Mögliche (!) Bahnwerkstatt in Oslebshausen

Heu­te am 03.12.2020 gibt es einen Kurz­be­richt und ein Inter­view im Stadt­teil­ku­rier West mit dem Spre­cher der Bür­ger­initia­ti­ve Oslebs­hau­sen zur mög­li­chen (!) Ansied­lung einer Bahn­werk­statt. Dies ver­an­lasst unse­ren Frak­ti­ons­spre­cher Die­ter Stein­feld dann doch zu einer per­sön­li­chen Gegenrede.

Es ist schon erstaun­lich, mit wie wenig Wis­sen von der Bür­ger­initia­ti­ve Din­ge in die Welt gesetzt wer­den. Als Bei­rats­mit­glied kom­me ich mir vor wie ein Fuß­ball­spie­ler, der sich auf dem Feld abra­ckert. Und wo dann Zuschau­er von der Tri­bü­ne rufen: “Was für eine Pfei­fe! — Mach den doch rein! — Die Bude mache ich doch mit ver­bun­de­nen Augen! — Jetzt lauf doch mal!” 😉

Fakt ist, das vor der Bei­rats­wahl 2019 meh­re­re Par­tei­en Mit­glie­dern der Bür­ger­initia­ti­ve ange­bo­ten haben auf ihren Lis­ten zu kan­di­die­ren. Damit sie ihre Anlie­gen effek­tiv ein­brin­gen kön­nen. Das haben sie nicht gemacht. Bis auf eini­ge Bei­rats­mit­glie­der vor­wie­gend der SPD, die bereits vor­her in der Bür­ger­initia­ti­ve mit­ge­macht haben. Jetzt schlech­ter infor­miert von der Sei­te aus rein­zu­ru­fen und den Bei­rats­mit­glie­dern Ahnungs­lo­sig­keit vor­zu­wer­fen, das ist schon ein star­kes Stück.

Als Bei­rats­mit­glied muss man eine Ver­schwie­gen­heits­ver­pflich­tung unter­schrei­ben, da man auch eini­ge Din­ge erfährt, die nicht in die Öffent­lich­keit kom­men sol­len. Bzw. zu die­sem Zeit­punkt nicht in die Öffent­lich­keit sol­len. Weil z.B. Rechts­gü­ter von Per­so­nen oder Unter­neh­men Scha­den neh­men könn­ten. Oder weil der Gegen­über das ein­fach so will. Hält man das nicht ein, dann kann man vor Gericht gestellt wer­den. Man ist des­we­gen aber nicht doof.

Heu­te gibt es eine Depu­ta­ti­ons­vor­la­ge, die den aktu­el­len Sach­stand zusam­men­fasst: https://sd.bremische-buergerschaft.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZe40-Q2H2p0gZL573Wpj2QrEdFrdd0AecaN73iJ4MrIG/Teil_A_L_BdV_Eisenbahnwerkstatt_Oslebshausen.docx.pdf

Wir leben in einem frei­en Land. Da kann jeder Pri­vat­bür­ger und auch jedes Unter­neh­men Pla­nun­gen anstel­len und Aus­künf­te bei Behör­den zu mög­li­chen Pla­nun­gen ein­ho­len. Das kann der Staat nicht ver­bie­ten. Im März 2021 wird es eine Ent­schei­dung geben, wel­cher Auf­trag­neh­mer von der Lan­des­nah­ver­kehrs­ge­sell­schaft Niedersachsen/Bremen (LNVG) den Zuschlag bekom­men hat. DANN ist es Zeit sich mit dem The­ma näher zu befas­sen. Mög­li­cher­wei­se wird der Sie­ger der Aus­schrei­bung die Dienst­leis­tung des bis­he­ri­gen Werk­statt­per­so­nals in Anspruch neh­men und gar kei­ne eige­ne Werk­statt auf­bau­en. Dann geht die­se viel­leicht auch gute Chan­ce mög­li­cher­wei­se an Oslebs­hau­sen vorbei.

Ich ken­ne pri­vat eini­ge Leu­te, die über die Zug­ver­bin­dun­gen inner­halb Bre­mens und mit dem Umland unzu­frie­den sind. Die ste­hen mor­gens z.B. in Burg und wol­len nach Far­ge, und der Zug fährt nicht oder er ist voll. Oder die woh­nen in OHZ und fah­ren täg­lich mit dem Auto auch durch Oslebs­hau­sen, weil die Bus- und Zug­ver­bin­dun­gen zu schlecht sind. Will man also die Luft­ver­schmut­zung durch den Auto­ver­kehr auch in Oslebs­hau­sen ver­rin­gern, brau­chen wir auch attrak­ti­ve­re und öfter fah­ren­de Zug­ver­bin­dun­gen. Dafür sol­len die Dop­pel­stock-Trieb­wa­gen ange­schafft wer­den. Das ist im Grun­de auch für Oslebs­hau­sen positiv.

