Politik in Coronazeiten

Zur Zeit ist die Öffentlichkeit lei­der rel­a­tiv aus­geschlossen aus den Aktiv­itäten des Beirates. Soviel läuft allerd­ings auch nicht. Den­noch sind bere­its eine Rei­he von Emails inner­halb der Frak­tio­nen, der Frak­tionsvor­sitzen­den und der Beiratssprecherin sowie den BeiratssprecherIn­nen und dem Ort­samt hin- und herge­gan­gen.

Voraus­sichtlich bekommt Gröpelin­gen ein neues Kul­tur­denkmal in Form eines Boden­denkmals in der Bromberg­er Straße 117. Dort war in der Schreck­en­sh­errschaft während des Zweien Weltkrieges ein Zwangsar­beit­er­lager.

Wichtiges The­ma ist die KiTa-Pla­nung für das kom­mende Jahr 2020/2021. Da tut sich momen­tan nach den Erwartun­gen eine Lücke auf, die mit ein­er Umori­en­tierung (für mobile Eltern) in einem Nach­barstadt­teil mit voraus­sichtlich freien Kapaz­itäten und der Schaf­fung von neuen Grup­pen begeg­net wer­den soll. Aus unser­er Sicht tut sich auch in den Fol­ge­jahren ggf. eine Lücke auf, weil der Zeit­punkt der Fer­tig­stel­lung divers­er Neubau­vorhaben erst in eini­gen Jahren erfol­gt. Die Coro­na-Zeit erschw­ert da momen­tan den Aus­tausch und die Abstim­mung.

Im Bere­ich der Mit­tel für die Offene Kinder- und Jugen­dar­beit gibt es endlich den Förder­top für Zen­trale Pro­jek­te. Die Frage der Förderung von Kindern von 6 — 12 Jahren ist Bestandteil mehrerer Ini­tia­tiv­en. Hier müsste es abse­hbar eine verbindliche Vor­gabe der Sen­atskan­zlei für alle Beiräte geben. Es kann nicht sein, das jed­er Con­trol­lingauss­chuss bzw. Beirat das Gesetz anders auslegt.

 

Absage der nächsten Termine

Lei­der ist es so, das die geplante Beiratssitzung am 18.03.2020 im QBZ ent­fall­en muss. Immer­hin waren dort nur Pro­jek­tvorstel­lun­gen geplant und unseres Wis­sens keine wichti­gen  Beschlüsse oder Entschei­dun­gen.

Bere­its anders sieht dies für die Son­der­sitzung Bil­dung zum KiTa-Aus­bau aus, wo wir uns informieren woll­ten, wie der weit­ere Aus­bau auf der Zeitachse geplant ist. Unser­er Mei­n­ung nach kön­nte sich evtl. vorüberge­hend eine Lücke ergeben, da viele Neubau­vorhaben erst in eini­gen Jahren eröff­nen sollen. Hof­fen wir auf eine gute Pla­nung der Behörde.

In dieser Woche kon­nten wir noch eine Sozialauss­chußsitzung am 11.03.2020 abhal­ten, in der die diesjährige Ver­gabe der Mit­tel für die Kinder- und Jugen­dar­beit the­ma­tisiert wurde. Wir kon­nten dort keine Eini­gung mit den anderen Parteien aus Ausle­gung des Beirätege­set­zes (§ 10 Abs.2 Satz 1) erzie­len. Offen­bar ist es so, das es in den Beiräten sehr unter­schiedliche Hand­habun­gen gibt. Die Regelung in Gröpelin­gen kann unser­er Mei­n­ung nach den Beirat sein Entschei­dungsrecht nehmen. Das kann nicht sein. Wir haben hier eine Klärung über die Sen­atskan­zlei angestoßen.

Stadtteilgruppe vom 09.03.2020

Wir disku­tierten die in der Ein­ladung angegebe­nen Punk­te. Ver­tiefte Punk­te waren die Über­gangs-Turn­halle in Osleb­shausen und die dann doch ver­wun­der­lichen Aus­sagen des örtlichen Sportvere­ins dazu. Im Resümee zur Sitzung mit dem Job­cen­ter wurde auch im pri­vat­en Kreis bestätigt, das Sprachkurse früher und mehr durchge­führt wer­den müssten. Es ging um ein Tre­f­fen zum Gewer­been­twick­lungs­plan 2030, bei dem wir Grü­nen noch eine Änderung des bish­eri­gen Pla­nungsablaufs erre­ichen wollen.

