Raum der Stil­le im Dia­ko ein­ge­rich­tet

19.08.2009

Die Aus­ga­be West des Bre­mer Anzei­gers berich­tet dar­über, das vor kur­zem der „Raum der Stil­le” im Dia­ko­nis­sen­haus ein­ge­weiht wur­de. Die­ses Anlie­gen wur­de über die Fatih Mosche von Hel­mut Kas­ten vor Jah­ren auf die Tages­ord­nung gesetzt.

Der „Raum der Stil­le” ist ein Raum im Erd­ge­schoss der Kli­nik, in dem im an sich kon­fes­sio­nell gepräg­ten Dia­ko­nis­sen­kran­ken­haus alle Pati­en­ten Ruhe für ihre jewei­li­ge Reli­gi­on fin­den kön­nen. Wir begrü­ßen die­sen jetzt voll­zo­ge­nen Schritt des Kran­ken­hau­ses — gera­de für von außen auf den Stadt­teil Schau­en­de ist das Dia­ko ein enor­mer Plus­punkt — sehr.

Raum der Stil­le im Dia­ko  — als JPG-Datei

Beginn der gro­ßen JVA-Sanie­rung steht kurz bevor

19.08.2009

Die Aus­ga­be West des Weser-Reports berich­tet in einem sehr schö­nen Arti­kel über den bevor­ste­hen­den Beginn der JVA-Sanie­rung. Wer selbst ein­mal die Gele­gen­heit zu einer Innen­be­sich­ti­gung genutzt hat, weiss, wie drin­gend die­se ist. Von der Gro­ßen Koali­ti­on wur­de die­ses The­ma jah­re­lang nur ver­wal­tet. Erst unter grü­ner Regie­rungs­be­tei­li­gung ging es auch hier end­lich vor­an und aus Still­stand wur­de Auf­bruch.

10 Tage vor Beginn der gro­ßen JVA-Sanie­rung  — als JPG-Datei

Bei­rä­te­tref­fen am 13.08.2009

In unre­gel­mä­ßi­gen Abstän­den tref­fen sich inter­es­sier­te Bei­rats­ver­tre­ter unse­rer Par­tei aus der Stadt und spre­chen z.B. über Din­ge, die alle Bei­rä­te ange­hen. Etwa aktu­ell das neue Bei­rä­te­ge­setz oder zuvor die Baum­schutz­sat­zung.

Das macht Sinn, erfährt man doch so, wo auch in ande­ren Stadt­tei­len der Schuh drückt. Gibt es über­ört­lich drän­gen­de Fra­ge­stel­lun­gen, kann über die­sen Kreis auch der Kon­takt zur Lan­des­ebe­ne oder zu Behör­den­ver­tre­tern her­ge­stellt wer­den.

So kann man auch von der Stadt­tei­le­be­ne aus Grö­ße­res bewir­ken.

Aktu­el­les The­ma war heu­te das Bei­rä­te­ge­setz und die jetzt mög­lichst zügi­ge Beschluß­fas­sung dar­über. Immer­hin dau­ert der Ent­schei­dungs­pro­zess jetzt schon deut­lich über 2 Jah­re.

Wei­ter sam­mel­ten wir Ide­en, wie wir im letz­ten gro­ßen weis­sen Fleck auf der Bei­rats­ebe­ne — den Stadt­teil Wolt­mers­hau­sen — zu geeig­ne­ten und moti­vier­ten Kan­di­da­tIn­nen kom­men kön­nen, die zur Bei­rats­wahl im Jahr 2011 antre­ten. Die Wäh­le­rIn­nen sind da — nur es fehlt die Kan­di­da­tin oder der Kan­di­dat. Übri­gens auch in den klei­ne­ren Bei­rats­ge­bie­ten Block­land, Strom und See­hau­sen.

