Unabhängige Bestnote für die Grüne Bremer MdBB

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Kirs­ten Kap­pert-Gonther ist 2017 aus Bre­men in den Deut­schen Bun­des­tag bewählt wor­den und jetzt wie­der Spit­zen­kan­di­da­ten auf der Bre­mer Lan­des­lis­te. Die Platt­form Abge­ord­ne­ten­watch ver­gibt eine Best­no­te für unse­re Spitzenkandidatin:

https://gruene-bremen.de/abgeordnetenwatch-vergibt-bestnote-fuer-unsere-spitzenkandidatin-dr-kirsten-kappert-gonther/

Ab dem 01.08.2021 ver­zie­ren — oder ver­schan­deln 😉 — auch die Pla­ka­te der Par­tei­en wie­der den öffent­li­chen Bre­mer Raum. 

Stadtteilgruppentreffen vom 12.07.2021

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Mit einer Frau und einem Män­ner­trio erör­ter­ten wie die Din­ge die sich seit dem letz­ten Tref­fen ereig­net hat­ten und die in der Zukunft anstehen.

Die Bei­ra­ta­sit­zung vom 7.7 war gelun­gen. 2 Anträ­ge von Lutz Lif­fers erhiel­ten eine ein­stim­mi­ge Zustim­mung. Ein spon­ta­ner Antrag von Die­ter Stein­feld zur Fir­ma TSR eine mehr­heit­li­che Zustimmung.

Es lagen meh­re­re Anträ­ge aus dem Bereich See­wen­je­stra­ße Alter Win­ter­weg zu Rasern und Falsch­fah­rern vor. Das The­ma wur­de am 14.7.2021 im Bau­aus­schuss behan­delt. Eine Sper­rung des Alten Win­der­wegs kann es nicht geben. Poli­zei und ASV schau­en sich den Gesamt­be­reich jetzt aber stär­ker an. Unser Stadt­teil­bud­get Ver­kehr hät­te noch Geld­mit­tel für geschwin­dig­keits­sen­ken­de Maßnahmen.

Ein The­ma war die “Step Woh­nen Teil­kon­fe­renz West” — uns fällt es nach­wie­vor schwer, Sinn und Bedeu­tung einzuordnen.

Es ging um die anste­hen­de Neu­fas­sung des Stell­platz-Orts­ge­setz unter dem neu­en Namen Mobi­li­täts-Orts­ge­setz. Es wird Bau­her­ren damit erlaubt, das sie weni­ger Stell­plät­ze als bis­her not­wen­dig schaf­fen kön­nen. Aber sie müs­sen das nicht. Wenn jemand mit einem Auto aller­dings ein Rei­hen­haus oder eine Woh­nung kauft oder mie­tet, zu dem kein fes­ter Auto­stell­platz gehört, dann muss er sich auch klar dar­über sein, das er für die Stell­platz­su­che selbst ver­ant­wort­lich ist. Das kann im Zwei­fel eben auch hei­ßen, das er fuß­läu­fig kei­nen Stell­platz fin­det, evtl. sein Auto abschaf­fen und sich dar­auf in sei­nen Lebens­um­stän­den ein­stel­len muss. Will er das nicht, soll­te er etwas kau­fen, wo ein Stell­platz fest dazu­ge­hört. Grö­pe­lin­gen ist bei die­sem Gesetz wei­ter als eher Außen­be­reich “Zone 3” — d.h. die Ände­run­gen sind nicht so mas­siv wie etwas in Wal­le (Zone 2) oder der Innen­stadt (Zone 1).

Bei unse­ren Stand­ort­vor­schlä­gen für neue Alt­glas­con­tai­ner gestal­tet sich deren Abar­bei­tung offen­bar schwie­rig. Warum — ???

Es ging dann um den Sozi­al­aus­schuss vom 30.06. mit u.a. dem Ron­dell im Grün­zug West und einem psya­tri­schen Thema.

In der Königs­ber­ger Stra­ße hat es vor­be­rei­ten­de Arbei­ten für den Bau der KiTa Lin­den­hof­stra­ße 45 gege­ben. Aller­dings bis­her mit wohl 2 Mona­ten Ver­zug. Man­geln­de Ver­füg­bar­keit und enor­me Preis­stei­ge­run­gen am Bau könn­ten dafür ein Grund sein. Wie sieht es beim geplan­ten Umzugs­bau am Alten Heer­weg aus? — Zuletzt auch noch nichts gesehen.

Am 9.7. gab es mit ca. 30 Gäs­ten die Ent­hül­lung des Schil­des “Hel­mut-Kas­ten-Weg”, die an die vie­len Ver­diens­te des am 12.03.2019 im 92. Lebens­jahr ver­stor­be­nen Hel­mut Kas­ten für Grö­pe­lin­gen erinnert.

