
Selten gewordenes “Winter Wunderland” in Gröpelingen am 29.01.2021

Der Weser-Kurier berichtet über die bevorstehende Vollendung des 5. Bauabschnitts und die Vorarbeiten zum (letzten) 6. Bauabschnitt: https://www.weser-kurier.de/region/die-norddeutsche_artikel,-industrieparkwest-fuenfter-abschnitt-vor-fertigstellung-_arid,1955781.html
Darin erwartet die Wirtschaftsförderung Bremen GmbH in Zukunft für das produzierende und verarbeitende Gewerbe eher noch eine gesteigerte Nachfrage nach Flächen im Industriepark. Weil das Gebiet durch den Wesertunnel wesentlich besser angebunden sein wird. Und dies gilt eben auch für die Gewerbeflächen in Oslebshausen. Seien es die freien Flächen etwa in der Hüttenstraße oder brachgefallene oder aktuell untergenutzte Flächen in anderen Gewerbegebieten.
Bemerkenswert ist, das die Eisenbahninfrastruktur bei der Erschließung dieses mit viel Transportvolumen versehenen Gebiets offenbar überhaupt keine Rolle spielt. Man setzt offenbar ausschließlich auf die Erreichbarkeit per LKW. Ob das wirklich schlau ist? Falls eine Bahnwerkstatt für den Personenverkehr aktuell werden sollte, ist auch dieser langfristige Aspekt sicher zu berücksichtigen.
Die 21. Stadtbürgerschaftsitzung kann man hier nachhören: https://vimeo.com/buergerschaft
Ab Stunde 3 und Minute 22 wird ca. 40 Minuten über einen Runden Tisch Oslebshausen debattiert, wozu ein Antrag der Koalitionsfraktion eingebracht wurde. Der Eingangsredner von DIE LINKE stellt dabei fest, das der Standort Oslebshausen der ideale Standort für die Klärschlammverbrennungsanlage ist! Die Position der Vertreter von DIE LINKE hier vor Ort war eine ganz andere. Sei es drum.
Es soll laut dem Antrag um die Abläufe bei der Klärschlammverbrennungsanlage gehen, die aber eigentlich schon geklärt sind. Offen ist in diesem Komplex u.W. noch das Thema (Zwischen)-Lagerung von Aschen und Filterstäuben aus der Verbrennung. Es gibt hierzu zwar einen Vertrag mit der Bremer Mülldeponie. Ob der tatsächlich in Anspruch genommen wird, ob nicht woanders im Umfeld zwischengelagert wird, wann die Phosphorrückgewinnungsanlage in Bitterfeld funktioniert und wie lange die Lagerkapazitäten in Bremen reichen, das ist u.W. offen. Dies hatten wir seinerzeit auch in unserem Positionspapier zur Klärung angemahnt.
In einem anderem Komplex soll es dann um die Themen Müll, Lärm und Verkehr gehen, bei denen der Ortsteil entlastet werden soll. Eine sehr große Entlastung gibt es bereits mit der dauerhaften Abschaltung des großen Kohlekraftwerksblock, die die Emissionen am Standort auch mit Inbetriebnahme der Klärschlammverbrenungsanlage stark reduziert. Zuvor ja auch schon in den Vorjahren mit den großen Investitionen von ArcelorMittal, wie wir hier schon berichtet hatten.
Als einen weiteren Entlastungsschritt kann man eine neue Bahnwerkstatt ansehen, die Voraussetzung u.a. auch für einen besseren ÖPNV nach Bremen-Nord, Osterholz-Scharmbeck etc. ist. Darauf gilt es in den nächsten Jahren bei der LNVG zu dringen und dann könnte (!) sich die Zahl der Autos die Oslebshausen nur durchqueren, deutlich verringern, wenn die Menschen im Umland dann vom Auto auf den Zug umsteigen. Diese Aspekte hatten wir auch in unserer Vorlage für die Überarbeitung des Verkehrsentwicklungsplans eingebracht, die im April im Bauausschuss wieder Thema sein soll.