Jetzt geht es um die Ansied­lung einer Bahn­werk­statt. Eine Ansied­lung im Kno­ten­punkt Bre­men macht Sinn, weil hier alle Züge auch fah­ren. Bei einer Ansied­lung z.B. in Bre­mer­ha­ven müss­ten Züge die gar nicht nach Bre­mer­ha­ven fah­ren, sehr wei­te Stre­cken fah­ren. Die Argu­men­ta­ti­on der Bür­ger­initia­ti­ve mit Leer­fahr­ten ist also “völ­li­ger Hum­bug”. In Bre­men ste­hen meh­re­re mög­li­che Flä­chen zur Aus­wahl. Laut der DB Netz wäre eine Abwick­lung über den Bahn­hof Inland­s­hafen von den Kapa­zi­tä­ten auf der Stre­cke Hau­pf­bahn­hof <-> Burg mög­lich — die­se Fra­ge hat der Stadt­teil­bei­rat natür­lich mit als ers­tes an die LNVG gestellt. Der Engpaß ent­steht durch das feh­len­de drit­te Gleis Rich­tung Burg, das unser ver­stor­be­nes Bei­rats­mit­glied Hel­mut Kas­ten schon vor vie­len Jah­ren als not­wen­dig ange­mahnt hat. Dafür soll es zeit­nah eine Mach­bar­keits­stu­die geben und die Abfra­ge der Anfor­de­run­gen haben wohl die­sen Herbst bereits statt­ge­fun­den, wozu der Stadt­teil­bei­rat im Sep­tem­ber auch einen Beschluss gefasst hatte.

Dann kann es sein, das es zu einem Ansied­lungs­wunsch auf dem Gelän­de der Reit­bra­ke kommt. Was war da vor­her und was ist da heute?

Bis vor eini­gen Jah­ren wur­den an der Stel­le Erd­men­gen auf gro­ßen Hau­fen abge­la­gert. Deren Her­kunft war dem Stadt­teil­bei­rat unklar und es gab bei tro­cke­nem Wet­ter eine mas­si­ve Staub­ent­wi­ckung zur Wohn­an­la­ge Woh­lers Eichen mit Beschwer­den von dort. Der Stadt­teil­bei­rat hat sich ein­ge­schal­tet und eine Ein­stel­lung der Abla­ge­rung erreicht. Eini­ge Hau­fen aus der Zeit lagern dort aller­dings noch und sind mit Pla­nen über­deckt. Unbedenklich — ???

Heu­te gibt es dort u.a. eine Gar­ten­bau­fir­ma aus Bre­men-Nord, die dort offen­bar grö­ße­re Men­gen an Schot­ter etc. umschlägt und auch gro­ße Bau­fahr­zeu­ge im Ein­satz hat. Es gibt von einer ande­ren Fir­ma Con­tai­ner­ab­la­dun­gen etc.. Die Hafen­bahn selbst hat dort ein Mate­ril­la­ger. Es geht von dem Gelän­de heu­te also viel­leicht sogar mehr Lärm und Staub aus, als wenn dort eine Bahn­werk­statt in völ­lig geschlos­se­ner Hal­le wäre.

In der Depu­ta­ti­ons­vor­la­ge oben wird rich­tig geschrie­ben, das es schon seit Jahr­zehn­ten eine Abstell­an­la­ge An der Fin­ken­au gibt. Die­se wur­de in den letz­ten Jah­ren nur weni­ger benutzt. Sie könn­te aber jeder­zeit wie­der bestim­mungs­ge­mäß genutzt wer­den und es bedarf dazu kei­ner noch­ma­li­gen Genehmigung.

Man muss davon aus­ge­hen, das die frei­en Flä­chen im Indus­trie­ha­fen und umzu — das sind noch vie­le hun­dert­tau­sen­de Qua­drat­me­ter — in den nächs­ten Jah­ren und Jahr­zehn­ten durch neue Fir­men­an­sied­lun­gen genutzt wer­den. Denn mit der Fer­tig­stel­lung des Weser­tun­nels und der Ver­bin­dung zum wei­test­ge­hend aus­ge­nut­zem Güter­ver­kehrs­zen­trum ergibt sich eine völ­lig neue Attrak­ti­vi­tät. Auch wer­den vor­han­de­ne pri­va­te Flä­chen anders genutzt wer­den. Das kann auch bedeu­ten, das die Hafen­ei­sen­bahn und evtl. auch die o.g. Gleis­an­la­gen ver­stärkt wie­der durch Güter­wag­gons genutzt wer­den, die die neu­en Fir­men anfahren.

Es kann sogar bedeu­ten, das sich z.B. eine Spe­di­ti­ons­ge­sell­schaft auf dem Gelän­de an der Reit­bra­ke ansie­deln möch­te, die dort Güter­wag­gons von der Schie­ne auf LKW und umge­kehrt umlädt! Möch­te das die Bür­ger­initia­ti­ve lieber?

Der Stadt­teil­bei­rat Grö­pe­lin­gen muss die­se auf ihn in den nächs­ten Jah­ren und Jahr­zehn­ten zukom­men­den Ansied­lungs­plä­ne jeweils klug abwä­gen. Sich gegen alles und alle zu vewei­gern, das wird kei­nen Erfolg haben. Es geht dar­um, mög­lichst wenig stö­ren­de Ansied­lun­gen zu erreichen.

Ich als Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der von Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN habe maß­geb­lich ver­hin­dert, das auf der Depu­ta­ti­ons­sit­zung im Juni 2020 der unge­plan­te Innen­be­reich um die Rie­de­mann­stra­ße in ein Indus­trie­ge­biet umge­wan­delt wird, wie es eine Vor­la­ge hin­ter dem Rücken des Bei­ra­tes vor­sah. Auch 2019 habe ich das bereits feder­füh­rend mit Unter­stüt­zung aller ande­ren Bei­rats­mit­glie­der im Stadt­teil­bei­rat ver­hin­dert, als es eine ers­te Pla­nung dafür gab. Das wäre eine Ver­sün­di­gung an der Zukunft Oslebs­hau­sens gewesen.

