Aus­schuss „Arbeit und Kul­tur” am 29.11.2017

Dies­mal war der Aus­schuss vor einem inter­es­sier­ten Publi­kum Gast im Gemein­de­saal der Andre­as­kir­che in der Dan­zi­ger Stra­ße.

Im zwei­ten Teil der Sit­zung ging es näm­lich um die geplan­te Unter­schutz­stel­lung als UNESCO-Welt­kul­tur­er­be im Rah­men einer euro­päi­schen Initia­ti­ve aller Kir­chen nach dem Ent­wurf von Otto Bart­ning. Nähe­res zur Kir­che fin­det sich auch auf der Sei­te des Lan­des­am­tes für Denk­mal­schutz.

Im ers­ten Teil hat­ten wir auf Initia­ti­ve der GRÜNEN den Lei­ter des Job­cen­ters West ein­ge­la­den, um uns über aktu­el­le Ent­wick­lun­gen im Jahr 2017 infor­mie­ren zu las­sen. Die gute Nach­richt: In die­sem Jahr wird es wohl zu einer Punkt­lan­dung bei der Ver­aus­ga­bung der Arbeits­markt­mit­tel des Job­cen­ters von ca. 60 Mio. Euro kom­men. Das hat auf­grund spä­ter poli­ti­scher Ent­schei­dun­gen auf Bun­des­ebe­ne, der Vor­lauf­zeit von Aus­schrei­bun­gen und der Nicht­über­trag­bar­keit in das nächs­te Kalen­der­jahr in den Vor­jah­ren nicht immer geklappt.

Auch im Job­cen­ter West ist die Betreu­ung der Arbeits­lo­sen unter 25 Jah­ren in der Arbeits­markt­in­te­gra­ti­on dem Bereich der zen­tra­len Jugend­be­rufs­agen­tur am Doven­tor­stein­weg zuge­ord­net wor­den — die geld­li­che Sei­te wird wei­ter im Schiff­bau­er­weg bear­bei­tet. Ers­te Erfol­ge sol­len sicht­bar sein.

Dito gibt es für Flücht­lin­ge eine Zen­tra­le Auf­nah­me­stel­le in Utbre­men, von wo aus die spe­zi­fi­schen Pro­blem­la­gen (Spra­che, Vor­qua­li­fi­zie­run­gen aus dem Her­kunfts­land) anfangs bes­ser ange­gan­gen wer­den kön­nen. Des­halb ist die­ser Per­so­nen­kreis auch kein Haupt­the­ma im Job­cen­ter West.

2018 wird auch das Job­cen­ter Bre­men bzw. das Job­cen­ter West per­so­nell (80 Mit­ar­bei­ter) auf­ge­stockt, um die Rela­ti­on Ver­mitt­ler — Kun­den zu ver­bes­sern. Und es wird mit Ver­zö­ge­rung die „Elek­tro­ni­sche Fal­lak­te” ein­ge­führt. Zuvor wur­de das Sys­tem in klei­ne­ren Pilot-Job­cen­tern qua­si zur Seri­en­rei­fe gebracht. Das Job­cen­ter Bre­men ist das 5.grösste Job­cen­ter bun­des­weit. Der­zeit sind 15 Büro­räu­me im ehe­ma­li­gen Gebäu­de von Han­se­was­ser im Schiff­bau­er­weg ange­mie­tet.

Die Anzahl der Lang­zeit­be­zie­her von SGBII-Leis­tun­gen über 2 Jah­re liegt im Job­cen­ter bei wei­ter rela­tiv hohen 60 %. Wir hat­ten hier in den Vor­jah­ren bereits geschrie­ben, das es dafür kei­ne ein­fa­che DIE Lösung gibt. Es ist die bekann­te gan­ze Brei­te von Pro­ble­men, die die­se Sum­me ergibt. Aller­dings könn­ten dar­un­ter auch Lang­zeit-Auf­sto­cker sein, was die Pro­zent­zahl wie­der etwas rela­ti­viert. In den kürz­li­chen Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen auf Bun­des­ebe­ne von CDU/CSU, Grü­ne und FDP konn­te nach Aus­sa­ge unse­rer GRÜNEN Bür­ger­schafts­ab­ge­ord­ne­ten auch der Pas­siv-Aktiv-Trans­fer ver­an­kert wer­den. Aber lei­der ist die FDP ja mut­los vor der Regie­rungs­ver­an­wor­tung davon­ge­lau­fen. Jetzt kommt es im Bund dann auf die SPD an, das die­se sich gegen die CDU/CSU bei die­sem Punkt durch­set­zen kann. (Pas­siv-Aktiv-Trans­fer = Auch der SGB-II-Teil des Bun­des kann für die Finan­zie­rung eines sozi­al­ver­si­che­rungs­pflich­ti­gen gemein­nüt­zi­gen Arbeits­plat­zes ver­wandt wer­den und wird so zu einer Zah­lung für Pas­si­vi­tät zu einer Zah­lung für Akti­vi­tät. Bis­her ist das nicht mög­lich und jede Schaf­fung einer gemein­nüt­zi­gen Arbeits­stel­le bedeu­tet für das arme Land Bre­men die Über­nah­me der Bun­des­leis­tung. Der Bund spart also dann wie­der ein­mal auf Kos­ten der Bun­des­län­der).

