Bei­rats­sit­zung am 15.08.2018 um 19.00 Uhr im Bür­ger­haus Oslebs­hau­sen

Fol­gen­de Bür­ger­an­lie­gen gab es

Angstraum Tun­nel Rit­ter­hu­der Stra­ße: Das OA hat hier schon mehr­fach abschlä­gi­ge Beschei­de der Deut­schen Bun­des­bahn erhal­ten — für die ist es hell und sau­ber. Wir ver­wie­sen auf die Idee einer Gestal­tung durch die Bild­hau­er­werk­statt, die wir an die­ser her­an­ge­tra­gen hat­ten. Beim Weg in das Par­zel­len­ge­biet könn­ten wir uns auch unkon­ven­tio­nel­le Maß­nah­me ohne Zustim­mung der Bahn vor­stel­len.

Ersatz­bau Turn­hal­le im Park: Es scheint so zu sein, das jetzt der end­gül­ti­ge Stand­ort gefun­den ist: Auf dem ehe­ma­li­gen Gelän­de der Grund­schu­le Am Alten Heer­weg könn­te eine 3fach-Turn­hal­le ent­ste­hen. Nähe­res dazu auf der Aus­schuss­sit­zung am 22.08.2018 um 18:30 Uhr im Orts­amt West.

Erhalt roter Bestands­bau beim Stra­ßen­bahn­de­pot: Das The­ma ist durch und der Bei­rat ist den Pla­nun­gen der BSAG gefolgt.

Feh­len­de Beschil­de­rung im Grün­zug West: Soll im Gre­mi­um „Inte­grierters Ent­wick­lungs­kon­zept Grö­pe­lin­gen” The­ma sein.

Stör­fall im MKK: Es hat letz­te Woche nachts einen Stör­fall im MKK gege­ben, bei dem Rest­müll ohne Abgas­fil­te­rung ver­brannt wor­den sein soll und es ziem­lich stank. Das Orts­amt fragt nach, wie der Sach­stand ist. Es fin­det sich dazu auch eine Pres­se­mit­tei­lung der swb.

See­wen­je­stra­ße: Es wird zu schnell gefah­ren und es wer­den Park­plät­ze „weg­ge­nom­men”. Die Anwoh­ne­rin hat aber auch Angst Anzei­ge zu erstat­ten und das dann jemand vor ihrer Tür steht. Der anwe­sen­de Lei­ter des Poli­zei­re­viers hat das auf­ge­nom­men für eine Laser­pis­to­len­kon­trol­le in der Zukunft. Eine Aus­sa­ge „da ist jemand mit dem Kenn­zei­chen xyz zu schnell gefah­ren”, ist nicht gerichts­fest ver­wert­bar. Und Park­plät­ze an der öffent­li­chen Stra­ße sind i.d.R. frei für jeder­mann.

Zuviel Müll: Wir ver­wie­sen auf den 22.08.2018 hin, wo der Prä­ven­ti­ons­rat von 15:00 — 17:30 Uhr in den Räu­men des Gesund­heits­treff­punkts West in der Stadt­teil­bi­blio­thek in der Lin­den­hof­stra­ße zum The­ma tagt und der Lei­ter des Ord­nungs­dienst anwe­send sein soll. Der Poli­zei­re­vier­lei­ter berich­te­te von einem Rund­gang mit dem Innen­se­na­tor bei dem auch das The­ma Müll — neben ande­ren Din­gen — The­ma war und wo es Fol­ge­ter­mi­ne gibt.

Dann wur­de das wich­ti­ge The­ma der Auf­su­chen­den Bil­dungs­be­ra­tung im Quar­tiers­bil­dungs­zen­trum Mor­gen­land­stra­ße vor­ge­stellt. Nur kurz: Von 05/2017 — 02/2018 gab es mit 184 Per­so­nen 525 Bera­tungs­ge­sprä­che. 99 % Migran­ten. 23 Frau­en. 19 — 59 Jah­re. Es wird ver­sucht an die vor­han­de­ne Qua­li­fi­ka­ti­on anzu­knüp­fen; klas­sisch etwa „nicht aner­kann­te Leh­re­rin als Erzie­he­rin”. Mehr dazu hier im Ver­weis.

Neu­bau der KiTa Am Non­nen­berg und Stand Kita­aus­bau­pla­nung: Da haben wir für Sie die Prä­sen­ta­ti­ons­fo­li­en abfo­to­gra­fiert. 20180815 Bei­rat Vor­trag KiTa.

Heu­te gibt es Am Non­nen­berg wohl 8 Grup­pen, aber räum­lich bedingt mit weni­ger Kin­dern, so das die Ziel­zahl 100 — 110 mehr ist als heu­te. Die Fer­tig­stel­lung 12/2020 ist ehr­gei­zig — aber noch mach­bar. Es wird eine Küche nach dem Stand der Tech­nik und einen 80 qm (?) Bewe­gungs­raum geben. Das heu­ti­ge KiTa-Gebäu­de soll nach dem Neu­bau abge­ris­sen wer­den. An des­sen Stel­le ist eine Nach­nut­zung vllt. für die Schu­le im Park ange­dacht — Kon­kre­tes gibt es noch nicht.