Eine mög­li­che Ansied­lung einer Bahn­werk­statt an der Reit­bra­ke muss dies in Abwä­gung zu ande­ren mög­li­chen zukünf­ti­gen Nut­zun­gen kei­nes­wegs sein. Es kommt auf die Aus­ge­stal­tung an. Dafür ist es noch zu früh, weil es noch kei­ne Ent­schei­dung gibt, wel­che Fir­ma die Züge lie­fert und die Bahn­werk­statt zu errich­ten hat. Wir haben uns als Stadt­teil­bei­rat über die Aus­schrei­bungs­be­din­gun­gen mit der LNVG aus­ge­tauscht. Rei­ni­gun­gen und klei­ne­re Repa­ra­tu­ren wür­den in einer Hal­le statt­fin­den. Es gibt nur einen elek­tri­schen Fahr­be­trieb. Die Per­so­nen­zü­ge sind heu­te auf der Stre­cke fast nicht zu hören — im Gegen­satz zu Güter­wag­gons. In wel­chem Umfang es zu Abstel­lun­gen von Fahr­zeu­gen im Bereich An der Fin­ken­au kom­men wür­de, das ist noch offen. Vllt. ergibt sich durch neue Bau­maß­nah­men auch die Chan­ce, das man den Lärm­schutz auch An der Fin­ken­au erhö­hen könn­te, wozu man jetzt bei der seit Jahr­zehn­ten plan­fest­ge­stell­ten Anla­ge gar kei­ne Mög­lich­keit hat?

Das all­ge­mei­ne “Oslebs­hau­sen- und Grö­pe­lin­gen Bashing” ist auch ein­fach falsch und schwer zu ertragen.

  • Durch mas­si­ve Inves­ti­tio­nen von z.B. Arcelor Mit­tal haben sich Emis­sio­nen stark verringert
  • Die Luft­schad­stoff­mes­sun­gen um den Indus­trie­ha­fen haben kei­ne Auf­fäl­lig­kei­ten erge­ben. Pro­blem­be­rei­che in Bre­men sind die Stra­ßen mit star­kem Auto­ver­kehr wie Am Dob­ben. Oder man stel­le sich ein­mal an die Kat­ten­tu­mer Heer­stra­ße im Ver­gleich zur Oslebs­hau­ser Heer­stra­ße — ich habe das vor Jah­ren gemacht
  • Die­se Woche gab es die Mel­dung über die end­gül­ti­ge Abschal­tung des Koh­le­kraft­wer­kes im Hafen
  • Es gibt zu nor­ma­len Tages­zei­ten eine sehr gute Bus­an­bin­dung in Oslebs­hau­sen an das Depot in Grö­pe­lin­gen. Und auch von dem vor eini­gen Jah­ren von Grund auf reno­vier­ten Bahn­hof Oslebs­hau­sen zum Hauptbahnhof
  • Mit dem Weser­tun­nel wird der Auto- und LKW-Ver­kehr vom GVZ aus durch den Stadt­teil reduziert
  • Wenn mehr Men­schen mit dem Zug fah­ren wür­den, ver­rin­gert auch das die Emis­sio­nen im Stadt­teil. Genau dafür bedarf es aber auch einer Bahnwerkstatt.
  • Z.B. auf der öffent­li­chen Video­kon­fe­renz des Bil­dungs­aus­schus­ses am 18.11.2020 konn­te sich jeder über die enor­men Inves­ti­tio­nen in die Bil­dungs­ein­rich­tun­gen auch in Oslebs­hau­sen infor­mie­ren. Auch im KiTa-Bereich geschieht eini­ges. Im Turn­hal­len­be­reich kommt man jetzt ent­schei­dend vor­an mit den Neu­bau­ten im Stadt­teil — jah­re­lang ein kri­ti­scher Punkt
  • Man kann in Oslebs­hau­sen bei Aldi, Pen­ny, ReWe und bald EDEKA in moder­nen Geschäf­ten ein­kau­fen. Das gab es vor 20 Jah­ren so nicht. Natür­lich wäre eine Ansied­lung eines Lebens­mit­tel­mark­tes auch auf der Sei­te von Woh­lers Eichen gut — war aber lei­der nicht zu errei­chen. Der Bei­rat unter­stützt das SAN­DER-Cen­ter wo es geht. In eini­gen Jah­ren kommt wahr­schein­lich ein neu­er gro­ßer Bau­markt nach Oslebshausen
  • Der Oslebs­hau­ser Park ist erwei­tert wor­den und ist grö­ßer als z.B. der Wal­ler Park. Dem­nächst wer­den dort erneut über 1 Mil­lio­nen Euro investiert
  • Grö­pe­lin­gen hat den gröss­ten Etat aller Stadt­tei­le für die Offe­ne Jugendarbeit
  • Auch in Oslebs­hau­sen sind schö­ne Senio­ren­wohn­ein­rich­tun­gen enstan­den, so das älte­re Men­schen im gewohn­ten Umfeld blei­ben können
  • An der Gren­ze zu Oslebs­hau­sen gibt es mit dem DIAKO ein gro­ßes modern gehal­te­nes Kran­ken­haus mit z.B. auch einer Dia­ly­se­sta­ti­on und selbst für vie­le Krank­hei­ten kann man somit im Stadt­teil bleiben
  •  … ich könn­te fast end­los fort­fah­ren, wie sich Oslebs­hau­sen in den letz­ten Jah­ren und Jahr­zehn­ten posi­tiv ent­wi­ckelt hat.

