­gen. An einem reprä­sen­ta­ti­ven Tag lie­gen die Pegel­wer­te für den Tages­zeit­raum bei etwa 60 dB(A), in der Nacht bei bis zu 50 dB(A). Ins­be­son­de­re bei Anwe­sen­heit eines Schif­fes zur Schrott­ver­la­dung im Hafen kommt es zusätz­lich zu erheb­li­chen Pegel­spit­zen in der kri­ti­schen Nacht­zeit. Die­se sind in ihrer Anzahl so aus­ge­prägt, dass auf Dau­er gesund­heits­ge­fähr­den­de Auf­wach­re­ak­tio­nen zu ver­mu­ten sind.

Gesprä­che mit betrof­fe­nen Betrie­ben und wei­te­rer Betei­lig­ter mit dem Ziel der Redu­zie­rung der Lärm­be­las­tung im Umfeld des Indus­trie­ha­fens lau­fen bereits und wer­den fort­ge­setzt. Par­al­lel wer­den Gesprä­che mit der Sena­to­rin für Wis­sen­schaft und Häfen aufgenommen. …”

Unser Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der Die­ter Stein­feld ist seit über 20 Jah­ren Mit­glied im Bei­rat. Sei­ne Ein­schät­zung: “An den jet­zi­gen Punkt sind wir bis­lang nie gekom­men. Aber wir sind jetzt dann doch durch hart­nä­cki­ges Dran­blei­ben an die­sen Punkt gekom­men. Es ist eine ganz neue Basis bei dem The­ma erreicht, da die Fir­men bis­her auf dem Stand­punkt stan­den, das die TA Lärm im Indus­trie­ha­fen­ge­biet nicht zur Anwen­dung kommt und sie damit ‘rund um die Uhr soviel Lärm machen kön­nen wie sie wol­len.’ Was sie aber natür­lich nicht machen, aber sie haben uns eben auch deut­lich gemacht, das sie es  könn­ten. Das ist nach dem Urteil des OVG Bre­men aller­dings kei­nes­wegs so, son­dern es gibt auch hier Gren­zen, auch wenn die TA Lärm nicht zur Anwen­dung kommt.”

Über die kon­kre­ten Aus­wir­kun­gen wird in den nächs­ten Wochen und Mona­ten zu reden sein.

Bahnwerkstatt — Beantwortung der Fragen auf der Informations- veranstaltung vom 13.04.2021

Das Mode­ra­to­ren­team teilt per E‑Mail mit:

Sehr geehr­te Damen und Herren,
bei der Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung am 13.04.21 zum EBN-Ser­vice­Cen­ter, an der Sie teil­ge­nom­men haben, sind im Chat­pro­to­koll mehr als 150 Bei­trä­ge auf­ge­zeich­net worden.
Die­se wur­den aus­ge­wer­tet, zu The­men­grup­pen zusam­men­ge­fasst und nun auch durch die Refe­ren­tin­nen und Refe­ren­ten im bei­gefüg­ten Ergeb­nis­pro­to­koll beantwortet.”
Anlie­gend erhal­ten Sie das Ergeb­nis­pro­to­koll zu Ihrer Kenntnisnahme.

2021-05-12 Bahnwerkstatt-Protokollv0.3_final FINALE FASSUNG AUS ABSTIMMUNG

Wir hal­ten das Ver­fah­ren für gut, da so wirk­lich jeder Teil­neh­mer der Ver­an­stal­tung sei­ne Fra­gen stel­len konn­te. Das wäre auf einer Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung in Prä­senz etwa im Bür­ger­haus Oslebs­hau­sen so nicht mög­lich gewesen.

Inhalt­lich wirk­lich Neu­es ergibt sich für uns aus den Ant­wor­ten nicht. Es wird deut­lich, das zu vie­len Punk­ten wie etwa dem Lärm­schutz noch nichts gesagt wer­den kann. Klar­ge­stellt wur­de aller­dings, das die Flä­che auf jeden Fall Eisen­bahn­flä­che und Gewer­be­flä­che blei­ben wür­de. Die Bahn­werk­statt soll für min­des­tens 60 Jah­re betrie­ben wer­den. Wenn die Bahn­werk­statt nicht käme, dann könn­ten in die­ser Zeit auch die Glei­se direkt An der Fin­ken­au wie­der für den Güter­ran­gier­ver­kehr genutzt wer­den. Denn zum nur Slo­gan “Güter auf die Schie­ne” kommt ja jetzt die CO2-Ein­prei­sung und damit eine Ver­teue­rung des LKW-Ver­kehrs. Das muss man jetzt qua­si auch schon für die nächs­te Genera­ti­on klug abwä­gen, was bes­ser ist. Zudem wäre der Bau einer Lärm­schutz­wand An der Fin­ken­au wohl die ein­zi­ge erreich­ba­re Maß­nah­me zu Redu­zie­rung der Lärms auch aus dem See­ha­fen­ge­biet zumin­dest für die Anwoh­ner in die­sem Wohn­ab­schnitt. Denn nur der Bau der Abstell­an­la­ge fällt unter die TA Lärm und Lärm aus See­hä­fen ist aus der Anwen­dung der TA Lärm ausgenommen.

