Bericht Beiratssitzung vom 26.02.2014

Im Jugend­freizei­theim Marien­werder Str. 6a mit gut besucht­en ca. 70 Gästen.

Zunächst gaben wir die Neube­set­zung der Auss­chüsse „„Bil­dung …“, „Soziales …“, „Bau …“ mit Hanspeter Halle, Anne Hölt­ing und Christi­na Vogel­sang offiziell bekan­nt.

Das Jugend­par­la­ment stellte seine verän­derte Satzung vor — diese wurde ein­stim­mig vom Beirat genehmigt.

Satzung JuPa

Fra­gen aus dem Pub­likum gab es zum Brand an der Grund­schule Fis­cher­hud­er Str.. Die in Brand ger­ate­nen Däm­m­mit­tel waren für den Keller­bere­ich bes­timmt — es gibt Bau­vorschriften welche Brand­klasse anson­sten in Schulen ver­baut wer­den darf.

Die Nutzung des kleinen ehe­mals öffentlichen Park­platzes im Bere­ich Pas­toren­weg / Grüne Dock­str. ist dem Käufer im Wege ein­er Kom­pen­sa­tion im Genehmi­gungsver­fahren für die Nicht-Nutzung der Park­plätze am ehe­ma­li­gen Post­ge­bäude zuge­s­tanden wor­den — einen Verkauf hat es offen­bar nicht gegeben.

Dann wurde aus dem Beirat ein­stim­mig ein Antrag zum KiTa-Papi­er “7 Punk­te für eine bessere frühkindliche Bil­dung in Gröpelin­gen” beschlossen. U.a. wird gefordert, das die VertreterIn­nen der KiTa’s in der Dep­u­ta­tion gehört wer­den.

Zwei eben­falls ein­stim­mig angenommene Anträge der Frak­tion “Die Linke” bezo­gen sich auf die Auf­stel­lung von Warte­häuschen an den Hal­testellen der Lin­ie 82 und der Möglichkeit, während der Fahrerpause am Depot  im Bus sitzen bleiben zu kön­nen.

Einen größeren zeitlichen Rah­men nahm der Punkt “Ange­bote der Jugen­dar­beit im Stadt­teil erhal­ten!” ein.  Für die Jugen­dar­beit gibt es stadtweit für alle 23 Stadt­teile einen Topf von ca. 7 Mio. Euro jährlich. Dieser Topf wird nach diversen Kri­te­rien auf die Stadt­teile verteilt und in den Stadt­teilen von einem soge­nan­nten Con­trol­lingsauschuss mit Vertretern des Beirates, des Jugen­damtes und den Trägern ver­wal­tet. Da hier vor Jahren auch der Sozialin­dex stärk­er als Gewicht einge­flossen ist, hat das dazu geführt, das Gröpelin­gen deut­lich mehr Geld bekom­men hat und andere Stadt­teile weniger. 2013 hat Gröpelin­gen 844.000 Euro oder ca. 12 % der Gesamt­mit­tel bekom­men. Mit diesem Geld kon­nte das Ange­bot im Stadt­teil aus­geweit­et wer­den. Z. B. ist das Mäd­chen­haus in der Schwei­d­nitzer­str. neu ent­standen oder es kon­nten diverse Spielflächen neu herg­erichtet wer­den.

Was Gröpelin­gen hinzuge­won­nen hat, wurde aber in anderen Stadt­teilen weggenomen. In 2014 ist jet­zt erst­mals die Sit­u­a­tion einge­treten, das das Geld auch in Gröpelin­gen nicht mehr reichte und ca. 28.000 Euro einges­part wer­den mussten. Dies ist im Con­trol­lingauss­chuss des Stadt­teils auch gelun­gen, so dass 2014 die Ange­bote finanziert sind. Ein­stim­mig beschlossen wurde u.a., das es so Mitte 2014 eine “Zukun­ftswerk­statt” geben soll, in der rechtzeit­ig über die weit­ere Finanzierung 2015 ff. gesprochen wer­den soll.

