A281 — Oslebshausen

Zulet­zt gab es im Weser-Kuri­er Stim­men, das an der Baustelle des Weser­tun­nels nicht passiert. Den Ein­druck kann man aktuell gewin­nen. Allerd­ings ist in den Vor­monat­en die vorge­se­hene Fahrbahn­strecke umfan­gre­ich gerodet wor­den. Die Blick­ach­sen sind heute ganz andere als noch im let­zten Jahr.

Blick auf die zuvor versper­rten Stahlw­erks­g­bäude

Auf der Beiratssitzung wurde von der DEGES das Baupro­jekt erk­lärt. Dem­nach wird es in mehrere Teilschritte eingeteilt. Man schreibt also einen kleineren Teil aus wie die Anbindung an die vorhan­dene A281 und fängt dort mit dem Bau an. Während dieser Zeit wer­den par­al­lel zu den Bau­maß­nah­men weit­ere Teil­stücke des Bau­vorhabens aus­geschrieben. Damit soll ins­ge­samt schneller bauen kön­nen, als wenn man das gesamte Bau­vorhaben auss­chreiben würde. Das auch deshalb, weil zum Zeit­punkt der Beiratssitzung die finale schriftliche Eini­gung mit der Fir­ma Hol­cim noch immer nicht unter­schrieben war.

Noch kann man so mit­ten auf der späteren Fahrbahn ste­hen

An der Osleb­shauser Heer­straße ist das Erdgeschoss der 8 neuen Rei­hen­häuser fer­tig erstellt. Das ist kein ein­fach­es Ver­mark­tung­sob­jekt gewe­sen, da es kein üblich­es Rei­hen­haus mit Garten ist und direkt an ein­er Haup­taus­fall­straße liegt. Der Preis ist auch nicht niedrig — dafür bekommt man aber von der Wohn­fläche und der Ausstat­tung mehr als üblicher­weise. Im Zweifel ist es eher etwas für größere Fam­i­lien oder wo 3 Gen­er­a­tio­nen zusam­men wohnen.

Aber let­ztlich wird gebaut! — Das zeigt, das Osleb­shausen attrak­tiv ist.

Beim Gelände des SVGO ist irgend­wie noch nichts von ein­er neuen Turn­halle zu sehen. Am 28.08.2019 ist die erste Sitzung des neuen Gröpelinger Bil­dungsauss­chuss­es. Wir haben hierzu schon Dinge für den The­men­spe­ich­er und Anträge in Arbeit. Und hof­fen auf eine frucht­baren Aus­tausch mit dem Bil­dungsres­sort, wie auf der kon­sti­tu­ieren­den Beiratssitzung beschlossen.

Inakzeptable Benennung Oslebshausens

Im heuti­gen Kuri­er am Son­ntag wurde ein Leser­brief abge­druckt, dem ein­fach jed­er hier länger wohnende Bürg­er Gröpelin­gens wider­sprechen muss — find­et Dieter Ste­in­feld. Der Leser­brief im Wort­laut:

Zum Artikel „SWB stellt Forderun­gen an Kohleausstieg“ vom 25. Juni:

Die Mül­lkippe der Stadt

Die SWB möchte, dass die Poli­tik Überzeu­gungsar­beit bei den Bürg­ern leis­tet, um die Akzep­tanz für eine Klärschlamm-Ver­bren­nungsan­lage bei den betrof­fe­nen Anwohn­ern in Osleb­shausen und Gröpelin­gen zu erhöhen. Die SWB ver­schweigt aber, dass es sich hier­bei mit ein­er geplanten Kapaz­ität von bis zu 250 000 Ton­nen feucht­en Klärschlamms jährlich um eine der ganz großen Anla­gen in Deutsch­land han­delt. Hier soll ein Großteil des in Nord­west­deutsch­land anfal­l­en­den Klärschlamms ver­bran­nt wer­den.

Eben­falls nicht erwäh­nt wird die Tat­sache, dass bei der Ver­bren­nung von getrock­netem Klärschlamm in etwa genau so viel CO₂ freige­set­zt wird wie bei der Ver­bren­nung von Braunkohle. Angesichts der Kli­made­bat­te ist dies nur schw­er zu ver­mit­teln, benöti­gen wir doch eine deut­liche CO₂-Reduk­tion.

Der Klärschlamm aus dem nord­west­deutschen Raum muss mit zahlre­ichen Lkw angeliefert, die anfal­l­en­den Ver­bren­nungs-Rück­stände  abge­fahren wer­den, was für zusät­zliche Belas­tun­gen für Umwelt und Anwohn­er sor­gen wird. Alter­na­tiv­en, die ohne Ver­bren­nung auskom­men, wie Klärschlamm-Ver­erdung oder das Pyreg-Ver­fahren, die in den Klär­w­erken vor Ort passieren und somit umwelt­fre­undlich­er sind, wer­den erst gar nicht in Betra­cht gezo­gen. Gröpelinger und Osleb­shauser sind durch zahlre­iche Betriebe der Abfall­wirtschaft, die sich in den in den Häfen ange­siedelt haben, jet­zt schon über Gebühr belastet. Vor diesem Hin­ter­grund sind wir nicht mehr dazu bere­it, weit­ere Belas­tun­gen hinzunehmen und zuzu­lassen, dass unser Stadt­teil zur Mül­lkippe der Stadt gemacht wird.

DIETER UND ULRIKE WINGE, BREMEN, MITGLIEDER DER BÜRGERINITIATIVE OSLEBSHAUSEN UND UMZU

Dazu äußert sich Dieter Ste­in­feld:

Ich finde es inakzept­abel, wie im Leser­brief der Stadt­teil schlecht gere­det wird. Seit 20 Jahren engagiere ich mich hier ehre­namtlich und kann behaupten, einige pos­i­tive Dinge für den Stadt­teil bewirkt zu haben. Deshalb kann dieser Leser­brief so nicht unwider­sprochen bleiben.

