Runder Tisch Oslebshausen

Am 27.01.2021 wur­de in der Bür­ger­schaft beschlos­sen, das es einen Run­den Tisch Oslebs­hau­sen geben soll. Hier der dama­li­ge Antrag der Regie­rungs­frak­tio­nen: 2021–01-21_Drs-20–392 S_7c0f6

Für den 8.6. und 17.6.2021 sind die “Run­den Tische” jetzt vir­tu­ell als je 2stündige Ver­an­stal­tun­gen ter­mi­niert wor­den. Teil­neh­men wer­den Ver­tre­ter von 4 Senats­res­sorts, Die Bre­mer Stadt­rei­ni­gung, Ver­tre­ter der BI “Oslebs­hau­sen und umzu”, je 1 Ver­tre­ter der im Bei­rat ver­tre­te­nen Frak­tio­nen, die Bei­rats­spre­che­rin und 1 Per­son aus dem Ortsamt.

Der Bür­ger­ver­ein Oslebs­hau­sen als Ver­tre­ter der Oslebs­hau­ser Bevöl­ke­rung ist selt­sa­mer­wei­se nicht ver­tre­ten. Dort sind auf unse­re Nach­fra­ge hin wohl eher älte­re Men­schen aktiv, die sich mit Inter­net und Video­kon­fe­ren­zen schwer tun. Coro­na schliesst somit lei­der auch einen Teil der Bevöl­ke­rung von der akti­ven Mit­spra­che aus. Schlimm, dass das gera­de die erfah­re­nen Men­schen sind. Wir haben ange­bo­ten, beim Bür­ger­ver­ein evtl. vor­han­de­ne Ansich­ten mitzunehmen.

Laut dem Beschluss soll es “um den Anlie­fe­rungs­ver­kehr des Klär­schlamms per Lkw in Abstim­mung mit dem Bau­stel­len­ver­kehr für den Weser­tun­nel der A 281 gehen, sodass der Ver­kehr auf der Hafen­stra­ße zügig abflie­ßen kann”. Das war u.E. aller­dings auch bereits Bestand­teil der Pla­nun­gen und die Fir­men wer­den natür­lich selbst ein Inter­es­se dar­an haben. Davon abge­se­hen, das die Anzahl der LKW in Anbe­tracht der bis­he­ri­gen Fahr­be­las­tung auf der Hafen­rand­stra­ße abso­lut ver­nach­läs­sig­bar ist.

Dann soll es Emis­si­ons­mes­sun­gen geben. Ein­mal in Bezug auf Luft­schad­stof­fe. Dazu hat­te es ein ein­jäh­ri­ges Son­der­mess­pro­gramm gege­ben, bei dem als Ergeb­nis kei­ne Auf­fäl­lig­kei­ten fest­ge­stellt wur­den. Wei­te­re kürz­li­che For­de­run­gen nach Mes­sun­gen aus Grambke wur­den mit Hin­weis dar­auf auch abge­lehnt vom Umwelt­res­sort. Wir den­ken nicht, dass sich dar­an etwas ändert. Die wirk­lich pro­ble­ma­ti­schen Berei­che in der Stadt Bre­men bezo­gen auf z.B. Fein­staub lie­gen nach den bis­he­ri­gen Mes­sun­gen nicht in Oslebs­hau­sen, son­dern in Innen­stadt­be­rei­chen mit viel Auto­ver­kehr wie etwa bei der Meß­sta­ti­on Am Dob­ben. Zudem hat es in den letz­ten Jah­ren enor­me Inves­ti­tio­nen von Arce­lor­Mit­tal zur auch Ver­rin­ge­rung der Schad­stoff­be­las­tung gege­ben. Natür­lich kann man dar­über reden, wie man den pri­va­ten Auto­ver­kehr unat­trak­ti­ver machen kann, wenn das ein Wunsch z.B. der Bür­ger­initia­ti­ve sein sollte.

