Umgestaltung im Oslebshauser Park

Am mor­gi­gen 18.01.2021 soll es soweit sein: Die im Rah­men des Inte­grier­ten Ent­wick­lungs­pro­gramm ent­wi­ckel­ten Umge­stal­tun­gen im Oslebs­hau­ser Park beginnen.

Die Maß­nah­men wer­den in 2 Bau­ab­schnit­te unterteilt.

Der ers­te Bau­ab­schnitt fin­det im alten Park­teil statt. Hier geht es wesent­lich um eine Neu­ge­stal­tung des Weges par­al­lel zur Oslebs­hau­ser Heer­stra­ße  (Pro­me­na­den­weg mit einer Stu­fen­an­la­ge in den Park) sowie der Her­stel­lung eines Schul­park­plat­zes auf der Brach­flä­che vor dem Bun­ker an der Oslebs­hau­ser Heer­stra­ße. Der Rad­weg ist bis­her für vie­le ein Angst­raum und zu schmal. Die Her­stel­lung der Park­plät­ze für die Schu­le wird seit mehr als 10 Jah­ren von Anwoh­nern der Schu­le gefordert.

Im sich dar­an anschlie­ßen­den zwei­ten Bau­ab­schnitt fin­det eine Trans­for­ma­ti­on einer vor­han­de­nen Wie­se zu einer Lie­ge­wie­se, der Sanie­rung der vor­han­de­nen und teil­wei­sen Neu­an­le­gun­gen von Fuß­we­gen sowie des Anschlus­ses des Schul­hofs der Ober­schu­le im Park an die­sen Park­teil statt.

Das Ende der Arbei­ten ist der­zeit für Anfang Juli 2021 vorgesehen.

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Mögliche Ansiedlung einer Bahnwerkstatt an der Reitbrake

Dem Qua­li­täts­jour­na­lis­mus des Weser-Kuriers konn­te man ent­neh­men, das es in der nächs­ten Woche ein Sach­stands­pa­pier zu die­sem The­ma geben soll, das vie­le Punk­te auf­grei­fen soll.

Auch unse­re Grü­ne Stadt­teil­grup­pe ist bei dem The­ma aktiv und hat sich ent­spre­chend ein­ge­bracht. Eini­ge Din­ge sind jetzt kla­rer — aber wir wol­len dem Papier an die­ser Stel­le nicht vorgreifen.

Wir den­ken nicht, das es in der Macht des Stadt­teil­bei­ra­tes Grö­pe­lin­gen steht, die Infra­struk­tur des Bahn­ver­kehrs in Nord­west­deutsch­land zu bestim­men. Die SPD Häfen­se­na­to­rin stell­te im Häfen­aus­schuss am Mitt­woch fest, das das Gelän­de heu­te unter­ge­nutzt ist. Die Wirt­schafts­se­na­to­rin von DIE LINKE weisst immer auf Arbeits­plät­ze hin, da nur Arbeit ein Weg aus Armut ist.

Das Gelän­de ist plan­fest­ge­stell­te Bahn­flä­che und man muss damit rech­nen, das dort Tag und Nacht Züge fah­ren oder auch ran­gie­ren. Tun sie es nicht, hat man als Anwoh­ner aus Sicht der Lärm­ent­wick­lung Glück. Aber es ist eben nicht der Nor­mal­fall und nicht ein­klag­bar. Wenn man direkt an eine Bahn­li­nie wohnt, weiss man, das dort Züge fah­ren kön­nen. Sie­he die Anwoh­ner in Schwach­hau­sen oder Ober­neu­land etc., die direkt an den Bahn­li­ni­en nach Han­no­ver bzw. Ham­burg woh­nen und von ihren Gär­ten und Bal­kons aus täg­lich vie­le Züge ent­lang fah­ren hören.

Inso­fern kann ein even­tu­el­ler Neu­bau auch mit einer ver­än­der­ten Nut­zung der Glei­se An der Fin­ken­au eine mög­li­che Chan­ce sein, zu mehr Lärm­schutz zu kom­men, den man sonst zumin­dest an der Stre­cke über­haupt nicht errei­chen könn­te. Lärm­schutz an den Fahr­zeu­gen (“Brem­sen­quit­schen”) wur­de ja bereits auf Bun­des­ebe­ne neu gere­gelt. Garan­tie­ren kann man das frei­lich der­zeit nicht, weil so ein Lärm­schutz natür­lich teu­er ist und wenn er gesetz­lich nicht not­wen­dig ist, eher nicht gemacht wird. Den­noch: Es kann eine Chan­ce sein und wir schau’n mal.