Dis­ku­tiert wur­de auch über die anste­hen­den Ter­mi­ne zur Bahn­werk­statt. Wie man der Zei­tung ent­neh­men konn­te, wur­de der Run­de Tisch Oslebs­hau­sen dazu lei­der abge­sagt. Dafür gab es die öffent­li­che Vor­stel­lung zum The­ma, zu der wir zuvor schon hier berich­tet hat­ten. Wir hof­fen, das die Bür­ger­initia­ti­ve und der Bei­rat zukünf­tig fak­ten­ori­en­tiert bei dem The­ma agie­ren. Es macht kei­nen Sinn, die­ses sinn­vol­le Vor­ha­ben im Rah­men der För­de­rung des ÖPNV so schlecht­zu­re­den. Die Betei­li­gung an den ent­spre­chen­den Peti­tio­nen war eher mau und betrug nicht mal in Oslebs­hau­sen 5 % der Bevöl­ke­rung und bezo­gen auf Grö­pe­lin­gen 1,x % der Bevöl­ke­rung. Wer am lau­tes­ten schreit, der hat nicht zwin­gend Recht.

Par­tei-intern ging es um die kom­men­de Bun­des­tags­wahl, den vllt. erklä­rungs­be­dürf­ti­gen Slo­gan dafür und die anste­hen­de Pla­ka­tie­rung. Eben­so um eine inter­ne Ver­an­stal­tung zum The­ma Kli­ma­wan­del und wie in Bre­men wei­ter vor­ge­gan­gen wer­den sollte.

 

Bahngipfel Juli 2021 in Bremen / Ansiedlung einer Bahnwerkstatt in Oslebshausen / 2. Alstom-Termin / Besichtigung in Bremerhaven

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Zur Pres­se­mit­tei­lung:

https://www.senatspressestelle.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen146.c.363214.de

Nicht erwähnt, aber lt. 2. Vor­stel­lung von Als­tom zum Ansied­lungs­vor­ha­ben ges­tern auch mit dem DB Vor­stand bespro­chen, wur­de die geplan­te Bahn­werk­statt für das EBN-Netz. Es wur­de auf der Als­tom-Vor­stel­lung ges­tern dann auch die Email der Bahn vor­ge­stellt, in dem sie mit­teilt, das sie selbst kei­ne Flä­chen im Land Bre­men hat und auch von der DB selbst des­halb der Stand­ort Oslebs­hau­sen prä­fe­riert wer­den wür­de. Wenn es also in den Vor­mo­na­ten eine tele­fo­ni­sche Aus­kunft an die Bür­ger­initia­ti­ve gege­ben haben soll­te, das man Alter­na­tiv­flä­chen hat, so muss die­se falsch gewe­sen sein.

In der Pres­se­mit­tei­lung weisst die Wirt­schafts­se­na­to­rin zudem auf die Wei­ter­ent­wick­lung des Kul­tur- und Krea­tiv­stand­or­tes Güter­bahn­hof hin.

Die Instand­hal­tung am Stand­ort Sebalds­brück soll zukunfts­fä­hig gestärkt wer­den — im klei­nen Umfang soll es auch wie­der neue Arbeits­plät­ze geben. Durch die bun­des­weit rie­si­gen Inves­ti­tio­nen in die Bahn wird auch im Bereich Instand­hal­tung nach Aus­sa­ge der Bahn jeder Mit­ar­bei­ter benö­tigt. Umstruk­tu­rie­run­gen ja, vllt. auch Umzü­ge ja, aber ins­ge­samt Arbeits­platz­ver­lus­te wie es von der BI dar­ge­stellt wur­de, klar nein.

Das Plan­stel­lungs­ver­fah­ren für die Bahn­werk­statt soll jetzt im Novem­ber 2021 star­ten — bis­her war August vor­ge­se­hen. Nach der aktu­el­len Fak­ten­la­ge gehen wir nicht mehr davon aus, das sich ein Alter­na­tiv­stand­ort im Land Bre­men wird fin­den las­sen. Sie­he die ges­tern vor­ge­stell­te Ent­schei­dungs­ma­trix von Als­tom (und wohl auch der ande­ren Mit­bie­ter bei der Ausschreibung):

Alle Unter­la­gen zur Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung vom 13.07.2021 kön­nen Sie hier nachlesen:

https://bremenports.de/ansiedlung-einer-bahnwerkstatt-in-bremen-oslebshausen/

Ent­spre­chend unse­rem erstell­ten Posi­ti­ons­pa­pier geht es also dann um die Errei­chung der best­mög­li­chen Bedin­gun­gen. Unser bau- und ver­kehrs­po­li­ti­sche Spre­cher geht davon aus, das auch bei Berück­sich­ti­gung der vor­herr­schen­den Lärm­quel­len aus dem Hafen­ge­biet trotz­dem der Bau der Abstell­an­la­ge eine Lärm­schutz­wand erfor­der­lich machen wür­de. Sicher ist dies aller­dings nicht — das müs­sen die Lärm­mes­sun­gen zei­gen. Man muss sich also auch auf den Fall vor­be­rei­ten, das kei­ne Lärm­schutz­wand not­wen­dig sein soll­te, obwohl sie in den Unter­la­gen von Als­tom bis­her ein­ge­zeich­net wurde.

