Bau/Verkehr/Umwelt/Häfen vom 07.11.2018 — Stadtteilbudget Verkehr

Seit 2016 gibt es ein Stadt­teil­bud­get für Verkehrsan­gele­gen­heit­en für die Beiräte. Jedes Jahr sind das in der Stadt Bre­men 1 Mil­lion Euro — der Stadt­teil Gröpelin­gen bekommt davon rund 63.000 Euro. Diese Mit­tel sind auch ansam­mel­bar bzw. über­trag­bar auf andere Stadt­teile. Die 3 Jahre zusam­mengenom­men sind es also 189.000 Euro. Davon sind bish­er nur ca. 11. 000 Euro ver­aus­gabt wor­den für 2 Maß­nah­men: Bor­d­stein­ab­senkung Kreuzung Wischhusenstraße/Pestalozzistraße und Bram­st­ed­er Straße/Axstedter Straße sowie nachträglich­es gelbes Lichtze­ichen an der Zen­tralkreuzung in Osleb­shausen.

Deshalb haben WIR GRÜNEN GRÖPELINGEN die Ini­tia­tive ergrif­f­en, um hier voranzukom­men. Denn erbrin­gen die Beiräte nicht den Nach­weis, das sie das Geld auch sin­nvoll (bürg­er­nah) aus­geben kön­nen, dann kön­nte dieses Bud­get auch wieder weg­fall­en. Und dann auch damit gle­ich die Möglichkeit ein­er weit­eren Aufw­er­tung der Beiräte durch z.B. Stadt­teil­bud­gets in anderen Bere­ichen. Bzw. es würde generell die Kom­pe­tenz­zumes­sung für die Beiräte lei­den.

Wir haben dann im Auss­chuss mehrere sin­nvolle Maß­nah­men beschlossen, die dem ASV benan­nt wer­den sollen bzw. die bere­its benan­nt wur­den, wo aber eine vom ASV ange­forderte Konkretisierung noch nicht erfol­gte. Wer­den diese vom ASV angenom­men, kön­nte damit das Bud­get vllt. schon aus­geschöpft sein. Den­noch haben wir weit­ere Maß­nah­men in der Hin­ter­hand und auch die anderen Beirats­frak­tio­nen wollen ggf. noch Pro­jek­te nen­nen, die in einem weit­eren Sitzung­ster­min erörtert wer­den sollen.

Sin­nvolle Maß­nah­men sind z.B. die Her­rich­tung des Rad­weges an der Grund­schule Osleb­shauser Heer­straße in der Art, das es nicht jeden Herb­st zu ein­er Matsch­piste wird. Denn ent­ge­gen anderen Bauweisen etwa an der Con­trescarpe verdichtet sich die Bauschicht hier nicht, son­dern es bilden sich immer wieder Pfützen

 
 
 

Eine andere — aber vllt. zu teure Maß­nahme — wäre die Schaf­fung eines Über­gangs auch für PKW am Ende der Rit­ter­hud­er Heer­straße in das Parzel­lenge­bi­et. Denn dann müssten sich die vie­len Autos nicht mehr durch den Randweg/Bauernweide schlän­geln.

PS: Auch die Rit­ter­hud­er Heer­straße ist bere­its heute eine 30 km/h-Zone — es stellt sich hier also nicht die bauliche Frage, son­dern die Kon­troll­frage.

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