Wenn man nach Bre­men zieht, dann zieht man in eine der grün­sten und kom­pak­testen Großstädte Deutsch­lands. Man zieht aber auch an einen der größten Indus­trie- und Logis­tik­stan­dorte Deutsch­lands. Wenn man nach Osleb­shausen zieht, dann zieht man in einen dank der Regio-S-Bahn city­na­hen Stadt­teil mit vie­len kleinen Häusern und Grün­flächen im Umfeld. Man zieht aber auch in einen Stadt­teil, der sehr viele Indus­trie und Gewer­be­flächen selb­st und im Umfeld hat und wie z.B. auch Hemelin­gen ein indus­trielles Schw­er­punk­t­ge­bi­et Bre­mens ist. Wenn man das nicht akzep­tiert, dann muss man dort nicht hinziehen. Bre­men bietet aus­re­ichend Alter­na­tiv­en. Um es über­spitzt auszu­drück­en: Man kann als Neubürg­er — ich bin selb­st im Jahr 1993 zuge­zo­gen — aus Osleb­shausen keinen Luftkurort oder reinen Wohnort machen. Osleb­shausen ist auch angren­zend See­hafenge­bi­et mit Betrieb rund um die Uhr; ist auch das Stahlw­erk und der Bre­mer Indus­triepark in Gram­bke, ist auch Raf­finer­i­e­s­tandort als Alt­last, ist auch die BAB A27 am Ort­steil­rand.

Zum Leser­brief fol­gende Richtig­stel­lun­gen:

  1. Die Über­schrift ist anmaßend und belei­digt den Stadt­teil, der viele Vorzüge hat. U.a. hat er sehr viele Grün­flächen. Aber ja — in Gröpelin­gen gibt es auch Indus­triebe­triebe und die Abfall­wirtschaft. Let­ztere gibt es allerd­ings auch in anderen Stadt­teilen (Müllde­ponie im Block­land, Müll­heizkraftwerk in Findorff/Horn, Kohlekraftwerk Hast­edt, Indus­triege­bi­ete in Hemelin­gen etc.). Beze­ich­nen sich Find­orff oder Horn als „Mül­lkippe der Stadt“, weil sie eine ver­gle­ich­sweise riesige Mül­lver­bren­nungsan­lage am Rand haben? Beze­ich­net sich Walle so, weil sie die Müllde­ponie haben?
  2. Die swb ver­schweigt die Men­gen nicht. Sie wer­den offen vom Bauher­rn KENOW kom­mu­niziert. Die swb will/muss/soll aus der Kohle­ver­bren­nung aussteigen und hat daher ein hohes Inter­esse an alter­na­tiv­en Energieerzeu­gun­gen. Die Fer­n­wärmev­er­sorgung auch viel­er Gröpelinger Häuser soll dabei erhal­ten bleiben. Das trifft sich mit dem Entsorgung­sprob­lem von Hanse­wass­er und dem OOWV. Und es ist im Zweifel bess­er, wenn die Fer­n­wärme erhal­ten wer­den kann, als wenn in Gröpelin­gen viele kleine Einzel­heizun­gen in den Woh­nun­gen einge­baut wer­den müssten.
  3. Ca. 200 — 250.000 Ton­nen sind die bish­er genan­nten möglichen Men­gen an getrock­netem Klärschlamm. Obwohl der Klärschlamm bere­its getrock­net ist, beste­ht er noch zu ca. 75 % aus Wass­er. Die reine Trock­en­masse liegt nur bei ca. 25 %. Das ergibt eine Menge, die weniger als 10 % der Ver­bren­nungska­pa-zität des Müll­heizw­erkes in Findorff/Horn aus­macht. Bere­its heute wird Klärschlamm im Müll­heizw­erk in Findorff/Horn mitver­bran­nt – es ist also im Prinzip nichts Neues für Bre­men, son­dern die Klärschlam­mver­bren­nung gibt es bere­its seit vie­len Jahren in Bre­men. Nur im gerin­geren Umfang als jet­zt notwendi­ger­weise geplant.
  4. Ziel ist es, das die Kohle­ver­bren­nung am Stan­dort Hafen abse­hbar (2023/2025) eingestellt wird. Die größten Importlän­der für Steinkohle sind für Deutsch­land Rus­s­land, USA, Kolumbi­en, Aus­tralien, Chi­na. Woher die Kohle der SWB importiert wird, das entzieht sich mein­er Ken­nt­nis. Auf jeden Fall reduzieren sich die Trans­portwege bei Nutzung von in der Region anfal­l­en­den Ver­bren­nungsstof­fen in einem riesi­gen Umfang und entsprechend wird auch CO2 einges­part. Ist Kohle etwa aus Chi­na umwelt­fre­undlich­er für die Leser­brief­schreiber als die Nutzung von Brennstof­fen aus der Region?
  5. Des­gle­ichen kommt es zur erhe­blichen CO2-Einsparung, da bish­er der Klärschlamm aus der Region zu einem Großteil in weit ent­fer­nte Gebi­ete Deutsch­lands trans­portiert wird: Z.B. zur Aus­bringung auf Äck­er in Meck­len­burg-Vor­pom­mern oder zur Mitver­bren­nung in Braunkohlekraftwerken in Nieder­sach­sen oder der Lausitz. Das müsste alles in ein­er CO2-Bilanz gegen­gerech­net wer­den. Das machen die Leser­brief­schreiber nicht.
  6. Der Anfall von Klärschlamm ist im Kern etwas Gutes. Wir pro­duzieren alle Abwass­er. Möchte man keinen Klärschlamm, dann muss man das Abwass­er unge­filtert in die Flüsse ein­leit­en. Das hätte den Tod der Flüsse und Meere zur Folge und kann kein­er wollen. Jahrzehn­te­lang wurde Klärschlamm auf Ack­er­flächen verteilt – zusät­zlich zur Gülle aus der (nicht zur Fläche passenden Massen)-Tierhaltung. Das hat jet­zt fast das gesamte Grund­wass­er im Nord­west­en mit zu hohen Nitrat- und Phos­phatwerten belastet. Daher ist diese Aus­bringungsart durch ein Bun­des­ge­setz ver­boten wor­den – mit Aus­nah­men für kleinere Kläran­la­gen, was aber auch nicht wirk­lich richtig ist. In den näch­sten Jahren müssen daher eine ganze Rei­he von Klärschlam­mver­bren­nungsan­la­gen in der Bun­desre­pub­lik neu entste­hen. Eine Klärschlam­mver­bren­nungsan­lage ist also weniger umweltschädlich als die Aus­bringung auf Äck­ern oder das Ver­bud­deln in der Erde, wie es die Leser­brief­schreiber als Alter­na­tive vorschla­gen.
  7. Im vorhan­de­nen LKW-Verkehr fall­en die An- und Abliefer­verkehre für die neue Anlage kaum auf. Durch die Ver­mark­tung der freien Indus­trie- und Gewer­be­flächen im Bre­mer Indus­triepark und ent­lang der Hüt­ten­straße wird der LKW-Verkehr zukün­ftig weit stärk­er zunehmen. Gle­ichzeit­ig gehen die vor­liegen­den Stu­di­en mit der Inbe­trieb­nahme des Weser­tun­nels von ein­er starken Reduzierung des heuti­gen LKW-Verkehrs vom GVZ über die Stephaniebrücke und die Hafen­rand­straße in den Indus­triehafen aus. Brin­gen also Ent­las­tung für die an dieser Straße wohnen­den Men­schen in Gröpelin­gen. Die Anliefer­ung per LKW hat den Vorteil, das der Trans­port bedarf­s­gerecht direkt in die Anlageschleuse erfol­gen kann. Bei einem Schiff wür­den größere Men­gen trans­portiert, die vor Ort unter freiem Him­mel aus dem Schiff (über mehrere Tage) aus­ge­laden wer­den wür­den. Diese Vari­ante ist im Zweifel anfäl­liger für Betrieb­sstörun­gen.
  8. Der KENOW-Ver­bund hat sehr wohl tech­nis­che Alter­na­tiv­en geprüft. Vllt. bringt der tech­nis­che Fortschritt eines Tages Lösungss­chritte, die bess­er als eine Ver­bren­nung sind. Heute soll es diese für die anfal­l­en­den Men­gen nicht geben. Deshalb wer­den nicht nur in unser­er Region, son­dern bun­desweit eine Vielzahl an Klärschlam­mver­bren­nungsan­la­gen geplant.
  9. Der Stadt­teil Gröpelin­gen hat in den let­zten Jahren erhe­bliche und spür­bare Senkun­gen von Schad­stoff­be­las­tun­gen und Emis­sio­nen erfahren. Das sagen auch die Gröpelinger und Osleb­shauser selb­st und sage ich, der viele Jahre in der Hüt­ten­straße gear­beit­et hat. Z.B. mit Blick auf das Stahlw­erk von Arcelor Mit­tal, wo aber auch noch weit­ere Maß­nah­men zur Emis­sion­ssenkung — etwa der Ersatz von Koks durch Wasser­stoff aus Erneuer­baren Energien – beab­sichtigt sind. Auch die Abschal­tung des kleinen Kohlekraftwerkes Block 5 hat die Schad­stoff­be­las­tung gesenkt. Sollte der große Block 6 abgeschal­tet wer­den, dann reduziert sich der Schad­stof­fausstoß nochmals erhe­blich. Eine zukun­fts­fähige kleine Klärschlam­mver­bren­nungslage würde der swb den Schritt erle­ichtern.