Zwi­schen­zeit­lich war auch der Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de der Bür­ger­schafts­frak­ti­on von Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN vor Ort An der Reit­bra­ke und An der Fin­ken­au und hat sich ein Bild von der Lage gemacht.

Und es star­ten wohl in Kür­ze die vor­be­rei­ten­den Arbei­ten für die Aus­gra­bungs­ar­bei­ten auf der Flä­che Reit­bra­ke, die unab­hän­gig von einer Ansied­lung durch­ge­führt wer­den müs­sen. Ent­spre­chen­de Abstim­mun­gen hat es mit den noch vor Ort befind­li­chen Fir­men gegeben.

 

Autowaschanlage an der Stapelfeldtstraße in Bau

Aus unse­rer Sicht lei­der, ist das Bau­vor­ha­ben jetzt in Bau. Lei­der hat sich der Eigen­tü­mer nicht auf eine aus unse­rer Sicht bes­se­re Nut­zung für den Stadt­teil ein­ge­las­sen. Das wäre aus unse­rer Sicht eine Art Lärm­schutz­bau hin zur Stra­ße gewe­sen, der sich dann Rich­tung Ort­stra­ße, Wohn­be­bau­ung, KiTa hin öff­net. Aus unse­rer Sicht hät­te es ein Bau mit z.B. Hos­tel, Büro’s, Ein­zel­han­del, KiTa, Woh­nun­gen sein kön­nen. Damit ein­her­ge­hend hät­te es auch eine neue Nut­zung der leer­ste­hen­den Räu­me des alten TURA-Bau’s bzw. des­sen Neu­bau gege­ben. So wird des­sen Nut­zung wahr­schein­lich schwieriger.

Wir hat­ten in der Ver­gan­gen­heit viel ver­sucht, sind aber nicht erfolg­reich gewe­sen. Der Bebau­ungs­plan war sei­ner­zeit für die Ansied­lung eines Auto­hau­ses auf­ge­stellt wor­den und somit war auch eine Auto­wasch­an­la­ge bau­recht­lich mög­lich. Rea­lis­tisch betrach­tet wäre es nach dem Kauf durch den heu­ti­gen Eigen­tü­mer wohl nicht mög­lich gewe­sen, die­se Nut­zungs­va­ri­an­te wie­der aus dem Bau­plan zu neh­men, da der Eigen­tü­mer einer der stadt­weit bekann­tes­ten und gröss­ten Immo­bi­li­en­ei­gen­tü­mer mit ent­spre­chen­dem recht­li­chen Hin­ter­grund ist, der auch Auto­wasch­an­la­gen als Ren­di­te­ob­jek­te nicht zum ers­ten Mal baut.

Lan­ge Zeit war die Aus­fahrt von dem Gelän­de ein Hin­ter­grund, da stadt­aus­wärts fah­ren­de Autos bei grü­ner Ampel mit­un­ter mit 50 km/h auf die Kreu­zung zufah­ren und die Ein- und Aus­fahr­ten ja rela­tiv direkt an der Kreu­zung lie­gen wer­den. Die­se Gefahr von Auf­fahr­un­fäl­len meint man wohl gebannt zu haben.

Die Ein­fluss­nah­me für die Post­in­fra­struk­tur im Stadt­teil war auch begrenzt, da es sich letzt­lich um pri­vat­recht­li­che Miet‑, Eigen­tums- und Ver­trags­ver­hält­niss han­delt. Momen­tan par­ken mehr Post­au­tos auf der ande­ren Stra­ßen­sei­te und wir hof­fen, das nicht mehr Men­schen ille­gal die Stra­ßen­bahn­schie­nen überqueren.

Aus unse­rer GRÜNEN Sicht ist hier eine posi­ti­ve Ent­wick­lungs­chan­ce für den Orts­teil Lin­den­hof ver­ge­ben wor­den. Einen Man­gel an Auto­wasch­an­la­gen soll es im Stadt­teil und angren­zend nicht geben. Sehr wohl aber einen Man­gel an KiTa-Plät­zen und Woh­nun­gen. Auch wäre die Lage für den ein oder ande­ren Ein­zel­han­del oder Büro­suchen­den sicher inter­es­sant gewe­sen, wie man z.B. dar­an sieht, das bereits Mie­ter die Über­see­stadt ver­las­sen haben und (wie­der) in das Licht­haus ein­ge­zo­gen sind, weil die Infra­struk­tur ein­fach viel bes­ser ist als an vie­len Stel­len der Über­see­stadt. Scha­de wie sich ein Ein­zel­ner aus unse­rer Sicht gegen die Inter­es­sen der Gemein­schaft durch­set­zen kann. Aber so ist eben das Baurecht.