Fahr­rad­weg Pas­to­ren­weg — ein Teil­erfolg

Die von uns über das Orts­amt an das ASV über­mit­tel­te Zusam­men­stel­lung der zahl­rei­chen ver­bes­se­rungs­wür­di­gen Stel­len im Fahr­rad­weg — sie­he über den Tag „Fahr­rad­weg Pas­to­ren­weg” — hat zu einem ers­ten Erfolg geführt. In Höhe der Aus­fahrt des DRK wur­de das aus­ein­an­der­ge­hen­de Kopf­stein­pflas­ter kom­plett ent­fernt und mit Stei­nen sehr schön neu ver­legt.

So sah es vor­her aus:

DRK vorher

So sieht es jetzt aus:

DRK nachher

Stadt­teil­tref­fen 4.8.2009

Ein­la­dung

Die­ter Stein­feld berich­te­te von der Bei­rats­sit­zung in See­hau­sen und unse­rem wei­te­ren Vor­ge­hen zur Staub­the­ma­tik der Stahl­wer­ke.

Wir befass­ten uns mit den The­men der „Bauausschuss”-sitzung am Fol­ge­tag.

Rolf Wro­blew­ski gab den letz­ten Stand zur Grün­dungs­grup­pe der neu­en Schu­le in Oslebshau­sen wie­der und infor­mier­te über den Unfall im Hafen­be­cken des Indus­trie­ha­fens vom 24.07.09.

Hel­mut Kas­ten berich­te­te über die Pla­nun­gen, die Weg­stre­cke eines mög­li­chen Qua­tiers­bus­ses mit einem Bus abzu­fah­ren. Um in den nächs­ten Jah­ren zum Erfolg zu kom­men, kommt es dar­auf an, über den Tel­ler­rand der Ver­kehrs­po­li­tik weit hin­aus­zu­bli­cken. Die z.Zt. lau­fen­de städ­te­bau­li­che und sozia­le Unter­su­chung wäre hier ein Ansatz.

Unse­re Bemü­hun­gen, mit dem Bür­ger­schafts­ver­tre­ter einen Besuch der SGO durch­zu­füh­ren, führ­ten noch nicht zum Erfolg. Es gibt in der Zwi­schen­zeit ein neu­es Schrei­ben der SGO und des TV Gramb­ke zur unsi­che­ren Ver­eins­si­tua­ti­on.

Die Infor­ma­ti­ons­stän­de m Stadt­teil zur Bun­des­tags­wahl wur­den ter­mi­niert.

Am Ran­de wur­de fest­ge­stellt, das die Akzep­tanz des Ver­brau­cher­mark­tes in der Grö­pe­lin­ger Heer­str. nach dem Über­gang von Extra auf REWE nach­ge­las­sen hat. Vom neu­en Manage­ment wur­den offen­sicht­lich ver­meid­ba­re Feh­ler began­gen.

Geruchs­be­läs­ti­gung aus dem Indus­trie­ha­fen

Es gibt eini­ge Betrie­be, die immer wie­der für Beläs­ti­gun­gen ver­ant­wort­lich sind bzw. ver­ant­wort­lich gemacht wer­den.

Geruchsim­mis­sio­nen sind nicht zu ver­wech­seln mit Schad­stof­f­emmis­sio­nen, z.B. aus Ver­bren­nungs­vor­gän­gen. Geruchsim­mis­sio­nen ent­hal­ten dem Begriff nach kei­ne Schad­stof­fe, sie rie­chen halt „nur” mehr oder weni­ger unan­ge­nehm. Hier greift die Geruchsim­mis­si­ons­richt­li­nie — kurz GIRL.

Dem­nach sind grund­sätz­lich Geruchs­be­läs­ti­gun­gen bis zu 3 % der Jah­res­stun­den (= 10 Tage) hin­zu­neh­men. Anla­gen­spe­zi­fisch kann sich die­ser Pro­zent­satz auch erhö­hen. Die Nach­weis­füh­rung, daß die­ser Wert über­schrit­ten wird, ist aller­dings äußerst kom­pli­ziert. Z.B. müs­sen die Geruchs­be­läs­ti­gun­gen jedes­mal ein­deu­tig der Quel­le zuord­bar sein, meh­re­re „neu­tra­le Nasen” müs­sen „es” rie­chen und eben­so müs­sen die Umwelt­ein­flüs­se (Wind, Nebel etc.) über einen lan­gen Beob­ach­tungs­zeit­raum auf­ge­zeich­net wer­den.

