Integration, Kultur, Arbeit und Wirtschaft vom 19.02.2020

Am Rande der Sitzung wurde mit­geteilt, das es noch Abstim­mungs­be­darf beim geplanten Aus­tausch der Straßen­bah­n­gleise im Abschnitt zwis­chen Lin­den­hof­s­traße und dem Straßen­bah­n­de­pot gibt. Von der ca. 2 monati­gen Sper­rung ist ja nicht nur die Längsrich­tung, son­dern auch eine Rei­he von Neben­straßen mit ein­er Vielzahl an Bewohn­ern betrof­fen, für die die PKW-Nutzung in dieser Zeit nur erschw­ert möglich sein wird.

Es wur­den dann die kür­zlich durchge­führten und noch anste­hen­den Arbeit­en im Klein­gartenge­bi­et In den Wis­chen vorgestellt. Es soll ja ein Rund­wan­der­weg angelegt wer­den, der vom Waller Feld­mark­see ent­lang vom Maschi­nen­fleet führt, von dort in die Mitte des Gebi­etes und dann zurück zum See. Dazu gab es einen größere Bere­ini­gung am Maschi­nen­fleet, die auch als radikal ange­se­hen wer­den kann, weil viele Jahre dort nichts gemacht wurde. Es sollen Obst­bäume angepflanzt wer­den. In Zusam­me­nar­beit mit einem Klein­garten­vere­in wird auch an einem Ange­bot für Gemein­schafts­gärten oder “Garten-WG’s” gear­beit­et. D.h., zwei oder drei Parteien teilen sich einen 400 oder 600 qm großen Garten. Ist man ein­mal im Urlaub, dann kann der “WG-Mit­mi­eter” Arbeit­en übernehmen und man hat nicht gle­ich so eine große Fläche alleine. Eben­falls soll es in einem Klein­garten­weg nach Walle einen Rückschnitt geben, so dass dieser als Rad­weg genutzt wer­den kann. Es kon­nte auch eine Fläche aufgekauft wer­den, auf der die Herku­lesstaude wütet. Diese soll ent­fer­nt und anschließend soll es auch dort Auf­forstun­gen geben. Am 7.6.2020 ist das näch­ste Früh­som­mer­fest — dies­mal mit dem Haup­tort nicht an der Carl Krohne Straße, son­dern im Waller Bere­ich.

Haupt­tage­spunkt war ein Gespräch mit der Leitung des Job­cen­ter West. Abso­lut hat die Anzahl der SGBII-Empfänger ganz leicht zugenom­men, prozen­tu­al gab es aber von 2018 auf 2019 einen Rück­gang um etwa 1 %punkt. Die Anzahl der Bedarf­s­ge­mein­schaften ist deut­lich stärk­er zurück­ge­gan­gen, d.h. im Schnitt sind mehr bzw. größere Fam­i­lien im SGB-II-Bezug. Viele Struk­tur­dat­en kön­nen auf dieser Seite den Bericht­en der Vor­jahre mit der Suche “Job­cen­ter” ent­nom­men wer­den — so schnell ändern die sich nicht. Etliche Ver­mit­tlun­gen gibt es in den Logis­tik­bere­ich (auch über Zeitar­beits­fir­men).

Der Betreu­ungss­chlüs­sel liegt i.d.R. weit­er bei 1 zu 250, wenn man kein­er der 6 (?) Spezial­grup­pen ange­hört wie z.B. unter 25 Jahre oder Selb­ständi­ge. Der Anteil der Langzeit­bezieher ist weit­er sehr hoch und die Aktivierungsquote in diesem Bere­ich lei­der nur ein­stel­lig. Trotz­dem gibt es den Kon­takt der Ver­mit­tlung zu allen zuge­ord­neten Per­so­n­en — zu den­jeni­gen mit echt­en Ver­mit­tlungschan­cen bzw. dem Willen dazu öfters als zu anderen.

