Bun­des­wei­ter Städ­te­bau­tag am 21.05.2016 auf dem (noch) Ohlenhofplatz

Wir waren dabei und konn­ten zahl­rei­che Gesprä­che mit Bür­gern und und ver­tie­fende Gesprä­che mit invol­vier­ten Pla­nern und Behör­den­ver­tre­tern führen.

Der Pro­jekt­lei­ter des ehe­ma­li­gen Beklei­dungs­ge­schäfts C.A. Klein stellte das Pro­jekt Ohlenhof-Carree vor, das in den ver­gan­ge­nen Mona­ten weit fort­ge­schrit­ten ist. Wir kön­nen sagen, das die GRÜNEN Grö­pe­lin­gen mit ihrer Orts­kennt­nis auch einen Bei­trag zum hof­fent­lich Gelin­gen des Pro­jekts beige­tra­gen haben, in dem wir diverse Mög­lich­kei­ten für die Stell­platz­re­ge­lung vor­ge­schla­geen haben, von denen eine auch genutzt wer­den soll. Der Tei­l­a­briss des Alt­ge­bäu­des ist für den nächs­ten Monat geplant, die Fer­tig­stel­lung des Neu­baus im zwei­ten Quar­tal 2017.

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Nähere Infor­ma­tio­nen kön­nen Sie hier lesen: Ohlenhof-Carree

Der­zeit wer­den noch Mie­ter für das 3. und 4. Ober­ge­schoss gesucht, in denen diverse Arzt– bzw. Gesund­heits­pra­xen ent­ste­hen sol­len. Die Ein­woh­ner­zahl Grö­pe­lin­gens war zuletzt stei­gend, es gibt ver­gleichs­weise viele Kin­der. Aber auch Senio­ren­wohn­plätze gibt es in stei­gen­der Anzahl sowie durch die gro­ßen Sport­ver­eine auch man­chen Sport­ver­letz­ten. 😉 Beson­der­hei­ten des Stadt­teils sind die sehr mul­ti­na­tio­nale Bevöl­ke­rungs­struk­tur und eine ver­gleichs­weise höhere Armuts­quote als andern­orts. D.h., das auch die Arzt­pra­xen mehr­spra­chig sein müs­sen und der Stand­ort für eine aus­schließ­lich auf Pri­vat­pa­ti­en­ten aus­ge­rich­tete Pra­xis eher nicht geeig­net ist. Dem Stadt­teil wird nach Exper­ten auf die­sem Gebiet noch Bedarf nach Ärz­ten spe­zi­el­ler Fach­rich­tun­gen nach­ge­sagt. Nähe­res könnte vllt. auch der Gesund­heits­treff­puntk West in der Stadt­teil­bil­bio­thek in der Lin­den­hof­straße sagen.

Die zen­tralst mög­li­che Lage im Stadt­teil mit täg­lich laut Gut­ach­tern ca. 20.000 Men­schen in der Que­rung, die sehr gute auch über­ört­li­che Erreich­bar­keit mit den Stra­ßen­bahn­li­nien 2 und 10 direkt vor der Tür sowie der Neu­bau­stan­dard mit Lift etc. kann natür­lich nicht zu Prei­sen rea­li­siert wer­den, wie sie im Alt­bau oder in eher dörf­li­cher Lage mög­lich sind. Ein gewis­ser Erfolgs­druck beinhal­ten die Neu­bau­mie­ten im Zwei­fel schon.

Miet­an­ge­bote siehe hier: Ver­mie­tung 3. und 4. OG Ohlenhofcarree

Aus­schuss „Arbeit, Wirt­schaft, Kul­tur und Inte­gra­tion” mit „Sozia­les, Inne­res, Gesund­heit und Senio­ren” vom 18.05.2016

Auf Drän­gen der GRÜNEN hatte auch die SPD sich ein­ge­setzt und nun fand end­lich das Gespräch mit dem Job­cen­ter­lei­ter West statt.

Das Job­cen­ter West umfasst die Grö­pe­lin­ger Post­leit­zah­len 28237, 28239 und die Wal­ler Post­leit­zahl 28219. Inso­fern sind alle Daten nicht nur auf den Stadt­teil Grö­pe­lin­gen bezo­gen, son­dern beinhal­ten auch „halb Walle”. Wir ver­wei­sen auch auf unsere Bei­träge aus den Vor­jah­ren, denen man inter­es­sante Infor­ma­tio­nen ent­neh­men kann.

