2. Frühsommerfest am 23.06.2019

Am 23.06. findet zum zweiten Mal das Frühsommerfest um Grünen Bremer Westen statt. In dem 480 Hektar großen Naherholungsgebiet in Mitten von Walle, Gröpelingen und dem Blockland warten an 15 verschiedenen Stationen unterschiedlichste Highlights auf die Besucher*innen.

Zusätzlich kann man an verschiedenen geführten Radtouren durch das Gebiet teilnehmen oder sich an einer der drei Fahrradverleihstationen ein Rad ausleihen und das Gebiet auf eigene Faust entdecken. Von Badespaß und Stand-up-Paddeling am Waller Feldmarksee, über Eselreiten und Gartenbesichtigungen bis zu einem Konzert in der Fleetkirche ist für jeden Geschmack etwas dabei. Zusätzlich gibt es vielfältige kulinarische Angebote. Das Programm findet man online unter:

http://www.bauumwelt.bremen.de/info/gruenerbremerwesten

Analyse des Wahlergebnis der Beiratswahl 2019 — Teil 2

2015 hat­ten WIR GRÜNEN 10,9 % der Stim­men erre­icht. 2019 sind es 11,8 %. Durch die wieder gestiegene Wahlbeteili­gung waren es 2019 mit 5.366 Stim­men 1.431 Stim­men mehr. Es gibt auch Bre­mer Stadt­teile, da ist der Stim­menan­teil der Grü­nen zurück­ge­gan­gen. Klar ist, das Gröpelin­gen ein sehr schwieriges Pflaster für Grüne bleibt.

5.366 durch max­i­mal 5 Stim­men ergibt min­destens 1.073 Men­schen im Stadt­teil die für uns ges­timmt haben. Danke Dafür! Es wäre trotz­dem schön, wenn sich davon die eine oder andere oder der ein oder andere auch für eine (lockere) Mitar­beit in der Stadt­teil­gruppe entschei­den kön­nte — und sei es nur der Mei­n­ungsaus­tausch oder als “Horch­posten”. Nur wenn wir im Stadt­teil präsen­ter sind, wer­den wir auch bei den Wahlen zule­gen kön­nen.

Die Wahlbeteili­gung ist von 34,1 auf 42,6 % gestiegen. Den höch­sten Anstieg um ein Drit­tel von 36 auf 48 % hat es dabei im Wahlbere­ich Osleb­shausen gegeben. Die niedrig­ste Wahlbeteili­gung gab es im Orts­bere­ich Ohlen­hof mit 31 %.

Auf der Land­tagsebene lag die Wahlbeteili­gung in Gröpelin­gen bei 49,3 % ggü. 37,3 % 2015. Die Extreme sind auch hier Osleb­shausen mit 52,1 % und Ohlen­hof mit 45,9 %. Im Ort­steil Lin­den­hof sind es 41 % im Beirat und 52 % für den Land­tag.

Das ist im Stadt­teil Gröpelin­gen also eine Dif­ferenz von 6,7 Prozent­punk­ten bei der Wahlbeteili­gung zwis­che Land­tag und Beirat. 2015 lag die Dif­ferenz nur bei 3,2 %punk­ten. Der rel­a­tiv große Unter­schied ergibt sich dadurch, das in Gröpelin­gen 2019 37 % der Men­schen im son­st wahlberechtigten Alter nicht wählen durften, weil sie die Deutsche Staat­sange­hörigkeit nicht besitzen (2015 32 %) . Bei der Beiratswahl sind allerd­ings EU-Bürg­er wahlberechtigt. Die Anzahl der EU-Bürg­er ist von 2015 auf 2019 um 53 % gestiegen und lag bei 3.355 Per­so­n­en. Von denen sollen nur ca. 1 % bei der Europawahl abstim­men! Es ist anzunehmen, das deren Wahlbeteili­gung für den Beirat nicht sehr viel höher liegt. Deshalb ist die Wahlbeteili­gung zum Beirat in Osleb­shausen, in dem z.B. deut­lich weniger Bul­gar­en wohnen, markant höher als etwa in den Ort­steilen Lin­den­hof und Ohlen­hof.