Sicherlich wird hier auch zu diskutieren sein, ob eine Verlängerung der oder einer Straßenbahnlinie(n) bis zum Bahnhof Oslebshausen zielführend ist. Denn sie würde die Anzahl der Fahrspuren und der Parkplätze im betroffenen Heerstraßenzug stark reduzieren, was wiederum die Anwohner an der Heerstraße gar nicht gut finden könnten und die Stausituation der Autos verschlimmert bzw. die Erreichbarkeit z.B. des Gewerbegebietes Sander-Center evtl. erheblich verändert. Weitere Themen sind hier vllt. die Busverbindungen gerade auch in den Randstunden. Oder die verstärkte Bereitstellung von Carsharing, was aber — wie am Togoplatz zu beobachten — auch auf Missfallen der direkten Anwohner stösst, wenn man ihnen Parkplätze wegnimmt. Oder das Langzeitthema der Parkeinschränkungen Am Fuchsberg, was dortige Anwohner fordern. Oder das “wilde Parken” entlang der Heerstraße ungeachtet des Baumschutzes.
Beim Thema Müll geht es vielleicht um die Ausweitung des Quartiersservice im Lindenhofviertel auf den gesamten Stadtteil oder die Einrichtung des Umweltwächtersystems in Oslebshausen. Die noch für 2021 geplante Änderung des Abfallortsgesetzes ist auch wichtig in diesem Zusammenhang.
Beim Thema Lärm geht es z.B. um die Einrichtung fester Lärmmessungen etwa beim DIAKO bzw. die von uns angestoßene Durchführung von rechtlichen Maßnahmen analog der Lärmschutzregelung wie sie das Oberverwaltungsgericht Bremen für den Containerterminal in Bremerhaven festgelegt hat. Die Aufnahme auch der Hafeneisenbahn und nicht nur der Deutsche Bahn in die Umgebungslärmbetrachtung wurde vom Beirat bereits angestoßen.
Aus unserer Sicht muss man auch nocheinmal auf den Brand der Krageshallen zu sprechen kommen, weil wir mit dem Brandschutz der noch stehenden Hallen nicht einverstanden sind. Die ominösen Steinumladungen im Hafen F und deren Genehmigung ist auch aufzuarbeiten. Weitere Pläne für die Gewerbegebiete Riedemannstraße und Reiherstraße. Die Zunahme von defacto Autoschrottplätzen mit evtl. erheblichen negativen Langzeitfolgen für die Umwelt.
Sicherlich ist das nur ein erster Aufschlag und es finden sich bei einiger Überlegung noch viele andere sinnvolle Dinge. Das darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, das mit der Fertigstellung des Wesertunnels ca. 2024/2025 die Industrie- und Gewerbegebiete in Oslebshausen eine völlig neue Lagequalität bekommen werden und man davon ausgehen muss, das es dadurch auch zu zahlreichen neuen Ansiedlungen von Industrie- und Gewerbebetrieben in Oslebshausen kommen könnte. Abhängig ist dies auch davon, wie schnell es gelingt, das bisher nicht marktfähige Grundstücke wie z.B. am Ölhafen wieder saniert und für Ansiedlungen verfügbar sind. Oder Gewerbebrachen neu zugeschnitten und vermarktet werden. Auch davon gibt es eine Mehrung z.B. entlang der Reiherstraße (ehemals Max Bahr, mögliche Schließung SAACKE, Umzug Berufsschule). Die Umwandlung um die Riedemannstraße in ein Industriegebiet hatten WIR GRÜNE ja erstmal verhindert.
Und z.B. die Bürgerinitiative muss auch anerkennen, welche erheblichen Fortschritte es beim Umweltschutz in den letzten beiden Jahrzehnten bereits gegeben hat. Ebenso muss gewürdigt werden, das der Bremer Senat in den letzten Jahren riesige Geldmittel im Ortsteil verausgabt und man das an den Bildungseinrichtungen wie der Neuen Oberschule Gröpelingen oder den Grundschulen oder den KiTa’s auch sehen kann. Oder das Oslebshausen mit dem Bahnhofsvorplatz und der Regio-S-Bahn stark an Attraktivität gewonnen hat, wie sich doch auch an etlichen neuen Wohnhäusern zeigt. Neue Menschen würden nicht nach Oslebshausen ziehen, wenn da alles schlecht wäre.
Wir Grüne in Gröpelingen sind für diese ehrliche Kommunikation, die wir bei anderen Parteien zumindest zeitweise leider vermissen. Der Vertreter von DIE LINKE hätte z.B. auch schon vor der Wahl den Menschen vor Ort sagen können, das Oslebshausen aus seiner Sicht der ideale Standort für die Klärschlammverbrennungsanlage ist.