Ein stadtweites Prob­lem ist, das die Mit­tel seit ca. 8 Jahren gle­ich geblieben sind, aber Per­son­al- und Energiekosten laufend steigen. Zudem haben die Träger als nur Mieter und Vor­gaben bei den Energieliefer­an­ten beschränk­te Kostensenkungsmöglichkeit­en. Deshalb wird unab­hängig von der Zukun­ftswerk­statt auf der Stadt­teilebene generell die Verteilung der Mit­tel bei der Jugend­se­n­a­torin über­dacht. Unsere Beirats­frak­tion hält es für sin­nvoll, wenn das The­ma Energiekosten näher beleuchtet wird.

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Für Aufre­gung sorgte, das sehr kurzfristig eine Hort­be­tre­ung an der Grund­schule Pas­toren­weg vom Träger eingestellt wurde, die offen­bar auch (teil­weise) aus o.g. Topf finanziert wurde.  Die Beiratsvertreter im Con­trolin­gauss­chuss wur­den über diese Ange­botsstre­ichung nicht informiert und sie taucht auch nicht in der o.g. Stre­ich­summe von 28.000 Euro auf. Hier hat es offen­sichtlich eine Kom­mu­nika­tion­spanne gegeben. Einen Druck auf Wiedere­in­rich­tung gab es aus dem Pub­likum aber nicht.

Dann wurde über die Fähr­sai­son 2013 berichtet. Am 27.4.2014 soll der nächse Fährtag stat­tfind­en.

Anschließend berichtete die Geschichtswerk­statt Gröpelin­gen über His­torische Rundgänge im Stadt­teil. Näheres dazu beim Klick auf den Ver­weis zur Geschichtswerk­statt in der Linkspalte rechts.

Let­zter Tage­sor­d­nungspunkt war die große Bau­maß­nahme bei den Straßen­bah­n­gleisen im Som­mer diesen Jahres in der Gröpelinger Heer­str. — siehe unsere Beiträge und Skizzen dazu aus der Beiratssitzung vom 11.09.2013  Es ste­ht nun­mehr der Zeit­plan mit dem 16.06. — 13.09.2014  bzw. 13 Wochen fest. Die Heer­str. wird während dieser Zeit in einem wech­sel­nden Streck­en­ab­schnitt voll ges­per­rt sein und in einem Abschnitt kom­men Anwohn­er für ca. 4 Wochen nicht mehr per Auto an ihr Haus her­an. Eine der Straßen­bahn­lin­ien fährt wochen­tags während dieser Zeit auf der Strecke nicht — in den verkehrsstarken Zeit­en wird aber nor­mal gefahren. Nor­maler­weise passieren täglich 275 Straßen­bah­nen mit ca. 17.500 Fahrgästen diesen Streck­en­ab­schnitt. Es soll in 2 Schicht­en von 6 — 22 Uhr gear­beit­et wer­den. An (eini­gen) Woch­enen­den wird von Fre­itag 21:00 Uhr bis Son­ntag 04:00 Uhr durchge­hend gear­beit­et. Wenn alles fer­tig ist, sollen die Straßen­bah­nen aber auch leis­er fahren. Am Woch­enende soll es einen Ersatzbusverkehr über die Seewen­jestr. zwis­chen Depot und Waller Bad geben. Die Geschäft­sleute im Streck­en­ab­schnitt sollen rechtzeit­ig per­sön­lich informiert wer­den, die Verkehrsleitzen­trale wird einge­bun­den, es wer­den weiträu­mig vor der Baustelle Schilder zum Umfahren aufgestellt etc.. Anre­gun­gen aus dem Pub­likum für die Verkehrs­führung im Pas­toren­weg wur­den vom BSAG-Vertreter mitgenom­men. Die Erfahrung zeigt aber, das im Pas­toren­weg und umzu mit ein­er starken Zunahme des PKW-Verkehrs gerech­net wer­den muss. Streck­en­weise wird auch der Rad­weg eingeschränkt — ein Fahren per Rad soll aber möglich sein.

Welch­er Höhe­nun­ter­schied jet­zt zwis­chen der Straßen­bahn­spur mit dem grü­nen Schot­ter­rasen und den Autospuren entste­ht, wird noch im ASV entsch­ieden. Ver­mut­lich liegt der Höhe­nun­ter­schied zwis­chen 3,5 und 5 cm.

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