Als wei­te­res soll es Lärm­mes­sun­gen geben. Sie­he unse­ren Vor­bei­trag. Das wird wahr­schein­lich auch der Grund gewe­sen sein, das es zu einer Ver­zö­ge­rung bei der Ter­min­an­set­zung um ca. 1,5 Mona­te gekom­men ist. Es mach­te Sinn, die Aus­wer­tung der Lärm­mes­sung auf dem Dach des DIAKO abzu­war­ten und dann über Fak­ten zu reden. Das steht jetzt an. Aber auch ohne einen Run­den Tisch.

Wei­te­rer Inhal­te sol­len Din­ge sein, die auch bereits im Geneh­mi­gungs­ver­fah­ren für die Klär­schlamm­ver­bren­nungs­an­la­ge abge­han­delt wur­den. Schlu­ßend­lich geht es um die lang­fris­ti­ge Ent­sor­gung von Aschen und Fein­stäu­ben aus der Klär­schlamm­ver­bren­nungs­an­la­ge. Wir gehen nicht davon aus, das es dazu bereits jetzt neue Erkennt­nis­se gibt. Im Rah­men unse­rer dama­li­gen Stel­lung­nah­me hat­ten wir das als kri­ti­schen Punkt iden­ti­fi­ziert. Aber da wird man sehen, wie lan­ge die Lager­ka­pa­zi­tä­ten auf der Block­land­de­po­nie rei­chen und wann die geplan­te Phos­phor­rück­ge­win­nungs­an­la­ge in Betrieb geht.

Soll­ten der Run­de Tisch sich also nur auf die­se beschlos­se­nen Punk­te kon­zen­trie­ren, sind wir etwas rat­los, was der Auf­wand letzt­lich soll. Wir wür­den daher auch ande­re grund­sätz­li­che Din­ge in die­sem Rah­men bespre­chen wol­len. Ob das mög­lich ist, wer­den wir sehen.

Was den­ken Sie? Was denkst Du? Gibt es Din­ge für die grund­sätz­li­che Ent­wick­lung in den The­men­be­rei­chen Müll, Ver­kehr und Lärm in Oslebs­hau­sen die behan­delt wer­den soll­ten? Oder auch Din­ge dar­über hin­aus? Dann wären wir für eine Rück­mel­dung dank­bar, damit wir Ihre/Deine Gedan­ken ggf. mit in die Gesprä­che neh­men können.

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4 Kommentare

  1. Typisch grü­nes Her­um­ge­eie­re. Alles bereits sau­ber eknge­fä­delt, also was soll wohl eine Dis­kus­si­on der läs­ti­gen Betroffenen?
    Uner­träg­li­che “grü­ne” Poli­tik. Wird von euch auch in die­sem Som­mer wie 2020 ein Motor­boot­ren­nen an der Water­front geneh­migt? Mich wun­dert nichts mehr. Ihr seid, scheint mir, nicht nur zum Auf­wand von euch sinn­los gemach­ter Dis­kus­sio­nen ratlos.
    Bes­te kopf­schüt­teln­de Grüße
    Bir­git­ta Tunkel

  2. ??? — Es bringt den Men­schen in Oslebs­hau­sern nichts, wenn sie ange­lo­gen wer­den. Im Gegen­teil ist das nach­tei­lig. Ich habe Ihnen auf einen ande­ren Kom­men­tar hin ges­tern die Wahr­heit geschrie­ben — auch wenn sie unbe­quem sein mag. Es wer­den sich in Zukunft wahr­schein­lich noch sehr vie­le Fir­men mit auch Emis­sio­nen in Oslebs­hau­sen, im Indus­trie­ha­fen und im Bre­mer indus­trie­park ansie­deln. Es wer­den schon in Kür­ze dazu Neu­ig­kei­ten zu lesen sein. 

    Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN stel­len 2 von 19 Bei­rats­mit­glie­dern in Grö­pe­lin­gen — bestim­men tun andere.
    Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN haben auch nicht die Mehr­heit in der Bre­mi­schen Bürgerschaft.