Die Anzahl Deut­scher Lang­zeit­ar­beits­lo­ser soll leicht zurück­ge­gan­gen sein — ob wegen Arbeits­auf­nah­me oder Ein­tritt in den Ruhe­stand blieb in der Sit­zung offen. Der pro­zen­tua­le Anteil der Arbeits­lo­sen aus­län­di­scher Natio­na­li­tät hat hin­ge­gen zuge­nom­men. Zudem beträgt der Anteil der EU-Zuwan­de­rer an der Arbeits­lo­sen­zahl mitt­ler­wei­le 25 % — das sei das Top-The­ma im Bre­mer Job­cen­ter West. Davon wie­der­um haben 60 % eine bul­ga­ri­sche Natio­na­li­tät. In die­sem Zusam­men­hang wer­den auch Din­ge wie „Über­be­le­gung von Häu­sern” oder „geziel­te Aus­nut­zung der gesetz­li­chen Rege­lun­gen zwecks Erlan­gung von Auf­sto­ckungs­leis­tun­gen” ver­folgt. Z.B. fin­det kom­men­de Woche in Grö­pe­lin­gen wie­der eine Zwangs­räu­mung eines Hau­ses wegen Über­be­le­gung statt.

Wenn man sich den offen­bar gerin­gen Fort­schritt bei der Rechts­staat­lich­keit, der Bekämp­fung der Kor­rup­ti­on und des „Fil­zes in der poli­ti­schen Klas­se” in Bul­ga­ri­en und Rumä­ni­en anschaut, dann gibt das wenig Anlass zur Hoff­nung. Dito ist es so, das vie­le Men­schen aus die­sen Län­dern auf der Suche nach Arbeit in der Ver­gan­gen­heit auch nach Gross­bri­tan­ni­en gezo­gen sind, was mit deren EU-Aus­tritt weg­fällt. So muss man davon aus­ge­hen, das die­ser Anteil in den nächs­ten Jah­ren noch wei­ter ansteigt. Das schafft jetzt schon Pro­ble­me in Grö­pe­lin­gen und dar­auf muss es Anwor­ten geben, die eher aus Brüs­sel und Ber­lin kom­men müss­ten.

WIR GRÜNEN stell­ten dann noch eine Rei­he von wei­te­ren Fra­gen — die medi­al als „Schutz­pa­tro­nin der Armen” auf­tre­ten­de Par­tei DIE LINKE glänz­te durch Abwe­sen­heit und auch die Ver­tre­te­rin der Par­tei „Bür­ger in Wut” trat nicht in kon­struk­ti­ver Form in Erschei­nung.

Z.B. soll es so sein, das sich durch die gerin­ge­re Flücht­lings­an­zahl auch die Lage bei den Inte­gra­ti­ons­kur­sen — für die das Bun­des­amt für Migra­ti­on und Flücht­lin­ge zustän­dig ist — ver­gleichs­wei­se ent­spannt. Wie schon geschrie­ben ist das Erler­nen der Deut­schen Spra­che bzw. teil­wei­se sogar erst die Alpha­be­ti­sie­rung eben­falls wei­ter Top-The­ma.

Das Bre­mer Job­cen­ter befin­det sich regel­mä­ßig im Aus­tausch mit ande­ren Job­cen­tern. Das Gesund­heitspro­jekt im Job­cen­ter Essen ist bekannt. Man sieht sich hier nicht im Rück­stand, son­dern mit Grup­pe von Mit­ar­bei­tern, die sich um kom­ple­xe indi­vi­du­el­le Fall­la­gen bei den Kun­den wie eben auch Gesund­heits­pro­ble­me küm­mert, ver­gleich­bar auf­ge­stellt. Das Bre­mer Fall­ma­nage­ment mit z.B. dem Loka­len Zen­trum für Beschäf­ti­gung soll sogar ein bun­des­wei­tes Leucht­turm­pro­jekt sein.

Das Bre­mer Bud­get für arbeits­markt­po­li­ti­sche Maß­nah­men von jetzt 60 Mil­lio­nen Euro jähr­lich wird als aus­rei­chend ange­se­hen. Hier trifft eben auch oft die Eigen­wahr­neh­mung und die Fremd­wahr­neh­mung auf­ein­an­der: Es meint jemand eine Umschu­lung durch­zu­ste­hen, bricht sie aber vor ihrem Ende ab. Dann ist das Geld prak­tisch unsonst aus­ge­ge­ben. Bei der jähr­li­chen Pla­nung des Arbeits­markt­po­li­ti­chen Pro­gramms gäbe es über das Jahr eine Bedarfs­ana­ly­se von unten nach oben, so dass man meint, das sich die Bedar­fe des Arbeits­mark­tes und die Bedürf­nis­se der Arbeits­lo­sen im Pro­gramm gut wie­der­fin­den.

Das Erler­nen eines neu­en Beru­fes im fort­ge­schrit­te­nen Alter bleibt ein schwie­ri­ges The­ma. Es gibt zwar Unter­stüt­zung wie auf dem SGB-II-Niveau auch — also mehr als das Aus­bil­dungs­ge­halt — aber eben als Anreiz auch wohl nicht mehr. Und es gibt anschei­nend eine Befris­tung auf 2 Jah­re, so dass es auch vom theo­re­ti­schen Teil der Aus­bil­dung für vie­le eine gro­ße Her­aus­for­de­rung ist.

Eher im Nach­ge­spräch ging es dann noch um die Unter­stüt­zung des Job­cen­ters bei dem Weg in die beruf­li­che Selb­stän­dig­keit.