Sin­nvolle Hand­lungs­felder für die Bürg­erini­tia­tive ergeben sich auf ganz anderen Feldern. Z.B. wird zur Zeit aktiv der Bebau­ungs­plan 2434 erstellt, der den bish­er unge­planten Innen­bere­ich zwis­chen Till­mannstraße und Pul­ver­berg ab 200 Meter Ent­fer­nung zur Wohn­be­bau­ung (Wohlers Eichen) in ein Indus­triege­bi­et umwan­deln soll! Auch andere Wohnge­bi­ete im 500 Meter Umkreis wie Auf den Heuen, Auf den Hun­nen, Rei­her­straße etc. wären davon möglicher­weise stark neg­a­tiv betrof­fen. Damit würde ein neues Indus­triege­bi­et so nah wie ver­mut­lich nir­gends in der Stadt direkt an Wohnge­bi­ete aus­gewiesen wer­den. Das muss mit Vehe­menz ver­hin­dert wer­den! Pressemit­teilun­gen der Ini­tia­tive dazu? – Lei­der Fehlanzeige bish­er. Es wird für den Stadt­teil­beirat Gröpelin­gen eines der wichtig­sten Auf­gabe in der anlaufend­en Leg­is­laturpe­ri­ode sein, da man sich mit einem neuen Indus­triege­bi­et so nah an schon heuti­gen Wohnge­bi­eten ggü. der Zukun­ft Osleb­shausens ver­sündi­gen würde.

Eine Haupt­be­las­tung in Gröpelin­gen stellt dazu der Autoverkehr u.a. im Heer­straßen­zug dar. Sehr oft staut sich dort der Verkehr über Kilo­me­ter. Viele Aut­o­fahrer aus anderen Stadt­teilen und dem Umland fahren im länglichen Bre­men durch Gröpelin­gen und Osleb­shausen durch. Der ÖPNV und der Rad­verkehr müssen (noch) attrak­tiv­er gemacht wer­den. Das 3. Bah­n­gleis Bre­men — Bre­mer­haven, Ausweitung der Fahrzeit­en der Busse; evtl. ein Quartiers­bus für Osleb­shausen, evtl. strom­be­triebene Ober­leitungs­busse vom Depot bis zum alten Wen­de­platz in Gram­bke wie es sie schon ein­mal bis 1961 gab, gute Rad­wege, Rad­premi­um­routen, evtl. Nutzung der Hafeneisen­bahn (vom Bahn­hof Osleb­shausen bzw. vom Stahlw­erk ent­lang der Hafen­rand­straße über die Überseestadt bis zum Haupt­bahn­hof) für den Per­so­n­en­verkehr. Ein weites Auf­gabefeld für weniger Emis­sio­nen im Stadt­teil.

Nicht zulet­zt gilt es auch an die nach­fol­gen­den Gen­er­a­tio­nen zu denken. An unser­er Kinder, Enkel, Urenkel und die da noch nachkom­men wer­den. Seit vie­len Monat­en protestiert eine junge Gen­er­a­tion auch in Bre­men an manchen Fre­ita­gen für Maß­nah­men gegen den Kli­mawan­del. Wir kön­nen in Ver­ant­wor­tung für die näch­sten Gen­er­a­tio­nen nicht so weit­er machen wie bish­er. Der Klärschlamm fällt in der Region an. Es gibt ein massvies Entsorgung­sprob­lem. Es gibt die neuen geset­zlichen Vorschriften. Eine Ver­bren­nung bedeutet eine erhe­bliche Men­genre­duzierung und erzeugt neben­bei Strom und am Stan­dort Hafen auch Wärme. Es muss für diesen Teil keine aus anderen Kon­ti­nen­ten hier­her trans­portierte Kohle mehr ver­bran­nt wer­den. Damit ist diese Maß­nahme ein aktiv­er Beitrag im Sinne der “Fri­day for Future”-Bewegung. Wie kann man sich als ver­ant­wor­tungs­be­wusster Men­sch dage­gen stellen und weit­er Kohle ver­bren­nen wollen?

