im Bürgerhaus Oslebshausen. Anwesend waren ca. 20 Gäste.
Eine Bürgerfrage gab es zur Turnhalle Auf den Heuen. Der aktuelle Zeitplan sieht eine Sperrung der alten Halle zu Beginn der Herbstferien vor. Die neue Sporthalle soll dann zu Beginn des Schuljahrs 2015/2016 fertig sein.
Ein weiterer Bürger monierte die Defekte an BOB-Automaten und Fahrtkartenentwerter am Bahnhof Oslebshausen.
Ein Dritter Bürger fragte nach dem abgerissenen Haus im Alten Heerweg. Hier lag in der letzten Ausschusssitzung ein Bauantrag (für ein Einfamilienhaus) vor.
Eine Schulsozialarbeiterin stellte eine aktuelle Initiative zum Erhalt der Schulsozialarbeiterstellen vor. Passiert nichts, sind auch die verbliebenen 32 Schulsozialarbeiterstellen Ende Juli weg.
Mehrere Anwohner der Straße An der Finkenau beschwerten sich über die Vermietung einer Immobilie an Arbeiter aus Osteuropa. Es wurde von einer matratzenweisen Vermietung und Überbelegung mit all ihren negativen Folgen gesprochen. Das ist allerdings auch in Oslebshausen kein Einzelfall, wie andere Bürger berichteten. In Deutschland herrscht allerdings Vertragsfreiheit — jeder Nachbar kann sein Haus vermieten wie er es will und wenn jemand sagen wir 30 Euro/qm Miete zahlt, dann ist das an sich nicht verboten. Die Bürger kommen nicht umzu Probleme hartnäckig zu melden:
- Nächtlichen Lärm an die Polizei / enger Kontakt zum zuständigen Kontaktpolizisten des Reviers
- Müllablagerungen an die Leitstelle saubere Stadt zum Abgleich Bewohner/Müllbehältervolumen
- Vermutete Überbelegung an das Bauordnungsamt (Einhaltung der Mindestbestimmungen in der Landesbauordnung)
- Auffälligkeiten beim Erwerb an die Finanzkontrollstelle Schwarzarbeit/Zoll.
Ein Bürgerantrag zu Geruchsbelästigungen Gelben Säcke Riespot wurde an den anwesenden Nehlsen-Vertreter weitergegeben.
Ein Antrag von DIE LINKE zu Straßennamenergänzungen in plattdeutsch, polnisch, russisch wurde an den Bauausschuss überwiesen. Ein Antrag der CDU zu Freien Schulen an den Bildungsausschuss.
Seitens Arcelor Mittal Bremen kam die Mitteilung, das die in der letzten Sitzung in Oslebshausen vorgestellte Neubauplanung Hüttengaskraftwerk im Umfang von 200 — 250 Mio. Euro nicht mehr verfolgt wird. Jetzt soll ein vorhandenes Kraftwerk weiterbetrieben und das Kraftwerk der swb erneuert werden. Für die CO2-Einsparungsziele des Landes wohl ein deutlicher Rückschlag.
Der Tagesordungspunkt “Energieeinsparung in öffentlichen Einrichtungen” war für Immobilien Bremen zu kurzfristig angesetzt. Auf unsere Nachfrage hin wurde mitgeteilt, das die beiden Gebäude Jugendfreizeitheim Oslebshausen und Jugendfreizeitheim Gröpelingen als konkret zu untersuchende Objekte benannt wurden. Wir gehen daher davon aus, das in einer der nächsten Sitzungen Konkretes zu diesen Immobilien gesagt werden kann. Ansonsten gab es 2013 auch bereits parlamentarische Anfragen der Koalition, die eigentlich bereits viele Informationen enthalten. Siehe: Energieanfragen.
Der Vertreter von Nehlsen Reitbrake berichtete über den Unfall vom 07.09.2011. Die Untersuchungen der Staatsanwaltschaft dauern weiter an.
Der Punkt zum Flächennutzungsplan musste leider ausfallen. Es wurde wie bekannt zum Stand bei der Windkraftfläche F informiert.