Bei einem Besuch der Bahn­werk­statt der Nord­west­bahn in Bre­mer­ha­ven am Mon­tag dem 12.07.2021 zeig­ten sich Teil­neh­mer der BI über­rascht über die viel gerin­ge­ren Lärm­pe­gel als von ihnen erwar­tet, wie ein Ver­tre­ter am 13.07.2021 auf der Video­kon­fe­renz sagte.

Es bleibt wie­der festzuhalten:

Die jetzt end­lich — durch das Ansied­lungs­vor­ha­ben initi­iert! — durch­ge­führ­ten voll­stän­di­gen Umbet­tung der Ermor­de­ten vom Fried­hof war über­fäl­lig wie wohl fast nichts. Da nie­mand mehr weiss, wer und was in den Nach­kriegs­jah­ren umge­bet­tet wur­de, ist die Zusam­men­füh­rung auf dem Oster­hol­zer Frief­hof die ein­zi­ge pie­täts­vol­le Mög­lich­keit. Hier stellt sich natür­lich drin­gend die Fra­ge, wie der Bund dort sei­ne über­nom­me­ne Ver­pflich­tung zur Grab­pfle­ge wahr­nimmt. Der wei­te­re Punkt ist dann, wie die Ver­gan­gen­heit — auch in den 1990iger Jah­ren — auf­ge­ar­bei­tet wird und wie ein dau­er­haf­tes Geden­ken gesche­hen kann. Hier erhof­fen wird uns auch Hil­fe von Orga­ni­sa­tio­nen wie dem Frie­dens­fo­rum oder dem VVN/BdA.

Für die Flä­che Reit­bra­ke selbst wäre eine Bahn­werk­statt wohl die bes­te Ansied­lung. Sie wird hoch gebaut und hält damit ggf. selbst Lärm aus dem wei­te­ren Gebiet um die Hüt­ten­stra­ße ab. Es gibt kei­nen gro­ßen LKW-Ver­kehr durch die Nut­zung, kei­ne Lage­rung gefähr­li­cher Schad­stof­fe wie beim Schad­stoff­la­ger von Nehlsen ein­gangs der Reit­bra­ke, kei­nen Schorn­stein wie beim Stahl­werk. Kei­ne Staub­ver­we­hun­gen wie 2011, da auch viel Flä­che belegt wird. Wich­tig ist immer, sich die mög­li­chen Alter­na­ti­ven in den nächs­ten 60 Jah­ren vorzustellen.

Die­sen sehr lan­gen Zeit­raum gilt es auch für den Bereich An der Fin­ken­au zu betrach­ten. Was pas­siert in die­sen Jahr­zehn­ten? Sicher ist, das Die­sel und damit auch der LKW-Trans­port teu­rer wer­den wird. Man muss davon aus­ge­hen, das der all­ge­mei­ne poli­ti­sche Wil­le (wie­der) mehr auch Güter­ver­kehr auf die Schie­ne zu bekom­men, auch umge­setzt wird. D.h., das auch die Glei­se der Hafen­bahn wie­der stär­ker als aktu­ell für den Güter­ver­kehr genutzt wer­den könn­ten. Und vllt. wür­den dann auch die Glei­se direkt An der Fin­ken­au in sagen wir 20 Jah­ren wie­der für den Güter­ran­gier­ver­kehr reak­ti­viert wer­den? Das müs­sen wir heu­te im Blick haben. Des­halb ist unse­re Posi­ti­on, das eine Nut­zung als Abstell­an­la­ge für Per­so­nen­wa­gen mit dem Bau einer Lärm­schutz­wand ggf. die bes­se­re lang­fris­ti­ge Per­spek­ti­ve für die Anwoh­ner ist. Ob das so ist, das muss sich im Rah­men der Pla­nung erge­ben. Kon­kret, ob und wenn ja wel­che Art von Lärm­schutz­wand wo gebaut wird.

WIR GRÜNE IN GRÖPELINGEN wer­den uns wei­ter dafür ein­set­zen, das Bes­te für die Men­schen im Stadt­teil zu erreichen.

