20.02.2008 in Gröpelingen

20.02.2008 um 19:00 — ca. 20:00 Uhr
Öffentliche Sitzung des Stadt­teil­beirats Gröpelin­gen
Ort: Nach­barschaft­shaus “Helene Kaisen”, Großer Saal, Beim Ohlen­hof 10, 28237 Bre­men

The­ma:
Water­front Bre­men — Gutacht­en Flächen für Güter des täglichen Bedarfs und Möbel

Nach Vorstel­lung des Gutacht­ens hat der Beirat mit 2 Gegen­stim­men von Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN und der DER Linken der Ausweitung der Artikel für den täglichen Bedarf von 1.000 auf 4.400 qm (davon 3.000 qm für einen Leben­mit­tel­markt) und der Auf­nahme von 6.000 qm des Seg­ments “Möbel/Heimeinrichtung” zuges­timmt.

Mit dem unter­schiedlichen Abstim­mungsver­hal­ten unser­er bei­den Frak­tionsvertreter haben wir die unter­schiedlichen Mei­n­un­gen in unser­er Stadt­teil­gruppe damit gut abge­bildet.

Stadtteiltreffen 29.01.2008

Dien­stag, 29.01.2008 um 19:30 Uhr

Stadt­teil­tr­e­f­fen der Mit­glieder, Sympathisant(inn)en und Inter­essierten der Partei Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.

Als Gast kon­nte der neue Lan­desvor­sitzende Andre Heine­mann begrüsst wer­den, der sich nach und nach vor Ort vorstellt. Er bescheinigte uns eine lebendi­ge und vielfältige Diskus­sion.

The­men waren u.a.:
o Lin­den­hof­cen­ter und aktuelle Stim­mungen umzu. Aus unser­er Sicht ist die Befas­sung des Beirats mit diesem The­ma auf sach­lich­er Basis geboten.
o Bau­vorhaben Stapelfeld­str. — der Lärm­schutz muss wieder her — so oder so.
o Armuts­bericht / Per­son­al im Amt für Soziale Dien­ste — zusät­zlich­er Ter­min des Sozialauss­chuss­es
o Ter­min­ver­fol­gung Kinder­be­treu­ungsquote
o Berichte von Ver­anstal­tun­gen
o Kleine Diskus­sion zu den aktuellen Wahlergeb­nis­sen

Infor­ma­tio­nen:

2008 soll der Schw­er­punkt der Glob­almit­telver­gabe im Bere­iche “Ver­net­zung Bil­dung und Soziales” liegen.

Es deutet sich an, das möglicher­weise der derzeit­ige P&R‑Platz an der Hal­testelle Use Akschen doch weit­er­hin beste­hen bleiben kön­nte. Dies war von Anfang an unsere Forderung im Zusam­men­hang mit dem Verkauf an die LNC.

Die Maß­nahme “Ver­tiefung Straße­nun­ter­führung im Eisen­bah­n­tun­nel Rit­ter­hud­er Heer­str.” ist möglicher­weise behör­den­seit­ig erst­mal aus­ge­set­zt wor­den. In den näch­sten Wochen wird es im Zuge der Beiratssitzung nähere Infor­ma­tio­nen geben. Auf hier deutet sich ein Erfolg unser­er behar­rlichen Bemühun­gen an.

09.01.2008 in Gröpelingen

Mittwoch, 09.01.2008 um 19:00 Uhr

Öffentliche Sitzung des Stadt­teil­beirats Gröpelin­gen

Ort: Nach­barschaft­shaus “Helene Kaisen”, Großer Saal, Beim Ohlen­hof 10, 28237 Bre­men

The­men:
Water­front in Bre­men — Zwis­chen­bericht zum Pla­nungs­stand
Herr Miller als Vertreter der LNC, Herr Gola­sows­ki als Staat­srat beim Sen­a­tor für Umwelt, Bau, Verkehr und Europa sowie Herr Drög­möller, Leit­er Pla­nung Bezirk West beim Bause­n­a­tor stell­ten den aktuellen Stand vor. Mehrheitlich wurde ein Beschluss der SPD-Frak­tion angenom­men, der die Pla­nun­gen befür­wortet und sich mit der mass­wollen Ausweitung des Bere­ichs für den täglichen Bedarf ein­ver­standen erk­lärt, wenn das in Auf­trag gegebene Gutacht­en dies als akzept­abel darstellen sollte. Wir hat­ten uns hinge­gen für die Her­aus­nahme dieser zulet­zt genan­nten unklaren For­mulierung aus­ge­sprochen.

