Die Firma Nehlsen stellte ihre Baupläne vor. Bislang ist es so, das die Firma in der Straße Am Riespot eine Sortieranlage für 60.000 Jahrestonnen „gelbe Säcke“ hatte. Die private Neuausschreibung durch das Duale System Deutschland ging an einen anderen Wettbewerber. Die Einrichtung wurde / wird zurückgebaut. In einer vorherigen Sitzung wurde der Bau einer Gewerbesortieranlage… Weiterlesen »
Wettbüros
Pechspiel in Gröpelingen
Es gibt mit Datum vom 03.06.2014 eine sehr fundierte und strukturierte Antwort auf eine diesbezügliche kleine Anfrage der SPD-Fraktion. Siehe hierzu auch auf dieser Seite unter “Info’s” den Punkt Glücksspiel in Gröpelingen. Die Anzahl der nicht genehmigten Spielautomaten soll stark zurückgegangen sein. Die 250 Meter Abstandsregelung zwischen Spielhallen hat sich bewährt. Der Bestandsschutz für vorhandene Spielhallen… Weiterlesen »
Ausschuss Umwelt vom 20.11.2013
Thema war eine Stunde der Quartiersservice Gröpelingen. Dazu kamen der Leiter des Trägers und der Leiter des Projekts vor Ort. Der Quartiersservice Gröpelingen ist derzeit neben einer halben Leiterstelle mit 2 (auf 2 Jahre befristeten, sozialversicherungspflichtigen) Anleiterstellen und 4 — 6 AGHE-Stellen besetzt. Vor den deutlichen Einsparmaßnahmen der schwarz-gelben Bundesregierung waren es allerdings auch schon 8… Weiterlesen »
Ausschuss “Arbeit …” vom 10.04.2013
Die Geschäftsführerin von Kultur vor Ort e.V. stellte die Sondermmaßnahme Freiraumplanungen im Rahmen des Bundesprogramms “Soziale Stadt” vor. Ansätze wären z.B. das Gärtnern vor Ort — evtl. in mobilen Gärten: Es bringt Menschen ggf. unterschiedlichen Alters oder Kulturen vor Ort zusammen, es verbessert das Wohnumfeld, es trägt zur bewussten Ernährung bei, es bessert ggf. die Einstellung… Weiterlesen »
Spielautomatensalons, Sportwettläden und ähnliches in 28237 und 28239
Beim Klick auf den Verweis unten öffnet sich eine neue Seite mit einer Übersicht der Spielautomatensalons, Sportwettläden und ähnliches in den Postleitzahlengebieten 28237 und 28239. Verweis zur Google-Karte
Ausschuss “Wirtschaft …” am 06.02.2013 um 18:30 Uhr
im Ortsamt West, Sitzungssaal im 3. Obergeschoss. Erster Tagesordnungspunkt war die Neuaufstellung des Landschaftsprogramms im Zuge der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans. Alle Informationen dazu können der eingerichteten Internetseite entnommen werden. Beteiligen Sie sich mit eigenen Ideen! Von uns initiiert gab es dann das Thema “Spielhallen — Sportwettläden — Vergnügungsstätten” angesprochen werden. Fragen waren z.B.: Zum Automatenspiel: Wo… Weiterlesen »
Sportwettvermittlungsstellen
Manche finden sie gut — einige Läden sind erkennbar gut besucht. Manche finden sie nicht gut — oder gar gefährlich. Das Stadtamt stellt die aktuelle gesetzliche Regelung vor. Darin heisst es u.a: Eine Wettvermittlungsstelle darf nicht in einem Gebäude oder Gebäudekomplex eingerichtet werden, in dem sich bereits eine Spielhalle oder Spielbank befindet. Zwischen Wettvermittlungsstellen muss… Weiterlesen »
Grüne gegen Megaspielhalle
Grüne gegen Megaspielhalle — Pressemitteilung der Bürgerschaftsfraktion
Verdopplung der Spielautomatenabgabe
Gerade auf den Beiratssitzungen in Oslebshausen wurde von den Bürgern das Thema “Unerwünschter Zuwachs bei den Spielautomaten” bereits öfters angesprochen. Zum neuen Jahr soll die Abgabe von 10 auf 20 % des Spielumsatzes erhöht werden. Das soll dann nach augenblicklichem Stand die höchste Abgabequote deutschlandweit sein. Zudem soll die monatliche Abgabe pro Spielautomat in einer… Weiterlesen »
Wettbüros
Zum aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshofs zu Wettanbietern gibt unser Bürgerschaftsabgeordneter Mustafa Kemal Öztürk eine Pressemitteilung heraus. Im Archiv von Buten & Binnen gibt es auch einen längeren Beitrag mit Mustafa zu diesem Thema. Verweis zur Pressemitteilung