Analyse des Wahlergebnis der Beiratswahl 2019 — Teil 2

2015 hat­ten WIR GRÜNEN 10,9 % der Stim­men erreicht. 2019 sind es 11,8 %. Durch die wie­der gestie­ge­ne Wahl­be­tei­li­gung waren es 2019 mit 5.366 Stim­men 1.431 Stim­men mehr. Es gibt auch Bre­mer Stadt­tei­le, da ist der Stim­men­an­teil der Grü­nen zurück­ge­gan­gen. Klar ist, das Grö­pe­lin­gen ein sehr schwie­ri­ges Pflas­ter für Grü­ne bleibt.

5.366 durch maxi­mal 5 Stim­men ergibt min­des­tens 1.073 Men­schen im Stadt­teil die für uns gestimmt haben. Dan­ke Dafür! Es wäre trotz­dem schön, wenn sich davon die eine oder ande­re oder der ein oder ande­re auch für eine (locke­re) Mit­ar­beit in der Stadt­teil­grup­pe ent­schei­den könn­te — und sei es nur der Mei­nungs­aus­tausch oder als “Horch­pos­ten”. Nur wenn wir im Stadt­teil prä­sen­ter sind, wer­den wir auch bei den Wah­len zule­gen kön­nen.

Die Wahl­be­tei­li­gung ist von 34,1 auf 42,6 % gestie­gen. Den höchs­ten Anstieg um ein Drit­tel von 36 auf 48 % hat es dabei im Wahl­be­reich Oslebs­hau­sen gege­ben. Die nied­rigs­te Wahl­be­tei­li­gung gab es im Orts­be­reich Ohlen­hof mit 31 %.

Auf der Land­tags­ebe­ne lag die Wahl­be­tei­li­gung in Grö­pe­lin­gen bei 49,3 % ggü. 37,3 % 2015. Die Extre­me sind auch hier Oslebs­hau­sen mit 52,1 % und Ohlen­hof mit 45,9 %. Im Orts­teil Lin­den­hof sind es 41 % im Bei­rat und 52 % für den Land­tag.

Das ist im Stadt­teil Grö­pe­lin­gen also eine Dif­fe­renz von 6,7 Pro­zent­punk­ten bei der Wahl­be­tei­li­gung zwi­sche Land­tag und Bei­rat. 2015 lag die Dif­fe­renz nur bei 3,2 %punk­ten. Der rela­tiv gro­ße Unter­schied ergibt sich dadurch, das in Grö­pe­lin­gen 2019 37 % der Men­schen im sonst wahl­be­rech­tig­ten Alter nicht wäh­len durf­ten, weil sie die Deut­sche Staats­an­ge­hö­rig­keit nicht besit­zen (2015 32 %) . Bei der Bei­rats­wahl sind aller­dings EU-Bür­ger wahl­be­rech­tigt. Die Anzahl der EU-Bür­ger ist von 2015 auf 2019 um 53 % gestie­gen und lag bei 3.355 Per­so­nen. Von denen sol­len nur ca. 1 % bei der Euro­pa­wahl abstim­men! Es ist anzu­neh­men, das deren Wahl­be­tei­li­gung für den Bei­rat nicht sehr viel höher liegt. Des­halb ist die Wahl­be­tei­li­gung zum Bei­rat in Oslebs­hau­sen, in dem z.B. deut­lich weni­ger Bul­ga­ren woh­nen, mar­kant höher als etwa in den Orts­tei­len Lin­den­hof und Ohlen­hof.

Fest­stel­len kann man wei­ter, das die SPD abso­lut nur 32 von 16.588 Stim­men des Jah­res 2015 ver­lo­ren hat. Durch die wesent­lich höhe­re Wahl­be­tei­li­gung sind sie pro­zen­tu­al aber um 9,8 % gefal­len. Kurz vor der Wahl sind Tei­le der SPD in sehr popu­lis­ti­scher Wei­se spe­zi­ell in Oslebs­hau­sern auf­ge­tre­ten, als es um die Bio­ab­fall­um­schlags­an­la­ge ging. Nur WIR GRÜNEN hat­ten damals in der denk­wür­di­gen Bei­rats­sit­zung schar­fe Auf­la­gen für den Betrie­ber gefor­dert — die ande­ren Par­tei­en hat­ten das in der auf­ge­heiz­ten Atmo­sphä­re abge­lehnt. Ein ähn­li­ches Ver­hal­ten gab es in der Wahl­pe­ri­ode davor, als bei der Auf­stel­lung einer 180-Meter-Anla­ge in der Stra­ße Rie­spot weit weg von der nächs­ten Wohn­be­völ­ke­rung sei­tens der SPD “der Unter­gang” an die Wand gemalt wur­de. Die Anla­ge steht — und selbst von unmit­tel­ba­ren Fir­men­an­ge­hö­ri­gen gab es bis­her kei­ner­lei Beschwer­den. In Oslebs­hau­sen hat die SPD mit die­ser popu­lis­ti­schen Poli­tik mit 11 % am meis­ten von den Grö­pe­lin­gern Orts­tei­len ver­lo­ren. Auch hier gilt aus unse­rer Sicht: Es kann kein “wei­ter­so” geben. Die SPD war Regie­rungs­par­tei in der Zeit und kann dann im Bei­rat nicht so tun als ob sie mit den Ent­schei­dun­gen ihrer SPD-Ver­tre­ter am Markt­platz nichts zu tun hat. Die Wäh­ler sind nicht dumm.