Parken 2021

2020 hat es mit der Weg­nah­me der Park­plät­ze zwi­schen den Bäu­men im Bereich zwi­schen der Mor­gen­land­stra­ße und der Moor­stra­ße stadt­ein­wärts eini­gen Unmut bei den Anwoh­nern gege­ben. Aus­lö­ser war letzt­lich aller­dings, das die auf­ge­stell­ten Pol­ler zum Baum­schutz umge­fah­ren wur­den. Sei es durch Unacht­sam­keit, zu gro­ße Autos für die unter­schied­lich gro­ßen Park­lü­cken oder auch Willkür.

Im Rah­men der Erstel­lung unse­rer Vor­schlä­ge für die Wei­ter­ent­wick­lung des Ver­kehrs­ent­wick­lungs­plans hat­ten wir errech­net, das gemäss den Anga­ben zum Kfz-Besitz des Kraft­fahrt­bun­des­am­tes und dem Ein­woh­ner­wachs­tum von 2008 bis 2018 ca. 1.000 Autos in Grö­pe­lin­gen hin­zu­ge­kom­men sein könn­ten. In die­ser Zahl müss­ten die Autos mit aus­län­di­schen Kenn­zei­chen, die das Kraft­fahrt­bun­des­amt nicht erfasst, nicht berück­sich­tigt sein. Eben­falls nicht die aus­wär­ti­gen Kfz mit Deut­schem Kenn­zei­chen — man den­ke an die Ama­zon-Trans­por­ter mit z.B. Ham­bur­ger oder Mün­che­ner Kenn­zei­chen. Und auch nicht die Ent­wick­lung zu grö­ße­ren bzw. brei­te­ren Autos (SUV’s) bzw. gene­rell mehr Klein­trans­por­ter z.B. vor Mon­teurs­woh­nun­gen in Wohn­stra­ßen. Der Park­raum nahm aber eher nicht zu, son­dern durch Bau­tä­tig­keit eher noch ab und das erklärt die stär­ke­re öffent­li­che Wahr­neh­mung des Themas.

2021 muss man damit rech­nen, das der Baum­schutz auch in ande­ren Berei­chen der Heer­stra­ße wei­ter durch­ge­setzt wird. Und nicht nur der Baum­schutz, son­dern auch der Schutz schwä­che­rer Ver­kehrs­teil­neh­mer wie Rad­fah­rer. Z.B. stadt­aus­wärts ggü. dem Oslebs­hau­ser Park wird eben­falls sehr eng an Bäu­men geparkt oder sogar mit sehr lan­gen Autos in den Rad­weg hin­ein­ra­gend. Spe­zi­ell abends wird weit­läu­fig um die Ein­fahrt Wisch­hu­sen­stra­ße bzw. dem DIAKO auf dem Rad- oder Geh­weg geparkt. Oder beson­ders stadt­ein­wärts — aber auch stadt­aus­wärts — wird an der Oslebs­hau­ser Heer­stra­ße ab Rie­de­mann­stra­ße zu nahe an Bäu­men geparkt, eben­falls ein Teil des Rad­we­ges in Anspruch genom­men und auch zu dicht an Ein­fahr­ten etwa der Stra­ße Auf den Heu­en geparkt. Das alles sind Din­ge die 2021 auf die Tages­ord­nung kom­men könnten.

Eine etwas anders gela­ger­te Kon­stel­la­ti­on ergibt sich schon kon­kre­ter im Bereich Alten­escher Stra­ße, wie man dem Pro­to­koll der Bau­aus­schuss­sit­zung vom 16.12.2020 https://www.ortsamtwest.bremen.de/groepelingen/protokolle/protokolle_2019_2023-12129 ent­neh­men kann:

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Dort kann der­zeit beid­sei­tig geparkt wer­den und es gibt Platz für ca. 15 Autos auf jeder Sei­te. Eine Sei­te ist aller­dings ein bis­her nicht ein­ge­zäun­ter Strei­fen des Frief­hofs. Laut dem Umwelt­be­trieb kommt es zuletzt offen­bar häu­fi­ger zu ille­ga­len Müll­ab­la­ge­run­gen auf die­ser Flä­che, so dass der Umwelt­be­trieb über­legt, sei­nen Zaun bis an die Stra­ße vor­zu­zie­hen. Damit wür­den dann ca. 15 Park­plät­ze ent­fal­len. Noch ist es nur eine Über­le­gung, der der Bau­aus­schuss aber bereits zuge­stimmt hat. Die Anwoh­ner hier tun also gut dar­an, selbst ihre Augen offen zu hal­ten und Men­schen die dort ille­gal Müll abla­gern, mög­lichst zu doku­men­tie­ren und zur Anzei­ge zu brin­gen. Andern­falls kann man dem Umwelt­be­trieb nicht vor­wer­fen, wenn er selbst aktiv wird und die Anwoh­ner dann eben nicht mehr wie gewohnt vor der Tür par­ken kön­nen, son­dern ggf. etli­che hun­dert Meter wei­ter weg.

