Bildung des neuen Beirates 2019

In der Regel gibt es auf Beirat­sebene keine Koali­tionsver­hand­lun­gen wie es sie auf Ebene der Bürgerschaft/Landtag gibt. Das ergibt sich aus den Entschei­dungsmöglichkeit­en des Beirates und das viele Dinge die in den näch­sten 4 Jahren z.B. an Bauanträ­gen kom­men wer­den, heute noch gar nicht bekan­nt sind.

Trotz­dem bere­it­et sich derzeit wohl jede Partei auf die kom­mende Leg­is­laturpe­ri­ode vor. Da stellen sich Fra­gen wie:

  • Wer wird Beiratssprech­er bzw. Stel­lvertreter?
  • Wieviele Auss­chüsse sollen gebildet wer­den? Wieviele Mit­glieder sollen in den Auss­chüssen sein? — Das Beirätege­setz gibt 5 — 7 vor.
  • Wie sollen die Auss­chüsse genan­nt wer­den? — Wie soll ver­fahren wer­den, wenn es bei einem The­ma zu Über­schnei­dun­gen kommt? — Es ist die Mach­barkeit in der Ver­wal­tung — im Ort­samt West — zu beacht­en. Es kann nicht jed­er Auss­chuss jeden Monat tagen.
  • Welche konkreten Per­so­n­en sollen in die Auss­chüsse entsandt wer­den? — Gibt es neben den gewählten Beiratsmit­glieder evtl. auch soge­nan­nte “Sachkundi­ge Bürg­er” die eine Partei in einen Auss­chuss wählen lassen möchte? — Wer wird Sprech­er bzw. Stel­lvertreter?
  • Wie sollen andere vom Beirat zu beset­zende Funk­tio­nen außer­halb der selb­st gebilde­ten Auss­chüsse beset­zt wer­den?

Bei der Beset­zung der Auss­chüsse ist zu beacht­en, das die gewählten Beiratsmit­glieder in der Mehrzahl sein müssen. D.h., bei Auss­chüssen mit 7 Mit­gliedern müssen min­destens 4 gewählte Beiratsmit­glieder sein und max­i­mal 3 kön­nen nicht gewählte Sachkundi­ge Bürg­er sein. Bei zu bilden­den 4 Auss­chüssen kön­nen max­i­mal also 12 Sachkundi­ge Bürg­er benan­nt wer­den — eine Pflicht dazu gibt es nicht.

Aus der Tabelle mit der Wahlanalyse Teil 1 ist ersichtlich, das WIR GRÜNEN den 5. und den 12. Beiratssitz erre­icht haben. D.h., beim 5. Sachkundi­gen Bürg­er haben wir noch “freie Auwahl” unter den zu bilden­den Auss­chüssen. Beim 12. müssen wir das nehmen was noch möglich ist. Auch das ist bei der Beset­zung mit konkreten Per­so­n­en zu bedenken.

Der Leser bzw. die Leserin sieht: Es kann kom­pliziert wer­den. Deshalb gibt es vor der kon­sti­tu­ieren­den Beiratssitzung am 10.7.2019 eine für Ende Juni angedachte vorgeschal­tete interne Runde mit Vertretern der gewählten Parteien, wo jede Partei ihre Vorstel­lun­gen dar­legt. Andern­falls kann es passieren, das man an einem Abend die ganzen Abstim­mungen und Wahlen gar nicht erledi­gen kann. Alle Beiratsmit­glieder machen das ehre­namtlich und haben z.B. noch eine Arbeit, Fam­i­lie, Vere­in­spflicht­en, Hob­bies … . Will man nicht nur Rentner/Pensionäre im Beirat haben, dann muss man auf die Beruf­stätigkeit Rück­sicht nehmen und auch zeit­ig fer­tig wer­den.

Anson­sten haben wir in die laufend­en Koali­tionsver­hand­lun­gen auf Lan­desebene wieder unsere Vorstel­lun­gen zum Abbau des Woh­nungsleer­standes in Gröpelin­gen einge­bracht. Lei­der waren wir damit in der let­zten Leg­is­laturpe­ri­ode noch nicht erfol­gre­ich.

Im Bil­dungs­bere­ich ist in Baudin­gen in Gröpelin­gen sehr viel auf den Weg gebracht wor­den. “Mehr Lehrer” sagt sich ein­fach — aber was machen, wenn es keine gibt? In diesem Bere­ich ist im Grunde alles gesagt und geschrieben wor­den und es ist viel Kom­pe­tenz am Ver­hand­lungstisch auf allen 3 Seit­en. Die Erken­nt­nis ist eher nicht das Prob­lem. Ähn­lich­es gilt für den Gesund­heits­bere­ich.

2. Frühsommerfest am 23.06.2019

Am 23.06. find­et zum zweit­en Mal das Früh­som­mer­fest um Grü­nen Bre­mer West­en statt. In dem 480 Hek­tar großen Naher­hol­ungs­ge­bi­et in Mit­ten von Walle, Gröpelin­gen und dem Block­land warten an 15 ver­schiede­nen Sta­tio­nen unter­schiedlich­ste High­lights auf die Besucher*innen.