Konstituierende Beiratssitzung vom 10.07.2019

Wie erwartet zog es sich doch länger und es gab eine Rei­he von Anträ­gen, so dass der Auftritt des Innense­n­a­tors nicht erfol­gte.

Duch das vorherige Abstim­mungs­ge­spräch der Parteien hat­ten wir die Möglichkeit, die 4 uns zuste­hen­den Auss­chuss­sitze mit 3 Sachkundi­gen Bürg­er beset­zen zu kön­nen. Unser langjähriges Beiratsmit­glied Dieter Ste­in­feld entsch­ied sich daher zu Gun­sten ander­er Mit­glieder unser­er Stadt­teil­gruppe keinen Auss­chuss­sitz wahrzunehmen.

Unsere Beset­zung sieht damit zum Start wie fol­gt aus: http://www.gruene-in-groepelingen.de/?p=136

In Gremien kon­nten wir Lutz Lif­fers für die Begleitung der Jugend­beteili­gung entsenden. Dieter Ste­in­feld wird im Gremi­um des Inte­gri­erten Entwick­lungskonzeptes Gröpelin­gen (IEK) als (stel­lvertre­tender) Delegierte entsandt.

Desweit­eren wurde unser Vorschlag angenom­men, für das Gremi­um “Kun­st im öffentlichen Raum” einen Men­schen aus der Gröpelinger Kun­st­szene zu entsenden. Die SPD hat­te dazu Her­rn Gus­tav Till­mann ange­sprochen und der hat “Ja” gesagt.

Auch unser zweites Anliegen, gle­ich auf der Beirat­sitzung zu beschließen, das wir im Bere­ich Bil­dungs­baut­en eine verbesserte Beteili­gung und Infor­ma­tion als bis­lang erwarten, wurde bei ein­er Enthal­tung mit 16 Ja-Stim­men angenom­men. Wie genau eine verän­derte Beteili­gung ausse­hen wird, das wird der “Bil­dungsauss­chuss” beschließen.

Ein von DIE LINKE einge­brachter Antrag zur möglichen Rad­premi­um­route, den wir GRÜNEN als völ­lig unnötig ablehn­ten, zeigte, das der Über­gang von der Oppo­si­tion in die wohl Regierung gedanklich noch nicht gemacht wurde. Denn als wahrschein­lich Regierungspartei kann auch DIE LINKE Beirats­frak­tion über ihre Abge­ord­neten in der Bürg­er­schaft jet­zt selb­st mit­gestal­ten. Was allerd­ings auch heisst, das man im Koali­tionsver­trag vere­in­barte Dinge mitvertreten und Posi­tio­nen in der Regierung ggf. verän­dern muss. Ein Anlass wird dafür in den näch­sten Monat­en die Klärschlam­mver­bren­nungsan­lage sein, wo die Zuständigkeit der Genehmi­gungs­be­hörde wohl in einem von DIE LINKE geführtem Ressort liegt.

Für den von unser­er Beirats­frak­tion in der let­zten Leg­is­laturpe­ri­ode einge­führten The­men­spe­ich­er benan­nten wir fern­er eine Befas­sung mit dem Umstand, das 37 % der im wahlberechtigten Alter befind­lichen Ein­wohn­er Gröpelin­gens nicht bei der Land­tagswahl wahlberechtigt waren. Für das Jahr 2023 muss man vllt. damit rech­nen, das diese Quote noch höher liegt. Die Wahlbeteili­gung von EU-Bürg­ern an der Europawahl soll bei ca. 1 % liegen. Es ist anzunehmen, das sie bei der Kom­mu­nal­wahl nicht wesentlich höher liegt. Der Staats­gericht­shof hat­te entsch­ieden, das nur der­jenige an Land­tagswahlen abstim­men darf, der die Deutsche Staat­sange­hörigkeit hat. Wie ist die Zusam­menset­zung der o.g. 37 %? — Welche Hin­derungs­gründe gibt es, die Deutsche Staat­sange­hörigkeit zu erlan­gen? Soll­ten evtl. außer­halb von Wahlen (neue) Mitwirkungsmöglichkeit­en ange­boten wer­den, die ggf. auch zu ein­er stärk­eren Inte­gra­tion führen?

Eine weit­ere Idee ist, das sich der Stadt­teil­beirat Gröpelin­gen zu einem Erfahrungsaus­tausch mit dem Stadt­teil­beirat Blu­men­thal trifft, da diese bei­den Stadt­teile zulet­zt öfters in einem Atemzug genan­nt wur­den. Vllt. kön­nen wir auf pos­i­tive Dinge bei uns wie die Stadt­teil­bib­lio­thek, den Bürg­er­in­for­ma­tion­sser­vice, die örtlichen Arbeit­skreise, die Zen­trums­bil­dung im Stadt­teilk­ern Lindenhof/Gröpelinger Heerstraße/Ohlenhof hin­weisen und umgekehrt etwas von Blu­men­thal ler­nen?

Legislaturperiode 2019 bis 2023 — es geht los

Am 3.7.2019 auf unserem Stadt­teil­grup­pen­tr­e­ff hat­ten wir uns inten­siv auf die kom­mende kon­sti­tu­ierende Beiratssitzung am 10.07.2019 von geplant 19 — 21 Uhr im Nach­barschaft­shaus Helene Kaisen Beim Ohlen­hof vor­bere­it­et. Dabei soll die Fes­tle­gung der neuen Beset­zung im Beirat in 1 Stunde abgeschlossen sein. Anschließend soll der bish­erige und wohl auch neue Innense­n­a­tor zum weit­eren Vorge­hen in seinem Fachge­bi­et in Gröpelin­gen informieren.