Die AfD hat erst­mals in Grö­pe­lin­gen für den Bei­rat kan­di­diert und aus dem Stand 11,2 der Stim­men bekom­men. Aller­dings haben im Gegen­zug die Bür­ger in Wut 6,4 % ver­lo­ren. Unter dem Strich also bei­de Par­tei­en betrach­tet ein Gewinn von 4,8 %.

Wir kön­nen uns an kei­ne Initia­ti­ve der Ver­tre­ter von Bür­ger in Wut im Bei­rat Grö­pe­lin­gen in den letz­ten 4 Jah­ren erin­nern. Man war aller­dings mit einem Ver­tre­ter gut dabei und ein pra­xis­ori­en­tier­tes The­ma war die in den Rand­zei­ten ver­schlech­ter­te Bus­an­bin­dung aus Gröplin­gen hin­aus. Es gibt dort jetzt einen Per­so­nal­wech­sel — wir sind gespannt.

Bei der AfD sind uns über­haupt gar kei­ne spe­zi­el­len Grö­pe­lin­ger The­men bekannt. Auch kein Wahl­pro­gramm. Es bringt den Wäh­lern nichts, wenn sie Par­tei­en wäh­len, die dann “unqua­li­fi­zier­tes Per­so­nal” ent­sen­den und sich von den Behör­den­ver­tre­tern vor­füh­ren las­sen. Oder die schlicht nichts machen und ein­fach nur so rum­sit­zen. Auch da sind wir auf die Mit­ar­beit gespannt. Man ver­dient als ein­fa­ches Bei­rats­mit­glied im Jahr vllt. 300 Euro (25 Euro Sit­zungs­geld pro Sit­zung). Dafür muss man schon Idea­list sein, weil es doch ein hoher Zeit­auf­wand ist, wenn man qua­li­fi­ziert mit­re­den will.

DIE LINKE hat über­ra­schend pro­zen­tu­al von 13,4 auf 12,8 % ver­lo­ren. Das deu­tet dar­auf­hin, das sie eine rela­tiv treue Wäh­ler­schaft haben, die sie auch zur Stim­men­ab­ga­be 2015 moti­vie­ren konn­ten. Bei einer höhe­ren Wahl­be­tei­li­gung gewin­nen sie aber nicht ent­spre­chend mehr Wäh­ler hin­zu. Trotz sehr auf­wän­di­ger Par­tei­ver­an­stal­tun­gen wie auf dem Platz vor der Stadteil­bi­blio­thek am 18.5.2019. Bei 11,8 % bre­men­weit kann man nicht von einer Hoch­burg der Lin­ken in Grö­pe­lin­gen spre­chen, wie die Par­tei vor­gibt. In Mit­te oder Öst­li­che Vor­stadt liegt der Stim­men­an­teil fast dop­pelt so hoch

Die FDP hat 0,6 % der Stim­men hin­zu­ge­won­nen. Mehr gibt es dazu auch nicht zu schrei­ben. Inhalt­lich war die Par­tei blass — auch hier muss man abwar­ten, ob sie in der kom­men­den Legis­la­tur­pe­ri­ode akti­ver wer­den kön­nen.

Wenn man von Schwer­punkt­ge­bie­ten für UNS GRÜNE schrei­ben kann, dann lie­gen die tra­dio­nell im Wahl­be­zirk 441–03 (Jade­str., Nor­den­ha­mer Str. und umzu) wo wir 6,4 %punk­te hin­zu­ge­win­nen konn­ten auf 16,1 %. Eben­falls war 442–03 (Fischer­hu­der Stra­ße, Sel­sin­ger Stra­ße und umzu) mit plus 5,2 % auf 16,5 % stär­ker als der Durch­schnitt. Tra­di­tio­nell etwas stär­ker ist auch 442–02 (In den Bar­ken, Wils­ted­ter, Sot­tru­mer und umzu). Hin­ge­gen ist der Bereich 443–05 (u.a. Bas­dah­ler Stra­ße) zurück­ge­fal­len, in des­sen Nähe wir z.B. noch 2007 Bei­rats­mit­glie­der woh­nen hat­ten und wohl dadurch höhe­re Stim­men­an­tei­le gene­rie­ren konn­ten.

Die schwächs­ten Berei­che waren 443–02 (Schwar­zer Weg, Tan­ger­mün­der Str. und umzu) mit nur 7,8 %. Und der Oslebs­hau­ser Wahl­be­zirk 445–06 mit dem höchs­ten Rechts­wäh­ler­an­teil von über 20 %, wo wir dann nur auf 7,9 % kamen. Wel­che Stra­ße das genau sind, wird nach­ge­reicht.

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