Ausschuss “Wirtschaft” vom 30.05.2018

Etwas ver­spätet eine kurze Berichter­stat­tung von diesem Sitzung­ster­min, der doch eine Rei­he von inter­es­san­ten Infor­ma­tio­nen ger­ade für den stark gewerblich geprägten Ort­steil Osleb­shausen lieferte.

WIR GRÜNEN GRÖPELINGEN hat­ten den Tage­sor­d­nungspunkt “Entwick­lung der Gewer­be­flächen” wesentlich inhaltlich vor­bere­it­et und auf dieser Grund­lage dann auch Auskun­ft zu ein­er ganzen Rei­he von Flächen bekom­men. Z.B.:

Die bevorste­hen­den Verän­derun­gen auf dem Gelände der Fa. Buck­mann sind selb­st schon vor Ort per Bauschild angekündigt wor­den.

Das Gelände des ehe­ma­li­gen Schlachthofes in der Schrages­traße ist zwis­chen­zeitlich vom Insol­ven­zver­wal­ter verkauft wor­den. Was der neue Besitzer dort machen will, ist noch unbekan­nt.

Ein von einem örtlichen Immo­bilienbe­sitzer in’s Gespräch gebrachter LKW-gerechter Aus­bau ein­er Wege­verbindung zwis­chen der Schrages­traße über den Par­al­lel­weg ent­lang den Kle­ingärten zum Gewer­bege­bi­et Bay­ern­straße in Walle wurde als nicht durch­führbar eingeschätzt.

Bei der ehe­ma­li­gen Betrieb­s­fläche der Fir­ma Sen­sient Fla­vors bei­d­seit­ig der sein­erzeit extra abge­hängten Straße Beim Struck­en­berge inkl. des  ehe­ma­li­gen Siemensgelän­des ist ein Pro­jek­ten­twick­ler aktiv. Zielset­zung ist in Rich­tung ein­er kleingewerblichen Ver­mark­tung der Gesamt­fläche. Wir hof­fen, das es dort abse­hbar Erfol­gsmeldun­gen gibt — son­st müsste der Stadt­teil­beirat beim berichteten Man­gel an Flächen für kleine Handw­erks­be­triebe wohl mehr Aktiv­ität ein­fordern.

Auf dem ehe­ma­li­gen Gelände der Fa. Krages geht es seit Jahren nicht recht voran. Bzw. es ist bish­er nur ein Teil der abge­bran­nten Hallen wieder aufge­baut wor­den. Offen­bar hat die Fläche lei­der nur eine gerin­gere Bedeu­tung für den jet­zt wohl aus­ländis­chen Eigen­tümer.

Auf der soge­nan­nten ehe­ma­li­gen “Trasco-Fläche” an der Straße Beim Indus­triehafen im Ein­gangs­bere­ich der Hüt­ten­straße und gele­gen hin zum Ölhafen­beck­en soll der Boden bere­its zu ca. 2/3 saniert sein und damit the­o­retisch ver­mark­t­bar sein. Man kann also annehmen, das mit der Fer­tig­stel­lung des Weser­tun­nels eine weitestgehende/volle Ver­mark­tung dieser tri­modi­alen Fläche durch den Boden­sanier­er Zech­Bau gegeben sein kön­nte.

Über­raschen­der­weise gibt es auch für Teile der in Bremis­chen Besitz überge­gan­genen ehe­ma­li­gen Mobil-Oil-Grund­stücke im weit­eren Ver­lauf der Hüt­ten­straße Ver­mark­tungsüber­legun­gen. Bish­er waren wir auf den Ken­nt­nis­stand, das das auf Jahrzehnte nicht abse­hbar ist. Die auf diesen Flächen vorhan­de­nen Erden wür­den dabei aber nicht abge­tra­gen wer­den.

