Nicht-öffent­li­che Sit­zung am 23.04.2009

23.04.2009 um 18:00 Uhr

Nicht-öffent­li­che Sit­zung des Stadt­teil­bei­rats Grö­pe­lin­gen

The­men waren:
Infor­ma­ti­on über wei­te­re posi­ti­ve Ent­wick­lun­gen in der Water­front.

Städ­te­bau­li­che Ent­wick­lung Grö­pe­lin­ger Heer­str. 245ff. — hier­zu hat­ten wir nach Rück­spra­che vor Ort einen Antrag for­mu­liert, der ein­stim­mig ange­nom­men wur­de.

Pla­nung 5. Klas­se zum nächs­ten Schul­jahr — hier­zu hat­ten wir nach Infor­ma­tio­nen aus dem Eltern­kreis einen Antrag for­mu­liert, der ein­stim­mig ange­nom­men wur­de.

Recht­li­che Situa­ti­on rund um die Wett­bü­ros im Stadt­teil — mit die­sem The­ma soll sich in einer der nächs­ten Sit­zun­gen der Sozi­al­aus­schuss befas­sen.

18.03.2009 in Fin­dorff

18.03.2009 um 18:30 Uhr

Öffent­li­che Sit­zung der Stadt­teil­bei­rä­te Grö­pe­lin­gen, Fin­dorff und Wal­le

Ort: Gemein­de­saal der Mar­tin-Luther-Gemein­de, Neu­kirch­str. 86, 28215 Bre­men

The­men:

Vor­stel­lung des Zen­tren- und Nah­ver­sor­gungs­kon­zep­tes Bre­men Stadt:
Wesent­li­che Neue­run­gen ggü. dem bekann­ten Plan aus den Vor­jah­ren waren nicht ersicht­lich. Bekann­ter­wei­se hat der Stadt­teil Grö­pe­lin­gen 2 Nah­ver­sor­gungs­zen­tren: Rund um Lindenhofstr./Gröpelinger Heer­str. und rund um die Kreu­zung Oslebshau­ser Heerstr./Ritterhuder Heerstr/Oslebshauser Bahn­hof. Hin­zu kommt der Son­der­stand­ort „San­der-Cen­ter”. Unse­re Nach­fra­gen erga­ben:
Wesent­li­cher Aus­lö­ser des Kon­zep­tes war die Tat­sa­che, das gro­ße Ein­zel­han­dels­ket­ten Anträ­ge auf neue Stand­or­te außer­halb des Zen­tren­be­reichs stell­ten, dort neu bau­ten und dann in den gewach­se­nen Struk­tu­ren den Stand­ort schlos­sen. Von der Bau­be­hör­de wer­den vor­han­de­ne Bebau­ungs­plä­ne suk­zes­si­ve über­ar­bei­tet — das ist aber eine Arbeit für Jahr­zehn­te. Daher kommt es immer wie­der — wie auch in Grö­pe­lin­gen zuletzt mehr­fach zu ver­zeich­nen — vor, das die o.g. Ket­ten auf Lücken sto­ßen und erst dann mit einer Ände­rung der Zuläs­sig­keit des Ein­zel­han­dels im Bebau­ungs­plan reagiert wer­den kann.
Auch wenn nah­ver­sor­gungs­re­le­van­te Ansied­lun­gen nur in Nah­ver­sor­gungs­zen­tren ange­sie­delt wer­den sol­len, ist über das Bau­recht die Ansied­lung einer Post­fi­lia­le nicht regel­bar.

