Stadtteilgruppe vom 18.03.2014

Wir besprachen die ver­gan­genen und zukün­fti­gen Ter­mine und bere­it­eten uns auf die Beiratssitzung(en) in der kom­menden Woche vor. Einige Inhalte waren z.B.:

Die ersten Bele­gun­gen im Über­gangswohn­heim für Flüchtlinge im Schiff­bauer­weg haben stattge­fun­den. Am 27.3. ist das näch­ste Tre­f­fen ein­er “Unter­stützer­gruppe”. Wenn die stadtweite Unter­bringungssi­t­u­a­tion weit­er anges­pan­nt ist, sollte man u.E. nicht ein halbes Jahr mit der Voll­bele­gung warten. Wir erwarten das Zukom­men des Sozial­res­sorts auf den Stadt­teil­beirat.

Die Besuche des Arbeit­skreis­es 1 der Bürg­er­schafts­frak­tion und unser­er EU-Abge­ord­neten Hel­ga Trüpel wur­den nachbe­sprochen. Es ist erfreulich, das mit WIN-Mit­teln in Gröpelin­gen eine kleine Beratungs­gruppe im Bere­ich Zuwan­derung aus Südos­teu­ropa instal­liert wer­den kon­nte. Im Rah­men des Inte­gri­erten Entwick­lungskonzepts Gröpelin­gen kön­nen wir uns auch Pro­jek­te um die Stadt­teil­bib­lio­thek bzw. am Bib­lio­thek­splatz vorstellen. Bzgl. des Verkaufs der Getrei­de­v­erkehrsan­lage haben wir zwis­chen­zeitlich Kon­takt zur Wirtschafts­förderungs­ge­sellschaft Bre­men aufgenom­men.

Das grüne Beiräte­tr­e­f­fen zur Jugen­dar­beit half den stadtweit­en Blick auf das The­ma nicht zu ver­lieren. Das angesichts der Haushalt­snot­lage der Mit­tel­rah­men für die Jugen­dar­beit sta­bil gehal­ten wer­den kon­nte, muss man als Erfolg sehen. Das das von Bürg­ern nicht so gese­hen wird, ist auch Aus­druck dessen, das das Aus­maß der finanziellen Prob­leme des Lan­des Bre­men noch nicht über­all angekom­men ist. Andere Bun­deslän­der und der Bund schauen sehr kri­tisch auf Bre­men und es wird in den näch­sten Jahren ohne eine grundle­gende Änderung bei der Verteilung der Steuere­in­nah­men bzw. beim Finan­zaus­gle­ich “knüp­pel­hart”. Und Gröpelin­gen hat­te in den let­zten Jahren im Gegen­satz zu anderen Stadt­teilen mehr Geld erhal­ten und es sind neue Ange­bote ent­standen. Für Gröpelin­gen ist wichtig, das derzeit vom Ressort bre­men­weit die Steigerun­gen bei Per­son­alkosten, Mieten und Energiekosten ermit­telt wer­den, um einen Überblick zu erhal­ten. Diesen Punkt hat unsere Stadt­teil­gruppe auch intern an die Entschei­dungsträger kom­mu­niziert. Das Jugend­freizei­theim Osleb­shausen scheint bre­men­weit betra­chtet ener­getisch eher in einem schlecht­en Bauzu­s­tand zu sein.

Seit­ens des Sozial­res­sorts wird ein Gespräch­ster­min mit den Ver­fassern des “7‑Punk­te-Kita-Pro­gramms” vor­bere­it­et. Wir nutzten auch die let­zte Lan­desmit­gliederver­samm­lung zum Hin­ter­grundge­spräch u.a. zu diesem The­ma.

Auf der näch­sten Bauauss­chus­sitzung soll nun defin­i­tiv das The­ma ehe­ma­liges Eisen­bah­n­wohn­heim Schwarz­er Weg aufgerufen wer­den. Unter der Voraus­set­zung, das zumin­d­est ein­er der Beteiligten — Eigen­tümer und Bau­res­sort — dazu bere­it ist. Auf Wun­sch wird das The­ma nicht-öffentlich behan­delt.

Wir waren beim Besich­ti­gungstag der Deutschen Rei­hen­haus AG für das Rei­hen­haus­baupro­jekt Lange Sicht und informierten uns über den Ver­mark­tungs­stand bzw. gaben einen Ver­mark­tungstip.

Inner­halb der Partei gibt es eine Struk­tur­de­bat­te. Hin­ter­grund ist, das ein großer Teil der Mit­glieder mit­tler­weile im Gebi­et kre­is­frei wohnt — also keinem Kreisver­band ange­hört, son­dern über den Lan­desver­band ver­wal­tet wird. Es stellt sich die Frage, ob es sin­nvoll ist neue Kreisver­bände zu grün­den — etwa für den Bere­ich Neustadt/Woltmershausen oder auch Gröpelingen/Walle/Findorff/Blockland.

Dann besprachen wir die bish­eri­gen Ergeb­nisse der IEK-Work­shops und inwieweit sie mit unseren Anliegen übere­in­stim­men. Anfang April gibt es dazu eine interne soge­nan­nte Koor­dinierungsrunde mit dem Beirat Walle und dem Bau­res­sort.

 

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