KiTa-Anmel­dung per Stand 15.08.2018: Es waren 1 Kind über 3 Jah­re und 2 Kin­der unter 3 Jah­re noch nicht ver­sorgt. 97 % aller 3 – 6jährigen sind zur KiTa ange­mel­det. Das sind Top-Ergeb­nis­se, wenn man mal eini­ge Jah­re zurück­denkt. Offen­bar ist die Erkennt­nis, das nur ein KiTa-Besuch einen best­mög­li­chen Start in der Grund­schu­le erlaubt, mehr bei den Fami­li­en ange­kom­men. Und auch der Stadt­teil­bei­rat Grö­pe­lin­gen und auch unse­re Frak­ti­on der Grü­nen wird durch sein hart­nä­cki­ges Vor­brin­gen der Not­wen­dig­kei­ten dazu bei­ge­tra­gen haben, das die­ses Jahr die Anmel­de­la­ge bes­ser ist als in ande­ren Stadt­tei­len. 100 % Anmel­de­quo­te wird man ohne Zwang nicht errei­chen — 1 oder 2 % mehr wäre trotz­dem noch schön. Bereits jetzt ist der Anteil der bei­trags­frei­en Eltern sehr hoch und bei jetzt 97 % Anmel­dung wird auch bei der Bei­trags­frei­heit ab 2019/2020 im Ü3-Bereich dadurch kein Pro­blem erwar­tet.

Und ist bewusst, das das nichts dar­über aus­sagt, wie die Betreu­ung in der KiTa selbst ist (Per­so­nal­ge­win­nung) und auch nichts dar­über, ob der Umfang und die zeit­li­che Lage der Betreu­ungs­zei­ten mit den Eltern­wün­schen im Ein­klang steht. Die Bei­trags­frei­heit wird auch nur für die Regel­be­treu­ung gel­ten. Das sind wei­te­re Bau­stel­len.

KiTA-Aus­bau 2018: Die Kita Lin­den­hof ist die bei der ehe­ma­li­gen Post in der Grü­nen Dock­stra­ße. Bun­tes Haus ist der Neu­bau des Trä­gers CEKIS im Schwar­zen Weg auf dem Gelän­de der Frei­en Chris­ten­ge­mein­de. Weser­kin­der ist der Trä­ger Lebens­hil­fe im Neu­bau in der Ber­se­stra­ße.

KiTA-Aus­bau 2019: Dra­chen­kin­der ist der geplan­te (chi­ne­si­sche) Vor­läu­fer-Kin­der­gar­ten (für Wal­le) im ehe­ma­li­gen Flücht­lings­wohn­heim im Schiff­bau­er­weg. Die vor­han­de­nen Con­tai­ner­bau­ten sol­len um 1 Jahr ver­län­gert wer­den.

KiTA-Aus­bau 2020: Neu­bau an der Stel­le der alten SGO-Sport­hal­le Im Wein­ber­ge (Trä­ger CEKIS), Umset­zung Con­tai­ner vom Hulsberg (?) auf den heu­ti­gen Spiel­platz Mari­en­wer­der Stra­ße, der in das Cam­pus Ohlen­hof Gelän­de inte­griert wird.

KiTA-Aus­bau nach 2021: Die Grund­stücks­fra­ge der KiTa gegen­über dem TURA-Ver­eins­heim an der Lis­sa­er Stra­ße soll geklärt sein. Städ­ti­sches Grund­stück in Erb­bau­recht.

Zukunfts­kon­zept regio­na­le psych­ia­tri­sche Ver­sor­gung Bre­men-West: Im Grun­de geht es dar­um, das alle immer sagen und auch ein ein­stim­mi­ger Bür­ger­schafts­be­schluss von 2013 lau­tet: Ambu­lant vor Sta­tio­när. In der Pra­xis kam über die Jahr­zehn­te aber Ambu­lant zu Sta­tio­när dazu. D.h., Hil­fe­su­chen­de oder Hil­fe­not­wen­di­ge wer­den sta­tio­när (bei der GENO im Kran­ken­haus Ost) auf­ge­nom­men, auch wenn das nicht die bes­te Lösung im Sin­ne des Pati­en­ten ist und anschlie­ßend ggf. noch ambu­lant betreut. Die Not­wen­dig­keit für eine psych­ia­tri­sche Behand­lung sol­len im Bre­mer Wes­ten ca. 400 — 700 Per­so­nen pro Jahr haben. Mit mehr älte­ren Per­so­nen in der Bevöl­ke­rung steigt vllt. auch die­se Zahl an. Gewünscht ist von den in die­sem Bereich arbei­ten­den Ver­ei­nen ein Zen­trum für see­li­sche Gesund­heit West, in der sta­tio­när und ambu­lant gewis­ser­ma­ßen ver­schmel­zen und mehr (auch auf­su­chend) im Sozi­al­raum des Pati­en­ten gear­bei­tet wird.