So war die bish­erige Ver­mit­tlung in  Jobs nach dem Teil­habechan­cenge­setz eher ger­ing. Nach Lage der Dinge sollte man annehmen, das man mehrere hun­dert Men­schen allein im Job­cen­ter­bere­ich West dafür gewin­nen kön­nte.

Unser Auss­chuss­mit­glied Johannes Busker kon­nte über den erhöht­en Mit­telein­satz für Um‑, Aus- und Weit­er­bil­dun­gen auch aus seinem beru­flichen Umfeld als Aus­bilder im Handw­erk bericht­en. Es wäre wün­schenswert, wenn noch mehr Kun­den des Job­cen­ters diese ggü. den Vor­jahren verbesserte “zweite Chance” für sich erken­nen und wahrnehmen wür­den.

Als Man­gel stelle sich wieder­holt her­aus, das die Sprachver­mit­tlung zu spät anset­zt. Es muss bere­its bevor das Job­cen­ter zuständig wird, im mitunter lan­gen Anerken­nungsver­fahren für Asyl­suchende indi­vidu­ell passende Sprach­schu­lun­gen geben, damit eine spätere Inte­gra­tion in den Arbeits­markt erfol­gver­sprechend ist. Für EU-Zuwan­der­er muss die Bun­desregierung die Voraus­set­zun­gen für kosten­lose Sprach­schu­lun­gen schaf­fen. Das kostet im Zweifel nicht mehr als heute, weil die Ver­mit­tlung in Arbeit für die Anerkannten/Geduldeten dann schneller erfol­gen kann und die Rück­kehrer mit Deutschken­nt­nis­sen zurück­kehren, was im Außen­han­del pos­i­tiv sein kann.

Erläutert wurde, das der Begriff Teilzeitaus­bil­dung mißver­ständlich ist. Die aufzuwen­dende Zeit würde dabei nur von 38 auf 32 Stun­den reduziert. Im Bere­ich Allein­erziehende will die Lan­despoli­tik noch ver­stärk­te Anstren­gun­gen unternehmen. Dafür ist es aber auch erforder­lich, das es von Seit­en der Unternehmen mehr Rück­sicht auf die Kinder­erziehung gibt. Das ver­stärk­te Anbi­eten von Betrieb­skindergärten — auch in Ver­bün­den — wäre vllt. ein Ansatz. Bish­erige Aktivierungs- bzw. Ver­mit­tlungsver­suche in diesem Bere­ich sind eher ent­täuschend.

Öffentlich nicht gerne ange­sprochen wird, das nicht jede und jed­er Arbeit­slose auch wieder in den ersten Arbeits­markt möchte, wie es Poli­tik­er vllt. gerne annehmen und sich dann wun­dern, das die Anstren­gun­gen gar nicht zum Erfolg führen. Z.B. soll es bei Alle­in­ste­hen­den auch kul­turelle Gründe geben, die eine Arbeit­sauf­nahme als Mut­ter nicht mehr als üblich anse­hen. Früher in den 70iger Jahren war auch in Deutsch­land eher die gewohnte Rol­len­tren­nung “Mann Arbeit, Frau Haus und Kind”. Seit­dem hat sich in Deutsch­land die gesellschaftliche Entwick­lung auch mit ein­er größeren Akademisierung hin zu ein­er ver­stärk­ten Beruf­stätigkeit von Frauen verän­dert. Bei Men­schen, die noch nicht so lange in Deutsch­land wohnen, ist das Rol­len­bild aber manch­mal noch ein anderes.

Mit den bish­eri­gen Erfahrun­gen im Job­cen­ter West bei der Zuwan­derung aus anderen EU-Län­dern soll zum Som­mer hin ein bre­men­weit zuständi­ges Job­cen­ter am Stan­dort in Walle ein­gerichtet wer­den, das nur für die Ein­gangs­bear­beitung von Anträ­gen von EU-Zuwan­der­ern zuständig ist. Ist dort die Anspruchs­berech­ti­gung fest­gestellt wor­den, dann erfol­gt eine Zuweisung zu den regionalen Job­cen­tern. Dadurch sollte er Mißbrauch durch Krim­inelle weit­er zurückge­drängt wer­den kön­nen.