Abschlie­ßend ging es noch um das Bre­mer Pro­gramm LAZLO-II in Nachfolge/Ergänzung des bis­he­ri­gen LAZ­LO-Pro­gramms für die Beschäf­ti­gung von Lan­ge­zeit­ar­beits­lo­sen. Kon­kre­tes ist dazu noch nicht beschlos­sen wor­den. Also konn­te zur Flan­kie­rung des Stadt­sau­ber­keits­kon­zep­tes auch noch nichts mit­ge­teilt wer­den.

Bei­rats­sit­zung am 30.11.2017

An die­sem Abend tag­ten die 3 Bei­rä­te Fin­dorff, Wal­le und Grö­pe­lin­gen gemein­sam in der Men­sa der Gesamt­schu­le West. Auf­grund der fort­ge­schrit­te­nen Zeit und des für eini­ge rela­tiv kal­ten Raums wur­de die Bei­rats­sit­zung nach 3 Stun­den um 21:30 Uhr been­det.

Tages­or­dungs­punkt Num­mer 1 war die Vor­stel­lung der Neu­bau­plä­ne für das West­bad. Uns waren die Plä­ne bereits aus einer vor­he­ri­gen Prä­sen­ta­ti­on bekannt. Die Bre­mer Bäder haben sich in der Erar­bei­tung der Plä­ne an das Bäder­kon­zept gehal­ten und ein bun­des­weit in Bäder­bau­ten füh­ren­des Archi­tek­tur­bü­ro beauf­tragt. Die­se Plä­ne müs­sen nun mit den Anre­gun­gen der Bei­rats­sit­zung nun noch wei­ter aus­ge­ar­bei­tet und ggf. modi­fi­ziert wer­den. Wich­tig ist z.B. zu über­prü­fen, ob für die jetzt schon abseh­ba­re höhe­re Kin­der­an­zahl die Grö­ßen­ord­nung des Lehr­schwimm­be­cken aus­reicht. Von vorn­her­ein war mit dem Bäder­kon­zept klar, das es kei­ne Sau­na­land­schaft geben wird. Dito fin­det das Sole­bad kei­ne wirt­schaft­li­che Nach­fra­ge. Geplan­ter Bau­be­ginn ist der­zeit 1. Hälf­te 2019 mit ca. 2 Jah­ren Bau­zeit.

Zwei­ter Tages­ord­nungs­punkt war der geplan­te Ord­nungs­dienst, über den wir hier schon in Auf­nah­me der Grö­pe­lin­ger Sor­gen als unse­ren Bei­trag zum Koali­ti­ons­ver­trag berich­tet hat­ten. 3 der 23 Stel­len sind bereits besetzt. Die Aus­schrei­bung der 20 Stel­len auf der Stra­ße erfolgt in Kür­ze. Dann gibt es eine mehr­mo­na­ti­ge Schu­lungs- und Ein­ar­bei­tungs­pha­se. Jeden­falls anfangs ist eine Dienst­stel­le mit der Ver­kehrs­über­wa­chung geplant, um Rück­kop­pe­lun­gen zwi­schen den bei­den Abtei­lun­gen zu ermög­li­chen. Die Stadt­tei­le wer­den unter­schied­li­che Anfor­de­run­gen haben — bei einem ist es mehr aus­ufern­de Gas­tro­no­mie und Lärm, bei ande­ren Müll­ab­la­ge­run­gen der ver­schie­dens­ten Arten oder sons­ti­ge Din­ge, die der Bre­mer Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ka­ta­log so bereit­hält. Wich­tig ist, das man anfängt und dann die Ent­wick­lung beob­ach­tet und ggf. nach­steu­ert.

Es wur­de dann noch ein Kata­log an Ände­run­gen zum Bei­rä­te­ge­setz von den Bei­rä­ten Wal­le und Grö­pe­lin­gen ver­ab­schie­det. Eine ange­nom­me­ne Ände­rung (zu § 7 III) besagt, das es Bei­rats­mit­glie­dern zukünf­tig unter­sagt sein soll, mit Bür­gern in Kon­takt zu tre­ten die z.B. ein Bür­ger­be­geh­ren in einer Bei­rats­sit­zung vor­brin­gen. Das soll nur noch mög­lich sein, wenn zuvor min­des­tens ein Vier­tel der Bei­rats­mit­glie­der dies aut­ho­ri­siert haben. WIR GRÜNEN hal­ten das für einen ekla­tan­ten Ver­stoß gegen den Unab­hän­gig­keits­pas­sus, der im § 18 I des Bei­rä­te­ge­set­zes ent­hal­ten ist und wie übri­ge gewähl­te Par­la­ments­ab­ge­ord­ne­te auch Bei­rats­mit­glie­der unab­hän­gig von Wei­sun­gen stellt und sie bei ihrer Tätig­keit nur durch ihre freie, dem All­ge­mein­wohl bestimm­te Über­zeu­gung lei­ten lässt. Daher gehen wir davon aus, das die­ser Pas­sus kei­nen Ein­gang in das Bei­rä­te­ge­setz fin­den wird.

Mobil­bau­ten für die 4. Klas­sen der Grund­schu­le Oslebs­hau­ser Heer­stra­ße

Wie hier schon am 12.3. und 4.4.2017 geschrie­ben, fin­den wir die­sen Stand­ort nicht als opti­mal und wir wären auch nicht auf die Idee gekomm­men, an die­ser Stel­le die Mobil­bau­ten auf­zu­stel­len. Aller­dings haben WIR GRÜNEN auch nur 2 von 17 Sit­zen im Stadt­teil­bei­rat und die Ver­wal­tung ist im Vor­feld geschickt vor­ge­gan­gen, so dass die Ent­schei­dung so gefal­len ist. Sei­ner­zeit wur­de die Fer­tig­stel­lung zum 02.02.2018 zuge­sagt.