Bremer Senat will mit Gesetz gegen Leerstand von Wohnräumen vorgehen

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Ein Bu&Bi-Beitrag zum The­ma: https://www.butenunbinnen.de/videos/wohnraumschutzgesetz-im-landtag-100.html

Wir hat­ten hier­zu schon Bei­trä­ge gechrie­ben. Jetzt ist es wohl bald Gesetz im Land Bre­men. Es muss dann noch die Unter­füt­te­rung auf städ­ti­scher Ebe­ne geben. Dann kann es los­ge­hen. In der Tat kön­nen auch wir bestä­ti­gen, das es bereits zumin­dest eine Lis­te mit ent­spre­chen­den Lang­zeit­leer­stän­den gibt. 🙂

Wenn man sich die Debat­te zum Gesetz noch­mal anhört, dann ist es erschre­ckend, wie weit CDU, FDP und die Nach­fol­ge­grup­pen der AfD von der Lebens­wirk­lich­keit in Tei­len von Bre­men-Nord und auch in Grö­pe­lin­gen ent­fernt zu sein schei­nen. Es gibt dort offen­bar über­haupt kei­ne Kennt­nis über die Belas­tun­gen, die auch man­che Nach­bar­schaft durch bewuss­te Lang­zeit­leer­stän­de zu ertra­gen hat. Erstaun­lich, da doch eine füh­ren­de Kraft der Bre­mer CDU selbst in Oslebs­hau­sen wohnt, aber nicht ent­spre­chend auf die Red­ne­rin der CDU-Frak­ti­on ein­ge­wirkt hat. Vllt. soll­te der Kol­le­ge ein­mal mit sei­ner Kol­le­gin zu den Lang­zeit­leer­stän­den auch in Grö­pe­lin­gen fah­ren und sich fort­bil­den. Grü­ne, Lin­ke und die SPD sind da klar näher bei den Men­schen vor Ort.

https://vimeo.com/572777001

Diskussionsbeitrag aus unserer Stadtteilgruppe

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Die­ter Stein­feld: Wir brau­chen eine Solar-City Bre­men in aller Kon­se­quenz des Machens!

https://gruene-bremen.de/dieter-steinfeld-wir-brauchen-eine-solar-city-bremen-in-aller-konsequenz-des-machens/

Es ist in Bre­men bekannt, dass das Stahl­werk ca. soviel CO2 aus­stößt wie der Rest der Stadt — wes­halb es in den Kli­ma-Ziel­set­zun­gen der Bre­mer Poli­tik auch immer aus­ge­nom­men wird.

Allein die Umstel­lung der bun­des­deut­schen Stahl­in­dus­trie von Hoch­öfen auf, auf Was­ser­stoff basie­ren­den Sauer­stoff­ent­zug des Eisen­er­zes soll soviel Erneu­er­ba­re Ener­gien bean­spru­chen, wie bis­her ins­ge­samt an Wind­kraft­an­la­gen in Deutsch­land in mehr als 20 Jah­ren instal­liert wurde.

Der Ver­band der che­mi­schen Indus­trie hat ges­tern bekannt­ge­ge­ben, das sie für Ihre Zwe­cke bis zum Jahr 2050 ca. 600 Tera­watt an Strom aus Erneu­er­ba­ren Ener­gien benö­ti­gen wer­den — und den zu im Schnitt 4 Cent/kWh.

Der gesam­te Strom­ver­brauch in Deutsch­land lag 2019 bei nur 540 TWh.

Es rollt der Bedarf für die Elek­tro­mo­bi­li­tät auf uns zu. Und auch sonst in der Indus­trie soll auf Erneu­er­ba­re Ener­gien bzw. aus dar­aus her­ge­stel­len Was­ser­stoff umge­stellt werden.

Kurz­um: Es gibt einen gigan­ti­schen Bedarf an Erneu­er­ba­ren Ener­gien. Es weiss im Grund jeder — nur die aktu­el­le Bun­des­re­gie­rung negiert das bis­her in ihren Pro­gno­sen für den zukünf­ti­gen Strom­be­darf — obwohl sie doch selbst mit den Ver­bän­den spricht!

Erschüt­ternd muss man dann fest­stel­len, das in den schon letz­ten Jah­ren auf die Aus­schrei­bun­gen für Wind­kraft­an­la­gen an Land nur mar­gi­nal Gebo­te der Pro­jek­tie­rer ein­ge­gan­gen sind. Hin­ge­gen waren die Aus­schrei­bun­gen für Pho­to­vol­ta­ik­an­la­gen mehr­fach über­zeich­net und es wur­de nur ein klei­ner Teil der Pro­jek­te geneh­migt. Auch das ist klar auf völ­lig unzu­rei­chen­de poli­ti­sche Ent­schei­dun­gen der aktu­el­len Bun­des­re­gie­rung zurück­zu­füh­ren. Der Off­shore-Wind­kraft­aus­bau wur­de um Jah­re verschleppt.