Ein recht kom­pli­zier­tes und eher art­frem­des The­ma für den Bei­rat. Es wur­de dazu ein Antrag beschlos­sen, der auch schon in Fin­dorff und in Wal­le beschlos­sen wur­de. Aller­dings hat nur unser Bei­rats­mit­glied Die­ter Stein­feld einen ent­schei­den­den Recht­schreib­feh­ler im Beschluss gefun­den und die Beschlüs­se aus Fin­dorff und Wal­le wer­den dann noch abge­än­dert. 😉

Nach­denk­li­ches

Ange­sichts der seit Wochen anhal­ten­den — ja — Dür­re, kann man schon in’s Grü­beln kom­men. Der Rasen ver­dorrt, Obst und Gemü­se im Gar­ten wächst nur mit per­ma­nen­ten Gie­ßen, man schwitzt unab­läs­sig, die Tief­kühl­tru­he ist kurz vor dem tech­ni­schen K.O., die kom­men­de Was­ser- oder Strom­rech­nung möch­te man gar nicht sehen. Aber das sind irgend­wie noch die gerings­ten per­sön­li­chen Aus­wir­kun­gen.

Land­wir­te ste­hen vor ganz har­ten Zei­ten. Eini­ge muss­ten wegen Fut­ter­man­gel schon Tie­re not­schlach­ten.
Wenn es jetzt nicht abkühlt, soll ein gro­ßes Fisch­ster­ben in den Flüs­sen ein­set­zen.
Es ster­ben mehr älte­re Men­schen mit den Hit­ze­fol­gen.
In Bre­men ster­ben meh­re­re Men­schen beim Baden.

Immer­hin soll es in Bre­men noch genü­gend Trink­was­ser geben. Aller­dings sol­len Bewoh­ner z.B. im Ver­de­ner Raum auf Bre­men nicht gut zu spre­chen sein, weil die Groß­stadt ihnen buch­stäb­lich „das Was­ser abgräbt”. Wie wird es, wenn auch die nächs­ten Früh­lin­ge und Som­mer so wer­den wie in 2018?

Dann dürf­te unse­re kom­plet­te bis­he­ri­ge Lebens­wei­se auf dem Prüf­stand ste­hen, weil sich dann mit einer Was­ser­ra­tio­nie­rung eini­ges ändert. Man kann dazu Berich­te aus Süd­afri­ka lesen, wo die Was­ser­ra­tio­nie­rung nach dem Aus­blei­ben von Regen­fäl­len bereits umge­setzt wur­de. „Ein­fach so mal Duschen” ist dann vor­bei. „Der leicht feuch­te Wasch­lap­pen erlebt dann als Alter­na­ti­ve ein Revi­val.”

SPON bringt dazu heu­te eine Kolum­ne mit der Fra­ge­stel­lung:
Die Welt nähert sich dem Abgrund, doch statt zu han­deln, ste­cken wir den Kopf in den tro­cke­nen Sand. War­um weckt der mög­li­che Unter­gang der Mensch­heit so wenig Inter­es­se?

http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/klimawandel-die-katastrophe-haette-verhindert-werden-koennen-a-1221528.html

Die Fol­gen des Kli­ma­wan­dels schei­nen so erschre­ckend und ver­stö­rend zu sein, das vie­le Men­schen sie lie­ber nicht wis­sen wol­len. Lie­ber selbst noch ange­nehm leben bis man stirbt und die eige­nen Kin­der wird es vllt. auch noch nicht tref­fen. Die Uren­kel … hmmm … zu weit weg.

Wenn gro­ße Küs­ten­städ­te von der Land­kar­te ver­schwin­den, dann pro­du­ziert das Flucht­be­we­gun­gen in einem Aus­maß, die wir heu­te gar nicht erfas­sen kön­nen und woge­gen die gese­he­nen Flucht­be­we­gung aus Syri­en, Afgha­ni­stan und eini­gen Län­dern Afri­kas nach uns gering sind.

Wenn gro­ße Tei­le des länd­li­chen Raums von z.B. Bran­den­burg nicht mehr für den Getrei­de­an­bau genutzt wer­den kön­nen, son­dern wie die Mün­che­ner Rück­ver­si­che­rung erwar­tet allen­falls für den Oli­ven­baum­an­bau, dann wird allein auch das gro­ße Flucht­be­we­gun­gen inner­halb Deutsch­lands aus­lö­sen.

Flucht­ur­sa­chen bekämpft man nicht, indem man sich selbst ein­zäunt, wie es Par­tei­en wie die AfD und ande­re vor­schla­gen.

Den Kli­ma­wan­del begeg­net man auch nicht mit Leug­nen, wie es ein US-Prä­si­dent Trump macht.