War­um reden hier woh­nen­de oder her­ge­zo­ge­ne Men­schen mit soviel Lei­den­schaft den Orts­teil schlecht?

Wenn die mei­nen es ist in Schwach­hau­sen — wo ja heu­te z.B. die Bahn­werk­statt unmit­tel­bar Am Bark­hof an den Häu­sern ist! — soviel bes­ser oder da schaut die Bre­mer Poli­tik mehr hin, war­um zie­hen sie dann nicht dort hin?

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Goog­le Maps Foto der heu­ti­gen Bahn­werk­statt in Schwach­hau­sen unmit­tel­bar an Wohnhäusern

Stilllegung des Block 6 des Hafenkraftwerks II

Buten und Bin­nen bringt heu­te auch einen Bericht dazu:

https://www.butenunbinnen.de/videos/kraftwerk-hafen-kohle-swb-maike-schaefer-energiewende-100.html

Der Ver­tre­ter des ört­li­chen Umwelt- und Natur­schutz­ver­ban­des äußert sich dar­in eben­falls erfreut. Die Umwelt­se­na­to­rin ver­weist auf die begrenz­ten Bre­mer Mög­lich­kei­ten zur Unter­stüt­zung. Wie etwa im Bre­mer Osten die zügi­ge Bear­bei­tung der Pla­nung für eine wei­te­re Fernwärmetrasse.

Auch der Men­gen­ver­gleich zwi­schem dem Block 6 und der geplan­ten Klär­schlamm­ver­bren­nungs­an­la­ge zeigt den Unter­schied und die Bedeu­tung der Ent­schei­dung auch für Grö­pe­lin­gen und Oslebshausen:

Im Voll­be­trieb bei der Koh­le pro Tag 2.500 Ton­nen, was im Jahr theo­re­tisch über 900.000 Ton­nen ver­feu­er­te Koh­le wäre. Bei der Klär­schlamm­ver­bren­nungs­an­la­ge sind es 250.000 Ton­nen Klär­schlamm, der noch ca. 75 % Was­ser ent­hält. An Tro­cken­mas­se sind es 55.000 Ton­nen. Ein Bruch­teil der vor­he­ri­gen Kapa­zi­tät. Und eben kei­ne von ande­ren Kon­ti­nen­ten her­bei­ge­fah­re­ne Stein­koh­le, son­dern regio­nal anfal­len­der Klär­schlamm, der ohne­hin ent­sorgt wer­den muss. Wobei der bis­he­ri­ge Ent­sor­gungs­weg der Aus­brin­gung auf Acker­flä­chen mit dazu bei­trägt, das Grund­was­ser zu ver­un­rei­ni­gen. Natür­lich sind die von der Flä­che los­ge­lös­te Mas­sen­tier­hal­tung inkl. Bio­gas­an­la­gen seit eini­gen Deka­den Haupt­trei­ber die­ser fata­len Ent­wick­lung. Aber eben auch Klär­schlamm auf Ackerflächen.

Ins­ge­samt kann man von einer sehr gro­ßen wei­te­ren Ein­spa­rung von Emis­sio­nen aus dem Indus­trie­ha­fen­ge­biet ausgehen. 🙂

Großer Kohleblock des Hafenkraftwerks wird bereits am 01.01.2021 endgültig stillgelegt!

https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-wirtschaft_artikel,-bremer-kraftwerk-im-hafen-wird-2021-stillgelegt-_arid,1946942.html

Wir pos­ten hier den kos­ten­pflich­ti­gen Link des Weser-Kuriers — Jour­na­lis­mus kos­tet Geld. Nur in den angeb­lich sozia­len Medi­en, in den oft mehr Des­in­for­ma­ti­on und Hass statt­fin­det — kann jeder jeden Quatsch schrei­ben. Mit der Rea­li­tät haben die­se Fil­ter­bla­sen aber wenig zu tun. Die Details hat natür­lich auch die Sei­te der Bun­des­netz­agen­tur. Zum Thema:

Poli­tik braucht einen lan­gen Atem. Alles hat mit der ers­ten in die­sem Punkt grün-roten Erfolgs­ko­ali­ti­on im Bund und der Ver­ab­schie­dung des Erneu­er­ba­ren-Ener­gien-Geset­zes begon­nen, das ein Export­schla­ger gewor­den ist und das vie­le Län­der welt­weit abge­wan­delt über­nom­men haben.

Unter den CDU geführ­ten Regie­run­gen sind danach vie­le Feh­ler bzw. Unter­las­sun­gen in der Wei­ter­ent­wick­lung gemacht wor­den. Sie­he auch wie­der die aktu­el­le EEG-Novel­le, die dar­auf hin­aus­lau­fen wür­de, das pri­va­te klei­ne Pho­to­vol­ta­ik­an­la­gen nach dem Aus­lau­fen der 20 Jah­re EEG-Ver­gü­tung still­ge­legt wer­den müss­ten, obwohl sie noch vie­le Jahr­zehn­te wei­ter Strom pro­du­zie­ren könn­ten. Oder ohne­hin das Ver­hin­dern von Mie­ter­strom und zur Abschre­ckung das Zwin­gen auch kleins­ter netz­ge­kop­pel­ter Eigen­strom­pro­du­zen­ten in den Gewerbebetrieb.

