Stadtteilgruppe vom 11.09.2018 von 19:30 Uhr bis ca. 22:00 Uhr

Wir haben mit lei­der nur 5 Men­schen wieder viele aktuelle The­men des Stadt­teils disku­tiert und wie wir dazu beitra­gen kön­nen, das Osleb­shausen und Gröpelin­gen noch schön­er wer­den.

Da sich per­son­elle Verän­derun­gen ergeben, ist es mit Blick auf die näch­ste Leg­is­laturpe­ri­ode ab Mai 2019 erforder­lich, das sich wieder mehr Men­schen im Stadt­teil für Grüne Ideen engagieren. Das Poten­tial ist da — son­st wären wir ja nicht mit 2 von 17 Beiratsmit­gliedern im Beirat vertreten. Wir hof­fen, das davon ein paar Men­schen “aus der Deck­ung” kom­men und auch bei uns mitar­beit­en bzw. sich als Kan­di­dat bzw. Kan­di­datin auf der Liste von Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN den Wäh­lerIn­nen im Stadt­teil präsen­tieren. Auch vom Beirat aus kann man viel über den Stadteil hin­aus ere­ichen — wir haben es in dieser Leg­is­laturpe­ri­ode mit z.B. dem Ord­nungs­di­enst oder dem noch in der Entste­hung befind­lichen Wohn­raum­schutzge­setz gezeigt. Oder gle­ich am Anfang der Leg­is­laturpe­ri­ode mit dem Engage­ment für einen Neubau für die Neue Ober­schule Ohlen­hof (“Cam­pus Ohlen­hof”).

Was haben wir wesentlich besprochen?

Beim The­ma “Neuan­sied­lung von Abfall­be­trieben im Indus­triehafen” hat­ten WIR GRÜNEN GRÖPELINGEN auf der Beiratssitzung am 20.06.2018 einen Antrag gestellt, der in den “Bau…”-Ausschuss ver­wiesen wurde. Es soll jet­zt voraus­sichtlich am 15.10.2018 um 18:30 Uhr im Ort­samt West eine Son­der­sitzung des Auss­chuss­es geben, auf dem das The­ma berat­en wird (der Ter­min wurde vom 27.09. ver­schoben). An diesem Tag soll auch das dringliche The­ma Stadt­teil­bud­get Bau/Verkehr berat­en wer­den. Der Beirat hat jährlich ca. 65.000 Euro für Bau­maß­nah­men im Stadt­teil zur Ver­fü­gung, dessen Aus­gabe aus mehreren Grün­den nicht funk­tion­iert und wo sich der Betrag sum­miert hat.

Wir ließen die let­zte Beiratssitzung Revue passieren. 97 % Anmeld­e­quote für KiTa’s im Alter von über 3 Jahren ist eine her­aus­ra­gend gute Entwick­lung. Vor Jahren waren wir um 80 % und haben immer wieder auf die Notwendigkeit des KiTa-Aus­baus hingewiesen. Die weit­ere Entwick­lungs­pla­nung klingt gut. Die Entschei­dung von grün/rot zu Beginn der Leg­is­laturpe­ri­ode, den KiTa-Bere­ich zum Bil­dungsres­sort zu geben, wird trotz Startschwierigkeit­en langs­fristig richtig sein. Für die Verzah­nung der KiTa’s mit den Grund­schulen. Oder wie man jet­zt sieht bei der Fort­set­zung des Sofort­pro­gramms KiTa-Mobil­baut­en im Schul­bere­ich. Unter Frau Bogedan (SPD) als Bil­dungsse­n­a­torin ist ein­fach sehr viel in Bewe­gung ger­at­en, “der träge Ver­wal­tungsap­pa­rat der Bil­dungs­be­hörde” scheint zumin­d­est aufge­brochen wor­den zu sein. Dazu hat auch unsere Grüne Bürg­er­schafts­frak­tion im Hin­ter­grund und der Sen­at in sein­er Gesamtheit beige­tra­gen. Es wäre sehr schade, wenn diese gute Arbeit an der Wahlurne nicht gewürdigt wer­den würde.

Dann ging es um den Ord­nungs­di­enst, der mit den ersten 12 Mitar­beit­ern jet­zt im Okto­ber in den Wirk­be­trieb auf der Straße geht. Dazu gab es seit­ens des Beirats in den let­zten Wochen 3 Beratung­ster­mine an der unser Frak­tionsvor­sitzen­der teil­nahm. Wichtig erscheint uns dort die Verzah­nung mit dem in der Umset­zung befind­lichen Stadt­teil­sauberkeit­skonzept, denn allein kön­nen zunächst 4 Mitar­beite für den Bre­mer West­en auch nicht sooviel aus­richt­en.

The­ma war auch das Alte Pump­w­erk in Osleb­shausen, bei dem es eine Besich­ti­gung gab.

