Arbeit … vom 13.03.2019

Das in Bre­men über den Europäis­chen Sozial­fonds ESF geförderte Pro­jekt MoBA “Bre­mer und Bre­mer­haven­er Beratungsstelle für mobile Beschäftigte und Opfer von Arbeit­saus­beu­tunghttps://www.moba-beratung.de/ stellte sich vor. Geplant ist eine Beratung auch in Gröpelin­gen.

MoBA berät speziell zum Arbeit­srecht. Es geht dabei oft um Basis­sachen wie das Auf­schreiben der Arbeit­szeit und des Arbeit­sortes, das ein Urlaub­santrag schriftlich ein­gere­icht wer­den muss, wie man eine Krankheit meldet oder das ver­ste­hen ein­er Lohnabrech­nung. Soziale Prob­lem­la­gen wer­den eher vom Bin­nen-Pro­jekt der Inneren Mis­sion oder der Migra­tions­ber­atung der AWO wahrgenom­men. Dito gibt es eine Zusam­me­nar­beit mit der Arbeit­nehmerkam­mer. Eine anwaltähn­liche Rechts­ber­atung find­et nicht statt.

Nach der Nation­al­ität sind Schw­er­punk­te Men­schen aus Rumänien, Polen, Bul­gar­ien, Kroa­t­ien. Nach Branchen Bau und Reini­gung und Arbeit­nehmerüber­las­sung — etwa rumänis­che Nieder­las­sun­gen Deutsch­er Fir­men, die Men­schen aus Rumänien hier ein­set­zen.

Als zweit­er Tage­sor­d­nungspunkt stellte sich das Archiv der Sprachen vor: https://www.kultur-vor-ort.com/das-archiv-der-sprachen/

Beiratssitzung vom 27.02.2019 im QBZ Morgenlandstraße

Anwe­send waren ca. 50 Gäste.

Der Innense­n­a­tor Herr Mäur­er und Vertreter der Polizei, Ord­nungsamt und der Stadtreini­gung infomierten über die Aktio­nen zur Sicher­heitspart­ner­schaft und Sauberkeit im Stadt­teil.

Vieles ist Leser*nnen dieser Seite bere­its bekan­nt. Neu war, das die Kon­trolle der Mül­lvol­u­mens zu den gemelde­ten Men­schen im kri­tis­chen Bere­ich der Gröpelinger Heer­straße auch selb­st durch die Stadtreini­gung vorgenom­men wurde — also ohne Zuar­beit vom Ord­nungs­di­enst. Auch damit hat sich her­aus­gestellt, das erhe­blich Mül­lvol­u­men fehlte. Es wurde dabei vom Vertreter der Stadtreini­gung auch eingeräumt, das bei ein­er stadtweit­en Betra­ch­tung eine doch größere Summe an Gebührenein­nah­men heute nicht vere­in­nahmt wird. Das sollte Antrieb genug sein, stadtweit sys­tem­a­tisch Daten­ab­gle­iche vorzunehmen.

Eine Anwohner­in aus dem Lin­den­hofvier­tel beklagte die Zunahme an park­enden (ver­mut­lich) Paket­fahrzeu­gen. Im Prinzip dür­fen allerd­ings Fahrzeuge bis 7,5 Ton­nen in Wohnge­bi­eten parken. Natür­lich nur so, das sie nicht das Fahren auf Rad­we­gen oder das Laufen auf Fußwe­gen block­ieren. Jedem Bürg­er ist es freigestellt, ob er eine Anzeige macht oder nicht. Wenn die Polizei Kapaz­itäten frei hat, wird sie auch Hin­weisen auf Schw­er­punk­ten nachge­hen.

Die Vorstel­lung der Bau­maß­nah­men der Bre­bau musste lei­der krankheits­be­d­ingt aus­fall­en.

Der zweite Tage­sor­d­nungspunkt war die Aussprache zu den diesjähri­gen Geschehnis­sen bei der Ver­gabe der Mit­tel für die Offene Jugen­dar­beit. Hierzu hat­ten wir bere­its Beiträge geschrieben. Das The­ma wird die Poli­tik sich­er in den näch­sten Monat­en begleit­en. Der Beirat beschloss dazu einen Haushalt­santrag und einen Antrag der SPD zur Ein­führung ein­er Förderung für die Offene Jugen­dar­beit durch das Sozial­res­sort.