Die­se Eigen­vor­sor­ge z.B. zum Baum- und Rad­fah­rer­schutz gilt auch für die ande­ren o.g. Gebie­te und gene­rell. Es gibt kein Recht auf öffent­li­chem Grund vor der Haus­tür par­ken zu kön­nen. Son­der­re­ge­lun­gen gibt es nur für spe­zi­ell ein­ge­rich­te­te Behin­der­ten­park­plät­ze. Aber das auch nur dann, wenn es Park­raum gibt, auf dem die­se ein­ge­rich­tet wer­den können.

2021 ist da!

Ein schnel­ler Rück­blick auf 2020 ohne Anspruch auf Voll­stän­dig­keit. Was haben wir als Grü­ne Bei­rats­frak­ti­on und Stadt­teil­grup­pe erreicht?:

  • Wir haben ein Posi­ti­ons­pa­pier zur Klär­schlamm­ver­bren­nungs­an­la­ge ver­öf­fent­licht, in dem wir alle Argu­men­te sorg­fäl­tig abge­wo­gen haben. Man muss nicht in Begeis­te­rung ver­fal­len, aber der Anfall von Klär­schlamm an sich bedeu­tet gerei­nig­tes Abwas­ser und somit ist Klär­schlamm etwas Gutes. Die bis­he­ri­gen Ver­wen­dungs­we­ge des Klär­schlamms waren aller­dings nicht mehr halt­bar und so gab es die bun­des­ge­setz­li­chen Vor­ga­ben. Unter dem Strich ist der Bau einer Ver­bren­nungs­an­la­ge im Indus­trie­ha­fen dann eine nach­voll­zieh­ba­re Lösung für Bre­men und die Region.
  • Der Koh­leblock 6 des Hafen­kraft­werks wird nicht wie­der ange­fah­ren — ein immenser Erfolg der ein­ge­lei­te­ten Ener­gie­wen­de der grün-roten Bun­des­re­gie­rung von vor 20 Jahren.
  • Wir haben die Umwand­lung des unge­plan­ten Innen­be­reichs um die Rie­de­mann­stra­ße in ein Indus­trie­ge­biet ver­hin­dert. Ein für die Ent­wick­lung Oslebs­hau­sen sehr wich­ti­ger Vorgang.
  • Die Stadt setzt nach unse­rem Antrag wohl in die­sem Jahr 2021 ein 3monatiges Lärm­mess­pro­gramm für den Indus­trie­ha­fen auf.
  • Nach dem erneu­ten Kra­gesbrand sind wir hart­nä­ckig mit Nach­fra­gen gewe­sen — lei­der nicht mit dem Ergeb­nis das wir uns wün­schen. Dafür müss­te es wohl auf Bun­des­ebe­ne Geset­zes­än­de­run­gen geben bzw. es sind Insti­tu­tio­nen wie der Brand­ver­si­che­rer gefragt, die im Eigen­in­ter­es­se Auf­la­gen für die noch ste­hen­den Uralt-Hal­len machen müssten.
  • Wir waren im Bereich Alt­glas­be­häl­ter aktiv und haben meh­re­re neue Stand­ort­vor­schlä­ge gemacht, die jetzt geprüft wer­den. http://www.gruene-in-groepelingen.de/altglas.html
  • Im Ver­kehrs­be­reich haben wir für den Ver­kehrs­ent­wick­lungs­plan vie­le sinn­vol­le Din­ge zusam­men­ge­tra­gen, auf die wir auch 2021 auf­bau­en können.
  • In der Ver­län­ge­rung des Inte­grier­ten Ent­wick­lungs­pro­gramms Grö­pe­lin­gen sind von uns schon 2013 vor­ge­tra­ge­ne und nicht berück­sich­tig­te Ideen jetzt auf­ge­nom­men worden.
  • Die Infor­ma­ti­on über Bil­dungs­bau­ten läuft im Bei­rat viel bes­ser als in der letz­ten Legis­la­tur­pe­ri­ode. Es ist auch viel im Bil­dungs­be­reich im Bau. Damit konn­ten wir uns ggü. den vor­he­ri­gen Legis­la­tur­pe­ri­oden deut­lich verbessern.
  • Erst­mals wur­de im Bei­rat über die OJA-Mit­tel abge­stimmt — hart­nä­ckig von uns über meh­re­re Jah­re ver­folgt und schluss­end­lich durchgesetzt.
  • Für die Jugend­be­tei­li­gung wur­den neue Ideen initiiert.
  • Der Hel­mut-Kas­ten-Weg als Abzwei­ger vom Schar­zen Weg Rich­tung Grund­schu­le Humann­stra­ße kommt jetzt hof­fent­lich bald.

