Bericht von der Bau…-Sitzung vom 15.10.2018

Die Fir­ma Nehlsen stell­te ihre Bau­plä­ne vor.

Bis­lang ist es so, das die Fir­ma in der Stra­ße Am Rie­s­pot eine Sor­tier­an­la­ge für 60.000 Jah­res­ton­nen „gel­be Säcke“ hat­te. Die pri­va­te Neu­aus­schrei­bung durch das Dua­le Sys­tem Deutsch­land ging an einen ande­ren Wett­be­wer­ber. Die Ein­rich­tung wur­de / wird zurück­ge­baut. In einer vor­he­ri­gen Sit­zung wur­de der Bau einer Gewer­be­sor­tier­an­la­ge mit einer Bau­zeit von ca. 3 Jah­ren an die­sem Stand­ort zuge­stimmt.

In der Sit­zung jetzt wur­de infor­ma­ti­ons­hal­ber der Bau einer Leicht­ver­pa­ckungs­sor­tier­an­la­ge mit 120.000 Jah­res­ton­nen im Bre­mer Indus­trie­park an der Wil­helm-Kar­mann-Stra­ße im Bre­mer Inud­s­trie­park vor­ge­stellt (Grö­pe­lin­ger Bei­rats­ge­biet, Beschluss­fas­sung an den Bei­rat Burg­les­um abge­tre­ten). Das ist das ehe­ma­li­ge Fir­men­ge­län­de des Stahl­ver­ar­bei­ters Brach, an dem auch die Fir­men­lei­tung von Nehlsen ihren Sitz hat. Inves­ti­ti­ons­vo­lu­men 20 Mio. Euro. Anlie­fe­rung täg­lich ca. 45 gro­ße Schub­bo­den-LKW und ca. 25 abtrans­por­tie­ren­de LKW. Inbe­trieb­nah­me ange­strebt für das Q1 2020. Die Anla­ge wird zusam­men mit der Fir­ma Töns­mei­er gebaut. Die­se wur­de vor kur­zem von der Schwarz-Grup­pe (Lidl, Kauf­land) gekauft. In den Medi­en wur­de zuletzt berich­tet, das die Schwarz-Grup­pe mit einem eige­nen Recy­cling­sys­tem in den Markt der DSD-Anbie­ter ein­steigt.

Das Eck­haus in der Liegnitzstraße/Liegnitzplatz mit dem Mosa­ik­treff im Erd­ge­schoss steht zum Ver­kauf. Da das Haus bereits ein­mal für die Sta­bi­li­sie­rung der Situa­ti­on vor Ort erwor­ben wur­de, stell­ten wir einen Antrag, das die Gewo­ba das Objekt über­neh­men möge und so lang­fris­tig der Treff am Spiel­platz abge­si­chert wer­den kann. Unser Antrag: Antrag Mosa­ik

Wir erkun­dig­ten uns zudem nach den Erneue­rungs­mög­lich­kei­ten für die Sitz­bän­ke am Bür­ger­meis­ter-Ehlers-Platz. Der Umwelt­be­trieb hat­te sei­ne Zustän­dig­keit ver­neint – das ASV prüft noch. Es soll eine erneu­te Nach­fra­ge erfol­gen.

Dito soll erfragt wer­den, wie weit das Schlie­ßungs­ver­fah­ren beim ein­zig ver­blie­be­nen ille­ga­len Sport­wett­la­den in der Grö­pe­lin­ger Heer­stra­ße ist.

Ein wich­ti­ger Tages­ord­nungs­punkt betraf das Stadt­teil­bud­get Ver­kehr. Dort haben wir vor Mona­ten die Maß­nah­me „Über­gang Rit­ter­hu­der Heer­stra­ße in das Klein­gar­ten­ge­biet” vor­ge­schla­gen und um eine Kos­ten­schät­zung gebe­ten. Dies­be­züg­lich soll beim ASV nach­ge­fragt bzw. erin­nert wer­den. Und es soll zur nächs­ten Sit­zung eine Excel-Über­sicht ana­log zu den Glo­bal­mit­teln erstellt wer­den, wie­viel Gel­der bereits wofür ver­aus­gabt wur­de, was bean­tragt ist und wie­viel Gel­der noch vor­han­den sind. Nach unse­rem der­zei­ti­gen Kennt­nis­stand müss­ten inkl. des Bud­gets für 2019 ca. 200.000 Euro im Stadt­teil­topf sein, für die wir auch sehr sinn­vol­le Vor­schlä­ge haben, falls die Her­stel­lungs­kos­ten der o.g. Maß­nah­me doch zu teu­er sein soll­ten.

Der Haupt­ta­ges­ord­nungs­punkt war dann die Behand­lung unse­res Antra­ges zum Rechts­rah­men im Indus­trie­ha­fen, mit dem wir das Anlie­gen der in Oslebshau­sen gegrün­de­ten Bür­ger­initia­ti­ve in den Bei­trag getra­gen hat­ten. Dafür bedank­te sich ein Initia­ti­ven­spre­cher auch aus­drück­lich auf der Sit­zung.

Gekom­men waren dazu jeweils ein Ver­tre­ter aus dem Bau-, dem Umwelt- und des Häfen­res­sorts.