Fest­stellen kann man weit­er, das die SPD abso­lut nur 32 von 16.588 Stim­men des Jahres 2015 ver­loren hat. Durch die wesentlich höhere Wahlbeteili­gung sind sie prozen­tu­al aber um 9,8 % gefall­en. Kurz vor der Wahl sind Teile der SPD in sehr pop­ulis­tis­ch­er Weise speziell in Osleb­shausern aufge­treten, als es um die Bioab­fal­lum­schlagsan­lage ging. Nur WIR GRÜNEN hat­ten damals in der denkwürdi­gen Beiratssitzung scharfe Aufla­gen für den Betrieber gefordert — die anderen Parteien hat­ten das in der aufge­heizten Atmo­sphäre abgelehnt. Ein ähn­lich­es Ver­hal­ten gab es in der Wahlpe­ri­ode davor, als bei der Auf­stel­lung ein­er 180-Meter-Anlage in der Straße Riespot weit weg von der näch­sten Wohn­bevölkerung seit­ens der SPD “der Unter­gang” an die Wand gemalt wurde. Die Anlage ste­ht — und selb­st von unmit­tel­baren Fir­me­nange­höri­gen gab es bish­er kein­er­lei Beschw­er­den. In Osleb­shausen hat die SPD mit dieser pop­ulis­tis­chen Poli­tik mit 11 % am meis­ten von den Gröpelingern Ort­steilen ver­loren. Auch hier gilt aus unser­er Sicht: Es kann kein “weit­er­so” geben. Die SPD war Regierungspartei in der Zeit und kann dann im Beirat nicht so tun als ob sie mit den Entschei­dun­gen ihrer SPD-Vertreter am Mark­t­platz nichts zu tun hat. Die Wäh­ler sind nicht dumm.

Die AfD hat erst­mals in Gröpelin­gen für den Beirat kan­di­diert und aus dem Stand 11,2 der Stim­men bekom­men. Allerd­ings haben im Gegen­zug die Bürg­er in Wut 6,4 % ver­loren. Unter dem Strich also bei­de Parteien betra­chtet ein Gewinn von 4,8 %.

Wir kön­nen uns an keine Ini­tia­tive der Vertreter von Bürg­er in Wut im Beirat Gröpelin­gen in den let­zten 4 Jahren erin­nern. Man war allerd­ings mit einem Vertreter gut dabei und ein prax­isori­en­tiertes The­ma war die in den Randzeit­en ver­schlechterte Busan­bindung aus Grö­plin­gen hin­aus. Es gibt dort jet­zt einen Per­son­al­wech­sel — wir sind ges­pan­nt.

Bei der AfD sind uns über­haupt gar keine speziellen Gröpelinger The­men bekan­nt. Auch kein Wahl­pro­gramm. Es bringt den Wäh­lern nichts, wenn sie Parteien wählen, die dann “unqual­i­fiziertes Per­son­al” entsenden und sich von den Behör­den­vertretern vor­führen lassen. Oder die schlicht nichts machen und ein­fach nur so rum­sitzen. Auch da sind wir auf die Mitar­beit ges­pan­nt. Man ver­di­ent als ein­fach­es Beiratsmit­glied im Jahr vllt. 300 Euro (25 Euro Sitzungs­geld pro Sitzung). Dafür muss man schon Ide­al­ist sein, weil es doch ein hoher Zeitaufwand ist, wenn man qual­i­fiziert mitre­den will.

DIE LINKE hat über­raschend prozen­tu­al von 13,4 auf 12,8 % ver­loren. Das deutet daraufhin, das sie eine rel­a­tiv treue Wäh­ler­schaft haben, die sie auch zur Stim­menab­gabe 2015 motivieren kon­nten. Bei ein­er höheren Wahlbeteili­gung gewin­nen sie aber nicht entsprechend mehr Wäh­ler hinzu. Trotz sehr aufwändi­ger Parteiver­anstal­tun­gen wie auf dem Platz vor der Stadteil­bib­lio­thek am 18.5.2019. Bei 11,8 % bre­men­weit kann man nicht von ein­er Hochburg der Linken in Gröpelin­gen sprechen, wie die Partei vorgibt. In Mitte oder Östliche Vorstadt liegt der Stim­menan­teil fast dop­pelt so hoch

Die FDP hat 0,6 % der Stim­men hinzuge­won­nen. Mehr gibt es dazu auch nicht zu schreiben. Inhaltlich war die Partei blass — auch hier muss man abwarten, ob sie in der kom­menden Leg­is­laturpe­ri­ode aktiv­er wer­den kön­nen.

Wenn man von Schw­er­punk­t­ge­bi­eten für UNS GRÜNE schreiben kann, dann liegen die tra­dionell im Wahlbezirk 441–03 (Jade­str., Nor­den­hamer Str. und umzu) wo wir 6,4 %punk­te hinzugewin­nen kon­nten auf 16,1 %. Eben­falls war 442–03 (Fis­cher­hud­er Straße, Selsinger Straße und umzu) mit plus 5,2 % auf 16,5 % stärk­er als der Durch­schnitt. Tra­di­tionell etwas stärk­er ist auch 442–02 (In den Barken, Wilst­edter, Sot­trumer und umzu). Hinge­gen ist der Bere­ich 443–05 (u.a. Bas­dahler Straße) zurück­ge­fall­en, in dessen Nähe wir z.B. noch 2007 Beiratsmit­glieder wohnen hat­ten und wohl dadurch höhere Stim­menan­teile gener­ieren kon­nten.