Aber heu­te gibt es die bedeu­ten­de Mel­dung gera­de für die Bür­ger- und Bür­ge­rIn­nen in Oslebs­hau­sen und umzu: Auch der gro­ße Block 6 des Koh­le­kraft­wer­kes wird end­gül­tig still­ge­legt. Der klei­ne­re Koh­leblock ist ja bereits seit eini­gen Jah­ren nicht mehr im Betrieb.

Damit ver­rin­gern sich die Emis­si­ons­men­gen aus den Indus­trie­ha­fen dau­er­haft erheb­lich — auch in Ein­rech­nung des Zubaus der viel klei­ne­ren Klär­schlamm­ver­bren­nungs­an­la­ge. Im Febru­ar 2020 war der Kraft­werks­block bereits in die Kalt­re­ser­ve über­führt wor­den, aber ein Wie­der­an­fah­ren hat­te sich der Betrei­ber vor­be­hal­ten. Das kommt 2021 nicht mehr. Natür­lich kann man oder muss man kri­ti­sie­ren, das es über­haupt die­se Aus­schrei­bun­gen zur Still­le­gung von Koh­le­kraft­wer­ken mit Mil­li­ar­den­zah­lun­gen gibt, denn nor­ma­ler­wei­se hät­te der tech­ni­sche Fort­schritt bei den Erneu­er­ba­ren Ener­gien das Aus erzwun­gen, wie es ja das Bei­spiel zeigt mit der Abschal­tung schon im Frühjahr.

Den­noch: Aus Umwelt­sicht ein sehr guter Tag für Grö­pe­lin­gen und Oslebshausen!

Wann und wie ein Rück­bau der Anla­gen erfolgt, dar­über wird der Betrei­ber sicher zukünf­tig infor­mie­ren. Bzw. wir wer­den die­sen Punkt auf unse­re Agen­da nehmen.

Beiratsssitzung am 08.12.2020 um 19:00 Uhr per Videokonferenz

Die Ein­la­dung samt der Inter­net­adres­se und dem Zugangs­kenn­wort kann auf der Inter­net­sei­te des Orts­amts ein­ge­se­hen werden:

https://www.ortsamtwest.bremen.de/groepelingen/termine-20741

Es wird die ers­te Bei­rats­sit­zung in Form einer Video­kon­fe­renz sein. Unse­res Wis­sens kön­nen maxi­mal 250 Men­schen dar­an teil­neh­men — sovie­le wer­den es wohl nicht sein.

Zum TOP mit der Sena­to­rin Frau Schil­ling hat unse­re Frak­ti­on vor­ab 5 Fra­gen eingebracht:

  1. Laut Hafen­kon­zept 2020–2025 Sei­te 30 befin­den sich etwa 75 % der Land- und ein klei­ner Teil der Was­ser­flä­chen im Pri­vat­be­sitz. Der rest­li­che Teil ist Eigen­tums Bre­mens und ist zum größ­ten Teil pri­va­ten Unter­neh­men zur Erb­pacht oder Mie­te über­las­sen. Fra­ge: Gibt es eine Kar­te aus der ersicht­lich ist, wel­che Flä­chen (z.B. Kap-Horn-Halb­in­sel) im Eigen­tum Bre­mens sind und könn­te die dem Bei­rat zur Ver­fü­gung gestellt werden?
  2. Steht das Häfen­res­sort dem Grö­pe­lin­ger IEK-Fol­ge­pro­jekt „Poten­ti­al­ge­biet Use Akschen und umzu“ posi­tiv gegenüber?
  3. Wie ist das Con­tai­ner­ter­mi­nal an der Hüt­ten­stra­ße im z.B. Zubrin­ger- und Abhol­ver­kehr mit dem Con­tai­ner­ter­mi­nal in Bre­mer­ha­ven ausgelastet?
  4. Gibt es Über­le­gun­gen für eine Elek­tri­fi­zie­rung wei­te­rer Stre­cken der Hafen­ei­sen­bahn ab dem elek­tri­fi­zier­ten End­be­reich Höhe Inland­s­hafen Rich­tung Walle?
  5. Wäre eine Nut­zung der Hafen­bahn­glei­se für den Per­so­nen­ver­kehr als Ring­bahn über Haupt­bahn­hof und Über­see­stadt denk­bar? (in Anleh­nung an die For­de­rung der SPD-Frak­ti­on auf der vor­he­ri­gen Beiratssitzung)

Sepa­rat gab es Fra­gen von uns zum Wis­sen­schafts­be­reich (Leh­rer­aus­bil­dung an der Uni­ver­si­tät), die schrift­lich ohne Aus­spra­che auf der Bei­rats­sit­zung beant­wor­tet wer­den sol­len. Ansons­ten ist der Bezug des Stadt­teils zu die­sem Res­sort ja nicht so gross, da der Hafen­be­reich u.W. nur die Was­ser­flä­chen und die Ufer erfas­sen und z.B. die Schleu­se zum Indus­trie­ha­fen erneu­ert und ein Hafen­be­cken auch vor Jah­ren wei­ter aus­ge­bag­gert wur­de. Extrem detail­lier­te sei­ten­wei­se Fra­gen einer ande­ren Frak­ti­on zur mög­li­chen Bahn­werk­statt kom­men u.E. weit­ge­hend zu früh und rich­ten sich auch an ande­re Zuständige.