Unser Antrag war gut durch­dacht in meh­re­re Punk­te geglie­dert. Der ers­te Punkt war, das man das Teil­ge­biet der Kap-Horn-Stra­ße von einem Indus­trie­ge­biet in ein Gewer­be­ge­biet umwan­delt. Hin­ter­grund dafür ist, das es in die­sem Bereich noch eini­ge freie Grund­stü­cke gibt, die es so in den übri­gen Hafen­be­cken – die Boden­sa­nie­rungs­flä­chen am Ölha­fen bzw. der Hüt­ten­stra­ße aus­ge­nom­men – so (fast) nicht mehr gibt. D.h., auch auf die­sen Flä­chen könn­te sich jeder­zeit ein emis­si­ons­rei­cher Betrieb ansie­deln und hät­te dann ggf. eine unmit­tel­ba­re räum­li­che Nähe zum Gewer­be­ge­biet Use Akschen bzw. dem Gebiet der Water­front. Das wäre dann mit einem län­ge­ren Zeit­ho­ri­zont von 20, 50 Jah­ren vllt. der Ent­wick­lung in die­sem Gebiet abträg­lich, denn im Gewer­be­ge­biet Use Akschen hat sich bereits eine viel­fäl­ti­ge ande­re Nut­zung erge­ben (Künst­ler­ate­liers, Musik- und Band­räu­me, Lebens­mit­tel­pro­duk­ti­ons­stät­ten, Wei­ter­bil­dungs­trä­ger, Werk­stät­ten etc.).

Dem woll­ten die Ver­tre­ter so nicht fol­gen. Aller­dings konn­te auch nicht gesagt wer­den, ob dort ansäs­si­ge Betrie­be – es kommt wohl nur das Avan­gard Malz Werk in Fra­ge — den Sta­tus eines Indus­trie­ge­bie­tes benö­ti­gen. Ggf. könn­te aber auch die­se Ein­zel­flä­che dann aus­ge­klam­mert wer­den.

Im 2. Antrags­punkt ging es im Kern um die Tech­ni­sche Anlei­tung TA Lärm, die die bekann­ten Lärm­höchst­wert fest­setzt. Die TA Lärm schliesst im § 1 lei­der See­ha­fen­um­schlags­an­la­gen aus. In Bre­men geht das See­ha­fen­ge­biet weser­auf­wärts bis zur Wil­helm-Kai­sen-Brü­cke. D.h. im Hemelin­ger Hafen als eben­falls teil­wei­ses Indus­trie­ge­biet gel­ten die Lärm­gren­zen der TA Lärm – in Grö­pe­lin­gen, Wal­le und der Neu­stadt nicht. Laut einem Urteil im Rah­men des Bau des Con­tai­ner­ter­mi­nals in Bre­mer­ha­ven (CT IV?) soll es aber so sein, das trotz­dem eine Fir­ma nicht soviel Lärm machen darf wie sie möch­te, son­dern es eine all­ge­mei­ne Lärm­min­de­rungs­pflicht und auch „irgend­wie“ Gren­zen gibt. Der Fach­ter­mi­nus lau­tet hier „Begren­zen auf das unver­meid­li­che Maß“. Kon­kre­te Dezi­bel­wer­te ste­hen eben nur nicht in einem Gesetz oder einer Ver­ord­nung. Ver­ein­bart wur­de, das der Ver­tre­ter des Umwelt­res­sorts sei­nen Wis­sens­stand mit dem der Gewer­be­auf­sicht abstimmt. Im Zwei­fel müss­te es ein­mal eine gericht­li­che Über­prü­fung durch eine Kla­ge von Anwoh­nern und/oder des DIAKO geben.

Im 3. Antrags­punkt ging es dar­um, das wir ange­nom­men hat­ten, das im Indus­trie­ha­fen noch der Gewer­be- und Staf­fel­plan von 1921 gilt. Dem ist aller­dings nicht ganz so. Es wur­de kon­kre­ti­siert, das die­ser Gewer­be­plan nur für die Berei­che Kap-Horn-Hafen und die Hafen­be­cken E und F gilt. Durch ein Urteil des Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Bre­men aus dem Jahr 2016 haben die­se Gebie­te den Sta­tus eines heu­ti­gen Indus­trie­ha­fens. Unklar ist laut dem Ver­tre­ter aus dem Bau­res­sort, wel­che Bau­nut­zungs­ver­ord­nung für die­ses Gebiet Anwen­dung fin­det: Die Ers­te (von 1966?) oder die aktu­el­le?

Aus­schnitt aus der Media­thek der Inter­net­sei­te von bre­men­ports

Die ande­ren Hafen­be­cken – Kali­ha­fen, Koh­le­ha­fen, Hüt­ten­ha­fen und Ölha­fen – sind unge­plan­ter Innen­be­reich. D.h., hier gibt es aus dem Flä­chen­nut­zungs­plan her­aus kei­ne ent­wi­ckel­ten Bebau­ungs­plä­ne. Es wird bei vor­lie­gen­den Bau­an­trä­gen im Ein­zel­fall ent­spre­chend der Ein­fü­gung des Vor­ha­bens in die Umge­bung ent­schie­den.

Um in die­sem Bereich bestimm­te Ansied­lun­gen aus­zu­schlie­ßen, müss­te zunächst ein Bebaungs­plan erstellt wer­den. Über die Bau­nut­zungs­ver­ord­nung könn­ten dann bestimm­te Betriebs­for­men aus­ge­schlos­sen wer­den. Man könn­te damit dann eine Ansied­lung wie das zuvor geplan­te Bio­ab­fall­um­schlags­la­ger in der Wind­huk­stra­ße aus­schlie­ßen, das gar kei­nen Bezug zur was­ser­na­hen Lage hat­te. Die Fra­ge ist, ob man damit sämt­li­che mög­li­chen emis­si­ons­rei­chen Betrie­be aus­schlie­ßen kann. Das wird eher nicht der Fall sein, zumal anlie­gen­de Betrie­be einen Bestands­schutz haben und sich ein exter­ner Fir­men­auf­käu­fer die­se Rech­te sichern könn­te.