Die schwäch­sten Bere­iche waren 443–02 (Schwarz­er Weg, Tanger­mün­der Str. und umzu) mit nur 7,8 %. Und der Osleb­shauser Wahlbezirk 445–06 mit dem höch­sten Rechtswäh­ler­an­teil von über 20 %, wo wir dann nur auf 7,9 % kamen. Welche Straße das genau sind, wird nachgere­icht.

Analyse des Wahlergebnisse der Beiratswahl 2019 — Teil 1

Das vor­läu­fige amtliche Wahlergeb­nis ist da. Unser Frak­tionsvor­sitzende Dieter Ste­in­feld nimmt eine Analyse vor. Teil 1 bezieht sich auf das fest­gestellte Ergeb­nis. Nach dem vorgeschriebe­nen Auszäh­lver­fahren ergibt sich die nach­fol­gende Sitzverteilung:

2015 haben WIR GRÜNEN den 5. und den 13. Beiratssitz errun­gen. Jet­zt 2019 den 5. und den 12. Beiratssitz. Also eine min­i­male Verbesserung.

Dadurch das Gröpelin­gen zum Ende des Jahres 2017 die Marke von 36.000 Ein­wohn­ern über­schrit­ten hat­te, gibt es jet­zt laut Beirätege­setz statt 17 die max­i­male Anzahl von 19 Beiratsmit­gliedern. Davon prof­i­tieren die SPD und die CDU mit dem 18. bzw. 19. Sitz.

Ins­ge­samt ändert sich die Sitzan­zahl für die SPD, die Grü­nen, die Linken und die FDP nicht. Die AfD bekommt als neue Partei 2 Sitze, die CDU 1 Sitz hinzu. Der BIG fehlten mit diesem Blick 122 Sitze an einem Man­dat. In den Zwis­chenauszäh­lun­gen wäre die BIG aber auch schon mal als dann 8. Partei drin gewe­sen, bevor die SPD prak­tisch in der Auszäh­lung einen Schlusspurt hin­legte.

Bis­lang war es so, das es im Stadt­teil­beirat Gröpelin­gen eher nicht nach klas­sis­chen Mehrheitsver­hält­nis­sen ging. Den meis­ten Erfolg für den Stadt­teil hat man, wenn man als Beirat gemein­sam und geschlossen agiert. So haben wir die Anmeld­e­quote von 96 % der Kinder von 3 — 6 Jahren für eine KiTa erre­icht, während in anderen Stadt­teilen die Ver­sorgung schlechter ist. Nur ein Beispiel von vie­len der dur­chaus erfol­gre­ichen Beiratspe­ri­ode 2015 — 2019.

Angesichts ein­er de Fac­to Mehrheit von 11 Sitzen für SPD und CDU bzw. wird sich daran wohl auch in der kom­menden Leg­is­laturpe­ri­ode nichts ändern. Schließlich gibt es weit­er genug zu tun. Bei Schulen, bei KiTas, in der ärztlichen Ver­sorgung, bei vie­len Woh­nungsneubaupro­jek­ten in der Pipeline und vie­len anderen. Das schliesst unter­schiedliche Abstim­mungen bei einzel­nen kom­menden Vorhaben wie etwa der Klärschlam­mver­bren­nung am Stan­dor­rt des Hafenkraftwerkes bzw. der generellen Aus­rich­tung der Gewer­bege­bi­ete wie etwa im Bere­ich zwis­chen Wohlers Eichen und Till­mannstraße nicht aus.

Der kom­mende Teil 2 beschäftigt sich mit der Stim­men­verteilung. Da gibt es dur­chaus inter­es­sante Aspek­te in der tief­er­en Analyse.

Volksentscheid: Keine Bebauung des Rennbahngeländes

Auch in Gröpelin­gen haben sich sich lei­der 56 % gegen eine 50%ige Bebau­ung und eine ökol­o­gis­che Aufw­er­tung und Nutzbar­ma­chung der anderen 50 % für die Bewohn­er der Vahr aus­ge­sprochen.

Wenn die SPD nicht Ihr Wahlver­sprechen bricht und doch mit der CDU die näch­ste Regierung bildet, dann dürften WIR GRÜNEN Teil der Regierung sein. Und dann dürfte es keine Bebau­ung (viel) wertvollerer Grün- und Wald­flächen wie z.B. in Brokhucht­ing oder im Kern­teil der Oster­holz­er Feld­mark geben.

