IEK Akteurs­gre­mi­um vom 11.02.2019

In der Pres­se gab es bereits umfang­reich Berich­te über die ers­te gemein­sa­me Akti­en des Ord­nungs­diens­tes mit der Stadt­rei­ni­gung sowie der Poli­zei im Stadt­teil: https://www.senatspressestelle.bremen.de/detail.php?gsid=bremen146.c.314592.de&asl=bremen02.c.732.de

Bei die­sem Ter­min wur­den wei­ter Punk­te genannt, die in den nächs­ten Wochen und Mona­ten anste­hen.

So sol­len diver­se Spiel­plät­ze ana­ly­siert wer­den. So gibt es z.B. bei einem Spiel­platz ein Ver­mül­lungs­pro­blem durch Anwoh­ner. Bei einem ande­ren wer­den Dro­gen ver­kauft. Ein wei­te­rer wird durch „Trink­ge­la­ge” in sei­ner eigent­li­chen Nut­zung beein­träch­tigt. Es gibt Über­le­gun­gen eine bre­men­wei­te Nut­zungs­ver­ord­nung zu erlas­sen, die z.B. das Rau­chen auf Spiel­plät­zen ver­bie­tet.

Ein Aspekt ist eine Ana­ly­se der Beleuch­tungs­si­tua­ti­on auf dem Ohlen­hof­platz.

Und es soll das The­ma Über­be­le­gung von Häu­sern sys­te­ma­ti­scher und mit der Betei­li­gung aller Behör­den ange­gan­gen wer­den. Bis­her gab es auch schon Haus­räu­mun­gen durch die Bau­ord­nungs­be­hör­de in Zusam­men­ar­beit mit der Woh­nungs­für­sor­ge und des Job­cen­ters. Jetzt soll es aber auch ergänzt um ggf. wei­te­re Delikt­be­rei­che ergänzt wer­den.

Man wird also in den nächs­ten Wochen und Mona­ten vllt. noch eini­ges hören und lesen. Aus unse­rer Sicht stellt sich nur die Fra­ge: War­um erst jetzt?

Bän­ke auf dem Grö­pe­lin­ger Markt­platz erneu­ert

Eine Klei­nig­keit — aber die muss ja auch erst­mal gemacht wer­den. Und das war gar nicht so ein­fach, weil die Zustän­dig­keit nicht klar war. WIR GRÜNEN hat­ten das The­ma aktu­ell gehal­ten. Das Amt für Stra­ßen und Ver­kehr hat sich dann bereit­erklärt, die vor­han­de­nen Bän­ke mit neu­en Höl­zern zu ver­se­hen. Statt dem Auf­stel­len neu­er Bän­ke wur­de vor­ge­schla­gen, Beton­qua­der auf­zu­stel­len. Dazu muss der Bau­aus­schuss noch eine Ent­schei­dung fäl­len.

Viel­leicht eine Seil­bahn zwi­schen Grö­pe­lin­gen und der Über­see­stadt?

Sie­he den Bericht des Weser-Kuriers: https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadt_artikel,-wirtschaftsressort-plant-seilbahn-in-bremen-_arid,1803182.html

Für uns nicht neu! WIR GRÜNEN Grö­pe­lin­gen hat­ten es bereits vor län­ge­rer Zeit in unse­rer Ide­en­box hier auf die Sei­te http://www.gruene-in-groepelingen.de/ideen/ideen.htm die­sen Vor­schlag gemacht — sie­he unter Punkt 5.

Zur bes­se­ren Ver­an­schau­li­chung die Seil­bahn in Koblenz: https://www.seilbahn-koblenz.de/fotos-videos.html

Neu­bau des Stra­ßen­bahn­de­pots in Grö­pe­lin­gen

Die Bre­mer Stra­ßen­bahn AG hat eine Inter­net­sei­te zur Umge­stal­tung des Stra­ßen­bahn­de­pots erstellt: https://www.zukunft-groepelingen.de/

Bis zum 14.02.2019 lie­gen auch die Pla­nun­gen für die Arbei­ten auf dem Gelän­de der BSAG öffent­lich im Orts­amt aus, die jede/r dort ein­se­hen kann: https://www.senatspressestelle.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen146.c.313628.de

