Stadtteiltreffen 08.04.2008

08.04.2008 um 19:30 Uhr — 21:45 Uhr
Stadt­teil­tref­fen der Mit­glie­der, Sympathisant(inn)en und Inter­es­sier­ten der Par­tei Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.

The­men waren u.a.:
Plä­ne der Frei­en Chris­ten­ge­mein­de auf dem Gelän­de Im Wein­ber­ge in Oslebs­hau­sen
SGO und Sport­hal­len
Akti­vi­tä­ten der SPD Oslebs­hau­sen zur Ver­hin­de­rung des Umbau in der JVA Oslebs­hau­sen
Kreu­zungs­um­bau in Oslebs­hau­sen
The­men zur nächs­ten Bei­rats­sit­zung in Oslebs­hau­sen
Jüngs­te Aus­sa­gen der Deut­schen Bahn AG zur Stei­ge­rung des Güter­ver­kehrs
Spiel­haus Woh­lers Eichen
Gebets­raum im Dia­ko
Ver­an­stal­tung zum Jugend­bei­rat am 11.4.08 um 17 Uhr im Orts­amt im Wal­le-Cen­ter

Stadtteiltreffen 18.03.2008

18.03.2008 um 19:30 — 22:00 Uhr

Stadt­teil­tref­fen der Mit­glie­der, Sympathisant(inn)en und Inter­es­sier­ten der Par­tei Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.

Nach­schau:
Es wur­de der Film zum Ende der Sanie­rung “Zwi­schen Mina­rett und Werft­ar­bei­ter” dis­ku­tiert.

Lärmsanierung durch die Deutsche Bundesbahn AG

Gesam­mel­te Infor­ma­tio­nen zum Stand per August 2007 der Bau­maß­nah­men von Lärm­schutz­wän­den an den Eisen­bahn­stre­cken der Deut­schen Bahn AG

Zusatz am 07.03.2008:

Heu­te berich­te­te der Kon­zern­be­voll­mäch­tig­te der Deut­schen Bahn AG für Bre­men und Nie­der­sach­sen, Herr Hans-Jür­gen Mey­er, im Hafen­aus­schuss. “Die bestehen­den Stre­cken wer­den bis an den Kra­gen aus­ge­las­tet” (Zitat lt. Weser-Kurier). Ran­gier­glei­se wer­den zu Fahr­glei­sen umge­baut. Der­zeit fah­ren täg­lich 80 Güter­zü­ge durch Bre­men, 2015 wer­den es 126 sein, so der Weser-Kurier wei­ter. Ab 2015 müs­se es dann wohl bau­li­che Maß­nah­men im Hin­ter­land geben. Die Lärm­be­las­tung soll bis zum Jahr 2020 hal­biert wer­den. Ein sehr anspruchs­vol­les Ziel. Erreicht wer­den soll es durch den Ein­satz der genann­ten Brem­sen. Sämt­li­che Güter­wa­gen umzu­rüs­ten, ist mit einem Kos­ten­auf­wand von 600 Mil­lio­nen Euro ver­bun­den.

Word-Doku­ment

27.02.2008 in Oslebshausen

27.02.2008 um 19:00 Uhr — 21:45 Uhr

Öffent­li­che Sit­zung des Stadt­teil­bei­rats Grö­pe­lin­gen
Ort: Bür­ger­haus Oslebs­hau­sen, Am Non­nen­berg 40, 28239 Bre­men

Bericht:
Indus­trie­stand­ort Grö­pe­lin­gen
Es ging um Lärm, Gerü­che, Immis­sio­nen und ins­be­son­de­re Staub. Zu Lärm und Gerü­chen haben wir unter “Down­load” bereits die rele­van­ten Infor­ma­tio­nen bereit­ge­stellt. Herr Dr. Teutsch von der Gewer­be­auf­sicht mach­te deut­lich, dass bei 5 Mit­ar­bei­tern nicht erwar­tet wer­den kann, das nach einem Anruf ein Mit­ar­bei­ter (sofort) vor Ort ist. Um effek­tiv Bür­ger­be­schwer­den nach­zu­ge­ge­hen, sind mög­lichst genaue Anga­ben not­wen­dig. Sinn­voll ist es daher auch, wenn man vor Ort selbst ver­sucht, den Ver­ur­sa­cher zu fin­den.