    Wie ich Ihnen dar­ge­legt habe, möch­ten ande­re Kräf­te im Land Bre­men ein neu­es Gewer­be­ge­biet unweit geschütz­ter Natur­flä­chen am Maschi­nen­fleet errich­ten — Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN sind ncht dafür und des­we­gen gibt es seit Mona­ten hef­ti­ge Dis­kus­sio­nen zum Gewer­be­ent­wick­lungs­plan 2030. Auch weil Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN dar­in die Müll­de­po­nie nach 2030 abge­bil­det sehen wollen.

    Nur Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN Grö­pe­lin­gen ist es zu ver­dan­ken, das der unge­plan­te Innen­be­reich Rie­de­mann­stra­ße nicht in ein Indus­trie­ge­biet umge­wan­delt wur­de — bit­te fra­gen Sie Ver­tre­ter der BI dazu. Sonst gäbe es heu­te in nur 200 Metern Ent­fer­nung zu Woh­lers Eichen und 500 Metern Luft­li­nie zur Rei­her­stra­ße ein kom­men­des Indus­trie­ge­biet mit unab­seh­ba­ren Folgen.

    Bit­te ach­ten Sie auch auf den Bericht im Stadt­teil­ku­rier West zur Bei­rats­sit­zung vom 07.07.2021, wer dort aktiv war und wer wel­che Posii­on ver­tre­ten hat.

    Zum Run­den Tisch konn­ten Sie am Sams­tag, 10.07.2021 einen Arti­kel im Weser-Kurier lesen. Es wur­den mit Zustim­mung der Bür­ger­initia­ti­ve kla­re Regeln für den Run­den Tisch getrof­fen. Das hat offen­bar beim Run­den Tisch Renn­bahn mit der dor­ti­gen Bür­ger­initia­ti­ve gut geklappt. Beim Run­den Tisch Oslebs­hau­sen hat es jetzt laut dem Arti­kel einen Regel­ver­stoß sei­tens der BI Oslebs­hau­sen und umzu gege­ben. Wir wer­den abwar­ten müs­sen, wie es weitergeht. 

    Bit­te urtei­len Sie sorg­fä­lig, wer wirk­lich die Inter­es­sen der Men­schen vor Ort vertritt.

  3. Guten Tag Frau Wolak,

    das weiss ich nicht. Sie ken­nen den­ke ich die Bericht­erstat­tung im Weser-Kurier vom 10.07.2021. Dem­nach ist durch “uner­träg­li­che Ent­glei­sun­gen” der Bür­ger­initia­ti­ve “Oslebs­hau­sen und umzu” der ers­te wirk­li­che Gesprächs­ter­min kurz vor Beginn abge­sagt wor­den. In 2 Tref­fen zuvor hat­te man ledig­lich abge­stimmt, wor­über man über­haupt spre­chen woll­te. Die Bür­ger­initia­ti­ve hat dem­nach den heu­te in Bre­men han­deln­den Poli­ti­kern vor­ge­wor­fen, sie wür­den eine völ­ker­rechts­wid­ri­ge Bebau­ung des Are­als Reit­bra­ke ver­fol­gen und im Geis­te der Nazi-Regie­rung agie­ren — so der Weser-Kurier. Das wur­de von meh­re­ren Senats­spit­zen als inak­zep­ta­ble Grenz­über­schrei­tung ange­se­hen, wie mir auch in einem per­sön­li­chen Gespräch mit einem Senats­mit­glied — nicht von Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN! — am Ran­de einer spä­te­ren ande­ren Ver­an­stal­tung gesagt wur­de. Die­ses Senats­mit­glied woll­te zukünf­tig gar nicht mehr mit der BI reden. Die­se Ent­glei­sun­gen gescha­hen, obwohl sich die Ver­tre­ter der Bür­ger­initia­ti­ve zuvor zur media­len Zurück­hal­tung ver­pflich­tet hat­ten, wie er bei Run­den Tischen wie etwa zuvor zur Renn­bahn als Vor­aus­set­zung benannt und dort auch ein­ge­hal­ten wurde.