Der Bre­mer Bause­n­a­tor stellt berechtigt die Frage, von welchem Geld eine Auf­bere­itung des riesi­gen ca. 30 Hek­tar großen Gelän­des der Rennbahn geschehen soll. Man kann das Geld nur ein­mal aus­geben und muss dann abwä­gen, ob man eine Schule oder eine Straße nicht saniert und das Geld in das Gelände steckt. Schwierig.

Schwierig ist es auch, das damit eine große Chance für den Bau von gün­sti­gen Woh­nun­gen in Erb­pacht ver­tan wurde. Denn bei vie­len anderen in der Diskus­sion ste­hen­den Flächen ist die Stadt eben nicht Eigen­tümer und kann nur stark begren­zt darauf ein­wirken, das die Eigen­tümer zu Potte kom­men. Und wenn die bauen, wird das mit der Refi­nanzierung der Grund­stück­skosten eher höher­preisig sein.

Die direk­te Folge auch in Gröpelin­gen wird also sein, das es lei­der nicht möglich ist, mit den geplante 1.200 neuen Wohnein­heit­en (etwas) den Druck vom Bre­mer Miet­markt zu nehmen. Auch in Gröpelin­gen wer­den damit die Miet­preise wohl noch ein bißchen stärk­er steigen als sie es mit ein­er 50 % Bebau­ung und 50 % neuer nutzbar­er Natur­raum für die Men­schen vor Ort möglicher­weise getan hät­ten.

Nachvol­lziehbar ist die Entschei­dung ratio­nal nicht. Denn diese Volk­sentscheid-Ini­tia­tive “Dage­gen” hat­te sich gebildet ohne das es über­haupt konkrete Pläne für die Bebau­ung gab. Das sollte alles erst noch gemacht wer­den. Auch die Umweltschutzver­bände hat­ten sich für eine teil­weise Bebau­ung aus­ge­sprochen — eben­so wie Gew­erkschaften und große soziale Träger wie der Par­itätis­che Ver­band.

Lei­der wurde auch sehr pop­ulis­tisch mit klar falschen Argu­menten und Rech­nun­gen auf Unter­schriften- bzw. Stim­men­fang gegan­gen. Die Men­schen wur­den wie bei der BREX­IT-Kam­pagne in Gross­bri­tan­nien glatt von der Bürg­erini­tia­tive bel­o­gen.

Man kann auch in anderen Zusam­men­hän­gen beobacht­en, das sich Men­schen über Diskus­sions­fo­rum im Inter­net mit falschen Behaup­tun­gen wie in ein­er ein­seit­i­gen Mei­n­ungs­blase gegen­seit­ig radikalisieren und dann außer­halb des Mon­i­tors für die Real­ität nicht mehr zugänglich sind. Eine gefährliche Entwick­lung. 🙁

Nach der Wahl

ist es ein bißchen wie im Fußball: Man meint ein Tor geschossen zu haben — aber es erfol­gt der Pfiff des Video-Schiedrichters. Und dann heisst es warten.

Sollte die 22:00 Uhr Prog­nose der Bürg­er­schaft auch so im Beirat Gröpelin­gen ein­treten, dann würde wohl die Sit­u­a­tion ein­treten, das eine Partei man­gels Kan­di­dat­en gar nicht alle ihre Man­date beset­zen kann.

Wir müssen uns wohl noch so ca. 1, 2 3 Wochen gedulden, um in die Pla­nung für die neue Wahlpe­ri­ode zu gehen. Das Beirätege­setz schreibt bei der Beset­zung der Auss­chüsse vor, das dort die gewählten Beiratsmit­glieder in der Mehrheit sein müssen. Bei z.B. 7er Auss­chüssen kön­nen die Parteien ins­ge­samt nur 3 Sachkundi­ge Bürg­er in einen Auss­chuss schick­en. Für eine Partei ist dann vllt. ein Auss­chuss oder das Entsenden ein­er bes­timmten Per­son beson­ders wichtig. Dito gilt das für dei Beset­zung der Auss­chusssprech­er.

Deshalb gibt es i.d.R. vor der kon­sti­tu­ieren­den Beiratssitzung Absprachen der Parteien untere­inan­der. Denn auf der Beiratssitzung selb­st kann man das gar nicht in den zur Ver­fü­gung ste­hen­den vllt. 3 Stun­den sin­nvoll auch im Sinne des Stadt­teils klären. Es ist z.B. unsin­nig jeman­den der sich mit Bil­dungs­the­men gut ausken­nt in den Verkehrsauss­chuss zu set­zen. Einen vorgeschriebe­nen Ablauf gibt es für solche Abstim­mungs­ge­spräche nicht.

Rückblick: Wahlstand am 18.05.2019

Klar muss man Kom­pro­misse machen wenn man sich ein­er Partei anschließt — wie immer im Leben. Aber das Schöne ist, das man dann nicht alleine ist und in der Gruppe viel mehr durch­set­zen kann als alleine.

