Hier kann man sich die ca. halbstündige Debatte auf eine umfassende Antwort auf eine Große Anfrage vom Februar 2018 anhören: https://vimeo.com/266724776. Ab Laufzeit 2:25 Stunden ca. eine halbe Stunde lang.
Der Vertreter der SPD verblieb in Allgemeinplätzen und wurde der Verantwortung als Regierungspartei an einem der wichtigsten Industriestandorte Deutschlands nicht gerecht. Unsere Fraktionsvorsitzende und insbesondere der Bau‑, Verkehrs- und Umweltsenator Herr Dr. Lohse kamen allerdings mit ihrer jeweiligen umfassenden Berufserfahrung auf den Punkt und zu den Fakten, wie wir sie auch teilweise bereits in den Vorbeiträgen dargelegt haben.
Der im Stadtteil Oslebshausen wohnende Vertreter der CDU stellte immerhin fest, das es auch beim Punkt Entsorgung des Bioabfalls aus der Hausmüllsammlung besser ist die Energie nicht wie bisher “durch Vergammeln” in die Atmosphäre entweichen zu lassen, sondern energetisch zu nutzen und damit z.B. die Verfeuerung von Kohle einzusparen. Dito stellte er die Sinnhaftigkeit der Müllverbrennung in Bremen heraus.
Man kommt letztlich um die Fakten nicht herum: Die stadtbremischen Häfen sind Seehäfen. Sie sind damit Industriegebiete, in denen beim Punkt Lärm noch mehr möglich ist als in einem Industriegebiet wie etwa dem Bremer Industriepark, weil in einem Seehafengebiet die bundesgesetzlichen Regelungen der Technischen Anleitung (TA) Lärm nicht zum Tragen kommt. Zudem gilt hier noch immer die Gewerbeklasse 1 aus dem Gewerbeplan von 1912, der 1921 rechtskräftig wurde. Den kann man sich über den Link “Bebauungspläne” hier auf unserer Seite auch im Internet ansehen (BPläne vor 1945).
Zudem verwies Herr Senator Lohse auf die Entscheidung unter einer SPD-Regierung in den 80iger Jahren, den Abfallsektor in Bremen strategisch auszubauen und zu einem Schwerpunkt der Ansiedlung zu machen. In Reaktion auf viele vorherige Umweltskandale, nach denen mit gesetzlichen Änderungen eine Abfall- und Kreislaufwirtschaft entstanden ist. Heute gibt es sehr spezialisierte Behandlungsverfahren für Abfälle, die sich wirtschaftlich aber nur mit einer gewissen Menge rechnen. Und deshalb kommt es heute auch vermehrt zu Abfalltransporten nach Bremen zu Firmen wie Nehlsen Plump oder Zech Umwelt — aber auch aus Bremen heraus.
Man kann auch nach dieser Debatte festhalten: Bremen hatte wohl noch nie solch einen fachlich versierten Umweltsenator wie heute in der Person von Dr. Lohse. Dieser europaweit anerkannte Experte und ehemalige langjährige Geschäftsführer des Freiburger Öko-Instittus ist ja erst im fortgeschrittenen Lebensalter von über 50 Jahren in die Politik gewechselt. Ein Glücksfall für Bremen.
Das zeigt sich auch darin, das Herr Lohse 2014 im Beirat in Oslebshausen war, als es um die Ansiedlung eines kleineren Zwischenlagers für Abfälle aus Bremer Firmen und Kliniken im Bremer Industriepark ging, wo die Firma sich schlußendlich aber dann doch im von ihr favorisierten Seehafengebiet in Hemeligen angesiedelt hat. Ein Vertreter der SPD aus dem Wirtschaftsressorts hat dazu ggü. den Bürgern noch nie Stellung bezogen. 2015 ist in einem sehr breiten Beteiligungsverfahren der Flächennutzungsplan überarbeitet worden, der an den Gewerbe-/Industrieflächen in Bremen nichts geändert hat. Wo war da die Stimme der örtlichen SPD- oder DIE LINKE-Vertreter?