Ein­woh­ner­ver­samm­lung zum The­ma Auf­stel­lung Land­schafts­schutz­pro­gramm:
Hier wur­den von den Pla­nern die sehr lang­fris­ti­gen Ent­wick­lungs­struk­tu­ren („nächs­te Genera­tio­nen”) dar­ge­stellt. Z.B. sind ggü. von vor 10 Jah­ren die Außen­ent­wick­lun­gen „Oster­hol­zer Feld­mark” u.ä. heu­te eher nicht mehr so aktu­ell und man setzt wie­der mehr auf die Innen­ver­dich­tung. Dies wur­de auch am Bei­spiel Ham­burg ver­deut­licht. Auch in Grö­pe­lin­gen gibt es per­spek­ti­visch ggf. mit dem Gelän­de der Güter­bahn ein grö­ße­res neu zu ent­wi­ckeln­des Gebiet. Bezo­gen auf Grö­pe­lin­gen ist auf­ge­fal­len, das es zwar mit dem Grün­zug West eine fast durch­ge­hen­de Grün­ver­bin­dung stadt­ein-/aus­wärts gibt. Aber es gibt kei­ne expli­zi­te Ver­bin­dung zwi­schen der Grün­zo­ne „Klein­gar­ten­ge­biet” und der Weser. In Wal­le ver­sucht man der­zeit, neue Lauf­ver­bin­dun­gen anzu­le­gen — etwa mit dem Kaf­fee­quar­tier. Über die Fest­le­gung sol­cher lang­fris­ti­ger Über­le­gun­gen sind dann in eini­gen Jahr­zehn­ten ggf. auch Rea­li­sie­run­gen mög­lich.

11.03.2009 in der GSW

11.03.2009 um 19:00 Uhr

Öffent­li­che Sit­zung des Stadt­teil­bei­rats Grö­pe­lin­gen

Ort: Men­sa der Gesamt­schu­le West, Lis­sa­er Str. 7, 28237 Bre­men. Anwe­send waren ca. 150 Gäs­te.

The­men:
Schul­ent­wick­lung in Grö­pe­lin­gen mit Frau Sena­to­rin Rena­te Jür­gens-Pie­per:
Vor deut­lich mehr als 100 Gäs­ten wur­de nun­me­her detail­lier­te Aus­kunft gege­ben. Geplant ist von der Bil­dungs­be­hör­de fol­gen­des:

  1. Kei­ne Ver­än­de­rung am Schul­stand­ort der Gesamt­schu­le West. Bei den Anwahl­zah­len für das nächs­te Schul­jahr sind mehr als dop­pelt sovie­le Anmel­dun­gen im Erstrang ein­ge­gan­gen, wie die Schu­le in ihren 4 Zügen (= rund 88 Plät­ze) zur Ver­fü­gung hat.
  2. Der Antrag der 4zügigen Grund­schu­le Fischer­hu­der Str. zur Ganz­tags­schu­le 2010 soll posi­tiv beschie­den wer­den. Damit wird der beson­de­ren sozia­len Situa­ti­on Rech­nung getra­gen, obwohl die 3 Grund­schu­len in Oslebshau­sen bereits Ganz­tags­schu­len sind und somit im stadt­wei­ten Ver­gleich der Stadt­teil ins­ge­samt bereits gut dasteht. Der Umbau der Schu­le erfor­dert rela­tiv vie­le Umbau­ten und ggf. einen Grund­stücks­zu­kauf und wird nicht bil­lig. Die Detail­pla­nun­gen lau­fen an; der Depu­ta­ti­ons­be­schluss soll im Sep­tem­ber 2009 fal­len.
  3. Die Grund­schu­le Hal­merweg bie­tet eine Nach­mit­tags­be­treu­ung an. Die Grund­schu­le Pas­to­ren­weg hat bis­her kei­nen Antrag auf eine Ganz­tags­schu­le gestellt. Frau Jür­gens-Pie­per wiess dar­auf hin, das mit der Umwand­lung in eine Ganz­tags­schu­le auch die Wahl­frei­heit der Eltern ein­setzt. Es soll Grund­schu­len gehen, die umge­wan­delt, aber danach von den Eltern nicht mehr ange­wählt wur­den. Des­halb setzt eine Umwand­lung auch z.B. bestimm­te räum­li­che Gege­ben­hei­ten vor­aus.
  4. Qua­tiers­bil­dungs­zen­trum: An die Grund­schu­le Fischer­hu­der­str. soll gleich­zei­tig mit dem Umbau das bis­her in Bre­men gröss­te Qua­tiers­bil­dungs­zen­trum ent­ste­hen. Man hofft, in die­sem Rah­men auch auf Mit­tel aus einem spe­zi­el­lem Bun­des­pro­gramm zurück­grei­fen zu kön­nen.
  5. Das Gelän­de „Opel Burr und umzu” ist als Stand­ort einer Neu­grün­dung im Klas­sen­be­reich 5 — 10 nach umfang­rei­chen Gesprä­chen nicht mehr ange­dacht. Daher muss der Bei­rat jetzt sehen, wie es mit die­sem Grund­stück wei­ter­geht und was der Eigen­tü­mer jetzt vor hat.
  6. Ins­ge­samt strebt die Bil­dungs­be­hör­de zunächst einen 10zügigen Klas­sen­be­reich 5 — 10 im Stadt­teil an: GSW mit 4 Klas­sen­zü­gen, die IGS JHP mit 4 Klas­sen­zü­gen und das FÖZ im Oslebshau­ser Park mit jeweils 2 Klas­sen pro Jahr­gang. D.h., an der Unter­ver­sor­gung im Stadt­teil ändern sich zunächst nichts. Ange­sichts der Wahl­frei­heit und der Tat­sa­che, das gera­de vie­le Oslebshau­ser Eltern ihre Kin­der an weit ent­fern­te Schu­len im Innen­stadt­be­reich oder in Wal­le bzw. Fin­dorff im Erstrang anmel­den, ist dies auch nicht sofort zu ändern. Die Stra­te­gie lau­tet, zunächst einen gut ange­wähl­ten Stand­ort in Oslebshau­sen zu schaf­fen, der dann Strahl­kraft auf die Eltern aus­sen­det und ggf. danach die Kapa­zi­tä­ten im Stadt­teil hoch­zu­fah­ren.
  7. Die IGS Johann-Hein­rich-Pes­ta­loz­zi hat zum kom­men­den Schul­jahr im Erstrang eine Anwahl­zahl deut­lich unter einer Klas­sen­stär­ke. Tat­sa­che ist, das die gute Arbeit an die­ser Schu­le nicht bei den Eltern ankommt — war­um auch immer — und die Anmel­de­zah­len seit Jah­ren sin­ken. Des­halb sol­len die­se Eltern für das kom­men­de Schul­jahr auf eine ande­re Schu­le umbe­ra­ten wer­den. Dito sol­len die über 100 Schü­ler, die nicht an der GSW auf­ge­nom­men wer­den kön­nen, auf ande­re Schu­len in Wal­le bzw. Fin­dorff ver­teilt wer­den.
  8. Im kom­men­den Schul­jahr nimmt die IGS JHP damit kei­ne Schü­ler auf. In den bei­den Vor­jah­ren wur­den jeweils 3 Züge ein­ge­rich­tet, der aktu­el­le 10. Jahr­gang besteht aus 5 Zügen. Somit wer­den zum kom­men­den Schul­jahr 5 Klas­sen­ver­bän­de weni­ger an der Schu­le sein. Damit erreicht man die benö­tig­te Raum­frei­heit, um die von den Archi­tek­ten Schul­ze + Pam­pus auf der Bei­rats­sit­zung vor­ge­stell­ten Plä­ne — noch im abso­lu­ten Grob­sta­di­um — umset­zen zu kön­nen. Es wird mit Kos­ten von 8 — 10 Mio. Euro gerech­net. Da die IGS JHP bereits eine Ganz­tags­schu­le ist, wird das zu Las­ten des Umwand­lungs­bud­gets gehen. Aller­dings ist die­se 100-jäh­ri­ge Schu­le bereits sehr früh umge­wan­delt wor­den und ent­spricht bau­lich in keins­ter Wei­se den heu­ti­gen Anfor­de­run­gen. Des­halb wird davon aus­ge­gan­gen, das die Mit­tel frei­ge­ge­ben wer­den. Wie­vie­le Schü­ler dann im über­nächs­ten Schul­jahr auf­ge­nom­men wer­den, ist offen. Durch die­se Unter­bre­chung in der Auf­nah­me wird qua­si eine Neu­grün­dung der Schu­le — ggf. auch unter einem neu­en Namen — erreicht.
  9. Für die bis­her an der Schu­le ange­mel­de­ten Schü­ler und Eltern soll sich nichts ändern. Die Schul­ver­sor­gung könn­te durch die gerin­ge­re Klas­sen­an­zahl ggf. sogar bes­ser wer­den.
  10. Ob an der Schu­le auch eine neue Turn­hal­le gebaut wird, ist der­zeit offen. Hier­bei sind vom Bei­rat auch die Aus­wir­kun­gen auf die SGO mit­zu­be­den­ken.
  11. An eine eige­ne Ober­stu­fe in Grö­pe­lin­gen ist nicht gedacht. Die Ober­stu­fe Rübe­kamp soll nicht geschwächt wer­den und zuord­nungs­mä­ßig wei­ter­hin die Schü­ler u.a. aus der GS-West und der Schu­le in Oslebshau­sen auf­neh­men, falls die Eltern im Erst­wahl­recht nichts ande­res für ihre Kin­der vor­se­hen.

