Beiratssitzung vom 05.12.2018

Nach unserem Beiratsin­for­ma­tion­str­e­f­fen am Dien­stag war am Mittwoch die Beiratssitzung.

Dort wurde ein Antrag der SPD vorgelegt, der sich mit den Mit­tel der Offe­nen Jugen­dar­beit befasste. Wir fragten dazu im Nach­gang im Ressort nach. Im Kern geht es wohl um die fach­liche Regelung, wie ver­fahren wird, wenn vom Amt für Soziale Dien­ste bezahlte Mitar­beit­er der Jugend­freizei­theime aus dem Dienst auss­chei­den und durch neue Mitar­beit­er der Träger erset­zt wer­den.

Es gab dann einen ein­stim­mig angenomme­nen Antrag der SPD, der eine funk­tion­ieren­den Weit­er­lauf nach dem Auss­chei­den des bish­eri­gen Verkehrssach­bear­beit­ers im Polizeire­vi­er Gröpelin­gen forderte.

Dito wurde noch ein­mal auf den Täter-Opfer-Aus­gle­ich und die Erwartung ein­er Antrag­stel­lung einge­gan­gen.

WIR GRÜNEN stell­ten den Antrag, das auf der Bausitzung im Jan­u­ar sachkundi­ge Vertreter des Bau­res­sorts zum The­ma Stapelfeldt­straße 3 — 5 Auskun­ft geben sollen.

Der Staat­srat im Bil­dungsres­sort lies dann die enor­men Her­aus­forderung für die Bil­dungspoli­tik in der bish­er abge­laufe­nen Leg­is­laturpe­ri­ode Revue passieren. Durch von Bre­men nicht zu bee­in­flussende Entwick­lun­gen war diese Leg­is­laturpe­ri­ode anfangs davon geprägt, Lösun­gen für die Masse an Schülern zu find­en und es kon­nten aber­mals die Mehrmit­tel nicht wie erforder­lich für eine Qual­itätssteigerung einge­set­zt wer­den. Erst in der zweit­en Hälfte der Leg­is­laturpe­ri­ode kon­nte auch die Qual­ität in den Fokus kom­men. Stich­worte der erfol­gte Ein­satz von mehr Sozialpäd­a­gogen, neuer Berech­nungss­chlüs­sel für Index-KiTa’s, Ganz­ta­gaus­bau, gerin­gere Klassen­stärken in Gröpelin­gen als im Durch­schnitt der Stadt etc. 2018 besucht­en lt. Bil­dungsres­sort 97 % der Kinder im Alter von 3 — 6 Jahren eine KiTa — das gab es nie zuvor und dürfte in Gröpelin­gen DIE ZAHL DES JAHRES sein! Trotz­dem gibt es weit­er beson­ders durch den Erzieher- und Lehrerman­gel große Prob­leme, was allerd­ings auch kein Prob­lem nur in Gröpelin­gen oder nur in Bre­men ist.

Es wur­den dann nochmal die weit­eren Pla­nun­gen für die KiTa-Aus­bau vorgestellt, die jüngst um eine KiTa beim DIAKo ergänzt wurde. Die Schul­stan­dort­pla­nung stellte ihre Pläne vor –> Neubau Neue Ober­schule Ohlen­hof (konkrete Bauauss­chrei­bung läuft), Ergänzungs­bau Ganz­tag Grund­schule Pas­toren­weg (ab so März 2019), Ober­schule im Park (intern Auf­gaben­pakete vergeben), Grund­schule Osleb­shauser Heer­straße (ES Bau erwartet). Es wurde dann mit­geteilt, das der Trend in Osleb­shausen wohl für eine neue Inter­ims-Turn­halle beim SVGO geht. Allerd­ings geht es auch da nicht von heute auf mor­gen das Pla­nungsrecht zu schaf­fen und es sind Mit­tel im Mil­lio­nen­bere­ich im Haushalt festzuset­zen.

Ein weit­er­er Tage­sor­d­nungspunkt war die Vorstel­lung der Pläne für den Bau der Grund­schule Humannstraße:

Schlusspunkt war dann die Vorstel­lung des Pro­jek­tes Div­er-City durch das Bre­mer Lan­deskrim­i­nalamt. Als gewach­sen­er Ort­steil wurde dafür in Bre­men der Ort­steil Ohlen­hof aus­gewählt. Noch im Dezem­ber soll es dafür Befra­gun­gen geben und bis Ende 2020 dann weit­ere Maß­nah­men. Unter­stützung gibt es auch von der Gewo­ba und Woh­nungsver­bän­den. Der Gröpelinger Revier­leit­er bat die Bevölkerung im Ohlen­hof, das Pro­jekt zu unter­stützen.

Die Beiratssprech­er berichteten von ihren Ter­mi­nen — u.a. ging es um das Stadt­teil­bud­get Verkehr. Hier ist in Gröpelin­gen auch Bewe­gung gekom­men, nach­dem WIR GRÜNEN die Ini­tia­tive ergrif­f­en und konkretere Vorschläge gemacht haben, um die inkl. der 2019er Beträge ca. 240 TEUR möglichst sin­nvoll zu ver­aus­gaben. Dadurch sind auch andere Parteien wachge­wor­den und es liegen jet­zt ca. 15 Vorschläge vor.

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