27.02.2008 um 19:00 Uhr — 21:45 Uhr
Öffentliche Sitzung des Stadtteilbeirats Gröpelingen
Ort: Bürgerhaus Oslebshausen, Am Nonnenberg 40, 28239 Bremen
Bericht:
Industriestandort Gröpelingen
Es ging um Lärm, Gerüche, Immissionen und insbesondere Staub. Zu Lärm und Gerüchen haben wir unter “Download” bereits die relevanten Informationen bereitgestellt. Herr Dr. Teutsch von der Gewerbeaufsicht machte deutlich, dass bei 5 Mitarbeitern nicht erwartet werden kann, das nach einem Anruf ein Mitarbeiter (sofort) vor Ort ist. Um effektiv Bürgerbeschwerden nachzugegehen, sind möglichst genaue Angaben notwendig. Sinnvoll ist es daher auch, wenn man vor Ort selbst versucht, den Verursacher zu finden.
Zum Punkt Gerüche wurde ausgeführt, das für einen Betrieb am Riespot (wahrscheinlich Fa. Nehlsen, Gelber Sack) noch in 2008 ein großer Biofilter eingebaut wird. Es müsste dann aus diesem Bereich eine Geruchsentlastung geben.
Die Bodenreinigungsanlage der Zech Umwelt GmbH bzw. der Bilfinger & Berger Entsorgung GmbH sind unter Beobachtung. Eine aktuelle Nachfrage hierzu von Herrn Neke — LKW aus Italien mit Totenkopfzeichen — wurde auf der Sitzung beantwortet.
Herr Wehrse vom Umweltsenator erklärte, das bei den Immisionswerten in Oslebshausen sämtliche Grenzwerte zum Teil deutlich unterschritten werden. Die umfangreichen Messwerte sind im Internet auf den Seiten des Umweltsenators einsehbar. Bzgl. des einmalig hohen Messwertes “Nickel im Feinstaub” wird nachwievor der Verursacher gesucht. Problempunkte in der Stadt sind bei den Immissionen eher der Straßenverkehr etwa in der Neuenlander Straße oder “Am Dobben” und beim Lärm Dinge wie Fluglärm in Huchting/Obervieland/Hemelingen. Eine Verlegung der Mess-station “Ortstr.” nach Oslebshausen lehnte er wegen der Relevanz dieser Mess-station für die Betriebe im Handelshafen (Walle) ab. Eine zusätzliche Mess-station in Oslebshausen wird aufgrund der vorliegenden Messdaten nicht unterstützt.
Zum Problem Staub — und zwar wirklich Staub und nicht Feinstaub. Dies wurde uns in Gesprächen vor Ort auch immer wieder mitgeteilt und kam auch auf der Sitzung zum Ausdruck. Hier gibt es nach Aussagen von Herrn Wehrse auch tatsächlich ein Problem. Der Vertreter von Arcelor Mittal Bremen GmbH, Dr. Marcus Erhart, stellte kurz die vergangenen Investitionen dar und ging dann auf die bevorstehenden Investitionen im Konverterbetrieb ein:
- In 2008 12 Mio. Euro in einer 1. Baustufe mit einer geplanten Reduzierung der Staub-Emissionen um 30 %.
- Bis 2010 erfolgt dann eine 2. Baustufe mit einer weiteren Reduzierung um 30 %.
- Ab 2010 ist die 3. Baustufe geplant, die derzeit bei der Konzernleitung beantragt wird. Mit dieser Baustufe soll dann eine fast vollständige Reduktion der Staubemissionen erreicht sein.
Das Gesamtinvest wurde mit 60 Mio. Euro angegeben. Auch schon mit der ersten Baustufe soll es eine merkliche Reduzierung der “diffusen ungefassten Staubemissionen” bzw. der bekannten dunklen Staubwolken geben. Einem Bericht von Herrn Wehrse vom März 2007 auf Anforderung unserer Bürgerschaftsfraktion ist zu entnehmen, das die 2008er-Investitionen offenbar auch zwingend notwendig sind, um auf dem Stand der Technik zu bleiben.
Als weiteren Tagesordnungspunkt gabe es die Vertiefung der Straßenunterführung im Eisenbahntunnel Ritterhuder Heerstr.. Der Antrag unserer Fraktion wurde einstimmig angenommen.
Aus dem Kreis der Bevölkerung wurde die Sorge der SGO bzgl. des Standorts Im Weinberge vorgetragen.
Helmut Kasten wies auf die Zerstörung der Fahrbahnbalken im Parallelweg offenbar durch Autofahrer hin.