Stadt­teil­tref­fen 10.03.2009

Diens­tag, 10.03.2009 um 19:30 — ca. 21:45 Uhr

Stadt­teil­tref­fen der Mit­glie­der, Sympathisant(inn)en und Inter­es­sier­ten der Par­tei Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.
Ort: Im Kel­ler des Licht­hau­ses, Her­mann-Prü­ser-Stras­se 4 (Ein­gang zur Sei­te Han­se­was­ser, bei spä­te­rer Ankunft am Kel­ler­fens­ter klop­fen)

The­men waren u.a.:
Vor­be­rei­tung auf die Bei­rats­sit­zung am Fol­ge­tag
Geplan­te Umwand­lung der Post­fi­lia­le am Pas­to­ren­weg 187 in eine Part­ner­agen­tur
Schrott­im­mo­bi­li­en im Stadt­teil
Sport­hal­le Oslebshau­sen — auch im Kon­text der wei­te­ren Zukunft der IGS JHP
Berich­te von Ver­an­stal­tun­gen

Stadt­teil­tref­fen 03.02.2009

Diens­tag, 03.02.2009 um 19:30 — 22:00 Uhr

Stadt­teil­tref­fen der Mit­glie­der, Sympathisant(inn)en und Inter­es­sier­ten der Par­tei Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.
Ort: Im Kel­ler des Licht­hau­ses, Her­mann-Prü­ser-Stras­se 4 (Ein­gang zur Sei­te Han­se­was­ser, bei spä­te­rer Ankunft am Kel­ler­fens­ter klop­fen)

Eini­ge The­men waren:

  • Ver­bren­nung von Zusatz­stof­fen im Block 5+6 des Koh­le­kraft­werks der SWB Grup­pe im Indus­trie­ha­fen, ins­be­son­de­re der unkla­re Punkt „tech­ni­scher Kau­tschuk”.
  • Rück­blick auf die Bericht­erstat­tung zum Rad­weg Pas­to­ren­weg. Es haben uns eini­ge posi­ti­ve Rück­mel­dun­gen aus der Bevöl­ke­rung zu unse­rer Initia­ti­ve erreicht. Gleich­wohl war sie nicht erfolg­reich; eine Unter­stüt­zung durch den ADFC gab es ange­sichts gesamt­städ­tisch wohl noch wich­ti­ge­rer Fahr­rad­we­ge nicht. Die behörd­li­che Aus­sa­ge, das der Pas­to­ren­weg mit­tel­fris­tig einer Sanie­rung in Rich­tung Begeg­nungs­stra­ße (sie­he Bei­spiel Vege­sa­cker Str. in Wal­le) bedarf, muss u.E. jetzt pla­nungs­sei­tig kon­kre­ti­siert wer­den.
  • Klei­ne­re Umbau­maß­nah­men im Heer­stra­ßen­zug. Dem Ver­neh­men nach sind hier­zu sogar Beschwer­den beim Bür­ger­meis­ter Herrn Böhrn­sen vor­ge­tra­gen wor­den. Dies wird ein­hel­lig von der Orts­po­li­tik als Erfolg gewer­tet.
  • Feh­len­der Lärm­schutz­wall Sta­pel­feldt­str.: Behör­den­sei­tig wird wegen eines nun­mehr lau­fen­den Ver­fah­rens der Staats­an­walt­schaft nicht mehr reagiert. Man muss jetzt abwar­ten, zu wel­chen Maß­nah­men die Staats­an­walt­schaft greift. Das Eröff­nen eines Ver­fah­rens vor dem Ver­wal­tungs­ge­richt wäre zwar gebo­ten, hät­te auf­grund der ver­mu­te­ten über­lan­gen Pro­zess­dau­er aber über die nächs­ten Jah­re kei­ne prak­ti­sche Rele­vanz.

04.02.2009 in Grö­pe­lin­gen

04.02.2009 von 19:00 bis 21:00 Uhr vor ca. 40 Gäs­ten

Öffent­li­che Sit­zung des Stadt­teil­bei­rats Grö­pe­lin­gen

Ort: Nach­bar­schafts­haus Hele­ne Kai­sen, Beim Ohlen­hof 10, 28239 Bre­men

The­men:

  1. Rai­ner Pos­sitt vom Gesund­heits­treff­punkt West stell­te ver­gan­ge­ne Akti­vi­tä­ten beim Erfolgs­pro­jekt „Grö­pe­lin­ger Sport­mei­le” vor.
  2. Mit­ver­bren­nen von Car­bon-, Bio- und bio­ge­nen Brenn­stof­fen im Koh­le­kraft­werk Hafen. Die SWB Grup­pe war mit 5 Ver­tre­tern gekom­men und beant­wor­te­te alle Fra­gen. Geplant ist der Koh­le-Ersatz von bis zu 25 % des Brenn­wer­tes durch o.g. Stof­fe. Dabei darf kein Kunst­stoff oder sons­ti­ges Mate­ri­al, das Clor frei­set­zen könn­te, ver­brannt wer­den, weil dies die Anla­ge in der Bau­sub­stanz gefähr­det. Es ist von einer Ver­rin­ge­rung der CO2-Emis­sio­nen aus­zu­ge­hen. Der Bei­rat stimm­te nach unse­rem Hin­weis ein­stim­mig unter der Maß­ga­be zu, das der „tech­ni­sche Kau­tschuk” von der Lis­te der geplan­ten Stof­fe genom­men wird. Hier­zu hat­te sich Gün­ter Rei­chert freund­li­cher­wei­se durch die Unter­la­gen gele­sen und war auf die­sen Punkt auf­merk­sam gewor­den. Zudem wird erwar­tet, das behör­den­sei­tig jetzt end­lich eine kla­re Über­sicht über die Gesamt­be­las­tungs­men­ge wich­ti­ger Emis­sio­nen im Stadt­teil erstellt wird, da ansons­ten der Bei­rat wei­te­ren Maßnahmen/Änderungen nicht mehr zustim­men will.
  3. Bericht Umbau und Nut­zungs­än­de­rung im Ella-Ehlers-Haus: Die AWO baut in einem Trakt ihres Gebäu­des an der Dock­str. ca 60 Senio­ren-Pfle­ge­plät­ze ab (von 165 auf 105) und errich­tet in die­sem Trakt ca. 30 Plät­ze, in die das Haus Neu­land umzieht (Ex-Sucht­ab­hän­gi­ge, Umzug aus der Vil­la an der Neu­en­lan­der Str. wegen Bau A281 erfor­der­lich, Infor­ma­tio­nen zum Haus im Inter­net abruf­bar). Die bis­he­ri­gen Räu­me (Dop­pel­zim­mer, kei­ne Sani­tär­ein­rich­tun­gen in den Woh­nun­gen) ent­spre­chen nicht mehr dem heu­te über­wie­gend gewünsch­ten Stan­dard; zudem gibt es durch zahl­rei­che Neu­bau­ten kei­nen Eng­pass bei Pfle­ge­plät­zen im Stadt­teil. Nur wenn eine Pfle­ge­ein­rich­tung auf über 90 % Aus­las­tung kommt, kann sie wirt­schaft­lich arbei­ten.
  4. Ange­sichts der Umwand­lungs­plä­ne für die Post­fi­lia­le in Fin­dorff haben wir ange­regt, bei etwai­gen Aktio­nen des Orts­amts auch die Filia­le am Pas­to­ren­weg mit­ein­zu­be­zie­hen. Wir den­ken nicht, das hier­duch „schla­fen­de Hun­de” geweckt wer­den, da es im Hin­ter­grund nach den in der Pres­se ver­öf­fent­lich­ten Plä­nen auch für die­se Filia­le Umwand­lungs­plä­ne geben muss.