Wir haben in der Ver­gan­gen­heit die Erstel­lung des Bebau­ungs­plans für das Gebiet Über­see­ha­fen in Wal­le ver­folgt und wis­sen, das das vie­le Jah­re gedau­ert hat, um alle bestehen­den Nut­zun­gen kor­rekt ein­zu­ar­bei­ten. Das wird bei einem so gro­ßen Gebiet wie dem Indus­trie­ha­fen vllt. noch län­ger dau­ern. 5 Jah­re Bear­bei­tungs­zeit sind da vllt. noch wenig.

Und das knap­pe Fach­per­so­nal in der Bau­be­hör­de soll vor allem Anträ­ge für Wohn­raum, Schu­len, KiTa’s, Gewer­be­re­vi­ta­li­sie­run­gen bear­bei­ten und Innen­ent­wick­lun­gen für sol­che Nut­zun­gen vor­an­trei­ben. Schon aus die­sem Grund wird wahr­schein­lich ein Bebau­ungs­plan Indus­trie­hä­fen nicht auf Gegen­lie­be sto­ßen — egal wel­che Par­tei an der Regie­rung ist.

Wir neh­men aus der Sit­zung aber mit, das eine Ände­rung des Rechts­rah­mens mög­lich ist, wenn man ihn denn will. Über das wei­te­re Vor­ge­hen in die­ser Sache müs­sen wir als Grü­ne Stadt­teil­grup­pe und auch die ande­ren Par­tei­en im Bei­rat noch nach­den­ken.

Vllt. macht es Sinn, zunächst in Teil­schrit­ten vor­zu­ge­hen und etwa nur für das Gebiet Kap-Horn-Stra­ße zur Anwend­bar­keit der Bau­nut­zungs­ver­ord­nung zu kom­men. Und in ande­ren Bebau­ungs­plä­nen zu schau­en, wel­che For­mu­lie­run­gen es dort gibt und wie man ange­passt am effek­tivs­ten für die Bevöl­ke­rung oder anlie­gen­de ande­re Betrie­be all­zu belas­ten­de mög­li­che Ansied­lun­gen für die Zukunft aus­schlies­sen kann, ohne gleich­zei­tig den Betrieb und den ggf. Ent­wick­lungs­an­spruch bestehen­der Fir­men ein­zu­schrän­ken.

Car­sha­ring nimmt jetzt auch in Grö­pe­lin­gen Tem­po auf

Aus dem Ver­kehrs­res­sort wird mit­ge­teilt, das die geneh­mi­gungs­recht­li­che Umset­zung der im letz­ten Jahr beschlos­se­nen Car­sha­ring-Sta­tio­nen (oder auch Mobil­pünkt­chen genannt) abge­schlos­sen ist. Die sehr hohe Aus­las­tung der Bau­fir­men lässt eine Fer­tig­stel­lung in die­sem Jahr nicht mehr zu. Aber Rich­tung März — je nach Wit­te­rungs­be­din­gung vllt. etwas spä­ter — soll­ten alle 3 neu­en Car­sha­ring­sta­tio­nen errich­tet sein.

Das sind die Stand­or­te:

Grö­pe­lin­ger Heer­stra­ße / Ecke Königs­ber­ger Stra­ße (vor der Bäcke­rei).

Ort­stra­ße Höhe Stadt­teil­bi­blio­thek

Park­platz An der Fin­ken­au / Togo­stra­ße

Im Rah­men des Umbaus des Stra­ßen­bahn­de­pots wer­den die dor­ti­gen Car­sha­ring­plät­ze ent­fal­len müs­sen. Nach Fer­tig­stel­lung ist eine Neu­plat­zie­rung im öffent­li­chen Stra­ßen­raum vor dem Depot ein­ge­plant.

Der Bei­rat setzt sich selbst­ver­ständ­lich dafür ein, das es in Zukunft noch mehr Mobil­pünkt­chen und auch Mobil­punk­te — etwa beim Oslebshau­ser Bahn­hof — gibt. Aller­dings das geht auch nur, wenn ein Anbie­ter bereit ist an die­sen Stand­ort zu gehen. Dafür ist es z.B. sinn­voll, wenn sich Inter­es­sier­te bei einem Anbie­ter (z.B. Cam­bio) regis­trie­ren oder den ver­bind­li­chen Wunsch hin­ter­le­gen mit­zu­ma­chen, wenn ein Stand­ort in ihrer Nähe errich­tet wer­den wür­de.

Wir Grü­nen Grö­pe­lin­gen wer­den uns auch wei­ter­hin für eine gute Rad­an­bin­dung z.B. am neu­en Stra­ßen­bahn­de­pot ein­set­zen. Dort sind nach Inter­ven­ti­on unse­rer­seits jetzt aus­rei­chend Fahr­rad­ab­stell­plät­ze im öffent­li­chen Raum vor dem Depot vor­ge­se­hen. Lei­der noch ohne Über­da­chung wie es sie heu­te gibt. Das muss noch ver­bes­sert wer­den.

West­bad­pla­nung — Erfol­ge sicht­bar

Der Saal des Nach­bar­schafts­hau­ses war zwar nicht voll — aber gut besucht. Die Sport­se­na­to­rin, der Staats­rat, die Geschäfts­füh­re­rin der Bre­mer Bäder und die stell­ver­tre­ten­de Amts­lei­tung des Sport­res­sorts waren gekom­men. Dazu Ver­tre­ter vom Lan­des­sport­bund, vom Lan­des­schwimm­ver­band, der Rheu­ma­li­ga, der DLRG, dem Gesund­heits­treff­punkt West, der Sport­ver­ei­ne SV Weser, TURA und TV 1860.