Beim von der SPD Bürg­er­schafts­frak­tion wieder auf die Tage­sor­d­nung gebracht­en möglichen Gewer­bege­bi­et “Nord-West-Knoten” im Bere­ich An den Piepen an der Gren­ze zu Rit­ter­hude soll es so sein, das ein Teil im Besitz Bre­mens sein soll und ver­pachtet ist; ein ander­er Teil soll im Pri­vatbe­sitz sein. Bish­er wur­den nie Gelder für eine Entwick­lungs­pla­nung dieses seit Jahrzehn­ten immer mal wieder aufgewärmten The­mas bewil­ligt.

Die von der Bre­mer Lager­haus­ge­sellschaft nicht mehr benötigten großen Flächen an der Kap-Horn-Straße — ca. 70.000 qm — sind über­raschen­der­weise nicht verkauft wor­den, son­dern kür­zlich für (nur) 30 Jahre im Wege eines Erb­bau­rechts vergeben wor­den. Was die neuen Besitzer dort vorhaben, ist eben­falls unbekan­nt. Bzw. wurde öffentlich nicht mit­geteilt.

Beim Bre­mer Indus­triepark sind inkl. des derzeit stat­tfind­en­den Aus­baus des 5. Bauab­schnitts nur noch ca. 32.000 qm nicht nachge­fragt. Allerd­ings sind dabei Reservierun­gen ein­gerech­net, von denen man nicht weiss, ob sie in den Fol­ge­jahren real­isiert wer­den. Trotz­dem geht der Blick bere­its heute auf die soge­nan­nte Options­fläche weit­er Rich­tung Stahlw­erke. Hier kommt dann der Punkt Müllde­ponie in’s Spiel, wie auf der gemein­samen Beirat­sitzung mit Burg-Lesum bere­its the­ma­tisiert.

Ins­ge­samt wurde deut­lich, das die Wirtschafts­förderungs­ge­sellschaft auch im Bre­mer West­en nur noch über rel­a­tiv wenig unbe­lastete bzw. ein­fache Gewer­be­flächen ver­fügt, die sie poten­tiellen Inter­essen­ten anbi­eten kön­nte. In Ein­rech­nung von pri­vat­en Flächen ergeben sich dann allerd­ings doch noch Möglichkeit­en der Gewer­bean­sied­lung, wie der Aufhänger der Sitzung mit dem größeren Leer­stand  Beim Struck­en­berge zeigte.

 

Deputationssitzung Bau am 14.06.2018 — Depot Gröpelingen und Schule Pastorenweg

Auf der Inter­net­seite des Bau­res­sorts https://www.bauumwelt.bremen.de sind die Tage­sor­d­nungspunk­te und Unter­la­gen für die obige Sitzung veröf­fentlicht wor­den.

Unter anderem ist ein Punkt “Drehscheibe Gröpelin­gen” — der Umbau des Straßen­bah­n­de­pots. Seit Anfang 2017 ist das Pro­jekt umfan­gre­ich öffentlich im Stadt­teil­beirat und auf Ver­anstal­tun­gen für die Bürg­er und Anwohn­er berat­en wor­den. Viele — wenn auch nicht alle — Ansicht­en und Änderungsvorschläge des Beirates sind in die Pla­nung einge­flossen. Z.B. die Über­dachung des Hal­testel­len­bere­ich­es.

Die Grund­strukur ist eine Tren­nung zwis­chen den Bere­ichen der BSAG und dem Umsteige­bere­ich. Der Umsteige­bere­ich wird zudem mit kürz­eren Wegen an der Heer­straße zusam­menge­fasst und soll so auch die Einzel­han­delsstruk­tur vor Ort unter­stützen. Nach dem Umbau wäre eine heute rein the­o­retis­che Ver­längerung der Straßen­bahn Rich­tung Osleb­shausen grund­sät­zlich möglich. Es gibt eine neue Querungsmöglichkeit in Höhe der Marßel­er Straße, wo bere­its heute viele Men­schen die Straße (gefährlich) über­queren. Ob im Ver­wal­tungs­ge­bäude auch ein Polizeikomis­sari­at und das Polizeire­vi­er Gröpelin­gen einziehen, ist noch nicht entsch­ieden. Die Pla­nun­gen laufen in diesem Punkt zwei­gleisig — um im sprach­lichen Kon­text zu bleiben. 😉