Nach­trag am 13.08.2009 zum Punkt 2 : Wie wir erfah­ren haben, will die swb auf die Ver­bren­nung von Kau­tschuk jeg­li­cher Art ver­zich­ten. Das Gewer­be­auf­sichts­amt will dies in sei­nem Geneh­mi­gungs­be­scheid auch anord­nen. Der Bei­rat steht also nicht immer solch tech­nisch kom­pli­zier­ten Anträ­gen ahnungs­los gegen­über.

Stadt­teil­tref­fen 13.01.2009

Diens­tag, 13.01.2009 um 19:30 — 22:15 Uhr

Stadt­teil­tref­fen der Mit­glie­der, Sympathisant(inn)en und Inter­es­sier­ten der Par­tei Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.
Ort: Im Kel­ler des Licht­hau­ses, Her­mann-Prü­ser-Stras­se 4 (Ein­gang zur Sei­te Han­se­was­ser, bei spä­te­rer Ankunft am Kel­ler­fens­ter klop­fen)

Nach­schau:
Mit sach­kun­di­gen Gäs­ten wur­de die umfang­rei­chen Pla­nun­gen für das Gelän­de Im Wein­ber­ge, alte Sport­hal­le, Grün­grund­stück an der Heer­str., altes Poli­zei­re­vier erör­tert. Das Gesamt­ge­län­de wur­de vom Sozi­al­werk der frei­en Chris­ten­ge­mein­de gekauft, das in der Nach­bar­schaft bereits ein grö­ße­res Senio­ren­pfle­ge­heim betreibt und senio­ren­ge­rech­te Woh­nun­gen (mit Tages­pfle­ge) anbie­tet (sie­he Bil­der unter dem Menü­punkt „Ansich­ten”).
Geplant sind das Ange­bot wei­te­rer frei­er Senio­ren­woh­nun­gen. Die­ses Ange­bot wird nach­ge­fragt und es gibt bereits eine län­ge­re War­te­lis­te. Wer ein­mal vor Ort war, konn­te sich z.B. von den groß­zü­gi­gen Auf­zü­gen, den moder­nen bar­rie­re­frei­en Bädern und der park­na­hen Lage über­zeu­gen.
Des­wei­te­ren sol­len vor­han­de­ne Räum­lich­kei­ten für Ver­wal­tungs- bzw. Haus­wirt­schafts­diens­te genutzt wer­den. Das vor­han­de­ne Grund­stück mit Park­bank an der Oslebshau­ser Heer­str. soll unbe­baut — ggf. mit einer Zuwe­gung — erhal­ten blei­ben.
Vor Ort ist ein neu­ar­ti­ges klei­nes Ein­zel­han­dels­an­ge­bot für den Nah­be­reich geplant. Hier­zu muss der Bebau­ungs­plan nicht geän­dert wer­den, d.h., die Anla­ge eines grö­ße­ren Park­plat­zes ist nicht vor­ge­se­hen. An der Ver­kehrs­füh­rung an sich soll nichts geän­dert wer­den. D.h., die Stra­ße Im Wein­ber­ge bleibt von der Oslebshau­ser Land­str. aus eine öffent­li­che Ein­bahn­stra­ße. Bzgl. der Sport­hal­le erge­ben sich der­zeit meh­re­re Nut­zungs­op­tio­nen.