Wir hat­ten z.B. an unseren Wahlstän­den die Unter­stützung durch mehrere Bürg­er­schaft­skan­di­dat­en. Petra Fritsche-Eje­mole (Anwältin aus Walle) war am Sam­stag zuvor dabei. Am let­zten Sam­stag unter­stützten Ken Odu­ah (Arzt am DIAKO) und Kebire Yildiz (MdBB, davor zulet­zt Dozentin beim ZIS in Gröpelin­gen in der Alten Feuerwache). Und auch für die weit­eren Ter­mine wird es wohl Unter­stützung geben.

Es waren 3 schöne Stunde mit vie­len Gesprächen am Stand und auch bei Rundgän­gen umzu. Bemerkenswert war die Geräuschkulisse hin­ter dem Zaun auf dem Ohlen­hof­platz — soll­ten die Bauar­beit­en auch für das Ohlen­hof-Car­rée jet­zt doch starten?

Nach der mit so 35 und 37 % sehr sehr schlecht­en Wahlbeteili­gung 2015 bei Bürgerschaft/Beirat hat­te unser Frak­tionsvor­sitzen­der Dieter Ste­in­feld Kon­takt mit dem Eigen­tümer aufgenom­men. Weil man die Ruine auch als Sinnbild dafür anse­hen kon­nte, das “nichts so richtig vor­ange­ht in Gröpelin­gen”. Warum dann wählen? Daraus entwick­el­ten sich in der Folge kon­struk­tive Gespräche mit dem beauf­tragten Plan­er.

Da passte der im Hochbau schon weit fort­geschrit­tene Bau­s­tand im ehe­ma­li­gen Gara­gen­hof und der Baulärm jet­zt gegenüber gut in’s Bild, das sich eben doch etwas bewegt:

  • Spaten­stich beim Cam­pus Ohlen­hof
  • Sanierung der denkmalgeschützten Pavil­lons der Grund­schule Halmer­weg
  • Neugestal­tung des Schul­hofes der Grund­schule Fis­cher­hud­er Straße nach den Wün­schen der Kinder
  • Erfol­gter Baus­tart für den Erweiterungs­bau bei der Grund­schule Pas­toren­weg
  • Sanierung der Turn­halle Auf den Heuen
  • Weit­ere Gebäude­teile bei der Neuen Ober­schule Gröpelin­gen saniert
  • Laut der Kinder einen schö­nen Mobil­bau für die 4. Klassen der Grund­schule Osleb­shauser Heer­straße errichtet. Erweiterungs- und Neubau­pla­nun­gen für die Grund­schule auf dem Weg
  • Ober­schule im Osleb­shauser Park erweit­ert und eine Grund­satzentschei­dung für deren weit­ere Entwick­lung getrof­fen
  • Eine neue KiTa an der Osleb­shauser Heer­straße
  • Eine neue KiTa am Ella-Ehlers-Haus im Lin­den­hofvier­tel
  • Eine neue KiTa am Schwarzen Weg im Ohlen­hof
  • 2 neue Mobil­baut­en für KiTa, Neubau­pla­nun­gen für weit­ere KiTa’s wie die KiTa Am Non­nen­berg auf dem Weg
  • 96 % Anmeld­e­quote der Kinder für eine KiTa — nie zuvor wurde so eine hohe Anmeld­e­quote im Stadt­teil erre­icht
  • Hood-Train­ing am Jugend­freizei­theim Gröpelin­gen gestemmt
  • Jugend­freizei­theim Osleb­shausen umfan­gre­ich saniert
  • Sanierung des Cafe Vielfalt in der Lin­den­hof­s­traße — schön wie nie
  • Bar­ri­ere­freie Bushal­testellen im Heer­straßen­zug
  • Neubau­pla­nung für das West­bad kommt voran
  • Etliche Neubaut­en im Woh­nungs­bere­ich etwa in der Martha Heuer Straße, der Bun­ten Berse, Osleb­shauser Heer­straße, Rit­ter­hud­er Heer­straße, Osleb­shauser Land­straße, Osleb­shauser Wurth
  • Viele Baulück­en geschlossen etwa in der Seewen­jes­traße oder an der Osleb­shauser Heer­straße
  • Top-Sanierung des Alten Pump­w­erks in Osleb­shausen
  • Weit­ere Neubau­pla­nun­gen weit fort­geschrit­ten — z.B. in der Seewen­jes­traße oder dem abge­hängten Teil der Rit­ter­hud­er Heer­straße

Wenn man all das Revue passieren lassen würde was die let­zten 4 Jahre so durch den Stadt­teil­beirat gegan­gen ist, man kön­nte tage­lang schreiben. 😉

Es ist in den let­zten 4 Jahren enorm viel in Gröpelin­gen passiert und let­ztlich vor­angekom­men. Beson­ders im von rot-grün geset­ztem Haushaltss­chw­er­punkt Bil­dung. Mögen es die Men­schen in Gröpelin­gen erken­nen und der bish­eri­gen Koali­tion weit­er ihr Ver­trauen aussprechen, damit das was noch nicht gut ist — z.B. die Per­son­alausstat­tung in den Schulen und KiTa’s — ver­stärkt ange­gan­gen wer­den kann.