Ein wei­te­ree Tages­ord­nungs­punkt ist die Ver­ga­be der Mit­tel für die Offe­ne Jugend­ar­beit. Hier hat unse­re Bei­rats­frak­ti­on im Hin­ter­grund schluss­end­lich durch­ge­setzt, das es nun erst­mals die­sen TOP gibt, nach­dem 2019 eine Ent­schei­dung zur Nicht­be­rück­sich­ti­gung u.a. des Spiel­hau­ses Stuh­mer Stra­ße oder des Spiel­hau­ses Bex­hö­ve­der Stra­ße ohne Betei­li­gung des Bei­ra­tes für Unmut gesorgt hat. Wir gehen aller­dings von einem rei­bungs­lo­sen Durch­gang in die­sem Jahr aus, da auch die Gesamt­för­der­sum­me höher ist als im Vorjahr.

Wir haben dann einen Antrag zur Wald­flä­che im Bereich Woh­lers Eichen / Rie­spot gestellt: Beschlussvorlage_Wald_WohlersEichen

Ein wei­te­re Antrag unse­rer Frak­ti­on befasst sich mit der Digi­ta­li­sie­rung der Bei­rats­ar­beit: Beirat_Grö_Grüne_20201208_Beschlussvorlage_Kommunikation_Ortsamt

The­ma kann auch die vor­ge­stell­te Neu­ord­nung bei den Recy­cling­sta­tio­nen sein. Wir wol­len uns wirt­schaft­li­chen Inter­es­sen nicht ent­ge­gen­stel­len, aller­dings erscheint uns eine Umwand­lung der Sta­ti­on in Fin­dorff, die rela­tiv nahe an Wal­le liegt, in eine Grün­sta­ti­on dann doch abso­lut über­trie­ben. Denn im Bre­mer Wes­ten fehlt dadurch eine voll­stän­di­ge Recy­cling­sta­ti­on, weil man die Sta­ti­on an der Auto­bahn nicht als sol­che anse­hen kann. Auch die Öff­nungs­zei­ten der geplan­ten Grün­sta­ti­on Oslebs­hau­sen sind im Zwei­fel viel zu kurz. Wir könn­ten auch das gesam­te Vor­ha­ben als nicht durch­dacht anse­hen. Denn wenn man Müll ordent­lich ent­sorgt haben will, macht es kei­nen Sinn, die Wege der Bür­ger zu ver­län­gern. Eben­so wenn man Bau­ge­bie­te ohne Auto­park­plät­ze aus­wei­sen will, hier dann aber auf die Mög­lich­keit einer Auto­fahrt zur Block­land­de­po­nie ver­weist. Im Zwei­fel wer­den bei die­sem Punkt auch ande­re (grö­ße­re) Frak­tio­nen aktiv, so das wir erst­mal kei­nen eige­nen Antrag stellen.

Es wird noch wei­te­re Anträ­ge ande­rer Frak­tio­nen geben und vllt. noch ande­re Themen.

Schalten Sie sich doch von der heimischen Couch live dazu! 🙂

Bildungsausschuss vom 18.11.2020

Im Stadt­teil­ku­rier West des Weser-Kuriers wird heu­te umfang­reich auf Sei­te 1 über die auf der Sit­zung bespro­che­nen Bau­vor­ha­ben im Schul­be­reich in Grö­pe­lin­gen berich­tet. Abon­nie­ren oder kos­ten­los lesen wo es mög­lich ist — wobei wegen Coro­na wohl Stel­len wie die Stadt­teil­bi­blio­thek oder das Nach­bar­schafts­haus geschlos­sen haben.

Die Sit­zung zeig­te im Ver­gleich zur letz­ten Legis­la­tur­pe­ri­ode einen signi­fi­kan­ten Fort­schritt. In der letz­ten Legis­la­tur­pe­ri­ode war es so, das der Bei­rat nur schlep­pend über Bau­vor­ha­ben infor­miert wur­de. Oder es gab Aus­sa­gen, die so nicht halt­bar waren. Auch WIR GRÜNEN GRÖPELINGEN hat­ten die Behör­den­lei­tung auf die­se Miß­stän­de auf­merk­sam gemacht. Und die hat auch reagiert, in dem sie ange­sichts der vie­len Bau­ak­ti­vi­tä­ten regio­na­le Schul­bau-Koor­di­na­to­ren ernannt und somit die zen­tra­le Lie­gen­schafts­ver­wal­tung ent­las­tet hat.

WIR GRÜNEN im Bei­rat haben dann nach der Wahl 2019 auf eine bes­se­re kon­ti­nu­ier­li­che Infor­ma­ti­on des Bei­ra­tes gesetzt. Ein eige­ner Unter­aus­schuss hat sich als nicht gang­ba­rer Weg her­aus­ge­stellt. Es wur­de dann so gere­gelt, das der Schul­bau-Koor­di­na­tor in jeder Sit­zung anwe­send ist und Aus­kunft gibt. Auf die­ser Sit­zung kön­nen dann auch Schul­lei­tun­gen dabei sein und sich mit Fra­gen etc. ein­brin­gen. So arbei­ten Bei­rat und Schu­len eng zusammen.

Auf die­ser Sit­zung am 18.11.2020 gab es ein umfang­rei­ches Update zu allen Maß­nah­men: Neue Ober­schu­le Grö­pe­lin­gen, Grund­schu­le Humann­stra­ße, Grund­schu­le Oslebs­hau­ser Heer­stra­ße, Ober­schu­le im Park, Neue Ober­schu­le Ohlen­hof, Grund­schu­le Hal­mer­weg, Grund­schu­le Pas­to­ren­weg, Planungen/Neubau für 4 Turnhallen.