Die Pla­nun­gen für den öffent­li­chen Teil sind noch in der Detail­aus­ar­bei­tung und wer­den spä­ter noch ein­mal im Bei­rat behan­delt. Nega­tiv betrof­fen sind wohl die Bewoh­ner der Mehr­fa­mi­li­en­häu­ser vor dem Dampf­ra­dio im Schwar­zen Weg 1. Dort par­ken ca. 12 Autos auf öffent­li­chen Grund, was zukünf­tig nicht mehr erlaubt sein wird. In den Pla­nun­gen sind wohl Park­plät­ze seit­lich im Stra­ßen­ver­lauf aus­ge­wie­sen und ins­ge­samt gibt es nach dem Umbau zwi­schen Debsted­ter Stra­ße und Schwar­zen Weg 4 lega­le Park­plät­ze mehr als bis­her. Die Beto­nung liegt dabei auf legal. D.h. direkt vor den Häu­sern wer­den es wohl etwas weni­ger Park­mög­lich­kei­ten sein. Auch der der­zei­ti­ge Kiosk-Betrei­ber — ehe­mals Imbiss Bach — muss wei­chen. Und die über­dach­te Rad­ab­stell­an­la­ge auf dem Depot­ge­län­de fällt weg. Dafür sol­len ca. 150 Abstell­mög­lich­kei­ten für Räder mit auch eini­gen abschließ­ba­ren Rad­ab­stell­bo­xen beid­sei­tig der Heer­stra­ße ent­ste­hen. Dazu ein neu­er Über­gang an der Mar­ße­ler Stra­ße. Eine Ver­le­gung der Taxi-Sta­ti­on. Und ins­ge­samt kla­re­re Wege­ver­läu­fe.

2019er Ver­ga­berun­de im Grö­pe­lin­ger Con­trol­ling­aus­schuss

Heu­te wird im Weser­ku­rier (Stadt­teil­ku­rier) über das The­ma berich­tet. Zum bes­se­ren Ver­ständ­nis der Hin­ter­grund:

Die För­de­rung der Kin­der- und Jugend­ar­beit ist im 8. Sozi­al­ge­setz­buch gere­gelt. In der Stadt­ge­mein­de Bre­men legt die Bür­ger­schaft den Rah­men und die Gel­der für die offe­ne Kin­der- und Jugend­ar­beit fest. Aus den Geld­mit­teln wer­den zen­tra­le Ange­bo­te für die gesam­te Stadt finan­ziert und die Bud­get­hö­he für regio­na­le Ange­bo­te in den Stadt­tei­len fest­ge­legt. Letz­te­re Mit­tel ver­tei­len soge­nann­te Con­trol­ling­aus­schüs­se (CA) der Stadt­tei­le. 2014 betrug das Bud­get in Grö­pe­lin­gen dafür ca. 840.000 Euro, 2019 sind es 1,1 Mio. Euro.

In Grö­pe­lin­gen besteht der Con­trol­ling­aus­schuss aus 6 Per­so­nen. Das Amt für Sozia­le Diens­te West als regio­na­le zustän­di­ge Ver­wal­tungs­ein­heit ent­sen­det 2 Mit­ar­bei­ter und macht die Ver­wal­tungs­ar­beit wie Beschei­der­stel­lung. Der Stadt­teil­bei­rat ent­sen­det 2 am Anfang jeder Legis­la­tur­pe­ri­ode gewähl­te Mit­glie­der — aktu­ell je ein Ver­tre­ter der SPD und CDU mit je einem fest zuge­ord­ne­tem Ver­tre­te­ter von SPD und DIE LINKE. Dazu ent­sen­den die Trä­ger 2 selbst aus ihrem Kreis gewähl­te Mit­glie­der. Wie die­se Wahl abläuft — wel­cher Trä­ger darf wäh­len?, wie bestimmt der Trä­ger die­se Per­son? — das ist uns nicht bekannt. Der CA tagt (bei der Ver­ga­be der Mit­tel) nicht-öffent­lich. Ob der CA ein­stim­mig ent­schei­den muss, ist uns auch nicht bekannt.

Aus aktu­el­lem Anlass haben WIR GRÜNEN GRÖPELINGEN einen Dring­lich­keits­an­trag für die Sozi­al­aus­schuss­sit­zung am 30.01.2019 for­mu­liert: Antrag CA Ver­ga­be 2019.