Zusät­zlich kann man an ver­schiede­nen geführten Rad­touren durch das Gebi­et teil­nehmen oder sich an ein­er der drei Fahrrad­ver­leih­sta­tio­nen ein Rad auslei­hen und das Gebi­et auf eigene Faust ent­deck­en. Von Badespaß und Stand-up-Pad­del­ing am Waller Feld­mark­see, über Esel­re­it­en und Gartenbesich­ti­gun­gen bis zu einem Konz­ert in der Fleetkirche ist für jeden Geschmack etwas dabei. Zusät­zlich gibt es vielfältige kuli­nar­ische Ange­bote. Das Pro­gramm find­et man online unter:

http://www.bauumwelt.bremen.de/info/gruenerbremerwesten

Analyse des Wahlergebnis der Beiratswahl 2019 — Teil 2

2015 hat­ten WIR GRÜNEN 10,9 % der Stim­men erre­icht. 2019 sind es 11,8 %. Durch die wieder gestiegene Wahlbeteili­gung waren es 2019 mit 5.366 Stim­men 1.431 Stim­men mehr. Es gibt auch Bre­mer Stadt­teile, da ist der Stim­menan­teil der Grü­nen zurück­ge­gan­gen. Klar ist, das Gröpelin­gen ein sehr schwieriges Pflaster für Grüne bleibt.

5.366 durch max­i­mal 5 Stim­men ergibt min­destens 1.073 Men­schen im Stadt­teil die für uns ges­timmt haben. Danke Dafür! Es wäre trotz­dem schön, wenn sich davon die eine oder andere oder der ein oder andere auch für eine (lockere) Mitar­beit in der Stadt­teil­gruppe entschei­den kön­nte — und sei es nur der Mei­n­ungsaus­tausch oder als “Horch­posten”. Nur wenn wir im Stadt­teil präsen­ter sind, wer­den wir auch bei den Wahlen zule­gen kön­nen.

Die Wahlbeteili­gung ist von 34,1 auf 42,6 % gestiegen. Den höch­sten Anstieg um ein Drit­tel von 36 auf 48 % hat es dabei im Wahlbere­ich Osleb­shausen gegeben. Die niedrig­ste Wahlbeteili­gung gab es im Orts­bere­ich Ohlen­hof mit 31 %.

Auf der Land­tagsebene lag die Wahlbeteili­gung in Gröpelin­gen bei 49,3 % ggü. 37,3 % 2015. Die Extreme sind auch hier Osleb­shausen mit 52,1 % und Ohlen­hof mit 45,9 %. Im Ort­steil Lin­den­hof sind es 41 % im Beirat und 52 % für den Land­tag.

Das ist im Stadt­teil Gröpelin­gen also eine Dif­ferenz von 6,7 Prozent­punk­ten bei der Wahlbeteili­gung zwis­che Land­tag und Beirat. 2015 lag die Dif­ferenz nur bei 3,2 %punk­ten. Der rel­a­tiv große Unter­schied ergibt sich dadurch, das in Gröpelin­gen 2019 37 % der Men­schen im son­st wahlberechtigten Alter nicht wählen durften, weil sie die Deutsche Staat­sange­hörigkeit nicht besitzen (2015 32 %) . Bei der Beiratswahl sind allerd­ings EU-Bürg­er wahlberechtigt. Die Anzahl der EU-Bürg­er ist von 2015 auf 2019 um 53 % gestiegen und lag bei 3.355 Per­so­n­en. Von denen sollen nur ca. 1 % bei der Europawahl abstim­men! Es ist anzunehmen, das deren Wahlbeteili­gung für den Beirat nicht sehr viel höher liegt. Deshalb ist die Wahlbeteili­gung zum Beirat in Osleb­shausen, in dem z.B. deut­lich weniger Bul­gar­en wohnen, markant höher als etwa in den Ort­steilen Lin­den­hof und Ohlen­hof.

Fest­stellen kann man weit­er, das die SPD abso­lut nur 32 von 16.588 Stim­men des Jahres 2015 ver­loren hat. Durch die wesentlich höhere Wahlbeteili­gung sind sie prozen­tu­al aber um 9,8 % gefall­en. Kurz vor der Wahl sind Teile der SPD in sehr pop­ulis­tis­ch­er Weise speziell in Osleb­shausern aufge­treten, als es um die Bioab­fal­lum­schlagsan­lage ging. Nur WIR GRÜNEN hat­ten damals in der denkwürdi­gen Beiratssitzung scharfe Aufla­gen für den Betrieber gefordert — die anderen Parteien hat­ten das in der aufge­heizten Atmo­sphäre abgelehnt. Ein ähn­lich­es Ver­hal­ten gab es in der Wahlpe­ri­ode davor, als bei der Auf­stel­lung ein­er 180-Meter-Anlage in der Straße Riespot weit weg von der näch­sten Wohn­bevölkerung seit­ens der SPD “der Unter­gang” an die Wand gemalt wurde. Die Anlage ste­ht — und selb­st von unmit­tel­baren Fir­me­nange­höri­gen gab es bish­er kein­er­lei Beschw­er­den. In Osleb­shausen hat die SPD mit dieser pop­ulis­tis­chen Poli­tik mit 11 % am meis­ten von den Gröpelingern Ort­steilen ver­loren. Auch hier gilt aus unser­er Sicht: Es kann kein “weit­er­so” geben. Die SPD war Regierungspartei in der Zeit und kann dann im Beirat nicht so tun als ob sie mit den Entschei­dun­gen ihrer SPD-Vertreter am Mark­t­platz nichts zu tun hat. Die Wäh­ler sind nicht dumm.