Eine Mitteilung des Ortsamtes West erreichte die Beiratsmitglieder gestern:
Liebe Beiräte im Bremer Westen,
der Vorstand der DBS freut sich, Folgendes zu den Recycling-Stationen in Bremen mitteilen zu können: Dank der nunmehr verbesserten Personalsituation ist es trotz der anhaltenden Corona-Pandemie wieder möglich, den Bremer*innen die Dienstleistung an allen Werktagen auf allen Recycling-Station anzubieten. Die Recycling-Stationen Findorff, Horn, Huchting und Oslebshausen werden ab dem 1. Februar 2021 wieder vollständig geöffnet sein und ihre Tore zu den gewohnten Öffnungszeiten öffnen: montags bis freitags von 9:00 Uhr bis 17:00 Uhr und samstags von 9:00 bis 13:00 Uhr. Somit sind die Öffnungszeiten aller Bremer Recycling-Stationen wieder auf dem Stand wie vor dem ersten Lockdown vor zehn Monaten.
Für die Zukunftsplanung für die Recyclingstationen wurde nunmehr eine gemeinsame Sitzung der Stadtteilbeiräte Findorff, Gröpelingen und Walle am 23.02.2021 um 18:30 Uhr angesetzt. Kommen sollen nicht nur Vertreter der Die Bremer Stadtreinigung, sondern auch Vertreter aus dem Ressort.
Wie von DBS Vertreter richtig vorgetragen, ist es so, das die Stadt Köln laut Internetangaben nur 2 Wertstoffhöfe in ihrem Stadtgebiet hat. Nicht gesagt wurde auf Sitzungen zum Thema in Obervieland/Habenhausen offenbar, das es dazu 2 weitere private Wertstoffhöfe gibt, auf die der städtische Abfallbetrieb in Köln ebenso hinweist. Und in Köln gibt es 2 mal im Jahr eine kostenlose Laubabfuhr bis 3 Kubikmeter vom Bürgersteig. 3 (verdichtete) Kubikmeter ist relativ viel. Zwar ist die Laubannahme in Bremen in Kleinmengen auch kostenlos — aber hier muss man zur Recyclingstation hinfahren.
Angeblich soll es nach vielen Jahren der Preisstabilität ohnehin zu einer Anhebung der Abfallgebühren kommen. Wenn man die zusätzlichen Kosten für die volle Aufrechterhaltung der 7 Grünstationen auf die Beitragszahler verteilt, kann da eigentlich nur ein sehr niedriger monatlicher Centbetrag bei herauskommen. Da muss man auch die Frage stellen, ob das die Bremer nicht lieber wollen, anstatt einr Gebührenerhöhung und einer Komforteinschränkung. Oder ob die Bürger nicht auch gerne die Einführung einer kostenlosen halbjährlichen Laubabholung wie in Köln wollen und dafür auf die Bringleistung zur Recyclingstation verzichten.
PS: Es gibt auch eine Petition zur Erhaltung des Angebots der Recyclingstation Findorff. Geographisch gesehen liegt diese ja fast noch in Walle und es ist bekannt, das auch GröpelingerInnen diese Station nutzen.
Ein aktueller Bericht der ARD Wirtschaftsredaktion:
China inszeniert sich gern als Vorreiter beim Klimaschutz: Das Land will bis 2060 CO2-neutral sein. Dabei werden nach wie vor zwei Drittel des Stroms mit Kohle erzeugt — Tendenz steigend. …
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/china-kohle-klimaschutz-101.html
In Deutschland lag der Anteil der Erneuerbaren Energien am verbrauchten Strom 2020 erstmals über 50 %. Klar war das auch begünstigt durch die Corona-Pandemie mit zeitweise weniger Strombedarf. Das sind die Langzeiterfolge der unter der ersten rot-grünen Bundesregierung eingeleiteten Energiewende.
Auch in Gröpelingen können wir diese Entwicklung mit der Abschaltung der Kohlekraftwerksblöcke im Hafenkraftwerk sehen. Das reduziert die Emissionen am Standort sehr stark. Gleichzeitig ist mit der Verbrennung von Reststoffen im Mittelkalorikkraftwerk eine neue Anlage hinzugekommen. In andern Ländern dieser Erde werden solche Abfälle häufig einfach in die Landschaft abgeladen.