In den letz­ten Tagen ist umfang­reich gero­det wor­den und es ist eine gro­ße freie Flä­che ent­stan­den. Ein Strom­häus­chen der Weser­netz war dort bereits vor­han­den. Sicher muss der Boden noch planiert/verdichtet wer­den und es müs­sen wei­te­re Ver­sor­gungs­lei­tun­gen gelegt wer­den. Ob der Zeit­rah­men noch bis zum 01.02.2018 aus­reicht, das kön­nen wir nicht beur­tei­len, das es von vie­len Fak­to­ren abhängt (Kampf­mit­tel­son­die­rung, Bau­ge­neh­mi­gung, Ver­dich­tung der Baufläche/Gründung, Con­tai­ner­lie­fe­rung, Ver­sor­gungs­an­schlüs­se, Möblie­rung und natür­lich das Wet­ter). Das The­ma wur­de auf der Son­der­sit­zung des Grö­pe­lin­ger Bil­dungs­aus­schus­ses am 20.11.2017 ange­spro­chen.

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Gene­rell bleibt für die Flä­che den­noch fest­zu­hal­ten, das sie eine der Top-40-Wohn­bau­flä­chen der Stadt ist. Und auch vie­le Anwoh­ner des Bau­erndob­ben in den ver­gan­ge­nen Jah­ren rück­wär­tig auf ihrem Grund­stü­cke bau­en woll­ten. D.h., eine beid­sei­ti­ge Bebau­ung der gesam­ten Flä­che ist wahr­schein­lich nur eine Fra­ge der Zeit, da sich Oslebs­hau­sen mit der Ansied­lung von z.B. ReWe, Aldi und Pen­ny sowie dem Regio-S-Bahn-Kon­zept in den letz­ten Jah­ren posi­tiv ent­wi­ckelt hat. Das sieht man auch an bereits erfolg­ten Neu­bau­ten und in der Vermarktung/Planung befind­li­chen wei­te­ren Neu­bau­vor­ha­ben in Oslebs­hau­sen. Hier hat man im Ver­gleich z.B. mit dem erfolg­reich ver­kauf­ten Neu­bau­ge­biet Brok­huchting eine um Län­gen bes­se­re Anbin­dung und Ein­kaufs­mög­lich­kei­ten.

Gera­de des­halb hat­ten wir uns in den Vor­jah­ren dafür ein­ge­setzt, das nicht auch noch das Gebiet des Alten Pump­werks mit Rei­hen­häu­sern bebaut wird, son­dern als Opti­ons­flä­che für ande­re Din­ge eines Wohn­ge­bie­tes erhal­ten bleibt. Das ist lang­fris­tig betrach­tet auch wei­ter­hin nach der Inbe­trieb­nah­me des aktu­ell umge­bau­ten Alten Pump­werks mög­lich.

Ein­kaufs­mög­lich­kei­ten für Bäcke­rei-Erzeug­nis­se ;-)

Die­ser aktua­li­sier­te Bei­trag aus dem Jahr 2010 ist übri­gens der am zweit­meis­ten gele­se­ne Bei­trag auf die­ser Inter­net­sei­te. Suche Bäcke­rei — Fin­de auch Stadt­teil­in­for­ma­tio­nen = Schlau­es Cross­sel­ling. 😉

Spa­ßes­hal­ber hat Die­ter Stein­feld ein­mal die Ein­kaufs­mög­lich­kei­ten für Bäcke­rei-Erzeug­nis­se in den Orts­tei­len Ohlen­hof, Lin­den­hof, Grö­pe­lin­gen und Oslebs­hau­sen zusam­men­ge­tra­gen (ohne Anspruch auf Voll­zäh­lig­keit):

Ohlen­hof:

1. Bäcke­rei Mül­ler Ege­rer im ReWe-Markt Grö­pe­lin­ger Heer­str.

2. Bäcke­rei N.N. beim Schlach­ter in der Grö­pe­lin­ger Heer­str. Höhe Mar­ße­ler Str.

3. Bäcke­rei im NP Dis­count Grö­pe­lin­ger Heer­str. 349 (neu Ende 2012)

4. Neu in 2017: Bereket Bäcke­rei, Hal­merweg 28 (ehe­mals Men­ek­se), Öff­nungs­zei­ten lt. Schild am 19.11.2017: Mo. — Sa. 6 — 19 Uhr, So. 8- 14 Uhr

Lin­den­hof (incl.Industriehäfen):

5. Bäcke­rei AYDIN Brot, Grö­pe­lin­ger Heer­str. 400 (?) vor dem Dia­ko. (Öff­nungs­zei­ten lt. Tür­schild am 06.04.2015: Mo.-Fr. 5 — 19 Uhr, Sams­tag 6 — 19 Uhr Sonn­tag 7 — 15 Uhr)

6. Özen Simit Sarayi Back und Snack, Grö­pe­lin­ger Heer­str. 208 / Ecke Königs­ber­ger Str. (neu als Über­nah­me 01/2016; Öff­nungs­zei­ten lt. Tür­schild am 17.02.2016: Mo.-Sa. 5:30 — 20 Uhr, Sonn- und Fei­er­ta­ge 6 — 16 Uhr)

Die hier frü­her ansäs­si­ge Araz Bäcke­rei ist nun­mehr in der Wart­burg­stra­ße 22, 28217 Bre­men, Tele­fon 042168531182 zu fin­den. Nähe­res ggf. auch auf Wal­le aktu­ell