Es wur­den die letz­ten ver­füg­ba­ren Zah­len mit­ge­bracht. Dem­nach betreut das Job­cen­ter West aktu­ell 10.841 Per­so­nen. 56 % davon haben die Deut­sche Staats­an­ge­hö­rig­keit. Die nächst­grö­ße­ren Grup­pen sind tür­ki­sche Staats­an­ge­hö­rige mit 1.420 Per­so­nen und wei­ter gestie­gen Bul­ga­ren mit 734 Personen.

Immer­hin bereits 721 Per­so­nen waren aner­kannte Asyl­be­wer­ber, wovon Syrer mit 520 Per­so­nen die grösste Gruppe stellen.

Ca. ein Drit­tel der in der Stadt Bre­men SGB-II-Leistungen bean­tra­gen­den Men­schen tun dies im Job­cen­ter West. Monat­lich sind das aktu­ell ca. 95 Men­schen. 49 davon — also über 50 % der Neu­zu­gängehaben keine deut­schen Sprach­kennt­nisse und sind zum Teil auch der latei­ni­schen Spra­che nicht mäch­tig oder kom­plette Analphabeten.

Das Job­cen­ter Bre­men wird von der­zeit 836 Mit­ar­bei­tern auf ca. 1.000 Mit­ar­bei­ter auf­ge­stockt. Das führt in der Zweig­stelle wahr­schein­lich zur Not­wen­dig­keit, wei­tere Räum­lich­kei­ten in der Nähe außer­halb des Stamm­hau­ses Schiff­bau­er­weg 22 anmie­ten zu müs­sen. Ein pas­sen­des Gebäude wurde bereits gefunden.

Der Ein­glie­de­rungs­ti­tel ist im Rah­men der erwar­te­ten Flücht­lings­zu­gangs um über 25 % auf­ge­stockt wor­den. Inso­fern wer­den keine Benach­tei­li­gun­gen bis­he­ri­ger Arbeits­lo­ser bei Umschu­lungs­maß­nah­men o.ä. erwar­tet. Die Antrags­stelle für Flücht­linge soll bre­men­weit auf die Nie­der­las­sung in Utbre­men kon­zen­triert wer­den, um der ange­spann­ten Situa­tion bei not­wen­di­gen Dol­met­schern bes­ser begeg­nen zu kön­nen. Zum 1.8 soll ein Kon­zept („Kom­pass”) star­ten, das bei den Flücht­lin­gen eine Maß­nahme mit einem Inte­gra­ti­ons­kurs kom­bi­niert — der bis­he­rige allei­nige Fokus nur auf das Erler­nen der Deut­schen Spra­che ist nicht zielführend.

Das För­der­zen­trum und auch das lokale För­der­zen­trum erfül­len bis­her die Erwar­tun­gen. Die der­zeit vor­han­de­nen 50 Plätze sol­len jeweils auf 65 auf­ge­stockt werden.

Die Situa­tion bei den Bul­ga­ren wurde genau durch­leuch­tet — auf­ge­deckte Beschäf­ti­gungs­struk­tu­ren wie in Bre­mer­ha­ven konn­ten nicht fest­ge­stellt wer­den. Gleich­wohl bleibt der bereits in den Vor­jah­ren erkannte Umstand, das die Bul­ga­ren fast alle aus einer Region kom­men und ein orga­ni­sier­ter Umzug nicht aus­zu­schlies­sen ist — was aber an sich nicht ver­bo­ten ist. Die gesetz­li­chen Bestim­mun­gen für die Anspruchs­grund­lage sind hier lau­fend in Bewe­gung. Siehe die aktu­elle BREXIT-Diskussion in Gross­bri­tan­nien. Auch ist man mit der Her­kunfts­re­gion in Kontakt.

