Bericht Stadtteilgruppe vom 07.09.2020

Wir berei­te­ten uns auf die Bei­rats­sit­zung am 16.09.2020 ab 19:00 Uhr vor. Zuvor gibt es ab 17:00 Uhr 3 Ein­woh­ner­ver­samm­lun­gen für anste­hen­de Vor­ha­ben in Oslebshausen:

1. Bau eines EDEKA-Super­marktes im ehe­ma­li­gen Buck­mann Baumarkt
2. Neu­ord­nung von Grund­stü­cken zwi­schen dem San­der-Cen­ter und dem ehe­ma­li­gen Schlachthof
3. Bau eines Bau­marktes — deut­lich grö­ßer als der ehe­ma­li­ge toom-Bau­markt in der Hol­stei­ner Stra­ße in Wal­le — auf einem Teil des ehe­ma­li­gen Schlacht­hof­ge­län­des

Die Anzahl direkt betrof­fe­ner pri­va­ter Anwoh­ner dürf­te eher gering sein. Zwar gibt es ein­gangs der Rit­ter­hu­der Heer­stra­ße Wohn­häu­ser, aber die­se sind auch schon heu­te einer star­ken Ver­kehrs­be­las­tung aus­ge­setzt. Es ist u.W. nicht geplant, das man spä­ter ent­lang der Pfer­de­wei­de eine wei­te­re Auto­ver­bin­dung für die Schra­ge­stra­ße ein­rich­tet. Die Leis­tungs­fä­hig­keit der Auto­bahn­ab­fahrt wer­den die Bau­her­ren im Blick haben. Denn in Verr­kehrs­spit­zen­zei­ten stau­en sich die Autos ja heu­te schon auf der Rit­ter­hu­der Heer­stra­ße bzw. Am Oslebs­hau­ser Tor.

Auf der Bei­rat­sit­zung geht es dann um die Gestal­tung “Beim Ohlen­hof”. Durch die kom­plet­te Nut­zung des Erd­ge­schos­ses des in Bau befind­li­chen Ohlen­hof-Car­rée durch die Spar­kas­se Bre­men kommt das gegen­über­lie­gen­de Gebäu­de in den Fokus für eine gas­tro­no­mi­sche Nut­zung. Damit ergibt sich aus unse­rer Sicht auch eine Mit­be­trach­tung der Rit­ter­hu­der Stra­ße, zu der die­ses Gebäu­de auch eine Sei­te hat.

Der ursprüng­lich vor­ge­se­he­ne Punkt Con­trol­ling-Aus­schuss wird nicht behan­delt. Auf der letz­ten Sit­zung konn­ten alle ein­ge­gan­ge­nen Anträ­ge posi­tiv beschie­den wer­den. D.h., das die für die­ses Jahr bis­her nicht gewähr­ten Mit­tel z.B. für das Spiel­haus Stuh­mer Stra­ße durch die Erhö­hung des Haus­halts­an­sat­zes gewährt wer­den konn­ten. Es erfolgt eine Klä­rung zwi­schen dem Sozi­al­res­sort und der Senats­kanz­lei, wie das Bei­rä­te­ge­setz im Punkt Betei­li­gung des Bei­ra­tes aus­zu­le­gen ist.

Es steht dann auch noch der ein oder ande­re Antrag der Frak­tio­nen zur Beschluss­fas­sung an. Z.B. zur Aktua­li­sie­rung des Ver­kehrs­ent­wick­lungs­plans — sie­he unse­ren Vor­bei­trag dazu. Zudem muss nach dem völ­lig über­ra­schen­den Tod von Rai­mund Gäbel­ein die Funk­ti­on des stell­ver­tre­ten­den Bei­rats­spre­chers wie­der neu benannt werden.

Bei dem Tref­fen ana­ly­sier­ten wir dann auch die letz­ten Ter­mi­ne. Z.B. den Bau­aus­schuss mit der Auf­ar­bei­tung des Bran­des in der Lou­is-Kra­ges-Stra­ße. Man kann fest­hal­ten: Kommt es zum Gross­brand auch des letz­ten Hal­les­ab­schnit­tes, dann weiss man jetzt, das erheb­lich Asbest­tei­le ver­wir­belt wer­den kön­nen. Es gibt kei­ne bun­des­ge­setz­li­che Pflicht zur Besei­ti­gung von Asbest in Bestands­bau­ten. Wesent­li­che Akteur ist auch der Brand­ver­si­che­rer für die Hal­len. Solan­ge der kei­ne Vor­ga­ben in Rich­tung maxi­ma­ler Lager­hal­tung oder Arbei­ten in der Hal­le macht, wird es für die Behör­den schwie­rig gerichts­fes­te Vor­ga­ben dazu durchzusetzen.

Unser Frak­ti­ons­spre­cher berich­te­te von einem Par­tei­tref­fen und einer geplan­ten Sat­zungs­än­de­rung, mit der die Par­tei ihre Ent­schei­dungs­fä­hig­keit auch in Pan­de­mie-Zei­ten erhal­ten will. Außer­dem erfor­dert die stark gestie­ge­ne Mit­glie­der­an­zahl des Lan­des­ver­ban­des ggf. eine Anpas­sung der Struk­tu­ren. Momen­tan wird für den Novem­ber ein Prä­senz­tref­fen einer Lan­des­mit­glie­der­ver­samm­lung zur Auf­stel­lung zur Bun­des­tags­wahl geplant. Durch Abstands­ge­bo­te braucht man dafür aller­dings wesent­lich grö­ße­re Ver­samm­lungs­räu­me als bis­her und das kos­tet natür­lich auch viel mehr Geld der Mitglieder.

Nächs­ter Punkt waren die Bil­dungs­bau­ten im Stadt­teil. Beim Neu­bau für die Neue Ober­schu­le Ohlen­hof soll es gut vor­an­ge­hen. Die tem­po­rä­re Sport­hal­le am Stand­ort Sper­ber­stra­ße ist im Bau. Der Bau der Turn­hal­le an der Grund­schu­le Oslebs­hau­ser Heer­stra­ße scheint ver­zö­gert — aber es geht auch dort vor­an. Am 9.9. gibt/gab es einen Ter­min zur geplan­ten KiTa Im Wein­ber­ge. Das Gebäu­de für die geplan­te KiTa am Schiff­bau­erweg eines Pri­vat­in­ves­tors hat ein neu­es Dach bekom­men — man glaubt es irgend­wie gar nicht.

Beim Orts­amt haben wir eine Anfra­ge gestellt, wie über­haupt der Stand zum Neu­bau des West­bad ist. Die letz­te offi­zi­el­le Mit­tei­lung datiert vom Sep­tem­ber 2019. Wahr­schein­lich hat Coro­na auch hier für eini­ge Ver­zö­ge­run­gen gesorgt. Wir hof­fen mal nicht, das der Neu­bau in Horn alle Geld­mit­tel bean­sprucht. 😉 Und irgend­wann in der Zukunft ist hof­fent­lich auch wie­der ein vol­les Hal­len­bad möglich.