Bericht Beiratssitzung vom 26.02.2014

Im Jugend­frei­zeit­heim Mari­en­wer­der Str. 6a mit gut besuch­ten ca. 70 Gästen.

Zunächst gaben wir die Neu­be­set­zung der Aus­schüs­se „„Bil­dung …“, „Sozia­les …“, „Bau …“ mit Hans­pe­ter Hal­le, Anne Höl­ting und Chris­ti­na Vogel­sang offi­zi­ell bekannt.

Das Jugend­par­la­ment stell­te sei­ne ver­än­der­te Sat­zung vor — die­se wur­de ein­stim­mig vom Bei­rat genehmigt.

Sat­zung JuPa

Fra­gen aus dem Publi­kum gab es zum Brand an der Grund­schu­le Fischer­hu­der Str.. Die in Brand gera­te­nen Dämm­mit­tel waren für den Kel­ler­be­reich bestimmt — es gibt Bau­vor­schrif­ten wel­che Brand­klas­se ansons­ten in Schu­len ver­baut wer­den darf.

Die Nut­zung des klei­nen ehe­mals öffent­li­chen Park­plat­zes im Bereich Pas­to­ren­weg / Grü­ne Dock­str. ist dem Käu­fer im Wege einer Kom­pen­sa­ti­on im Geneh­mi­gungs­ver­fah­ren für die Nicht-Nut­zung der Park­plät­ze am ehe­ma­li­gen Post­ge­bäu­de zuge­stan­den wor­den — einen Ver­kauf hat es offen­bar nicht gegeben.

Dann wur­de aus dem Bei­rat ein­stim­mig ein Antrag zum KiTa-Papier “7 Punk­te für eine bes­se­re früh­kind­li­che Bil­dung in Grö­pe­lin­gen” beschlos­sen. U.a. wird gefor­dert, das die Ver­tre­te­rIn­nen der KiTa’s in der Depu­ta­ti­on gehört werden.

Zwei eben­falls ein­stim­mig ange­nom­me­ne Anträ­ge der Frak­ti­on “Die Lin­ke” bezo­gen sich auf die Auf­stel­lung von War­te­häus­chen an den Hal­te­stel­len der Linie 82 und der Mög­lich­keit, wäh­rend der Fah­rer­pau­se am Depot  im Bus sit­zen blei­ben zu können.

Einen grö­ße­ren zeit­li­chen Rah­men nahm der Punkt “Ange­bo­te der Jugend­ar­beit im Stadt­teil erhal­ten!” ein.  Für die Jugend­ar­beit gibt es stadt­weit für alle 23 Stadt­tei­le einen Topf von ca. 7 Mio. Euro jähr­lich. Die­ser Topf wird nach diver­sen Kri­te­ri­en auf die Stadt­tei­le ver­teilt und in den Stadt­tei­len von einem soge­nann­ten Con­trol­lings­au­schuss mit Ver­tre­tern des Bei­ra­tes, des Jugend­am­tes und den Trä­gern ver­wal­tet. Da hier vor Jah­ren auch der Sozi­al­in­dex stär­ker als Gewicht ein­ge­flos­sen ist, hat das dazu geführt, das Grö­pe­lin­gen deut­lich mehr Geld bekom­men hat und ande­re Stadt­tei­le weni­ger. 2013 hat Grö­pe­lin­gen 844.000 Euro oder ca. 12 % der Gesamt­mit­tel bekom­men. Mit die­sem Geld konn­te das Ange­bot im Stadt­teil aus­ge­wei­tet wer­den. Z. B. ist das Mäd­chen­haus in der Schweid­ni­t­zer­str. neu ent­stan­den oder es konn­ten diver­se Spiel­flä­chen neu her­ge­rich­tet werden.

Was Grö­pe­lin­gen hin­zu­ge­won­nen hat, wur­de aber in ande­ren Stadt­tei­len weg­ge­no­men. In 2014 ist jetzt erst­mals die Situa­ti­on ein­ge­tre­ten, das das Geld auch in Grö­pe­lin­gen nicht mehr reich­te und ca. 28.000 Euro ein­ge­spart wer­den muss­ten. Dies ist im Con­trol­ling­aus­schuss des Stadt­teils auch gelun­gen, so dass 2014 die Ange­bo­te finan­ziert sind. Ein­stim­mig beschlos­sen wur­de u.a., das es so Mit­te 2014 eine “Zukunfts­werk­statt” geben soll, in der recht­zei­tig über die wei­te­re Finan­zie­rung 2015 ff. gespro­chen wer­den soll.