Und wenn die aktu­el­le Bun­des­re­gie­rung ihre selbst auf­ge­stell­ten CO2-Ein­spar­zie­le als uner­reich­bar dar­stellt, dann kaschiert das nur das jah­re­lan­ge unzu­rei­chen­de Bemü­hen auf die­sem Gebiet. Die CSU hat jah­re­lang den Strom­lei­tungs­aus­bau blo­ckiert. CDU/CSU/SPD blo­ckie­ren den wei­te­ren Aus­bau der Wind­kraft­ener­gie auf dem Meer und an Land sowie „auf jedem Dach Solar­mo­du­le” und las­sen statt­des­sen die Braun­koh­le­kraft­wer­ke ohne Abbaupfad wei­ter lau­fen. Weni­ger Fleisch­kon­sum kann auch ein wich­ti­ger Bei­trag zum Kli­ma­schutz sein — null Initia­ti­ven auf die­sem Gebiet. Usw.

Senat gibt grü­nes Licht für die Pla­nung eines neu­en Poli­zei­kom­mis­sa­ri­ats im Bre­men Wes­ten

Das Poli­zei­kom­mis­sa­ri­at soll im Neu­bau des Betriebs­ge­bäu­des am Depot Grö­pe­lin­gen der Bre­mer Stra­ßen­bahn AG inte­griert wer­den. Es zieht damit vom bis­he­ri­gen pro­vi­so­ri­schen Stand­ort im Wal­le-Cen­ter um.

Dito wird der Mel­dung nach auch das Poli­zei­re­vier Grö­pe­lin­gen von der Goh­grä­fen­stra­ße in das neue Gebäu­de umzie­hen. Das Poli­zei­re­vier in Wal­le ver­bleibt — dann ohne Ein­satz­dienst — wei­ter im Wal­le-Cen­ter.

Zur Pres­se­mit­tei­lung des Senats

Wie­der­in­be­trieb­nah­me des Kap-Horn-Hafens durch die RED­SUN-Grup­pe

Die Päch­te­rin die­ser städ­ti­schen tri­mo­da­len Flä­chen — die Bre­mer Lager­haus­ge­sell­schaft — hat­te den Hafen schon lan­ge nicht mehr genutzt. Von die­sem Hafen aus sol­len wohl vor dem Gro­ßen Auto­um­schlag mit spe­zi­el­len Schif­fen die ers­ten VW Käfer expor­tiert wor­den sein.

Ende 2017 gab es einen Arti­kel im Weser-Kurier über die Neu­aus­schrei­bung von 2 Flä­chen­pa­ke­ten von ja ca. 35.000 qm. Den Zuschlag für 30 (?) Jah­re Nut­zungs­dau­er hat wohl die nie­der­län­di­sche Fir­ma REDSUN erhal­ten. Die­se ist mit meh­re­ren Fir­men ihrer Grup­pe der­zeit in der Water­berg­stra­ße ansäs­sig — sie­he Schild. Neben der blau­en Bestand­hal­le wird auf dem Gelän­de zur Zeit eine gro­ße mas­si­ve Hal­le errich­tet, die wahr­schein­lich für die Streu­salz­la­ge­rung gedacht ist. Jeden­falls müss­ten dann in der Wind­huk­stra­ße bzw. der Süd­west­stra­ße abseh­bar wohl grö­ße­re Flä­chen und Hal­len frei­ge­zo­gen wer­den, für die neue Nut­zun­gen gefun­den wer­den müs­sen.

Aus gege­be­nem Anlass: Der Bre­mer Abfall­ka­len­der

Wenn man per Post kei­nen Anfall­ka­len­der bekom­men oder die­sen ver­legt hat, kann man sich für sein Haus auch selbt online Ersatz besor­gen:

Auf der Sei­te der Bre­mer Stadt­rei­ni­gung kann man sei­ne Stra­ße und Haus­num­mer ein­ge­ben und bekommt dann die Abfuhr­ter­mi­ne so auf­ge­lis­tet, das man sie aus­dru­cken kann. Gera­de funk­tio­nier­te der Ver­weis aber nur auf dem Smart­pho­ne und nicht per WWW.

Oder man kann auch im Goog­le-Plays­to­re die App-Ver­si­on auf sein Smart­pho­ne laden: Ver­weis zum Goog­le Plays­to­re

Wei­te­re Fir­men­be­su­che des Bei­ra­tes im Juni/Juli 2018

Vor der in Bre­men übli­chen par­la­men­ta­ri­schen Som­mer­pau­se absol­vier­ten Bei­rats­mit­glie­der — u.a. unse­re bei­den grü­nen Bei­rats­mit­glie­der Anne Höl­ting und Die­ter Stein­feld — aus aktu­el­lem Anlass 2 wei­te­re je ca. 2stündige Fir­men­be­su­che.

Kürz­lich ging es bereits zur Fa. Han­se­was­ser. Über den Besuch hat­ten wir hier bereits kurz berich­tet.