Zum Punkt Gerü­che wur­de aus­ge­führt, das für einen Betrieb am Rie­spot (wahr­schein­lich Fa. Nehlsen, Gel­ber Sack) noch in 2008 ein gro­ßer Bio­fil­ter ein­ge­baut wird. Es müss­te dann aus die­sem Bereich eine Geruchs­ent­las­tung geben.
Die Boden­rei­ni­gungs­an­la­ge der Zech Umwelt GmbH bzw. der Bil­fin­ger & Ber­ger Ent­sor­gung GmbH sind unter Beob­ach­tung. Eine aktu­el­le Nach­fra­ge hier­zu von Herrn Neke — LKW aus Ita­li­en mit Toten­kopf­zei­chen — wur­de auf der Sit­zung beant­wor­tet.

Herr Wehr­se vom Umwelt­se­na­tor erklär­te, das bei den Immi­si­ons­wer­ten in Oslebs­hau­sen sämt­li­che Grenz­wer­te zum Teil deut­lich unter­schrit­ten wer­den. Die umfang­rei­chen Mess­wer­te sind im Inter­net auf den Sei­ten des Umwelt­se­na­tors ein­seh­bar. Bzgl. des ein­ma­lig hohen Mess­wer­tes “Nickel im Fein­staub” wird nach­wie­vor der Ver­ur­sa­cher gesucht. Pro­blem­punk­te in der Stadt sind bei den Immis­sio­nen eher der Stra­ßen­ver­kehr etwa in der Neu­en­lan­der Stra­ße oder “Am Dob­ben” und beim Lärm Din­ge wie Flug­lärm in Huchting/Obervieland/Hemelingen. Eine Ver­le­gung der Mess-sta­ti­on “Ortstr.” nach Oslebs­hau­sen lehn­te er wegen der Rele­vanz die­ser Mess-sta­ti­on für die Betrie­be im Han­dels­ha­fen (Wal­le) ab. Eine zusätz­li­che Mess-sta­ti­on in Oslebs­hau­sen wird auf­grund der vor­lie­gen­den Mess­da­ten nicht unter­stützt.

Zum Pro­blem Staub — und zwar wirk­lich Staub und nicht Fein­staub. Dies wur­de uns in Gesprä­chen vor Ort auch immer wie­der mit­ge­teilt und kam auch auf der Sit­zung zum Aus­druck. Hier gibt es nach Aus­sa­gen von Herrn Wehr­se auch tat­säch­lich ein Pro­blem. Der Ver­tre­ter von Arcelor Mit­tal Bre­men GmbH, Dr. Mar­cus Erhart, stell­te kurz die ver­gan­ge­nen Inves­ti­tio­nen dar und ging dann auf die bevor­ste­hen­den Inves­ti­tio­nen im Kon­ver­ter­be­trieb ein:

  • In 2008 12 Mio. Euro in einer 1. Bau­stu­fe mit einer geplan­ten Redu­zie­rung der Staub-Emis­sio­nen um 30 %.
  • Bis 2010 erfolgt dann eine 2. Bau­stu­fe mit einer wei­te­ren Redu­zie­rung um 30 %.
  • Ab 2010 ist die 3. Bau­stu­fe geplant, die der­zeit bei der Kon­zern­lei­tung bean­tragt wird. Mit die­ser Bau­stu­fe soll dann eine fast voll­stän­di­ge Reduk­ti­on der Staub­emis­sio­nen erreicht sein.

Das Gesamt­in­vest wur­de mit 60 Mio. Euro ange­ge­ben. Auch schon mit der ers­ten Bau­stu­fe soll es eine merk­li­che Redu­zie­rung der “dif­fu­sen unge­fass­ten Staub­emis­sio­nen” bzw. der bekann­ten dunk­len Staub­wol­ken geben. Einem Bericht von Herrn Wehr­se vom März 2007 auf Anfor­de­rung unse­rer Bür­ger­schafts­frak­ti­on ist zu ent­neh­men, das die 2008er-Inves­ti­tio­nen offen­bar auch zwin­gend not­wen­dig sind, um auf dem Stand der Tech­nik zu blei­ben.