Die AfD hat erst­mals in Gröpelin­gen für den Beirat kan­di­diert und aus dem Stand 11,2 der Stim­men bekom­men. Allerd­ings haben im Gegen­zug die Bürg­er in Wut 6,4 % ver­loren. Unter dem Strich also bei­de Parteien betra­chtet ein Gewinn von 4,8 %.

Wir kön­nen uns an keine Ini­tia­tive der Vertreter von Bürg­er in Wut im Beirat Gröpelin­gen in den let­zten 4 Jahren erin­nern. Man war allerd­ings mit einem Vertreter gut dabei und ein prax­isori­en­tiertes The­ma war die in den Randzeit­en ver­schlechterte Busan­bindung aus Grö­plin­gen hin­aus. Es gibt dort jet­zt einen Per­son­al­wech­sel — wir sind ges­pan­nt.

Bei der AfD sind uns über­haupt gar keine speziellen Gröpelinger The­men bekan­nt. Auch kein Wahl­pro­gramm. Es bringt den Wäh­lern nichts, wenn sie Parteien wählen, die dann “unqual­i­fiziertes Per­son­al” entsenden und sich von den Behör­den­vertretern vor­führen lassen. Oder die schlicht nichts machen und ein­fach nur so rum­sitzen. Auch da sind wir auf die Mitar­beit ges­pan­nt. Man ver­di­ent als ein­fach­es Beiratsmit­glied im Jahr vllt. 300 Euro (25 Euro Sitzungs­geld pro Sitzung). Dafür muss man schon Ide­al­ist sein, weil es doch ein hoher Zeitaufwand ist, wenn man qual­i­fiziert mitre­den will.

DIE LINKE hat über­raschend prozen­tu­al von 13,4 auf 12,8 % ver­loren. Das deutet daraufhin, das sie eine rel­a­tiv treue Wäh­ler­schaft haben, die sie auch zur Stim­menab­gabe 2015 motivieren kon­nten. Bei ein­er höheren Wahlbeteili­gung gewin­nen sie aber nicht entsprechend mehr Wäh­ler hinzu. Trotz sehr aufwändi­ger Parteiver­anstal­tun­gen wie auf dem Platz vor der Stadteil­bib­lio­thek am 18.5.2019. Bei 11,8 % bre­men­weit kann man nicht von ein­er Hochburg der Linken in Gröpelin­gen sprechen, wie die Partei vorgibt. In Mitte oder Östliche Vorstadt liegt der Stim­menan­teil fast dop­pelt so hoch

Die FDP hat 0,6 % der Stim­men hinzuge­won­nen. Mehr gibt es dazu auch nicht zu schreiben. Inhaltlich war die Partei blass — auch hier muss man abwarten, ob sie in der kom­menden Leg­is­laturpe­ri­ode aktiv­er wer­den kön­nen.

Wenn man von Schw­er­punk­t­ge­bi­eten für UNS GRÜNE schreiben kann, dann liegen die tra­dionell im Wahlbezirk 441–03 (Jade­str., Nor­den­hamer Str. und umzu) wo wir 6,4 %punk­te hinzugewin­nen kon­nten auf 16,1 %. Eben­falls war 442–03 (Fis­cher­hud­er Straße, Selsinger Straße und umzu) mit plus 5,2 % auf 16,5 % stärk­er als der Durch­schnitt. Tra­di­tionell etwas stärk­er ist auch 442–02 (In den Barken, Wilst­edter, Sot­trumer und umzu). Hinge­gen ist der Bere­ich 443–05 (u.a. Bas­dahler Straße) zurück­ge­fall­en, in dessen Nähe wir z.B. noch 2007 Beiratsmit­glieder wohnen hat­ten und wohl dadurch höhere Stim­menan­teile gener­ieren kon­nten.

Die schwäch­sten Bere­iche waren 443–02 (Schwarz­er Weg, Tanger­mün­der Str. und umzu) mit nur 7,8 %. Und der Osleb­shauser Wahlbezirk 445–06 mit dem höch­sten Rechtswäh­ler­an­teil von über 20 %, wo wir dann nur auf 7,9 % kamen. Welche Straße das genau sind, wird nachgere­icht.