7. Bäckerei/Cafe Meh­met Aydo­gan im Lin­den­hof­cen­ter

8. Kis­met Bäcke­rei Ahmet Günes Lin­den­hof­str. 23 — 29

9. Bäcke­rei Barn­storff Ecke Lindenhofstr./Pastorenweg (auch an Sonn­ta­gen 8 — 11 Uhr (?) geöff­net)

10. Tenter’s Back­haus in der Water­front

11. Back-Fac­to­ry Ecke Grö­pe­lin­ger Heer­str. Höhe Lin­den­hof­str. (auch an Sonn­ta­gen geöff­net)

12. Tenter’s Back­haus im Ede­ka-Markt Grö­pe­lin­ger Heer­str. 173

13. Bäcke­rei­wa­gen auf Wochen­markt­stand Pas­to­ren­weg (Di., Do., Sa. vor­mit­tags)

Grö­pe­lin­gen:

14. Mühl­bachs Back­stu­be Ecke Halmerweg/Brombergerstr.

15. Ümit Bäckerei/Cafe Ecke Grö­pe­lin­ger Heerstr./Moorstr. (Öff­nungs­zei­ten lt. Tür­schild am 06.06.2012: Mo.-Sa. 5 — 20 Uhr, Sonn­tag 8 — 14 Uhr)

16. Bäcke­rei im ReWe-Markt See­wen­jestr.

Oslebs­hau­sen:

17. Bäcke­rei Rolf Am Oslebs­hau­ser Bahn­hof

18. Bäcke­rei Mül­ler Ege­rer im ReWe-Markt Oslebs­hau­ser Tor

19. Cafe/Bäckerei beim San­der Cen­ter / Rol­ler Markt

20. Bäcke­rei Wat­ten­berg Oslebs­hau­ser Land­str. 7; (Öff­nungs­zei­ten lt. Tür­schild am 16.03.2015: Mo.-Fr. 06:00 — 18:00 Uhr, Sams­tags 06:00 — 12:00 Uhr, Sonn­tags 7:30 — 10:30 Uhr); ab 03.04.2018: Bäcke­rei Beh­rens aus Oster­holz

21. Bäcke­rei­wa­gen auf Wochen­markt­stand Oslebs­hau­ser Land­str. (Mi. und Fr. vor­mit­tags)

Dar­aus wird deut­lich, das es im Stadt­teil Grö­pe­lin­gen eine recht hohe Dich­te an Ein­kaufs­mög­lich­kei­ten für Bäcke­rei-Erzeug­nis­se gibt. Nimmt man dies als Indi­ka­tor für die ört­li­che Ver­sor­gung, kann man im Ver­gleich zu ande­ren Stadt­la­gen von einer sehr guten Ver­sor­gung mit Din­gen des täg­li­chen Bedarfs aus­ge­hen. Das soll­te ins­ge­samt posi­tiv stim­men.

Bei­rats­sit­zung am 01.11.2017 um 19:00 Uhr im Bür­ger­haus Oslebs­hau­sen

Zur Tages­ord­nung

Anwe­send waren ca. 20 Zuhö­rer.

Die Bei­rats­sit­zung war geprägt vom über­ra­schen­den Tod des lang­jäh­ri­gen Bei­rats­spre­chers Die­ter Adam in der Nacht zuvor. :-(((

Es war zunächst auch über­legt wor­den, die Bei­rats­sit­zung abzu­sa­gen. Aber das wäre wahr­schein­lich nicht im Sin­ne des über die Jahr­zehn­te lei­den­schaft­lich für die Inter­es­sen von Grö­pe­lin­gen arbei­ten­den Die­ter Adam gewe­sen. Die Bür­ge­rIn­nen die sich auf den Weg gemacht haben, hät­ten vor ver­schlos­se­nen Türen gestan­den.

Wir als Grü­ne Grö­pe­lin­gen konn­ten über die Jahr­zehn­te immer ver­trau­ens­voll mit Herrn Adam von der SPD zusam­men­ar­bei­ten. Er hat über­par­tei­lich agiert und obwohl die SPD in vor­he­ri­gen Legis­la­tur­pe­ri­oden die Stim­men­mehr­heit im Bei­rat hat­te dafür gesorgt, das die SPD-Frak­ti­on kei­ne „Über­heb­lich­keit” an den Tag gelegt hat. Es gab im Bei­rat Grö­pe­lin­gen kei­ne Ver­würf­nis­se zwi­schen den Par­tei­en wie man sie teil­wei­se von ande­ren Stadt­teil­bei­rä­ten zu hören bekommt. Das war und bleibt ein in Erin­ne­rung blei­ben­der Ver­dienst. Sei­ne Kon­tak­te zu den diver­sen „Bür­ger­meis­tern unter ihm” waren für Grö­pe­lin­gen wert­voll.