Als wei­te­ren Tages­ord­nungs­punkt gabe es die Ver­tie­fung der Stra­ßen­un­ter­füh­rung im Eisen­bahn­tun­nel Rit­ter­hu­der Heer­str.. Der Antrag unse­rer Frak­ti­on wur­de ein­stim­mig ange­nom­men.

Aus dem Kreis der Bevöl­ke­rung wur­de die Sor­ge der SGO bzgl. des Stand­orts Im Wein­ber­ge vor­ge­tra­gen.

Hel­mut Kas­ten wies auf die Zer­stö­rung der Fahr­bahn­bal­ken im Par­al­lel­weg offen­bar durch Auto­fah­rer hin.

Stadtteiltreffen 26.02.2008

26.02.2008 um 19:30 — 22:00 Uhr

Stadt­teil­tref­fen der Mit­glie­der, Sympathisant(inn)en und Inter­es­sier­ten der Par­tei Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.

Bericht:
Dis­ku­tiert wur­de zusam­men mit einem Ver­tre­ter der Anstalts­bei­rats der Vor­stoss der SPD Oslebs­hau­sen, erneut den Umbau der Jus­t­zi­voll­zugs­an­stalt Oslebs­hau­sen zu über­den­ken. Der Vor­schlag geht in die Rich­tung, lie­ber die JVA Block­land zu reno­vie­ren und mit einer neu­en Ver­kehrs­ver­bin­dung über den Par­al­lel­weg anzu­bin­den. Im Gegen­zug könn­te dann das Gelän­de der JVA Oslebs­hau­sen für Wohn­be­be­bau­ungs­zwe­cke ver­kauft wer­den.
Über­ein­stim­mend wur­de die­ser Vor­schlag aus einer Viel­zahl an Grün­den abge­lehnt. Rich­tig ist aller­dings, das der Leer­stand der JVA Block­land ein Pro­blem dar­stellt.

Kur­ze Erläu­te­rung:
Bis­her war noch von der Gro­ßen Koali­ti­on geplant, nach den geschei­ter­ten 100+x‑Mio-Neubauplänen über 5 Jah­re etwa jähr­lich 4 Mio. Euro in die JVA Oslebs­hau­sen zu inves­tie­ren. Nach gesetz­li­chen Ände­run­gen (Grup­pen­voll­zug) und Detail­pla­nung reicht die­se Sum­me aller­dings nicht mehr aus. Jetzt sind über 10 Jah­re ver­teilt jähr­lich etwa 5 Mil­lio­nen geplant. Die nächs­te Stu­fe der Detail­pla­nung soll im Som­mer 2008 vor­lie­gen. Zwi­schen­zeit­lich läuft die Sanie­rung der JVA Bre­mer­ha­ven an.

Als Gast stell­te Gün­ter Rei­chert die Posi­ti­on zum Ein­zel­han­del dar. Betont wur­de, das der in der Bericht­erstat­tung des Bre­mer Anzei­gers abge­druck­te Begriff “Mau­sche­lei­en” nicht von Herrn Rei­chert oder einer der Par­tei­en stammt. Im Gegen­teil ist davon aus­zu­ge­hen, das der Sanie­rungs­trä­ger im Ein­klang mit der jewei­li­gen poli­ti­schen Beschluss­la­ge der Gro­ßen Koali­ti­on gehan­delt hat. Es wird erwar­tet, das dies auch im Sanie­rungs­be­richt so dar­ge­stellt ist.

In die Zukunft gese­hen, ist es bedau­er­lich, das der Inves­tor des Lin­den­hof-Cen­ters schon vor Anlauf des Betriebs über einen Wei­ter­ver­kauf ver­han­delt. Da die Fa. Hof­schrö­er als Ver­mark­ter von den Vor­stel­lun­gen des Eigen­tü­mers abhän­gig ist, gibt es z. Zt. kei­nen Ansprech­part­ner. Beim Wal­le-Cen­ter etwa hat­te man beim Cen­ter­ma­nage­ment trotz des Ver­kaufs nach einem Jahr an einen Fonds der WestLB eine gewis­se Sta­bi­li­tät, was für die Ein­bin­dung in den Stadt­teil auch als beson­ders wich­tig erscheint.

