Raimund Gäbelein verstorben

Am Sonn­tag ereil­te uns die Nach­richt und mach­te uns alle sehr trau­rig. Am Mitt­woch zuvor hat­ten wir zusam­men noch unse­re ers­te öffent­li­che Bei­rats­sit­zung. Im Video der Sit­zung kann jeder noch die Wor­te von Rai­mund sehen. Am Don­ners­tag hat­ten wir intern noch Emails aus­ge­tauscht. Am Sonn­tag dann die Nachicht, das er in der Nacht zuvor gestor­ben ist. Mit­ten aus dem Leben gerissen.

Der Weser-Kurier berich­tet heu­te: https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadt_artikel,-antifaschist-und-ortspolitiker-raimund-gaebelein-gestorben-_arid,1921171.html

Beiratssitzung am 24.06.2020

Die­se Grö­pe­lin­ger Bei­rats­sit­zung wur­de erst­mals live im Inter­net über­tra­gen. Ermög­licht wur­de das durch ein Team des Bür­ger­hau­ses Ober­vie­land. Daher lau­tet die Adres­se für die Liver­über­tra­gung ab 19:00 Uhr: https://www.facebook.com/bgo.bremen/live und für das spä­te­re anschauen:

https://www.facebook.com/bgo.bremen/videos/762203814521532/

Aktu­ell gibt es einen Tag nach der Sit­zung über 1.100 Auf­ru­fe des Vide­os — ein Erfolg. Mit fast 4 Stun­den Dau­er war es bei den Tem­pe­ra­tu­ren wie­der eine anstren­gen­de Sit­zung. In Grö­pe­lin­gen als Arbei­ter­stadt­teil wird eben noch rich­tig hart auch im Bei­rat malocht. 😉 . Die 25 Euro Sit­zungs­geld für jedes Bei­rats­mit­glied sind da nicht über­trie­ben den­ken wir, da man sich auch inhalt­lich auf so eine Sit­zung noch vor­be­rei­ten muss, wenn man sein Man­dat ernst­haft aus­üben will. Und die Bür­ger kön­nen auch zu Wor­te kom­men und Fra­gen stel­len. Ande­re Bei­rä­te sol­len nach 2 Stun­den schon kei­ne neu­en Tages­ord­nungs­punk­te mehr aufrufen.

Als Haupt­the­men gab es eine ange­dach­te inno­va­ti­ve digi­ta­le Form der Jugend­be­tei­li­gung. Wie die Bei­rats­spre­che­rin Frau Wul­ff tref­fend anmerk­te: “Von der Kri­se zur Chance.”

Dann stand die ers­te Auf­ar­bei­tung des jüngs­ten Bran­des von Hal­len an der Lou­is-Kra­ges-Stra­ße im Mit­tel­punkt. Das kann aus unse­rer Sicht nur ein ers­ter Auf­schlag gewe­sen sein, da vie­le Fra­gen noch offen sind. Die­se betref­fen aus unse­rer Sicht auch die Nut­zung des noch ste­hen­den Hallenkomplexes.

Dann gab es öffent­li­che Infor­ma­tio­nen zum Inte­grier­ten Ent­wick­lungs­pro­gramm Grö­pe­lin­gen, das in die Ver­län­ge­rung gehen soll. Dort sind jetzt auch etli­che Punk­te auf­ge­grif­fen wor­den, die WIR GRÜNEN bereits 2014 auf­neh­men woll­ten, was aber nicht geklappt hat. Wir den­ken, das unse­re bis­he­ri­ge kon­struk­ti­ve und sach­li­che Mit­ar­beit in den Gre­mi­en dazu bei­getra­gen hat.

Von Bür­gern gab es Anträ­ge bzw. Mit­tei­lun­gen zum Bau­vor­ha­ben an der See­wen­je­stra­ße, das offen­bar auch am Bei­rat und den Anwoh­ner vor­bei höher aus­fällt als zunächst abge­stimmt. Es ging um Fehl­ver­hal­ten von Auto­fah­rern ggü. Fuß­gän­gern, das im Antrag einer Ein­bahn­stra­ßen­re­ge­lung mündete.

Zudem gab es eine Rei­he von Anträ­gen der Par­tei­en zur Abstim­mung. Auch wir haben 2 Anträ­ge zu Alt­glas­sam­mel­con­tai­nern und zu ille­ga­len Müll­ab­la­ge­run­gen erar­bei­tet, die ange­nom­men wurden.