Bre­men ist keine Insel — fast über­all in Deutsch­land fehlen z.B. Lehrer.

Pop­ulis­ten mit marki­gen Worten aber konkret ohne bessere konkrete Lösun­gen braucht nie­mand. Erst recht keine die sich an unseren Steuergeldern bere­ich­ern und die freie Mei­n­ungsäußerung beschnei­den wollen. Sie haben / Du hast die Wahl.

Wahlstand am 18. und 25.5.2019 von 10 — 13 Uhr

Kom­men Sie doch bei uns vor­bei und informieren sich — gerne auch an ggf. vorhan­de­nen Wahlstän­den ander­er Parteien.

Wir haben unseren Beirats­fly­er für Sie — falls Sie ihn nicht mit der Tage­s­post bekom­men haben. Unsere Kurz­in­for­ma­tion für die Land­tags- und Stadt­bürg­er­schaftswahl eben­falls. Und ein paar neu­modisch genan­nt “Give-aways” wie eine unser­er beliebten kleinen Pap­p­wind­mühlen oder der heimis­che Gemüsekalen­der wären auch noch abzugeben.

Wir treten im Beirat und Bürg­er­schaft nicht mit leeren Ver­sprechen an, son­dern wir kön­nen auf viele Dinge ver­weisen, die wir real­isiert haben bzw. die durch unser Zutun Wirk­lichkeit gewor­den sind.

Auch diese Tafel brin­gen wir an den Infor­ma­tion­sstän­den mit:

Beiratssitzung vom 15.05.2019

Das war die ver­mut­lich let­zte Beiratssitzung vor der Wahl am 26.5.2019.

Am Anfang der Sitzung gab es eine Schweigeminute für den über Jahrzehnte im Beirat sehr aktiv­en und kür­zlich ver­stor­be­nen Hel­mut Kas­ten.

Die neue Lei­t­erin des Polizeire­viers Gröpelin­gen stellte sich offiziell kurz vor. Am Polizeire­vi­er sind die Zuständigkeit für die Kon­tak­t­polizis­ten und die Verkehrssach­bear­beitung verblieben. Der ehe­ma­lige Polizeire­vier­leit­er ist jet­zt eine Art Leit­er für Oper­a­tive Lagen im gesamten Bre­mer West­en.

2 Vertreter des Sozialver­ban­des macht­en in einem Bürg­er­antrag auf 2 Dinge aufmerk­sam:

  1. Es wird wohl häu­figer, das Gehwege (von Trans­porten oder über­bre­it­en Autos) so zugeparkt wer­den, das ältere Men­schen mit Rol­la­tor nicht mehr passieren kön­nen. Das ist ein The­ma, was in der neuen Leg­is­laturpe­ri­ode stadtweit ange­gan­gen wer­den muss. Derzeit ist es so, das die Verkehrsüberwachung prak­tisch nur in der Innen­stadt aktiv ist und nur auf Anforderung aus den Stadt­teilen auch dort kon­trol­liert.
  2. Stromab­schal­tun­gen der swb. Es soll Fälle geben in denen keine aus­re­ichende Infor­ma­tion an ältere Men­schen erfol­gt, die z.B. in einem elek­trisch betriebe­nen Bett liegen oder sonst­wie auf Strom angewiesen sind. Ob es zutrifft und wie das geän­dert wer­den kön­nte, ist unklar. Was machen, wenn die Post nicht gele­sen wird? Beschlossen wurde, das das Ort­samt an die swb schreibt.

