Bei­rats­wahl 10.05.2015 — Betrach­tung des Grö­pe­lin­ger Ergeb­nis­ses

Auch für die Bei­rats­wahl liegt seit Frei­tag das vor­läu­fi­ge End­ergeb­nis vor:

Ergebnis Beiratswahl Gröpelingen 2015

In der ers­ten Betrach­tung kön­nen wir fol­gen­des fest­hal­ten:

  • Von 2011 auf 2015 haben wir von 14,3 auf 10,9 % ver­lo­ren. Von 2007 auf 2015 ist der pro­zen­tua­le Stim­men­ver­lust mit 11 auf 10,9 % ver­gleichs­wei­se gering. Sie­he hier­zu auch unse­ren Bei­trag zuvor für das Ergeb­nis bei der Bür­ger­schafts­wahl.
  • In der noch lau­fen­den Legis­la­tur­pe­ri­ode waren wir dritt­stärks­te Kraft im Bei­rat. In den kom­men­den Legis­la­tur­pe­ri­ode sind wir nur noch an vier­ter Stel­le, da uns DIE LINKE erst­mals über­holt hat.
  • Ver­gleicht man das 2015er Ergeb­nis mit dem Jahr 2007 in den erreich­ten Pro­zent­zah­len, dann haben die SPD 3,3, die FDP 1,3 % und wir 0,1 %punk­te ver­lo­ren. Die CDU hat 2 % bzw. DIE LINKE 3,1 %punk­te hin­zu­ge­won­nen. Die Bür­ger in Wut als neu antre­ten­de Par­tei kom­men dies­mal auf gleich 9,6 % und pro­fi­tie­ren davon, das kei­ne wei­te­ren Wett­be­wer­ber im Bei­rat ange­tre­ten sind. Nimmt man 2007 „Die Konservativen/Bremen muss leben” und „Die Repu­bli­ka­ner” zusam­men, so ergibt sich ein Stim­men­an­teil von 8,1 %.
  • Mit 576 Per­so­nen­stim­men erziel­te unse­re Oslebs­hau­ser Kan­di­da­tin Anne Höl­ting das bis­her bes­te Per­so­nen­stim­men­er­geb­nis für unse­re Par­tei in der noch jun­gen His­to­rie seit 2007.
  • Von 2007 auf 2015 haben auch bei der Bei­rats­wahl alle Par­tei­en abso­lut teils kräf­tig an Stim­men ver­lo­ren. Sie­he auch hier­zu unse­ren Bei­trag für das Ergeb­nis der Bür­ger­schafts­wahl.

  • Rech­net man das Wahl­er­geb­nis auf die Anzahl der Bei­rats­sit­ze um, so ergibt sich ein deut­lich ver­än­der­tes Bild. Die SPD hat in der noch lau­fen­den Legis­la­tur­pe­ri­ode 9 von 17 Bei­rats­sit­zen besetzt und damit allein die abso­lu­te Mehr­heit. Da die gewähl­te NPD-Ver­tre­te­rin nach eini­gen Sit­zun­gen nicht mehr erschie­nen ist, war das Ver­hält­nis de fac­to bei 9 von 16 Sit­zen. Das führ­te auch dazu, das sich die ande­ren Par­tei­en mit eige­nen Anträ­gen zurück­ge­hal­ten haben, „weil wer will als ehren­amt­lich Täti­ger nach Fei­er­abend schon gern für den Papier­korb arbei­ten”?
  • Im neu­en Bei­rat, der vor­aus­sicht­lich am 24.06.2015 um 18:30 Uhr im Quar­tiers­bil­dungs­zen­trum Mor­gen­land­stra­ße zu sei­ner ers­ten Sit­zung zusam­men­kommt, wird die SPD nur noch 7 der 17 Sit­ze beset­zen. Wie man oben im Bild sehen kann, liegt dabei die FDP bei der Aus­zäh­lung nach Sain­te-Lague mit 1107 ggü. 1106 nur 1 Aus­zähl­punkt vor der SPD. Mit nur 5 x 5-Stim­men hät­te die SPD einen Sitz mehr gehabt — so knapp oder noch knap­per kann es sein.
  • Die tat­säch­li­che Bei­rats­ar­beit fin­det zu einem Groß­teil nicht in den Bei­rats­sit­zun­gen statt, son­dern in den Sit­zun­gen der Aus­schüs­se. Die­se tagen seit dem Regie­rungs­an­tritt von Rot-Grün im Jahr 2007 auch öffent­lich und in der noch lau­fen­den Legis­la­tur­pe­ri­ode haben davon wesent­lich mehr Bür­ger Gebrauch gemacht als noch in der Zeit von 2007 – 2011. Die Aus­schüs­se bestehen laut Bei­rats­ge­setz aus 3 — 7 Mit­glie­dern und in die­sen Aus­schüs­sen hat die SPD nun eben­falls die vor­he­ri­ge abso­lu­te Mehr­heit ver­lo­ren.

Ins­ge­samt wirft die neue Kon­stel­la­ti­on der Par­tei­en eine Rei­he von Fra­gen auf. Klar ist, das für vie­le Men­schen in die­sem Stadt­teil wesent­li­che Fra­gen sei­tens des Bei­ra­tes nicht oder nicht mit dem not­wen­di­gen Nach­ruck the­ma­ti­siert wur­den und wir hof­fen schon mit den ver­än­der­ten Mehr­heits­ver­hält­nis­sen auf eine Ver­bes­se­rung. Inter­es­sant wird natür­lich auch sein, mit wel­cher nach­hal­ti­gen Power die neu im Bei­rat ver­tre­te­nen Ver­tre­ter aktiv sind. Unse­re klei­ne Bei­rats­frak­ti­on muss sich da auf kei­nen Fall ver­ste­cken, wenn man unse­re Erfol­ge und Akti­vi­tä­ten der lau­fen­den Legis­la­tur­pe­ri­ode z. B. auf den Poli­tik­fel­dern „Arbeit” oder „Woh­nen” sieht.

Wir sind momen­tan dabei, unse­re Vor­stel­lun­gen im Bereich Zusam­men­ar­beit mit dem Orts­amt, Ände­run­gen an der Geschäfts­ord­nung des Bei­ra­tes und der Arbeit des Bei­rats bzw. sei­ner Aus­schüs­se selbst zusam­men­zu­tra­gen. Ver­öf­fent­li­chen wol­len wir die­se noch nicht und sind gespannt, was sich so in den nächs­ten Wochen bis zur ers­ten inter­nen Koor­di­nie­rungs­run­de des Bei­ra­tes in den ein­zel­nen Par­tei­en noch tut. 🙂

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