Das Job­cen­ter berichtete auch, das in der Leis­tungsabteilung Nebenkostenabrech­nun­gen keines­falls durchgewunken wer­den. Das Job­cen­ter sei mit­nicht­en der “Gelde­sel von Vonovia und Co.”, wie manch­mal behauptet wird. Man begrüßt dort auch die kür­zlichen Entschei­dun­gen der Bre­mer Gerichte zu den Mod­ernisierung­sum­la­gen.

Stadtteilgruppe vom 10.02.2019

Die erste Stunde hat­ten wir über den Straßen­verkehr, Parken etc. gesprochen. In Kürze wird die Lin­den­hof­s­traße im Rah­men der anste­hen­den Straßen­bahn­bau­maß­nahme zur Ein­bahn­straße — vllt. ein guter Pro­belauf. Am 13.2. soll in der Verkehrs­dep­u­ta­tion eine Vor­lage zum Par­kraum­man­age­ment vorgestellt wer­den — es gibt dazu einen Pas­sus im Koali­tionsver­trag. Mitte März tagt unsere Lan­desar­beits­ge­mein­schaft Umwelt zum The­ma.

Die Beiratsmit­glieder sam­meln zur Zeit die Stellen im Stadt­teil, bei denen es beson­ders viele Parkver­stöße gibt. Bish­er an uns gemeldete Stellen wie Liegnitzstraße/Leuthener Straße oder Schwarz­er Weg/Rostocker Straße geben wir bere­its weit­er. Haben Sie noch Eck­en? — Dann her damit!

Wir wollen das The­ma weit­er bear­beit­en und schauen, welche Lösungswege von der Dep­u­ta­tion ange­boten wer­den. Wichtig wäre auch nach einiger Zeit in Erfahrung zu brin­gen, wie die 3 neuen Cam­bio-Sta­tio­nen im Stadteil (Gröpelinger Heerstraße/Königsberger Straße, Ort­straße, Togo­platz) angenom­men wer­den. Gröpelin­gen hat in den let­zten Jahren prozen­tu­al zweis­tel­lig an Bewohn­ern hinzuge­won­nen. Damit dürfte auch die Autodichte gewach­sen sein. Let­ztlich hil­ft es also nur, wenn es weniger Autos auch bei den Bewohn­ern im Stadt­teil gibt.

Hier und bei prak­tisch allen anderen The­men hängt aber auch viel an den laufend­en Haushalts­ber­atun­gen. Deshalb ist im Moment viel in der Schwebe.

Wir gin­gen dann die in der Ein­ladung genan­nten ver­gan­genen Ter­mine durch. Im Bil­dungsauss­chuss hat­te unsere Ini­tia­tive Erfolg: Es wurde vom regionalen Koor­di­na­tor zuge­sagt, das er zu allen zukün­fti­gen Sitzun­gen des Gremi­ums kommt und über den aktuellen Stand der Bau­vorhaben berichtet. Wir hof­fen dadurch, das der Infor­ma­tions­fluss — auch aus Rich­tung Beirat zur Behörde — aktueller ist als in der let­zten Leg­is­laturpe­ri­ode. Bei der  Sit­u­a­tion in den Schulen — Stich­wort Lehrerman­gel — ste­ht man als Beiratsmit­glied auch ziem­lich betrof­fen dar. Beim Schu­laus­bau ist anson­sten einiges in der Mache. Beim KiTa-Aus­bau muss hinge­gen unser­er Mei­n­ung nach noch ein­mal genauer hingeschaut wer­den. Neue größere Pro­jek­te scheinen uns erst in eini­gen Jahren startreif zu sein.

