um 19:30 bis 22 Uhr in der Jugendkirche Seewenjestr. Höhe Weichselstr.
An diesem Tag gab es nur 3 Tagesordungspunkte:
Ausgiebige Diskussion über das Wahlergebnis. Die Ergebnisse sind auf der Internetseite des Landeswahlleiters hinterlegt. Konkret als Kandidaten ziehen bei ca. 80 % Listenanteil an den Stimmen wohl wie bisher Rolf Wrobleswki und Dieter Steinfeld in den Beirat ein. Die sonstigen Erkenntnisse zum Abschneiden der anderen Parteien möchten wir an dieser Stelle nicht öffentlich schreiben. Breiten Raum nahm auch die erneut gefallene Wahlbeteiligung ein. In Kürze soll veröffentlicht werden, woher die Bürgerschaftskandidaten ihre Personenstimmen bekommen haben. Da ist die geringe Wahlbeteiligung in Gröpelingen wie geschrieben nicht gut. Da andererseits Gröpelingen traditionell DIE Hochburg der SPD in Bremen ist und ggf. nach 2 jetzt gleich 5 Bürgerschaftsabgeordnete mit Ortsangabe Gröpelingen/Oslebshausen stellt, könnte das auch positiv für Gröpelingen sein.
Koalitionsverhandlungen auf Landesebene. Wir hatten hier rechtzeitig untereinander per Mailabsprachen einige aus unserer Sicht für den Stadtteil wichtigen Dinge formuliert und in die jeweiligen Fachverhandlungsgruppen unserer Partei eingebracht. Was unter dem Eindruck der schwierigen Haushaltslage dabei rauskommt, müssen wir abwarten. Am Ende steht ein Entwurf eines Koalitionsvertrages, in dem es i.d.R. nichts mehr zu ändern gibt, sondern bei dem die Gesamtfrage Ja oder Nein auf der Mitgliederversammlung ansteht.
Wie gehen wir die neue Legislaturperiode an?
- Anzahl und Benennung der Ausschüsse. Wir hatten bereits 2007 versucht, auf die geringe Wahlbeteiligung auch mit der Ausschussarbeit zu reagieren, was allerdings von der SPD-Mehrheit abgeblockt wurde. Bei dieser Beiratswahl hat zwar die SPD prozentual zugelegt — aber nominell auch wieder ca. 100 WählerInnen verloren. Das muss aus unserer Sicht Anlass zum Nachdenken sein. Wir gehen jetzt mit mehreren Vorschlägen in die Gremienbildung. Sie gehen von einer Namensänderung der Ausschüsse, mit der die Kontur nach außen und die inhaltliche Arbeit geändert werden soll, über die Bildung eines nichtständigen Ausschusses bis hin zu einer Erweiterung der Ausschüsse von 3 auf 4 Gremien.
- Besetzung der uns zustehenden Sitze in den Ausschüssen. Wir kamen zu einer vorläufigen Regelung, die alle mit nimmt. Vorläufig deshalb, da es für die Gremienbildung Regularien gibt, die wir derzeit noch nicht absehen können. Z.B. müssen in einem Ausschuss mehrheitlich gewählte Beiratsmitglieder sein. Es kann also nicht jede Partei nur sachkundige Bürger vorschlagen.
- Desweiteren wurde hier diskutiert, was der Beirat noch machen kann, um sich bekannter zu machen.