Stahl­wer­ke Bre­men: Was bereits gut ist, kann vllt. noch bes­ser wer­den und darf kein Grund zum Still­stand sein

WIR GRÜNEN erken­nen durch­aus an, wel­che gro­ßen Anstren­gun­gen Arcelor Mit­tal in den letz­ten Jah­ren am Stand­ort Bre­men zu Ver­mei­dung von Emis­sio­nen getä­tigt hat. Nach Aus­kunft von Anwoh­nern ist das auch merk­bar und nicht nur in den Sta­tis­ti­ken zu sehen. Wir ver­wei­sen hier auf die Bei­trä­ge zum The­ma zuvor auf die­ser Sei­te. Wenn Men­schen behaup­ten, das „immer alles schlim­mer wird”, dann stimmt das ein­fach nicht.

Den­noch ist es so, das es immer noch bes­ser wer­den kann. Das gilt nach der erheb­li­chen Redu­zie­rung von z.B. Staub­emis­sio­nen vor allem für den CO2-Aus­stoß. Da muss auch die Poli­tik dar­auf auf­pas­sen, das der Stand­ort welt­wei­te Ent­wick­lun­gen nicht ver­passt, weil das dann eines Tages nega­tiv in der Kon­kur­renz der Stand­or­te unter­ein­an­der sein könn­te.

Des­halb set­zen WIR GRÜNEN uns dafür ein, das Tech­ni­ken zur CO2-Redu­zie­rung ent­wi­ckelt, erprobt und ein­ge­setzt wer­den.

Über den Stahl­stand­ort Salz­git­ter kann man z.B. lesen, das dort der Ersatz von Koh­len­stoff durch Was­ser­stoff erforscht wird:

Ein Bei­trag vom Deutsch­land­funk zum The­ma: https://www.deutschlandfunk.de/stahlindustrie-wasserstoff-statt-koks-und-kohle.697.de.html?dram:article_id=429977

Und eine kur­ze Erklä­rung des Ver­fah­rens durch die Salz­git­ter AG selbst: https://www.youtube.com/watch?v=ogZg8FWM8Lo

Sym­bo­li­scher Bau­start des A281 BA4 Weser­tun­nels

Auch unse­rer Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der im Bei­rat war heu­te beim „fröh­li­chen Sand­wer­fen”

1995 wur­de die Anschluss­stel­le Auf den Del­ben fer­tig­ge­stellt — jetzt 24 Jah­re spä­ter erfolgt der nächs­te Bau­schritt.

Auch für Grö­pe­lin­gen ist der Bau wich­tig, da mit der Fer­tig­stel­lung eine Redu­zie­rung des LKW-Ver­kehrs von Wal­le kom­mend ent­lang der Nord­stra­ße, Werft­stra­ße auf die Lou­is-Kra­ge­s/­Süd­west­stra­ße bzw. die Hafen­rand­stra­ße um 30 % erwar­tet wird.

Zudem soll­te die Ver­bin­dung zu den Arbeits­plät­zen im GVZ für Men­schen aus Grö­pe­lin­gen deut­lich kür­zer wer­den. Lei­der ist eine Befah­rung des Tun­nels mit Fahr­rä­dern nicht mög­lich. Des­halb nutz­ten wir auch gleich wie­der die Gele­gen­heit, für eine Bus­li­nie durch den Tun­nel zu wer­ben. Ggf. mit Bus­sen, in denen mehr Fahr­rä­der als bis­her mit­ge­nom­men wer­den kön­nen. Oder für ein Leih­fahr­rad­sys­tem von den Fir­men im GVZ zu den Bus­hal­te­stel­len und umge­kehrt. Was man im übri­gen vllt. auch in der Über­see­stadt über­le­gen soll­te.

Eine Auf­ga­be für die nächs­te Legis­la­tur­pe­ri­ode, für die wir hof­fent­lich noch Men­schen aus dem Stadt­teil fin­den, die die­se Posi­ti­on in den Gre­mi­en ver­tre­ten wol­len.

Auf der Inter­net­sei­te der DEGES kann eine infor­ma­ti­ve Bro­schü­re her­un­ter­ge­la­den wer­den. Über die­sen Ver­weis im dor­ti­gen Rei­ter Pla­nungs­stand.