Die Wahl der Kandidatenliste zur Bürgerschaft

fand am gest­ri­gen Sams­tag, 27.11.2010 in einer Lan­des­mit­glie­der­ver­samm­lung im zen­tra­len World-Trade-Cen­ter von 10:00 Uhr bis 19:30 Uhr statt.

Anders wie in ande­ren Par­tei­en gibt es kei­ne stadt­teil­be­zo­ge­nen Vor­wah­len und kei­ne Dele­gier­ten. Wie in ande­ren Par­tei­en gibt es auch kei­ne Kom­mis­si­on, die Kan­di­da­ten aus­siebt oder eine Rei­hung der Kan­di­da­ten vor­nimmt. Letzt­lich kann sich jedes Mit­glied und auch jedes — dann aller­dings “über­prüf­tes” — Nicht-Mit­glied um einen Platz bewer­ben. Dafür muss sich jeder Kan­di­dat dar­über im Kla­ren sein, das er im Wett­streit mit den ande­ren Kan­di­da­ten gar nicht oder nur auf einem abge­schla­ge­nen Lis­ten­platz gewählt wird. Selbst aktu­el­le oder ehe­ma­li­ge Bür­ger­schafts­ab­ge­ord­ne­te oder auch Sena­to­ren haben kei­nen “Ver­gan­gen­heits­bo­nus”. Es gibt so betrach­tet also kein “Sicher­heits­netz” und je nach Zusam­men­set­zung der Mit­glie­der­ver­samm­lung sind Über­ra­schun­gen und her­be per­sön­li­che Ent­täu­schun­gen möglich.

Ca. 200 Mit­glie­der — fast 30 % der z. Zt. ca. 680 Mit­glie­der — waren anwe­send und stimm­ten über die ein­ge­gan­ge­nen Bewer­bun­gen ab.  Im Gegen­satz zu ande­ren Par­tei­en gibt es auch kei­ne geziel­te regio­na­le Ver­tei­lung der Kan­di­da­ten auf das Stadt­ge­biet. Die Mit­glie­der­ver­samm­lung ori­en­tiert sich erfah­rungs­ge­mäss eher auf poli­ti­sche The­men­ge­bie­te — z.B.  Haus­halt, Bil­dung, Bau, Ver­kehr, Umwelt, Wirt­schaft, Arbeit, Gesund­heit, Frau­en, Kul­tur, Migra­ti­on, Jugend, Alte, Jus­tiz, Sport, Bei­rä­te, Hoch­schu­le … — und ver­sucht, mög­lichst jedes wich­ti­ge Poli­tik­feld mit den vor­de­ren Kan­di­da­ten­plät­zen abzu­de­cken. Wei­te­rer fach­li­cher Sach­ver­stand folg­te bis­her nach der Wahl über die Hin­zu­zie­hung von Deputationskandidaten.

Die­se Auf­stel­lung hat auch unse­rer Bei­rats­frak­ti­on in der lau­fen­den Wahl­pe­ri­ode gehol­fen. Z.B. hat­ten wir für Bau‑, Verkehrs‑, Umwelt‑, Bildung‑, Integration‑, Sport- oder Sozi­al­fra­gen stehts kom­pe­ten­te Ansprech­part­ner — auch wenn die­se nicht in Grö­pe­lin­gen oder Oslebs­hau­sen wohnten.

Aber auch auf der 2011er Kan­di­da­ten­lis­te gibt es auf aus­sichts­rei­chen Plät­zen wie­der eini­ge Abge­ord­ne­te, die Grö­pe­lin­gen und Oslebs­hau­sen durch ihren Wohn­sitz in angren­zen­den Stadt­tei­len oder durch die “täg­li­che Durch­rei­se” gut ken­nen. Ins­ge­samt kann als Ergeb­nis der Ver­samm­lung fest­ge­hal­ten wer­den, das unse­re Par­tei weit über die der­zei­ti­gen Bür­ger­schafts­ab­ge­ord­ne­ten hin­aus über vie­le über­zeu­gen­de Kan­di­da­ten ver­fügt. Aber auch gera­de das macht es für gute Leu­te schwie­rig, “einen siche­ren Platz zu ergattern”.

Und mit dem neu­en Wahl­recht mit 5 Stim­men die belie­big auf Par­tei­en oder Kan­di­da­ten ver­teilt wer­den kön­nen, haben alle Grö­pe­lin­ge­rIn­nen die Mög­lich­keit, eine Ände­rung in der Rei­hung durch­zu­füh­ren. Je nach per­sön­li­cher Ein­stel­lung kann es des­halb wich­tig sein, das es auch in Grö­pe­lin­gen wie­der eine höhe­re Wahl­be­tei­li­gung gibt. Sonst pro­fi­tie­ren eher die Stadt­tei­le mit einer hohen Wahl­be­tei­li­gung vom neu­en Wahlrecht.