Ggü. den Spit­zen­wer­ten vor 10 jah­ren ist der Zubau an neu­en Wind- und Pho­to­vol­ta­ik­an­la­gen um ca. 80 % ein­ge­bro­chen — das ist schlicht ein Total­ver­sa­gen der Bun­des­re­gie­rung. Die­se Bun­des­re­gie­rung setzt sich schö­ne Zie­le zum Kli­ma­schutz bis 2030, 2040, 2050 — aber macht außer labern defac­to fast nichts. Sie haben jetzt eine Kli­ma-Uni­on gegrün­det — aber das ist nicht getra­gen von der Par­tei­spit­ze. Man streut den Wähler*innen bewusst Sand in die Augen.

Im Grun­de ist alles noch viel viel schlim­mer, wenn man sich anschaut, wel­che Bar­rie­ren es sei­tens der Bun­des­re­gie­rung gibt, die die Men­schen davon abhal­ten sol­len selbst Strom zu pro­du­zie­ren. Man den­ke an die Gewer­be­pflicht, wenn man etwas mehr an das Netz ange­bun­de­ne Solar­mo­du­le nutzt. Man den­ke an die bewuss­te Ver­hin­de­rung von Mie­ter­strom. Und vie­les mehr.

Wer sich in dem Bereich umschaut, der trifft immer häu­fi­ger auf den Begriff “Gue­ril­la-Strom­erzeu­gung”. “Gue­ril­la” kommt aus dem Spa­ni­schen und bedeu­tet eigent­lich Klein­krieg gegen gro­ße Mäch­te oder die eige­ne Regie­rung. In dem Kon­text bedeu­tet er, das es immer mehr Bür­ger gibt, die auf die Vor­ga­ben die­ser Bun­des­re­gie­rung pfeif­fen und die Ener­gie­wen­de selbst in die Hand neh­men, indem sie Strom z.B. via Insel­so­lar­an­la­gen selbst erzeu­gen. Soweit ist es also schon gekom­men mit die­ser CDU/C­SU-geführ­ten Bundesregierung.

Die ers­te rot-grü­ne Bun­des­re­gie­rung hat­te mit dem EEG-Gesetz einen sehr guten Start hin­ge­legt. Das wur­de jetzt lei­der unter den bei­den letz­ten Bun­des­re­gie­run­gen immer mehr vermurkst.

Bit­te las­sen Sie sich nicht durch die aktu­el­le “Fake-News”-Welle und Neben­din­gen gegen unse­re Spit­zen­kan­di­da­tin im Vor­feld der Bun­des­tags­wahl blen­den. Der Kli­ma­wan­del ist kei­ne Fik­ti­on. Im Sin­ne unse­rer Kin­der und Enkel müs­sen wir han­deln. Wir brau­chen die Ener­gie­wen­de — wir brau­chen viel viel mehr Erneu­er­ba­re Ener­gien. Man kann das aber nicht “her­beil­a­bern” und Ziel­set­zun­gen rei­chen nicht. Man muss es machen! CDU/CSU haben bewie­sen, das sie das nicht kön­nen und offen­bar auch nicht wol­len. Wir brau­chen die Grü­nen als stärks­te Par­tei auf Bun­des­ebe­ne! Für eine erträg­li­che Zukunft der nächs­ten Genera­tio­nen. Für eine Wirt­schaft und Wohl­stand im Ein­klang mit der Umwelt.

5. und 6. Bauabschnitt des Bremer Industrieparks — Mülldeponie im Blockland

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Der Weser-Kurier hat­te kürz­lich über die zur Nei­ge gehen­den Kapa­zi­tä­ten der Müll­de­po­nie im Block­land berich­tet. Erwar­tet wird eine Erschöp­fung der Kapa­zi­tä­ten etwa um das Jahr 2030. Dar­aus fol­ger­te der Repor­ter, das es lang­sam Zeit wäre, mit den Pla­nun­gen für eine Nach­fol­ge­lö­sung anzu­fan­gen. Das Umwelt­res­sort sähe dafür aller­dings kei­ne Eile.

WIR GRÜNEN Im BREMER WESTEN sehen das eher ähn­lich wie der Repor­ter und hat­ten das auch schon desöf­te­ren vor­ge­bracht. Inhalt­lich ist dem Repor­ter u.E. ein Feh­ler unter­lau­fen. Denn er hat­te Flä­chen im Indus­trie­ha­fen bzw. dem Bre­mer Indus­trie­park als mög­li­che Alter­na­tiv­flä­che dar­ge­stellt. Dazu hat­te es vor eini­gen Jah­ren aller­dings schon eine gemein­sa­me Bei­rats­sit­zung in Burg-Grambke in der Alwin-Lon­ke-Schu­le gege­ben. Hier­zu holen wir auch einen Bei­trag aus dem jahr 2020 vor — sie­he unten.