Aus dem Beirat gab es dann 11 ver­schiedene Beschlussvor­la­gen:

  • Haushalt­santräge für die Offene Jugen­dar­beit für unter 12jährige und für die Auf­s­tock­ung der Ort­sämter um 0,5 Per­son­alein­heit­en pro Stadt­teil.
  • Benen­nung des Weges zwis­chen Schwarzen Weg und Ernst-Wal­dau-Straße (?) nach dem kür­zlich ver­stor­be­nen langjährig in Gröpelin­gen für die Grü­nen aktiv­en Hel­mut Kas­ten. Zu seinen bleiben­den Leis­tun­gen hat­ten wir hier bere­its etwas geschrieben.
  • Abfal­l­entsorgung in Gröpelin­gen — ein typ­is­ch­er “neg­a­tiv­er Run­dum­schlag-Antrag” von DIE LINKE. 😉 Er war u.a. uns Grü­nen zu unkonkret und wurde zurück­gestellt. Z.B. ver­fügt die Bre­mer Stadtreini­gung erst seit Feb­ru­ar über die Schu­lungs- und Aufk­lärung­steams. Wenn man Mül­leck­en sieht, müssen diese auch von den Bürg­ern kon­se­quent gemeldet wer­den. Erst wenn dann nichts passiert, kann man meck­ern.
  • Ausweitung der Fahrzeit­en des Quartiers­bus Lin­ie 82.
  • Ersatzbau Spiel­haus Bex­höved­er Straße — Befas­sung im Bauauss­chuss.
  • Jugend­kirche erhal­ten.
  • Wir Grüne stell­ten Anfra­gen an das Bau­res­sort zum Eisen­bah­n­er­wohn­heim Schwarz­er Weg 141 und zum Freigrund­stück Stapelfeldt­straße ggü. der Hal­testelle Use Akschen.
  • Antrag “Mehr Licht in’s Dunkel brin­gen” zu ein­er ver­stärk­ten Ausleuch­tung einiger Orte im Stadt­teil.
  • Zus­tim­m­mung zur Ver­längerung der KiTa-Mobil­bau­s­tan­dorte Schwarz­er Weg und Auf den Heuen auf 5 Jahre.

WIR GRÜNEN GRÖPELINGEN kon­nten dann endlich den Tage­sor­d­nungspunkt BREBAU ver­wirk­licht sehen. Die BREBAU hat bish­er 5 Jahre lang je 5,6 Mio. Euro in die kom­plette Erneuerung ihres Immo­bilienbe­standes in Gröpelin­gen — über­wiegend im Ohlen­hofquarti­er gele­gen — investiert. Dieser Betrag wird 2019 bis 2023 auf je über 9 Mio. Euro gesteigert. Wenn man sich die sanierten Woh­nun­gen im Bere­ich Greif­swalder Straße anschaut, dann meint man es ist ein Neubau. Unglaublich!

Die BREBAU hat einen Pool an ca. 25 Woh­nun­gen, in die Mieter eines zur Sanierung anste­hen­den Haus­es einige Monate umziehen kön­nen bzw. müssen. Nach Möglichkeit wird Mietern auch ein dauer­hafter Umzug in eine bere­its sanierte Woh­nung offeriert bzw. die Bre­bau lässt freige­wor­dene und zur Sanierung anste­hende Woh­nun­gen einige Monate leer­ste­hen.

Nach Berech­nun­gen der BREBAU dürften die Mod­ernisierungskosten so auf die Miete umlage­fähig sein, das die Miete um ca. 5,10 Euro pro qm steigen würde — mehr als eine Ver­dopplung. Ange­hoben wird die Miete für die Bestandsmi­eter aber im Rah­men der Mod­ernisierung nur um 1,50 Euro je qm. D.h. man kön­nte sich eher in einem Zeitraum von 40 Jahren+ bewe­gen in dem die Kosten wieder ver­di­ent wer­den. Die Kalt­mi­ete soll dann im Bere­ich um 5,x Euro liegen (ohne neue Ter­rassen bei den Woh­nun­gen in der Greif­swalder Straße). Es wurde uns von einem Mieter eine War­m­mi­ete von 10 Euro berichtet für eine 40 qm große 2-Zim­mer-Woh­nung — inkl. ein­er neuen sehr großen Ter­rasse von ca. 15 qm. Für qua­si Neubau­s­tan­dard voll o.k.

Die im Rah­men der Kom­plettsanierung geschaf­fe­nen neuen Dachwoh­nun­gen wer­den bis­lang teur­er ver­mi­etet. In den Inter­ne­tange­boten kommt man auf 13, 14 Euro pro qm War­m­mi­ete. Auf unsere Frage hin wurde von den BRE­BAU-Vertretern zugegeben, das das “sportlich” sei und sie selb­st über­legen den Preis (bei weit­eren Umbaut­en) zu reduzieren.

Angeschlossen wird der Bere­ich an das vorhan­dene Fer­n­wärmenetz. Also keine Eta­gen­heizun­gen oder gar Kohlen­heizun­gen wie es sie dort noch teil­weise geben soll.

Max­i­mal darf die Miete in Bre­men inner­halb von 3 Jahren um 15 % erhöht wer­den — bis zur ort­süblichen Ver­gle­ichsmi­ete. Die BREBAU hat sich nach den Worten der Vertreter eine interne Gren­ze von 9 % geset­zt.