Was steht schon heu­te abseh­bar 2021 an? - auch wie­der ohne Anspruch auf Vollständigkeit:

  • Rich­tung Ende März soll es den gerichts­fes­ten Zuschlag für den Lie­fe­ran­ten neu­er Per­so­nen­zü­ge im Express­kreuz Bre­men geben, der auch eine Bahn­werk­statt zur War­tung errich­ten muss. Der Stand­ort Reit­bra­ke soll dabei hoch im Kurs stehen.
  • Es könn­te 2021 tat­säch­lich zum Bau einer Auto­pfle­ge­sta­ti­on neben dem Tor­haus Nord kom­men. Ein Pro­jekt was aus unse­rer Sicht kei­nes­falls wün­schens­wert ist, was aber lei­der nicht zu ver­hin­dern ist.
  • Das gan­ze Jahr über wird am Neu­bau des Stra­ßen­bahn­de­pot gear­bei­tet, was ent­spre­chen­de Ein­schrän­kun­gen mit sich bringt.
  • An der Weser­que­rung Höhe Hüt­ten­stra­ße wird wei­ter gebaut wer­den. Ca. 2024 soll der Weser­tun­nel befahr­bar sein. Ist er das, dann bedeu­tet das für die Gewer­be­ge­bie­te in Oslebs­hau­sen und im Indus­trie­ha­fen eine erheb­li­che Ver­än­de­rung und der Bei­rat wird sich wohl noch mit vie­len Unter­neh­mens­an­sied­lun­gen zu befas­sen haben.
  • Schö­ne Din­ge wie die (wei­te­re) Fer­tig­stel­lung des Ohlen­hof­car­rée, der Turn­hal­le Oslebs­hau­ser Heer­stra­ße, der Neu­en Ober­schu­le Ohlen­hof, der Grund­schu­le Humann­stra­ße wird es geben. Der Bau des 4. Jahr­gangs­hau­ses an der Grund­schu­le Oslebs­hau­ser Heer­stra­ße soll begin­nen. Dito wird es Umbau­ten oder Neu­bau­ten von meh­re­ren Kin­der­ta­ges­stät­ten im Stadt­teil geben. Der Spiel­platz Greifs­wal­der Stra­ße, der Platz Marienwerder/Bromberger Stra­ße, der klei­ne Spiel­platz an der Grü­nen Dock­stra­ße wer­den vor­aus­sicht­lich fer­tig­ge­stellt werden.
  • Der Oslebs­hau­ser Park wird anders gestal­tet wer­den. Sicht­ach­sen von der Heer­stra­ße aus. Ein siche­rer Radweg.
  • Vllt. kom­men die geplan­ten grö­ße­ren Neu­bau­ge­bie­te in Oslebs­hau­sen vor­an. Die Neu­bau­pla­nun­gen der Wabeq an der See­wen­je­stra­ße könn­ten kom­men. Die BREBAU macht mit ihren voll­stän­di­gen Sanie­run­gen und Neu­bau­ten im Ohlen­hof­vier­tel weiter.
  • Der Gesund­heits­treff­punkt West ist beim “Gesund­heits­haus” optimistisch.
  • Die Neu­bau­plä­ne für das West­bad wer­den vorgestellt.
  • Ob der BREXIT für Grö­pe­lin­gen einen noch stär­ke­ren Zuzug aus z.B. Süd- und Ost­eu­ro­pa bedeu­tet, das ist heu­te ins­be­son­de­re in Coro­na-Zei­ten mit den Rei­se­be­schrän­kun­gen und Arbeits­platz­ver­lus­ten auch in Deutsch­land schwer zu bewerten.
  • Noch län­ge­re Coro­na-Lock­downs rui­nie­ren vllt. auch in Grö­pe­lin­gen noch mehr Geschäf­te und ande­re Exis­ten­zen end­gül­tig. :-((( Ein­fluss hat der Stadt­teil­bei­rat dar­auf eher nicht.
  • Und sicher wird es auch 2021 wie­der vie­le Beschwer­den zum The­ma Ver­mül­lung geben. Wir Grü­nen Grö­pe­lin­gen, der Grö­pe­lin­ger Bei­rat haben zusam­men mit dem Grö­pe­lin­ger Mar­ke­ting e.V. den Ord­nungs­dienst qua­si poli­tisch den Weg berei­tet. Er läuft per­so­nell wei­ter hoch. Aller­dings sind die Mit­ar­bei­ter anschei­nend alle­samt im Coro­na-Ein­satz und auch beim The­ma Sank­tio­nie­rung der Ver­mül­lung kom­men wir damit lei­der vom Plan ab.