    Fakt ist, das es bereits im Rah­men der Ansied­lung des Schad­stoff­la­gers 1990 umfang­rei­che Aus­ar­bei­tun­gen von Peter Micha­el Mei­ners und Har­ry Win­kel gab und die­se m.W. auch die wei­te­re Unter­su­chung der Flä­chen ange­ra­ten haben. Es ist damals aber nichts pas­siert und selbst die klei­ne (unzu­rei­chen­de) Gedenk­stät­te geht m.W. auf eine pri­va­te Initia­ti­ve zurück. Ich selbst bin erst 1993 nach Grö­pe­lin­gen zuge­zo­gen und habe mich ab dem Jahr 2000 in der Kom­mu­nal­po­li­tik enga­giert. Ich war bis­her immer der Mei­nung, das alle ver­scharr­ten Toten voll­stän­dig und geord­net nach dem Krieg zum Fried­hof Oster­holz umge­bet­tet wur­den. Das die Umbet­tun­gen durch über­for­der­tes fach­frem­des Per­so­nal statt­fan­den, das war mir bis letz­tes Jahr nicht bekannt. Erst jetzt durch das Ansied­lungs­vor­ha­ben Bahn­werk­statt gibt es erst­mals seit Jahr­zenten den ernst­haf­ten und über­fäl­li­gen Ver­such einer Auf­klä­rung und die umfang­rei­chen Aus­gra­bungs­ar­bei­ten. Man kann dann vllt. den Ent­schei­dungs­trä­gern zum Zeit­punkt der Ansied­lung des Schad­stoff­la­gers ein Des­in­ter­es­se vor­wer­fen, nicht aber dem heu­ti­gen Senat. Auf­zu­ar­bei­ten wäre auch, wie ande­re zu die­sem Zei­punkt akti­ve Ver­tre­ter in Oslebs­hau­sen sich ver­hal­ten haben. Viel­leicht sagt die Chro­nik der evan­ge­li­schen Kir­che dazu etwas aus? Wie wur­de das The­ma Anfang der 1990iger Jah­re in Oslebs­hau­sen dis­ku­tiert? Im Orts­amt West gibt es m.W. dazu kei­ne Unterlagen. 

    Ich weiss nicht, ob man mit ande­ren Ver­tre­tern die­ser Bür­ger­initia­ti­ve oder ohne Ver­tre­ter der Bür­ger­initia­ti­ve noch­mals den Gesprächs­fa­den suchen und somit den Run­den Tisch tat­säch­lich in Gang set­zen wür­de. “Man” wären wohl die Res­sorts “Umwelt …”, “Häfen …”, “Wirt­schaft …” . Es gibt ja gera­de in Pan­de­mie­zei­ten vie­le ande­re poli­ti­sche The­men. Sinn­voll wäre es viel­leicht, wenn Sie sich mit der Fra­ge an die Senats­kanz­lei wen­den wür­den, wo das ein­ge­rich­te­te Refe­rat 13 vllt. ver­mit­teln ein­grei­fen könn­te: https://www.rathaus.bremen.de/buergerbeteiligung-in-der-stadtgemeinde-bremen-80789

    Ich wür­de das auch machen, wenn ich einen tie­fe­ren Sinn und Ergeb­nis­se im Run­den Tisch sehen wür­de. Das sehe ich mit mei­nem Kennt­nis­stand lei­der nicht. 