Analyse des Wahlergebnisse der Beiratswahl 2019 — Teil 1

Das vor­läu­fige amtliche Wahlergeb­nis ist da. Unser Frak­tionsvor­sitzende Dieter Ste­in­feld nimmt eine Analyse vor. Teil 1 bezieht sich auf das fest­gestellte Ergeb­nis. Nach dem vorgeschriebe­nen Auszäh­lver­fahren ergibt sich die nach­fol­gende Sitzverteilung:

2015 haben WIR GRÜNEN den 5. und den 13. Beiratssitz errun­gen. Jet­zt 2019 den 5. und den 12. Beiratssitz. Also eine min­i­male Verbesserung.

Dadurch das Gröpelin­gen zum Ende des Jahres 2017 die Marke von 36.000 Ein­wohn­ern über­schrit­ten hat­te, gibt es jet­zt laut Beirätege­setz statt 17 die max­i­male Anzahl von 19 Beiratsmit­gliedern. Davon prof­i­tieren die SPD und die CDU mit dem 18. bzw. 19. Sitz.

Ins­ge­samt ändert sich die Sitzan­zahl für die SPD, die Grü­nen, die Linken und die FDP nicht. Die AfD bekommt als neue Partei 2 Sitze, die CDU 1 Sitz hinzu. Der BIG fehlten mit diesem Blick 122 Sitze an einem Man­dat. In den Zwis­chenauszäh­lun­gen wäre die BIG aber auch schon mal als dann 8. Partei drin gewe­sen, bevor die SPD prak­tisch in der Auszäh­lung einen Schlusspurt hin­legte.

Bis­lang war es so, das es im Stadt­teil­beirat Gröpelin­gen eher nicht nach klas­sis­chen Mehrheitsver­hält­nis­sen ging. Den meis­ten Erfolg für den Stadt­teil hat man, wenn man als Beirat gemein­sam und geschlossen agiert. So haben wir die Anmeld­e­quote von 96 % der Kinder von 3 — 6 Jahren für eine KiTa erre­icht, während in anderen Stadt­teilen die Ver­sorgung schlechter ist. Nur ein Beispiel von vie­len der dur­chaus erfol­gre­ichen Beiratspe­ri­ode 2015 — 2019.

Angesichts ein­er de Fac­to Mehrheit von 11 Sitzen für SPD und CDU bzw. wird sich daran wohl auch in der kom­menden Leg­is­laturpe­ri­ode nichts ändern. Schließlich gibt es weit­er genug zu tun. Bei Schulen, bei KiTas, in der ärztlichen Ver­sorgung, bei vie­len Woh­nungsneubaupro­jek­ten in der Pipeline und vie­len anderen. Das schliesst unter­schiedliche Abstim­mungen bei einzel­nen kom­menden Vorhaben wie etwa der Klärschlam­mver­bren­nung am Stan­dor­rt des Hafenkraftwerkes bzw. der generellen Aus­rich­tung der Gewer­bege­bi­ete wie etwa im Bere­ich zwis­chen Wohlers Eichen und Till­mannstraße nicht aus.

Der kom­mende Teil 2 beschäftigt sich mit der Stim­men­verteilung. Da gibt es dur­chaus inter­es­sante Aspek­te in der tief­er­en Analyse.

Volksentscheid: Keine Bebauung des Rennbahngeländes

Auch in Gröpelin­gen haben sich sich lei­der 56 % gegen eine 50%ige Bebau­ung und eine ökol­o­gis­che Aufw­er­tung und Nutzbar­ma­chung der anderen 50 % für die Bewohn­er der Vahr aus­ge­sprochen.

Wenn die SPD nicht Ihr Wahlver­sprechen bricht und doch mit der CDU die näch­ste Regierung bildet, dann dürften WIR GRÜNEN Teil der Regierung sein. Und dann dürfte es keine Bebau­ung (viel) wertvollerer Grün- und Wald­flächen wie z.B. in Brokhucht­ing oder im Kern­teil der Oster­holz­er Feld­mark geben.

Der Bre­mer Bause­n­a­tor stellt berechtigt die Frage, von welchem Geld eine Auf­bere­itung des riesi­gen ca. 30 Hek­tar großen Gelän­des der Rennbahn geschehen soll. Man kann das Geld nur ein­mal aus­geben und muss dann abwä­gen, ob man eine Schule oder eine Straße nicht saniert und das Geld in das Gelände steckt. Schwierig.

Schwierig ist es auch, das damit eine große Chance für den Bau von gün­sti­gen Woh­nun­gen in Erb­pacht ver­tan wurde. Denn bei vie­len anderen in der Diskus­sion ste­hen­den Flächen ist die Stadt eben nicht Eigen­tümer und kann nur stark begren­zt darauf ein­wirken, das die Eigen­tümer zu Potte kom­men. Und wenn die bauen, wird das mit der Refi­nanzierung der Grund­stück­skosten eher höher­preisig sein.

Die direk­te Folge auch in Gröpelin­gen wird also sein, das es lei­der nicht möglich ist, mit den geplante 1.200 neuen Wohnein­heit­en (etwas) den Druck vom Bre­mer Miet­markt zu nehmen. Auch in Gröpelin­gen wer­den damit die Miet­preise wohl noch ein bißchen stärk­er steigen als sie es mit ein­er 50 % Bebau­ung und 50 % neuer nutzbar­er Natur­raum für die Men­schen vor Ort möglicher­weise getan hät­ten.

