Offene Videokonferenz der Stadtteilgruppe vom 22.03.2021

Mit 6 Per­so­nen haben wir in ca. 2 Stun­den die Ereig­nis­se seit dem letz­ten Tref­fen und die anste­hen­den Ter­mi­ne abgestimmt.

An der Beschluss­vor­la­ge zum Stand­ort­kon­zept Recy­cling­sta­tio­nen hat­ten wir mit­ge­wirkt und ihn für gut befunden.

Bei der Begut­ach­tung zu den Mög­lich­kei­ten an der Zen­tral­kreu­zung in Oslebs­hau­sen im Rah­men des IEK Grö­pe­lin­gen ist gut, das Anlie­ger wie die Evan­ge­li­sche Kir­che ein­be­zo­gen wer­den. Wie auf der Aus­schuss­sit­zung von einem Anwoh­ner rich­tig bemerkt, wird man ohne ein Zurück­drän­gen des aus­wär­ti­gen Ver­kehrs kei­ne Ver­kehrs­min­de­rung hin­be­kom­men. Die Ver­ga­be­ent­schei­dung zum Express­kreuz Bremen/Niedersachsen ab 2025 ist da mit 15–20% mehr Sitz­platz­ka­pa­zi­tät nach Oster­holz und kom­for­ta­ble­ren Zügen ein Fort­schritt. Wir wer­den aber auch im Rah­men der kom­men­den erneu­ten Stel­lung­nah­me zum Ver­kehrs­ent­wick­lungs­plan 2025 dar­auf drän­gen, die Stadt-Regio­nal-Ver­kehrs­be­zie­hung stär­ker in’s Blick­feld zu neh­men bzw. uns zu erklä­ren, wenn es in der Ver­gan­gen­heit ent­spre­chen­de Stu­di­en des ZVBN gege­ben haben sollte.

Nach Del­men­horst gibt es den Zug, nach Lili­en­thal die Linie 4, der Aus­bau der Linie 1 nach Mahn­dorf, über Hucht­ing soll jetzt die Linie 8 Rich­tung Wey­he aus­ge­baut wer­den. Aber wie ist z.B. Rit­ter­hu­de ange­bun­den?

Die Ver­ab­schie­dung eines Vor­kaufs­rechts für die Rei­her­sied­lung erscheint auf jeden Fall rich­tig. Hof­fent­lich kommt da mal Bewe­gung rein und die Von­o­via AG kommt end­lich mal zu Pot­te mit ihren Verkaufsplänen!

Bzgl. des REWE-Mark­tes in Oslebs­hau­sen hat­ten wir nach Ver­öf­fent­li­chung eines Arti­kels im Weser-Report noch­mal mit Unter­stüt­zung einer ande­ren Par­tei intern nachgefasst.

Immer noch ver­wun­dert — aber natür­lich sehr erfreut — sind wir über die Nach­richt, das die Anzahl der SGBII-Bedarfs­ge­mein­schaf­ten im Jahr 2020 in Grö­pe­lin­gen gesun­ken ist. Damit haben wir — zumal mit Coro­na und den EU-Zuzug — nicht gerechnet.

Für die anste­hen­de Sit­zung im Ver­kehrs­aus­schuss zu Rad­the­men am 24.3.21 hat­ten wir mit dem rad­fah­ren­den Kol­le­gen der SPD und dem ADFC eine gute Grund­la­ge erar­bei­tet. Natür­lich wird wie immer das Geld viel zu knapp sein.

Dito hat­ten wir uns zur o.g. Sit­zung abge­stimmt beim The­ma Erreich­bar­keit der Schu­le im Park. Und zur Sit­zung mit dem The­ma der Oslebs­hau­ser Mul­ti­sport­are­na.

The­ma war auch das nächs­te Bei­rä­te­tref­fen der Grü­nen und des­sen Schwerpunkte.

Und natür­lich ging es auch um die geplan­te Bahn­werk­statt, die mög­li­cher­wei­se An der Reit­bra­ke ent­ste­hen könn­te. Wir hat­ten hier­zu eine Abstim­mung mit der Grü­nen Bür­ger­schafts­frak­ti­on, die auf die Mei­nung der Men­schen vor Ort Wert liegt. Ob das auch bei ande­ren Par­tei­en so gehand­habt wird, das wis­sen wir nicht. Die SPD Bür­ger­schafts­frak­ti­on hat­te sich mit dem Arbeits­platzt­ar­gu­ment recht vehe­ment für die Ansied­lung an der Reit­bra­ke aus­ge­spro­chen. DIE LINKE Bür­ger­schafts­frak­ti­on for­dert die Prü­fung von Standortalternativen.