Wich­tig erscheint uns, sprich­wört­lich „die Kir­che im Dorf zu las­sen” und kei­ne maß­lo­sen For­de­run­gen zu stel­len, die an der Rea­li­tät vor­bei­ge­hen. Denn vor eini­gen Tagen gab es die Druck­sa­che 191853 auf eine Klei­ne Anfra­ge der CDU zur „Ent­wick­lung der Bre­mi­schen Bäder­ge­sell­schaf­ten“. Da wur­de deut­lich, das sich die Besu­cher­zah­len prak­tisch in allen Bädern über die letz­ten 10 Jah­re ver­rin­gert haben.

So hat­te das heu­ti­ge West­bad im Jahr 2008 265.260 Besu­cher, im Jahr 2017 noch 181.155 Besu­cher. Grün­de für den Besu­cher­rück­gang kann man im tech­ni­schen Zustand des Bades sehen — dann ist es aber umso dring­li­cher mit dem Neu­bau vor­an­zu­kom­men. Grün­de kann man auch in den gestie­ge­nen Prei­sen sehen — da gibt es der­zeit vie­le Dis­kus­sio­nen zu. Als ein Grund wird aber auch ein gesell­schaft­li­cher Wan­del im Frei­zeit­ver­hal­ten ange­führt.

Jeden­falls wur­de das Bad vor 10 Jah­ren viel akti­ver genutzt als heu­te — es hat also heu­te augen­schein­lich Reser­ven in der Nut­zung. Das Pro­blem dabei ist, das es immer Spit­zen­zei­ten gibt, in der ganz vie­le Men­schen das Bad nut­zen wol­len. Um wirt­schaft­lich arbei­ten zu kön­nen, kann man ein Bad aber nicht an die­sem Spit­zen­be­darf aus­rich­ten. Bzw. wenn man es macht, dann pro­du­ziert so ein Bad in den übri­gen Zei­ten hohe Ver­lus­te, die wir alle über unse­re Steu­ern aus­glei­chen müs­sen. Und die­se Gel­der ste­hen dann eben nicht mehr für ande­re Sachen zur Ver­fü­gung, die auch für die Gesell­schaft wich­tig sind.

Man muss also ein stück­weit auch den Anga­ben der Fach­leu­te trau­en, wenn die­se sagen, das Ihre Ana­ly­sen erge­ben, das die geplan­te Grö­ße des Bades auch für einen Bevöl­ke­rungs­an­stieg aus­rei­chend ist.

Zudem will nie­mand, das das Eis­sta­di­on abge­ris­sen wird. Auch nie­mand will den Bereich des Frei­bades mit sei­nen schon arg geschrumpf­ten Lie­ge­wie­sen wei­ter ein­schrän­ken. Und es soll auch Platz für eine spä­te­re Erwei­te­rung um eine Sau­na geben. Das setzt allein schon dem Bau­kör­per Gren­zen. Zudem benö­ti­gen heu­ti­ge Bau­an­for­de­run­gen z.B. an die Bar­rie­re­frei­heit im Zwei­fel deut­lich mehr Flä­che als noch vor Jahr­zehn­ten, als es die­se Anfor­de­run­gen so noch nicht gab.

Was wur­de bis­her jetzt erreicht ggü. der anfäng­li­chen Pla­nung?:

Das Lehr­schwimm­be­cken wächst von 75 auf 100 qm. Bzw. ver­rin­gert sich ggü. den heu­ti­gen 133 qm auf nur noch 100 qm. Es soll von der Längst­sei­te einen Stu­fen­zu­gang haben und maxi­mal 1,20 tief sein. Dar­an schei­den sich offen­bar auch die Mei­nun­gen der Fach­leu­te. Die­se Becken­grö­ße und -art soll es in ande­ren Bädern schon lan­ge geben. Sie ist laut den Schwimm­leh­rern der Bre­mer Bäder AG und auch ande­ren Teil­neh­mern opti­mal. Weil sie z.B. unter­schied­li­che Grö­ßen der Kin­der in einer Klas­se berück­sich­tigt. Eini­ge Sport­leh­rer fin­den hin­ge­gen einen ein­heit­li­chen Hub­bo­den rich­tig. Was es jetzt wird, müss­te der wei­te­re Pla­nungpro­zess erge­ben.

Das heu­ti­ge 12,5 x 8,34 Meter bzw. 104 qm gro­ße Nicht­schwim­mer­be­cken fällt weg. Dafür soll das 25 x 15 Meter gro­ße Sport­be­cken (6 Bah­nen wie bis­her) teil­wei­se mit einem Hub­bo­den in der Grö­ße 12,5 x 15 Meter (187,5 qm)ausgestattet wer­den. Die­se Zusa­ge gab es vor­her nicht. Wobei man berück­sich­ti­gen muss, das man einen Absperr­be­reich ein­rich­ten muss, nach­dem der Hub­bo­den auf­hört. Trotz­dem kann der Bereich fle­xi­bel genutzt wer­den und fällt für Kurs­an­ge­bo­te immer noch grö­ßer aus als das heu­ti­ge Nicht­schwim­mer­be­cken.

Es soll zukünf­tig einen 3-Meter-Sprung­turm geben. Damit sind sei­tens der DLRG Schwimm­prü­fun­gen mög­lich, die heu­te nicht mög­lich sind.

Das Kurs­be­cken ver­grö­ßert sich von heu­te 50 auf 60 qm. Es wird kei­ne Sole mehr haben. Aber das woll­ten wir ohne­hin nicht, da die Sole unter Umwelt­ge­sichts­punk­ten bedenk­lich ist und auf­grund ihre Aggres­si­vi­tät auch die Lebens­zeit eines Beckens stark redu­ziert.

Das Kin­der­be­cken ver­grö­ßert sich von 35,6 auf 40 qm. Hier waren vor­her nur 30 qm vor­ge­se­hen. Der Kin­der­be­reich umfasst ins­ge­samt wei­ter ca. 160 qm. Eine von man­chen gefor­der­te gro­ße Was­ser­spiel­land­schaft ist auf den vor­han­de­nen Flä­chen nicht umsetz­bar. Für man­che Kin­der mag vllt. sogar das Eis­sta­di­on oder das Frei­bad wich­ti­ger sein als das Hal­len­bad und das soll ja nicht abge­ris­sen wer­den.