Da der zukün­ftige Schienen­weg bis an die Deb­st­edter Straße rückt, wäre ohne Nutzung des heuti­gen Grün­streifens an der Deb­st­edter Straße kein Platz für einen je 2,50 Meter bre­it­en Bürg­er­steig und einen Rad­weg. D.h., Fußgänger und Rad­fahrer in bei­de Rich­tun­gen müssten sich auf einem schmalen Weg begeg­nen, was an sich schwierig wäre und ger­ade in den dun­klen Mor­gen­stun­den im Berufsverkehr unfall­trächtig wäre. Deshalb haben auch wir uns in der Abwä­gung dafür entsch­ieden, das der kurze Grün­streifen mit den Bäu­men an dieser Stelle ent­fällt.

 

 

Desweit­eren gibt es die Vor­lage für den unter anderem Ganz­tagsaus­bau der Grund­schule Pas­toren­weg, in dem eben­falls Städte­bauför­der­mit­tel im Wege des Inte­gri­erten Entwick­lung­spro­gramms Gröpelin­gen einge­set­zt wer­den.

Weser-Report Ausgabe Nr. 3175 vom 10.06.2018

Diese Aus­gabe ist wirk­lich ein­mal lesenswert — bzw. beson­ders lesen­wert aus Gröpelinger Grün­er Sicht ;-). Enthält sie doch auf Seite 2 ein Inter­view mit dem Umwelt, Bau-, Verkehrs- und Land­wirtschaftsse­n­a­tor Her­rn Dr. Joachim Lohse. Rück­blick­end betra­chtet wer­den der Arbeit­seifer, die Sachori­en­tierung und die erziel­ten Erfolge während sein­er Amt­szeit sich­er mehr Würdi­gung erfahren als heute bei der Vielzahl der Kri­tik­er in der Oppo­si­tion, die es natür­lich immer bess­er wis­sen. Aber bess­er wis­sen und in einem Haushalt­snot­lage­land bess­er machen, das sind 2 ganz unter­schiedliche Dinge.

Es spricht ja schon für sich selb­st, das Vertreter dieser “Bürg­erini­tia­tiv­en-Bewe­gung” die ange­blch zur näch­sten Bürg­er­schaftswahl antreten möchte, selb­st in Häusern mit oder im Grü­nen wohnen, aber neuen jun­gen Fam­i­lien mit Kindern nur über Auto­bah­nen gebaute “Wohn­si­los” zugeste­hen wollen. Das ist eine reine Klien­telpoli­tik und Ich-Bezo­gen­heit ein­er kleinen etablierten Min­der­heit, die eine für alle Bre­mer und darüber hin­aus ver­ant­wortliche aus­ge­wo­gene Poli­tik nicht fol­gen kann.

Die Seite 7 berichtet von der Gröpelinger Buch­w­erk­statt — einem Pro­jekt mit 12 Schülern der Grund­schule Halmer­weg, die eigene kleine Büch­er geschrieben und daraus kür­zlich in der Stadt­teil­bib­lio­thek vorge­le­sen haben. Die Büch­er wer­den dort zur Zeit aus­gestellt.

Und auf Seite 8 wird über die hier auch schon am 8. Okto­ber 2017 vorgestellte Sanierungs­maß­nahme der Bre­bau in der Greif­swalder Straße berichtet. Wenn man da “alt” und “neu” miteinan­der ver­gle­icht, dann erscheint uns dieses Pro­jekt preisverdächtigt. Das muss eigentlich jed­er ein­mal vor Ort gese­hen haben.