WIR GRÜNEN frag­ten auch nach einer mög­li­chen Hilfe für den Wil­den Wes­ten. Dem Job­cen­ter liegt im Rah­men sei­ner gesetz­li­chen Mög­lich­kei­ten das Pro­jekt am Her­zen. Des­halb gibt es auch die Ver­län­ge­rung bis Ende des Jah­res. Das Job­cen­ter ist auch bereit, bei einer vor­lie­gen­den Sockel­fi­nan­zie­rung eine FAV-Förderung (FAV = För­de­rung von Arbeits­ver­hält­nis­sen) bereit­zu­stel­len. D.h., eine finan­zierte Stelle könnte in 4 FAV-Stellen umge­wan­delt wer­den und es wer­den dann jeweils 25 % der für eine FAV-Stelle not­wen­di­gen Eigen­mit­tel aus die­ser einen Stelle finan­ziert. So könnte man z. B. aus 4 finan­zier­ten Stel­len 3 feste und 4 mit wech­seln­den Per­so­nen besetzte FAV-Stellen machen und so ins­ge­samt die Leis­tungs­fä­hig­keit bei begrenz­tem Bre­mer Mit­tel­ein­satz erhö­hen. Aller­dings soll es so sein, das das Arbeits­res­sort der­zeit solch eine Lösung nicht mit­tra­gen möchte,was wir erst­mal völ­lig unver­ständ­lich fin­den, da sonst gerne auf EFRE-, ESF– oder Städ­te­bau­fi­nan­zie­rung zurück­ge­grif­fen wird, die oft 50 % Bre­mer Eigen­mit­tel erfordernn.

Neben der FAV-Förderung und dem Pro­jekt Soziale Teil­habe mit 200 Stel­len bre­men­weit soll ein wei­te­res Bun­des­pro­gramm aus ESF-Mitteln ange­scho­ben wer­den, das 500 Stel­len für Bre­men brin­gen soll. Ggf. gibt es dar­über­hin­aus auch noch ein Lan­des­pro­gramm. Das wären wei­tere Möglichkeiten.

Ent­ge­gen man­chem Medi­en­be­richt soll eine Arbeits­auf­nahme bei Allein­er­zie­henden im Prin­zip nicht an einer feh­len­den Kin­der­be­treu­ung schei­tern. Aller­dings ist das Leben kom­plett neu durch­zu­tak­ten, eine Kin­der­be­treu­ung ist ggf. nicht in der Nähe oder es gibt Pro­bleme mit der über den Kin­der­pfle­ge­dienst kom­mende Tages­mut­ter oder kom­men­den Tagesmüttern.

Im Zuge der zunächst arbeits­auf­wen­di­gen Ein­füh­rung der elek­tro­ni­schen Fal­l­akte soll es den Job­cen­tern zukünf­tig mög­lich sein, das sie Leis­tungs­be­scheide nicht nur für ein hal­bes Jahr erstel­len, son­dern für ein Jahr. Das bedingt bei evtl. zu hoch gewähr­ten Leis­tun­gen aller­dings auch ein höhe­res bzw. nicht zu leis­ten­des Rück­for­de­rungs­vo­lu­men. Das Job­cen­ter West erwar­tet ins­ge­samt lei­der nicht, das es mehr Mit­ar­bei­ter aus der Leis­tungs­be­rech­nung in die Ver­mit­te­lung umdi­ri­gie­ren kann.

Erstaun­lich ist für uns wei­ter, das Par­teien wie DIE LINKE oder auch die SPD in der öffent­li­chen Wahr­neh­mung als die Par­tei für soziale Gerech­tig­keit etc. ange­se­hen wer­den bzw. sie ver­su­chen, sich selbst die­ses Image zu geben. Im kon­kre­ten Fall waren aber WIR GRÜNEN die­je­ni­gen, die sich in die Mate­rie ein­ge­ar­bei­tet haben und so doch wich­tige Ant­wor­ten wie die Lösung der drän­gen­den Raum­frage im Schiff­bau­er­weg oder die wei­tere arbeits­markt­po­li­ti­sche Unter­stüt­zung für den Wil­den Wes­ten her­aus­ge­ar­bei­tet haben.

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Bei den Ent­schei­dun­gen ging es u.a. um „Bann­mei­len” im Stadt­teil für Frei­luft­par­ties. Mit der Bei­rats­mehr­heit wurde auf SPD-Antrag ein bestimm­tes Gebiet am Wal­ler Feld­mark­see als Ver­bots­zone beschlossen.