Das Außen­be­cken mit 267 qm bleibt wie bis­her auch erhal­ten. Bzw. die Anbin­dung an den Frei­badteil soll in der Neu­pla­nung ver­bes­sert wer­den.

Die rei­nen Bau­kos­ten für das Bad wer­den der­zeit mit 14,2 Mio. Euro ver­an­schlagt, die gesam­ten Bau­kos­ten mit 18,5 Mio. Euro. Die ers­ten Pla­nun­gen belie­fen sich auf 12,5 Mio. Euro. Es wur­de von einem Ver­bands­ver­tre­ter berich­tet, das bun­des­weit jähr­lich ca. 80 Schwimm­bä­der geschlos­sen wer­den. Auch dies muss man im Hin­ter­kopf haben. Eben­so den Bau­zu­stand, der auch jeder­zeit zu einem Aus­fall und einer Still­le­gung des Bades füh­ren kann.

Unser Fazit der heu­ti­gen Ver­an­stal­tung: Es hat sich wirk­lich gelohnt, das auch wir das The­ma mit etli­chen Sit­zungs­ter­mi­nen kri­tisch ver­folgt haben. Es kamen heu­te alle anwe­sen­den Nut­zer zu Wort und in den Mona­ten zuvor gabe es vie­le Gesprä­che. Unstim­mig­kei­ten zwi­schen ein­zel­nen Sport­ver­ei­nen und ihren über­ge­ord­ne­ten Inter­es­sens­ver­tre­tern sol­len laut heu­ti­ger Aus­sa­ge der Ver­eins­ver­tre­ter auf Ver­bands­ebe­ne geklärt wer­den. Der Punkt „Lehr­schwimm­be­cken mit seit­li­cher Trep­pe oder doch Hub­bo­den” muss und kann auch im wei­te­ren Pla­nungs­ver­fah­ren geklärt wer­den. Ggf. bie­ten sich Besu­che in ande­ren Bädern wie dem Süd­bad an, um zu einem fach­ge­rech­ten Ergeb­nis zu kom­men. Dito wer­den ande­re Punk­te wie evtl. eine weni­ger ein­seh­ba­re Plat­zie­rung etwa des Kurs­be­ckens im wei­te­ren Pla­nungs­pro­zess geklärt.

Auf der Inter­net­sei­te http://bb-bauen.de/ sol­len in Kür­ze die Ergeb­nis­se des heu­ti­gen Tages prä­sen­tiert wer­den. Wie auch der wei­te­re Fort­gang in der Pla­nung.

För­der­mög­lich­kei­ten für pri­va­te Moder­ni­sie­rungs­maß­nah­men im Humann-Vier­tel

In das Gesamt­pa­ket für das Inte­grier­te Ent­wick­lungs­pro­gramm Grö­pe­lin­gen ist neben der Co-Finan­zie­rung aus Mit­teln der bun­des­ge­setz­li­chen Städ­te­bau­för­de­rung und der euro­pagrecht­li­chen EFRE-För­de­rung auch ein klei­ner Part der För­de­rung aus Denk­mal­schutz­mit­teln auf­ge­nom­men wor­den. Die­se sieht eine Kon­zen­tra­ti­on auf das Humann­vier­tel vor, weil es hier noch älte­re Archi­tek­tur gibt, für die eine Finan­zie­rung mög­lich ist.

Jetzt wird die prak­ti­sche Anwend­bar­keit lang­sam greif­bar und es gibt dem­nächst Infor­ma­ti­ons­an­ge­bo­te für inter­es­sier­te Gebäu­de­ei­gen­tü­mer. Sie­he die Pres­se­mit­tei­lung:

Zur Pres­se­mit­tei­lung des Senats

Also wer in dem Bereich in nächs­ter Zeit plant sei­ne Haus­fas­sa­de o.ä. zu moder­ni­sie­ren, der könn­te even­tu­ell eine staat­li­che För­de­rung bekom­men, die er woan­ders nicht bekommt. Wich­tig ist immer, das nicht vor Bewil­li­gung der Geld­mit­tel mit den Arbei­ten begon­nen wird!

Eine wei­te­re För­der­maß­nah­me spe­zi­ell nur in Grö­pe­lin­gen läuft in der Grö­pe­lin­ger Heer­stra­ße und wei­ter­füh­rend in der Oslebshau­ser Heer­stra­ße bis zur Zen­tral­kreu­zung. Dort kön­nen Gebäu­de­in­ha­ber eben­falls für eine Fas­sa­den- oder Schau­fens­ter­ge­stal­tung För­der­gel­der bekom­men. Ein Bei­spiel ist das Mobilcen­ter in der Grö­pe­lin­ger Heer­stra­ße 205 oder dem­nächst der Fri­sör­sa­lon in der ehe­ma­li­gen Hafen­apo­the­ke schräg gegen­über. Sie­he hier­zu: Die Gestal­tungs­sat­zung

Tref­fen der Stadt­teil­grup­pe und Inter­es­sier­ten am 16.10.2018 um 18:30 Uhr

Wir bespra­chen zunächst aus­führ­li­cher, was wir tun könn­ten, um mehr Men­schen aus Grö­pe­lin­gen für eine Mit­ar­beit zur Ver­bes­se­rung der Lebens­qua­li­tät im Stadt­teil zu bewe­gen. Wir begrei­fen uns auch nicht als „Poli­ti­ker”. Wir ver­ste­hen uns als Bür­ger mit Inter­es­se an der Stadt­teil­ent­wick­lung. Eini­ge von uns sind Par­tei­mit­glie­der — die Mehr­heit der der­zeit Akti­ven aus unter­schied­li­chen Grün­den nicht. Als Pri­vat­bür­ger ist es schwie­rig effek­tiv zu agie­ren. Als Orga­ni­sa­ti­on einer im Stadt­teil­bei­rat oder auch in der Bür­ger­schaft ver­tre­te­nen Par­tei kann man viel mehr errei­chen. Natür­lich muss man dann auch Kom­pro­mis­se machen und die gro­be Par­tei­li­nie ver­tre­ten kön­nen. Aber wenn jeder (jede Grup­pe) sich ver­ein­zelt und sei­ne (ihre) eige­ne Mei­nung ver­tritt, dann ist die Demo­kra­tie am Ende.