Ein stadt­wei­tes Pro­blem ist, das die Mit­tel seit ca. 8 Jah­ren gleich geblie­ben sind, aber Per­so­nal- und Ener­gie­kos­ten lau­fend stei­gen. Zudem haben die Trä­ger als nur Mie­ter und Vor­ga­ben bei den Ener­gie­lie­fe­ran­ten beschränk­te Kos­ten­sen­kungs­mög­lich­kei­ten. Des­halb wird unab­hän­gig von der Zukunfts­werk­statt auf der Stadt­tei­le­be­ne gene­rell die Ver­tei­lung der Mit­tel bei der Jugend­se­na­to­rin über­dacht. Unse­re Bei­rats­frak­ti­on hält es für sinn­voll, wenn das The­ma Ener­gie­kos­ten näher beleuch­tet wird.

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Für Auf­re­gung sorg­te, das sehr kurz­fris­tig eine Hort­be­tre­ung an der Grund­schu­le Pas­to­ren­weg vom Trä­ger ein­ge­stellt wur­de, die offen­bar auch (teil­wei­se) aus o.g. Topf finan­ziert wur­de.  Die Bei­rats­ver­tre­ter im Con­tro­ling­aus­schuss wur­den über die­se Ange­bots­strei­chung nicht infor­miert und sie taucht auch nicht in der o.g. Streich­sum­me von 28.000 Euro auf. Hier hat es offen­sicht­lich eine Kom­mu­ni­ka­ti­on­s­pan­ne gege­ben. Einen Druck auf Wie­der­ein­rich­tung gab es aus dem Publi­kum aber nicht.

Dann wur­de über die Fähr­sai­son 2013 berich­tet. Am 27.4.2014 soll der näch­se Fähr­tag stattfinden.

Anschlie­ßend berich­te­te die Geschichts­werk­statt Grö­pe­lin­gen über His­to­ri­sche Rund­gän­ge im Stadt­teil. Nähe­res dazu beim Klick auf den Ver­weis zur Geschichts­werk­statt in der Link­spal­te rechts.

Letz­ter Tages­ord­nungs­punkt war die gro­ße Bau­maß­nah­me bei den Stra­ßen­bahn­glei­sen im Som­mer die­sen Jah­res in der Grö­pe­lin­ger Heer­str. — sie­he unse­re Bei­trä­ge und Skiz­zen dazu aus der Bei­rats­sit­zung vom 11.09.2013  Es steht nun­mehr der Zeit­plan mit dem 16.06. — 13.09.2014  bzw. 13 Wochen fest. Die Heer­str. wird wäh­rend die­ser Zeit in einem wech­seln­den Stre­cken­ab­schnitt voll gesperrt sein und in einem Abschnitt kom­men Anwoh­ner für ca. 4 Wochen nicht mehr per Auto an ihr Haus her­an. Eine der Stra­ßen­bahn­li­ni­en fährt wochen­tags wäh­rend die­ser Zeit auf der Stre­cke nicht — in den ver­kehrs­star­ken Zei­ten wird aber nor­mal gefah­ren. Nor­ma­ler­wei­se pas­sie­ren täg­lich 275 Stra­ßen­bah­nen mit ca. 17.500 Fahr­gäs­ten die­sen Stre­cken­ab­schnitt. Es soll in 2 Schich­ten von 6 — 22 Uhr gear­bei­tet wer­den. An (eini­gen) Wochen­en­den wird von Frei­tag 21:00 Uhr bis Sonn­tag 04:00 Uhr durch­ge­hend gear­bei­tet. Wenn alles fer­tig ist, sol­len die Stra­ßen­bah­nen aber auch lei­ser fah­ren. Am Wochen­en­de soll es einen Ersatz­bus­ver­kehr über die See­wen­jes­tr. zwi­schen Depot und Wal­ler Bad geben. Die Geschäfts­leu­te im Stre­cken­ab­schnitt sol­len recht­zei­tig per­sön­lich infor­miert wer­den, die Ver­kehrs­leit­zen­tra­le wird ein­ge­bun­den, es wer­den weit­räu­mig vor der Bau­stel­le Schil­der zum Umfah­ren auf­ge­stellt etc.. Anre­gun­gen aus dem Publi­kum für die Ver­kehrs­füh­rung im Pas­to­ren­weg wur­den vom BSAG-Ver­tre­ter mit­ge­nom­men. Die Erfah­rung zeigt aber, das im Pas­to­ren­weg und umzu mit einer star­ken Zunah­me des PKW-Ver­kehrs gerech­net wer­den muss. Stre­cken­wei­se wird auch der Rad­weg ein­ge­schränkt — ein Fah­ren per Rad soll aber mög­lich sein.

Wel­cher Höhen­un­ter­schied jetzt zwi­schen der Stra­ßen­bahn­spur mit dem grü­nen Schot­ter­ra­sen und den Auto­spu­ren ent­steht, wird noch im ASV ent­schie­den. Ver­mut­lich liegt der Höhen­un­ter­schied zwi­schen 3,5 und 5 cm.

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