Weit­er ging es um den Sozialauss­chuss am heuti­gen Mittwoch, zu dem wir einen Antrag erar­beit­et haben. Es geht darum, das in Zukun­ft der Beirat dem Ver­gabevorschlag des CA (Con­trol­lingauss­chuss) für die Mit­tel der freien Kinder- und Jugen­dar­beit im Stadt­teil mitbeschließt — oder eben nicht. Macht er das nicht, dann entschei­det der Jugend­hil­feauss­chuss über die Mit­telver­gabe im Stadt­teil. So ist die Regelung in den anderen Stadt­teilen und so soll sie auch in Gröpelin­gen sein. Wir wollen damit auch eine Gesamtver­ant­wor­tung des Beirates bewirken und die bei­den entsandten Vertreter des Beirates nicht mit dieser schwieri­gen Auf­gabe allein lassen.

Es ging weit­er um die The­men der Beirat­sitzung am 18.03. um 19 Uhr im QBZ Mor­gen­land­straße (Krim­i­nal­itätssta­tis­tik, IEK-Pro­jek­te) und zur Son­der­sitzung Bil­dung am 19.03. zum KiTa-Aus­bau.

Weit­eres The­ma war eine Ini­tia­tive aus der Stadt­teil­gruppe Find­orff zur Sozialen Energiewende bzw Pho­to­voltaik auf öffentlichen Däch­ern sowie die Gedanken­samm­lung zu Verkehrs­the­men.

Start der anstehenden großen Baumaßnahmen der BSAG am 2.3.2020

Heute mor­gen um 6 Uhr war es soweit: Es ging los mit der Erneuerung und dem Neubau der Gleisan­la­gen zwis­chen der Lin­den­hof­s­traße und der Deb­st­edter Straße. 9 Wochen bis Ende April sind dafür ange­set­zt. Dann geht es mit den Arbeit­en beim Depot weit­er, wo die pro­vi­sorische Hal­testel­lenan­lage für den kom­plet­ten Neubau auf dem Depot­gelände erfol­gt. In den näch­sten Jahren erfol­gt abschließend die Neugestal­tung des öffentlichen Verkehrsraum zwis­chen der Deb­st­edter Straße und dem Schwarzen Weg.

Gefühlt war mit­tags schon ein stärk­er­er Verkehr auf der Par­al­lel­straße Scharm­beck­er Straße wahrzunehmen. Im Mor­gen- und Abend­verkehr kön­nte es in den Par­al­lel­straßen und dem Schwarzen Weg hoch herge­hen. Dito in der Zuwe­gung zwis­chen z.B. Giehler Straße und Elbinger Straße.

Wirtschaftlich betra­chtet kann man nur hof­fen, das sich anliegende Geschäfte auch in ihrem Warenbe­stand und ihrer Logis­tik auf diese Maß­nahme vor­bere­it­et haben. Das diese Maß­nahme anste­ht, das müsste lange Zeit bekan­nt­gewe­sen sein. Staatliche Hil­f­spro­gramme sind uns nicht bekan­nt.

Integration, Kultur, Arbeit und Wirtschaft vom 19.02.2020

Am Rande der Sitzung wurde mit­geteilt, das es noch Abstim­mungs­be­darf beim geplanten Aus­tausch der Straßen­bah­n­gleise im Abschnitt zwis­chen Lin­den­hof­s­traße und dem Straßen­bah­n­de­pot gibt. Von der ca. 2 monati­gen Sper­rung ist ja nicht nur die Längsrich­tung, son­dern auch eine Rei­he von Neben­straßen mit ein­er Vielzahl an Bewohn­ern betrof­fen, für die die PKW-Nutzung in dieser Zeit nur erschw­ert möglich sein wird.

Es wur­den dann die kür­zlich durchge­führten und noch anste­hen­den Arbeit­en im Klein­gartenge­bi­et In den Wis­chen vorgestellt. Es soll ja ein Rund­wan­der­weg angelegt wer­den, der vom Waller Feld­mark­see ent­lang vom Maschi­nen­fleet führt, von dort in die Mitte des Gebi­etes und dann zurück zum See. Dazu gab es einen größere Bere­ini­gung am Maschi­nen­fleet, die auch als radikal ange­se­hen wer­den kann, weil viele Jahre dort nichts gemacht wurde. Es sollen Obst­bäume angepflanzt wer­den. In Zusam­me­nar­beit mit einem Klein­garten­vere­in wird auch an einem Ange­bot für Gemein­schafts­gärten oder “Garten-WG’s” gear­beit­et. D.h., zwei oder drei Parteien teilen sich einen 400 oder 600 qm großen Garten. Ist man ein­mal im Urlaub, dann kann der “WG-Mit­mi­eter” Arbeit­en übernehmen und man hat nicht gle­ich so eine große Fläche alleine. Eben­falls soll es in einem Klein­garten­weg nach Walle einen Rückschnitt geben, so dass dieser als Rad­weg genutzt wer­den kann. Es kon­nte auch eine Fläche aufgekauft wer­den, auf der die Herku­lesstaude wütet. Diese soll ent­fer­nt und anschließend soll es auch dort Auf­forstun­gen geben. Am 7.6.2020 ist das näch­ste Früh­som­mer­fest — dies­mal mit dem Haup­tort nicht an der Carl Krohne Straße, son­dern im Waller Bere­ich.