Im Wege des von der Bun­des­re­gie­rung geplan­ten Kon­junk­tur­pro­gramms wur­de von uns die Sanie­rung des Fahr­rad­wegs Pas­to­ren­weg in die Bera­tun­gen der Behör­den ein­ge­bracht.

Wei­te­re Dis­kus­si­ons­punk­te waren u.a.:
o Ein Leser­brief im Weser-Kurier von H.E. Brun­ßen zum Umbau im Heer­stra­ßen­zug
o Aktu­el­le Lage der „Gas­re­bel­len”
o Umgang im Bei­rat mit „E-Voting”, d.h. das Her­bei­füh­ren einer Abstim­mung mit­tels E-Mail.
o Tref­fen mit dem Jugend­bei­rat am 16.01.2009

Stadt­teil­tref­fen 16.12.2008

Diens­tag, 16.12.2008 um 19:30 — 21:45 Uhr

Stadt­teil­tref­fen der Mit­glie­der, Sympathisant(inn)en und Inter­es­sier­ten der Par­tei Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.
Ort: Im Kel­ler des Licht­hau­ses, Her­mann-Prü­ser-Stras­se 4 (Ein­gang zur Sei­te Han­se­was­ser, bei spä­te­rer Ankunft am Kel­ler­fens­ter klop­fen)

Nach­schau:
Es gab Berich­te z.B. von der letz­ten Lan­des­mit­glie­der­ver­samm­lung. Dort wur­de u.a. ein weit­rei­chen­der Beschluss zum Kli­ma­pro­gramm 2020 beschlos­sen.

Und es wur­den zahl­rei­che The­men ange­spro­chen: Ver­kehrs­lärm Kin­der­gar­ten Ortstr., Ent­wick­lung um Arcelor Mit­tal, Bau­fort­schritt Grö­pe­lin­ger Heer­str., Geplan­ter Umbau des Ella-Ehlers-Haus der AWO, Situa­ti­on Ernst-Wald­au-Str., Auto­ver­kehr Wurth­fle­ther Str. und umzu, See­wen­jes­tr. 77, Fried­hof Grö­pe­lin­ger Heerstr./Debstedter Str. .

26.11.2008 in Grö­pe­lin­gen

26.11.2008 von 18:00 bis 20:15 Uhr vor ca. 15 Gäs­ten

Öffent­li­che Sit­zung des Stadt­teil­bei­rats Grö­pe­lin­gen

Ort: Nach­bar­schafts­haus Hele­ne Kai­sen, Beim Ohlen­hof 10, 28239 Bre­men

The­men:

o Qua­tiers­bus Grö­pe­lin­gen — wei­te­res Vor­ge­hen
Ein Ver­tre­ter des ZVBN stell­te die Idee des Bür­ges­bus­ses und umge­setz­te Kon­zep­te im Umland (z.B. Gan­der­ke­see, Hude, Syke oder Wey­he) vor. Dort wird ein Klein­bus der Fa. Kut­se­nits mit max. 8 Plät­zen (Roll­stuhl-geeig­net) ein­ge­setzt. 8 Plät­ze des­halb, weil dann noch mit Füh­rer­schein­klas­se III (B) gefah­ren wer­den kann — sie­he auch Bil­der aus Syke. Zum Betrieb braucht man min­des­tens 20 frei­wil­li­ge Fah­rer. Es muss recht­lich in einem vor­ge­ge­be­nen Takt und auf einer vor­ge­ge­be­nen Rou­te gefah­ren wer­den. Der Bus kann also nicht ein­fach zwei­mal fah­ren, wenn an einer Stel­le z.B. 10 Per­so­nen mit­fah­ren wol­len. Gan­der­ke­see kommt auf ca. 1.500 und Wey­he auf 1.600 beför­der­te Per­so­nen im Monat.
Der Bei­rat beschloss, das The­ma wei­ter zu ver­fol­gen — viel­leicht fin­den sich ja genü­gend Frei­wil­li­ge. Lang­fris­tig kann dies aber nur ein Ein­stieg in den regu­lä­ren Lini­en­ver­kehr sein. Hier gilt es, nicht nur die ver­kehr­li­chen Aspek­te, son­dern auch die bau­li­chen und sozia­len Aspek­te den Behör­den noch näher zu brin­gen. Ggf. im Rah­men des neu­en Instru­ments „Pla­nungs­kon­fe­renz” bzw. im Rah­men des Sanie­rungs­ge­bie­tes Ohlen­hof.

o Mit­tel­ka­lo­rik­kraft­werk — Infor­ma­tio­nen zum Betriebs­be­ginn
Ab dem 09.12.2008 ist mit etwas Lärm durch die begin­nen­de Test­pha­se der Anla­ge zu rech­nen.

o BPlan 2365 — Pastorenweg/Luchtbergstr./Dockstr.
Die vor­he­ri­ge Pla­nung mit einem Mehr­fa­mi­li­en­haus und ein­zel­nen Häu­sern ist an die­ser Stel­le offen­bar am Markt nicht zu ver­kau­fen. Vor­ge­legt wur­de eine neue Pla­nung nur mit meh­re­ren Mehr­fa­mi­li­en­häu­sern in Rei­hen­be­bau­ung. Einen kon­kre­ten Inves­tor gibt es noch nicht. Auf unse­re Nach­fra­ge hin ist es nicht mög­lich, im Grund­buch eine Nicht­kla­ge­mög­lich­keit gegen „Lärm” vom Kin­der­gar­ten zu ver­an­kern. Dies müss­te in den Kauf­ver­trä­gen gemacht wer­den, was dann aller­dings beim Wei­ter­ver­kauf ggf. Pro­ble­me auf­wer­fen könn­te. Unser Anre­gung, ein Teil­stück zum Kin­der­gar­ten dem Kin­der­gar­ten zu über­tra­gen, wur­de notiert. In der jet­zi­gen Pla­nung ist zum Kin­der­gar­ten hin ein klei­nes Teil­stück als Spiel­platz aus­ge­wie­sen.

o Anträ­ge aus der Bevöl­ke­rung
Ein Bür­ger­an­trag bzgl. des Wert­stoff­plat­zes Togostr. wur­de an den Bau-aus­schuss ver­wie­sen.

o Ver­schie­de­nes
Der Bei­rat beschloss einen Antrag, in dem vor­be­rei­ten­de Unter­su­chun­gen für ein „Sanie­rungs­ge­biet Ohlen­hof” gefor­dert wer­den.
Wir baten die ande­ren Frak­ti­on, sich schon ein­mal Gedan­ken zum Wahl­recht für Nicht-EU-Bür­ger zu machen.

Stadt­teil­tref­fen 25.11.2008

Diens­tag, 25.11.2008 um 19:30 — ca. 22:00 Uhr

Stadt­teil­tref­fen der Mit­glie­der, Sympathisant(inn)en und Inter­es­sier­ten der Par­tei Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.
Ort: Im Kel­ler des Licht­hau­ses, Her­mann-Prü­ser-Stras­se 4 (Ein­gang zur Sei­te Han­se­was­ser, bei spä­te­rer Ankunft am Kel­ler­fens­ter klop­fen)

The­men:
o Vor­be­rei­tung auf die Bei­rats­sit­zung am nächs­ten Tag
o Antrag für ein Sanie­rungs­ge­biet Ohlen­hof
o Berich­te von Ver­an­stal­tun­gen