In den nicht-öffentlichen Tei­len wurde über eine Reihe von Glo­bal­mit­tel­n­an­träge entschieden.

Neue Stra­ßen­bäume

Bei der umge­bau­ten Bus­hal­te­stelle Wisch­hu­sen­straße sind jetzt zur Vege­ta­ti­ons­zeit auch 3 neue Bäume geplanzt worden.

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Für den städ­te­bau­lich teil­weise nicht so anspre­chen­den Bereich zwi­schen Depot und Diako ist das eine schöne Auf­wer­tung. Etwas, was es im zurück­lie­gen­den Jahr­zehnt nicht gege­ben hat.

Den Bereich um die Kreu­zung in Oslebs­hau­sen wür­den wir auch gerne auf­wer­ten wol­len. Lei­der ist es dort so, das sich pri­vate Eigen­tü­mer dem ver­wei­gern und man so nicht zu einer grö­ße­ren Lösung kom­men kann, die auch die dor­tige Bus­hal­te­stelle ein­be­zie­hen könnte.

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Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung zum Wil­den Wes­ten am 9.5.2016

Die Ver­an­stal­tung war kein Run­der Tisch wie er im Vor­feld ange­kün­digt wurde, da dafür aus Sicht des Lei­ters des Amtes für Soziale Dienste West die Vor­aus­set­zun­gen fehlten.

Her­aus­ge­ar­bei­tet wer­den konnte fol­gen­der Stand:

  • Die Tiere im Strei­chel­zoo sind jetzt alle an andere Ein­rich­tun­gen bzw. dem Tier­heim abge­ge­ben wor­den. Es wäre gut, wenn es eine Nut­zung des Gelän­des gibt, um die vor­han­de­nen, nicht abzu­rei­ßen­den Gebäude zu sichern und damit das Gelände bis zum Bau­be­ginn des Neu­baus der Ober­schule nicht ver­wahr­lost. Pri­vate Eigen­in­itia­tive ist hoch­will­kom­men. Dazu ging auch eine Unter­schrif­ten­liste rum.
  • Die Initia­tive zur Sozia­len Reha­bi­li­ta­tion als Mut­ter­ge­sell­schaft u.a. der Come­back GmbH hat die Mit­ar­bei­ter im Bereich Gemeinschaftshaus/Spielhaus/Suppenküche über­nom­men. In Gesprä­chen mit den bre­mi­schen Behör­den und dem Job­cen­ter­lei­ter West konnte eine Siche­rung die­ser Stel­len bis zum Jah­res­ende erreicht werden.
  • Als Min­dest­rah­men für die Auf­recht­er­hal­tung die­ser Teile wurde von der Initia­tive ein jähr­li­cher Finanz­be­darf von 200.000 Euro genannt. Die­ser Bedarf sollte durch kal­ku­lier­bare Mit­tel gedeckt sein — also nicht mehr wie bis­her mit einer För­de­rung aus arbeits­markt­po­li­ti­schen Pro­gram­men, die recht schwan­kungs­an­fäl­lig sind.
  • In den Haus­halts­an­sät­zen 2016 ff. wur­den die Mit­tel für die Jugend­för­de­rung in den Stadt­tei­len erhöht und Grö­pe­lin­gen bekommt davon einen Groß­teil der Gel­der. Aus die­sem Topf wer­den in Grö­pe­lin­gen als feste Ein­rich­tun­gen die bei­den Jugend­frei­zeit­heime, die Ohlen­hoff­arm sowie noch neuer das Mäd­chen­haus finan­ziert. Dazu gibt es fle­xi­ble Pro­jekt­mit­tel für Akti­vi­tä­ten diver­ser Akteure, aus denen z. B. auch der Streichelzoo/Spielhaus 2013 und 2014 Mit­tel im fünf­stel­li­gen Bereich erhal­ten hat.
  • Die Mit­tel wer­den in einem Gre­mium im Stadt­teil selbst ver­teilt. Wir möch­ten da nicht vor­grei­fen, aber aus unse­rer Sicht müss­ten 50.000 Euro im Jahr für die Arbeit mit Kindern/Jugendliche drin sein.Vllt. mehr.
  • Die Frage nach wei­te­ren Finan­zie­rungs­bau­stei­nen konnte dann lei­der nicht beant­wor­tet wer­den. Z. B. in wie­weit es gese­hen wird, das es ein Zusam­men­hang mit der Grund­schule bzw. der NOO gibt. Woan­ders gibt es Nach­mit­tags­be­treu­ung oder Mit­tags­ti­sche. Dazu soll es noch wei­tere Behör­den­ter­mine (auf Staats­rats­ebene) geben.
  • Aus unse­rer Sicht bleibt fest­zu­hal­ten, das es aus dem Sozi­al­res­sort keine Kür­zung gege­ben hat, die zur jet­zi­gen Situa­tion geführt hat. Bereits auf der Bei­rats­sit­zung wurde scharf kri­ti­siert, das nicht im Vor­feld das Gespräch mit dem Stadt­teil­bei­rat gesucht wurde. Denn im Novem­ber 2014 hiess es noch vom Trä­ger, das der Wilde Wes­ten nicht akut in Gefahr sei und man im Gespräch mit dem Job­cen­ter wäre.
  • Um freier ggü. dem Bildungs-/Kinder, Arbeit– und Sozial-/Jugendressort agie­ren zu kön­nen wurde ent­schie­den, daß das Orts­amt West noch vor den Som­mer­fe­rien zu einem Run­den Tisch in die­ser Sache ein­lädt. Es geht dabei ein­mal um die Ebene der Fort­füh­rung von Gemein­schafts­haus und Sup­pen­kü­che sowie zeit­weise des Spiel­hau­ses. Und zum ande­ren um die Zwi­schen­nut­zung des Gelän­des des Strei­chel­zoos bis zum Bau­be­ginn des Neu­baus der Neuen Ober­schule Ohlen­hof bzw. bis zur Fer­tig­stel­lung der Schule.