Wir haben auf unserem Tre­f­fen auch disku­tiert, was wir aus unserem Wahl­pro­gramm in die The­men­spe­ich­er der Auss­chüsse ein­brin­gen kön­nten und was son­st in den Auss­chüssen und im Beirat aus der vorheri­gen Leg­is­laturpe­ri­ode an The­men mitgenom­men wer­den kann.

Dann haben wir eine erste Sich­tung des Koali­tionsver­trages mit Gröpelinger Brille vorgenom­men. Der von uns zuvor der Ver­hand­lungskom­mis­sion mit­gegebene Auf­trag zu den Woh­nungsleer­stän­den erscheint uns gut in den Ver­trag eingear­beit­et wor­den zu sein. Jet­zt kommt es auch auf eine tat­säch­lich Umset­zung an, die in der let­zten Leg­is­laturpe­ri­ode lei­der nicht geklappt hat.

Leer­stände in Gröpelin­gen
Leer­stände in Gröpelin­gen

Generell find­en sich eine Vielzahl an Aus­sagen und Vorhaben, die speziell (auch) für Gröpelin­gen wichtig sind. Hier kommt vllt. die Tat­sache zum Aus­druck, das jet­zt 3 Parteien ihre Sichtweisen einge­bracht haben ggü. nur 2 2015. Das entschei­dende The­ma wird sein, was von den Vorhaben tat­säch­lich auch finanzier­bar sein wird. Generell denken wir, das die Regierungs­beteili­gung von DIE LINKE aus Gröpelinger Sicht eher vorteil­haft sein wird als eine andere nach der Wahl mögliche Kon­stel­la­tion.

Vorausberechnung der Bevölkerung in Deutschland

https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2019/06/PD19_242_12411.html

Im Jahr 2018 waren in Deutsch­land 51,8 Mil­lio­nen Men­schen im erwerb­s­fähi­gen Alter zwis­chen 20 und 66 Jahren. Bis zum Jahr 2035 wird die erwerb­s­fähige Bevölkerung um rund 4 bis 6 Mil­lio­nen auf 45,8 bis 47,4 Mil­lio­nen schrumpfen. … Ohne Net­tozuwan­derung würde sich die Bevölkerung im Erwerb­salter bere­its bis 2035 um rund 9 Mil­lio­nen Men­schen ver­ringern. 

Die Zahl der Men­schen im Alter ab 67 Jahren stieg bere­its zwis­chen 1990 und 2018 um 54 % von 10,4 Mil­lio­nen auf 15,9 Mil­lio­nen. Sie wird bis 2039 um weit­ere 5 bis 6 Mil­lio­nen auf min­destens 21 Mil­lio­nen wach­sen und anschließend bis 2060 rel­a­tiv sta­bil bleiben.

Die Zahl der Men­schen im Alter ab 80 Jahren wird von 5,4 Mil­lio­nen im Jahr 2018 bere­its bis 2022 auf 6,2 Mil­lio­nen steigen und dann bis Anfang der 2030er Jahre auf diesem Niveau bleiben.

Je nach angenommen­er Geburten­häu­figkeit, Lebenser­wartung und Net­tozuwan­derung wird die Bevölkerungszahl von 83 Mil­lio­nen im Jahr 2018 min­destens bis 2024 zunehmen und spätestens ab 2040 zurück­ge­hen. Im Jahr 2060 wird sie voraus­sichtlich zwis­chen 74 und 83 Mil­lio­nen liegen. 

Bei ein­er mod­er­at­en Entwick­lung von Geburten­häu­figkeit, Lebenser­wartung und Net­tozuwan­derung wird die Bevölkerungszahl bis 2060 in den west­deutschen Flächen­län­dern um 4 % und in den ost­deutschen Flächen­län­dern um 18 % abnehmen. In den Stadt­staat­en wird sie dage­gen um 10 % wach­sen.

Das sind die sta­tis­tis­chen Bevölkerungs­dat­en, von denen jed­er Einzelne ein Bestandteil ist. Und die das Han­deln auch in Gröpelin­gen betr­e­f­fen. Bei The­men wie Zuwan­derung aus der Bun­desre­pub­lik und anderen EU-Län­dern in den Stadt­teil, Bau von KiTa’s und Schulen, Bere­it­stel­lung von Senioren­wohnan­la­gen, Umbau zu alters­gerecht­en Woh­nun­gen, gesellschaftliche Teil­habe nach dem Erwerb­sleben usw.

Analyse des Wahlergebnisse der Beiratswahl 2019 — Teil 3

Von den 5.366 für uns GRÜNE abgegebe­nen Stim­men ent­fie­len 3.953 Stim­men auf die Liste und 1.413 Stim­men auf die Per­so­n­en. Das sind 74 % für die Lis­ten­wahl und 26 % für die Per­so­n­en­wahl.

Da wir nach dem Wahlergeb­nis ins­ge­samt 2 der 19 Beiratssitze zu beset­zen haben, wer­den diese 2 Sitze mit den oben genan­nten 0,26 mul­ti­pliziert bzw. in ein Ver­hält­nis geset­zt. Das ergibt 2 x 0,26 = einen Wert von 0,52. Dieser wird auf 1 aufgerun­det. Somit wer­den 1 Sitz über die Per­so­n­en­stim­men und 1 Sitz über die Liste zugewiesen, obwohl die Liste an sich fast 3 x soviel Stim­men bekom­men hat wie die Summe der Per­so­n­en­stim­men. Man sieht: Auch mit dem verän­derten Auszählmodus kann man in der Wahlk­a­bine Ein­fluss darauf nehmen, wer gewählt wird.

D.h. es ist der­jenige in den Beirat gewählt, der die meis­ten Per­so­n­en­stim­men bekom­men hat. Der zweite Sitz wird dann über die Lis­ten­platzierung vorgenom­men. In dieser Rei­hen­folge erfol­gt auch eine evtl. in den kom­menden 4 Jahren notwendig wer­dende Nachbe­set­zung. 4 Jahre sind lang — da kann z.B. jemand umziehen (müssen).

Das ergibt somit fol­gende Rei­hen­folge bei dem Sitz über die Per­so­n­en­stim­men:

  1. Lutz Lif­fers (6,6 % aller Stim­men)
  2. Emin Demir (6,4 % aller Stim­men)
  3. Dieter Ste­in­feld (5,4 % aller Stim­men)
  4. Johannes Busker (4,7 % aller Stim­men)
  5. Hanspeter Halle (3,2 % aller Stim­men) .

