im Bürgerhaus Oslebshausen, Am Nonnenberg 40, 28237 Bremen mit ca. 30 Gästen.
Herr Gerhardt vom Gröpelinger Marketing stellte
das neue Gröpelinger Logo vor: 
Das Jugendfreizeitheim Oslebshausen bat darum, das der Beirat den Antrag auf Genehmigung einer Spielhalle in unmittelbarer Nähe u.a. zum Spielplatz Auf den Heuen in der Oslebshauser Heerstr. 178 ablehnen möge. Das hatte der Beirat bereits getan und gleichzeitig geraten, das die leerstehende Gewerbeeinheit ggf. in Wohnraum umgenutzt werden könnte. Eine Bestätigung soll nochmal erfolgen.
Ein Antrag zum Goosebad wurde einstimmig beschlossen.
Ein Antrag zur gebundenen Ganztagsgrundschule Pastorenweg wurde mit den Stimmen von uns und der SPD beschlossen.
Ein Antrag zum Polizeirevier Oslebshausen wurde von der SPD-Mehrheit im Beirat beschlossen. Unsere beiden Vertreter enthielten sich bzw. stimmten dagegen. Mit Rücksicht auf den Personenschutz schreiben wir hier nichts weiter zur Debatte.
Das Jugendparlament plant für 2013 “einen Knasttermin”. Noch 2012 soll es ein Fußballturnier und eine Vorstellungsaktion geben.
Dann gab es die Fortsetzung der Planungskonferenz — diesmal mit den Bereichen Umwelt und Bau: web Planungskonferenz Bau Umwelt Gröpelingen 20121017. Offen gebliebene Aspekte werden wohl in den Ausschüssen weiter bearbeitet.
Messstation Oslebshausen:
In einem kompakten Powerpointvortrag wurden die Messergebnisse vorgestellt und eingeordnet. Die Messstation wurde am 23.04.2010 in Betrieb genommen. Die Messergebnisse sind meist im Durchschnitt. Beim Stickstoffdioxid liegen Messstationen mit viel Autoverkehr drumzu wesentlich höher. Beim SOx ist es etwas mehr — aber weit unter dem Grenzwert. Der Herkunft beim Schwefeldioxid wurde mit dem Bereich Sinteranlage Stahlwerke eingegrenzt. Über dem Grenzwert liegt wie in den Vorjahren der Messwert “Eisen im Grobstaub”, der aber nicht gesundheitschädlich ist.
Auswirkungen der Maßnahmen der Stahlwerke Arcelor Mittal Bremen
Am 6.5.2011 gab es die Inbetriebnahme der Konvertergasnutzung (“rote Wolken”)
2011 die Inbetriebnahmeder Stichlochabsaugung (“schwarze Wolken”)
2011 die Inbetriebnahme einer verbesserten Hochofensteuerung
Durch diese Maßnahmen ist es zu deutlichen Verbesserungen gekommen. In den 2011er-Messdaten sind sie aber noch nicht voll eingeflossen. Das Ressort rechnet beim Feinstaub beim Vergleich der 2012er zu den Vorjahreswerten mit erkennbaren Senkungen.
Emissonskataster / PRTR / 4‑Jahres-Schau
Der Beirat fordert ein Emissionskataster. Klar ist aber, das man darin nicht den Autoverkehr und nicht die häusliche Heizung erfassen kann. Bzw. es macht keinen Sinn, da im Zweifel jeder Oslebshauser Autofahren möchte oder sein Haus beheizen möchte und das seinem Nachbar nicht absprechen kann. Man kann also nur die industriellen Emittenden betrachten.
Im Rahmen der EU-Gesetzgebung PRTR werden die 50 grössten Emittenden erfasst. Betreiber nach dem BImSchG genehmigungspflichtiger Anlagen sind alle 4 Jahre zur Abgabe von Daten verpflichtet — aktuell wieder in diesem Jahr 2004er Daten siehe hier. In diesem Rahmen werden ca. 130 Betriebe erfasst. Damit sollen ca. 90 % der Emissionen erfasst sein. Die von den Betrieben eingegebnen Daten werden von der Gewerbeaufsicht überprüft. D.h., das es im Grunde ein Emissionskataster gibt. Man wird in der Gesamtheit die Firmen auf der Ortsteilebene nicht zu mehr zwingen können als gesetztlich vorgeschrieben ist.
Müllgebühren
Wie in der Frage zu lesen, haben die Wohnungsbaugesellschaften sehr unterschiedliche Müllvolumen angegeben. Unabhängig von der Gebührenerhöhung setzen sich aber Trennsammelsysteme immer mehr durch. D.h. z.B. das die Bewohner einer Grosswohnanlage ihren Müll mit einer Chipkarte in Sammelbehälter einwerfen und danach nach Gewicht oder Volumen abgerechnet wird. Nicht wie heute in große Sammelbehälter ohne individuelle Zuordnung. Ob dann mehr Müll als heute in Grünanlagen gekippt wird, ist schwer vorherzusagen. Die Sorge bleibt.