In dem Bei­trag erkennt man die Sand­flä­chen des im Abschluss befind­li­chen 5. Bau­ab­schnit­tes. Bzw. der Bau­ab­schnitt soll­te Ende Juni 2021 fer­tig­ge­stellt sein. Ein Grund mal wie­der vor­bei­zu­schau­en 🙂 . In Vor­be­rei­tung ist dann die Bepla­nung des 6. und unse­res Wis­sens letz­ten Bau­ab­schnitts im Anschluss an die­se Sand­flä­che auf dem Foto von 2020. In der o.g. Bei­rats­sit­zung war dies die damals als ein­zi­ge Opti­on gese­he­ne Flä­che in Bre­men für eine gro­ße Müll­de­po­nie. Dage­gen hat­te aller­dings das Wirt­schafts­res­sort inter­ve­niert, weil es die­se Flä­che als Gewer­be­flä­che ver­mark­ten woll­te. Und sie schaf­fen ja auch Fakten.

Somit dürf­te es in der Stadt Bre­men selbst kei­ne öffent­li­che Erwei­te­rungs­flä­che mehr für eine gro­ße und über Jahr­zehn­te ange­leg­te Müll­de­po­nie mehr geben. Die ein­zi­ge wei­te­re Opti­on war damals die gering­fü­gi­ge­re Erwei­te­rung der bestehen­den Depo­nie Rich­tung Wal­ler Feld­mark­see. Ob das heu­te noch so ist, das wol­len WIR GRÜNE auch im Gewer­be­ent­wick­lungs­plan 2030 fest­ge­legt wis­sen, denn da gehört es zwin­gend hinein.

Lei­der ist das Wirt­schafts­res­sort immer noch nicht in die Bei­rats­be­tei­li­gung zum Gewer­be­ent­wick­lungs­plan ein­ge­stie­gen, son­dern hat bis­her offen­bar nur mit Unter­neh­men und (Wirtschafts?)-verbänden dazu Gesprä­che geführt. WIR GRÜNEN GRÖPELINGEN erwar­ten kei­ne Ent­wurfs­pla­nung die wir nur noch kom­men­tie­ren sol­len, son­dern eine ech­te Betei­li­gung! Um eben auch das The­ma Müll­de­po­nie abzubilden.

 

Klar — es ist das Bei­rats­ge­biet von Burg-Grambke. Aber an der Gren­ze zu Grö­pe­lin­gen. Da ist es auch mal inter­es­sant zu gucken, wie weit die Flä­chen­ent­wick­lung dort bereits ist. Und man kann sagen, das dort gewal­ti­ge Erd­men­gen bewegt wer­den. Zu beach­ten ist auch die Videoüberwachung.

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Wenn nicht jeder sofort weiss, wo das Bild ent­stan­den ist, zur Ori­en­tie­rung die Gesamtübersicht:

© Geo­Ba­sis-DE / Geo­In­for­ma­ti­on Bre­men [2020]

Etwa in der Bild­mit­te erkennt man den Ölha­fen mit dem Grund­stück im Kur­ven­be­reich ein­gangs der Hüt­ten­stra­ße, das im Besitz einer Fir­ma der Zech-Grup­pe ist und so ziem­lich saniert sein soll. Auf wei­ter­füh­ren­den Grund­stü­cken im Besitz der Stadt Bre­men wird seit Jah­ren Öl aus dem Boden gepumpt. Dar­an schliesst sich das Gelän­de von Weser­port mit dem Con­tai­ner­ter­mi­nal und wei­ter links im Bild der Schleu­se zum Indus­trie­ha­fen­be­cken an, das diess von der Weser trennt. Das ist noch Grö­pe­lin­ger Gebiet.

Von die­sem Ein­gangs­be­reich der Hüt­ten­stra­ße kann man in der Kur­ve rechts in den Bre­mer-Indus­trie­park abbie­gen, wo ein­gangs der­zeit Arbei­ten für die A281 Weser­que­rung statt­fin­den. Dann geht es über die Carl-Benz-Stra­ße in die Tie­fe des Indus­trie­parks, wo am der­zei­ti­gen Krei­se­len­de der Carl-Benz-Stra­ße das Foto ent­stand. Im Bild rechts ist der Grambker Sport­park­see zu sehen. Links dane­ben Glei­se der Hafen­ei­sen­bahn bzw. von Arcelor Mit­tal. Dann folgt links davon ein grö­ße­rer weis­ser Fleck, was die Sand­flä­chen sind, die der­zeit für die Erwei­te­rung des Indus­trie­parks auf­ge­schüt­tet wer­den. Im Anschluss wer­den dort wohl auch Stra­ßen und Bau­fel­der wie in den vor­he­ri­gen Bau­ab­schnit­ten errichtet.

Selt­sam ist, das dort vie­le Stra­ßen nach der auto­mo­bi­len Geschich­te benannt wur­den, obwohl Auto­zu­lie­fer­fir­men selbst ja im Gewer­be­ge­biet Han­sa­li­nie ange­sie­delt sind. Viel­leicht sind für die Erwei­te­rung jetzt mal Namen von Erfin­de­rIn­nen der Fahr­rad­ge­schich­te dran. 😉

Senat stimmt Ausweitung der Verkehrsüberwachung zu

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ENDLICH!

