Voraussichtliche Reduzierungen im Bereich AGH‑E und Injob’s

Die Ver­tre­ter unse­rer Bei­rats­frak­ti­on haben die­se Woche zum Aus­tauch mit unse­rer Bür­ger­schafts­frak­ti­on genutzt und die Befind­lich­kei­ten aus Grö­pe­lin­gen deut­lich gemacht.

Wir haben den Ein­druck gewon­nen, das z.B. die Bedeu­tung des Bereichs “Wil­der Westen/Stuhmer Str./Bremer Tafel/…” bekannt ist und der Erhalt ganz oben auf der Lis­te steht. Wenn kei­ne För­de­rung wie bis­her über die ESF-Mit­tel mehr mög­lich sein soll­te, ist eine För­de­rung über BAgIS-Mit­tel ange­strebt. Der kon­kre­te Stel­len­um­fang wie bean­tragt ist dabei aber nicht sicher.

Gene­rell ist beim The­ma Injobs die Inter­es­sens­la­ge gespal­ten. Der Bre­mer Erwerbs­lo­sen Ver­band lehnt die­se Stel­len eher ab, die Trä­ger der För­der­maß­nah­men wol­len sie behal­ten, da sie prak­tisch oft­mals ihre Geschäfts­grund­la­ge sind. Schaut man sich in der Daten­bank auf der Inter­net­sei­te der BAG die ein­zel­nen Ange­bo­te an, müs­sen aber auch dem neu­tra­len Beob­ach­ter Fra­gen­zei­chen kom­men. Bei Ein-Euro-Jobs mit Qua­li­fi­ka­ti­ons­pro­fil Rich­tung Abitur/Studium — die gibt es u.a. auch unter den auf­ge­führ­ten 103 Grö­pe­lin­gern Ange­bo­ten — kann schon der Gedan­ke an Lohn­dum­ping kom­men. Dito bei Trä­gern, von denen man anneh­men muss, das sie auch eine sozi­al­ver­si­che­rungs­pflich­ti­ge Stel­le bezah­len könn­ten, wenn es die Ein-Euro-Jobs nicht gäbe. Oder man kann auch der Mei­nung sein, das Regel­auf­ga­ben von Senats­res­sorts (z.B. Bil­dung) bzw. von Eigen­be­trie­ben (z.B. Ent­sor­gung) durch Ein-Euro-Jobs ersetzt wer­den. Die Schwie­rig­keit besteht natür­lich dar­in, ange­sichts der Bre­mer Haus­halts­la­ge in all die­sen Berei­chen zu sozi­al­ver­si­che­rungs­pflich­ti­gen Arbeits­tel­len außer­halb des Ein-Jah­res-Fens­ter zu kommen.

Aus unse­rer Sicht wird im Moment zu wenig der Fokus auf die Neu­or­ga­ni­sa­ti­on der BAgIS gerich­tet. Bekannt­lich müs­sen sich die Bun­des­agen­tur für Arbeit und das Res­sort auf die Neu-Orga­ni­sa­ti­on der BAgIS zum 01.01.2011 eini­gen. Und dann muss die­se Orga­ni­sa­ti­on auch in allen Berei­chen voll arbeits­fä­hig sein. Wenn jetzt z.B. Stel­len aus dem bis­he­ri­gen ESF-Pro­gramm zum 31.12.2010 weg­fal­len und per 01.01.2011 im Bereich der BAgIS-Mit­tel wie­der ent­ste­hen sol­len, drängt die Zeit. Es ist also im Moment auch sehr wich­tig, das die Trä­ger den Kon­takt zur BAgIS (bzw. BA, Arbeits­res­sort) suchen, damit es kei­ne grös­se­ren zeit­li­chen Lücken gibt.

Opti­mal wäre es natür­lich, wenn sich die Ein­spa­run­gen der Bun­des­re­gie­rung noch ver­hin­dern lies­sen. Anzei­chen dafür gibt es u.W. der­zeit nicht.