Haupt­tage­spunkt war ein Gespräch mit der Leitung des Job­cen­ter West. Abso­lut hat die Anzahl der SGBII-Empfänger ganz leicht zugenom­men, prozen­tu­al gab es aber von 2018 auf 2019 einen Rück­gang um etwa 1 %punkt. Die Anzahl der Bedarf­s­ge­mein­schaften ist deut­lich stärk­er zurück­ge­gan­gen, d.h. im Schnitt sind mehr bzw. größere Fam­i­lien im SGB-II-Bezug. Viele Struk­tur­dat­en kön­nen auf dieser Seite den Bericht­en der Vor­jahre mit der Suche “Job­cen­ter” ent­nom­men wer­den — so schnell ändern die sich nicht. Etliche Ver­mit­tlun­gen gibt es in den Logis­tik­bere­ich (auch über Zeitar­beits­fir­men).

Der Betreu­ungss­chlüs­sel liegt i.d.R. weit­er bei 1 zu 250, wenn man kein­er der 6 (?) Spezial­grup­pen ange­hört wie z.B. unter 25 Jahre oder Selb­ständi­ge. Der Anteil der Langzeit­bezieher ist weit­er sehr hoch und die Aktivierungsquote in diesem Bere­ich lei­der nur ein­stel­lig. Trotz­dem gibt es den Kon­takt der Ver­mit­tlung zu allen zuge­ord­neten Per­so­n­en — zu den­jeni­gen mit echt­en Ver­mit­tlungschan­cen bzw. dem Willen dazu öfters als zu anderen.

So war die bish­erige Ver­mit­tlung in  Jobs nach dem Teil­habechan­cenge­setz eher ger­ing. Nach Lage der Dinge sollte man annehmen, das man mehrere hun­dert Men­schen allein im Job­cen­ter­bere­ich West dafür gewin­nen kön­nte.

Unser Auss­chuss­mit­glied Johannes Busker kon­nte über den erhöht­en Mit­telein­satz für Um‑, Aus- und Weit­er­bil­dun­gen auch aus seinem beru­flichen Umfeld als Aus­bilder im Handw­erk bericht­en. Es wäre wün­schenswert, wenn noch mehr Kun­den des Job­cen­ters diese ggü. den Vor­jahren verbesserte “zweite Chance” für sich erken­nen und wahrnehmen wür­den.

Als Man­gel stelle sich wieder­holt her­aus, das die Sprachver­mit­tlung zu spät anset­zt. Es muss bere­its bevor das Job­cen­ter zuständig wird, im mitunter lan­gen Anerken­nungsver­fahren für Asyl­suchende indi­vidu­ell passende Sprach­schu­lun­gen geben, damit eine spätere Inte­gra­tion in den Arbeits­markt erfol­gver­sprechend ist. Für EU-Zuwan­der­er muss die Bun­desregierung die Voraus­set­zun­gen für kosten­lose Sprach­schu­lun­gen schaf­fen. Das kostet im Zweifel nicht mehr als heute, weil die Ver­mit­tlung in Arbeit für die Anerkannten/Geduldeten dann schneller erfol­gen kann und die Rück­kehrer mit Deutschken­nt­nis­sen zurück­kehren, was im Außen­han­del pos­i­tiv sein kann.

Erläutert wurde, das der Begriff Teilzeitaus­bil­dung mißver­ständlich ist. Die aufzuwen­dende Zeit würde dabei nur von 38 auf 32 Stun­den reduziert. Im Bere­ich Allein­erziehende will die Lan­despoli­tik noch ver­stärk­te Anstren­gun­gen unternehmen. Dafür ist es aber auch erforder­lich, das es von Seit­en der Unternehmen mehr Rück­sicht auf die Kinder­erziehung gibt. Das ver­stärk­te Anbi­eten von Betrieb­skindergärten — auch in Ver­bün­den — wäre vllt. ein Ansatz. Bish­erige Aktivierungs- bzw. Ver­mit­tlungsver­suche in diesem Bere­ich sind eher ent­täuschend.