Eine Anwohner­in forderte, das der Wohn­bere­ich der Rit­ter­hud­er Straße vom Kneipen­bere­ich baulich abge­tren­nt wird. Dies soll in das laufende IEK aufgenom­men wer­den. Dito gibt es die Forderung nach einem Fahrrad­ab­stellplatz.

Ein Zuhör­er ver­wies auf die Ein­führung der 30 km/h‑Zone vor der Water­front. Auch hierzu hat­ten wir bere­its berichtet: http://www.gruene-in-groepelingen.de/?p=7296

Der Auss­chusssprech­er Bil­dung meinte, das sich der Bau ein­er Mobil­turn­halle um ein Jahr verzögert. Wenn dem wirk­lich so sein sollte, wäre es fatal. Wir möcht­en an dieser Stelle an unseren Antrag aus dem Jahr 2015 erin­nern, einen Son­der­auss­chuss Turn­hallen einzuricht­en, der von den anderen Parteien lei­der abgelehnt wurde. Mit diesem Auss­chuss wäre der Gesamtkom­plex bess­er und vllt. auch mit besserem Ergeb­nis als heute bear­beit­et wor­den.

Ein­stim­mig beschlossen wurde dann noch ein Haushalt­santrag für den Täter-Opfer-Aus­gle­ich und dito ein Haushalt­santrag für den Fährbe­trieb. Desweit­eren eine Änderung der Geschäft­sor­d­nung des Beirates zur Beschlussfas­sun­gen im Mail­ver­fahren.

Evtl. am 9.5.2019 kön­nte es eine Infover­anstal­tung für Erst­wäh­ler geben.

Beiratswahl 2019

Am 14.02.2019 fand die Wahlver­samm­lung statt. Wir warten noch die Bestä­ti­gung der Kan­di­dat­en durch das Wahlamt ab.

Nach heutigem Stand kan­di­dieren 2 bere­its im Beirat vertretene Men­schen: Der Frak­tionsvor­sitzende Dieter Ste­in­feld auf Platz 1 und der sachkundi­ge Bürg­er Bil­dung Hanspeter Halle auf Platz 2. Dazu kom­men 3 bish­er nicht in der Stadt­teil­gruppe aktive Men­schen, die die Aufrufe u.a. auf unser­er Inter­net­seite gele­sen haben. Allerd­ings alle männlich.

Lei­der hat sich im Stadt­teil mit ca. 38.000 Ein­wohn­ern keine Frau gefun­den die bere­it gewe­sen wäre, für grüne oder grü­nen­na­he Posi­tio­nen im Stadt­teil öffentlich sicht­bar auf der Beirat­sliste zu kan­di­dieren. Sind Sie / bist Du es als Mitle­serin hier? — Dann auf ein Neues bei der näch­sten Wahl ggf. im Jahr 2023. Bzw. im Vor­lauf sich vorher schon anguck­en, wie das denn alles so läuft.

Bei den Grü­nen gibt es die Quotierung der Lis­ten. D.h, der 1., der 3., der 5. usw. Lis­ten­platz ist fest für Frauen vorge­se­hen. Auf dem 2., 4,. 6. usw. Platz kön­nen sich Män­ner und Frauen bewer­ben. D.h. eine Frau hätte immer das Anrecht auf Platz 1 der Liste. Wenn es aber keine Frauen gibt, kann man(n) ja nicht aufhören Poli­tik zu machen. 🙁

Wir hof­fen den­noch, über den Weg “Sachkundi­ge Bürg­erin” ein­er Frau ein Funk­tion­samt über­tra­gen zu kön­nen. Im Beirätege­setz ist allerd­ings geregelt, das in den Auss­chüssen die gewählten Beiratsmit­glieder die Mehrheit stellen müssen. So sind wir nach der Wahl bei der Beset­zung auf eine Abstim­mung inner­halb der neuen Beirats­frak­tio­nen angewiesen und kön­nen das nicht allein bes­tim­men. Erst­mal habe ohne­hin Sie / hast Du das Entschei­dungsrecht mit dem Stim­mzettel an der Wahlurne oder der Briefwahl.