Nachvol­lziehbar ist die Entschei­dung ratio­nal nicht. Denn diese Volk­sentscheid-Ini­tia­tive “Dage­gen” hat­te sich gebildet ohne das es über­haupt konkrete Pläne für die Bebau­ung gab. Das sollte alles erst noch gemacht wer­den. Auch die Umweltschutzver­bände hat­ten sich für eine teil­weise Bebau­ung aus­ge­sprochen — eben­so wie Gew­erkschaften und große soziale Träger wie der Par­itätis­che Ver­band.

Lei­der wurde auch sehr pop­ulis­tisch mit klar falschen Argu­menten und Rech­nun­gen auf Unter­schriften- bzw. Stim­men­fang gegan­gen. Die Men­schen wur­den wie bei der BREX­IT-Kam­pagne in Gross­bri­tan­nien glatt von der Bürg­erini­tia­tive bel­o­gen.

Man kann auch in anderen Zusam­men­hän­gen beobacht­en, das sich Men­schen über Diskus­sions­fo­rum im Inter­net mit falschen Behaup­tun­gen wie in ein­er ein­seit­i­gen Mei­n­ungs­blase gegen­seit­ig radikalisieren und dann außer­halb des Mon­i­tors für die Real­ität nicht mehr zugänglich sind. Eine gefährliche Entwick­lung. 🙁

Nach der Wahl

ist es ein bißchen wie im Fußball: Man meint ein Tor geschossen zu haben — aber es erfol­gt der Pfiff des Video-Schiedrichters. Und dann heisst es warten.

Sollte die 22:00 Uhr Prog­nose der Bürg­er­schaft auch so im Beirat Gröpelin­gen ein­treten, dann würde wohl die Sit­u­a­tion ein­treten, das eine Partei man­gels Kan­di­dat­en gar nicht alle ihre Man­date beset­zen kann.

Wir müssen uns wohl noch so ca. 1, 2 3 Wochen gedulden, um in die Pla­nung für die neue Wahlpe­ri­ode zu gehen. Das Beirätege­setz schreibt bei der Beset­zung der Auss­chüsse vor, das dort die gewählten Beiratsmit­glieder in der Mehrheit sein müssen. Bei z.B. 7er Auss­chüssen kön­nen die Parteien ins­ge­samt nur 3 Sachkundi­ge Bürg­er in einen Auss­chuss schick­en. Für eine Partei ist dann vllt. ein Auss­chuss oder das Entsenden ein­er bes­timmten Per­son beson­ders wichtig. Dito gilt das für dei Beset­zung der Auss­chusssprech­er.

Deshalb gibt es i.d.R. vor der kon­sti­tu­ieren­den Beiratssitzung Absprachen der Parteien untere­inan­der. Denn auf der Beiratssitzung selb­st kann man das gar nicht in den zur Ver­fü­gung ste­hen­den vllt. 3 Stun­den sin­nvoll auch im Sinne des Stadt­teils klären. Es ist z.B. unsin­nig jeman­den der sich mit Bil­dungs­the­men gut ausken­nt in den Verkehrsauss­chuss zu set­zen. Einen vorgeschriebe­nen Ablauf gibt es für solche Abstim­mungs­ge­spräche nicht.

Rückblick: Wahlstand am 18.05.2019

Klar muss man Kom­pro­misse machen wenn man sich ein­er Partei anschließt — wie immer im Leben. Aber das Schöne ist, das man dann nicht alleine ist und in der Gruppe viel mehr durch­set­zen kann als alleine.

Wir hat­ten z.B. an unseren Wahlstän­den die Unter­stützung durch mehrere Bürg­er­schaft­skan­di­dat­en. Petra Fritsche-Eje­mole (Anwältin aus Walle) war am Sam­stag zuvor dabei. Am let­zten Sam­stag unter­stützten Ken Odu­ah (Arzt am DIAKO) und Kebire Yildiz (MdBB, davor zulet­zt Dozentin beim ZIS in Gröpelin­gen in der Alten Feuerwache). Und auch für die weit­eren Ter­mine wird es wohl Unter­stützung geben.

Es waren 3 schöne Stunde mit vie­len Gesprächen am Stand und auch bei Rundgän­gen umzu. Bemerkenswert war die Geräuschkulisse hin­ter dem Zaun auf dem Ohlen­hof­platz — soll­ten die Bauar­beit­en auch für das Ohlen­hof-Car­rée jet­zt doch starten?

Nach der mit so 35 und 37 % sehr sehr schlecht­en Wahlbeteili­gung 2015 bei Bürgerschaft/Beirat hat­te unser Frak­tionsvor­sitzen­der Dieter Ste­in­feld Kon­takt mit dem Eigen­tümer aufgenom­men. Weil man die Ruine auch als Sinnbild dafür anse­hen kon­nte, das “nichts so richtig vor­ange­ht in Gröpelin­gen”. Warum dann wählen? Daraus entwick­el­ten sich in der Folge kon­struk­tive Gespräche mit dem beauf­tragten Plan­er.

