Bei­rats­sit­zung vom 05.12.2018

Nach unse­rem Bei­rats­in­for­ma­ti­ons­tref­fen am Diens­tag war am Mitt­woch die Bei­rats­sit­zung.

Dort wur­de ein Antrag der SPD vor­ge­legt, der sich mit den Mit­tel der Offe­nen Jugend­ar­beit befass­te. Wir frag­ten dazu im Nach­gang im Res­sort nach. Im Kern geht es wohl um die fach­li­che Rege­lung, wie ver­fah­ren wird, wenn vom Amt für Sozia­le Diens­te bezahl­te Mit­ar­bei­ter der Jugend­frei­zeit­hei­me aus dem Dienst aus­schei­den und durch neue Mit­ar­bei­ter der Trä­ger ersetzt wer­den.

Es gab dann einen ein­stim­mig ange­nom­me­nen Antrag der SPD, der eine funk­tio­nie­ren­den Wei­ter­lauf nach dem Aus­schei­den des bis­he­ri­gen Ver­kehrs­sach­be­ar­bei­ters im Poli­zei­re­vier Grö­pe­lin­gen for­der­te.

Dito wur­de noch ein­mal auf den Täter-Opfer-Aus­gleich und die Erwar­tung einer Antrag­stel­lung ein­ge­gan­gen.

WIR GRÜNEN stell­ten den Antrag, das auf der Bau­sit­zung im Janu­ar sach­kun­di­ge Ver­tre­ter des Bau­res­sorts zum The­ma Sta­pel­feldt­stra­ße 3 — 5 Aus­kunft geben sol­len.

Der Staats­rat im Bil­dungs­res­sort lies dann die enor­men Her­aus­for­de­rung für die Bil­dungs­po­li­tik in der bis­her abge­lau­fe­nen Legis­la­tur­pe­ri­ode Revue pas­sie­ren. Durch von Bre­men nicht zu beein­flus­sen­de Ent­wick­lun­gen war die­se Legis­la­tur­pe­ri­ode anfangs davon geprägt, Lösun­gen für die Mas­se an Schü­lern zu fin­den und es konn­ten aber­mals die Mehr­mit­tel nicht wie erfor­der­lich für eine Qua­li­täts­stei­ge­rung ein­ge­setzt wer­den. Erst in der zwei­ten Hälf­te der Legis­la­tur­pe­ri­ode konn­te auch die Qua­li­tät in den Fokus kom­men. Stich­wor­te der erfolg­te Ein­satz von mehr Sozi­al­päd­ago­gen, neu­er Berech­nungs­schlüs­sel für Index-KiTa’s, Ganz­tag­aus­bau, gerin­ge­re Klas­sen­stär­ken in Grö­pe­lin­gen als im Durch­schnitt der Stadt etc. 2018 besuch­ten lt. Bil­dungs­res­sort 97 % der Kin­der im Alter von 3 — 6 Jah­ren eine KiTa — das gab es nie zuvor und dürf­te in Grö­pe­lin­gen DIE ZAHL DES JAHRES sein! Trotz­dem gibt es wei­ter beson­ders durch den Erzie­her- und Leh­rer­man­gel gro­ße Pro­ble­me, was aller­dings auch kein Pro­blem nur in Grö­pe­lin­gen oder nur in Bre­men ist.

Es wur­den dann noch­mal die wei­te­ren Pla­nun­gen für die KiTa-Aus­bau vor­ge­stellt, die jüngst um eine KiTa beim DIA­Ko ergänzt wur­de. Die Schul­stand­ort­pla­nung stell­te ihre Plä­ne vor –> Neu­bau Neue Ober­schu­le Ohlen­hof (kon­kre­te Bau­aus­schrei­bung läuft), Ergän­zungs­bau Ganz­tag Grund­schu­le Pas­to­ren­weg (ab so März 2019), Ober­schu­le im Park (intern Auf­ga­ben­pa­ke­te ver­ge­ben), Grund­schu­le Oslebshau­ser Heer­stra­ße (ES Bau erwar­tet). Es wur­de dann mit­ge­teilt, das der Trend in Oslebshau­sen wohl für eine neue Inte­rims-Turn­hal­le beim SVGO geht. Aller­dings geht es auch da nicht von heu­te auf mor­gen das Pla­nungs­recht zu schaf­fen und es sind Mit­tel im Mil­lio­nen­be­reich im Haus­halt fest­zu­set­zen.

Ein wei­te­rer Tages­ord­nungs­punkt war die Vor­stel­lung der Plä­ne für den Bau der Grund­schu­le Humann­stra­ße:

Schluss­punkt war dann die Vor­stel­lung des Pro­jek­tes Diver-City durch das Bre­mer Lan­des­kri­mi­nal­amt. Als gewach­se­ner Orts­teil wur­de dafür in Bre­men der Orts­teil Ohlen­hof aus­ge­wählt. Noch im Dezem­ber soll es dafür Befra­gun­gen geben und bis Ende 2020 dann wei­te­re Maß­nah­men. Unter­stüt­zung gibt es auch von der Gewo­ba und Woh­nungs­ver­bän­den. Der Grö­pe­lin­ger Revier­lei­ter bat die Bevöl­ke­rung im Ohlen­hof, das Pro­jekt zu unter­stüt­zen.

Die Bei­rats­spre­cher berich­te­ten von ihren Ter­mi­nen — u.a. ging es um das Stadt­teil­bud­get Ver­kehr. Hier ist in Grö­pe­lin­gen auch Bewe­gung gekom­men, nach­dem WIR GRÜNEN die Initia­ti­ve ergrif­fen und kon­kre­te­re Vor­schlä­ge gemacht haben, um die inkl. der 2019er Beträ­ge ca. 240 TEUR mög­lichst sinn­voll zu ver­aus­ga­ben. Dadurch sind auch ande­re Par­tei­en wach­ge­wor­den und es lie­gen jetzt ca. 15 Vor­schlä­ge vor.

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