In der Bei­rats­sit­zung selbst wur­den die The­men der Tages­or­dung meist ein­stim­mig abge­ar­bei­tet. Umbe­nen­nung Gewer­be­ge­biet Schrage­stra­ße in Gewer­be­ge­biet San­der-Cen­ter. Dem Namen Wal­ler Sand wur­de nur zuge­stimmt, wenn es eine Ver­ste­ti­gung der bestehen­den Fähr­ver­bin­dung mit der Aus­sicht der Ein­bin­dung in den VBN-Tarif gibt. Die Fähr­ver­bin­dung soll für die Jah­re 2018 und 2019 gesi­chert sein — ob allein aus dem Wirt­schafts­haus­halt blieb unklar. Einer Fahr­rad­pre­mi­um­rou­te durch den Grün­zug West wur­de eine Absa­ge erteilt und statt­des­sen — nach einer kom­plet­ten Befah­rung vor Ort mit dem Pla­ner des Ver­kehrs­res­sorts — die bes­ser geeig­ne­te Vari­an­te Mäh­lands­weg als ein­zi­ge Mög­lich­keit gese­hen. Wir stell­ten den Antrag, das bei einer erwar­te­ten Ver­ein­ba­rung für den Neu­bau einer Turn­hal­le in der Sper­ber­stra­ße der Schul­weg aus dem Oslebs­hau­ser Park sei­tens des ASV bes­ser gesi­chert wer­den muss — ggf. mit einer Ver­le­gung der Bedarfs­am­pel näher an Am Fuchs­berg.

Dann wur­de eini­ge Punk­te für das Stadt­teil­bud­get Ver­kehr auf­ge­nom­men. Eine von einem Bür­ger als gefähr­lich ange­se­he­ne Rad­que­rung ggü. der Auto­bahn­ab­fahrt „An den Pie­pen” wird als über­ört­li­che Stre­cken­füh­rung nicht dazu gehö­ren kön­nen. Dito auch nicht die von einem ande­ren Bür­ger bemän­geln­de feh­len­de Que­rung von der Rit­ter­hu­der Heer­stra­ße in das Par­zel­len­ge­biet, die bereits in den Vor­jah­ren vom ASV aus Kos­ten­grün­den wegen der vie­len Boden­lei­tun­gen abge­lehnt wur­de.

Im Stra­ßen­ab­schnitt Sper­ber­stra­ße zwi­schen Am Fuchs­berg und Am Oslebs­hau­ser Bahn­hof wur­de nach Anschrei­ben des Bei­ra­tes lt. ASV eine defek­te Stra­ßen­be­leuch­tung wie­der instand­ge­setzt und danach soll der Stra­ßen­ab­schnitt dem in der Stadt Bre­men übli­chen Stan­dard ent­spre­chen — Über­prü­fung. PS: Im Rah­men der Fahr­rad­pre­mi­um­rou­te wür­de der Kreu­zungs­be­reich „mit Male­rei” ver­än­dert wer­den. Dito soll geprüft wer­den, ob der Weg stadt­aus­wärts hin­ter dem Tun­nel Rit­ter­hu­der Heer­stra­ße in das Par­zel­len­ge­biet etwas für das Bud­get sein könn­te. Dito, ob eine klei­ne Schot­ter-Weg­stre­cke vor dem Bür­ger­haus Oslebs­hau­sen / der KiTa Am Non­nen­berg befes­tigt wer­den könn­te.

Bei der Sanie­rung des Alten Pump­werk in Oslebs­hau­sen geht offen­bar dann doch eini­ges von der bis­he­ri­gen Gestal­tung „flö­ten”. Das Gebäu­de steht aller­dings nicht unter Denk­mal­schutz und das es über­haupt erhal­ten wer­den kann, ist auf­grund des jah­re­lan­gen Leer­stan­des bereits bemer­kens­wert. Eine Fer­tig­stel­lung wird in der ers­ten Jah­res­hälf­te 2018 erwar­tet. Wel­che kon­kre­te Nut­zung es dann durch die ver­nut­lich Hans-Wendt-Stif­tung als Betrei­ber erfährt, ist im Moment noch offen. Dito, ob es eine wei­te­re Bebau­ung auf dem Gelän­de geben wird, die bei der Pro­jekt­vor­stel­lung als Mög­lich­keit erach­tet wur­de.

Dann infor­mier­te der Bei­rat noch über The­men die momen­tan in Bear­bei­tung sind, aber die lei­der nicht auf der Sit­zung the­ma­ti­siert wer­den konn­ten. Das wäre z.B. der Bau­be­ginn bei der A281 Bau­ab­schnitt 4 Weser­tun­nel, die vor­aus­sicht­li­che Aus­dün­nung der Bus­li­ni­en zwi­schen dem Depot in Grö­pe­lin­gen und Bre­men-Nord, dem Ord­nungs­dienst ab Som­mer 2018, der Rei­her­sied­lung oder den umfang­rei­chen Sanie­rungs­maß­nah­men der Bre­Bau im Orts­teil Ohlen­hof.

Senat beschließt Ein­füh­rung des Ord­nungs­diens­tes

Das ist ein sehr gutes Bei­spiel, das man mit Hart­nä­ckig­keit in der Sache auch von der Ebe­ne „ganz unten” etwas errei­chen kann.

Denn wir von der Stadt­teil­grup­pe Grö­pe­lin­gen von Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN hat­ten nach der Wahl 2015 meh­re­re Posi­tio­nen für die nach­fol­gen­den Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen for­mu­liert und auf einer Lan­des­mit­glie­der­ver­samm­lung ein­ge­bracht. U.a. war ein Punkt der Ord­nungdienst. Wir hat­ten dazu u.a. in den Vor­jah­ren Kon­takt mit dem Bür­ger- und Ord­nungs­amt in Bre­mer­ha­ven auf­ge­nom­men und auch immer wie­der dar­an erin­nert, das sich der Staat nicht qua­si aus der Öffent­lich­keit zurück­zie­hen darf. Es darf eben nicht nor­mal sein, das man in einem „Schei­ße-Egal-Ver­hal­ten sei­nen Mit­men­schen gegen­über” sei­nen Haus­müll irgend­wo in die Grün­an­la­gen kippt, sei­nen Cof­fee-To-Go-Becher oder sei­ne Ener­gy-Drink-Blech­do­se in’s Gebüsch, sei­nen Hund auf den Geh­weg scheis­sen lässt und — ja auch die Ziga­ret­ten­kip­pe auf den Fuß­weg weg­zippt.