Und wie immer wird es auch in die­sem Jahr Ereig­nis­se geben, von deren wir heu­te noch nichts ahnen. Bei­rats­po­li­tik kann sehr span­nend sein. 🙂

Ein neu­es Jahr kann auch die Set­zung neu­er Zie­le sein. Viel­leicht für Sie/für Dich bei Din­gen hier vor Ort

Mitmachen anstatt nur in der Zeitung oder auf Gesichtsbuch darüber zu lesen?

 

 

Neues Konzept für die Recyclingstationen

Im Zuge der Neu­auf­stel­lung der Bre­mer Abfall­ent­sor­gung mit der Bil­dung der Bre­mer Stadt­rei­ni­gung (DBS) als Anstalt öffent­li­chen Rechts wur­den auch bis­her pri­vat betrie­be­ne Recy­cling­sta­tio­nen über­nom­men. So ein Zusam­men­ge­hen erfor­dert danach immer eine Gesamt­schau, wel­che Unter­schie­de es gibt. Wel­che vllt. Män­gel vor­han­den sind und was man in der neu­en Gesamt­auf­stel­lung bes­ser machen kann oder muss als bis­her einzelnd.

Nicht zuletzt die Mit­ar­bei­ter des neu­en Gesamt­un­ter­neh­mens haben For­de­run­gen an die Unter­neh­mens­lei­tung gestellt. Und auch die hat sich alle Sta­tio­nen detail­liert ange­schaut und auch in ande­ren Städ­ten infor­miert. Dabei sind z.B. Män­gel bei der Mit­ar­bei­ter­für­sor­ge (Toi­let­ten, Auf­ent­halts­räu­me) oder der Arbeits­si­cher­heit (viel Kun­den- und betrieb­li­cher Zu-/Ab­lie­fer­ver­kehr auf einer Flä­che) fest­ge­stellt wor­den. Dito eine nicht opti­ma­le Kun­den­be­die­nung wie etwa das Hoch­klet­tern einer Lei­ter zum Wer­fen in gro­ße Con­tai­ner (“älter wer­den­de Gesellschaft”).

Und die Unter­neh­mun­gen sind ver­pflich­tet wirt­schaft­lich zu arbei­ten — das erwar­tet auch der Bre­mer Steu­er- und Gebüh­ren­zah­ler. Auf die­ser Basis hat der Ver­wal­tungs­rat der DBS aus meh­re­ren Vor­schlä­gen des Manage­ments eine auch schon poli­ti­sche Aspek­te berück­sich­ti­gen­de Vari­an­te aus­ge­wählt, wie zukünf­tig die Abfall­an­nah­me außer­halb der wöchent­li­chen Ent­sor­gung vor Ort durch­ge­führt wer­den soll.

Mit der Außen­sicht mag die bis­he­ri­ge Dar­stel­lung vllt. sub­op­ti­mal sein. Das Manage­ment einer städ­ti­schen GmbH bzw. einer Anstalt des öffent­li­chen Rechts hat aller­dings kein Man­dat, mit poli­ti­schen Gre­mi­en wie einem Stadt­teil­bei­rat Abspra­chen zu treffen.

Fakt ist, das bis­her nur ein sorg­sam aus­ge­wähl­ter Vor­schlag im poli­ti­schen Raum steht und noch kei­ne poli­ti­schen Beschlüs­se gefasst sind. Die poli­ti­sche Befas­sung beginnt viel­mehr jetzt erst. Wir gehen davon aus, das es im Früh­jahr eine Regio­nal­kon­fe­renz der Bei­rä­te Fin­dorff, Wal­le und Grö­pe­lin­gen zum The­ma geben wird.

Aus unse­rer Sicht wird es not­wen­dig sein, das die DBS Sta­tis­ti­ken (aus der Vor-Coro­na-Zeit) ver­öf­fent­licht, in der z.B. die Nut­zungs­in­ten­si­tät der Sta­tio­nen in Grö­pe­lin­gen und Fin­dorff her­vor­geht. Es könn­te sein, das dort nur weni­ge Men­schen z.B. Mitt­woch und Don­ners­tag oder in der Win­ter­zeit kom­men. Und die Mas­se in der Gar­ten­sai­son an einem Freitag/Samstag oder nach der Gar­ten­ar­beit am Wochen­en­de an einem Mon­tag oder Diens­tag. Dann muss ein Wirt­schafts­be­trieb dar­auf reagie­ren und ent­spre­chen­de Vor­schlä­ge unter­brei­ten dür­fen, wenn man gleich­zei­tig die Erwar­tung an ihn hat, das die Gebüh­ren für die Abfall­ent­sor­gung “nicht in den Him­mel stei­gen”. Ent­schei­det man poli­tisch anders, wird man poli­tisch auch die Rech­nung den Bürgern/Wählern zustel­len müssen.