Warum Photovoltaik 2021 erste Wahl sein muss

Ein schö­nes Video, das auch für Anfän­ger gut erklärt, war­um eine Pho­to­vol­ta­ik­an­la­ge im Jahr 2021 so sinn­voll ist. Als Ein­spei­se­an­la­ge wie in dem Video erklärt. Oder alter­na­tiv für klei­ne­re Aus­ma­ße und Mie­ter auch als ste­cker­fer­ti­ge Bal­kon­so­lar­an­la­ge. Als Mie­ter­strom­an­la­ge ist es wohl trotz gesetz­li­cher Ände­run­gen noch zu kom­pli­ziert bzw. unsicher.

Oder zur Opti­mie­rung des Eigen­ver­brauchs mit einem Bat­te­rie­spei­cher, wobei man dann natür­lich öko­lo­gisch vllt. etwas Abstri­che machen muss, weil eine Bat­te­rie bei wei­tem nicht an die Lebens­dau­er eines Solar­mo­duls her­an­kommt. Aller­dings stellt sich die­se Fra­ge ja auch bei der E‑Mobilität.

Entscheidend ist, das JEDE und JEDER etwas tun kann

Indem man mit Hil­fe unse­rer klei­nen Excel-Datei http://www.gruene-in-groepelingen.de/download/strom.xls den Strom­ver­brauch opti­miert und damit bares Geld spart.

Indem man vllt. den ers­ten klei­nen Schritt in die eige­ne Strom­erzeu­gung geht, wie wir es hier vor­ge­stellt hat­ten: http://www.gruene-in-groepelingen.de/?p=9070. Wich­tig ist halt nur anzu­fan­gen — dann kommt der Spass am Tun ganz allein. Und auch hier zeigt sich nach eini­gen Mona­ten des Betrie­bes, das die Wirt­schaft­lich­keit bei Gering­hal­tung der Inves­ti­ti­ons­kos­ten ent­ge­gen der ers­ten Ein­schät­zung durch­aus gege­ben sein könnte.

In die­se ganz prak­ti­sche Rich­tung soll­ten auch wei­te­re Aktio­nen im Rah­men des Kli­ma­teils des IEK Grö­pe­lin­gen gehen. Sprich mehr die klei­ne Pra­xis den­ken, als erneut Bera­tungs­in­sti­tu­te mit theo­re­ti­schen Plan­ent­wür­fen zu beauf­tra­gen, aus denen dann wie­der nichts wird, weil es an den Kern­vor­aus­set­zun­gen für sol­che Pro­jek­te (in Grö­pe­lin­gen) mangelt.

SAACKE macht die Fertigung offenbar doch nicht dicht

Das wird heu­te jeden­falls im Weser-Kurier berich­tet. Dem­nach fal­len bis Ende 2022 100 von 450 Arbeits­plät­zen weg. Aber die Fer­ti­gungs­stät­te in Oslebs­hau­sen in der Rei­her­stra­ße bleibt offen­bar redu­ziert bestehen.

https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-wirtschaft_artikel,-teil-der-arbeitsplaetze-bei-saacke-in-bremen-gerettet-_arid,1973517.html

Sauberer Ohlenhof: Weniger Müll, mehr Sauberkeit, mehr Sicherheit

Zur Pres­se­mit­tei­lung von Bre­bau, Espa­bau eG, Gewo­ba, Vono­via, Grö­pe­lin­ger Recy­cling Initia­ti­ve e.V., Die Bre­mer Stadt­rei­ni­gung, der Sena­to­rin für Kli­ma­schutz, Umwelt, Mobi­li­tät, Stadt­ent­wick­lung und Woh­nungs­bau Mai­ke Schae­fer und dem Innen­se­na­tor Ulrich Mäu­rer: https://www.senatspressestelle.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen146.c.357764.de

 

Positionierung zur Ansiedlung der Bahnwerkstatt für das EBN

Nach inten­si­ver Dis­kus­si­on und Bera­tung inner­halb unse­rer Bei­rats­frak­ti­on haben wir ein Posi­ti­ons­pa­pier und dar­aus eine ver­kürz­te Pres­se­mit­tei­lung zum The­ma erarbeitet:

Pres­se­mit­tei­lung Grü­ne Bei­rats­frak­ti­on Grö­pe­lin­gen Bahn­werk­statt 20210502

Posi­ti­ons­pa­pier Grü­ne Bei­rats­frak­ti­on Grö­pe­lin­gen Bahn­werk­statt 20210502