Zur Pres­se­mit­tei­lung des Senats: https://www.senatspressestelle.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen146.c.362918.de

In der Ver­gan­gen­heit sind wir von ver­gleichs­wei­se sehr vie­len Bür­gern auf Bei­rats­sit­zun­gen und auch hier per direk­ten Kon­takt zu unse­rer Bei­rats­frak­ti­on auf ver­bots­wid­ri­ges Par­ken auf­merk­sam gemacht wor­den. Z.B. vor Schu­len wie etwa im Wen­de­krei­sel der Hil­de-Adolf-Stra­ße, von Trans­por­tern etwa im Lin­den­hof­vier­tel, beid­sei­tig ent­lang der Grö­pe­lin­ger- und Oslebs­hau­ser Heerstraße.

Die genann­ten 34 Bediens­te­ten in der Ver­kehrs­über­wa­chung waren schwer­punkt­mä­ßig in der Innen­stadt aktiv und nur in Aus­nah­me­fäl­len in ande­ren Stadt­tei­len. Wir hat­ten in der Ver­gan­gen­heit genau nach­ge­fragt und tat­säch­lich auch die Anto­wrt bekom­men, das es kein Per­so­nal für die regel­mä­ßi­ge Über­wa­chung des ruhen­den Ver­kehrs in Grö­pe­lin­gen gibt. Des­halb konn­ten wir den Anlie­gen der Bür­ge­rIn­nen auch nie wirk­lich Abhil­fe leisten.

Wir hof­fen jetzt, das sich das ein biß­chen ab 2022 ändert. Eine Lis­te mit oft genann­ten Orten an denen gegen Park­ge­set­ze ver­sto­ßen wird hat der Bei­rat schon vor eini­gen Mona­ten an die Innen­be­hör­de übergeben.

Aktu­ell wer­den z.B. 9 neue Rei­hen­häu­ser im hin­te­ren Bereich der Oslebs­hau­ser Heer­stra­ße 150 ver­mark­tet. Dort gibt es der­zeit 6 (an Nach­barn) ver­mie­te­te Gara­gen die weg­fal­len. Mit den 9 neu­en Rei­hen­häu­sern sol­len 4 Car­ports errich­tet wer­den. Dem­nach müss­ten 5 zukünf­ti­ge Rei­hen­haus­be­woh­ner kein Auto besit­zen — bzw. sich selbst dar­um küm­mern, irgend­wo einen Stell­platz zu fin­den. Also ins­ge­samt wären das ggf. 11 Autos, die einen neu­en Park­platz suchen. Mit ggf. mehr als einem Auto pro neu­em Rei­hen­haus noch mehr. Es kann dann nicht sein, das die­se PKW-Besit­zer ihr Auto ver­bots­wid­rig auf Rad- oder Fuß­we­gen der Oslebs­hau­ser Her­stra­ße abstellen.

Wir hat­ten an ande­rer Stel­le auf die­ser Sei­te bereits ein­mal geschrie­ben, das nach unse­rer Aus­wer­tung der sta­tis­ti­schen Daten min­des­tens 1.000 in Bre­men gemel­de­te PKW in den letz­ten 10 Jah­ren in Grö­pe­lin­gen hin­zu­ge­kom­men sein müss­ten — plus Fahr­zeu­ge von aus­wärts und aus dem Aus­land, plus all­ge­mein grö­ße­rer Autos, plus viel mehr Trans­por­ter als noch vor 20 Jah­ren und eben plus dem Fakt, das wie im o.g. Bei­spiel Park­raum wie Gara­gen­hö­fe für Neu­bau­ten weg­ge­fal­len ist. Das schafft logi­scher­wei­se ver­mehrt Kon­flik­te und führt zur For­de­rung, das der öffent­li­che Park­raum einen Preis bekom­men muss.

Aller­dings haben wir auch gehört, das es maxi­ma­le Dienst­zeit­fens­ter für die Beschäf­tig­ten geben soll und das heisst, das abends und ganz früh mor­gens nicht kon­trol­liert wird. Das wür­de für das fahr­rad­be­hin­dern­de Par­ken etwa an der Heer­stra­ße weni­ger brin­gen. Das wäre dann die nächs­te Auf­ga­be für den Bei­rat ein­zu­grei­fen. Aber erst­mal ist Bes­se­rung für vie­le Bür­ger in 2022 in Sicht. Natür­lich aber auch Ver­schlech­te­run­gen für die­je­ni­gen, die ver­bots­wid­rig parken.

Man weiss was man machen müsste — aber kann man es wirklich machen?