Quartiersservice
In den letzten 10 Jahren hat sich die Finanzierung — Bundesprogramme, Mittel der Arbeitsagentur/Jobcenter, Landesprogramme, diverse städtische Mittel — ständig geändert. Eine Vermüllung hätte auch negative Auswirkungen auf das subjektive Sicherheitsgefühl. Es gibt ein politisches Interesse am Erhalt und von daher ist man optimistisch, das es auch bei einem evtl. weiteren Rückgang der Mittel des Jobcenters den Quartiersservice (bremenweit) weiter gibt.
Fehlender Lärmschutz Stapelfeldstr. ggü. Haltestelle Use Akschen
Die angebotenen Mittel für die Beteiligung an einem Lärmschutz sind nur für den dauerhaften Lärmschutz gedacht. Mittlerweile wird tatsächlich auch an eine Wohnnutzung als Bebauungsoption gedacht.
Kleinere mögliche (private) Bebauungsflächen / Lückenbebaung
Es wurde eine Übersichtskarte des Stadtteils mit einer Art Stern je möglicher Bestandsverdichtung gezeigt — und es funkelte und glitzerte recht viel. Allerdings muss man sehen, das der politisch gewollte Personalabbau sich auch im Bauressort niederschlägt. Patentrezepte für höherwertigen Wohnungsbau in Gröpelingen gibt es keine. Anm.: Eine bessere Zusammenführung von möglichen kleinteiligen Potentialflächen zu möglichen Investoren — siehe Anfänge mit dem Leerstandsmelder.de — wäre ggf. eine lohnende Zukunftsaufgabe.
Höherwertiger Wohnungsbau in Gröpelingen
Wenn man die von der Stadt gewünschte Verringerung der extremen sozialen Unterschiede in den Stadtteilen will, müsste man eigentlich plakativ überzogen sagen: “Millionärswohnungen in Gröpelingen, Sozialwohnungen nach Oberneuland!”. Das ist natürlich Quatsch. Mit den hohen Investitionen in den Bildungsbereich in Gröpelingen ist auch die Hoffnung verbunden, über die Jahre eine Angleichung der Einkommenslagen zu erreichen. Patenrezepte gibt es keine. Anm.: Wahrscheinlich ist eher über die Jahre “eine Bewegung von unten”, wie man sie seit Jahren in Findorff beobachten kann.
Bunte Berse
Hier wurde mitgeteilt, das auf der Fläche jetzt 3 verschiedene Gruppen (Bau & Leben, Wabeq und eine Investorengemeinschaft) planen und der augenscheinliche Stillstand nicht den vertieften Planungen entspricht. Vllt. sieht man in 2013 auch Aktivitäten vor Ort.
Neubaugebiet für Wohnhäuser (EFH, DHH) an der Ritterhuder Heerstr.
Das Projekt ist unter den Top30-Projekten der Stadt. D.h., es wird planerisch mit Priorität vorangetrieben. Ziel ist bis (spätestens) 2015 der Status Baureife. Letztlich kommt es natürlich darauf an, ob im notwendigen Umfang Menschen an diese Stelle ziehen wollen bzw. ein Bauträger dies erwartet und baut. Mit der Verbesserung der Einkaufsmöglichkeiten, der Nähe zum Bahnhof Oslebshausen, zur Autobahn, in das Kleingartengebiet bzw. in das Blockland bei gleichzeitig Sackgassencharakter kann das Gebiet durchaus attraktiv sein. Wir machten auf den bevorstehenden Bau einer 3‑Meter hohen Lärmschutzwand an den Bahngleisen aufmerksam, so das man von dort fast nichts mehr hören dürfte. An der Ritterhuder Heerstr. sind die beiden geplanten Windkrafträder am Weg “An den Piepen” auch schon weiter weg als die nur 400 Meter Entfernung am Piepengraben. Das Thema wurde mitgenommen.
Ablauf der Sozialbindung
Im Stadtteil Gröpelingen sollen sich folgende Zahlen ergeben:
bis 2015: 269 Wohneinheiten
bis 2020: 292 Wohneinheiten
bis 2025: 867 Wohneinheiten
bis 2030: 335 Wohneinheiten
Die Auswirkungen — d.h. stärkere Mieterhöhungen — hängen von der dann herrschenden Lage am Wohnungsmarkt ab.
Eckgebäude Gröpelinger Heerstr. — Beim Ohlenhof (Ex C. A. Klein KG)
Es gab einen Entwurf, der aber offenbar in den Dimensionen des Baukörpers gerade hinein in die Straße Beim Ohlenhof (aus Sicht der Genehmigungsbehörde) nachbarschaftliche Konflikte bringen würde. Das Ortsamt West bzw. der Stadtteilbeirat hat zwischenzeitlich eine anderweitige Initiative ergriffen. Ein jahrelanger Verfall an dieser zentralen Stelle im Stadtteil ist jedenfalls nicht vertretbar.
Tunneldurchstich beim Bahnhof Oslebshausen Richtung Kalmsweg
Es gibt kein Nein von der Behörde — aber es ist in der Kosten-/Nutzenabwägung schlicht kein Geld für diese ungünstige Maßnahme vorhanden. Und wird mit Blick auf die Schuldenbremse wahrscheinlich auch in der Zukunft nicht vorhanden sein.