Wir GRÜNEN GRÖPELINGEN sind mit dem was in den Medi­en zu lesen ist, kei­nes­wegs ein­ver­stan­den. Gemein­sam mit den Grü­nen Ver­tre­tern aus ande­ren Bei­rä­ten sind wir im Hin­ter­grund aktiv und ver­su­chen das Opti­mum zu sichern. Das ist ja ein gro­ßer Vor­teil einer Mit­ar­beit bei uns: Man ist nicht regio­nal beschränkt, son­dern stadt­weit vernetzt.

Beiratssitzung vom 08.12.2020 — Teil 2 — Mögliche Bahnwerkstatt

Einen grö­ße­ren Zeit­an­teil nah­men auf der Sit­zung auch die Fra­gen und die Bei­trä­ge zur mög­li­chen Ansied­lung einer Bahn­werk­statt ein. Wobei die Ant­wor­ten aus dem Hau­se des Hafen­res­sorts bei man­chem Zuhö­rer wohl eher nicht auf Wohl­wol­len gefal­len sein dürften.

Unse­re Grü­ne Frak­ti­on hat­te im Jahr 2016 eine Anfra­ge zum städ­ti­schen Immo­bi­li­en­be­sitz gestar­tet. Dabei kam z.B. her­aus, das die Stadt im Bereich Till­mann­stra­ße über 30.000 qm Flä­chen im Besitz hat­te. Hat­te — denn zwi­schen­zeit­lich sind die­se Erb­pacht­flä­chen noch unter SPD-Regie des Res­sorts alle­samt an die Nut­zer ver­kauft wor­den. Man muss davon aus­ge­hen, das die Flä­chen nach Fer­tig­stel­lung des Weser­tun­nels ca. im Jahr 2024 an Lage­qua­li­tät gewin­nen und somit auch im Preis stei­gen. Aus Sicht der Bür­ger Bre­mens also eher kein guter Ver­trags­ab­schluss, aus Sicht der Fir­men sehr wohl. Das zeigt wie­der, das das Finan­zie­rungs­sys­tem der Wirt­schafts­för­de­rung aus Grund­stücks­ver­käu­fen drin­gend kor­ri­giert wer­den soll­te, wie wir Grü­nen es auch im Zuge des Gewer­be­ent­wick­lungs­plans 2030 anspre­chen und was natür­lich auf wenig Gegen­lie­be stösst — sie­he den Front­an­griff auf uns Grü­ne als “Logis­tik­fein­de”.

War­um schrei­ben wir das? — Weil aus den Ant­wor­ten deut­lich wur­de, das wohl auch das SPD-geführ­te Hafen­res­sort nicht abge­neigt sein dürf­te, die städ­ti­schen Flä­chen an der Reit­bra­ke zu ver­kau­fen, wenn sich dort z.B. jemand fin­det der da eine Bahn­werk­statt bau­en möch­te. Und auch das von DIE LINKE geführ­te Wirt­schafts­res­sort betont natür­lich wie wich­tig es ist Arbeits­plät­ze zu schaf­fen und zu erhal­ten — gera­de in Grö­pe­lin­gen. Bei Äuße­run­gen man­cher Par­tei­en­ver­tre­ter aus dem Bei­rat kann man ja leicht die­se tat­säch­li­che Posi­tio­nie­rung ihrer Par­tei­en vergessen. 😉

Der Ver­tre­ter des Hafen­res­sorts sprach auch von einer anonym agie­ren­den Orga­ni­sa­ti­on die gegen die Ansied­lung an der Reit­bra­ke ist und ent­spre­chen­de Bei­trä­ge anonym streut.

Wo stehen wir in dem Verfahren?

Bzgl. der Pos­ti­ti­on der heu­ti­gen DB Werk­statt muss man fest­stel­len, das der wesent­li­che Punkt eigent­lich bereits ver­passt wur­de. Denn der ist der, das die Lan­des­nah­ver­kehrs­ge­sell­schaft die War­tung mit dem Aus­schrei­bungs­teil der Beschaf­fung  ver­bun­den hat und nicht mehr wie vor­her mit dem Aus­schrei­bungs­teil des Fahr­be­trie­bes. D.h. es wer­den die Züge nicht mehr im Wege des Fahr­be­trie­bes bezahlt, son­dern das Land kauft sie selbst, lässt sie war­ten und stellt die Züge Unter­neh­men zum Fahr­be­trieb zur Ver­fü­gung. Wahr­schein­lich ist die­se Vari­an­te für den Steu­er­zah­ler güns­ti­ger. Inso­fern müss­te die DB Werk­statt poten­ti­el­le Gewin­ner der Aus­schrei­bung eigent­lich nicht ver­är­gern, son­dern sich als mög­li­cher Unter­auf­trag­neh­mer anbie­ten. Wenn sie schon die “Alles-aus-einer-Hand-”-Lösung aus War­tung und Fahr­be­trieb nicht bei der LNVG als bes­te Vari­an­te errei­chen konnte.