Die­ser gan­ze Popu­lis­mus denn man gera­de jetzt über sich erge­hen las­sen muss, die­se Welt­ver­schwö­rungs­theo­re­ti­ker, die­se all­ge­mei­ne Kri­tik an ehr­li­chen Jour­na­lis­ten, die­se “rech­te Sup­pe die mit Coro­na ver­sucht gebeu­tel­te Men­schen ein­zu­fan­gen”, die­ser gan­ze Hass auf Anders­den­ken­de àlà dem schlech­tes­ten US-Prä­si­den­ten aller Zei­ten Trump — das spal­tet nur und hilft rein gar nichts. Sehr trau­rig ist das alles. WIR GRÜNEN IN GRÖPELINGEN ver­su­chen im Klei­nen Gutes für den Stadt­teil zu bewir­ken und uns nicht in sol­che Het­ze hin­ein­zie­hen zu lassen.

 

Grundschule Humannstraße

Vor Ort kann man eine Ein­zäu­nung des Bau­ge­län­des für den Neu­bau sehen:


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In die­ser Woche setz­ten wir uns auch erneut für die Benen­nung des Weges vom Schwar­zen Weg nach Hel­mut Kas­ten ein, wie es der Bei­rat bereits beschlos­sen hat. Offen­bar soll es irgend­wo eine Ein­zeich­nung geben, das auch die­ser Weg der Lydia­weg sein soll, der eigent­lich auf der ande­ren Sei­te des Zau­nes auf dem pri­va­ten Gelän­de des Sozi­al­werks der Frei­en Chris­ten­ge­mein­de ver­läuft und auf deren Gelän­de endet. Die Erreich­bar­keit der neu­en Grund­schu­le auch über die­sen Weg und die geplan­te Pre­mi­um­rad­rou­te an die­ser Stel­le macht es aus unse­rer Sicht erfor­der­lich, das es eine kla­re getrenn­te Bezeich­nung gibt und nicht einen gega­bel­ten Lydia­weg, der 2 Ver­läu­fe hat und bei dem Nut­zer ggf. in einer Sack­gas­se landen.
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Corona und die Finanzen 2022 folgende

Wie teu­er Coro­na im Jahr 2021 kom­men wird, das ist der­zeit noch nicht abseh­bar. Dito der Virus­ver­lauf nicht. Der­zeit geht man im Bund und in den Län­dern davon aus, das 2022 wie­der ein Haus­halt unter den Bedin­gun­gen der Schul­den­brem­se erstellt wer­den muss. Vllt. ändert sich das noch.

Klar ist aber schon heu­te, das es mit der bei der Wahl 2019 noch gedach­ten “neu­en finan­zi­el­len Frei­heit” vor­erst nichts wer­den wird. Das Land Bre­men muss mit Steu­er­min­der­ein­nah­men im ordent­lich drei­stel­li­gen Mil­lio­nen­be­reich rech­nen. Hin­zu kom­men höhe­re Kos­ten aus z.B. einer höhe­ren Arbeits­lo­sig­keit oder der Rück­zah­lung des Bre­men-Fonds. Zugleich wer­den die Her­aus­for­de­run­gen in Grö­pe­lin­gen aus dem Bevöl­ke­rungs­wachs­tum z.B. im Bil­dungs­be­reich nicht gerin­ger. Es kom­men also wahr­schein­lich erneut finan­zi­ell har­te Jah­re auf uns zu. Das Gute in die­ser Lage ist, das es mehr oder weni­ge alle Bun­des­län­der trifft und sich somit vllt. leich­ter Hil­fe des Bun­des aus Steu­er­erhö­hun­gen u.ä. bewerk­stel­li­gen lassen.

Die­se Fra­gen hat­ten wir in der letz­ten Woche grü­nen-intern mit einem Fach­mann bespro­chen. Ein Blick nur auf die Lohn- und Ein­ko­mens­steu­er auf Grö­pe­lin­gen ergibt dabei ein fal­sches Bild. Für das Jahr 2013 wer­den in “Bre­men klein­räu­mig” z.B. für Grö­pe­lin­gen ein durch­schnitt­li­cher Gesamt­be­trag der Ein­künf­te von 19.000 Euro und ein gesam­tes Steu­er­auf­kom­men der Lohn- und Ein­kom­mens­steu­er von 30 Mil­lio­nen Euro genannt. In Schwach­hau­sen als oft benutz­ten Ver­gleich lag das Ein­kom­men im Schnitt bei 51.000 Euro und das gesam­te Steu­er­auf­kom­men aus der Lohn- und Ein­kom­mens­steu­er bei 245 Mil­lio­nen Euro. Bei nicht soo einem gro­ßen Unter­schied in der Bevöl­ke­rungs­an­zahl (Schwach­hau­sen 2013 vllt. 3.000 Ein­woh­ner mehr?).
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Schaut man sich jedoch die Flä­chen­an­ga­ben zu den Gewer­be- und Indus­trie­flä­chen an, dann hat Grö­pe­lin­gen mehr als 6 mal sovie­le Flä­chen in die­sem Bereich aus­ge­wie­sen. Der an die Orts­tei­le Lin­den­hof, Ohlen­hof und Oslebs­hau­sen angren­zen­de Orts­teil Indus­trie­hä­fen hat sogar 100 x mehr Gewer­be- bzw. Indus­trie­flä­chen als Schwach­hau­sen. Lei­der fin­det sich kei­ne Anga­be zur Ver­tei­lung der Gewer­be­steu­er­ein­nah­men auf Stadt­tei­le­be­ne. Aber selbst die­se Kennt­nis wür­de kein rich­ti­ges Bild abge­ben, da auf die­sen Gewer­be- und Indus­trie­flä­chen vie­le Men­schen eine Arbeit fin­den, die gar nicht in Grö­pe­lin­gen bzw. nicht mal in Bre­men woh­nen. Wir haben ein­mal nur eini­ge der Fir­men in die Gra­fik mitaufgenommen:
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Von den Emis­si­ons­be­las­tun­gen aus dem Indus­trie­ge­biet wol­len wir an die­ser Stel­le ein­mal nicht schreiben.