Stadtteilgruppentreff am 12.06.2018 um 18:30 Uhr

Wie immer sind alle Inter­essierten an unserem schö­nen Gröpelin­gen und Osleb­shausen — das zumin­d­est wir nicht mit ein­er Kloacke in Verbindung brin­gen wollen — her­zlich ein­ge­laden mitzud­isku­tieren. Man muss kein Parteim­it­glied sein und ca. die Hälfte bei uns ist es auch nicht. Nur ist es so, das man alleine eben alleine ist und es bess­er ist, wenn man ein Net­zw­erk in der Stadt hat und auch das Fach­wis­sen und die Möglichkeit­en ein­er in der Bürg­er­schaft vertrete­nen Partei nutzen kann.

Wer allerd­ings ein Atom­kraftwerk im Indus­triehafen erricht­en will oder ähn­lich­es, der ist bei anderen Parteien bess­er aufge­hoben. 😉

Hier die Ein­ladung: Ein­ladung 2018

Anträge für die Beiratssitzung am 20.06.2018

Unsere Frak­tion hat für die kom­mende Beiratssitzung 3 Anträge erar­beit­et.

Im ersten Antrag geht es um die ins­ge­samt ca. 18.000 qm große Fläche zwis­chen den Gleisen der Hafeneisen­bahn im Abschnitt zwis­chen Kap-Horn-Straße und ca. dem Grund­stück von ehe­mals Louis-Krages. Wir kön­nten uns hier z.B. eine Hun­deaus­lauf­fläche vorstellen. Bish­er darf die Fläche offiziell nicht betreten wer­den, sie wird aber bere­its von ein­er Rei­he von Hun­debe­sitzern als Aus­lauf­fläche genutzt und auch der Bre­mer Tier­schutzvere­in hat uns mit­geteilt, das er auf den ersten Blick keine grund­sät­zlichen Ein­wände gegen solche eine Fläche hätte. Die bish­erige Diskus­sion hat gezeigt, das solch eine Nutzung im Grünzug West nicht möglich ist. Der Antrag mag für manche “etwas ver­rückt” sein — das Risiko gehen wir ein. 😉 Im weit­eren Ver­lauf der Bah­n­gleise Rich­tung Osleb­shausen kommt es zu zahlre­ichen Gleisüber­schnei­dun­gen und Flächenaufweitun­gen, so das dort kein zusam­men­hän­gen­der größer­er Gleiszwis­chen­raum vorhan­den ist.

Der Antrag mit ein­er visuellen Erläuterung, weil vielle­icht nicht alle Leser hier die Fläche ken­nen:
Antrag Gröpelin­gen 20180620 B90 Grüne Wuff-Wuff

Fläche zwis­chen Bah­n­gleisen Hafen­rand­straße Gröpelingen1

Der zweite Antrag ist eine Reak­tion auf den Ansied­lungswun­sch eines Bioab­fal­lum­schlagslager in der Wind­huk­straße, für die keine Beteili­gung des Beirates notwendig war, weil die Fläche bere­its als Abfall­wirtschafts­fläche genehmigt ist und offen­bar auch über die notwendi­gen Abfallschlüs­sel­num­mern ver­fügt. Diese Genehmi­gung erfol­gte ver­mut­lich im Jahr 2003 — also vor 15 Jahren. Seit­ens des aktuellen Beirates gibt es derzeit keine Über­sicht über die Gesamt­lage. Das ist auch ein grund­sät­zlich­es Prob­lem der Beirat­stätigkeit, wenn bei jed­er Wahl alle 4 Jahre neue Beiratsmit­glieder gewählt wer­den und man qua­si vom Wis­sensauf­bau immer wieder bei nahe null anfan­gen muss. Dann hat die Ver­wal­tung natür­lich auch “leicht­es Spiel” ggü. dem Beirat.