Antrag Sam­mel­sys­tem für Alt­glas wie­der verbessern

Antrag Müll­ver­ur­sa­cher an Schwer­punkt­plät­zen aus­fin­dig machen

Das Ende der Bei­rat­sit­zung nutz­te unser Frak­ti­ons­spre­cher zu deut­li­chen Worten. 

Es ging dabei ein­mal um den unge­plan­ten Innen­be­reich Rie­de­mann­stra­ße und umzu, für den der Depu­ta­ti­ons­sit­zung Bau am Fol­ge­tag plötz­lich ein Bebau­ungs­plan 2530 ohne wei­te­re Betei­li­gung für die Umwand­lung in ein Indus­trie­ge­biet vor­lag. Das steht im kla­ren Wider­spruch zu den Zusa­gen, die dem Bei­rat in einer Aus­schuß­sit­zung Ende Okto­ber 2019 gege­ben wur­den und über den auch der Stadt­teil­ku­rier West berich­te­te. Wir wol­len kein offi­zi­el­les neu­es Indus­trie­ge­biet in nur mini­mal ca. 200 Metern Ent­fer­nung zum Wohn­ge­biet Woh­lers Eichen und ca. 500 Metern Ent­fer­nung zu umfang­reich geplan­ten neu­en Wohn­bau­ge­bie­ten im Bereich der Rei­her­stra­ße! Es gibt auch kei­ne Not­wen­dig­keit zur Umpla­nung, da das Gebiet der­zeit weit­ge­hend bereits von Fir­men genutzt wird. Und es gibt noch freie Indus­trie­flä­chen deut­lich wei­ter weg jen­seits des Hafen­rand­stra­ße etwa im Bereich der Hüt­ten­stra­ße. Inso­fern erach­ten wir es als Affront, das klamm­heim­lich so ein Bau­an­trag vor­ge­legt wur­de, obwohl uns etwas ande­res zuge­sagt wur­de. Wir haben als Regie­rungs­frak­tio­nen des Bei­rats mit ver­ein­ten Kräf­ten erreicht, das die Vor­la­ge im letz­ten Moment von der Tages­ord­nung der Depu­ta­ti­on genom­men wurde.

Ein wei­te­res The­ma ist ein Bericht zum Bebau­ungs­plan 2276 Sta­pel­feld­stra­ße ggü. der Hal­te­stel­le Use Akschen, der eben­falls auf der Tages­ord­nung der heu­ti­gen Depu­ta­ti­on steht und auf der Inter­net­sei­te der Bür­ger­schaft nach­ge­le­sen wer­den kann. Der Grund­stücks­ei­gen­tü­mer will dort eine Auto­wasch­an­la­ge bau­en las­sen und hat der Vor­la­ge nach im Febru­ar 2019 den Antrag dafür gestellt. Aller­dings hat er noch nicht alle not­wen­di­gen Unter­la­gen dafür vor­ge­legt, so dass der Bau­an­trag noch nicht im Stadt­teil­bei­rat bera­ten wer­den konn­te. U.W. gibt es aber im Stadt­teil kei­nen Man­gel an Auto­wasch­an­la­gen. Ggü. an der ARAL-Tank­stel­le gibt es eine, an 3 (?) Tank­stel­len im Heer­stra­ßen­zug gibt es wei­te­re Ein­zel­an­la­gen, es gibt die grö­ße­re Sta­ti­on in der Wal­ler Heer­stra­ße und eine rela­tiv neue grö­ße­re Wasch­an­la­ge am Oslebs­hau­ser Tor und auch eine neue an der dor­ti­gen Tank­stel­le. Was im Stadt­teil aber fehlt sind Kin­der­gar­ten­plät­ze. Und die­se Auto­wasch­an­la­ge gefähr­det aus unse­rer Sicht eben die Ent­wick­lung des dahin­ter­lie­gen­den Kin­der­gar­tens. Es ist trau­rig, das sich ein Grund­stücks­ei­gen­tü­mer so schäd­lich ggü. dem Stadt­teil ver­hält und etwas plant, was im Umfeld eigent­lich sonst kei­ner haben will. Aber recht­lich ist es wohl nicht zu ver­hin­dern — wenn denn der Bau­an­trag kommt.