Und bei dem über die Liste zu vergeben­den Platz lautet die Rei­hen­folge wie zuvor ein­gere­icht:

  1. Dieter Ste­in­feld
  2. Hanspeter Halle
  3. Johannes Busker
  4. Emin Demir
  5. Lutz Lif­fers

Somit wer­den für die GRÜNEN GRÖPELINGEN in den kom­menden Tagen Lutz Lif­fers und Dieter Ste­in­feld vom Wahlamt angeschrieben, ob sie ihr ehre­namtlich­es Man­dat wahrnehmen wollen oder nicht.

Bildung des neuen Beirates 2019

In der Regel gibt es auf Beirat­sebene keine Koali­tionsver­hand­lun­gen wie es sie auf Ebene der Bürgerschaft/Landtag gibt. Das ergibt sich aus den Entschei­dungsmöglichkeit­en des Beirates und das viele Dinge die in den näch­sten 4 Jahren z.B. an Bauanträ­gen kom­men wer­den, heute noch gar nicht bekan­nt sind.

Trotz­dem bere­it­et sich derzeit wohl jede Partei auf die kom­mende Leg­is­laturpe­ri­ode vor. Da stellen sich Fra­gen wie:

  • Wer wird Beiratssprech­er bzw. Stel­lvertreter?
  • Wieviele Auss­chüsse sollen gebildet wer­den? Wieviele Mit­glieder sollen in den Auss­chüssen sein? — Das Beirätege­setz gibt 5 — 7 vor.
  • Wie sollen die Auss­chüsse genan­nt wer­den? — Wie soll ver­fahren wer­den, wenn es bei einem The­ma zu Über­schnei­dun­gen kommt? — Es ist die Mach­barkeit in der Ver­wal­tung — im Ort­samt West — zu beacht­en. Es kann nicht jed­er Auss­chuss jeden Monat tagen.
  • Welche konkreten Per­so­n­en sollen in die Auss­chüsse entsandt wer­den? — Gibt es neben den gewählten Beiratsmit­glieder evtl. auch soge­nan­nte “Sachkundi­ge Bürg­er” die eine Partei in einen Auss­chuss wählen lassen möchte? — Wer wird Sprech­er bzw. Stel­lvertreter?
  • Wie sollen andere vom Beirat zu beset­zende Funk­tio­nen außer­halb der selb­st gebilde­ten Auss­chüsse beset­zt wer­den?

Bei der Beset­zung der Auss­chüsse ist zu beacht­en, das die gewählten Beiratsmit­glieder in der Mehrzahl sein müssen. D.h., bei Auss­chüssen mit 7 Mit­gliedern müssen min­destens 4 gewählte Beiratsmit­glieder sein und max­i­mal 3 kön­nen nicht gewählte Sachkundi­ge Bürg­er sein. Bei zu bilden­den 4 Auss­chüssen kön­nen max­i­mal also 12 Sachkundi­ge Bürg­er benan­nt wer­den — eine Pflicht dazu gibt es nicht.

Aus der Tabelle mit der Wahlanalyse Teil 1 ist ersichtlich, das WIR GRÜNEN den 5. und den 12. Beiratssitz erre­icht haben. D.h., beim 5. Sachkundi­gen Bürg­er haben wir noch “freie Auwahl” unter den zu bilden­den Auss­chüssen. Beim 12. müssen wir das nehmen was noch möglich ist. Auch das ist bei der Beset­zung mit konkreten Per­so­n­en zu bedenken.

Der Leser bzw. die Leserin sieht: Es kann kom­pliziert wer­den. Deshalb gibt es vor der kon­sti­tu­ieren­den Beiratssitzung am 10.7.2019 eine für Ende Juni angedachte vorgeschal­tete interne Runde mit Vertretern der gewählten Parteien, wo jede Partei ihre Vorstel­lun­gen dar­legt. Andern­falls kann es passieren, das man an einem Abend die ganzen Abstim­mungen und Wahlen gar nicht erledi­gen kann. Alle Beiratsmit­glieder machen das ehre­namtlich und haben z.B. noch eine Arbeit, Fam­i­lie, Vere­in­spflicht­en, Hob­bies … . Will man nicht nur Rentner/Pensionäre im Beirat haben, dann muss man auf die Beruf­stätigkeit Rück­sicht nehmen und auch zeit­ig fer­tig wer­den.

Anson­sten haben wir in die laufend­en Koali­tionsver­hand­lun­gen auf Lan­desebene wieder unsere Vorstel­lun­gen zum Abbau des Woh­nungsleer­standes in Gröpelin­gen einge­bracht. Lei­der waren wir damit in der let­zten Leg­is­laturpe­ri­ode noch nicht erfol­gre­ich.

Im Bil­dungs­bere­ich ist in Baudin­gen in Gröpelin­gen sehr viel auf den Weg gebracht wor­den. “Mehr Lehrer” sagt sich ein­fach — aber was machen, wenn es keine gibt? In diesem Bere­ich ist im Grunde alles gesagt und geschrieben wor­den und es ist viel Kom­pe­tenz am Ver­hand­lungstisch auf allen 3 Seit­en. Die Erken­nt­nis ist eher nicht das Prob­lem. Ähn­lich­es gilt für den Gesund­heits­bere­ich.

2. Frühsommerfest am 23.06.2019

Am 23.06. find­et zum zweit­en Mal das Früh­som­mer­fest um Grü­nen Bre­mer West­en statt. In dem 480 Hek­tar großen Naher­hol­ungs­ge­bi­et in Mit­ten von Walle, Gröpelin­gen und dem Block­land warten an 15 ver­schiede­nen Sta­tio­nen unter­schiedlich­ste High­lights auf die Besucher*innen.