Antrag Gröpelin­gen 20180620 B90 Grüne Abfall­genehmi­gun­gen

Der let­zte Antrag befasst sich mit bau­rechtlichen Änderun­gen eben­falls im Zuge der Diskus­sion um das Bioab­fal­lum­schlagslager. Selb­st die Inter­essen­vertre­tung der Hafen­wirtschaft fand an dem Stan­dort Wind­huk­straße so eine Nutzung nicht richtig, obwohl sie 1 Kilo­me­ter ent­fer­nt von der näch­sten Wohn­be­bau­ung ist, ein Geruchsgutacht­en kein­er­lei Auswirkung über 100 Meter hin­aus vorher­sagte und an dem Stan­dort an freier Luft seit vie­len Jahren riechende Abfälle umgeschla­gen wer­den. Daher ist zu hof­fen, das sie das grund­sät­zlich auch für den gesamten Indus­triehafen­bere­ich tun.

Also ist die kon­se­quente Forderung, das das Gebi­et von der Gewer­beklasse 1 in ein Indus­triege­bi­et umge­wan­delt wird, in der dann die Baunutzungverord­nung ange­wandt wer­den kann, mit der weit­ere Ansied­lun­gen von Abfall­wirtschafts­be­trieben bau­rechtlich aus­geschlossen wer­den kön­nen. Alles andere ent­larvt sich let­ztlich als “war nicht so gemeint” bzw. man gaukelt den Bürg­ern etwas vor, was man gar nicht will. Wir wollen ehrlich zu den Bürg­ern sein — und wagen daher die Probe.

Desweit­eren ist es so, das die Flächen etwa in der Wind­huk­straße qua­si kom­plett genutzt sind. D.h., die Fir­men die hier aktiv sind genießen selb­st bei ein­er Änderung Bestandss­chutz. Deshalb macht es Sinn sich auf Flächen zu konzen­tri­eren, die derzeit nicht genutzt sind und nahe zu anderen Nutzun­gen liegen. Das ist an der Kap-Horn-Straße der Fall, wo z.B. der ehe­mals von der BLG genutzte Kap-Horn-Hafen brach liegt. Diese Fläche soll rechtlich in Gewer­bege­bi­et umge­wan­delt wer­den, um Verän­derun­gen im bere­its angren­zen­dem Gebi­et Use Akschen / Water­front nicht zu gefährden. Das Gebi­et ab Getrei­de­v­erkehrsan­lage fällt in den Zuständigkeits­bere­ich des Beirates Walle.

Eine weit­ere Forderung zielt auf den Umstand ab, das nur in einem See­hafenge­bi­et die Tech­nis­che Anleitung Lärm nicht gilt — dies gilt dieser Verord­nung nach aber nicht für jeden Hafen. Im Flächen­nutzungs­plan ist der Indus­triehafen als “Son­derge­bi­et Hafenge­bi­et” plan­fest­gestellt — nicht als “Son­derge­bi­et See­hafenge­bi­et”. Diesen Punkt wollen wir gek­lärt wis­sen.

Antrag Gröpelin­gen 20180620 B90 Grüne OT 122

Frühsommerfest — Grüner Bremer Westen am 03.06.2018

Schön war es. Man hat doch eine Rei­he von Men­schen gese­hen, die noch nie vor Ort waren.


Gröpelin­gen und Osleb­shausen haben in Ein­rech­nung der Parzel­lenge­bi­ete In den Wis­chen mit dem angren­zen­dem Waller Feld­mark­see und den Block­lan­dradrouten bzw. dem riesi­gen Parzel­lenge­bi­et Bauern­wei­de und den angren­zen­den Bere­ich des Nachtwei­densees sehr schöne Grün­flächen zu bieten. Und es gibt in der Nähe weit­ere Attrak­tio­nen wie z.B. den Gram­bker Sport­park­see oder die sehr schö­nen Radrouten Rich­tung dem Lesumer Wassersper­rw­erk.