Wir haben hier unter “Links” einen Ver­weis zu den Bau­lü­cken in Bre­men. Dort kann sich jeder über die­se Flä­chen erkun­di­gen. Genau­so haben es die Bie­ter im LNVG-Ver­fah­ren beim Hafen­res­sort getan und das hat Aus­kunft gege­ben. Das ist nichts Ver­werf­li­ches, son­dern lau­fen­des Geschäft der Behör­den. Es gibt laut Aus­sa­ge noch kei­nen Ver­trag mit einem poten­ti­el­len Bie­ter, weil der Gewin­ner der Aus­schrei­bung erst ca. im März 2021 fest­steht. Inso­fern kann zum jet­zi­gen Zeit­punkt jeden­falls vom Hafen­res­sort auch nichts zur Dimen­si­on des Vor­ha­bens, Gebäu­de­n­la­gen etc. gesagt werden.

Wenn der Gewin­ner sich dann auf dem Gelän­de Reit­bra­ke ansie­deln möch­te, dann wird es Gesprä­che und ggf. Ver­trags­ver­hand­lun­gen über einen Ver­kauf der Flä­che geben. Deut­lich wur­de aus den Aus­füh­run­gen, das es inner­halb der Regi­on in der die Züge fah­ren sol­len, vllt. kei­ne ande­re Flä­che gibt, die so opti­mal passt wie die ca. 7 ha gro­ße Flä­che an der Reit­bra­ke. Alter­na­tiv­flä­chen im Bereich der Olden­bur­ger Kur­ve (2 ha?) oder mehr Rich­tung Wal­le oder in Heme­lin­gen sol­len zu klein sein. Bei Flä­chen mehr an den Net­zen­den wür­den unwirt­schaft­lich lan­ge Leer­fahr­we­ge anfal­len. Bzw. im Fal­le von Bre­mer­ha­ven wäre die Kapa­zi­tät auf der Stre­cke vllt. nicht gege­ben. Es spricht also eini­ges dafür, das der Stand­ort Rea­li­tät wer­den könn­te und der mög­li­che Bie­ter dann auch im Zeit­druck kommt die Werk­statt zu bauen.

Wir als Grü­ne Bei­rats­frak­ti­on kön­nen uns man­gels Fak­ten der­zeit kei­ne abschlie­ßen­de Mei­nung zu dem Vor­ha­ben bil­den. Wir sind weder dafür noch dage­gen. Wir ver­su­chen nur die Rea­li­tä­ten zu sehen und das was in den nächs­ten Jah­ren an Ent­wick­lun­gen ansteht.

Da ist der Weser­tun­nel, der Tei­le Wal­les und Grö­pe­lin­gen ent­lang der Bre­mer­ha­ve­ner Stra­ße, Nord­stra­ße, Werft­stra­ße etc. erheb­lich vom Ver­kehr zwi­schen dem GVZ und den Indus­trie­hä­fen ent­las­ten wird. Aber er wird auch dazu füh­ren, das die Gewer­be­flä­chen im Indus­trie­ha­fen und in Oslebs­hau­sen attrak­ti­ver wer­den. Fir­men die kei­nen Platz im GVZ fin­den, wer­den evtl. eine Ansied­lung in die­sen Berei­chen prü­fen. Der Stand­ort wird qua­si ide­al für die Errei­chung von Zie­len jen­seits bei­der Weser­sei­ten und nach Bre­men Nord.

Da ist der Umstand, das die heu­ti­gen Flä­chen der Hafen­ei­sen­bahn über die letz­ten Jahr­zehn­te an Nut­zungs­in­ten­si­tät ein­ge­büßt haben. Das erfreut die Anwoh­ner z.B. An der Fin­ken­au, weil sie weni­ger Lärm aus­ge­setzt sind. Aber auf der Sit­zung wur­de deut­lich, das es das Hafen­res­sort nicht erfreut. Die wol­len das wie­der ändern. Es kann also sein, das zukünf­tig auch wie­der mehr lau­te Güter­zü­ge auf den Glei­sen fah­ren bzw. ran­gie­ren. Dage­gen hät­te man kei­ne Hand­ha­be, da es eine seit Jahr­zehn­ten plan­fest­ge­stell­te Alt­stre­cke ist.

