von 19.30 Uhr bis 21.45 Uhr in der Seewenjestr. 98a, neben dem Parkeingang (barrierefrei). Anwesend waren 7 Menschen.
Themen waren:
o Rückblick letzte Beiratssitzung und nachgereichte Informationen der Behörde (Pferdeweide — siehe unten)
o Letzte Koordinierungsrunde des Beirats (u.a. Personal Ortsamt West und Start der Entwicklungsagentur West — siehe unten)
o Bericht Bau-/Verkehrsausschuss vom 26.11.
Themen waren dort der Verkehrsentwicklungsplan, zu dem sich eine Unterarbeitsgruppe treffen soll. Das regionale Bürgerforum für die Stadtteile Blockland, Findorff, Gröpelingen und Walle findet am Dienstag, den 22. Januar 2013 von 19:00 bis 21:00 Uhr im Nachbarschaftshaus Helene Kaisen (Beim Ohlenhof 10, 28239 Bremen) statt. Ein weiteres Thema war der Tunneldurchstich am Oslebshauser Bahnhof.
o Beteiligungstermin zur Neuen Oberschule Ohlenhof am 19.11.
Ergebnisse waren dem Stadtteilkurier zu entnehmen. Schon im Jahr 2004 gab es recht weltfremde Pläne auf dem Grundstück Wummensieder Str. Einfamilienreihenhäuser unter dem Titel “Wohnoase am Ulmenring” zu errichten. Diese unrealistischen Pläne bestehen auch nach 8 Jahren wohl fort, weshalb übergangsweise eine Änderung des Bebauungsplans mit Vorrangstellung Schule eingeleitet werden soll. Falls das Grundstück nicht benötigt wird, kann das wieder geändert werden. Der Planungsprozess hat begonnen — er wird aber wohl 2 Jahre dauern und dann kommt die Bauzeit. D.h., zum ersten Jahrgang kommen 3 weitere Jahrgänge mit optimalerweise 2 Klassen, für die geeignete Räumlichkeiten vorhanden sein müssen. Dieser Aspekt muss angesichts der Vorlaufzeiten dringend stärker beachtet werden.
o Bericht von der Auftaktveranstaltung energetische Sanierung Ohlenhof am 22.11.
Die Kreditanstalt für Wiederaufbau fördert bundesweit 80 Pilotprojekte — u.a. in Bremen dieses Projekt. Zu betonen ist der neue Ansatz, denn es geht eben nicht darum, Häuser in einer Art großen Sammelbestellung in Styropor einzupacken. Auf der Veranstaltung meldeten sich z.B. Bewohner aus der Wummensieder Str., dem Greifswalder Platz und vom Breitenbachhof. Bis Januar 2013 soll die Datensammelphase gehen. Wir gaben auf der Veranstaltung den Verantwortlichen den Rat, einen engen Kontakt zu vorhandenen Institutionen wie den Gemeinschaftshaus Stuhmer Str. zu halten. Das dürfte effektiver sein als eine Postwurfsendung.
o Aufwertung Bolzplatz Auf den Heuen
o Rückschau SPD-Veranstaltung zum Polizeirevier (Belegwohnungen Reihersiedlung)
2 Anwesende von uns waren vor Ort und haben sich auch zu Wort gemeldet. Im Nachgang zur Veranstaltung gab es auch eine Rückkoppelung mit unserer Bürgerschaftsfraktion. Fakt ist, das die derzeitige personelle Aufstellung die Wohnungseinbrüche nicht verhindert hat. Eine Beibehaltung des Status quo ist also kein Garant für mehr Sicherheit im Stadtteil. U.E. sollte man erwägen auch die 2stündige Öffnungszeit des Reviers abzuschaffen, damit die 3 KOP’s davon losgelöst arbeiten können. Die Einsetzung einer örtlichen Schwerpunktermittlungsgruppe für Wohnungseinbrüche erscheint sehr sinnvoll. Wobei natürlich klar ist, das sie als Ziel ihre eigene Auflösung haben müsste. Ziel muss es ferner sein, das die Polizeieinsatzstunden im Bereich Fussball drastisch reduziert werden. Wenn “Fans” nicht fähig sind, sich gesittet vom Hauptbahnhof zum Stadion zu bewegen, muss man eben für Heimspiele nur noch Eintrittskarten für Fans des Heimatvereins verkaufen.
Zur Sprache kam auf der Veranstaltung auch die Wiederbelegung der Wohnungen der Reihersiedlung. Stand 2006 gibt es in Gröpelingen noch 129 Wohnungen der Bremischen Wohnungsbaugesellschaft (Vitus), die als Belegwohnungen durch die Stadt angemietet sind oder zur Verfügung stehen — aktuelle Details liegen uns leider nicht vor. Diese befinden sich wohl im Bereich Stuhmer Str./Kulmer Str. und eben die Reihersiedlung. Auf welcher Rechtsgrundlage ein Teil der Wohnungen aktuell wiederbelegt wurden, ist uns derzeit nicht bekannt. In diesem Zusammenhang wurden auch die Pläne zur Nutzung des ehemaligen Eisenbahnheims bzw. Flüchtlingsheims im Schwarzen Weg als Asylunterkunft (siehe den Bericht in der BILD Bremen vom 20.11.) diskutiert.
o Rückschau Landesmitgliederversammlung am 10.11. mit Wahl der Bundestagskandidatinnen Marieluise Beck und Sülmez Dogan
Auf dieser reinen Wahlversammlung konnte leider ein Beschluss der Landesarbeitsgemeinschaft Energie zum Offshore-Windkraftterminal Bremerhaven nicht zur Abstimmung gestellt werden. Im Nachgang gab es eine gemeinsame Sitzung der Fraktion mit der Landesarbeitsgemeinschaft, an der auch ein Mitglied unserer Stadtteilgruppe teilnahm.
Diskutiert wurde dann noch der Rücktritt der Bildungs‑, Wissenschafts- und Gesundheitssenatorin. Die Einsparpotentiale die die Koalitionsrunde am Sonntag gesehen hat, wurden geteilt. Ebenso die Erfordernis höherer Transparenz bei der Berechnung der Lehrerstunden und des administrativen Bereichs. Gleichzeitig gab es aber auch die gemeinsame Befürchtung, das insbesondere die Kosten der Inklusion falsch eingeschätzt werden und wir durch Entscheidungen wie im vorgenannten Absatz einen Vertrauensverlust erleiden.
o Windkraftanlagen in Oslebshausen
Dem Weser-Kurier vom Samstag konnte man entnehmen, das die 180-Meter-Anlage im Riespot jetzt nach 1,5 Jahren der Beschlussfassung in Beirat die Genehmigung der Gewerbeaufsicht erhalten hat, gegen die aber noch eine 4wöchige Einspruchsfrist besteht. Die Anlage könnte dann ggf. im Jahr 2013 gebaut werden.
Gegen die Anlagen auf der Windkraftfläche F hat eine Anwohnerin des Bauerndobben eine ePetition eingereicht. Bis eben gab es 30 Mitzeichner. Eine ePetition läuft 6 Wochen und auch uns hat die Information darüber recht spät erreicht. Nicht jeder schaut wöchentlich auf die Seite mit der ePetitonsliste. Insofern ist es unglücklich gelaufen und man hätte über andere Medien daraf aufmerksam machen müssen.