Und die neu am Standort des Hafenkraftwerks entstehende Klärschlammverbrennungsanlage zeigt ebenfalls, wie man eine Transformation der Energieerzeugung weg von der Kohle zu ohnehin anfallenden Abfällen realisieren kann. Gröpelingen ist hier also gewissermaßen auch Vorbild in der praktischen Anwendung für den Einsatz weniger umweltschädlicher Technologien. Vielleicht lässt sich in einigen Jahren mancher Chinese per Videokonferenz durch die Gröpelinger Anlage führen, um so eine innovative Anlagen auch in China aufzubauen, anstatt ein neues Kohlekraftwerk zu bauen? Heute führende chinesische Windkraftanlagenhersteller wie Xinjiang Goldwand oder Ming Yang Windpower sind auch erst mit dem Kauf Deutscher Technologie bzw. Firmen (Aerodyne bzw. Vensys) gross geworden.
Gröpelingen — das ist schon toll was hier alles passiert. Auch im Weltmaßstab betrachtet. 🙂
Beim Ohlenhof-Carrée kommen die Rohbauarbeiten langsam an ihr Ende. Das Fitnessstudio hat ein neues Plakat angebracht:
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Beim Neubau für die Neue Oberschule Ohlenhof ist die Außenwand an der neuen 2‑Feld-Turnhalle bereits angebracht. Im Schulbau sind auch bereits fast alle Fenster eingesetzt.
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Der Neubau für die Grundschule Humannstraße am geplanten Helmut Kasten Weg nimmt auch immer sichtbarere Formen an:
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Auch am Altbau der Neuen Oberschule Gröpelingen gehen die Bauarbeiten weiter. Es ist aber auch schon beeindruckend, was dort entstanden ist. Am Freitag gab es erneut einen ärgerlichen Leserbrief im Weser-Kurier wo ein offensichtlich sehr schlecht informierter Oslebshauser von einer Kloake schrieb, in der sich Oslebshausen verwandele. Der Herr kann sich gerne mal an die Bahnstrecken in Schwachhausen oder Oberneuland stellen, die teilweise direkt an den Gärten der dortigen Bewohner verlaufen und den Lärm auf sich wirken lassen! Objektiv betrachtet kann jeder sehen, wie von der Bremer Politik Mittel im dreistelligen Millionen Euro Bereich in Gröpelingen und Oslebshausen investiert werden.
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Die Neugestaltung des Quartiersplatz am Greifwalderplatz scheint so gut wie abgeschlossen zu sein:
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Der Eigentümer der Fläche für das geplante Autopflegecenter in der Nähe der Waterfront hat Zäune entlang der Bäume aufstellen lassen. Sind das die ersten Anzeichen für in den nächsten Wochen und Monaten anstehende Bauarbeiten? Oder doch eher ein angeordneter allgemeiner Schutz aufgrund der Parkvorgänge auf dem Gelände, die nichts mit einer folgenden Bautätigkeit zu tun haben?
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Für die Öffentlichkeit wichtig ist, das es für die erwartete Bauzeit und auch danach eine Regelung für die derzeit auf dem Gelände parkenden Autos gibt und das der Gröpelinger Zustellpunkt uneingeschränkt angefahren werden kann. Der Beirat bemüht sich, das die Eigentümer in diesem Sinne agieren und nicht — gerade in Zeiten der Pandemie — die Postzustellung in Gröpelingen unterbrochen werden muss.
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In Beiratskreisen wird das Thema der Geschäftsauslagen aktuell wieder verstärkt diskutiert. Ein Foto vom Lebensmittelladen Gröpelinger Heerstraße / Ecke Danziger Straße zeigt gut worum es geht:
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Man sieht rechts neben dem roten Radweg eine Pflasterung mit kleinen Steinen, die den Radweg vom Gehsteig trennt. Rechts daneben ist wieder eine kleine Pflasterung, die offenbar den Gehsteig vom privaten Vorgarten abtrennt. Und eine dritte Linie, die direkt am Gebäude verläuft. Oder sinde es gar keine Grenzmarkierungen? — Der Geschäftsinhaber soll seine Auslagen bis an die Grundstücksgrenze gestellt haben und aus Sicht des Ordnungdienstes/der Polizei ist es so in Ordnung. Allerdings können die Kunden die Ware nur dann n Augenschein nehmen, wenn sie auf dem Gehweg stehen bleiben. Fußgänger die vorbei wollen, weichen dann auf den Radweg aus, was wiederum zu Konflikten führt. Die zu beantwortende Frage ist also, ob der Geschäftsinhaber auch Platz für die Kunden lassen muss. Wäre das der Fall, könnte der Geschäftsinhaber eigentlich so gut wie keine Ware mehr direkt an die Heerstraße stellen.