Dieses Gutacht­en beschäftigt sich jet­zt nur mit den Frage, ob die Änderun­gen zum gegen­wär­ti­gen Mix — also Auf­s­tock­ung beim täglichen Bedarf und Hinzu­nahme des Waren­sor­ti­ments “Möbel/Heimeinrichung” verträglich ist. Das Gutacht­en soll Mitte Feb­ru­ar 2008 vor­liegen. Die Verträglichkeit bei den genehmigten Waren­sor­ti­menten — etwa Unter­hal­tungse­lek­tron­ik — wurde bere­its beim dama­li­gen Bebau­ungs­plan­ver­fahren geprüft.

Herr Gola­sows­ki gab den Plan­ern mit auf dem Weg, ins­beson­dere die Erre­ich­barkeit der Water­front auch mit Verkehrsmit­teln außer­halb des Autos — z.B. durch eine Buslin­ie — einge­hend zu bedenken. Hin­sichtlich des Schif­fverkehrs wird es Gespräche mit ein­er Reed­erei geben.

Der Man­ag­er des Walle-Cen­ters und ein Vertreter des Waller Einzel­han­dels berichteten, das es im Zuge der Eröff­nung des Walle-Cen­ters viele Äng­ste im Stadt­teil gab. Es hat auch später Geschäftss­chließun­gen gegeben, die aber nicht in Verbindung mit dem Walle-Cen­ter gebracht wer­den kon­nten. Das Man­age­ment des Walle-Cen­ters glaubt nicht, das es mit der Eröff­nung der Water­front in Schwierigkeit­en kommt.

Eine Gröpelinger Einzel­händ­ler­gruppe über­gab rd. 2.000 gesam­melte Unter­schriften für ein abges­timmtes Vorge­hen bei der Bele­gung der Water­front und ins­beson­dere des Lin­den­hof­cen­ters. Vorhan­dene Einzel­händler sollen nicht durch die direk­te Ansied­lung von Konkur­renten ver­drängt, son­dern der Einzel­han­del solle in sein­er Struk­tur gestärkt wer­den. Erschreck­end war zu beobacht­en, das es offen­bar eine große Uneinigkeit zwis­chen Einzel­han­delsvertretern und der Organ­i­sa­tion Gröpelinger Mar­ket­ing e.V. gibt. Zunächst ist angedacht, das sich die 3 Grup­pen Einzel­händler, Lin­den­hof­cen­ter und Water­front ohne Poli­tik tre­f­fen.

Unsere Frak­tion hat zusam­men mit den Vertretern von DIE LINKE und FDP einen Antrag einge­bracht, damit auf der näch­sten Sitzung in Osleb­shausen das The­ma “Tun­nelver­tiefung” behan­delt wer­den kann.

Desweit­eren wurde von uns ein Antrag ein­gere­icht, der sich mit dem Nicht­bau am Eck­grund­stück Stapelfeldstr./Lindenhofstr. beschäftigt. Im Zuge der vor Jahren geplanten Baus eines Auto­haus­es wurde dieser Wall ent­fer­nt. Ziel­rich­tung des Antrags ist es, das — egal auf welche Art — ein Lärm­schutz u.a. für den dahin­ter­liegen­den Kinder­garten wieder errichtet wird.

Stadtteiltreffen 08.01.2008

Dien­stag, 08.01.2008 um 19:30 Uhr

Stadt­teil­tr­e­f­fen der Mit­glieder, Sympathisant(inn)en und Inter­essierten der Partei Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.