Letz­te Woche stand ein Besuch der Fir­men­zen­tra­le der Fa. Weser­port auf dem Kalen­der. WIR GRÜNEN GRÖPELINGEN hat­ten die­sen Ter­min im Bei­rat gefor­dert. Es wur­de das The­ma Ansied­lung einer Bio­ab­fall­um­schlag­la­gers auf­ge­ar­bei­tet. Zugleich gab es eine Rei­he von Infor­ma­tio­nen über anste­hen­de Ände­run­gen im Bereich der Hafen­be­cken. So wird (bzw. wur­de bereits) der Fisch­mehl­um­schlag im Ein­gangs­be­reich der Wind­huk­stra­ße ein­ge­stellt. Des­wei­te­ren soll es dem­nächst wie­der Akti­vi­tä­ten im Kap-Horn-Hafen geben, wo die ehe­mals von der BLG genutz­ten städ­ti­schen Flä­chen neu ver­pach­tet wur­den.

Die­se Woche folg­ten wir dann einer Ein­la­dung der swb-Grup­pe am Stand­ort Hafen. Dort gab es umfang­rei­che Infor­ma­tio­nen zum Flie­gen-Moni­to­ring in der Umge­bung und zum soge­nann­ten Bal­len­la­ger für das Mit­tel­ka­lo­rik-Kraft­werk. Auch das Bal­len­la­ger wur­de besich­tigt bzw. die Luft ein­ge­at­met. Ver­tre­ter der swb-Grup­pe waren auch bei Anwoh­nern in der Stra­ße An der Fin­ken­au und konn­ten danach die Situa­ti­on nach­voll­zie­hen.

Aller­dings ist laut der swb-Grup­pe aus­ge­schlos­sen, das ein erhöh­tes Flie­gen­auf­kom­men aus dem MKK-Bal­len­la­ger resul­tiert. Auch eine Flie­gen­fal­le in Höhe des Fisch­mehl­um­schla­ges eher ein­gangs der Wind­huk­stra­ße ergab kei­ne erhöh­ten Wer­te. Denk­bar ist, das der vie­le ille­gal in die Land­schaft gewor­fe­ne Haus­müll eine ver­stärk­te Flie­gen­po­pu­la­ti­on bei ent­spre­chen­den Wet­ter (auch nachts über 10 Grad) ver­ur­sacht. Schließ­lich gibt es die Kla­gen über die Flie­gen erst seit ca. 3 Jah­ren, die Anlie­fe­rung aus Irland aber schon viel län­ger. Dito die Flie­gen­po­pu­la­ti­on aus drau­ßen ste­hen­den Haus­müll- und Bio­ton­nen.

Aller­dings ist auch das eher kei­ne Ursa­che für die Häu­fung in bestimm­ten Bau­blö­cken. Es hat zwi­schen­zeit­lich einen Gesprächs­ter­min des Umwelt­res­sorts mit betrof­fe­nen Bür­gern gege­ben. Es wur­de ange­bo­ten, das gesam­mel­te gro­ße Flie­gen­men­gen an das Umwelt­res­sort über­ge­ben und von Exper­ten unter­sucht wer­den.

Auf jeden Fall ist es ent­schei­dend, sich bei einem star­ken Vor­kom­men direkt mit dem Umwelt­res­sort in Ver­bin­dung zu set­zen, um dann ggf. im Umfeld eine Quel­le iden­ti­fi­zie­ren zu kön­nen. Spä­te­re Auf­klä­rungs­ver­su­che lau­fen i.d.R. ins Lee­re. Der Akti­ons­ra­di­us einer Flie­ge soll lt. Bio­lo­gen bei Wind­stil­le bei 50 — 100 Metern um den Schlüpfort lie­gen; mit Wind­drif­tun­gen maxi­mal bei 500 Metern. Zumin­dest müs­te dann bei Wind­stil­le von Exper­ten die die Flie­gen­art ein­gren­zen kön­nen, eine Auf­klä­rung mög­lich sein.

Ehe­ma­li­ges GTL-Gelän­de an der Hüt­ten­stra­ße — Bericht bei Bu&Bi

Heu­te brach­te das Fern­seh­ma­ga­zin Buten & Bin­nen einen Bei­trag zum ehe­ma­li­gen Gelän­de der Fir­men Mobil Oil und danach Umwelt­schutz Nord ent­lang der Hüt­ten­stra­ße: https://www.butenunbinnen.de/videos/altlast-am-oelhafen100.html.

WIR GRÜNEN GRÖPELINGEN hat­ten in unse­rem Fra­gen­ka­ta­log für die Aus­schuß­sit­zung „Wirt­schaft” vom 30.05.2018 auch nach die­sem Gelän­de gefragt. Exklu­siv von der Sit­zung konn­ten wir auf unse­rer Inter­net­sei­te berich­ten, das es über­ra­schend Ver­mark­tungs­über­le­gun­gen für das Gelän­de gibt.