Im o.g. Beispiel hat der Geschäftsinhaber einen derartigen Erfolg, das das Geschäft eigentlich viel zu klein ist. Es fällt aber wohl schwer größere Ersatzräume in ähnlicher Lagequalität zu finden, die logistisch besser geeignet sind. In diesem Bezug ist die Umwandlung des ehemaligen Edeka-Marktes Höhe Morgenlandstraße in ein Cafe negativ zu sehen, weil sie geeignete Fläche weggenommen hat. Aber das sind private Entscheidungen. Ist dem Stadtteil gedient, wenn der Laden leerstehen würde? — Nein. Was also tun? — Kommunalpolitik ist wirklich nicht einfach.
Am morgigen 18.01.2021 soll es soweit sein: Die im Rahmen des Integrierten Entwicklungsprogramm entwickelten Umgestaltungen im Oslebshauser Park beginnen.
Die Maßnahmen werden in 2 Bauabschnitte unterteilt.
Der erste Bauabschnitt findet im alten Parkteil statt. Hier geht es wesentlich um eine Neugestaltung des Weges parallel zur Oslebshauser Heerstraße (Promenadenweg mit einer Stufenanlage in den Park) sowie der Herstellung eines Schulparkplatzes auf der Brachfläche vor dem Bunker an der Oslebshauser Heerstraße. Der Radweg ist bisher für viele ein Angstraum und zu schmal. Die Herstellung der Parkplätze für die Schule wird seit mehr als 10 Jahren von Anwohnern der Schule gefordert.
Im sich daran anschließenden zweiten Bauabschnitt findet eine Transformation einer vorhandenen Wiese zu einer Liegewiese, der Sanierung der vorhandenen und teilweisen Neuanlegungen von Fußwegen sowie des Anschlusses des Schulhofs der Oberschule im Park an diesen Parkteil statt.
Das Ende der Arbeiten ist derzeit für Anfang Juli 2021 vorgesehen.
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Dem Qualitätsjournalismus des Weser-Kuriers konnte man entnehmen, das es in der nächsten Woche ein Sachstandspapier zu diesem Thema geben soll, das viele Punkte aufgreifen soll.
Auch unsere Grüne Stadtteilgruppe ist bei dem Thema aktiv und hat sich entsprechend eingebracht. Einige Dinge sind jetzt klarer — aber wir wollen dem Papier an dieser Stelle nicht vorgreifen.
Wir denken nicht, das es in der Macht des Stadtteilbeirates Gröpelingen steht, die Infrastruktur des Bahnverkehrs in Nordwestdeutschland zu bestimmen. Die SPD Häfensenatorin stellte im Häfenausschuss am Mittwoch fest, das das Gelände heute untergenutzt ist. Die Wirtschaftssenatorin von DIE LINKE weisst immer auf Arbeitsplätze hin, da nur Arbeit ein Weg aus Armut ist.
Das Gelände ist planfestgestellte Bahnfläche und man muss damit rechnen, das dort Tag und Nacht Züge fahren oder auch rangieren. Tun sie es nicht, hat man als Anwohner aus Sicht der Lärmentwicklung Glück. Aber es ist eben nicht der Normalfall und nicht einklagbar. Wenn man direkt an eine Bahnlinie wohnt, weiss man, das dort Züge fahren können. Siehe die Anwohner in Schwachhausen oder Oberneuland etc., die direkt an den Bahnlinien nach Hannover bzw. Hamburg wohnen und von ihren Gärten und Balkons aus täglich viele Züge entlang fahren hören.
Insofern kann ein eventueller Neubau auch mit einer veränderten Nutzung der Gleise An der Finkenau eine mögliche Chance sein, zu mehr Lärmschutz zu kommen, den man sonst zumindest an der Strecke überhaupt nicht erreichen könnte. Lärmschutz an den Fahrzeugen (“Bremsenquitschen”) wurde ja bereits auf Bundesebene neu geregelt. Garantieren kann man das freilich derzeit nicht, weil so ein Lärmschutz natürlich teuer ist und wenn er gesetzlich nicht notwendig ist, eher nicht gemacht wird. Dennoch: Es kann eine Chance sein und wir schau’n mal.