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Um die Erde auch für die kom­men­den Genera­tio­nen — unse­re Kin­der, unse­re Nich­ten und Nef­fen, dem Nach­bars­kin­dern, den Enkeln und deren Kin­dern — bewohn­bar zu hal­ten, kön­nen wir nicht wei­ter wie bis­her fos­si­le Ener­gien nut­zen. Soweit so klar. Aber was folgt dar­aus? — Weche Kon­se­quen­zen ist die Gesell­schaft, sind wir alle bereit dar­aus zu tra­gen bzw. zu ertragen?

Das wird der­zeit inner­halb unse­rer Par­tei dis­ku­tiert. Einen Dikus­si­ons­bei­trag gibt es z.B. hier:

Was es braucht auf Bre­mer Ebe­ne für 1,5 Grad: https://gruene-bremen.de/kristina-koetterheinrich-was-es-braucht-auf-bremer-ebene-fuer-15-grad/

Wich­tigs­te Erkennt­nis: Es ergibt sich eine gewal­ti­ge Lücke zwi­schen dem, was wir gesell­schaft­lich für umsetz­bar hal­ten, und dem, was wir errei­chen müssen.

Wie mutig und wie bereit für Ver­än­de­run­gen sind wir alle gemein­sam als Gesell­schaft, um auch unse­ren Kin­dern und deren Kin­dern noch ein akzep­ta­bles Leben und ein Bre­men, wie wir es heu­te ken­nen, zu ermöglichen?

Beiratssitzung am 07.07.2021 um 19:00 Uhr

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Unser Bei­rats­mit­glied Lutz Lif­fers hat für die kom­men­de vir­tu­el­le Bei­rats­sit­zung 2 Anträ­ge ein­ge­reicht, die sich mit der Situa­ti­on um den Lie­gnitz­platz und den Fol­gen von Coro­na für Kin­der und Jugend­li­che im Stadt­teil befassen:

Sofort­maß­nah­men für das Lie­gnitz­quar­tier auflegen

Antrag_Situation Kin­der und Jugend

Klar ist, das das Bre­mer Abfall­orts­ge­setz geän­dert wer­den muss, da dort das neue Kon­zept für die Recy­cling­sta­tio­nen recht­lich ver­an­kert ist. Es liegt nahe, das man in die­sem Zuge auch wei­te­re Ände­run­gen vor­nimmt, die man im Zuge der Tätig­kei­te der DBS, des Ord­nungs­diens­tes bzw. der Sicher­heits­part­ner­schaft in Grö­pe­lin­gen gewon­nen hat. Lei­der haben in die­se Rich­tung noch kei­ne Signa­le bekommen.

The­ma­tisch geht es auf der Bei­rat­sit­zung ansons­ten um die Vor­stel­lung des pro­jek­tes “Urba­ner Wald­park in Oslebs­hau­sen” und vor allem um die Vor­stel­lung der Ergeb­niss der Lärm­mes­sun­gen vom Dach des DIAKO und wel­che Fol­gen sich dar­aus ergeben.

Aktu­ell wird wie­der ein Schiff ent­la­den und es jeden­falls aus Rich­tung Walt­jen­stra­ße und Grö­pe­lin­ger Heer­stra­ße lei­ser als bei vor­he­ri­gen Entladungen:

Das liegt wohl dar­an, das dies­mal der Kran sich tat­säch­lich bis zum Schrott­berg absenkt und dann erst öff­net. Eher nicht an der rela­ti­ven Wind­stil­le. Wenn man die Höhe des Schrott­ber­ges in Rela­ti­on zur Greifer­grö­ße sieht, dann erkennt man, das die­ser Vor­gang meh­re­re hun­dert Mal für ein Schiff durch­ge­führt wird. Da kom­men für das Absen­ken und Hoch­fah­ren des Grei­fers schon Stun­den zusam­men, die mehr benö­tigt wer­den, als wenn man den Grei­fer oben öff­net. Umge­kehrt bei einer Schiffs­be­la­dung, wobei dies vllt. kom­pli­zier­ter ist für den Kran­füh­rer. Aber genau das ist mit der Fir­ma ver­ein­bart und wur­de von ihr auch zuge­sagt — aber wur­de offen­bar nicht immer eingehalten.

Hören bzw. Sehen sie doch in die­se Sit­zung — Zugangs­link: https://global.gotomeeting.com/join/729619525

Beim Run­den Tisch Oslebs­hau­sen ist unser Bei­rats­mit­glied Die­ter Stein­feld ver­tre­ten. Es wur­de aller­dings Still­schwei­gen wäh­rend der Lauf­zeit des Run­den Tisches ver­ein­bart, so dass wir inhalt­lich nichts dar­über berich­ten kön­nen. Wir hof­fen natür­lich, das am Ende etwas Sinn­haf­tes für die auf­ge­wen­de­te Lebens­zeit der Teil­neh­mer greif­bar ist.