    Auch zusam­men mit der BI habe ich mit mei­ner Bei­rats­ar­beit auf Basis des OVG-Urteils zum CTIV in Bre­mer­ha­ven die Lärm­mes­sun­gen zur Fir­ma TSR erwirkt. Ohne mei­ne Auf­merk­sam­keit wäre im Juni 2020 der unge­heu­re Bebau­ungs­plan 2530 mit der Umwand­lung des unge­plan­ten Innen­be­reichs Rie­de­mann­stra­ße in ein Indus­trie­ge­biet vllt. durch­ge­kom­men. Ich habe in den Vor­jah­ren noch aus der Oppo­si­ti­on her­aus 3 x den Rück­zug einer Depu­ta­ti­ons­vor­la­ge erwirkt, die die Eisen­bahn­un­ter­füh­rung in der Rit­ter­hu­der Heer­stra­ße tie­fer­le­gen woll­te, damit gro­ße LKW’s von der Auto­bahn­ab­fahrt bei San­der über die Zen­tral­kreu­zung in die Gewer­be­ge­bie­te Riedemmanstraße/Reiherstraße fah­ren kön­nen. Die Schad­stoff­emis­sio­nen in Oslebs­hau­sen sind in den letz­ten Jah­ren sehr stark zurück­ge­gan­gen. Durch z.B. sehr hohe Inves­ti­tio­nen der Stahl­wer­ke in Umwelt­tech­nik und Still­le­gung der bei­den Koh­le­kraft­werks­blö­cke. Ande­re Tei­le der Stadt sind wesent­lich stär­ker belas­tet. Ich habe mich vor Jah­ren ein­mal an die Kat­ten­tu­mer Heer­stra­ße hin­ge­stellt und da wuss­te ich dann, was Ver­kehrs­be­las­tung ist. Oder den­ken Sie an den Eisen­bahn­lärm in Tei­len von Schwach­hau­sen und Ober­neu­land oder Heme­lin­gen als DEN Indus­trie-/Ge­wer­be­stadt­teil.

    Per­sön­lich ver­ste­he ich über­haupt nicht, war­um die BI den Anwoh­nern An der Fin­ken­au kei­ne Lärm­schutz­wand gönnt, die sie eben auch von ande­ren Lärm aus dem Hafen und per­spek­ti­visch von einem ggf. in 10, 15, 20 Jah­ren wie­der stark zuneh­men­den Ran­gier­ver­kehr der Hafens­ei­sen­bahn schüt­zen wür­de. Man könn­te die Wand in Grün hal­ten oder von unten bewach­sen las­sen. Man könn­te sie teil­wei­se in Glas­ele­men­ten aus­füh­ren, wenn das gewünscht ist — sie­he die neue Wand am Stra­ßen­bahn­de­pot hin zur Bas­dah­ler Stra­ße. So teu­er wie Die­sel in den nächs­ten Jah­ren wer­den wird bzw. viel­leicht der Man­gel an LKW-Fah­rern zunimmt, muss man davon aus­ge­hen, das die Ver­la­ge­rung von Güter­ver­kehr von der Stra­ße auf die Schie­ne auch mal tat­säch­lich statt­fin­det. Dazu kom­men die vie­len neu­en Fir­men, die sich noch im Hafen und im Bre­mer Indus­trie­park ansie­deln wer­den und die ggf. Zug­ver­kehr wün­schen, die es so in den 1990iger Jah­ren noch gar nicht gab. 

    Mei­ner Mei­nung nach erreicht man wesent­lich mehr, wenn man sich in den Par­tei­en enga­giert und mit­ar­bei­tet, anstatt eher unde­mo­kra­tisch als klei­ne Min­der­heit über Run­de Tische Ver­än­de­run­gen erzwin­gen zu wol­len. Da wird es eher so sein, das man die Fak­ten erzählt, die aber ja z.B. Ver­tre­ter der BI gar nicht akzep­tie­ren wol­len. Und eine Son­der­rol­le für Oslebs­hau­sen wird man eher nicht errei­chen, weil sich heu­te schon bei vie­len The­men Stim­men aus ande­ren Stadt­tei­len beschwe­ren, war­um Grö­pe­lin­gen aus ihrer Sicht immer so bevor­zugt wird und sie z.B. soviel weni­ger Mit­tel für die offe­ne Jugend­ar­beit, aus Städ­te­bau­mit­teln des Bun­des, für Bür­ger­zen­tren, für Schul­bau­ten … bekommen.

    MfG
    Die­ter Steinfeld