Aus Sicht von Herrn Stein­feld wäre es ein denk­bar schlech­tes Sze­na­rio, wenn der Grö­pe­lin­ger Mar­ke­ting e.V., dort aus Ent­täu­schung aus­stei­gen­de Ein­zel­händ­ler, dort nie Mit­glied gewe­se­ne Ein­ze­händ­ler und das Lin­den­hof-Cen­ter getrennt von­ein­an­der agie­ren. Sym­bol­träch­tig ist, das das Emblem der längst nicht mehr exis­tie­ren­den “IG Han­del, Hand­werk und Gewer­be Bre­men-West e.V.” im Stadt­teil immer noch sehr prä­sent ist. Ziel muss es sein, das Han­del, Hand­werk und Gewer­be in Grö­pe­lin­gen wie­der hand­lungs­fä­hig posi­tio­niert sind.

Zur mor­gi­gen Bei­rats­sit­zung wur­de die Hoff­nung geäu­ßert, das auch kon­kre­te Din­ge zur Aus­spra­che kom­men. Des­halb hat­ten wir zwi­schen­zeit­lich beim Orts­amt noch­mals dar­auf bestan­den, das auch ein Ver­tre­ter von Arcelor Mit­tal dar­an teil­nimmt. Bezüg­lich der Wind­kraft­flä­che F ggü. dem Hep­pen­gra­ben ist es so, das im Janu­ar 2007 die Bür­ger­schaft auch die­sen Stand­ort ein­stim­mig beschlos­sen hat. Der­zeit ist aber nichts zu einer kon­kre­ten Ansied­lung bekannt. Das feh­len­de Teil­stück der BAB27-Lärm­schutz­wand in Höhe San­der-Cen­ter wur­de bis­lang damit begrün­det, das sich in die­sem Teil­stück ein Gewer­be­ge­biet befin­det, in dem höhe­re Lärm­schutz­wer­te gel­ten und des­halb in die­sem Teil­stück eine Wand recht­lich nicht not­wen­dig ist.

Berich­tet wur­de von der aktu­el­len und nach­wie­vor eher bedrü­cken­den Situa­ti­on des “Jugend­amts” in Grö­pe­lin­gen. Fach­lich offen­sicht­lich gut auf­ge­stellt, aller­dings nicht per­so­nell. Dei gesell­schaft­li­chen Pro­ble­me wer­den auch dar­an sicht­bar, das die Trä­ger von z.B. Heim­plät­zen zuneh­mend kein geeig­ne­tes Per­so­nal mehr fin­den.

20.02.2008 in Gröpelingen

20.02.2008 um 19:00 — ca. 20:00 Uhr
Öffent­li­che Sit­zung des Stadt­teil­bei­rats Grö­pe­lin­gen
Ort: Nach­bar­schafts­haus “Hele­ne Kai­sen”, Gro­ßer Saal, Beim Ohlen­hof 10, 28237 Bre­men

The­ma:
Water­front Bre­men — Gut­ach­ten Flä­chen für Güter des täg­li­chen Bedarfs und Möbel

Nach Vor­stel­lung des Gut­ach­tens hat der Bei­rat mit 2 Gegen­stim­men von Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN und der DER Lin­ken der Aus­wei­tung der Arti­kel für den täg­li­chen Bedarf von 1.000 auf 4.400 qm (davon 3.000 qm für einen Leben­mit­tel­markt) und der Auf­nah­me von 6.000 qm des Seg­ments “Möbel/Heimeinrichtung” zuge­stimmt.

Mit dem unter­schied­li­chen Abstim­mungs­ver­hal­ten unse­rer bei­den Frak­ti­ons­ver­tre­ter haben wir die unter­schied­li­chen Mei­nun­gen in unse­rer Stadt­teil­grup­pe damit gut abge­bil­det.