In eini­gen Wohn­la­gen in Gröpelingen/Oslebshausen haben gera­de Geruchsim­mis­sio­nen einen beson­ders nega­ti­ven Ein­fluß auf die Wohn­qua­li­tät. Wer der­ar­ti­ge Belas­tun­gen fest­stellt, soll­te sich daher nicht scheu­en, sich hör­bar zu machen. Ansprech­part­ner sind z.B. die Gewer­be­auf­sicht (Office-HB@gewerbeaufsicht.bremen.de) oder am Wochen­en­de auch die Poli­zei oder die Feu­er­wehr. Auch das direk­te Nach­fra­gen beim Ver­ur­sa­cher in Eigen­in­itia­ti­ve kann sinn­voll sein. Beweis­si­che­rung ist wich­tig.

ZDF — Zah­len, Daten, Fak­ten zu Grö­pe­lin­gen

Grö­pe­lin­gen besteht aus den Orts­tei­len Lin­den­hof, Grö­pe­lin­gen, Ohlen­hof, In den Wischen und Oslebshau­sen; der Stadt­teil erstreckt sich auf 534 ha im Wes­ten der Stadt Bre­men. Hier leben rund 34.600 Men­schen. Der Anteil der Bevöl­ke­rung mit aus­län­di­schem Pass liegt über 20 %. Die Arbeits­lo­sen­quo­te liegt über 25 %. Der Kin­der­an­teil ist deut­lich höher als der stadt­bre­mi­sche Durch­schnitt.

Der Stadt­teil ver­fügt über:

  • 13 Kin­der­ta­ges­hei­me
  • 1 betreu­tes Spiel­haus
  • 6 Grund­schu­len (teils Ganz­tags­schu­len)
  • 1 Inte­grier­te Stadt­teil­schu­le (Haupt-/Re­al­schu­le, Gym­na­si­um Sek. I; ganz­tags)
  • 1 För­der­zen­trum (auch Grund­schul­be­reich, ganz­tags)
  • 1 Berufs­schu­le für Metall­tech­nik
  • 1 Kin­der- und Jugend­farm
  • 1 Gemein­schafts­haus mit Strei­chel­zoo
  • 2 Jugend­frei­zeit­hei­me
  • 1 Stadt­bi­blio­thek
  • 1 Depen­dance der Volks­hoch­schu­le
  • 1 Bür­ger­haus
  • 1 Nach­bar­schafts­haus
  • 3 Sport-Groß­ver­ei­ne und wei­te­re klei­ne­re
  • 2 Poli­zei­re­vie­re
  • 3 Stra­ßen­bahn­li­ni­en in die Stadt und meh­re­re Bus-Lini­en nach Bre­men- Nord
  • 1 Bahn­hof für Regio­nal­bah­nen
  • 1 gro­ßes pri­va­tes Ver­an­stal­tungs­zen­trum mit 1.300 Sitz­plät­zen
  • die Künst­lerat­liers Kap-Horn-Str.
  • diver­se Kunst­räu­me
  • meh­re­re Kir­chen und Mosche­en
  • mit dem ev. Dia­ko­nis­sen­kran­ken­haus über ein gro­ßes Gesund­heits­zen­trum
  • zahl­rei­che Ärz­te ver­schie­dens­ter Fach­rich­tun­gen.

Mit dem gro­ßen Klein­gar­ten­ge­biet In den Wischen, dem Grün­zug West, dem Oslebshau­ser Park (grö­ßer als der Wal­ler Park) und dem Zugang zur Weser z.B. über die Werft­in­sel bie­tet der Stadt­teil auch vie­le natur­na­he Flä­chen.