Die Ansied­lung einer Bahn­werk­statt könn­te viel­leicht (!) bedeu­ten, das heu­ti­ge Glei­se durch elek­tri­sche Per­so­nen­zü­ge belegt wer­den und nicht durch lau­te Güter­zü­ge mit Die­sel­loks. Bau­li­che Maß­nah­men mit einer ande­ren Nut­zung als bis­her könn­ten viel­leicht (!) bedeu­ten, das auch mehr Lärm­schutz­maß­nah­men als heu­te an der Stre­cke vor­han­den, rea­li­siert wer­den müss­ten. Wir wis­sen all das man­gels Fak­ten nicht. Jeden­falls wol­len wir uns die­se mög­li­chen (!) Chan­cen für eine Lärm­re­du­zie­rung nicht vor­ei­lig neh­men lassen.

Dazu kommt, das die Flä­chen auch bis­her schon genutzt wur­den — in der Ver­gan­gen­heit mit star­ker Staub­ent­wick­lung für die Bewoh­ner bei Woh­lers Eichen, wie wir in einem Vor­bei­trag erläu­tert haben. Aktu­ell min­des­tens durch einen Gar­ten­bau­be­trieb, eine Con­tai­ner­fir­ma und dem Bau­stoff­be­trieb der Hafen­ei­sen­bahn mit teil­wei­se gro­ßen Bau­ge­rä­ten. Das kann wie­der kom­men. Es kann sogar eine Ansied­lung kom­men, die wesent­lich mehr LKW-Ver­kehr etc. brin­gen wür­de als eine Bahn­werk­statt. Inso­fern muss eine Bahn­werk­statt nicht die schlech­tes­te Ansied­lung sein. Die Böden angren­zen­der Grund­stü­cke wur­den u.W. durch klei­ne­re Betrie­be wie Auto­ver­wer­ter erheb­lich kon­ta­mi­niert — da ist eine gro­ße Ansied­lung die spä­ter in staat­li­ches Eigen­tum über­geht vllt. auch nicht verkehrt.

Das alles so blei­ben wird wie es heu­te ist, also die dau­er­haf­te erheb­li­che Min­der­nut­zung des Gelän­des, das ist nicht zu erwar­ten. Wir den­ken, das das aus den Aus­füh­run­gen des Ver­tre­ters des Hafen­res­sorts auch deut­lich wur­de. “Der Indus­trie­ha­fen heisst Indus­trie­ha­fen, weil sich dort Indus­trie ansie­deln soll — auch die Recy­cling­indus­trie gehört dazu”- So war eine Aus­sa­ge aus dem Res­sort und deut­li­cher geht es eigent­lich nicht.

Wir Grü­ne haben auf der Sit­zung dar­auf gedrun­gen, das unser Anlie­gen von der letz­ten Bei­rats­sit­zung umge­setzt wird. Der bezieht sich auf eine recht­li­che Erläu­te­rung durch den Rechts­ser­vice der Senats­kanz­lei, wel­chen Unter­schied es macht, wenn eine evtl. kom­men­de Pla­nung nach dem All­ge­mei­nen Eisen­bahn­recht durch­ge­führt wird und nicht nach Bau­recht. Wir über­bli­cken das in Gän­ze und allen mög­li­chen Ver­fah­rens­schrit­ten nicht. Hat das Nach­tei­le für uns als Bei­rat? — Hat es Nach­tei­le für die Bür­ge­rIn­nen bei ihren Betei­li­gungs­mög­lich­kei­ten? — Das muss geklärt wer­den, damit wir recht­zei­tig vor dem Früh­jahr vor­be­rei­tet sind und nicht eine Pla­nung über­ge­stülpt bekom­men, die in den Rech­ten nach­tei­lig für uns ist.

Hundeauslauffläche Gröpelingen

Wir hat­ten vor eini­ger Zeit die Flä­che zwi­schen den Bahn­glei­sen und der Brü­cke Kap-Horn-Stra­ße sowie dem Depot bzw. ggf. wei­ter Rich­tung Togo­stra­ße ein­mal als poten­ti­el­le Hun­de­aus­lauf­flä­che vor­ge­schla­gen. Klar — mit einer Ein­zäu­nung wird das viel zu teuer.

Prio­ri­tät hat die Flä­che lei­der nicht bekom­men. Viel­leicht gibt es auch zuwe­ni­ge Nut­zer im Umfeld oder im Som­mer ist es ohne Beschat­tung zu unat­trak­tiv oder zu heiss für Mensch und Tier.

Heu­te hat unser Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der dort einen Men­schen mit Hund gese­hen. Rot ein­ge­kreist. Man erkennt dann erst die Dimen­sio­nen die die­se Flä­che hat. Also auch ohne offi­zi­el­len Stem­pel wird die Flä­che genutzt. 🙂


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Ver­mut­lich um dort kei­nen Wald ent­ste­hen zu las­sen der ggf. bei einem Sturm den Bahn­ver­kehr beein­träch­tigt, wur­den über die Jah­re ent­stan­de­ne Bäu­me gefällt. Ob noch mehr Rodungs­ar­bei­ten erfolgen?