Weil …
Nach der Bundestagswahl 2009 gab es eine Regierung von CDU/CSU und FDP. Diese schuf z.B. Förderprogramme für Langzeitarbeitslose ab. In der Folge mussten im Stadtteil so sinnvolle Einrichtungen wie das Qualifizierungsprojekt Quirl in der Lindenhofstraße ganz schließen. Der Umfang des Quartiersservice Beim Ohlenhof musste halbiert werden. Bei der Bundestagswahl 2013 hatte die CDU die Mehrheit und machte eine Koalition mit dem Juniorpartner SPD — es hat sich auch da nicht viel verbessert. Das rot-grüne Bremen war in den Vorjahren für den Bund eingesprungen, konnte aber später auch nicht mehr das Geld aufbringen. Z.B. mussten weitere Projekte wie beim Streichelzoo/Wilder Westen in der Stuhmer Straße stark reduziert werden. Kurz: „Schwarz/Orange“ oder „Blau/Gelbe/Pinke“ sind einfach schlecht für einen Stadtteil mit so hoher struktureller Arbeitslosigkeit wie Gröpelingen.
Unter der ersten rot-grünen Bundesregierung wurde ein Sonder-programm für Investitionen in den Ausbau von Ganztagsschulen gestartet. Davon haben auch viele Grundschulen im Stadtteil profitiert. Später wurden die Länder ziemlich allein gelassen mit dem Hinweis, das laut Grundgesetz der Bund nicht die Bildung finanzieren darf. Bremen strengt sich zwar sehr an und es wird viel gemacht – aber ausreichend ist es nicht. Andere hatten ihre Zeit und haben nur geredet – mit starken Grünen in der Bundesregierung kann noch mehr auch in Gröpelingen erreicht werden! Grüne wollen das Kooperationsverbot aufheben und stehen für Bildung für alle.
Gröpelingen ist ein sehr kinderreicher Stadtteil. Und hat eine hohe Quote an Alleinerziehenden. Heute steht die Familienförderung kopf. Eltern mit hohem Einkommen erhalten für ihre Kinder mehr Unterstützung vom Staat als Eltern mit kleinem oder mittlerem Einkommen. Alleinerziehende werden durch dieses System besonders benachteiligt. Mit dem grünen Familien-Budget werden wir alle Kinder gleich gut unterstützen und Familien in erheblichem Maße entlasten. Mit dem Familien-Budget werden Kinderfreibetrag, Kindergeld, Kinder zuschlag und Kinderregelsatz zu einer unbürokratischen Leistung zusammengeführt. Das heutige Bildungs- und Teilhabepaket soll abgeschafft werden. Wir wollen stattdessen die bisherigen Leistungen für die betroffenen Kinder zum Teil durch einen vom Bund finanzierten kostenfreien Zugang zu den entsprechenden Angeboten und zum Teil im Regelsatz gewähren.
Unser Spitzenkandidat bür Bremerhaven/Bremen-II und damit auch Gröpelingen ist Maurice Müller aus Bremerhaven — nur den können Sie mit ihrer Erststimme als Kandidatenstimme wählen. Auf der Landesliste auf Platz 1 und dem Wahlbereich Bremen‑I steht Kirsten Kappert-Gonther. Die Landesliste wird mit Ihrer Zweistimme gewählt und entscheidet über die Zusammensetzung des Bundestages. Daher steht auch ein Wahlplakat für Frau Kappert-Gonther auf dem Ohlenhofplatz.
Kirsten ist Ärztin und hatte vor ihrer Tätigkeit als Bürgerschaftsabgeordnete auch Patienten aus Gröpelingen in Behandlung. Grundlegende Dinge in der Gesundheitspolitik können aber nur auf der Bundesebene verändert werden. Z.B. werden die besonderen Herausforderungen die Ärzte in Gröpelingen aufgrund der Sprachvielfalt haben, nicht im Vergütungssystem berücksichtigt. Das macht Gröpelingen für Ärzte weniger attraktiv. Mit Ihrer Zweitstimme können sie direkt dazu beitragen, das eine erdgebundene Expertin auf Bundesebene mitwirkt, damit es auch in Gröpelingen bei der Gesundheitsversorgung Verbesserungen gibt..