Da passte der im Hochbau schon weit fort­geschrit­tene Bau­s­tand im ehe­ma­li­gen Gara­gen­hof und der Baulärm jet­zt gegenüber gut in’s Bild, das sich eben doch etwas bewegt:

  • Spaten­stich beim Cam­pus Ohlen­hof
  • Sanierung der denkmalgeschützten Pavil­lons der Grund­schule Halmer­weg
  • Neugestal­tung des Schul­hofes der Grund­schule Fis­cher­hud­er Straße nach den Wün­schen der Kinder
  • Erfol­gter Baus­tart für den Erweiterungs­bau bei der Grund­schule Pas­toren­weg
  • Sanierung der Turn­halle Auf den Heuen
  • Weit­ere Gebäude­teile bei der Neuen Ober­schule Gröpelin­gen saniert
  • Laut der Kinder einen schö­nen Mobil­bau für die 4. Klassen der Grund­schule Osleb­shauser Heer­straße errichtet. Erweiterungs- und Neubau­pla­nun­gen für die Grund­schule auf dem Weg
  • Ober­schule im Osleb­shauser Park erweit­ert und eine Grund­satzentschei­dung für deren weit­ere Entwick­lung getrof­fen
  • Eine neue KiTa an der Osleb­shauser Heer­straße
  • Eine neue KiTa am Ella-Ehlers-Haus im Lin­den­hofvier­tel
  • Eine neue KiTa am Schwarzen Weg im Ohlen­hof
  • 2 neue Mobil­baut­en für KiTa, Neubau­pla­nun­gen für weit­ere KiTa’s wie die KiTa Am Non­nen­berg auf dem Weg
  • 96 % Anmeld­e­quote der Kinder für eine KiTa — nie zuvor wurde so eine hohe Anmeld­e­quote im Stadt­teil erre­icht
  • Hood-Train­ing am Jugend­freizei­theim Gröpelin­gen gestemmt
  • Jugend­freizei­theim Osleb­shausen umfan­gre­ich saniert
  • Sanierung des Cafe Vielfalt in der Lin­den­hof­s­traße — schön wie nie
  • Bar­ri­ere­freie Bushal­testellen im Heer­straßen­zug
  • Neubau­pla­nung für das West­bad kommt voran
  • Etliche Neubaut­en im Woh­nungs­bere­ich etwa in der Martha Heuer Straße, der Bun­ten Berse, Osleb­shauser Heer­straße, Rit­ter­hud­er Heer­straße, Osleb­shauser Land­straße, Osleb­shauser Wurth
  • Viele Baulück­en geschlossen etwa in der Seewen­jes­traße oder an der Osleb­shauser Heer­straße
  • Top-Sanierung des Alten Pump­w­erks in Osleb­shausen
  • Weit­ere Neubau­pla­nun­gen weit fort­geschrit­ten — z.B. in der Seewen­jes­traße oder dem abge­hängten Teil der Rit­ter­hud­er Heer­straße

Wenn man all das Revue passieren lassen würde was die let­zten 4 Jahre so durch den Stadt­teil­beirat gegan­gen ist, man kön­nte tage­lang schreiben. 😉

Es ist in den let­zten 4 Jahren enorm viel in Gröpelin­gen passiert und let­ztlich vor­angekom­men. Beson­ders im von rot-grün geset­ztem Haushaltss­chw­er­punkt Bil­dung. Mögen es die Men­schen in Gröpelin­gen erken­nen und der bish­eri­gen Koali­tion weit­er ihr Ver­trauen aussprechen, damit das was noch nicht gut ist — z.B. die Per­son­alausstat­tung in den Schulen und KiTa’s — ver­stärkt ange­gan­gen wer­den kann.

Bre­men ist keine Insel — fast über­all in Deutsch­land fehlen z.B. Lehrer.

Pop­ulis­ten mit marki­gen Worten aber konkret ohne bessere konkrete Lösun­gen braucht nie­mand. Erst recht keine die sich an unseren Steuergeldern bere­ich­ern und die freie Mei­n­ungsäußerung beschnei­den wollen. Sie haben / Du hast die Wahl.

Wahlstand am 18. und 25.5.2019 von 10 — 13 Uhr

Kom­men Sie doch bei uns vor­bei und informieren sich — gerne auch an ggf. vorhan­de­nen Wahlstän­den ander­er Parteien.

Wir haben unseren Beirats­fly­er für Sie — falls Sie ihn nicht mit der Tage­s­post bekom­men haben. Unsere Kurz­in­for­ma­tion für die Land­tags- und Stadt­bürg­er­schaftswahl eben­falls. Und ein paar neu­modisch genan­nt “Give-aways” wie eine unser­er beliebten kleinen Pap­p­wind­mühlen oder der heimis­che Gemüsekalen­der wären auch noch abzugeben.

Wir treten im Beirat und Bürg­er­schaft nicht mit leeren Ver­sprechen an, son­dern wir kön­nen auf viele Dinge ver­weisen, die wir real­isiert haben bzw. die durch unser Zutun Wirk­lichkeit gewor­den sind.