Fakt ist, das die Flä­che in Zustän­dig­keit des Häfen­res­sort liegt. Ent­schei­det sich das Res­sort für eine Ver­pach­tung an Als­tom, wird das Pla­nungs­ver­fah­ren in Gang gesetzt, das dann im Hau­se der Sena­to­rin für Kli­ma­schutz, Umwelt, Mobi­li­tät, Stadt­ent­wick­lung und Woh­nungs­bau durch­ge­führt wird. In die­sem Rah­men wer­den auch ande­re Stand­or­te geprüft, womit die For­de­rung von DIE LINKE erfüllt wird. Wobei natür­lich die betrieb­li­chen Anfor­de­run­gen die Aus­gangs­ba­sis sind, denn es macht ja kei­nen Sinn Flä­chen zu prü­fen, die für die Werk­statt und die Abstell­flä­che zu klein sind. Dito kann man nicht auf geeig­ne­te Flä­chen zurück­grei­fen, über die man kei­ne Ver­fü­gungs­ge­walt bekom­men kann, was bei evtl. geeig­ne­ten Flä­chen der Deut­schen Bun­des­bahn gege­ben sein könnte.

Aus unse­rer Sicht ist der Zeit- und Kos­ten­be­darf für die not­wen­di­gen Aus­gra­bungs­ar­bei­ten der­zeit ein Punkt, den wir so nicht abschät­zen kön­nen. Nur wie sonst bei klei­ne­ren Fun­den — die man z. B. bei Buten & Bin­nen ver­fol­gen konn­te — die Mit­ar­bei­ter der Lan­des­ar­chä­lo­gie und ein paar stu­den­ti­sche Hilfs­kräf­te ein­zu­set­zen, das ist bei dem vor­aus­sicht­lich not­wen­di­gen Umfang der Arbei­ten wohl viel zu wenig. Da muss schon eine ganz ande­re Grö­ßen­ordung auf­ge­fah­ren wer­den, damit man nicht über Jah­re arbei­ten muss. Fer­tig­stel­lung im Dezem­ber 2024 klingt lan­ge — u.E. ist es das keineswegs.

Lei­der wer­den bei die­sem The­ma eine Rei­he von Falsch­in­for­ma­tio­nen ver­brei­tet, die eine Behand­lung auf sach­li­cher Ebe­ne erschweren:

  • So gab und gibt es kei­ne Pla­nung dort ein Wald­ge­biet anzu­le­gen — der soll auf einer Flä­che Am Pul­ver­berg und nur in einem ganz schma­len Strei­fen zur Bahn sein, wie sich jeder im Flä­chen­nut­zungs­plan anzei­gen las­sen kann.
  • Die weni­gen Abstell­glei­se An der Fin­ken­au sind auch alles ande­re als eine “Mons­ter Anla­ge” — die­se Begriff­lich­keit könn­te man beim Ran­gier­bahn­hof Han­no­ver Maschen wählen.
  • Mit einer Bahn­werk­statt wür­de der maxi­mal erlaub­te Lärm­pe­gel ggü. dem heu­ti­gen Stand sin­ken — nachts z.B. von 49 auf 40 db(A). Es wäre also unter Lär­maspek­ten eine Ver­bes­se­rung ggü. dem recht­li­chen Stand von heu­te. Wohl­wis­send, das es der­zeit in der Pra­xis anders ist, weil dort schon jah­re­lang kein Zug mehr gefah­ren ist. Sie­he unse­ren Bei­trag zuvor mit der weit­ge­hen­den Ein­stel­lung des Ein­zel­zug­ver­kehrs durch die Deut­sche Bun­des­bahn “in deren Bör­sen­rausch unter Meh­dorn”. Aber das muss nicht so blei­ben. Und wird es mit der Ein­rech­nung der CO2-Kos­ten in den Ver­kehr auch nicht.
  • Dito wur­den Gebei­ne der Ver­stor­be­nen in den Jah­ren 1947 — 1951 auf den Oster­hol­zer Fried­hof umge­bet­tet. Lei­der gab es dazu damals kei­ne umfas­sen­de Doku­men­ta­ti­on, so das man heu­te geschicht­lich im Unge­wis­sen ope­riert und das muss natür­lich in der Ver­ant­wor­tung vor unse­rer Geschich­te geklärt wer­den — auch völ­lig ohne Bahn­werk­statt. Auch gibt es ein­gangs der Reit­bra­ke eine Gedenk­stät­te. Da wird man im Zwei­fel unter den sehr vie­len Lägern in Bre­men wäh­rend der NS-Zeit auch ganz vie­le Stel­len fin­den, wo das nicht der Fall ist.

Am 13.4.2021 soll es eine ers­te Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung der LNVG und Als­tom zum Vor­ha­ben geben.

 

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