Die Diskus­sion­srunde mit den bei­den Bürg­er­meis­tern Herr Siel­ing und Frau Lin­nert im Nach­barschaft­shaus ver­lief trotz vollbe­set­ztem Saals erfreulicher­weise kon­struk­tiv ohne aggres­sive Grund­stim­mung. Rich­tung tief in die Sache ging es natür­lich nicht. Wir denken alled­ings auch, das die Forderung nach einem “Gröpelin­gen-Beauf­tragten” in der Prax­is wenig hil­ft, da die Erwartun­gen daran gar nicht erfüllt wer­den kön­nen. Lieber ist uns eine per­son­elle Stärkung des Ort­samtes West, das mit ein­er Ort­samt­slei­t­erin für 3 Stadt­teile — darunter mit der Überseestadt dem Boom­stadt­teil Bre­mens — zuständig ist, während es z.B. in Bre­men Nord 3 Ort­samt­sleit­er gibt und auch andere Ort­sämter für weit weniger Men­schen zuständig sind. Dadurch kön­nen auch wir Dinge nicht so vorantreiben, wie wir es gerne hät­ten.

Es ging dann um das Lichthaus bzw. das Grund­stück daneben und die dor­ti­gen Bauüber­legun­gen. The­ma auf der heuti­gen Bausitzung um 18:30 Uhr im Lichthaus selb­st.

Wir legten unsere Posi­tion für das mit­tler­weile unüber­sichtliche Feld “Neubau Turn­halle im Osleb­shauser Park” für die Auss­chuss­sitzung am 19.9.2018 fest. Nach unser­er Rück­frage im Bau­res­sort gibt es keine unüber­wind­baren Hin­derungs­gründe für die Bebau­ung des soge­nan­nten “Wald­grund­stücks”. Eine Bebau­ung würde im Gegen­teil das Weit­er­tra­gen von Gefahrstof­fen im Boden noch mehr ver­hin­der­rn, weil kein direk­tes Regen­wass­er auf die Fläche fällt.

Beim West­bad kön­nen wir fes­thal­ten, das wir durch unsere Aktiv­itäten im Hin­ter­grund einen ganz wichti­gen Zwis­ch­en­er­folg erzielt haben. Die neue Auss­chrei­bung wird so mod­i­fiziert, das sie die Bedenken z.B. der Sportlehrer aufn­immt, die die Bre­mer Bäder GmbH auch in mehreren aktiv von uns GRÜNEN GRÖPELINGNÈN begleit­eten Beiratssitzun­gen nicht aus­räu­men kon­nte. Was das dann am Ende kostet, das muss man sehen. Ohne­hin ist es so, das Baukosten auf­grund der enor­men Bautätigkeit “davon­ga­lop­pieren” und Kalku­la­tio­nen auch von vor 2 Jahren nicht mehr aktuell sind.

Die mar­o­den Bänke am Bürg­er­meis­ter Ehlers-Platz (Gröpelinger Mark­t­platz am Pas­toren­weg) waren The­ma.

Bei unserem angenomme­nen Antrag der let­zten Beiratssitzung zum The­ma Hun­deaus­lauf­fläche haben wir zwis­chen­zeitlich die Zus­tim­mung von bre­men­ports bekom­men. Zwar mit Aufla­gen wie aus­re­ichend Abstand zu den Gleisen, kein­er Über­querung von Gleisen und Einzäu­nung der Fläche etc., aber das wäre alles mach­bar. Wir haben das The­ma dann weit­er in die stadtweite Entschei­dungs­find­ung und Finanzierung von Hun­deaus­lauf­flächen gegeben. Hil­fre­ich wäre natür­lich jet­zt, wenn sich möglichst viele Hun­debe­sitzer äußern wür­den, das das eine geeignete Fläche in Gröpelin­gen für sie wäre. Aber auch so wäre es ja eine Fläche, die man ggf. für die bewusste Anpflanzung eines Grüngür­tels auch als Abgren­zung zum Hafen­re­vi­er andenken kön­nte.

Es ging dann um die Vonovia. Über die Mod­ernisierung von Wohlers Eichen und dessen Auswirkung auf die Miethöhe soll im Novem­ber berichtet wer­den. Kla­gen sind uns noch nicht zu Ohren gekom­men. Still­stand scheint irgend­wie beim Osleb­shauser The­ma Tucholskystraße/Reihersiedlung zu sein. Ohne­hin dürfte das Machuragelände — siehe einen Vor­beitrag — attrak­tiv­er gele­gen sein.

Das Bre­mer Wohn­raum­schutzge­setz als Lan­des­ge­setz ist im Juni beschlossen wor­den. Jet­zt müsste die kom­mu­nale Verord­nung in Arbeit sein. Danach kann es in die prak­tis­che Umset­zung gehen, um dem teil­weise bewussten Wohn­raum­leer­stand in Gröpelin­gen etwas ent­ge­genset­zen zu kön­nen.

Abschließend ging es um den vor­liegen­den Entwurf eines Wahl­pro­gramms auf Lan­desebene für die Land­tagswahl im Mai 2019. Es umfasst jet­zt bere­its 98 Seit­en. Eine Fleis­sauf­gabe zum Durch­le­sen und dem Ein­re­ichen von Änderungs- oder Ergänzungsvorschlä­gen mit Gröpelinger- bzw. Osleb­shauser Bezug. Das ist auch für uns eine echte Her­aus­forderung.

 

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