Das Anlie­gen wur­de dann in den Koali­ti­ons­ver­trag auf­ge­nom­men. 3 Jah­re spä­ter Mit­te 2018 wird der Ord­nungs­dienst gestar­tet — man kann das als zu lan­ge Umset­zungs­zeit anse­hen. Und natür­lich noch mit zu wenig Mit­ar­bei­tern und aus unse­rer Sicht nicht per­fekt. Aber immer­hin ist es ein gro­ßer Schritt nach vorn nach all den Jah­ren der Über­zeu­gungs­ar­beit an die­sem Punkt.

Zur Pres­se­mit­tei­lung des Senats

Ver­weis zur Senats­vor­la­ge mit sehr detail­lier­ten Anga­ben zur Pro­blem­la­ge. Dort gibt es auch Infor­ma­tio­nen zum Pro­graamm „LAZLO II”, mit dem ca. 200 Per­so­nen lan­des­weit im Auf­ga­ben­feld „Sau­be­re Stadt” zeit­lich begrenzt ein­ge­setzt wer­den sol­len.

Und es ist auch ein gutes Bei­spiel gegen die „Poli­tik­ver­dros­sen­heit”. Wenn man nur rum­me­ckert und sich über „die da oben” beschwert, dann ändert sich nichts. Man muss selbst aktiv wer­den und „denen da oben” auf die Pel­le rücken, wenn man Ände­run­gen errei­chen will. Und hart­nä­ckig blei­ben — über Jah­re. Denn ganz vie­le unter­schied­li­che Grup­pen arbei­ten für ihre Inter­es­sen, das Geld kann man nur ein­mal aus­ge­ben und man darf nicht erwar­ten, das „da oben” jemand auf einen war­tet, weil da schon längst ande­re sind, die „da oben” für ihre Inter­es­sen arbei­ten. Trotz­dem: Anpa­cken und nicht ein­pa­cken.

A281 — Bau­ab­schnitt 4 — Weser­tun­nel

Eigent­lich hat­te der Stadt­teil­bei­rat gehofft, das die beauf­trag­ten Pla­ner der DEGES den Pro­jekt­stand im Stadt­teil­bei­rat auf der Sit­zung am 01.11.2017 vor­stel­len. Das wird lei­der nicht pas­sie­ren. Zuletzt wur­de das Pro­jekt Mit­te 2008 — also vor mehr als 9 Jah­ren — im Bür­ger­haus Oslebs­hau­sen vor­ge­stellt, bei dem der Stadt­teil­bei­rat auch sei­ne Zustim­mung zur Pla­nung gab. Die sah damals noch eine Maut­lö­sung mit einem pri­va­ten Inves­tor vor, die jetzt nicht mehr geplant ist. Gebaut wer­den soll­te der Tun­nel von einem Gelän­de an der Kap-Horn-Stra­ße aus. Dann dau­er­te der Rechts­streit auf der See­hau­se­ner Sei­te des Tun­nels. Die Anga­ben auf der Inter­net­sei­te der DEGES zum Pro­jekt sind auch lei­der ver­al­tet.

Auf der Sit­zung der Ver­kehrs­de­pu­ta­ti­on der Bür­ger­schaft Mit­te Sep­tem­ber wur­de der Pla­nungs­stand mit­ge­teilt: Direkt­ver­weis zur PDF-Vor­la­ge.

Dem­nach ist jetzt nur noch eine Ver­ein­ba­rung mit der Fir­ma Hol­cim zu tref­fen und man ist zuver­sicht­lich, das es die­se zeit­nah gibt. Dem Text nach läuft bereits die Aus­füh­rungs­pla­nung. Ob auch die Aus­schrei­bun­gen bereits lau­fen, das bleibt unklar. Es wird nur mit­ge­teilt, das nach der Eini­gung mit der Fir­ma Hol­cim Anfang 2018 mit dem Bau begon­nen wer­den könn­te. Fer­tig­stel­lung könn­te dann Ende 2023 sein.

BA4 Visualisierung der DEGES

Wahr­schein­lich wird es aber so sein, das mit dem Bau­be­ginn die bau­vor­be­rei­ten­den Arbei­ten wie eben Aus­schrei­bun­gen gemeint sind, so dass Bau­ge­rät dann doch nicht so schnell vor Ort anrollt — bzw. per Schiff kommt.

Run­der Tisch Flücht­lin­ge”

Am 18.10.2017 um 16:30 Uhr im Orts­amt West in der Wal­ler Heer­stra­ße 99 im Sit­zungs­saal im 3. Ober­ge­schoß fin­det die nächs­te Zusam­men­kunft statt.

Seit dem Höhe­punkt der Zuwei­sung durch den Bund und der direk­ten Zuflucht nach Bre­men sind die Not­un­ter­künf­te in Grö­pe­lin­gen geschlos­sen und ange­mie­te­te Hotels abge­mie­tet wor­den. Dafür sind Über­gangs­wohn­heime ange­mie­tet wor­den und auch der­zeit noch in Grö­pe­lin­gen und Oslebs­hau­sen im Bau.