Wir schau­ten zurück auf die ver­gan­ge­nen Ter­mi­ne:

  • Die Vor­stel­lung des geplan­ten Bau­pro­jekts neben dem Licht­haus
  • Die Lan­des­mit­glie­der­ver­samm­lung mit der Nomi­nie­rung unse­rer Abge­ord­ne­ten Hen­ri­ke Mül­ler für die Lis­ten­wahl zur Euro­pa­wahl und der Wahl des Lan­des­vor­stands­spre­chers Her­mann Kuhn
  • Die am Vor­tag abge­schlos­se­ne Pha­se zur Erstel­lung des Lan­des­wahl­pro­gramms mit den gemach­ten Ände­rungs­vor­schlä­gen
  • Das Begrü­nungs­orts­ge­setz
  • Das Bre­men­wei­te Tref­fen Grü­ner Bei­rats­mit­glie­der zu den The­men Stadt­teil­bud­get Ver­kehr und Bei­rats­wahl
  • Das nicht erkenn­ba­re Vor­an­ge­hen bei den Bau­stel­len Ohlen­hof­car­ree und Grö­pe­lin­ger Heer­stra­ße 211
  • Die ers­te Prä­senz des Ord­nungs­dienstes im Stadt­teil
  • Die Vor­be­rei­tung auf die The­men der nächs­ten Bei­rats­sit­zung am 24.10.2018 um 19:00 Uhr im QBZ Mor­gen­land­stra­ße.

Wir befass­ten und näher mit den The­ma Turn­hal­le für die Schu­le im Park und unser wei­te­res Vor­ge­hen. Ein wei­te­rer Schwer­punkt war der Umgang mit den neu­en Erkennt­nis­sen des gest­ri­gen Sit­zung Bau zum The­ma Rechts­rah­men im Indus­trie­ha­fen­ge­biet (Ein­schät­zung folgt).

Sodann ging es um die kom­men­den Ter­mi­ne bis zur nächs­ten Sit­zung der Stadt­teil­grup­pe Mitte/Ende Novem­ber:

  • Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung des Sport­res­sorts zum West­bad im Nach­bar­schafts­haus am Fol­ge­tag. Sie­he Bei­trag zuvor.
  • Wahl­fo­rum Jugend­ar­beit” am 24.10.2018 um 17.00 Uhr im Nach­bar­schafts­haus Hele­ne Kai­sen.
  • Tref­fen zum Ord­nungs­dienst am 25.10.2018 (?).
  • 25.10. Bildung/Soziales (Glo­bal­mit­tel­ver­ga­be).
  • 3.11. Lan­des­mit­glie­der­ver­samm­lung zur Ver­ab­schie­dung des Wahl­pro­gramms.
  • 5.11. IEK (Inte­grier­tes Ent­wick­lungs­pro­gramm) Grö­pe­lin­gen Akteurs­gre­mi­um (öffent­lich 16:00 Uhr im QBZ) und 20.11. inter­nes IEK Ent­wick­lungs­gre­mi­um.
  • 7.11. Bau­aus­schuss mit der Vono­via. Wir erhof­fen uns dort auch Aus­sa­gen zum Stand der Rei­her­sied­lung.
  • 14.11. Arbeit; 21.11. Sozia­les, 22.11. Bei­rats­sit­zung in Wal­le, 23.11. Spre­cher-Aus­schuss.

West­bad — was ist noch mög­lich an Ände­run­gen? — Ter­min am 17.10.2018

Ein­la­dung des Sport­am­tes Bre­men:

West­bad – Wie geht es wei­ter?

Sehr geehr­te Damen und Her­ren,

das Bäder­kon­zept, wel­ches einen Ersatz­neu­bau des West­ba­des und den Neu­bau eines Kom­bi­ba­des am Stand­ort Hor­ner Bad vor­sieht, wur­de unter Betei­li­gung aller maß­geb­li­chen Nut­zer­grup­pen beschlos­sen und im Sep­tem­ber 2017 mit der Ent­schei­dung des Senats zur Finan­zie­rung der Umset­zung auf den Weg gebracht.

Die ers­ten kon­kre­ten Pla­nun­gen wur­den im Novem­ber 2017 auf einer Sit­zung den drei Bei­rä­ten im Bre­mer Wes­ten, Nut­ze­rin­nen und Nut­zern des Bades und wei­te­ren Inter­es­sier­ten vor­ge­stellt.

Da es hier­zu vie­le Nach­fra­gen und Kri­tik aus der Bevöl­ke­rung gab und auch die Bür­ger­schaft am 05.09.2018 einen Beschluss hier­zu gefasst hat „(…) Die Stadt­bür­ger­schaft erwar­tet vom Senat, bei der Kon­kre­ti­sie­rung der wei­te­ren im Bäder­kon­zept vor­ge­se­he­nen Pla­nun­gen alle Nut­zer­grup­pen des West­ba­des ange­mes­sen zu betei­li­gen.“, möch­te Frau Sena­to­rin Stah­mann zusam­men mit der Geschäfts­füh­re­rin der Bre­mer Bäder GmbH, Frau Baden, alle Nut­ze­rin­nen und Nut­zer sowie inter­es­sier­te Bür­ge­rin­nen und Bür­ger zu der oben genann­ten Ver­an­stal­tung ein­la­den. Hier wird der aktu­el­le Pla­nungs­stand vor­ge­stellt und dis­ku­tiert sowie das wei­te­re Ver­fah­ren vor­ge­stellt wer­den.