Wenn es in den nächs­ten Jah­ren vllt. “har­te Ver­tei­lungs­dis­kus­sio­nen” um das knap­pe Geld geben wird, müs­sen WIR GRÖPELINGER die­sen “Ein­nah­me­brin­ger Grö­pe­lin­gen” vllt. mehr in den Fokus rücken und uns nicht nur die hohe Arbeits­lo­sig­keit vor Ort und die not­wen­di­gen Bil­dungs­aus­ga­ben zuschrei­ben lassen.

 

Treffen der Stadtteilgruppe am 06.10.2020

Wie immer star­te­ten wir mit einer Rück­sicht auf die ver­gan­ge­nen Ter­mi­ne. Das waren die 3 Ein­woh­ner­ver­samm­lun­gen und die Bei­rats­sit­zung mit diver­sen The­men. Beim The­ma einer mög­li­chen Bahn­werk­statt füh­len wir uns aktu­ell gut infor­miert. Es ging um den letz­ten Sozi­al­aus­schuss u.a. mit dem The­ma der Orga­ni­sa­ti­ons­as­sis­tenz durch einen Zusam­men­schluss von Trä­gern wie der Cari­tas und der AWO: https://www.slbremen-ev.de/.

Am Nach­mit­tag fand der 2. Work­shop des Inte­grier­ten Ent­wick­lungs­kon­zep­tes statt, aus dem frisch berich­tet wer­den konn­te. Evtl. soll die Neu­ge­stal­tung des Greif­wal­der Platzes Ende Novem­ber fer­tig sein. Bei den Maß­nah­men Oslebs­hau­ser Park und Platz­ge­stal­tung Bromberger/Marienwerder Stra­ße könn­te es bald auch Sicht­ba­res geben. Die Umstel­lung der Beleuch­tung auf LED-Lam­pen mit höhe­ren Mas­ten im Bereich Lie­gnitz­stra­ße und angren­zen­dem Bereich der Lin­den­hof­stra­ße soll noch in die­sem Jahr erfol­gen. Der Aus­tausch an der Lin­den­hof­stra­ße und der Rit­ter­hu­der Stra­ße dann im neu­en Jahr. Der ehe­ma­li­ge Plus-Markt an der Wisch­hu­sen­stra­ße soll dem­nächst tem­po­rär durch Künst­ler genutzt wer­den. Mit den 4 grö­ße­ren Woh­nungs­bauuun­ter­neh­men in Grö­pe­lin­gen gab es Gesprä­che in Rich­tung Müll­ver­mei­dungspro­jek­te.

In der Per­spek­ti­ve ging es um einen mög­li­chen “Job-Point” nach Ber­li­ner Vor­bild in der Grö­pe­lin­ger Heer­stra­ße. Es ging um den ehe­ma­li­gen Stand­ort der Jugend­voll­zugs­an­stalt an der Carl-Kroh­ne-Stra­ße und die Absich­ten des Wirt­schafts­res­sorts im Bereich des Maschi­nen­fleets  das Gewer­be­ge­biet “Nord-West-Kno­ten” zu entwickeln.

Ins­ge­samt wür­de das ver­län­ger­te IEK 6 alte Pro­jek­te fort­schrei­ben und 18 neue Pro­jek­te auf­neh­men. Bei 6 Pro­jek­ten gibt es noch offe­ne Fra­gen­zei­chen. Das Mit­tel­vo­lu­men wür­de im Bereich des vor­he­ri­gen IEK lie­gen. Ein Schwer­punkt liegt wie­der bei Bau­maß­nah­men an Schu­len. Das IEK soll noch die­ses Jahr bzw. im Janu­ar 2021 von der Stadt­ebe­ne beschlos­sen werden.

Sodann ging es um die zukünf­ti­gen Ter­mi­ne. Am Fol­ge­tag gab es eine Sit­zung von Aus­schüs­sen aus Fin­dorff, Wal­le und Grö­pe­lin­gen zum lau­fen­den Plan­ver­fah­ren zur Erhö­hung eines Teils der Block­land­de­po­nie. An wei­te­rer Erkennt­nis konn­te mit­ge­nom­men wer­den, das man dort eher nicht davon aus­geht, das die ein­ge­la­ger­ten Aschen aus der Klär­schlamm­ver­bren­nung abseh­bar wie­der ent­nom­men wer­den. Fol­gen wer­den der Arbeits­aus­schuss am 28.10., ein wegen Coro­na stark ver­zö­ger­ter Ter­min zur Vor­stel­lung des Son­der­luft­mess­pro­gramms im Hafen­ge­biet am 3.11., eine Ver­an­stal­tung zur Jugend­be­tei­li­gung und die nächs­te Sit­zung Bau/Verkehr am 4.11., Sozia­les am 12.11., Spre­cher­aus­schuss und die nächs­te Bei­rats­sit­zung am 8.12.2020 mit der Häfen­se­na­to­rin Frau Schilling.