Umstrit­ten war die Ein­rich­tung an der Grö­pe­lin­ger Heer­stra­ße Höhe des Über­gangs zu Wal­le. Weil die Bean­tra­gung auf die bau­recht­lich erlaub­te maxi­mal Bele­gung von 304 Per­so­nen aus­ge­legt war. Also um für den mög­li­chen „abso­lu­ten Kri­sen­fall” Unter­brin­gungs­mög­lich­kei­ten mit einem Dach über den Kopf zu haben, damit Men­schen nicht im Frei­en über­nach­ten müs­sen.

Zu Nor­mal­zei­ten” ist aller­dings nur eine theo­re­ti­sche maxi­ma­le Bele­gung mit 255 Per­so­nen vor­ge­se­hen. In der Pra­xis wird es aber so sein, das es Wech­sel gibt mit Ein- und Aus­zü­gen und es auch so gut wie nie vor­kom­men wird, das genau die Per­so­nen­kon­stel­la­ti­on vor­han­den ist, auf die die Räu­me theo­re­tisch aus­ge­legt sind. Z.B. kann es sein, das in einem für 4 Ein­zel­per­so­nen aus­ge­leg­ten Appar­te­ment nur ein Ehe­paar mit einem Kind wohnt und man so dann rein rech­ne­risch auf eine Bele­gungs­quo­te von 75 % kommt, obwohl prak­tisch 100 % der Räu­me belegt sind. D.h., aus den o.g. 304 Per­so­nen wer­den so bei Voll­be­le­gung ca. 200 Per­so­nen. Und ohne Voll­be­le­gung vllt. nur noch die Hälf­te der bean­trag­ten bau­recht­li­chen Anzahl.

Wann genau der Bau im Jahr 2018 bezo­gen wer­den kann, ist der­zeit noch nicht ganz klar. Auf jeden Fall soll es nach Fest­le­gung des Trä­gers Ein­la­dun­gen an die Anwoh­ner geben. Dabei ist zu beden­ken, das die Flä­che Gewer­be­flä­che war und sich dort mit dem Bestands­schutz auch ein Gewer­be­be­trieb hät­te wie­der ansie­deln kön­nen.

Im Moment ist es wohl noch zu früh, um über eine Teil­ver­mie­tung auch an ande­re Grup­pen wie z.B. Stu­den­ten nach­zu­den­ken. Aller­dings hat dies der Stadt­teil­bei­rat im Gesamt­kon­text der Über­gangs­wohn­hei­me im Blick und das war z.B. auch beim Umbau der stadt­ei­ge­nen Immo­bi­lie im Schiff­bau­er­weg eine spä­te­re Nut­zungs­op­ti­on.

Vllt. gibt es nähe­re Erkennt­nis­se bei die­sem Ter­min.

Lin­den­hof­cen­ter

Seit eini­gen Mona­ten gibt es vom Ein­gang der Grö­pe­lin­ger Heer­stra­ße kom­mend gleich meh­re­re Leer­stän­de im Lin­den­hof­cen­ter. Die Geschäfts­mo­del­le eini­ger Ein­zel­händ­ler haben sich offen­bar nicht mehr an die­sem Stand­ort gerech­net. Auch der noch nicht solan­ge am Stand­ort prä­sen­te Ket­te Sub­way hat die Filia­le vor kur­zem wie­der geschlos­sen.

Wich­tig scheint zu sein, das poten­ti­el­le Geschäf­te nicht nur die all­ge­mei­nen Daten des Stand­orts wie Bevöl­ke­rungs­ent­wick­lung, Alters­struk­tur, Fre­quenz etc. ana­ly­sie­ren, son­dern sich auch über die Her­kunft der Men­schen im Stadt­teil infor­mie­ren.

Z.B. war vor dem Sub­way eine übli­che Fri­sör­ket­te namens „Klier” am Stand­ort — das hat nicht funk­tio­niert. Nach deren Auf­ga­be sind aber gleich eine gan­ze Rei­he von Her­ren­fri­seu­ren ent­stan­den bzw. ent­ste­hen noch. Und die „ana­to­li­sche Küche” läuft an der Grö­pe­lin­ger Heer­stra­ße gut bis sehr gut — ein Sub­way aber offen­sicht­lich nicht.

201710142505

Wir haben Kon­takt zum Eigen­tü­mer auf­ge­nom­men. Das ist zwi­schen­zeit­lich ein in Groß­bri­tan­ni­en bör­sen­no­tier­tes gro­ßes Immo­bi­li­en­un­ter­neh­men, das eine gan­zen Rei­he von Ein­zel­han­dels­im­mo­bi­li­en auch in Deutsch­land in ihrem Eigen­tum hat. Vom Lin­den­hof­cen­ter erwar­tet man sich noch eini­ges — so war in der Ver­gan­gen­heit in den Geschäfts­be­rich­ten die­ser Fir­ma zu lesen.

Man teil­te uns jetzt mit, das Ver­hand­lun­gen über die Neu­po­si­tio­nie­rung lau­fen. Das könn­te z.B. auch bedeu­ten, das sich vor­han­de­ne Mie­ter ver­grö­ßern und inner­halb des Cen­ters umge­baut wird. Aller­dings dau­ert die­ser Ver­hand­lungs­pro­zess wohl noch. Wann er abge­schlos­sen ist, wur­de uns lei­der nicht mit­ge­teilt.

Ergo: Abwar­ten — und Eis essen oder Kaf­fee und Tee trin­ken in den bei­den Cafes des Lin­den­hof­cen­ters. 😉