Nach der BREBAU stellte auch der Vertreter der GEWOBA sein Unternehmen in Gröpelin­gen kurz vor. Sie machen keine Kom­plettsanierun­gen, weil sie laufend mod­ernisieren — ein fre­und­schaftlich­er Seit­en­hieb unter Branchenkol­le­gen. 😉 Aus Ihrer Sicht rech­net sich der Aufwand für den Ein­bau von Dachgeschoss­woh­nun­gen in ihre Woh­nun­gen der Back­stein­häuser etwa rund um die Posen­er / Kalis­ch­er Straße nicht. Der durch­schnit­tliche Miet­preis der Gewo­ba für die Kalt­mi­ete in Gröpelin­gen soll um 6 Euro liegen. Eine Außendäm­mung der o.g. Back­stein­häuser wer­den sie nicht vornehmen. Fahrstüh­le sind in den kleinen Häusern nicht ein­baubar. Auf das Set­zen von bar­ri­ere­freien Häusern in die Gärten haben sie bish­er auch verzichtet, weil das für die übri­gen Bewohn­er zu nachteilig wäre.

Ins­ge­samt kann man aus unser­er Sicht fest­stellen, das die Anbi­eter Gewo­ba und Bre­bau rel­a­tiv gün­stige Woh­nun­gen bieten. Auch bei der viel gescholte­nen Vonovia ist das zumin­d­est bei der Kalt­mi­ete der Fall. Mit der Espabau ste­ht noch ein Ter­min aus. Die wirk­lichen Probe­me treten eher bei pri­vat­en Ver­mi­etern auf, wo einige ganz klar die Dol­larze­ichen im Auge haben. Das teuer­ste Ange­bot was wir bish­er im ebay-Kleinanzeiger gese­hen haben waren 57 Euro pro qm War­m­mi­ete (!) für das Mit­wohnen in einem 7 qm großen Zim­mer. Hof­fentlich ist darauf nie­mand einge­gan­gen. Aber auch Mieten über 20 Euro warm pro qm sind da keine Sel­tenheit.

Dann gab es noch Vorstel­lun­gen zu anste­hen­den Glob­almit­te­lanträ­gen vom Jugend­freizei­theim Osleb­shausen und zum Klet­ter­bunker Mäh­landsweg, über die im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung entsch­ieden wurde.

Zum Schluss wur­den die nicht mehr für den näch­sten Beirat kan­di­dieren­den Beiratsmit­glieder mit einem Blu­men­strauß ver­ab­schiedet. Das trifft auch auf unser Beiratsmit­glied Anne Hölt­ing zu, die trotz­dem nach 8 Jahren Beirat­sar­beit das nur weit­erempfehlen kann, weil man eben sehr viel erfährt über den Stadt­teil.

Initiative gegen vermüllte Privatgrundstücke

Zur Pressemit­teilung des Innen­res­sorts:

https://www.senatspressestelle.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen146.c.320486.de

Ger­ade an Hauptverkehrsstraßen wie der Osleb­shauser und Gröpelinger Heer­straße gehen öffentlich­er Fußgänger­raum und gepflasteter pri­vater “Vor­garten” qua­si unsicht­bar ineinan­der über. Für den Außen­ste­hen­den und auch manch­mal für die Eigen­tümer selb­st ist nur nach einem Blick in den Grund­buchauszug sicht­bar, wo genau die Gren­ze ver­läuft.

In der Ver­gan­gen­heit kam es deshalb öfters vor, das Bürg­er mein­ten Müll liegt auf öffentlichen Grund­stück­en, wo er tat­säch­lich auf pri­vat­en Grund­stück­en liegt. Man muss sehen, wie die neue Vorge­hensweise in der Prax­is funk­tion­iert.

Sehr pos­i­tiv ist die For­mulierung “ist jed­er Schritt in den Ver­fahrens­abläufen genau definiert und gibt so eine Hand­lungssicher­heit für die Mitar­bei­t­erin­nen und Mitar­beit­er des Ord­nungs­di­en­stes und der DBS”.

Ein­er unser Aktiv­en bei den GRÜNEN GRÖPELINGEN war beru­flich u.a. Qual­itäts­beauf­tragter und hat dort den Wert von klar definierten Prozess­abläufen schätzen gel­ernt. Damit wird definiert, wer wann was machen muss und es wer­den Dop­pelzuständigkeit­en ver­mieden und klare Ver­ant­wortlichkeit­en geschaf­fen. Auf diesem Gebi­et man­gelt es derzeit offen­bar noch in der Zusam­me­nar­beit zwichen Polizei, Kon­tak­t­polizis­ten, neuem Ord­nungs­di­enst, neuer Bre­mer Stadtreini­gung, Umwelt­be­trieb, Quartiersser­vice etc..