Beim letz­ten The­ma ging es um die Ver­tei­lung der Mit­tel für die Offe­ne Jugend­ar­beit (OJA). Es gab da in den let­zen bei­den Jah­ren schon unschö­ne Berich­te. Natür­lich ist das Geld im Zwei­fel immer knapp und es reicht nicht für alle Antrags­stel­ler, was schmerz­li­che Ent­schei­dun­gen zur Fol­ge hat. Trotz­dem hät­te man aus unse­rer Sicht die Mit­tel anders ver­ge­ben müs­sen als es der Con­trol­ling­aus­schuss getan hat. Z.B. ist es so, das das Spiel­haus Stuh­mer Stra­ße die OJA-Mit­tel als Grund­stock nimmt und dar­auf wei­te­re Finan­zie­rungs­bau­stei­ne des Bil­dungs­res­sort und des Job­cen­ters auf­set­zen. Streicht man dem Spiel­haus die­se OJA-Mit­tel, dann geben dem Stadt­teil das 3- oder 4fache an Mit­teln ver­lo­ren. Das ist aus unse­rer Sicht nicht aus­rei­chend beach­tet wor­den. WIR GRÜNEN haben des­halb nach­ge­hakt und die Aus­kunft bekom­men, das laut Bei­rä­te­ge­setz der Stadt­teil­bei­rat dem Ver­ga­be­vor­schlag des Con­trol­ling­aus­schus­ses zustim­men muss. Macht er das nicht, ent­schei­det der Jugend­hil­fe­aus­schuss und ggf. spä­ter die Depu­ta­ti­on oder die Stadt­bür­ger­schaft über die Mit­tel­ver­ga­be. WIR GRÜNEN möch­ten, das dies bereits ab der Ver­ga­be der Nach­trags­mit­tel 2020 beach­tet wird.

 

Antrag in der Bürgerschaft: Bremen und Bremerhaven zu Solar Cities machen!

Ein schon län­ger über­fäl­li­ger Antrag, zu dem auch die Grü­nen Grup­pen aus dem Bre­mer Wes­ten einen klei­nen Bei­trag geleis­tet haben:

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Wenn man sich anschaut, wie güns­tig Strom aus Pho­to­vol­ta­ik gewor­den ist und wel­chen Bei­trag er zur Sen­kung der Miet­ne­ben­kos­ten leis­ten kann, dann muss es viel­mehr Pho­to­vol­ta­ik auf Dächern geben. Auch los­ge­löst vom Umwelt­schutz­ge­dan­ken, der natür­lich eine Haupt­mo­ti­va­ti­on ist.

Man darf nicht den Feh­ler machen, das mit der Ener­ge­ti­schen Moder­ni­sie­rung in einen Topf zu wer­fen, die auch nicht sel­ten für Mie­ter so umge­setzt wird, das die­se zwar mehr Mie­te zah­len müs­sen, aber die Heiz­kos­ten im Gegen­zug gar nicht ent­spre­chend sin­ken. Sie also im Grun­de mehr zah­len ohne einen Nut­zen zu haben.

Mit den heu­ti­gen Prei­sen ist auf dem Dach pro­du­zier­ter Strom i.d.R. güns­ti­ger als aus dem Netz bezo­ge­ner Strom, wobei es da je nach Grö­ße und Zah­lung der EEG-Umla­ge Unter­schie­de gibt. Die Amor­ti­sa­ti­ons­zeit kann unter 10 Jah­re lie­gen. Die­sen Vor­teil hat aller­dings der­je­ni­ge der den Strom auch ver­braucht — also der Mie­ter. Im Gegen­satz zu einer ener­ge­ti­schen Gebäu­de­sa­nie­rung, bei der der Eigen­tü­mer bis zu 8 % der Inves­ti­ti­ons­kos­ten auf die Mie­te umle­gen darf und so im Opti­mal­fall nach 12,5 Jah­ren die Inves­ti­ti­ons­kos­ten wie­der vom Mie­ter erstat­tet bekommt.

Solan­ge die Nach­fra­ge nach Woh­nun­gen höher ist als das Ange­bot, macht es also aus Ver­mie­ter­sicht vllt. gar kei­nen wirt­schaft­li­chen Sinn, in eine Pho­to­vol­ta­ik­an­la­ge zu inves­tie­ren, wo der Nut­zen davon beim Mie­ter liegt. Wäre der Woh­nungs­markt anders, dann könn­te ein Ver­mie­ter Mie­ter auch mit güns­ti­gem Strom anlo­cken — ana­log zu einem neu­en Bad, Ein­bau­kü­che o.ä..