Am 19.2. um 18:30 Uhr gibt es im Ort­samt West eine Sitzung des Arbeit­sauss­chusse mit dem Job­cen­ter West. Auch soll evtl. über neue Entwick­lun­gen im Naher­hol­ungspark Bre­mer West­en berichtet wer­den. Wie man hört, soll es ent­lang des Maschi­nen­grabens zu doch recht bre­it­en Rodun­gen gekom­men sein.

Am 25.2. trifft sich eine Lan­desar­beits­ge­mein­schaft zum Gewer­been­twick­lungs­plan 2030. Wir gehen davon aus, das der bish­erige veröf­fentlichte Zeitleiste etwas unpräzise ist und es auch eine frühe Beteili­gung der Beiräte und z.B. in Gröpelin­gen auch der örtlichen Bürg­erini­tia­tive gibt. Wir wer­den ver­suchen daran teilzunehmen und die Gröpelinger Sichtweise einzubrin­gen.

Dann ging es auch schon um die näch­ste Beiratssitzung im März 2020 bzw. um den Sprecher­auss­chuss als Vor­bere­itung dazu. Unzufrieden sind wir weit­er mit der Ver­gabeprax­is der Mit­tel für die Offene Jugen­dar­beit. Es scheint hier auch eine Beson­der­heit in Gröpelin­gen zu geben, die es so in anderen Stadt­teilen nicht gibt.

 

Quartiersbus Linie 82

Den Beirat erre­icht die Mit­teilung, das ab dem 31.08.2020 das Fahrange­bot aus­gedehnt wer­den soll. Konkret soll der Bus dann  Mo. — Fr. von ca. 6:00 Uhr bis 19:30 Uhr im 30-Minu­ten­takt fahren und sam­stags von 9:05 bis 17:05 Uhr mit dort ein­er Lücke um 12:05 Uhr.

D.h., es fällt die heutige oft monierte Lücke am Vor­mit­tag weg und der Bus fährt abends eine Stunde länger. Sehr erfreulich!

Noch schön­er wäre es natür­lich, wenn der Bus auch heute schon immer fahren kön­nte und nicht durch Taxi-Dien­ste erset­zt wird oder erset­zt wer­den muss. U.W. gibt es nur einen Bus der die Strecke fahren kann und wenn der defekt ist o.ä., dann muss auf externe Behelfs­fahrzeuge aus­gewichen wer­den.

Stadtteilbesuche der Grünen Bürgerschaftsfraktion

Anfang Novem­ber 2019 waren einige Abge­ord­nete der Bürg­er­schafts­frak­tion bere­its in Osleb­shausen unter­wegs. Mitte Jan­u­ar 2020 gab es nun einen weit­eren Besuch mit u.a. 6 Abge­ord­neten in den Ort­steilen Gröpelin­gen, Ohlen­hof und Lin­den­hof.

Bei bei­den Besuchen ging es um The­men aus den Bere­ichen Bil­dung, Wohnen, Stadt­teilen­twick­lung, IEK Pro­jek­te, Gesund­heit, sozialer Arbeits­markt und Zuwan­derung. Z.B. beim The­ma abgeschlossen­er Verkauf der Immo­bilien der BAUM Gruppe an die LEG Immo­bilien zeigte sich, wie nah dran auch unsere Bürg­er­schafts­frak­tion am The­ma dran ist. Aber auch bei anderen The­men waren die Fach­ab­ge­ord­neten bere­its gut informiert. Bilder von vor Ort statt in den Vor­la­gen sagen trotz­dem im Zweifel immer mehr.

Details möcht­en wir an dieser Stelle mit Rück­sicht auf die Gesprächspart­ner nicht nen­nen. Sie wer­den aber sich­er in die Nach­bear­beitung des Besuchs und die weit­ere poli­tis­che Arbeit ein­fließen.