Es ist wie geschrie­ben aus unse­rer Sicht auch not­wen­dig, das der Aus­schuss „Arbeit, Wirt­schaft, Kul­tur und Inte­gra­tion” einen aus unse­rer Sicht über­fäl­li­gen Ter­min mit dem Job­cen­ter (West) anbe­raumt. Wir hat­ten dies schon in den letz­ten Sit­zun­gen des Gre­mi­ums kri­ti­siert. Das Job­cen­ter ist mit die wich­tigste Behörde im Stadt­teil. Und aktu­ell drängt ja nicht nur das Thema der Beschäf­ti­gungs­för­de­rung, son­dern auch Dinge im Bereich Zuwan­de­rung, Sprach­er­werb, Allein­er­zie­hende, Gewäh­rung der Leis­tun­gen für 1 Jahr statt bis­her ein hal­bes Jahr etc..

Sper­rung der Werft­in­sel im April 2016

Infolge von Wit­te­rungs­ein­flüs­sen sind offen­bar Schä­den an der Grün­dung der Fuß­gän­ger­brü­cke auf­ge­tre­ten, die eine gut­ach­ter­li­che Prü­fung der Sta­tik erfor­der­lich machen. Die Prü­fung wird einige Wochen in Anspruch neh­men, in der der Zugang gesperrt blei­ben muss. So die Mit­tei­lung des Orts­amt West auf­grund von Bürgeranfragen.

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Fähr­tag 2016

Bei sprich­wört­li­chem April-Wetter fand der Fähr­tag 2016 auch in Grö­pe­lin­gen statt

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Eine 2stündige Füh­rung zum Thema „Grö­pe­lin­gens neues Krea­ti­vquar­tier“ zeigte erneut, was hier in den letz­ten Jah­ren doch alles im auch für viele Grö­pe­lin­ger rela­tiv Ver­bor­ge­nen ent­stan­den ist und wel­che Start-Up-Unternehmen, Musi­ker und sons­tige Ein­rich­tun­gen sich hier alles ein­ge­mie­tet haben. Allein 80 ver­schie­dene Bands und eine eben­falls Viel­zahl an Kunst­ak­teu­ren sol­len dort unter­wegs sein. Am 21. und 22. Mai fin­den wie­der die Kap Horrn Offe­nen Ate­lier­tage mit über 50 natio­na­len und inter­na­tio­na­len Künst­lern statt.