Öffentlich nicht gerne ange­sprochen wird, das nicht jede und jed­er Arbeit­slose auch wieder in den ersten Arbeits­markt möchte, wie es Poli­tik­er vllt. gerne annehmen und sich dann wun­dern, das die Anstren­gun­gen gar nicht zum Erfolg führen. Z.B. soll es bei Alle­in­ste­hen­den auch kul­turelle Gründe geben, die eine Arbeit­sauf­nahme als Mut­ter nicht mehr als üblich anse­hen. Früher in den 70iger Jahren war auch in Deutsch­land eher die gewohnte Rol­len­tren­nung “Mann Arbeit, Frau Haus und Kind”. Seit­dem hat sich in Deutsch­land die gesellschaftliche Entwick­lung auch mit ein­er größeren Akademisierung hin zu ein­er ver­stärk­ten Beruf­stätigkeit von Frauen verän­dert. Bei Men­schen, die noch nicht so lange in Deutsch­land wohnen, ist das Rol­len­bild aber manch­mal noch ein anderes.

Mit den bish­eri­gen Erfahrun­gen im Job­cen­ter West bei der Zuwan­derung aus anderen EU-Län­dern soll zum Som­mer hin ein bre­men­weit zuständi­ges Job­cen­ter am Stan­dort in Walle ein­gerichtet wer­den, das nur für die Ein­gangs­bear­beitung von Anträ­gen von EU-Zuwan­der­ern zuständig ist. Ist dort die Anspruchs­berech­ti­gung fest­gestellt wor­den, dann erfol­gt eine Zuweisung zu den regionalen Job­cen­tern. Dadurch sollte er Mißbrauch durch Krim­inelle weit­er zurückge­drängt wer­den kön­nen.

Das Job­cen­ter berichtete auch, das in der Leis­tungsabteilung Nebenkostenabrech­nun­gen keines­falls durchgewunken wer­den. Das Job­cen­ter sei mit­nicht­en der “Gelde­sel von Vonovia und Co.”, wie manch­mal behauptet wird. Man begrüßt dort auch die kür­zlichen Entschei­dun­gen der Bre­mer Gerichte zu den Mod­ernisierung­sum­la­gen.

Stadtteilgruppe vom 10.02.2019

Die erste Stunde hat­ten wir über den Straßen­verkehr, Parken etc. gesprochen. In Kürze wird die Lin­den­hof­s­traße im Rah­men der anste­hen­den Straßen­bahn­bau­maß­nahme zur Ein­bahn­straße — vllt. ein guter Pro­belauf. Am 13.2. soll in der Verkehrs­dep­u­ta­tion eine Vor­lage zum Par­kraum­man­age­ment vorgestellt wer­den — es gibt dazu einen Pas­sus im Koali­tionsver­trag. Mitte März tagt unsere Lan­desar­beits­ge­mein­schaft Umwelt zum The­ma.

Die Beiratsmit­glieder sam­meln zur Zeit die Stellen im Stadt­teil, bei denen es beson­ders viele Parkver­stöße gibt. Bish­er an uns gemeldete Stellen wie Liegnitzstraße/Leuthener Straße oder Schwarz­er Weg/Rostocker Straße geben wir bere­its weit­er. Haben Sie noch Eck­en? — Dann her damit!

Wir wollen das The­ma weit­er bear­beit­en und schauen, welche Lösungswege von der Dep­u­ta­tion ange­boten wer­den. Wichtig wäre auch nach einiger Zeit in Erfahrung zu brin­gen, wie die 3 neuen Cam­bio-Sta­tio­nen im Stadteil (Gröpelinger Heerstraße/Königsberger Straße, Ort­straße, Togo­platz) angenom­men wer­den. Gröpelin­gen hat in den let­zten Jahren prozen­tu­al zweis­tel­lig an Bewohn­ern hinzuge­won­nen. Damit dürfte auch die Autodichte gewach­sen sein. Let­ztlich hil­ft es also nur, wenn es weniger Autos auch bei den Bewohn­ern im Stadt­teil gibt.

Hier und bei prak­tisch allen anderen The­men hängt aber auch viel an den laufend­en Haushalts­ber­atun­gen. Deshalb ist im Moment viel in der Schwebe.