Zusät­zlich kann man an ver­schiede­nen geführten Rad­touren durch das Gebi­et teil­nehmen oder sich an ein­er der drei Fahrrad­ver­leih­sta­tio­nen ein Rad auslei­hen und das Gebi­et auf eigene Faust ent­deck­en. Von Badespaß und Stand-up-Pad­del­ing am Waller Feld­mark­see, über Esel­re­it­en und Gartenbesich­ti­gun­gen bis zu einem Konz­ert in der Fleetkirche ist für jeden Geschmack etwas dabei. Zusät­zlich gibt es vielfältige kuli­nar­ische Ange­bote. Das Pro­gramm find­et man online unter:

http://www.bauumwelt.bremen.de/info/gruenerbremerwesten

Analyse des Wahlergebnis der Beiratswahl 2019 — Teil 2

2015 hat­ten WIR GRÜNEN 10,9 % der Stim­men erre­icht. 2019 sind es 11,8 %. Durch die wieder gestiegene Wahlbeteili­gung waren es 2019 mit 5.366 Stim­men 1.431 Stim­men mehr. Es gibt auch Bre­mer Stadt­teile, da ist der Stim­menan­teil der Grü­nen zurück­ge­gan­gen. Klar ist, das Gröpelin­gen ein sehr schwieriges Pflaster für Grüne bleibt.

5.366 durch max­i­mal 5 Stim­men ergibt min­destens 1.073 Men­schen im Stadt­teil die für uns ges­timmt haben. Danke Dafür! Es wäre trotz­dem schön, wenn sich davon die eine oder andere oder der ein oder andere auch für eine (lockere) Mitar­beit in der Stadt­teil­gruppe entschei­den kön­nte — und sei es nur der Mei­n­ungsaus­tausch oder als “Horch­posten”. Nur wenn wir im Stadt­teil präsen­ter sind, wer­den wir auch bei den Wahlen zule­gen kön­nen.

Die Wahlbeteili­gung ist von 34,1 auf 42,6 % gestiegen. Den höch­sten Anstieg um ein Drit­tel von 36 auf 48 % hat es dabei im Wahlbere­ich Osleb­shausen gegeben. Die niedrig­ste Wahlbeteili­gung gab es im Orts­bere­ich Ohlen­hof mit 31 %.

Auf der Land­tagsebene lag die Wahlbeteili­gung in Gröpelin­gen bei 49,3 % ggü. 37,3 % 2015. Die Extreme sind auch hier Osleb­shausen mit 52,1 % und Ohlen­hof mit 45,9 %. Im Ort­steil Lin­den­hof sind es 41 % im Beirat und 52 % für den Land­tag.

Das ist im Stadt­teil Gröpelin­gen also eine Dif­ferenz von 6,7 Prozent­punk­ten bei der Wahlbeteili­gung zwis­che Land­tag und Beirat. 2015 lag die Dif­ferenz nur bei 3,2 %punk­ten. Der rel­a­tiv große Unter­schied ergibt sich dadurch, das in Gröpelin­gen 2019 37 % der Men­schen im son­st wahlberechtigten Alter nicht wählen durften, weil sie die Deutsche Staat­sange­hörigkeit nicht besitzen (2015 32 %) . Bei der Beiratswahl sind allerd­ings EU-Bürg­er wahlberechtigt. Die Anzahl der EU-Bürg­er ist von 2015 auf 2019 um 53 % gestiegen und lag bei 3.355 Per­so­n­en. Von denen sollen nur ca. 1 % bei der Europawahl abstim­men! Es ist anzunehmen, das deren Wahlbeteili­gung für den Beirat nicht sehr viel höher liegt. Deshalb ist die Wahlbeteili­gung zum Beirat in Osleb­shausen, in dem z.B. deut­lich weniger Bul­gar­en wohnen, markant höher als etwa in den Ort­steilen Lin­den­hof und Ohlen­hof.

Fest­stellen kann man weit­er, das die SPD abso­lut nur 32 von 16.588 Stim­men des Jahres 2015 ver­loren hat. Durch die wesentlich höhere Wahlbeteili­gung sind sie prozen­tu­al aber um 9,8 % gefall­en. Kurz vor der Wahl sind Teile der SPD in sehr pop­ulis­tis­ch­er Weise speziell in Osleb­shausern aufge­treten, als es um die Bioab­fal­lum­schlagsan­lage ging. Nur WIR GRÜNEN hat­ten damals in der denkwürdi­gen Beiratssitzung scharfe Aufla­gen für den Betrieber gefordert — die anderen Parteien hat­ten das in der aufge­heizten Atmo­sphäre abgelehnt. Ein ähn­lich­es Ver­hal­ten gab es in der Wahlpe­ri­ode davor, als bei der Auf­stel­lung ein­er 180-Meter-Anlage in der Straße Riespot weit weg von der näch­sten Wohn­bevölkerung seit­ens der SPD “der Unter­gang” an die Wand gemalt wurde. Die Anlage ste­ht — und selb­st von unmit­tel­baren Fir­me­nange­höri­gen gab es bish­er kein­er­lei Beschw­er­den. In Osleb­shausen hat die SPD mit dieser pop­ulis­tis­chen Poli­tik mit 11 % am meis­ten von den Gröpelingern Ort­steilen ver­loren. Auch hier gilt aus unser­er Sicht: Es kann kein “weit­er­so” geben. Die SPD war Regierungspartei in der Zeit und kann dann im Beirat nicht so tun als ob sie mit den Entschei­dun­gen ihrer SPD-Vertreter am Mark­t­platz nichts zu tun hat. Die Wäh­ler sind nicht dumm.

Die AfD hat erst­mals in Gröpelin­gen für den Beirat kan­di­diert und aus dem Stand 11,2 der Stim­men bekom­men. Allerd­ings haben im Gegen­zug die Bürg­er in Wut 6,4 % ver­loren. Unter dem Strich also bei­de Parteien betra­chtet ein Gewinn von 4,8 %.

Wir kön­nen uns an keine Ini­tia­tive der Vertreter von Bürg­er in Wut im Beirat Gröpelin­gen in den let­zten 4 Jahren erin­nern. Man war allerd­ings mit einem Vertreter gut dabei und ein prax­isori­en­tiertes The­ma war die in den Randzeit­en ver­schlechterte Busan­bindung aus Grö­plin­gen hin­aus. Es gibt dort jet­zt einen Per­son­al­wech­sel — wir sind ges­pan­nt.