Aber auch in einem ange­spann­ten Woh­nungs­markt muss es gelin­gen, bei The­ma Nut­zung der Solar­kraft vor­an­zu­kom­men. Des­halb sind wir gespannt, wie der Antrag schlu­ßend­lich umge­setzt wird.

Inbetriebnahme der Bewegungsinseln im Grünzug West

Heu­te zwi­schen 15 und 17 Uhr sol­len die bzw. sind die Absper­run­gen abge­baut wor­den. Wegen Coro­na noch etwas län­ger als ursprüng­lich geplant, das der Tar­tan­bo­den bereits län­ge­re Zeit fer­tig­ge­stellt war.

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Auch für die­se Gerä­te gel­ten die aktu­el­len Coro­na-Bestim­mun­gen für Spiel­plät­ze. Nähe­res in der Pressemitteilung:

https://www.senatspressestelle.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen146.c.337696.de

Bau- und Wirtschaftsressort ermöglichen mehr Außengastronomie

Zur Pres­se­mit­tei­lung des Senats:

https://www.senatspressestelle.bremen.de/detail.php?gsid=bremen146.c.337591.de&asl=bremen02.c.730.de

In vie­len Abschnit­ten z.B. der Grö­pe­lin­ger Heer­stra­ße wäre es kri­tisch mit der Aus­wei­tung der Gas­tro­no­mie. Aber es gibt sicher­lich Berei­che auch in Grö­pe­lin­gen bzw. Oslebs­hau­sen, wo dies (tem­po­rär?) denk­bar wäre.

Wich­tig ist auch der Pas­ses: “Zusätz­lich will das Bau­res­sort einen Antrag in den Senat ein­brin­gen, die Gebüh­ren, die für Außen­gas­tro­no­mie im Nor­mal­fall bereits genutz­te Flä­chen für das Jahr 2020 anfal­len, voll­stän­dig zu erlassen.”

Fußverkehr systematisch fördern: Modellprojekt startet in Gröpelingen

Zur Pres­se­mit­tei­lung der Grü­nen Bürgerschaftsfraktion:

https://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/fussverkehr-systematisch-foerdern-modellprojekt-startet-in-groepelingen/?L=0

Mit der tat­säch­li­chen Umset­zung wird es aller­dings wohl noch etwas dau­ern, da es ein Pro­jekt im Rah­men des Nach­fol­ge-IEK sein soll.

Bewegungs-KiTa hinter dem Gelände der Bezirkssportanlage Lissaer Straße

Es ist ein sehr schwie­ri­ges The­ma fin­den wir. Die Poli­tik steht wie schon geschrie­ben immer im Abwä­gungs­mo­dus. Wir hat­ten das hier vor eini­gen Tagen mit den erfolg­ten Baum­fäl­lun­gen Beim Ohlen­hof geschrie­ben. Dafür ist drin­gend benö­tig­ter moder­ner Wohn­raum auf einer zuvor ansons­ten bis auf weni­ge gro­ße Bäu­me bereits ver­sie­gel­ten Flä­che entstanden.

Für die KiTa müss­te eine seit Jahr­zehn­ten sich frei ent­wi­ckel­te Flä­che gero­det wer­den. Wie­viel — ? Was ist das beson­de­re an dem Kon­zept und wie sieht es aus? Gibt es vor­mit­tags vie­le freie Zei­ten in den Turn­hal­len, wo sich die Klein­kin­der bewe­gen können?

Auf der letz­ten Sit­zung des Bei­ra­tes gab es drei neue Inter­es­sens­be­kun­dun­gen für KiTa’s auf bereits (teil­wei­se) bebau­ten Grund­stü­cken in den OT Lin­den­hof und Grö­pe­lin­gen. Eine neue KiTa ent­steht flä­chen­scho­nend mehr­stö­ckig an der Mari­en­wer­der Stra­ße eben­falls im OT Grö­pe­lin­gen und auch eine neue KiTa im OT Lin­den­hof ist bereits um Umbau. Auch in Oslebs­hau­sen soll es einen neu­en zen­tra­len Stand­ort geben. Im Gegen­satz zum Woh­nungs­bau gibt es also Alter­na­ti­ven und es gibt jeden­falls theo­re­tisch noch wei­te­re denk­ba­re Flä­chen, wenn sich die Pri­vat­ei­gen­tü­mer dafür ent­schei­den könn­ten. Ist das ausreichend?

Es ist schwierig.