Der Automobilbau ist in Bremen ein ganz wichtiger Arbeitgeber – auch viele Gröpelinger arbeiten „beim Daimler“. Aber wie lange noch, wenn die Autokonzerne vor lauter Geld-Verdienen heute die Zukunft verschlafen? Und wenn CDU/CSU mit der Autoindustrie mauschelt, das man sich wie in einer Bananenrepublik fühlt? Bislang unbekannte chinesische Autohersteller schicken sich an, die Batterietechnologie zu dominieren und auch gleich das Auto dazu zu liefern. Borgward ist eine bremische Traditionsmarke – aber bestenfalls werden ein paar in Bremen endmontiert – die meiste Arbeit gibt es in China. Nur die Grünen machen Druck – Abschaffung der Steuerbegünstigung für Diesel – Anreize für neu Techniken. Damit auch morgen noch Gröpelinger „beim Daimler“ schaffen können. Das Kraftfahrtbundesamt darf nicht einfach wie bisher die Testergebnisse der Autohersteller abstempeln. Grüne haben die Wirtschaft im Blick – aber auch die Gesundheit. Für Anwohner an teilweisen Staustraßen wie z.B. der Gröpelinger Heerstraße sollte auch das ein wichtiger Aspekt sein.
Die unter rot-grün eingeleitete Energiewende hat auch sichtbare Veränderungen vor Ort gebracht: Ein Kohlekraftwerksblock des Hafenkraftwerkes wurde abgeschaltet, die Emissionen daraus gibt es nicht mehr. Windkrafträder drehen sich auch im Gröpelinger Rund-um-Blick. Durch die ziellose Politik unter CDU/CSU laufen Kohlekraftwerke andernorts mangels eines funktionierenden CO2-Handels aber auf Hochtouren. Deutschland verpasst die Klimaziele, die es international eingegangen ist. Investitionen der swb in ein weniger umweltschädliches Gaskraftwerk in Mittelbüren laufen so lala. Das Bremer Werk von Arcelor Mittal hat seine geplanten Investitionen gestoppt. Sie sehen: Andere können es nicht und gefährden durch spätere Hau-Ruck-Aktionen vielleicht sogar Unternehmen. Es muss wieder System in die Klimasache und das geht nur mit den Grünen. Wählen Sie mit der Zweitstimme Grün!
Auch in Gröpelingen haben viele Geflüchtete eine neue Bleibe gefunden. Für die einen wird sie zur neuen Heimat werden – andere werden dorthin zurück wollen von wo aus sie geflüchtet sind. Daher ist es umso wichtiger, Fluchtursachen zu bekämpfen und Menschen in ihren Heimatländern ein gutes Leben zu ermöglichen. Grüne beenden problematische Rüstungsexporte mit einem verbindlichen Rüstungsexportgesetz. Wir wollen nicht auf Kosten der Menschen in anderen Ländern Profite machen und Konflikte dort anheizen. Wir wollen die Überfischung vor den Küsten Afrikas beenden und solche Agrarsubventionen streichen, die andernorts Landflucht und Hunger befördern. Wir werden Dinge wie zerstörerischen Elektroschrott- oder Altkleiderexport angehen. Grüne wollen nicht Deutschlands Militärausgaben verdoppeln — Grüne wollen die Entwicklungszusammenarbeit massiv stärken.
Unter der rot-grünen Bundesregierung hat der grüne Umweltminister Jürgen Trittin das Dosenpfand eingeführt. Mit dem Sammeln von Flaschen mit Dosenpfand verdient sich heute mancher etwas dazu — nur am Rande. Aber das System wurde von den nachfolgenden Regierungen nicht aktuell gehalten. Überall sieht man heute auch in Gröpelingen Aludosen ohne Pfand rumliegen. Daran können sich schlimmstenfalls sogar z.B. Hunde verletzen. Da muss auf Bundesebene wieder mehr Zug rein — nur Grün sorgt hier wieder für mehr Sauberkeit auch in Gröpelingen!
Wählen Sie mit der Zweitstimme Grün!
Artikel kommentieren