Die Ver­an­stal­tung fin­det am Mitt­woch, 17.10.2018, ab 19.00 Uhr, im Nach­bar­schafts­haus Hele­ne Kai­sen, Beim Ohlen­hof 10, 28239 Bre­men, statt.

Über Ihr Kom­men wür­den wir uns sehr freu­en.

Bericht des Weser-Kuriers im Vor­lauf der Bei­rä­te­wahl im Mai 2019

Der Weser-Kurier bringt heu­te einen Bericht und ein Inter­view zu den Bei­rä­ten. Über deren Ent­wick­lung. Und ihren Ein­fluss­mög­lich­kei­ten.

In einer Demo­kra­tie bedeu­tet Macht auf dem Blatt Papier nicht unbe­dingt Macht in der Rea­li­tät. Und umge­kehrt ist es genau­so. Es kommt auch immer auf das per­sön­li­che Enga­ge­ment an, mit dem ein Bei­rat oder ein Bei­rats­mit­glied die Auf­ga­ben aus­füllt. Man kann bei geschick­ter Vor­ge­hens­wei­se, einem lan­gen Atem und der Unter­stüt­zung durch das Netz­werk einer Par­tei durch­aus auch Din­ge bewir­ken, die über­haupt nicht im Bei­rä­te­ge­setz ent­hal­ten sind.

Inter­es­se geweckt? — Dann Mit­ma­chen statt nur Zuschau­en. 🙂

Kein Platz für Vier­rä­der im Ver­kehrs­sys­tem?

Ein Bei­trag von Die­ter Stein­feld.

Sehr viel wird der­zeit über das NOx-Pro­blem bei Die­sel­fahr­zeu­gen berich­tet. Ist es die Lösung, wenn man selbst alle Die­sel-Autos mit einem SCR-Kat nach­rüs­ten wür­de? — Ich den­ke nicht.

Daim­ler stellt ihr ers­tes Elek­tro­au­to vor — neben dem E-Smart. Ein SUV genann­tes Mons­ter­au­to mit 2,4 Ton­nen Leer­ge­wicht und ca. 75.000 Euro Kauf­preis. Ist das die Mobi­li­tät der Zukunft? — 2.400 kg zu bewe­gen­de Mas­se für den Trans­port eines vllt. 100 kg schwe­ren Men­schen? Ich den­ke nicht.

Eigent­lich braucht es ganz ande­re Lösun­gen. Das Fata­le am Mons­ter­au­to-Trend der letz­ten Jah­re ist, das sich immer mehr Autos auf den Stra­ßen befin­den, die sehr hohe Gewich­te und auch Geschwin­dig­kei­ten haben, die man im nor­ma­len All­tags­le­ben gar nicht braucht. Nur Sicher­heit ist ein bzw. der ent­schei­den­de Fak­tor. Wer will als Mut­ter mit Kin­dern auch nur einen Klein­wa­gen fah­ren, wenn man von Mons­ter­au­tos umzin­gelt ist und gefühlt schon beim Gedan­ken an einem Zusam­men­stoss Panik bekommt?

Eigent­lich bräuch­te es die Umset­zung von Kon­zep­ten wie die­ses hier: Das Pedi­lio. Kei­ne 2.400 kg — son­dern nur 68 kg. Reich­wei­te 60 bzw. 120 km. Oder des Bio-Hybrid von Schäff­ler: https://www.youtube.com/watch?v=037CAW4Yeug.

Aber wo soll man damit fah­ren? — Es sind eher Leicht­kraft­rä­der, die auf einem Fahr­rad­weg nicht fah­ren dür­fen. Und wert traut sich mit solch einem Gefährt mit rela­tiv wenig Knausch­zo­ne auch nur in den heu­ti­gen Innen­stadt-Auto­ver­kehr ? Gäbe es die­se Mons­ter­au­tos nicht, son­dern nur klei­ne Autos mit so 20 PS, min­des­tens 40 Sekun­den Beschleu­ni­gung auf 100 km/h und gene­rell vllt. 30 Km/h Geschwin­dig­keits­be­schrän­kung in der Stadt, dann könn­te man damit auf der Stra­ße fah­ren. So blo­ckiert der Mons­ter­au­to-Trend der letz­ten Jah­re mas­siv eine effek­ti­ve Ver­bes­se­rung der Luft­ver­schmut­zung in den Städ­ten und der Stau­pro­ble­ma­tik.

Even­tu­ell wären eine Zwi­schen­lö­sung auch klei­ne Auto-Kon­zep­te wie den Solo des kana­di­schen Her­stel­lers Elec­tra Mecca­ni­ca: https://www.youtube.com/watch?v=U5YsOMq4v38.

Aber ein Mons­ter-E-Auto mit 2,4 Ton­nen Leer­ge­wicht soll die Mobi­li­tät der Zukunft dar­stel­len? Ganz schwa­che Vor­stel­lung des Deut­schen Pre­mi­um­her­stel­lers, die an den rea­len Pro­ble­men völ­lig vor­bei­geht.

