Die Sitzung fand im Erdgeschoss des neuen Quartiersbildungszentrums in der Morgenlandstr. statt, dessen Raum gleichzeitig als Mensa der Grundschule Fischerhuder Str. genutzt wird. Nur ein Beispiel für die trotz extremer Haushaltsnotlage vielen Anstrengungen unter der rot-grünen Landesregierung im Schwerpunkt Bildung und Gröpelingen, die die Gröpelinger Bürger mit ihrer starken Wahlverweigerung leider so wenig gewürdigt haben. Anwesend waren ca. 70 Gäste. Am Anfang gab es eine Stellungnahme aus einer KiTa-Leitung zum KiTa-Streik und nochmal die Vorstellung des Utopia-Projekts durch die Schülergruppe.
Die von uns benannten Mitglieder in den Gremien haben wir unter dem Menüpunkt “Grüne im Beirat” eingepflegt.
Im Vorfeld der Sitzung ergab sich die Option, das wir den Beiratssprecher oder den stellvertretenden Beiratssprecher stellen. Die SPD hat sich dann allerdings die ihr nach der Wahl zur Stimmenmehrheit fehlenden Sitze von DIE LINKE “besorgt”. So haben wir auf eine durchaus nicht 100 % aussichtslose Kandidatur verzichtet und stattdessen die von der SPD vorgeschlagenen Kandidaten unterstützt, um nach außen hin ein möglichst geschlossenes Bild des Beirates abzugeben.
Es ergibt sich jetzt die Situation, das erstmals DIE LINKE stärker in der Verantwortung ist — o.k. nur im Beirat. Aber ansonsten ist es auf Stadt- und Landesebene so, das diese Partei für alles mehr Geld ausgeben will, aber nicht sagt, woher es kommen soll Das kann man in der Opposition populistisch machen, aber in der Regierungsveranwortung eben nicht. Und ansonsten wird natürlich immer das kritisiert, was gerade nicht so läuft — Erfolge der Regierung schweigt man als Opposition meist tot. Darunter leidet auch das Wahlergebnis bei den Grünen, weil man über die Zeit mit seinen Entscheidungen immer auch eigene Wähler verliert. Regieren in einem Haushaltsnotlageland ist eben nicht unbedingt schön, weil es mehr um das Wegnehmen und nicht das Geben geht.
Für uns heisst das jetzt, das wir gespannt ersteinmal abwarten, welche “Power” die (neu) gewählten Vertreter entwickeln. Kritisieren ist einfach — besser machen schon schwieriger.
Auf der Sitzung stellten wir mit unserer Sachkentnis insgesamt 7 Änderungsanträge zur bisherigen Geschäftsordnung — wir waren offenbar die einzige Partei, die sich im Vorfeld ausreichend mit der alten Geschäftsordnung und möglichen Verbesserungspotential befasst hat. Vier wurden ohne Änderung, einer modifiziert angenommen.
Angenommen wurde z. B. der Passus, das der Tagesordnungspunkt “Wünsche und Anregungen aus der Bevölkerung” jetzt möglichst immer am Anfang einer Beiratssitzung aufgerufen werden soll, wobei die Dauer 30 Minuten nicht übersteigen soll. Das erscheint uns eine bürgerfreundliche Verbesserung.
Wie mit den Audio-Aufzeichnungen der Sitzungen durch das Ortsamt zu verfahren ist, wurde bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt. Dito wurde unser Antrag vertragt, das der Beiratssprecher und sein Stellvertreter die Beiratsmitglieder nicht nur über die Sitzungen des Gesamtbeirates informieren, sondern über alle in ihrer Funktion wahrgenommenen Tätigkeiten.
Der bauliche Zustand in den Turnhallen — hier besonders die Sanitärtrakte — liegt uns besonders am Herzen. Kritisch müssen wir eingestehen, das wir dort in der letzten Legislaturperiode nicht vorangekommen sind. Das liegt auch daran, das für solche Fragestellungen in den Ausschüssen selbst gar nicht die Zeit ist. Wir wollten daher einen nichtständigen Ausschuss “Sanierung von Turnhallen” gründen. Das wollten aber mindestens SPD + DIE LINKE nicht. Es soll jetzt ein Gremium aus den Ausschüssen “Bildung” und “Bau” gegründet werden, dem evtl. z. B. auch Bürger beitreten könnten. Aufgabe nach unserer Vorstellung: Sich alle Turnhallen im Stadtteil selbst anschauen und den Sanierungsbedarf (laienhaft) feststellen. Gespräche mit den Nutzern, Vereinen, dem Sportamt, der Bauabteilung des Bildungsressorts, Immobilien Bremen … führen. Konkrete, auch bisher nicht übliche Sanierungsmöglichkeiten (Day of Caring, Materialbeistellung des Großhandels, Spenden, Ausbildungsprojekt …) ausloten, den Sportstättensanierungsfonds oder den Gebäudesanierungstopf anzapfen. Nur so kommen wir bei dem Thema voran denken wir.
Ein weiterer Antrag von uns beschäftigte sich mit der Aufarbeitung des Wahlergebnisses. Wir sehen Verbesserungspotential in der Arbeit des Beirats nach innen und außen und möchten darüber zügig mit den anderen Fraktionen sprechen und zu Entscheidungen kommen. Ergebnis: Es soll jetzt im September ein Termin vllt. in der Form eines Workshops geben.