Wie geschrie­ben, gehört das gro­ße Grund­stück im Kur­ven­be­reich direkt am Ölha­fen mitt­ler­wei­le der bekann­ten Fir­ma Zech und könn­te (in Teil­flä­chen) zum Start des Weser­tun­nels als poten­ti­el­le tri­mo­dia­le Logis­tik­flä­che (LKW; Bahn, Schiff) am Markt sein. Wie lan­ge die Sanie­rung der nun­mehr im Besitz Bre­mens befind­li­chen Flä­chen dau­ert, kann nicht seri­ös abge­schätzt wer­den, wie auch der Film­bei­trag zeigt. Bekannt ist, das das Gebiet das mit Abstand gröss­te Ölför­der­ge­biet Bre­mens ist.

Wenn man die Auf­nah­men des Lan­des­film­ar­chivs vom Groß­tank- und Raf­fi­ne­rie­ge­län­de von vor 1974 sieht, dann wird die man­cher­orts vor­ge­tra­ge­nen Behaup­tung, in Oslebs­hau­sen und Grö­pe­lin­gen wird es mit den Emis­sio­nen immer schlim­mer, schlicht zur klar erkenn­ba­ren Far­ce. Erst recht wenn man bedenkt, mit wel­chen Emis­sio­nen damals auf der Klöck­ner-Hüt­te Stahl erzeugt wur­de oder wel­che Emis­sio­nen von der AG Weser oder der Getrei­de­ver­kehrs­an­la­ge aus­gin­gen. Scha­de das es damals noch kei­ne Umwelt­meß­sta­ti­on wie heu­te in Oslebs­hau­sen gab.

Bei­rats­sit­zung vom 20.06.2018 — II

Es fehlt noch eine Ein­schät­zung zum wich­tigs­ten unse­rer 3 Anträ­ge: Antrag Grö­pe­lin­gen 20180620 B90 Grü­ne OT 122.

Unser Antrag wur­de 12 Tage vor der Bei­rats­sit­zung über das Orts­amt an die ande­ren Par­tei­en ver­schickt. Das The­ma ist nicht neu, son­dern beschäf­tigt den Bei­rat seit Jah­ren — zuletzt mit der Geneh­mi­gung des Bio­ab­fall­um­schlag­la­gers in der Wind­huk­stra­ße. Unse­rer Mei­nung nach war das eine aus­rei­chen­de Zeit, um sich mit dem Antrag zu beschäf­ti­gen und sich sach­kun­dig zu machen. Lei­der wur­de die­se Zeit offen­bar nicht genutzt. Hät­ten wir auf eine Abstim­mung bestan­den, wäre der Antrag wohl von den ande­ren Par­tei­en abge­lehnt wor­den! Wir haben dann zuge­stimmt, das er im zustän­di­gen Aus­schuss nach der par­la­men­ta­ri­schen Som­mer­pau­se behan­delt wird und hof­fen dort dann auf eine Zustim­mung.

Denn was pas­siert seit Jah­ren? WIR GRÜNE sind nur mit 2 Sit­zen im Bei­rat ver­tre­ten, der 17 bzw. in den Wahl­pe­ri­oden zuvor und dem­nächst wie­der 19 Mit­glie­der hat. Eine SPD hat­te zuvor die Bei­rats­mehr­heit und ist mit aktu­ell noch 7 Sit­zen immer noch stark ver­tre­ten. D.h., wir kön­nen mit unse­ren 2 Sit­zen nicht viel aus­rich­ten. Zudem haben auch wir zur Kennt­nis genom­men, das die Wäh­ler in Grö­pe­lin­gen und Oslebs­hau­sen 2015 neue Par­tei­en in den Bei­rat gewählt haben. Und die sol­len ja auch die Chan­ce haben ihre Ide­en umzu­set­zen. Aber von denen kommt bis­her lei­der: Nichts.

Jetzt sagen die SPD — und auch ande­re Par­tei­en — seit Jah­ren, das es kei­ne neu­en, zusätz­li­chen Emis­sio­nen im Stadt­teil durch Betriebs­an­sied­lun­gen geben darf. Soweit so gut — wir sind ja nicht dage­gen. Nur muss man dann als Par­tei die in Bre­men seit über 70 Jah­ren an der Regie­rung ist, auch etwas machen und die Macht, die man als Bei­rats­mit­glied hat, auch ein­set­zen! Das pas­siert aber seit Jah­ren nicht. Statt­des­sen las­sen deren Par­tei­en­ver­tre­ter Men­schen auf Unter­schrifts­lis­ten unter­schrei­ben, star­ten (feh­ler­haf­te) Peti­tio­nen, betei­li­gen sich an Demons­tra­tio­nen, des­in­for­mie­ren Men­schen (Oslebs­hau­sen = Kloacke) usw.. Obwohl sie ganz genau wis­sen, das der­lei Aktio­nen ins Lee­re lau­fen, weil unter den gege­be­nen Umstän­den Fir­men einen Rechts­an­spruch auf Geneh­mi­gung ihres Vor­ha­bens durch die Ver­wal­tung haben. Und es dabei völ­lig egal ist, wel­cher Par­tei der über der Ver­wal­tung ste­hen­de Sena­tor ange­hört. Wie beim Bio­ab­fall­um­schlags­la­ger wie­der gese­hen. Sich dann als Bei­rats­mit­glied oder Par­tei­en­ver­tre­ter einer star­ken Bei­rats­frak­ti­on in die Empö­rungs­ecke zu stel­len, das ist ein­fach nicht in Ord­nung.

