Legislaturperiode 2019 bis 2023 — es geht los

Am 3.7.2019 auf unse­rem Stadt­teil­grup­pen­treff hat­ten wir uns inten­siv auf die kom­men­de kon­sti­tu­ie­ren­de Bei­rats­sit­zung am 10.07.2019 von geplant 19 — 21 Uhr im Nach­bar­schafts­haus Hele­ne Kai­sen Beim Ohlen­hof vor­be­rei­tet. Dabei soll die Fest­le­gung der neu­en Beset­zung im Bei­rat in 1 Stun­de abge­schlos­sen sein. Anschlie­ßend soll der bis­he­ri­ge und wohl auch neue Innen­se­na­tor zum wei­te­ren Vor­ge­hen in sei­nem Fach­ge­biet in Grö­pe­lin­gen informieren.

Wir haben auf unse­rem Tref­fen auch dis­ku­tiert, was wir aus unse­rem Wahl­pro­gramm in die The­men­spei­cher der Aus­schüs­se ein­brin­gen könn­ten und was sonst in den Aus­schüs­sen und im Bei­rat aus der vor­he­ri­gen Legis­la­tur­pe­ri­ode an The­men mit­ge­nom­men wer­den kann.

Dann haben wir eine ers­te Sich­tung des Koali­ti­ons­ver­tra­ges mit Grö­pe­lin­ger Bril­le vor­ge­nom­men. Der von uns zuvor der Ver­hand­lungs­kom­mis­si­on mit­ge­ge­be­ne Auf­trag zu den Woh­nungs­leer­stän­den erscheint uns gut in den Ver­trag ein­ge­ar­bei­tet wor­den zu sein. Jetzt kommt es auch auf eine tat­säch­lich Umset­zung an, die in der letz­ten Legis­la­tur­pe­ri­ode lei­der nicht geklappt hat.

Gene­rell fin­den sich eine Viel­zahl an Aus­sa­gen und Vor­ha­ben, die spe­zi­ell (auch) für Grö­pe­lin­gen wich­tig sind. Hier kommt vllt. die Tat­sa­che zum Aus­druck, das jetzt 3 Par­tei­en ihre Sicht­wei­sen ein­ge­bracht haben ggü. nur 2 2015. Das ent­schei­den­de The­ma wird sein, was von den Vor­ha­ben tat­säch­lich auch finan­zier­bar sein wird. Gene­rell den­ken wir, das die Regie­rungs­be­tei­li­gung von DIE LINKE aus Grö­pe­lin­ger Sicht eher vor­teil­haft sein wird als eine ande­re nach der Wahl mög­li­che Konstellation.