Auch diese Tafel brin­gen wir an den Infor­ma­tion­sstän­den mit:

Beiratssitzung vom 15.05.2019

Das war die ver­mut­lich let­zte Beiratssitzung vor der Wahl am 26.5.2019.

Am Anfang der Sitzung gab es eine Schweigeminute für den über Jahrzehnte im Beirat sehr aktiv­en und kür­zlich ver­stor­be­nen Hel­mut Kas­ten.

Die neue Lei­t­erin des Polizeire­viers Gröpelin­gen stellte sich offiziell kurz vor. Am Polizeire­vi­er sind die Zuständigkeit für die Kon­tak­t­polizis­ten und die Verkehrssach­bear­beitung verblieben. Der ehe­ma­lige Polizeire­vier­leit­er ist jet­zt eine Art Leit­er für Oper­a­tive Lagen im gesamten Bre­mer West­en.

2 Vertreter des Sozialver­ban­des macht­en in einem Bürg­er­antrag auf 2 Dinge aufmerk­sam:

  1. Es wird wohl häu­figer, das Gehwege (von Trans­porten oder über­bre­it­en Autos) so zugeparkt wer­den, das ältere Men­schen mit Rol­la­tor nicht mehr passieren kön­nen. Das ist ein The­ma, was in der neuen Leg­is­laturpe­ri­ode stadtweit ange­gan­gen wer­den muss. Derzeit ist es so, das die Verkehrsüberwachung prak­tisch nur in der Innen­stadt aktiv ist und nur auf Anforderung aus den Stadt­teilen auch dort kon­trol­liert.
  2. Stromab­schal­tun­gen der swb. Es soll Fälle geben in denen keine aus­re­ichende Infor­ma­tion an ältere Men­schen erfol­gt, die z.B. in einem elek­trisch betriebe­nen Bett liegen oder sonst­wie auf Strom angewiesen sind. Ob es zutrifft und wie das geän­dert wer­den kön­nte, ist unklar. Was machen, wenn die Post nicht gele­sen wird? Beschlossen wurde, das das Ort­samt an die swb schreibt.

Aus dem Beirat gab es dann 11 ver­schiedene Beschlussvor­la­gen:

  • Haushalt­santräge für die Offene Jugen­dar­beit für unter 12jährige und für die Auf­s­tock­ung der Ort­sämter um 0,5 Per­son­alein­heit­en pro Stadt­teil.
  • Benen­nung des Weges zwis­chen Schwarzen Weg und Ernst-Wal­dau-Straße (?) nach dem kür­zlich ver­stor­be­nen langjährig in Gröpelin­gen für die Grü­nen aktiv­en Hel­mut Kas­ten. Zu seinen bleiben­den Leis­tun­gen hat­ten wir hier bere­its etwas geschrieben.
  • Abfal­l­entsorgung in Gröpelin­gen — ein typ­is­ch­er “neg­a­tiv­er Run­dum­schlag-Antrag” von DIE LINKE. 😉 Er war u.a. uns Grü­nen zu unkonkret und wurde zurück­gestellt. Z.B. ver­fügt die Bre­mer Stadtreini­gung erst seit Feb­ru­ar über die Schu­lungs- und Aufk­lärung­steams. Wenn man Mül­leck­en sieht, müssen diese auch von den Bürg­ern kon­se­quent gemeldet wer­den. Erst wenn dann nichts passiert, kann man meck­ern.
  • Ausweitung der Fahrzeit­en des Quartiers­bus Lin­ie 82.
  • Ersatzbau Spiel­haus Bex­höved­er Straße — Befas­sung im Bauauss­chuss.
  • Jugend­kirche erhal­ten.
  • Wir Grüne stell­ten Anfra­gen an das Bau­res­sort zum Eisen­bah­n­er­wohn­heim Schwarz­er Weg 141 und zum Freigrund­stück Stapelfeldt­straße ggü. der Hal­testelle Use Akschen.
  • Antrag “Mehr Licht in’s Dunkel brin­gen” zu ein­er ver­stärk­ten Ausleuch­tung einiger Orte im Stadt­teil.
  • Zus­tim­m­mung zur Ver­längerung der KiTa-Mobil­bau­s­tan­dorte Schwarz­er Weg und Auf den Heuen auf 5 Jahre.

WIR GRÜNEN GRÖPELINGEN kon­nten dann endlich den Tage­sor­d­nungspunkt BREBAU ver­wirk­licht sehen. Die BREBAU hat bish­er 5 Jahre lang je 5,6 Mio. Euro in die kom­plette Erneuerung ihres Immo­bilienbe­standes in Gröpelin­gen — über­wiegend im Ohlen­hofquarti­er gele­gen — investiert. Dieser Betrag wird 2019 bis 2023 auf je über 9 Mio. Euro gesteigert. Wenn man sich die sanierten Woh­nun­gen im Bere­ich Greif­swalder Straße anschaut, dann meint man es ist ein Neubau. Unglaublich!