WIR GRÜNEN GRÖPELINGEN haben dann die­sen Antrag gestellt, um den Rechts­rah­men so zu ändern, das es tat­säch­lich mög­lich ist, Ansied­lun­gen von neu­en Abfall­wirt­schafts­be­trie­ben, die ein zumin­dest im Pro­test akti­ver Bevöl­ke­rungs­an­teil nicht mehr möch­te, zu ver­hin­dern. Unser seit 16 Jah­ren im Bei­rat akti­ves Bei­rats­mit­glied Die­ter Stein­feld hat dazu sei­ne Erfah­rung ein­ge­bracht und den Antrag in inten­si­ver Arbeit und Abwä­gung erstellt.

Wir GRÜNEN GRÖPELINGEN sind damit die ein­zi­ge Par­tei im Bei­rat, die wirk­lich aktiv etwas im Sin­ne der Bevöl­ke­rung ändern möch­te. Uns dafür dann auf der Bei­rats­sit­zung von einem Ver­tre­ter von DIE LINKE anhö­ren zu müs­sen, wir wür­den damit der Immo­bi­li­en­spe­ku­la­ti­on im Krea­tiv­ge­biet Use Akschen Vor­schub leis­ten, das ist schon unver­fro­ren.

Bei­rats­sit­zung vom 20.06.2018

Von einem Bür­ger wur­de ange­regt, an einer Que­rung im Bereich zum Adelen­stift (Mey­en­bur­ger­stra­ße?) eine Asphal­tie­rung vor­zu­neh­men, da sie der­zeit für Men­schen mit Rol­la­tor schwie­rig zu pas­sie­ren sei.

Ein Antrag von der SPD der ein geord­ne­tes Betei­li­gungs­ver­fah­renz­um West­bad for­der­te, wur­de auf unse­re Inter­ven­ti­on hin abge­än­dert in „in Abstim­mung mit den Nut­zer­grup­pen”. Für ein brei­tes Betei­li­gungs­ver­fah­ren über Mona­te fehlt aus unse­rer Sicht schlicht die Zeit. Das ließ die For­mu­lie­rung ver­mu­ten, wenn es auch wohl nicht so gedacht war. Und die For­de­run­gen der Nut­zer­grup­pen ste­hen ja bereits im Kern fest mit z.B. Pla­nung in Rich­tung Fami­li­en­bad, Erhalt des Nicht­schwim­mer­be­reichs, Lehr­schwimm­be­cken mit Hub­bo­den etc. Dito konn­ten wir errei­chen, das es kei­ne For­de­rung mehr nach einem Sole­bad gibt, son­dern für ein Kurs­be­cken das eine erhöh­te Was­ser­tem­pe­ra­tur zu lässt. Ein Sole­be­cken benö­tigt einen kom­plett zwei­ten Was­ser­kreis­lauf und die aggres­si­ve Sole soll auch unter Umwelt­ge­sichts­punk­ten nicht mehr zeit­ge­mäß zu sein. Auch auf unse­rer inter­nen Par­tei­ebe­ne argu­men­tie­ren wir für eine Anpas­sung der 2013er-Pla­nung an die erheb­lich ver­än­der­te Rea­li­tät mit dem Ent­ste­hen der Über­see­stadt bzw. dem star­ken Anstieg der Schü­ler­zah­len. Der Beschluss im Wort­laut: Neu­pla­nung West­bad — kin­der- und fami­li­en­freund­lich gestal­ten!

Der Bei­rat stimm­te ein­stim­mig dafür, 10 % der Bei­rats­mit­tel für den Jugend­bei­rat zur Ver­fü­gung zu stel­len. Lei­der ist die Betei­li­gung der Jugend­li­chen im Stadt­teil nicht so wie wir uns das vor­stel­len. Viel­leicht soll­te man doch eine Anbin­dung an die ört­li­chen Schul- und Klas­sen­spre­cher vor­neh­men, um auf schon vor­han­de­ne und sich selbst erneu­ern­de Struk­tu­ren auf­zu­set­zen?

Unser Antrag für eine Hun­de­aus­lauf­flä­che Antrag Grö­pe­lin­gen 20180620 B90 Grü­ne Wuff-Wuff, Flä­che zwi­schen Bahn­glei­sen Hafen­rand­stra­ße Gröpelingen1 wur­de mit 2 Ent­hal­tun­gen ange­nom­men. Wir wol­len hier eine ech­te Befas­sung mit dem The­ma und nicht nur ein „Geht nicht” von der Hafen­ei­sen­bahn.