Bei der AfD sind uns über­haupt gar keine speziellen Gröpelinger The­men bekan­nt. Auch kein Wahl­pro­gramm. Es bringt den Wäh­lern nichts, wenn sie Parteien wählen, die dann “unqual­i­fiziertes Per­son­al” entsenden und sich von den Behör­den­vertretern vor­führen lassen. Oder die schlicht nichts machen und ein­fach nur so rum­sitzen. Auch da sind wir auf die Mitar­beit ges­pan­nt. Man ver­di­ent als ein­fach­es Beiratsmit­glied im Jahr vllt. 300 Euro (25 Euro Sitzungs­geld pro Sitzung). Dafür muss man schon Ide­al­ist sein, weil es doch ein hoher Zeitaufwand ist, wenn man qual­i­fiziert mitre­den will.

DIE LINKE hat über­raschend prozen­tu­al von 13,4 auf 12,8 % ver­loren. Das deutet daraufhin, das sie eine rel­a­tiv treue Wäh­ler­schaft haben, die sie auch zur Stim­menab­gabe 2015 motivieren kon­nten. Bei ein­er höheren Wahlbeteili­gung gewin­nen sie aber nicht entsprechend mehr Wäh­ler hinzu. Trotz sehr aufwändi­ger Parteiver­anstal­tun­gen wie auf dem Platz vor der Stadteil­bib­lio­thek am 18.5.2019. Bei 11,8 % bre­men­weit kann man nicht von ein­er Hochburg der Linken in Gröpelin­gen sprechen, wie die Partei vorgibt. In Mitte oder Östliche Vorstadt liegt der Stim­menan­teil fast dop­pelt so hoch

Die FDP hat 0,6 % der Stim­men hinzuge­won­nen. Mehr gibt es dazu auch nicht zu schreiben. Inhaltlich war die Partei blass — auch hier muss man abwarten, ob sie in der kom­menden Leg­is­laturpe­ri­ode aktiv­er wer­den kön­nen.

Wenn man von Schw­er­punk­t­ge­bi­eten für UNS GRÜNE schreiben kann, dann liegen die tra­dionell im Wahlbezirk 441–03 (Jade­str., Nor­den­hamer Str. und umzu) wo wir 6,4 %punk­te hinzugewin­nen kon­nten auf 16,1 %. Eben­falls war 442–03 (Fis­cher­hud­er Straße, Selsinger Straße und umzu) mit plus 5,2 % auf 16,5 % stärk­er als der Durch­schnitt. Tra­di­tionell etwas stärk­er ist auch 442–02 (In den Barken, Wilst­edter, Sot­trumer und umzu). Hinge­gen ist der Bere­ich 443–05 (u.a. Bas­dahler Straße) zurück­ge­fall­en, in dessen Nähe wir z.B. noch 2007 Beiratsmit­glieder wohnen hat­ten und wohl dadurch höhere Stim­menan­teile gener­ieren kon­nten.

Die schwäch­sten Bere­iche waren 443–02 (Schwarz­er Weg, Tanger­mün­der Str. und umzu) mit nur 7,8 %. Und der Osleb­shauser Wahlbezirk 445–06 mit dem höch­sten Rechtswäh­ler­an­teil von über 20 %, wo wir dann nur auf 7,9 % kamen. Welche Straße das genau sind, wird nachgere­icht.

Analyse des Wahlergebnisse der Beiratswahl 2019 — Teil 1

Das vor­läu­fige amtliche Wahlergeb­nis ist da. Unser Frak­tionsvor­sitzende Dieter Ste­in­feld nimmt eine Analyse vor. Teil 1 bezieht sich auf das fest­gestellte Ergeb­nis. Nach dem vorgeschriebe­nen Auszäh­lver­fahren ergibt sich die nach­fol­gende Sitzverteilung:

2015 haben WIR GRÜNEN den 5. und den 13. Beiratssitz errun­gen. Jet­zt 2019 den 5. und den 12. Beiratssitz. Also eine min­i­male Verbesserung.

Dadurch das Gröpelin­gen zum Ende des Jahres 2017 die Marke von 36.000 Ein­wohn­ern über­schrit­ten hat­te, gibt es jet­zt laut Beirätege­setz statt 17 die max­i­male Anzahl von 19 Beiratsmit­gliedern. Davon prof­i­tieren die SPD und die CDU mit dem 18. bzw. 19. Sitz.

Ins­ge­samt ändert sich die Sitzan­zahl für die SPD, die Grü­nen, die Linken und die FDP nicht. Die AfD bekommt als neue Partei 2 Sitze, die CDU 1 Sitz hinzu. Der BIG fehlten mit diesem Blick 122 Sitze an einem Man­dat. In den Zwis­chenauszäh­lun­gen wäre die BIG aber auch schon mal als dann 8. Partei drin gewe­sen, bevor die SPD prak­tisch in der Auszäh­lung einen Schlusspurt hin­legte.

Bis­lang war es so, das es im Stadt­teil­beirat Gröpelin­gen eher nicht nach klas­sis­chen Mehrheitsver­hält­nis­sen ging. Den meis­ten Erfolg für den Stadt­teil hat man, wenn man als Beirat gemein­sam und geschlossen agiert. So haben wir die Anmeld­e­quote von 96 % der Kinder von 3 — 6 Jahren für eine KiTa erre­icht, während in anderen Stadt­teilen die Ver­sorgung schlechter ist. Nur ein Beispiel von vie­len der dur­chaus erfol­gre­ichen Beiratspe­ri­ode 2015 — 2019.

Angesichts ein­er de Fac­to Mehrheit von 11 Sitzen für SPD und CDU bzw. wird sich daran wohl auch in der kom­menden Leg­is­laturpe­ri­ode nichts ändern. Schließlich gibt es weit­er genug zu tun. Bei Schulen, bei KiTas, in der ärztlichen Ver­sorgung, bei vie­len Woh­nungsneubaupro­jek­ten in der Pipeline und vie­len anderen. Das schliesst unter­schiedliche Abstim­mungen bei einzel­nen kom­menden Vorhaben wie etwa der Klärschlam­mver­bren­nung am Stan­dor­rt des Hafenkraftwerkes bzw. der generellen Aus­rich­tung der Gewer­bege­bi­ete wie etwa im Bere­ich zwis­chen Wohlers Eichen und Till­mannstraße nicht aus.

Der kom­mende Teil 2 beschäftigt sich mit der Stim­men­verteilung. Da gibt es dur­chaus inter­es­sante Aspek­te in der tief­er­en Analyse.