Diver­se Geschäf­te des Fach­ein­zel­han­dels konn­ten sich nach der Schlie­ßung der AG Weser und den all­ge­mei­nen Ände­run­gen im Ein­kaufs­ver­hal­ten nicht mehr im Stadt­teil hal­ten. Im Jahr 2008 wur­de das zwi­schen­zeit­li­che Ange­bots­de­fi­zit etwa im Bereich „Kleider/Schuhe” durch die Eröff­nung des Lin­den­hof­cen­ters und der Water­front mehr als aus­ge­gli­chen.

An Geschäf­ten für den täg­li­chen Bedarf hat es nie einen Man­gel gege­ben. Qua­si sämt­li­che bekann­te Lebens­mit­tel­händ­ler sind fuß­läu­fig erreich­bar.

In der Water­front gibt es ein moder­nes Kino mit meh­re­ren Sälen — auch ein 3D-Saal. Im Grenz­ge­biet zum Stadt­teil Wal­le sind wei­te­re wich­ti­ge Ein­rich­tun­gen schnell erreich­bar: Z.B. Gesamt­schu­le West, Gym­na­si­um Rübe­kamp, Hal­len­bad, Eis­lauf­sta­di­on Para­di­ce, Wal­ler Park und Wal­ler Fried­hof.

Auf­ga­ben des Bei­rats

Was ist der Bei­rat?

Der Bei­rat ist qua­si ein frei gewähl­tes Kom­mu­nal­par­la­ment. Ins­ge­samt 22 „Stadt­teil­par­la­men­te” gibt es in Bre­men. Die Stel­lung der Bei­rä­te in der Han­se­stadt Bre­men ist dabei aber erheb­lich schwä­cher aus­ge­prägt als z. B. die Stel­lung eines Stadt- oder Gemein­de­ra­tes.

Die Bre­mer Bei­rä­te sind im wesent­li­chen Mitt­ler zwi­schen den Bür­ge­rin­nen und Bür­gern in den Orts­tei­len und der Ver­wal­tung. Sie ver­tre­ten Ihre Inter­es­sen im Stadt­teil, trans­por­tie­ren Ihre Beden­ken und Anre­gun­gen zu städ­ti­schen Vor­ha­ben auf die Ent­schei­dungs­ebe­ne z.B. der Bre­mer Bür­ger­schaft oder des Senats. Die Bei­rä­te sol­len aber auch eige­ne Ide­en und Pla­nungs­vor­stel­lun­gen ent­wi­ckeln und die­se in der Umset­zung beglei­ten.

Anbin­dung des Bei­rats an ein Orts­amt

Ver­wal­tungs­tech­nisch ist ein Bei­rat an ein Orts­amt ange­kop­pelt. Das
Orts­amt Bre­men-West betreut z. B. die Bei­rä­te Oslebshausen/Gröpelingen, Wal­le und Fin­dorff. Die Fach­auf­sicht liegt seit 2007 bei der Senats­kanz­lei.

Was macht der Bei­rat?

Gesetz­li­che Grund­la­ge ist das Orts­ge­setz über Bei­rä­te und Orts­äm­ter.
Jeder Bei­rat tagt ca. alle 1 — 2 Mona­te in öffent­li­cher Sit­zung. Hier wer­den beson­ders inter­es­san­te, bri­san­te oder kon­tro­ver­se Pro­jek­te im Stadt­teil von Ver­tre­te­rIn­nen der Behör­den vor­ge­stellt, mit Inter­es­sier­ten dis­ku­tiert und Stel­lung­nah­men ver­ab­schie­det. Die Stär­ke der Bei­rä­te ist abhän­gig von der Mit­ar­beit der Bevöl­ke­rung, der Ver­ei­ne und Initia­ti­ven — also von Ihnen!.

Die Ter­mi­ne und die Tages­ord­nung wer­den — mehr oder weni­ger kurz­fris­tig — in den ört­li­chen Zei­tun­gen ver­öf­fent­licht. Im TOP „Anträ­ge, Anre­gun­gen und Wün­sche in Stadt­teil­an­ge­le­gen­hei­ten” kann jeder Mensch sein stadt­teil­be­zo­ge­nes Anlie­gen äußern oder über einen soge­nann­ten „Bür­ger­an­trag” gleich in Papier­form ein­brin­gen. Prak­ti­scher­wei­se wer­den oft vor einer Bei­rats­sit­zung im Bau­ge­setz­buch vor­ge­schrie­be­ne Ein­woh­ner­ver­samm­lun­gen zu bestimm­ten Bebau­ungs­plä­nen abge­hal­ten.