Unser Antrag zu den Abfall­flä­chen im Stadt­teil Antrag Grö­pe­lin­gen 20180620 B90 Grü­ne Abfall­ge­neh­mi­gun­gen wur­de auch mit 2 Ent­hal­tun­gen ange­nom­men.

Dann wur­de das Jugend­kunst­fes­ti­val im Grün­zug West Höhe Durch­gang Moorstraße/Seewenjestraße am 31.8. und 1.9.2018 von Kul­tur vor Ort vor­ge­stellt.

Als nächs­tes wur­de der Wie­der­her­stel­lung der Erin­ne­rungs-Ste­le an der Ecke Grö­pe­lin­ger Heer­stra­ße / Mor­gen­land­stra­ße durch das Kul­tur­res­sort zuge­stimmt.

Anschlie­ßend ging es zum Haupt­ta­ges­ord­nungs­punkt Bau des Weser­tun­nels bzw. des Bau­ab­schnitts 4 der A281. Die­ses The­ma hat­ten WIR GRÜNEN GRÖPELINGEN ca. Anfang des Jah­res als The­ma für eine Bei­rats­sit­zung vor­ge­schla­gen und nun waren die beauf­trag­ten Pla­ner der DEGES http://deges.de/Projekte/Bundesfern-und-Landesstrassenprojekte/in-Bremen/A-281-Autobahneckverbindung-Bremen/A-281-Autobahneckverbindung-Bremen-K223.htm sprech­fä­hig. Das The­ma wird im Zuge des kon­kre­ten Bau­vor­ha­bens zukünf­tig noch öfters auf die Tages­ord­nun­gen kom­men, so dass wir hier nicht alle Ein­zel­hei­ten schrei­ben. Aktu­el­ler Pla­nungs­stand:

  • Die abschlie­ßen­de schrift­li­che Eini­gung mit der Fir­ma Hol­cim liegt noch nicht vor, wird aber in Kür­ze erwar­tet.
  • Die Mit­tel­frei­ga­be durch den Bund wird auch als Form­sa­che ange­se­hen.
  • Wenn die­se bei­den Punk­te erle­digt sind, sol­len die kon­kre­ten Bau­ar­bei­ten Ende 2018 / Anfang 2019 begin­nen.
  • Ers­te Bau­maß­nah­me wird der Bau des Stre­cken­ab­schnitts im Bereich Carl-Benz-Stra­ße sein, die spä­ter dann auch als Bau­stel­len­zu­fahrt wei­ter Rich­tung Weser die­nen soll. Dazu wird die Zufahrt in die Carl-Benz-Stra­ße ab Hüt­ten­stra­ße gesperrt. Die Zufahrt zum Stahl­werks­ge­län­de und in den Bre­mer Indus­trie­park ist dann nur noch über die Gott­lieb-Daim­ler-Stra­ße mög­lich.
  • Die Aus­schrei­bung der Bau­maß­nah­me erfolgt in Etap­pen. D.h. ein­mal die gro­ße Maß­nah­me Tun­nel an sich und klei­ne­re Abschnit­te sepa­rat. Des­halb ist es mög­lich, ggf. bereits Ende 2018 mit dem Bau anzu­fan­gen, wäh­rend ande­re Tei­le des Bau­vor­ha­bens noch in der Aus­schrei­bungs­pha­se sind.
  • Geplant wird ein Ein­brin­gen der Tun­nel­ele­men­te über den Kap-Horn-Hafen. Aller­dings ist es den bie­ten­den Fir­men frei­ge­stellt, auch mit einem Schwimm­dock oder anders zu arbei­ten.
  • Fer­tig­stel­lungs­ter­min soll Ende 2014 sein.
  • Es wird wei­ter erwar­tet, das nach Fer­tig­stel­lung der LKW-Ver­kehr auf der Hafen­rand­stra­ße um ca. 25 — 30 % abneh­men wird. Es wird dazu aber noch genaue­re Anga­ben geben.
  • Wir wie­sen auch bei die­sem Ter­min auf unse­ren Wunsch einer Bus­li­nie durch den Tun­nel hin. Denn nicht jeder Grö­pe­lin­ger hat ja ein Auto bzw. kann sich ein Auto leis­ten. Heu­te muss man wei­te Wege auf sich neh­men, wenn man einen Arbeits­platz im Güter­ver­kehrs­zen­trum hat. Wenn man früh mor­gens oder abends oder am Sams­tag arbei­ten muss, fährt vllt. gar kein Bus vom Haupt­bahn­hof dort hin bzw. das GVZ ist ja sehr gross. Ide­al wäre u.E. vllt. auch ein Bus mit extra vie­len Rad­mit­nah­me­plät­zen oder ein Mietrad­sys­tem vom End­punkt des Tun­nels in See­hau­sen zu Fir­men im GVZ.