Sitzung “Bau …” am 20.02.2019

Bei dieser 3,5 Stun­den lan­gen Sitzung ging es um diverse wichtige Bau­the­men in den Ort­steilen Lin­den­hof und Osleb­shausen, die zum grössten Teil in nicht-öffentlich­er Sitzung behan­delt wur­den. Das in nor­maler­weise nicht üblich, aber manche Dinge sind eben nur so möglich, weil Inve­storen oder betrof­fene Men­schen ihre Anliegen nicht gle­ich am näch­sten Tag in der Zeitung lesen möcht­en.

Im öffentlichen Teil wurde der Bebau­ungs­plan 2434 vorgestellt, zu dem wir im Vor­feld der Sitzung einen Antrag ver­fasst hat­ten: http://www.gruene-in-groepelingen.de/wp-content/uploads/2019/02/Antrag-Bplan-2434.pdf

Es geht dabei um die rechtliche Fest­set­zung des Gebi­etes zwis­chen den Straßen Am Pul­ver­berg und Riede­mannstraße, das bish­er unge­planter Innen­bere­ich ist. Die Fir­ma Sen­sient Fla­vors hat­te vor eini­gen Jahren ihre Fläche Beim Struck­en­berge aufgegeben. Das Gelände ist nun nach Jahren der erfol­glosen Suche an einen Investor verkauft wor­den und in diesem Zusam­men­hang sah die Ver­wal­tung Hand­lungs­be­darf für das gesamte Gebi­et.

IEK Akteursgremium vom 11.02.2019

In der Presse gab es bere­its umfan­gre­ich Berichte über die erste gemein­same Aktien des Ord­nungs­di­en­stes mit der Stadtreini­gung sowie der Polizei im Stadt­teil: https://www.senatspressestelle.bremen.de/detail.php?gsid=bremen146.c.314592.de&asl=bremen02.c.732.de

Bei diesem Ter­min wur­den weit­er Punk­te genan­nt, die in den näch­sten Wochen und Monat­en anste­hen.

So sollen diverse Spielplätze analysiert wer­den. So gibt es z.B. bei einem Spielplatz ein Ver­mül­lung­sprob­lem durch Anwohn­er. Bei einem anderen wer­den Dro­gen verkauft. Ein weit­er­er wird durch “Trinkge­lage” in sein­er eigentlichen Nutzung beein­trächtigt. Es gibt Über­legun­gen eine bre­men­weite Nutzungsverord­nung zu erlassen, die z.B. das Rauchen auf Spielplätzen ver­bi­etet.

Ein Aspekt ist eine Analyse der Beleuch­tungssi­t­u­a­tion auf dem Ohlen­hof­platz.

Und es soll das The­ma Über­bele­gung von Häusern sys­tem­a­tis­ch­er und mit der Beteili­gung aller Behör­den ange­gan­gen wer­den. Bish­er gab es auch schon Haus­räu­mungen durch die Bauord­nungs­be­hörde in Zusam­me­nar­beit mit der Woh­nungs­für­sorge und des Job­cen­ters. Jet­zt soll es aber auch ergänzt um ggf. weit­ere Delik­t­bere­iche ergänzt wer­den.

Man wird also in den näch­sten Wochen und Monat­en vllt. noch einiges hören und lesen. Aus unser­er Sicht stellt sich nur die Frage: Warum erst jet­zt?

Bänke auf dem Gröpelinger Marktplatz erneuert

Eine Kleinigkeit — aber die muss ja auch erst­mal gemacht wer­den. Und das war gar nicht so ein­fach, weil die Zuständigkeit nicht klar war. WIR GRÜNEN hat­ten das The­ma aktuell gehal­ten. Das Amt für Straßen und Verkehr hat sich dann bere­it­erk­lärt, die vorhan­de­nen Bänke mit neuen Hölz­ern zu verse­hen. Statt dem Auf­stellen neuer Bänke wurde vorgeschla­gen, Beton­quad­er aufzustellen. Dazu muss der Bauauss­chuss noch eine Entschei­dung fällen.