Aber z. B. auch „Genuss­mit­tel­pro­du­zen­ten” haben sich angesiedelt:

Cross­Cof­fee

Kaf­fee­schule Bremen

Kon­di­to­rei Bremen

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oder auch Fotografen:

Pro­dukt­fo­to­gra­fie

Mensch­fo­to­gra­fie

und ganz viel mehr.

Wir sind wei­ter der Ansicht, das das „Poten­ti­al­ge­biet Use Akschen” einer stär­ke­ren Auf­merk­sam­keit bedarf und das in die­sem Bereich auch noch viel mög­lich ist. Im Rah­men des IEK Grö­pe­lin­gen oder von POP Bre­mer Wes­ten ist es lei­der nicht gelun­gen, eine Poten­ti­al­ana­lyse für die­ses Gebiet zu erstel­len. Fakt ist, das es dort bereits heute weit über 100 Mie­ter gibt, die mit dem ursprüng­li­chen Gebietscha­rak­ter als See­ha­fen­ge­biet nichts mehr zu tun haben. Und diese Viel­fäl­tig­keit von auch neuen Arbeits­plät­zen ist eine Chance, die auch den oft noch nega­ti­ven Außen­blick auf Grö­pe­lin­gen posi­tiv ver­än­dern kann.

Wir wer­den ver­su­chen, uns in die­sem Sinne wei­ter für Grö­pe­lin­gen ein­zu­set­zen. Aktu­ell ist dies etwa beim geplan­ten Ver­kauf der Getrie­de­ver­kehrs­an­lage der Fall, wo wir Vor­stel­lun­gen zum Aus­schrei­bungs­in­halt for­mu­liert haben und intern mit der Wirt­schafts­för­de­rung Bre­men bespre­chen wollen.

Ober­schule Ohlen­hof — Über­prü­fung von Standortalternativen

Die 3 Pla­nungs­al­ter­na­ti­ven für die Ober­schule Ohlen­hof wer­den auf der Depu­ta­ti­ons­sit­zung am 27.04.2016 vor­ge­stellt und sind über den Ver­weis ein­seh­bar. Ein Gesprächs­ter­min mit dem Stadt­teil­bei­rat und ande­ren Ver­tre­tern zur Ent­schei­dungs­fin­dung ist bereits terminiert.

Die Gesamt­kos­ten lie­gen dabei zwi­schen 27,3 und 28,7 Mio. Euro. Also ca. in der Mitte zwi­schen den 19,9 Mio. Euro als ganz grobe Schät­zung (!) für eine Aus­bau der Stand­orte Gesamt­schule West und Neue Ober­schule Grö­pe­lin­gen und den 32,5 Mio. Euro die als Bau­ko­sen im Mai 2015 genannt wurden.

In den Zeich­nun­gen fehlt die optio­nale Ein­zeich­nung des Bau einer Mensa. Diese soll aber in dem Kon­zept laut den Aus­sa­gen auf der letz­ten Bei­rats­sit­zung berück­sich­tigt sein.

Wil­der Westen

Einer Par­la­ments­vor­lage vom 05.04.2016 zu den geför­der­ten Beschäf­ti­gungs­ver­hält­nis­sen kann man ent­neh­men, das von den 45 Ehren­amts­stel­len im Regie­netz­werk West der Come­back GmbH nur 5 in das Bun­des­pro­gramm „Soziale Teil­habe” über­führt wer­den konn­ten. 7 Stel­len wer­den z. B. über den Bun­des­frei­wil­li­gen­dienst, gering­fü­gige Beschäf­ti­gung oder frei­wil­li­ges Enga­ge­ment wei­ter­ge­führt. 33 Stel­len fal­len weg. Dar­un­ter alle Stel­len im Wil­den Wes­ten (Gemein­schafts­haus, Spiel­haus, Strei­chel­zoo, Suppenküche).

Wenn es nicht andere Rege­lun­gen gibt, die sicher auch mit dem Job­cen­ter abzu­spre­chen sind. Sämt­li­che Stel­len nur über das Sozial– oder Bil­dungs­res­sort als feste Stel­len zu finan­zie­ren — das wird im Rah­men des Run­den Tisches Stuh­mer Straße nicht gelingen.

