Wir haben mit leider nur 5 Menschen wieder viele aktuelle Themen des Stadtteils diskutiert und wie wir dazu beitragen können, das Oslebshausen und Gröpelingen noch schöner werden.
Da sich personelle Veränderungen ergeben, ist es mit Blick auf die nächste Legislaturperiode ab Mai 2019 erforderlich, das sich wieder mehr Menschen im Stadtteil für Grüne Ideen engagieren. Das Potential ist da — sonst wären wir ja nicht mit 2 von 17 Beiratsmitgliedern im Beirat vertreten. Wir hoffen, das davon ein paar Menschen “aus der Deckung” kommen und auch bei uns mitarbeiten bzw. sich als Kandidat bzw. Kandidatin auf der Liste von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN den WählerInnen im Stadtteil präsentieren. Auch vom Beirat aus kann man viel über den Stadteil hinaus ereichen — wir haben es in dieser Legislaturperiode mit z.B. dem Ordnungsdienst oder dem noch in der Entstehung befindlichen Wohnraumschutzgesetz gezeigt. Oder gleich am Anfang der Legislaturperiode mit dem Engagement für einen Neubau für die Neue Oberschule Ohlenhof (“Campus Ohlenhof”).
Was haben wir wesentlich besprochen?
Beim Thema “Neuansiedlung von Abfallbetrieben im Industriehafen” hatten WIR GRÜNEN GRÖPELINGEN auf der Beiratssitzung am 20.06.2018 einen Antrag gestellt, der in den “Bau…”-Ausschuss verwiesen wurde. Es soll jetzt voraussichtlich am 15.10.2018 um 18:30 Uhr im Ortsamt West eine Sondersitzung des Ausschusses geben, auf dem das Thema beraten wird (der Termin wurde vom 27.09. verschoben). An diesem Tag soll auch das dringliche Thema Stadtteilbudget Bau/Verkehr beraten werden. Der Beirat hat jährlich ca. 65.000 Euro für Baumaßnahmen im Stadtteil zur Verfügung, dessen Ausgabe aus mehreren Gründen nicht funktioniert und wo sich der Betrag summiert hat.
Wir ließen die letzte Beiratssitzung Revue passieren. 97 % Anmeldequote für KiTa’s im Alter von über 3 Jahren ist eine herausragend gute Entwicklung. Vor Jahren waren wir um 80 % und haben immer wieder auf die Notwendigkeit des KiTa-Ausbaus hingewiesen. Die weitere Entwicklungsplanung klingt gut. Die Entscheidung von grün/rot zu Beginn der Legislaturperiode, den KiTa-Bereich zum Bildungsressort zu geben, wird trotz Startschwierigkeiten langsfristig richtig sein. Für die Verzahnung der KiTa’s mit den Grundschulen. Oder wie man jetzt sieht bei der Fortsetzung des Sofortprogramms KiTa-Mobilbauten im Schulbereich. Unter Frau Bogedan (SPD) als Bildungssenatorin ist einfach sehr viel in Bewegung geraten, “der träge Verwaltungsapparat der Bildungsbehörde” scheint zumindest aufgebrochen worden zu sein. Dazu hat auch unsere Grüne Bürgerschaftsfraktion im Hintergrund und der Senat in seiner Gesamtheit beigetragen. Es wäre sehr schade, wenn diese gute Arbeit an der Wahlurne nicht gewürdigt werden würde.
Dann ging es um den Ordnungsdienst, der mit den ersten 12 Mitarbeitern jetzt im Oktober in den Wirkbetrieb auf der Straße geht. Dazu gab es seitens des Beirats in den letzten Wochen 3 Beratungstermine an der unser Fraktionsvorsitzender teilnahm. Wichtig erscheint uns dort die Verzahnung mit dem in der Umsetzung befindlichen Stadtteilsauberkeitskonzept, denn allein können zunächst 4 Mitarbeite für den Bremer Westen auch nicht sooviel ausrichten.
Thema war auch das Alte Pumpwerk in Oslebshausen, bei dem es eine Besichtigung gab.