Stadtteiltreffen 29.01.2008

Diens­tag, 29.01.2008 um 19:30 Uhr

Stadt­teil­tref­fen der Mit­glie­der, Sympathisant(inn)en und Inter­es­sier­ten der Par­tei Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.

Als Gast konn­te der neue Lan­des­vor­sit­zen­de And­re Hei­ne­mann begrüsst wer­den, der sich nach und nach vor Ort vor­stellt. Er beschei­nig­te uns eine leben­di­ge und viel­fäl­ti­ge Dis­kus­si­on.

The­men waren u.a.:
o Lin­den­hof­cen­ter und aktu­el­le Stim­mun­gen umzu. Aus unse­rer Sicht ist die Befas­sung des Bei­rats mit die­sem The­ma auf sach­li­cher Basis gebo­ten.
o Bau­vor­ha­ben Sta­pel­feld­str. — der Lärm­schutz muss wie­der her — so oder so.
o Armuts­be­richt / Per­so­nal im Amt für Sozia­le Diens­te — zusätz­li­cher Ter­min des Sozi­al­aus­schus­ses
o Ter­min­ver­fol­gung Kin­der­be­treu­ungs­quo­te
o Berich­te von Ver­an­stal­tun­gen
o Klei­ne Dis­kus­si­on zu den aktu­el­len Wahl­er­geb­nis­sen

Infor­ma­tio­nen:

2008 soll der Schwer­punkt der Glo­bal­mit­tel­ver­ga­be im Berei­che “Ver­net­zung Bil­dung und Sozia­les” lie­gen.

Es deu­tet sich an, das mög­li­cher­wei­se der der­zei­ti­ge P&R‑Platz an der Hal­te­stel­le Use Akschen doch wei­ter­hin bestehen blei­ben könn­te. Dies war von Anfang an unse­re For­de­rung im Zusam­men­hang mit dem Ver­kauf an die LNC.

Die Maß­nah­me “Ver­tie­fung Stra­ßen­un­ter­füh­rung im Eisen­bahn­tun­nel Rit­ter­hu­der Heer­str.” ist mög­li­cher­wei­se behör­den­sei­tig erst­mal aus­ge­setzt wor­den. In den nächs­ten Wochen wird es im Zuge der Bei­rats­sit­zung nähe­re Infor­ma­tio­nen geben. Auf hier deu­tet sich ein Erfolg unse­rer beharr­li­chen Bemü­hun­gen an.

09.01.2008 in Gröpelingen

Mitt­woch, 09.01.2008 um 19:00 Uhr

Öffent­li­che Sit­zung des Stadt­teil­bei­rats Grö­pe­lin­gen

Ort: Nach­bar­schafts­haus “Hele­ne Kai­sen”, Gro­ßer Saal, Beim Ohlen­hof 10, 28237 Bre­men

The­men:
Water­front in Bre­men — Zwi­schen­be­richt zum Pla­nungs­stand
Herr Mil­ler als Ver­tre­ter der LNC, Herr Gola­sow­ski als Staats­rat beim Sena­tor für Umwelt, Bau, Ver­kehr und Euro­pa sowie Herr Drögmöl­ler, Lei­ter Pla­nung Bezirk West beim Bau­se­na­tor stell­ten den aktu­el­len Stand vor. Mehr­heit­lich wur­de ein Beschluss der SPD-Frak­ti­on ange­nom­men, der die Pla­nun­gen befür­wor­tet und sich mit der mass­wol­len Aus­wei­tung des Bereichs für den täg­li­chen Bedarf ein­ver­stan­den erklärt, wenn das in Auf­trag gege­be­ne Gut­ach­ten dies als akzep­ta­bel dar­stel­len soll­te. Wir hat­ten uns hin­ge­gen für die Her­aus­nah­me die­ser zuletzt genann­ten unkla­ren For­mu­lie­rung aus­ge­spro­chen.