Ver­weis zur Parlamentsvorlage

Auf­grund des schlech­te­ren Wahl­er­geb­nis­ses beset­zen wir in die­ser Legis­la­tur­pe­riode nicht mehr den Vor­sitz im Aus­schuss „Arbeit …”. Des­halb haben wir uns bis­her auch zurück­ge­nom­men, um den Wäh­ler­wil­len zu entsprechen.

Unse­rer Mei­nung nach ist das Job­cen­ter mit die wich­tigste Behörde im Stadt­teil. Wir kri­ti­sie­ren, das im neuen Aus­schuss „Arbeit, Wirt­schaft, Kul­tur und Inte­gra­tion” bis­lang das Arbeits­thema nicht berück­sich­tigt wurde und vom neuen Vor­sitz nur eher Denk­mal­dinge auf die Tages­ord­nung gesetzt wur­den. Dabei war schon im Mai 2015 klar, das das Ende der Ehren­amts­stel­len­re­ge­lung Lücken auf­reisst. Wir GRÜNEN haben die Befas­sung mit dem Thema in die Novem­ber­sit­zung des Sozi­al­aus­schus­ses mit dem Arbeits­aus­schuss durch­ge­setzt. Wir hof­fen sehr, das andere Par­teien nicht nur öffent­lich Unter­schrif­ten sam­meln und demons­trie­ren, son­dern auch den Ihnen vom Wäh­ler gege­be­nen Auf­trag von einer Pro­test zu einer quasi Regie­rungs­par­tei vollziehen.

Wir GRÜNEN haben die­ser Tage trotz­dem wich­tige Fra­ge­stel­lun­gen an andere Par­teien geschickt. Es geht auch z. B. um den abseh­ba­ren Anstieg der gemel­de­ten Arbeits­lo­sen durch die Über­gang vom Asyl– in das SGB-II-Verfahren und die per­so­nelle wie bud­get­mä­ßige Vor­be­rei­tung des Job­cen­ters dar­auf. Oder um Allein­er­zie­hende und Kin­der­be­treu­ung, da die Anzahl ver­füg­ba­rer Kin­der­gar­ten­plätze kri­ti­scher gewor­den ist. Oder um die hohe Zuwan­de­rung aus EU-Osteuropa — siehe die Ereig­nisse in Bre­mer­ha­ven. Bei der hohen Arbeits­lo­sig­keit im Stadt­teil könnte man eigent­lich jede Aus­schuss­sit­zung mit dem Job­cen­ter oder Ver­tre­tern des Arbeits­res­sorts terminieren.

2 wei­tere Hal­te­stel­len am Heer­stra­ßen­zug umgebaut

In den letz­ten Legis­la­tur­pe­rio­den war es nicht mög­lich, Cup-Haltestellen in der Heer­straße durch­zu­set­zen — die Mehr­heit des Bei­ra­tes war dage­gen. Obwohl es mit dem Bau der Hafen­rand­straße die Ver­pflich­tung der Stadt­ge­meinde gibt, den Ver­kehr auf der Heer­straße zu redu­zie­ren zu beruhigen.

Wie dem auch sei der Umbau der Hal­te­stel­len ist jetzt in der Cup-Lösung durch­ge­führt wor­den. Ein frü­he­rer Kon­flikt zwi­schen Rad­fah­rern und Bus­be­nut­zern ist somit ent­schärft. Es ist ein zusätz­li­cher Anreiz zur Benut­zung der Hafen­rand­straße oder der Auto­bahn für den Indi­vi­du­al­ver­kehr von Bremen-Nord Rich­tung Innen­stadt gesetzt wor­den. Das Bus­fah­ren ist beque­mer. Ein Zupar­ken des Hal­te­stel­len­raums ist nicht mehr möglich.

DIAKO vor­her:

Diako stadteinwärts vorher

DIAKO nach­her:

Diako stadteinwärts 201604212175

Am Non­nen­berg vorher:

Am Fuchsberg vorher

Am Non­nen­berg nachher:

Am Fuchsberg stadteinwärts 201604212177