Die Diskussionsrunde mit den beiden Bürgermeistern Herr Sieling und Frau Linnert im Nachbarschaftshaus verlief trotz vollbesetztem Saals erfreulicherweise konstruktiv ohne aggressive Grundstimmung. Richtung tief in die Sache ging es natürlich nicht. Wir denken alledings auch, das die Forderung nach einem “Gröpelingen-Beauftragten” in der Praxis wenig hilft, da die Erwartungen daran gar nicht erfüllt werden können. Lieber ist uns eine personelle Stärkung des Ortsamtes West, das mit einer Ortsamtsleiterin für 3 Stadtteile — darunter mit der Überseestadt dem Boomstadtteil Bremens — zuständig ist, während es z.B. in Bremen Nord 3 Ortsamtsleiter gibt und auch andere Ortsämter für weit weniger Menschen zuständig sind. Dadurch können auch wir Dinge nicht so vorantreiben, wie wir es gerne hätten.
Es ging dann um das Lichthaus bzw. das Grundstück daneben und die dortigen Bauüberlegungen. Thema auf der heutigen Bausitzung um 18:30 Uhr im Lichthaus selbst.
Wir legten unsere Position für das mittlerweile unübersichtliche Feld “Neubau Turnhalle im Oslebshauser Park” für die Ausschusssitzung am 19.9.2018 fest. Nach unserer Rückfrage im Bauressort gibt es keine unüberwindbaren Hinderungsgründe für die Bebauung des sogenannten “Waldgrundstücks”. Eine Bebauung würde im Gegenteil das Weitertragen von Gefahrstoffen im Boden noch mehr verhinderrn, weil kein direktes Regenwasser auf die Fläche fällt.
Beim Westbad können wir festhalten, das wir durch unsere Aktivitäten im Hintergrund einen ganz wichtigen Zwischenerfolg erzielt haben. Die neue Ausschreibung wird so modifiziert, das sie die Bedenken z.B. der Sportlehrer aufnimmt, die die Bremer Bäder GmbH auch in mehreren aktiv von uns GRÜNEN GRÖPELINGNÈN begleiteten Beiratssitzungen nicht ausräumen konnte. Was das dann am Ende kostet, das muss man sehen. Ohnehin ist es so, das Baukosten aufgrund der enormen Bautätigkeit “davongaloppieren” und Kalkulationen auch von vor 2 Jahren nicht mehr aktuell sind.
Die maroden Bänke am Bürgermeister Ehlers-Platz (Gröpelinger Marktplatz am Pastorenweg) waren Thema.
Bei unserem angenommenen Antrag der letzten Beiratssitzung zum Thema Hundeauslauffläche haben wir zwischenzeitlich die Zustimmung von bremenports bekommen. Zwar mit Auflagen wie ausreichend Abstand zu den Gleisen, keiner Überquerung von Gleisen und Einzäunung der Fläche etc., aber das wäre alles machbar. Wir haben das Thema dann weiter in die stadtweite Entscheidungsfindung und Finanzierung von Hundeauslaufflächen gegeben. Hilfreich wäre natürlich jetzt, wenn sich möglichst viele Hundebesitzer äußern würden, das das eine geeignete Fläche in Gröpelingen für sie wäre. Aber auch so wäre es ja eine Fläche, die man ggf. für die bewusste Anpflanzung eines Grüngürtels auch als Abgrenzung zum Hafenrevier andenken könnte.
Es ging dann um die Vonovia. Über die Modernisierung von Wohlers Eichen und dessen Auswirkung auf die Miethöhe soll im November berichtet werden. Klagen sind uns noch nicht zu Ohren gekommen. Stillstand scheint irgendwie beim Oslebshauser Thema Tucholskystraße/Reihersiedlung zu sein. Ohnehin dürfte das Machuragelände — siehe einen Vorbeitrag — attraktiver gelegen sein.
Das Bremer Wohnraumschutzgesetz als Landesgesetz ist im Juni beschlossen worden. Jetzt müsste die kommunale Verordnung in Arbeit sein. Danach kann es in die praktische Umsetzung gehen, um dem teilweise bewussten Wohnraumleerstand in Gröpelingen etwas entgegensetzen zu können.
Abschließend ging es um den vorliegenden Entwurf eines Wahlprogramms auf Landesebene für die Landtagswahl im Mai 2019. Es umfasst jetzt bereits 98 Seiten. Eine Fleissaufgabe zum Durchlesen und dem Einreichen von Änderungs- oder Ergänzungsvorschlägen mit Gröpelinger- bzw. Oslebshauser Bezug. Das ist auch für uns eine echte Herausforderung.