Ort: Im Keller des Lichthaus­es, Her­mann-Prüs­er-Strasse 4 (Ein­gang zur Seite Hanse­wass­er, bei später­er Ankun­ft am Keller­fen­ster klopfen)

The­men u.a.:
Vor­bere­itung auf die Beiratssitzung am Fol­ge­tag

Termine in den Jahren 2005, 2006 und 2007

Die Berichter­stat­tung über die Beirats- und Stadt­teil­grup­pen­sitzun­gen aus den Jahren 2005, 2006 und 2007 öff­nen sich bei einem Klick auf den Ver­weis in einem neuen Fen­ster:

Ter­mine in den Jahren 2005, 2006 und 2007

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GRÜNE Gröpelingen: Kopfschütteln über Showveranstaltungen der SPD Oslebshausen

15.12.2007. Die Unter­schriften­samm­lung der SPD Osleb­shausen sorgt für Kopf­schüt­teln bei der Stadt­teil­gruppe Gröpelin­gen von Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN. Offen­bar scheinen die Genossen vergessen zu haben, dass sie selb­st das Heft des Han­delns in den Hän­den hal­ten. Immer­hin ist die SPD mit 9 Beiratsmit­gliedern im Stadt­teil­beirat vertreten und hätte jed­erzeit die Möglichkeit, eine Beiratssitzung z.B. zum The­ma “Umwelt­be­las­tun­gen in Osleb­shausen” anzuset­zen, so das grüne Beiratsmit­glied Dieter Ste­in­feld. Dies sei schon deshalb ange­bracht, da es im Jahr 2007 bish­er keine einzige Beiratssitzung in Osleb­shausen gegeben hat und auch der erste Sitzung­ster­min in 2008 derzeit völ­lig offen ist. “Demokratie darf sich nicht ver­steck­en”, so Rolf Wrob­lews­ki, grün­er Frak­tionsvor­sitzen­der im Beirat.

Auch fach­lich ist das Vorge­hen durch­sichtig. Z.B hätte der Bau der neuen Auto­bahn-Anschlussstelle “Gewer­bege­bi­et Schragestr.” nach dem Vorschlag der Grü­nen für die Anwohn­er im Bere­ich “Piepen­graben” scho­nen­der und mit weniger Immo­bilien­wertver­lus­ten durchge­führt wer­den kön­nen.

Die Aufhe­bung der Geschwindigkeit­sre­duzierung auf dem Gröpelinger Streck­en­ab­schnitt der Auto­bahn geht eben­falls auf das Kon­to der früheren SPD/C­DU-Regierung. Bei diesem The­ma ist eine Wende nun­mehr dank der grü­nen Regierungs­beteili­gung in Sicht.

Zum Bahn­lärm hat die grüne Stadt­teil­gruppe aktiv den aktuellen Infor­ma­tion­s­stand bei der DB Pro­jek­t­Bau GmbH abge­fragt und auf ihre Inter­net­seite gestellt. Die Anstren­gun­gen von Arcelor Mit­tal zur Reduzierung der Emis­sio­nen wer­den seit Jahren allein von der grü­nen Bürg­er­schafts­frak­tion kri­tisch begleit­et.

Im April 2006 haben sich ger­ade SPD-Deputierte mas­siv für eine Befahrbarkeit der Straße­nun­ter­führung im Eisen­bah­n­tun­nel Rit­ter­hud­er Heer­str. auch für schwere LKW einge­set­zt. Ziel ist dabei laut Dep­u­ta­tion­spro­tokoll die kurze Verbindung des LKW-Verkehrs zwis­chen den Gewer­bege­bi­eten — mit­ten durch den Ort­steil. Nach ein­er Kosten­ex­plo­sion von ursprünglich 300.000 auf jet­zt 650.000 Euro soll über die Maß­nahme erneut beschlossen wer­den. Trotz ein­stim­miger Ablehnung des Beirats wurde von inter­essiert­er Seite das The­ma in 2007 bere­its zweimal klammheim­lich auf die Tage­sor­d­nung der Dep­u­ta­tion für Bau und Verkehr geset­zt — zulet­zt am 6.12.2007. Nur Dank der Inter­ven­tion der grü­nen Stadt­teil­gruppe wurde dieses The­ma jew­eils wieder von der Tage­sor­d­nung genom­men.

Auch hier haben die Gremien der SPD vor Ort lang­wieri­gen inter­nen Klärungs­be­darf und kom­men mit ein­er offen­siv­en Bear­beitung des The­mas im Beirat nicht zu Gange. Dieter Ste­in­feld: “Dieses schlafmützige Ver­hal­ten ist nicht geeignet, das Anse­hen des Beirates in der Bevölkerung und die Achtung bei den Behör­den­vertretern zu steigern.” — Aus Sicht der grü­nen Beirats­frak­tion sind daher jet­zt die kleineren Parteien im Stadt­teil­beirat gefordert, diesen Still­stand zu been­den.