2020 hat es mit der Wegnahme der Parkplätze zwischen den Bäumen im Bereich zwischen der Morgenlandstraße und der Moorstraße stadteinwärts einigen Unmut bei den Anwohnern gegeben. Auslöser war letztlich allerdings, das die aufgestellten Poller zum Baumschutz umgefahren wurden. Sei es durch Unachtsamkeit, zu große Autos für die unterschiedlich großen Parklücken oder auch Willkür.
Im Rahmen der Erstellung unserer Vorschläge für die Weiterentwicklung des Verkehrsentwicklungsplans hatten wir errechnet, das gemäss den Angaben zum Kfz-Besitz des Kraftfahrtbundesamtes und dem Einwohnerwachstum von 2008 bis 2018 ca. 1.000 Autos in Gröpelingen hinzugekommen sein könnten. In dieser Zahl müssten die Autos mit ausländischen Kennzeichen, die das Kraftfahrtbundesamt nicht erfasst, nicht berücksichtigt sein. Ebenfalls nicht die auswärtigen Kfz mit Deutschem Kennzeichen — man denke an die Amazon-Transporter mit z.B. Hamburger oder Münchener Kennzeichen. Und auch nicht die Entwicklung zu größeren bzw. breiteren Autos (SUV’s) bzw. generell mehr Kleintransporter z.B. vor Monteurswohnungen in Wohnstraßen. Der Parkraum nahm aber eher nicht zu, sondern durch Bautätigkeit eher noch ab und das erklärt die stärkere öffentliche Wahrnehmung des Themas.
Amazon Transporter in der vorderen Waltjenstraße mit auswärtigem Kennzeichen. Anwohner haben in der Spitze allein davon 18 Transporter gezählt. Zur Aufnahmezeit Dienstag um 9:30 Uhr waren es 9 Stück..
2021 muss man damit rechnen, das der Baumschutz auch in anderen Bereichen der Heerstraße weiter durchgesetzt wird. Und nicht nur der Baumschutz, sondern auch der Schutz schwächerer Verkehrsteilnehmer wie Radfahrer. Z.B. stadtauswärts ggü. dem Oslebshauser Park wird ebenfalls sehr eng an Bäumen geparkt oder sogar mit sehr langen Autos in den Radweg hineinragend. Speziell abends wird weitläufig um die Einfahrt Wischhusenstraße bzw. dem DIAKO auf dem Rad- oder Gehweg geparkt. Oder besonders stadteinwärts — aber auch stadtauswärts — wird an der Oslebshauser Heerstraße ab Riedemannstraße zu nahe an Bäumen geparkt, ebenfalls ein Teil des Radweges in Anspruch genommen und auch zu dicht an Einfahrten etwa der Straße Auf den Heuen geparkt. Das alles sind Dinge die 2021 auf die Tagesordnung kommen könnten.
Eine etwas anders gelagerte Konstellation ergibt sich schon konkreter im Bereich Altenescher Straße, wie man dem Protokoll der Bauausschusssitzung vom 16.12.2020 https://www.ortsamtwest.bremen.de/groepelingen/protokolle/protokolle_2019_2023-12129 entnehmen kann:
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Dort kann derzeit beidseitig geparkt werden und es gibt Platz für ca. 15 Autos auf jeder Seite. Eine Seite ist allerdings ein bisher nicht eingezäunter Streifen des Friefhofs. Laut dem Umweltbetrieb kommt es zuletzt offenbar häufiger zu illegalen Müllablagerungen auf dieser Fläche, so dass der Umweltbetrieb überlegt, seinen Zaun bis an die Straße vorzuziehen. Damit würden dann ca. 15 Parkplätze entfallen. Noch ist es nur eine Überlegung, der der Bauausschuss aber bereits zugestimmt hat. Die Anwohner hier tun also gut daran, selbst ihre Augen offen zu halten und Menschen die dort illegal Müll ablagern, möglichst zu dokumentieren und zur Anzeige zu bringen. Andernfalls kann man dem Umweltbetrieb nicht vorwerfen, wenn er selbst aktiv wird und die Anwohner dann eben nicht mehr wie gewohnt vor der Tür parken können, sondern ggf. etliche hundert Meter weiter weg.
Diese Eigenvorsorge z.B. zum Baum- und Radfahrerschutz gilt auch für die anderen o.g. Gebiete und generell. Es gibt kein Recht auf öffentlichem Grund vor der Haustür parken zu können. Sonderregelungen gibt es nur für speziell eingerichtete Behindertenparkplätze. Aber das auch nur dann, wenn es Parkraum gibt, auf dem diese eingerichtet werden können.
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