Ausschuss “Arbeit …” vom 05.06.2013

Die Ent­sie­ge­lungs­ar­bei­ten “Am Gro­ßen Heck” sol­len jetzt in Kür­ze begon­nen wer­den. Die betrof­fe­nen Anwoh­ner in HausNr. 5 sind bereits vor Jah­ren infor­miert wor­den. Kon­kret: Wenn man von der JVA kom­mend den Fahr­rad­weg ent­lang fährt, kann man heu­te über die Stra­ße “Am Fuchs­berg” wei­ter den Fahr­rad­weg (“was­ser­ge­bun­de­ne Decke”) ent­lang der Grund­schu­le zur Rit­terhhu­de Str. fah­ren. Es ver­läuft aber auch noch par­al­lel eine schlecht asphal­tier­te Stra­ße. Die­se wird nun­mehr zum Teil weggenommen.

Der Aus­schuss befass­te sich mit der Erhö­hung der Müll­ge­büh­ren. Das ist ein stadt­wei­tes The­ma, das lt. Umwelt­be­hör­de nicht in den Bei­rä­ten behan­delt wird. Es wird aber eine Behand­lung im zen­tra­len Bei­rä­te­aus­schuss der Bür­ger­schaft geben. An die­sen wur­de ein modi­fi­zier­ter Antrag der Frak­ti­on DIE LINKE übergeben.

Die zen­tra­le Ver­ga­be der Sport­wett­li­zen­zen duch das Bun­des­land Hes­sen ver­zö­gert sich offen­bar immer wei­ter. Ursprüng­lich soll­te es bereits Ende 2012 soweit sein. Wann das sich anschlie­ßen­de kon­kre­te Erlaub­nis­ver­fah­ren in den ein­zel­nen Kom­mu­nen erfol­gen kann, ist der­zeit nicht abseh­bar. Des­halb soll jetzt — im Rah­men der per­so­nel­len Mög­lich­kei­ten — nach bau­auf­sicht­li­chen Gesichts­punk­ten gehan­delt wer­den. D.h., die z.B. gegen den Bebau­ungs­plan 1901 ver­sto­ßen­den Sport­wett­lä­den müs­sen ihren Betrieb einstellen.

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