Die BREBAU hat einen Pool an ca. 25 Woh­nun­gen, in die Mieter eines zur Sanierung anste­hen­den Haus­es einige Monate umziehen kön­nen bzw. müssen. Nach Möglichkeit wird Mietern auch ein dauer­hafter Umzug in eine bere­its sanierte Woh­nung offeriert bzw. die Bre­bau lässt freige­wor­dene und zur Sanierung anste­hende Woh­nun­gen einige Monate leer­ste­hen.

Nach Berech­nun­gen der BREBAU dürften die Mod­ernisierungskosten so auf die Miete umlage­fähig sein, das die Miete um ca. 5,10 Euro pro qm steigen würde — mehr als eine Ver­dopplung. Ange­hoben wird die Miete für die Bestandsmi­eter aber im Rah­men der Mod­ernisierung nur um 1,50 Euro je qm. D.h. man kön­nte sich eher in einem Zeitraum von 40 Jahren+ bewe­gen in dem die Kosten wieder ver­di­ent wer­den. Die Kalt­mi­ete soll dann im Bere­ich um 5,x Euro liegen (ohne neue Ter­rassen bei den Woh­nun­gen in der Greif­swalder Straße). Es wurde uns von einem Mieter eine War­m­mi­ete von 10 Euro berichtet für eine 40 qm große 2‑Z­im­mer-Woh­nung — inkl. ein­er neuen sehr großen Ter­rasse von ca. 15 qm. Für qua­si Neubau­s­tan­dard voll o.k.

Die im Rah­men der Kom­plettsanierung geschaf­fe­nen neuen Dachwoh­nun­gen wer­den bis­lang teur­er ver­mi­etet. In den Inter­ne­tange­boten kommt man auf 13, 14 Euro pro qm War­m­mi­ete. Auf unsere Frage hin wurde von den BRE­BAU-Vertretern zugegeben, das das “sportlich” sei und sie selb­st über­legen den Preis (bei weit­eren Umbaut­en) zu reduzieren.

Angeschlossen wird der Bere­ich an das vorhan­dene Fer­n­wärmenetz. Also keine Eta­gen­heizun­gen oder gar Kohlen­heizun­gen wie es sie dort noch teil­weise geben soll.

Max­i­mal darf die Miete in Bre­men inner­halb von 3 Jahren um 15 % erhöht wer­den — bis zur ort­süblichen Ver­gle­ichsmi­ete. Die BREBAU hat sich nach den Worten der Vertreter eine interne Gren­ze von 9 % geset­zt.

Nach der BREBAU stellte auch der Vertreter der GEWOBA sein Unternehmen in Gröpelin­gen kurz vor. Sie machen keine Kom­plettsanierun­gen, weil sie laufend mod­ernisieren — ein fre­und­schaftlich­er Seit­en­hieb unter Branchenkol­le­gen. 😉 Aus Ihrer Sicht rech­net sich der Aufwand für den Ein­bau von Dachgeschoss­woh­nun­gen in ihre Woh­nun­gen der Back­stein­häuser etwa rund um die Posen­er / Kalis­ch­er Straße nicht. Der durch­schnit­tliche Miet­preis der Gewo­ba für die Kalt­mi­ete in Gröpelin­gen soll um 6 Euro liegen. Eine Außendäm­mung der o.g. Back­stein­häuser wer­den sie nicht vornehmen. Fahrstüh­le sind in den kleinen Häusern nicht ein­baubar. Auf das Set­zen von bar­ri­ere­freien Häusern in die Gärten haben sie bish­er auch verzichtet, weil das für die übri­gen Bewohn­er zu nachteilig wäre.

Ins­ge­samt kann man aus unser­er Sicht fest­stellen, das die Anbi­eter Gewo­ba und Bre­bau rel­a­tiv gün­stige Woh­nun­gen bieten. Auch bei der viel gescholte­nen Vonovia ist das zumin­d­est bei der Kalt­mi­ete der Fall. Mit der Espabau ste­ht noch ein Ter­min aus. Die wirk­lichen Probe­me treten eher bei pri­vat­en Ver­mi­etern auf, wo einige ganz klar die Dol­larze­ichen im Auge haben. Das teuer­ste Ange­bot was wir bish­er im ebay-Kleinanzeiger gese­hen haben waren 57 Euro pro qm War­m­mi­ete (!) für das Mit­wohnen in einem 7 qm großen Zim­mer. Hof­fentlich ist darauf nie­mand einge­gan­gen. Aber auch Mieten über 20 Euro warm pro qm sind da keine Sel­tenheit.

Dann gab es noch Vorstel­lun­gen zu anste­hen­den Glob­almit­te­lanträ­gen vom Jugend­freizei­theim Osleb­shausen und zum Klet­ter­bunker Mäh­landsweg, über die im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung entsch­ieden wurde.

Zum Schluss wur­den die nicht mehr für den näch­sten Beirat kan­di­dieren­den Beiratsmit­glieder mit einem Blu­men­strauß ver­ab­schiedet. Das trifft auch auf unser Beiratsmit­glied Anne Hölt­ing zu, die trotz­dem nach 8 Jahren Beirat­sar­beit das nur weit­erempfehlen kann, weil man eben sehr viel erfährt über den Stadt­teil.