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Wieder mal Müll

Am 20.10.2019 hat­ten wir hier einen Bei­trag zu den Con­tai­ner­plät­zen für Alt­glas im Stadt­teil geschrie­ben. Damals hat­ten wir auch bei der Bre­mer Stadt­rei­ni­gung den öffent­li­chen Park­platz Lis­sa­er Stra­ße als neu­en Stand­ort vor­ge­schla­gen, der den Stand­ort Kul­mer Stra­ße im Orts­teil erset­zen könn­te. Posi­tio­nie­rung dabei lärm­min­dernd in Höhe des Gara­gen­hofs der Wohn­an­la­ge. Logis­tisch sehr sinn­voll, weil vllt. ohne­hin vie­le Men­schen zur Gesamt­schu­le West oder zur Bezirks­sport­an­la­ge bzw. den dor­ti­gen Sport­ver­ei­nen fah­ren. Zwi­schen­zeit­lich wur­de das umgesetzt:

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Ergo: Anpa­cken statt auf­ge­ben. Bei der nächs­ten nicht-öffent­li­chen Sit­zung von Ver­tre­tern des Grö­pe­lin­ger Bei­ra­tes in die­ser Woche wird das The­ma Müll wie­der eine Rol­le spie­len. Da es eini­ge Punk­te im Stadt­teil gibt, an denen immer wie­der Müll­ber­ge neu abge­legt wer­den, müs­sen aus unse­rer Sicht jetzt nächs­te Schrit­te ein­ge­lei­tet werden.

6. Bauabschnitt des Bremer Industrieparks

Klar — es ist das Bei­rats­ge­biet von Burg-Grambke. Aber an der Gren­ze zu Grö­pe­lin­gen. Da ist es auch mal inter­es­sant zu gucken, wie weit die Flä­chen­ent­wick­lung dort bereits ist. Und man kann sagen, das dort gewal­ti­ge Erd­men­gen bewegt wer­den. Zu beach­ten ist auch die Videoüberwachung.

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Wenn nicht jeder sofort weiss, wo das Bild ent­stan­den ist, zur Ori­en­tie­rung die Gesamtübersicht:

© Geo­Ba­sis-DE / Geo­In­for­ma­ti­on Bre­men [2020]

Etwa in der Bild­mit­te erkennt man den Ölha­fen mit dem Grund­stück im Kur­ven­be­reich ein­gangs der Hüt­ten­stra­ße, das im Besitz einer Fir­ma der Zech-Grup­pe ist und so ziem­lich saniert sein soll. Auf wei­ter­füh­ren­den Grund­stü­cken im Besitz der Stadt Bre­men wird seit Jah­ren Öl aus dem Boden gepumpt. Dar­an schliesst sich das Gelän­de von Weser­port mit dem Con­tai­ner­ter­mi­nal und wei­ter links im Bild der Schleu­se zum Indus­trie­ha­fen­be­cken an, das diess von der Weser trennt. Das ist noch Grö­pe­lin­ger Gebiet.

Von die­sem Ein­gangs­be­reich der Hüt­ten­stra­ße kann man in der Kur­ve rechts in den Bre­mer-Indus­trie­park abbie­gen, wo ein­gangs der­zeit Arbei­ten für die A281 Weser­que­rung statt­fin­den. Dann geht es über die Carl-Benz-Stra­ße in die Tie­fe des Indus­trie­parks, wo am der­zei­ti­gen Krei­se­len­de der Carl-Benz-Stra­ße das Foto ent­stand. Im Bild rechts ist der Grambker Sport­park­see zu sehen. Links dane­ben Glei­se der Hafen­ei­sen­bahn bzw. von Arcelor Mit­tal. Dann folgt links davon ein grö­ße­rer weis­ser Fleck, was die Sand­flä­chen sind, die der­zeit für die (vor­erst) letzt­ma­li­ge Erwei­te­rung des Indus­trie­parks auf­ge­schüt­tet wer­den. Im Anschluss wer­den dort wohl auch Stra­ßen und Bau­fel­der wie in den vor­he­ri­gen Bau­ab­schnit­ten errichtet.

Selt­sam ist, das dort vie­le Stra­ßen nach der auto­mo­bi­len Geschich­te benannt wur­den, obwohl Auto­zu­lie­fer­fir­men selbst ja im Gewer­be­ge­biet Han­sa­li­nie ange­sie­delt sind. Viel­leicht sind für die Erwei­te­rung jetzt mal Namen von Erfin­de­rIn­nen der Fahr­rad­ge­schich­te dran. 😉