Die­ses Gut­ach­ten beschäf­tigt sich jetzt nur mit den Fra­ge, ob die Ände­run­gen zum gegen­wär­ti­gen Mix — also Auf­sto­ckung beim täg­li­chen Bedarf und Hin­zu­nah­me des Waren­sor­ti­ments “Möbel/Heimeinrichung” ver­träg­lich ist. Das Gut­ach­ten soll Mit­te Febru­ar 2008 vor­lie­gen. Die Ver­träg­lich­keit bei den geneh­mig­ten Waren­sor­ti­men­ten — etwa Unter­hal­tungs­elek­tro­nik — wur­de bereits beim dama­li­gen Bebau­ungs­plan­ver­fah­ren geprüft.

Herr Gola­sow­ski gab den Pla­nern mit auf dem Weg, ins­be­son­de­re die Erreich­bar­keit der Water­front auch mit Ver­kehrs­mit­teln außer­halb des Autos — z.B. durch eine Bus­li­nie — ein­ge­hend zu beden­ken. Hin­sicht­lich des Schiff­ver­kehrs wird es Gesprä­che mit einer Ree­de­rei geben.

Der Mana­ger des Wal­le-Cen­ters und ein Ver­tre­ter des Wal­ler Ein­zel­han­dels berich­te­ten, das es im Zuge der Eröff­nung des Wal­le-Cen­ters vie­le Ängs­te im Stadt­teil gab. Es hat auch spä­ter Geschäfts­schlie­ßun­gen gege­ben, die aber nicht in Ver­bin­dung mit dem Wal­le-Cen­ter gebracht wer­den konn­ten. Das Manage­ment des Wal­le-Cen­ters glaubt nicht, das es mit der Eröff­nung der Water­front in Schwie­rig­kei­ten kommt.

Eine Grö­pe­lin­ger Ein­zel­händ­ler­grup­pe über­gab rd. 2.000 gesam­mel­te Unter­schrif­ten für ein abge­stimm­tes Vor­ge­hen bei der Bele­gung der Water­front und ins­be­son­de­re des Lin­den­hof­cen­ters. Vor­han­de­ne Ein­zel­händ­ler sol­len nicht durch die direk­te Ansied­lung von Kon­kur­ren­ten ver­drängt, son­dern der Ein­zel­han­del sol­le in sei­ner Struk­tur gestärkt wer­den. Erschre­ckend war zu beob­ach­ten, das es offen­bar eine gro­ße Unei­nig­keit zwi­schen Ein­zel­han­dels­ver­tre­tern und der Orga­ni­sa­ti­on Grö­pe­lin­ger Mar­ke­ting e.V. gibt. Zunächst ist ange­dacht, das sich die 3 Grup­pen Ein­zel­händ­ler, Lin­den­hof­cen­ter und Water­front ohne Poli­tik tref­fen.

Unse­re Frak­ti­on hat zusam­men mit den Ver­tre­tern von DIE LINKE und FDP einen Antrag ein­ge­bracht, damit auf der nächs­ten Sit­zung in Oslebs­hau­sen das The­ma “Tun­nel­ver­tie­fung” behan­delt wer­den kann.

Des­wei­te­ren wur­de von uns ein Antrag ein­ge­reicht, der sich mit dem Nicht­bau am Eck­grund­stück Stapelfeldstr./Lindenhofstr. beschäf­tigt. Im Zuge der vor Jah­ren geplan­ten Baus eines Auto­hau­ses wur­de die­ser Wall ent­fernt. Ziel­rich­tung des Antrags ist es, das — egal auf wel­che Art — ein Lärm­schutz u.a. für den dahin­ter­lie­gen­den Kin­der­gar­ten wie­der errich­tet wird.

Lärmschutz am Eckgrundstück Stapelfeldstr./Lindenhofstr.

09.01.2008

Lärm­schutz am Eck­grund­stück Stapelfeldstr./Lindenhofstr.

Die Wie­der­errich­tung ist unstrit­tig. Pro­blem ist, das sich das Grund­stück z. Zt. (noch) im Pri­vat­be­sitz befin­det, die ursprüng­lich dort geplan­te Gewer­be­an­sied­lung aber offen­bar nicht mehr rea­li­siert wer­den kann.

Antrag auf der Bei­rats­sit­zung am 09.01.2008