Ersatz­bau und Erwei­te­rungs­bau­ten Schu­le im Oslebshau­ser Park — Sit­zungs­ter­min vom 19.09.2018

Die Lage ist so wie sie ist: Es wird auch in Oslebshau­sen drin­gend Schul­raum benö­tigt. Rea­lis­ti­scher­wei­se gibt es kei­ne Alter­na­ti­ve zu einer Erwei­te­rung der Schu­le im Park, wie sie aktu­ell bereits mit den Mobil­bau­ten am Stand­ort der abge­brann­ten Schul­sport­hal­le ent­ste­hen. Und es wer­den — nicht nur für die Schu­le — Sport­hal­len benö­tigt. In Abwä­gung aller Inter­es­sen haben daher die Aus­schüs­se „Bau …” und „Bil­dung …” ein­stim­mig (erneut) mit Zustim­mung der Schul­lei­te­rin und fast ein­stim­mig auch der anwe­sen­den ca. 30 Bür­ger beschlos­sen, das das soge­nann­te „Wald­grund­stück” der am bes­ten geeig­ne­te Stand­ort ist. Gleich­zei­tig ist es aber auch das pro­ble­ma­tisch­te Grund­stück.
 

Die Alter­na­ti­ve „Bau einer Turn­hal­le auf einem anzu­kau­fen­den Grund­stück der ehe­ma­li­gen katho­li­schen Grund­schu­le Ecke Alter Heer­weg” und „Bau eines Erwei­te­rungs­baus am Stand­ort der heu­ti­gen KiTa Am Non­nen­berg” kön­nen da nicht über­zeu­gen, weil es den Schul­stand­ort zu weit aus­ein­an­der brin­gen wür­de.

Auf dem zur Schu­le nahen „Wald­grund­stück” passt bei­des locker: Eine 3fach-Turn­hal­le inkl. 12 Park­plät­ze + Erwei­te­rungs­bau inkl. ca. 3 Park­plät­ze. Das Grund­stück ist im städ­ti­schen Besitz und ist nicht Teil des Par­kes. Die Park­plät­ze könn­ten ggf. unkom­pli­ziert an die bereits vor­han­de­nen Park­plät­ze „Am Alten Sport­park” des Anlie­gers Sozi­al­werk der Frei­en Chris­ten­ge­mein­de ange­dockt wer­den, so dass auch kei­ne wei­te­re Fahrt als bis­her in die Stra­ße not­wen­dig ist. Denn auch das Sozi­al­werk könn­te mit Senio­ren­sport o.ä. von der Turn­hal­le pro­fi­tie­ren.

Auf dem Grund­stück war eigent­lich Woh­nungs­bau vor­ge­se­hen. Dann hat man fest­ge­stellt, das im Boden ein Bom­ben­trich­ter ist, der nach dem 2. Welt­krieg mit diver­sen Din­gen zuge­schüt­tet wur­de, sodas der Boden in unte­ren Schich­ten belas­tet ist. Für die noch geplan­te Bebau­ung im BPlan 2071 Rit­ter­hu­der Land­stra­ße wur­de sei­ner­zeit daher eine ers­te Aus­gleichs­maß­nah­me (25.000 Euro) auf­ge­nom­men, mit der das Grund­stück mit 80 cm Boden bedeckt und Bäu­me geplanzt wur­den. Der Sinn ist, das mög­lichst viel des Regen­was­sers von die­sen Schich­ten auf­ge­nom­men wer­den soll, so nicht in den Boden gelangt und Schad­stof­fe in das Grund­was­ser gelan­gen.

Jetzt soll es so sein, das der heu­ti­ge Aus­gleichs­an­spruch höher ist, weil die geplanz­ten Bäu­me gewach­sen sind. Dito wäre ein Arten­schutz­gut­ach­ten not­wen­dig, das ein Jahr lau­fen soll. Und bei Lei­tungs­ver­le­gun­gen könn­te es sein, das trotz­dem der Boden teil­wei­se aus­ge­ho­ben wer­den muss. Das ist ein Teil der Risi­ken auf dem Grund­stück.

Aus Anwoh­ner­sicht wäre eine Ver­sie­ge­lung aber noch bes­ser als die Situa­ti­on jetzt, da dann ja gar kein Regen­was­ser mehr in den Boden drun­ter gelan­gen kann, wenn es ent­spre­chend ander­wei­tig abge­führt wird. Zudem gibt es vllt. auch Anwoh­ner die möch­ten, das ihre (Enkel)-Kinder in der Nähe auf eine gute Schu­le gehen kön­nen. Oder die vllt. auch Sport trei­ben möch­ten. Oder bei­des nicht, aber bei­des erhöht die Stand­ort­qua­li­tät ins­ge­samt und damit den Immo­bi­li­en­wert.

Ent­schei­dend sind jetzt 2 Din­ge:

  1. Ein sehr kur­zer Pla­nungs­zeit­raum. Min­des­tens 5 Jah­re wie ange­kün­digt — das kann es ein­fach nicht sein!
  2. Schaf­fung von raschen Über­gangs­lö­sun­gen. Genannt wur­de die Mög­lich­keit, eine Hal­le in einem Oslebshau­ser Gewer­be­ge­biet zu einer Turn­hal­le umzu­funk­tio­nie­ren. Ein gro­bes Kon­zept dafür soll bei der Bil­dungs­be­hör­de ein­ge­gan­gen sein. Die ande­re Mög­lich­keit wäre die Auf­stel­lung einer mobi­len Turn­hal­le — ggf. auf dem Grund­stück am Alten Heer­weg, das zuvor gekauft wer­den müss­te, aber spä­ter wie­der ver­kauft wer­den könn­te. Die Nut­zung der Ein­feld-Turn­hal­le Im Wein­ber­ge soll auch mit Anbei von Umklei­de-/Sa­ni­tär­mo­du­len nicht mög­lich sein, da das Sozi­al­werk selbst zeit­nah die Hal­le abrei­ßen las­sen möch­te für ihre Neu­bau­plä­ne.