Wir gin­gen dann die in der Ein­ladung genan­nten ver­gan­genen Ter­mine durch. Im Bil­dungsauss­chuss hat­te unsere Ini­tia­tive Erfolg: Es wurde vom regionalen Koor­di­na­tor zuge­sagt, das er zu allen zukün­fti­gen Sitzun­gen des Gremi­ums kommt und über den aktuellen Stand der Bau­vorhaben berichtet. Wir hof­fen dadurch, das der Infor­ma­tions­fluss — auch aus Rich­tung Beirat zur Behörde — aktueller ist als in der let­zten Leg­is­laturpe­ri­ode. Bei der  Sit­u­a­tion in den Schulen — Stich­wort Lehrerman­gel — ste­ht man als Beiratsmit­glied auch ziem­lich betrof­fen dar. Beim Schu­laus­bau ist anson­sten einiges in der Mache. Beim KiTa-Aus­bau muss hinge­gen unser­er Mei­n­ung nach noch ein­mal genauer hingeschaut wer­den. Neue größere Pro­jek­te scheinen uns erst in eini­gen Jahren startreif zu sein.

Am 19.2. um 18:30 Uhr gibt es im Ort­samt West eine Sitzung des Arbeit­sauss­chusse mit dem Job­cen­ter West. Auch soll evtl. über neue Entwick­lun­gen im Naher­hol­ungspark Bre­mer West­en berichtet wer­den. Wie man hört, soll es ent­lang des Maschi­nen­grabens zu doch recht bre­it­en Rodun­gen gekom­men sein.

Am 25.2. trifft sich eine Lan­desar­beits­ge­mein­schaft zum Gewer­been­twick­lungs­plan 2030. Wir gehen davon aus, das der bish­erige veröf­fentlichte Zeitleiste etwas unpräzise ist und es auch eine frühe Beteili­gung der Beiräte und z.B. in Gröpelin­gen auch der örtlichen Bürg­erini­tia­tive gibt. Wir wer­den ver­suchen daran teilzunehmen und die Gröpelinger Sichtweise einzubrin­gen.

Dann ging es auch schon um die näch­ste Beiratssitzung im März 2020 bzw. um den Sprecher­auss­chuss als Vor­bere­itung dazu. Unzufrieden sind wir weit­er mit der Ver­gabeprax­is der Mit­tel für die Offene Jugen­dar­beit. Es scheint hier auch eine Beson­der­heit in Gröpelin­gen zu geben, die es so in anderen Stadt­teilen nicht gibt.

 

Quartiersbus Linie 82

Den Beirat erre­icht die Mit­teilung, das ab dem 31.08.2020 das Fahrange­bot aus­gedehnt wer­den soll. Konkret soll der Bus dann  Mo. — Fr. von ca. 6:00 Uhr bis 19:30 Uhr im 30-Minu­ten­takt fahren und sam­stags von 9:05 bis 17:05 Uhr mit dort ein­er Lücke um 12:05 Uhr.

D.h., es fällt die heutige oft monierte Lücke am Vor­mit­tag weg und der Bus fährt abends eine Stunde länger. Sehr erfreulich!

Noch schön­er wäre es natür­lich, wenn der Bus auch heute schon immer fahren kön­nte und nicht durch Taxi-Dien­ste erset­zt wird oder erset­zt wer­den muss. U.W. gibt es nur einen Bus der die Strecke fahren kann und wenn der defekt ist o.ä., dann muss auf externe Behelfs­fahrzeuge aus­gewichen wer­den.

Stadtteilbesuche der Grünen Bürgerschaftsfraktion

Anfang Novem­ber 2019 waren einige Abge­ord­nete der Bürg­er­schafts­frak­tion bere­its in Osleb­shausen unter­wegs. Mitte Jan­u­ar 2020 gab es nun einen weit­eren Besuch mit u.a. 6 Abge­ord­neten in den Ort­steilen Gröpelin­gen, Ohlen­hof und Lin­den­hof.

Bei bei­den Besuchen ging es um The­men aus den Bere­ichen Bil­dung, Wohnen, Stadt­teilen­twick­lung, IEK Pro­jek­te, Gesund­heit, sozialer Arbeits­markt und Zuwan­derung. Z.B. beim The­ma abgeschlossen­er Verkauf der Immo­bilien der BAUM Gruppe an die LEG Immo­bilien zeigte sich, wie nah dran auch unsere Bürg­er­schafts­frak­tion am The­ma dran ist. Aber auch bei anderen The­men waren die Fach­ab­ge­ord­neten bere­its gut informiert. Bilder von vor Ort statt in den Vor­la­gen sagen trotz­dem im Zweifel immer mehr.

Details möcht­en wir an dieser Stelle mit Rück­sicht auf die Gesprächspart­ner nicht nen­nen. Sie wer­den aber sich­er in die Nach­bear­beitung des Besuchs und die weit­ere poli­tis­che Arbeit ein­fließen.