Fer­ner hat der Bei­rat auch soge­nann­te Glo­bal­mit­tel über die er selbst ent­schei­den kann. Im Bei­rat Grö­pe­lin­gen sind dies jähr­lich etwa 70.000 Euro. Nähe­res zur Antrag­stel­lung sind auf der oben genann­ten Inter­net-Sei­te des Orts­amt West zu fin­den.

Bera­tungs­in­ten­si­ve The­men wer­den in Bei­rats­aus­schüs­sen vor­be­han­delt

Ähn­lich wie in ande­ren Par­la­men­ten wer­den auch im Bei­rat bestimm­te The­men in Fach­aus­schüs­sen bera­ten. Auch die­se Sit­zun­gen sind mit dem neu ver­ab­schie­de­tem Bei­rä­te­ge­setz jetzt öffent­lich. Oft­mals wird die eigent­li­che Ent­schei­dung zu einem The­ma bereits im Fach­aus­schuss getrof­fen, da ein­stim­mi­ge Beschlüs­se in den Aus­schüs­sen als Bei­rats­be­schluss gel­ten. Wür­de man alles auf einer Bei­rats­sit­zung ent­schei­den wol­len, müss­te man deut­lich mehr Sit­zun­gen abhal­ten.

Der Bei­rat Grö­pe­lin­gen hat z.B. in der aktu­el­len Regie­rungs­pe­ri­ode 2011 — 2015 die Aus­schüs­se

  • Bil­dung, Kul­tur, Inte­gra­ti­on und Sport
  • Sozia­les, Jugend, Gesund­heit und Inne­res
  • Bau und Ver­kehr
  • Arbeit, Wirt­schaft, Häfen, Umwelt und Ener­gie

gebil­det.

Die Pro­to­kol­le der Sit­zun­gen kön­nen (zukünf­tig wie­der) auf der Sei­te des Orts­amt Bre­men-West ein­ge­se­hen wer­den.

Dane­ben gibt es noch einen Koor­di­nie­rungs­aus­schuss, in dem sich z.B. vor den Bei­rats­sit­zun­gen die Frak­ti­ons­ver­tre­ter abspre­chen bzw. die Arbeit im Bei­rat abge­stimmt wird. Die­se Sit­zun­gen sind nicht-öffent­lich.

Das alte nicht mehr gül­ti­ge Bei­rä­te­ge­setz 2002”

Bei­rä­te­ge­setz

Bebau­ungs- und Flä­chen­nut­zungs­plä­ne

Die Inter­net-Ange­bo­te der Ver­wal­tung sol­len bes­ser und bür­ger­freund­li­cher aus­ge­baut wer­den. Das Pro­blem ist, das auch der inter­es­sier­te Bür­ger unter Umstän­den Mühe hat, die ‚wich­ti­gen‘ Sei­ten im Inter­net zufin­den.

Über die­sen Ver­weis kom­men Sie auf die Sei­te des Bau­res­sorts mit einem Über­sichts­plan der vor Ort gül­ti­gen Bau­plä­ne. Sie kön­nen so also sehr oft sehen, wel­cher Bebau­ungs­plan bei Ihnen vor Ort gilt. Gleich­zei­tig kön­nen Sie aktu­ell aus­lie­gen­de Bebau­ungs- oder Flä­chen­nut­zungs­plä­ne anse­hen.

Mit Ein­ga­be der Num­mer des Bebau­ungs­plans in das ganz klei­ne Zah­len­feld auf der Sei­te wer­den die Daten des Bebau­ungs­plans ange­zeigt.

Als zwei­te Quel­le bie­ten sich auch noch die jewei­li­gen Par­la­ments­vor­la­gen auf der Sei­te der Bre­mi­schen Bür­ger­schaft an.