Pressemit­telung dazu: https://www.senatspressestelle.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen146.c.300618.de

Bremer Wohnungsaufsichtsgesetz beschlossen

Bei diesem Gesetz sehen wir einen bedeu­ten­den Anteil unser­er Stadt­teil­gruppe Grüne Gröpelin­gen, weil wir über Jahre auf die Umstände aufmerk­sam gemacht haben. Jet­zt ist das Lan­des­ge­setz beschlossen wor­den. Als näch­stes müssen die kom­mu­nalen Regelun­gen erlassen und die Per­son­al­fra­gen gek­lärt wer­den. Dann kön­nte es im Prinzip los­ge­hen.

In der Berichter­stat­tung im Weser-Kuri­er und bei Buten&Binnen wurde ein­seit­ig das The­ma auf Airbnb gelenkt und damit unsere eigentliche Absicht und was im Gesetz son­st noch so ste­ht völ­lig außer Acht gelassen. Zudem dürfte es in der Prax­is weniger um Airbnb-Ver­mi­etun­gen gehen, son­dern um wochen­weise Ver­mi­etung an Mon­teure über diverse andere Inter­net­seit­en oder auch offline.

Ein schönes Beispiel um was es aus unser­er Sicht eigentlich bei dem Gesetz geht, ist derzeit in der Stubben­er Straße zu sehen. Da kann man näm­lich ein­mal dieses Bild sehen:

  


  
2 bere­its seit län­ger­er Zeit äußer­lich und vielle­icht auch im Inneren sanierte Häuser und jet­zt das Haus in der Mitte in der Mache. Häuser wie man sie in Find­orff etwa in der Augs­burg­er Straße find­et. Unweit des Osleb­shauser Parks, der sog­ar größer als der Waller Park ist. Ver­mut­lich (neue) Eigen­tümer, vllt. auch Mieter. Auf jeden Fall ist es nicht so, das die Wohn­lage nicht verkauf- oder ver­mi­et­bar wäre.

Und man sieht ein paar Häuser weit­er dieses Bild:
  

  
1 rel­a­tiv großes Eck­haus, das seit vie­len Jahren min­destens zum Großteil leer­ste­ht und äußer­lich über die Jahre immer mehr verkommt. Gerüchteweise soll es eine Erb­stre­it­igkeit sein. Wir wis­sen nicht, ob das neue Bre­mer Woh­nungsauf­sichts­ge­setz dazu geeignet ist, die Eigen­tümer davon zu überzeu­gen, den Leer­stand zu been­den. Aber wenn das Gesetz nicht aus­re­icht, dann wird es entsprechend angepasst wer­den. Damit das Ziel erre­icht wird, das auch dieses Haus im Bestand wieder von Men­schen, die drin­gend Wohn­raum suchen, genutzt wer­den kann und nicht unnütz Grün­raum ver­siegelt wer­den muss.

Geht man die Stubben­er Straße weit­er, dann find­et man Höhe Togos­traße einen weit­eren Langzeitleer­stand, bei dem mit­tler­weile kaputte Fen­ster die Gebäudesub­stanz noch mehr schädi­gen dürften. Hier will ein Anwohn­er aktiv wer­den — wir sind ges­pan­nt.

  

Zukunft des Blocks 6 des Hafenkraftwerkes

Ein Bericht des Weser-Kuri­ers zu den Geschäft­szahlen 2017 der swb-Gruppe und deren Zukun­ftsstrate­gie:

https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-wirtschaft_artikel,-zukunft-der-kohlekraftwerke-ist-offen-_arid,1734246.html

Der Grüne Umwelt­se­n­a­tor Joachim Lohse ergreift dabei Partei auch für Osleb­shausen:
“… Der Bre­mer Umwelt­se­n­a­tor Joachim Lohse (Grüne) spricht dage­gen klare Worte: „Die Kohlekraftwerke müssen so schnell wie möglich abgeschal­tet wer­den. Jedes Jahr, in dem der Betrieb dieser Kraftwerke andauert, ist ein schlecht­es Jahr für das Kli­ma.“…”

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