 

Beiratssitzung vom 15.01.2020

Neben der Beschlussfas­sung über die Klärschlam­mver­bren­nungsan­lage gab es als weit­eren Tage­sor­d­nungspunkt noch die Vorstel­lung der Pla­nun­gen für den Bürg­er­meis­ter-Koschnick-Platz.

Der Eigen­tümer von ehe­mals C.A. Klein im Zen­trum von Gröpelin­gen hat ger­ade die Bau­genehmi­gung für sein Vorhaben bekom­men, wie bekan­nt­gegeben wurde. Die näch­sten Hür­den sind also die prak­tis­che Umset­zung des Bau­vorhabens.

Auf dem Platz sollen markante Sitzmöglichkeit­en aufgestellt wer­den. Es sollen so 4 — 5  Blasen­bäume gepflanzt wer­den. Dazu soll Hanse­wass­er von der Neupflanzung freigestellt wer­den, falls sie ein­mal an die Leitung müssen. Die vie­len Leitun­gen im Boden erschw­eren die Nutzung oben drüber. Die Möglichkeit eines Trinkbrun­nens soll offen gehal­ten wer­den. Die Gas­tronomie soll an der Mül­lentsorgung beteiligt wer­den. Es sollen 3 Müll­pres­sauto­mat­en aufgestellt wer­den.

 

Dann gab es am Anfang der Sitzung rel­a­tiv viele Bürg­er­an­liegen, die größ­ten­teils in den Bauauss­chuss weit­ergeleit­et wur­den.

Beschw­er­den gab es zum Lebens­mit­telgeschäft an der Ecke Gröpelinger Heer­straße / Danziger Straße. Der Eigen­tümer war Teil der jüng­sten Ausstel­lung im Ate­lier­haus Rot­er Hahn. Er hat eine Mark­tlücke erkan­nt und so erfol­gre­ich genutzt, das der Laden im Grunde für den Erfolg des Geschäfts zu klein ist. Generell stellt sich natür­lich auch die Frage der Stellplätze für diese Art Geschäft und der Anliefer­ung vor Ort bzw. wie das in der Genehmi­gung für das Geschäft an dieser Stelle berück­sichtigt wurde.

Wir plädieren seit ger­aumer Zeit dafür, das der pri­vate und öffentliche Bere­ich für jeden sicht­bar abge­tren­nt wird. Denn es kann sein bzw. es wird so sein, das Gemüseaus­la­gen noch auf pri­vatem Grund ste­hen. Poten­tielle Käufer ste­hen dann ggf. auf öffentlichem Grund auf dem Bürg­er­steig. Da ist an sich nichts Unge­set­zlich­es dabei. Als Rad­fahrer muss man dann dort eben beson­ders auf­passen, wenn Men­schen auch auf dem Rad­weg ste­hen und man kann dort nur im Schritt­tem­po lang­fahren statt mit nor­maler Geschwindigkeit. Das Find­en ein­er größeren Immo­bilie gestal­tet sich allerd­ings nicht so ein­fach für den Eigen­tümer.

Man kann dieses Beispiel auf andere Geschäfte über­tra­gen. Dann ist die Frage, was wir wollen? — Wollen wir Leben im Stadt­teil oder wollen wir Straßen­züge mit Leer­stän­den in den Geschäften? Let­ztere ver­müllen und ver­wahrlosen, wie man ggü. an der Immo­bilie Gröpelinger Heer­straße 211 sehen kann. Für das Müllthe­ma wurde der Einzel­händler durch den Ord­nungs­di­enst sen­si­bil­isiert und es hat sich deut­lich gebessert ggü. den Anfän­gen.

Bei einem Bürg­er­an­liegen ging es um die Anliefer­zone des Lin­den­hof­cen­ters bzw. die Ein­rich­tung eines kom­plet­ten Hal­te­ver­botes vor dem Cen­ter, damit dort der Anliefer­verkehr für z.B. Rossmann/Action stat­tfind­en kann.

Es ging um die Poller Beim Ohlen­hof­platz, die von Aut­o­fahrern ent­fer­nt wer­den. Im Zuge der Bau­maß­nah­men für das Gebäude und danach dem Platz stellt sich hier allerd­ings dem­nächst sowieso die Zufahrts­frage.

Vor der Water­front wer­den zu wenige 30 km/h Schilder moniert. Bzw. die Ignorierung der Zone. Einen Zebra-Streifen in ein­er 30 km/h‑Zone wird es i.d.R. nicht geben. Dito wurde diese Frage bere­its umfänglich begutachtet. Man muss auch sehen, das der Streck­en­ab­schnitt eine wichtige Zufahrt in den Indus­triehafen ist. Diese Bedeu­tung wird sich erst mit der Fer­tig­stel­lung des Weser­tun­nels ver­ringern.

Desweit­eren wurde gemän­gelt, das in der Garl­st­edter Straße bei­d­seit­ig geparkt wird, was auf der einen Seite nur zeitweise erlaubt und auf der anderen Seite ganz ver­boten ist. Dies führte zur Erin­nerung, das der Beirat eine Liste der Orte zusam­men­stellt, wo beson­ders häu­fig gegen Verkehrsvorschriften ver­stoßen wird.

In Höhe Lucht­bergstraße 1 fehlt ein Gul­ly.

Bautätigkeit in Oslebshausen — es hat sich wieder einiges getan

Der Mobilpunkt bzw. die Car­shar­ingsta­tion auf dem Togo­platz scheint fer­tiggestellt. Aktuell noch mit 2 Plätzen:

 

Am Neubau ein­gangs der Osleb­shauser Heer­straße sind offen­bar nur noch Restar­beit­en zu machen. Man muss schon genau hin­schauen, um den Bestands­bau vom Neubau unter­schei­den zu kön­nen. Architek­tonisch ziem­lich gelun­gen:

 

An der Osleb­shauser Heer­straße ist der Neubau der Rei­hen­häuser eines bekan­nten Gröpelinger Immo­bilien­in­vestors mit­tler­weile im 2. OG angekom­men:

 

Der Neubau auf dem Gelände des Alten Pump­w­erkes ist eben­falls äußer­lich fer­tig:

 

Auf der kom­menden Sitzung des Bauauss­chuss­es am 22.01.2020 im Ort­samt West gibt es außer­dem 2 Tage­sor­d­nungspunk­te mit Baupro­jek­ten in Osleb­shausen, von denen zumin­d­est ein­er für Gesprächsstoff sor­gen kön­nte. Näheres ist der Ter­min­seite des Ort­samts West zu ent­nehmen. 🙂

Stadtteilbudget Verkehr: Maßnahme in Oslebshausen umgesetzt

WIR GRÜNEN hat­ten diesen Punkt einge­bracht: Die Her­rich­tung des sehr viel genutzten Weges ent­lang der Grund­schule Osleb­shauser Heer­straße, der auch der Hauptweg zum Schul­hof ist. Vorher bilde­ten sich da bei Regen große Pfützen und es war eine “Matsch­piste”. Jet­zt wurde der Weg von der Rit­ter­hud­er Heer­straße bis zum Schulein­gang asphaltiert.

 

Wir haben aus unser­er Sicht weit­ere sin­nvolle Pro­jek­te für das Stadt­teil­bud­get Verkehr vorgeschla­gen. Mal abwarten, was sich noch umset­zen lässt.

Positionspapier zur Monoklärschlammverbrennungsanlage im Industriehafen

Wir haben inner­halb der Stadt­teil­gruppe und der Beirats­frak­tion der Grü­nen in Gröpelin­gen ein Posi­tion­spa­pi­er erar­beit­et, das die wesentlichen Argu­mente für unsere Entschei­dung auf der heuti­gen Beiratssitzung um 19 Uhr im Nach­barschaft­shaus Helene Kaisen Beim Ohlen­hof bein­hal­tet:

Posi­tion­spa­pi­er Grüne Gröpelin­gen KVA 2020 01