BuBi-Bei­trag: Was den Bre­mern an der EU so gut gefällt

Ein aus­ge­spro­chen schö­ner Bei­trag gegen all den Pes­si­mis­mus, die Mies­ma­che­rei, das Schlecht­re­den, was einem als poli­tisch akti­ver Mensch doch häu­fig begeg­net:

https://www.butenunbinnen.de/videos/euro-umfrage100.html

Das Frie­dens­pro­jekt Euro­pa — ein Wert der oft gar nicht mehr gese­hen wird im Wohl­stands­land Deutsch­land. Hof­fent­lich erin­nern sich vie­le Men­schen auch in Grö­pe­lin­gen dar­an im Mai 2019 bei der nächs­ten Euro­pa­wahl, betei­li­gen sich und wäh­len Par­tei­en die dem Frie­den ver­pflich­tet sind anstatt dem Auf­wie­geln und dem Schü­ren von Vor­ur­tei­len gegen ande­re Men­schen, Völ­ker, Kul­tu­ren und Reli­gio­nen.

Sozi­al­aus­schuss vom 23.05.2018

Auf der Sit­zung stell­te sich der Mar­tins­club Bre­men vor. Bekannt in der Stadt ist die­se Ein­rich­tung in Bre­men durch sei­nen gro­ßen Markt­an­teil bei Schul­as­sis­ten­zen. Aber es gibt auch ande­re Aktivitäten.In Grö­pe­lin­gen wer­den der­zeit ca. 44 Bewoh­ner betreut. Im sta­tio­nä­ren Woh­nen und im Wohn­trai­ning im gro­ßen Eck­ge­bäu­de des Mar­tin­clubs am Hal­merweg, in Woh­nun­gen im Brei­ten­bach­hof und auch in ande­ren Woh­nun­gen in Grö­pe­lin­gen. Auch in die­sem Som­mer gibt es wie­der das Fest im Gebäu­de Brei­ten­bach­hof, zu dem jeder Inter­es­sier­te ger­ne ein­ge­la­den ist.

Ein wei­te­rer Tages­or­dungs­punkt war die Situa­ti­on im Über­gangs­wohn­heim Grö­pe­lin­ger Heer­stra­ße 9 — 13 nach den ers­ten Wochen der Betriebs­auf­nah­me. Zur Zeit ist die Ein­rich­tung in der Betreu­ung der AWO ca. zur Hälf­te belegt — sprich 125 von 250 vor­ge­se­he­nen Plät­zen bei ins­ge­samt 80 Woh­nun­gen. Davon sind 30 Kin­der und davon die Hälf­te schul­pflich­tig. Es gab Gesprä­che mit Schul­lei­tun­gen der Grund­schu­len umzu.

Die AWO selbst steu­ert die Bele­gung nicht — das erfolgt durch das Sozi­al­res­sort. Wür­de der Bei­rat Grö­pe­lin­gen for­dern, das kei­ne Fami­li­en mit schul­pflich­ti­gen Kin­dern ein­zie­hen sol­len und es wür­den dann z.B. aus­schließ­lich jun­ge Män­ner ein­zie­hen, könn­te dies auch vllt. nicht rich­tig sein. Die Grund­schul­pla­nun­gen in Grö­pe­lin­gen der nächs­ten Jah­re lau­fen wie hier schon geschrie­ben auf einen Aus­bau der Grund­schu­le Humann­stra­ße hin­aus. Die 2. Pla­nungs­run­de für den KiTa-Bereich wur­de in Grö­pe­lin­gen in die­sem Jahr seit lan­ger Zeit erst­ma­lig abge­sagt, weil die Anmel­de­si­tua­ti­on durch die erhöh­ten Kapa­zi­tä­ten gedeckt waren. Die neue gro­ße AWO-KiTa am Ella-Ehlers-Haus an der Goo­se­stra­ße hat ihren Betrieb bereits teil­wei­se auf­ge­nom­men und müss­te zum kom­men­den KiTa-Jahr voll beleg­bar sein. Im Kern geht es also wesent­lich um die Aus­stat­tung der Schu­len mit Per­so­nal und Sach­mit­teln, um ggf. auch trau­ma­ti­sier­te Kin­der auf­fan­gen bzw. beschu­len zu kön­nen.

Gene­rell und wei­ter in die Zukunft gedacht sehen die Pla­nun­gen für das Gebäu­de in der Grö­pe­lin­ger Heer­stra­ße 3 Pha­sen vor:

  1. Über­gangs­wohn­heim
  2. Woh­nen
  3. Ambu­lan­te Betreu­ung

D.h., irgend­wann könn­te sich das Über­gangs­wohn­heim zu einem Gebäu­de ändern, in dem bei ver­grö­ßer­ten Wohn­raum als heu­te bei einem Über­gangs­wohn­heim Men­schen auf unbe­stimm­te Zeit woh­nen und eine ver­rin­ger­te Betreu­ung vor Ort durch den Trä­ger statt­fin­det. Das ist abhän­gig von der Ent­wick­lung des all­ge­mei­nen Woh­nungs­mark­tes und der Flücht­lings­an­zahl, sprich wie es wei­ter­hin gelingt, das aner­kann­te Asyl­be­wer­ber eine nor­ma­le Woh­nung fin­den. In der 3. Pha­se wür­de es dann eine nor­ma­le Wohn­an­la­ge sein mit einer loser Kon­takt­an­bin­dung wie ähn­lich heu­te wenn Men­schen in ihre ers­te eige­ne Woh­nung zie­hen und ggf. noch Fra­gen zum Leben in Deutsch­land haben. Ob es die­se Ent­wick­lung tat­säch­lich geben wird, ist heu­te noch nicht abzu­se­hen.

Auf unse­re Nach­fra­ge hin wur­de mit­ge­teilt, das der Besuch des Gesund­heits­treff­punkt West bei einer Art „Stadt­teil­kli­nik” in Ham­burg lei­der in den Herbst ver­scho­ben wer­den muss­te.

Das wich­ti­ge Mahn­mal an der Ecke Grö­pe­lin­ger Heer­stra­ße / Mor­gen­land­stra­ße soll finan­zi­ell und auch kon­zep­tio­nell in den Bereich des Kul­tur­res­sorts über­ge­hen. Das ist eine posi­ti­ve Nach­richt und wird vllt. auch bei der heu­ti­gen Mahn­wa­che ange­spro­chen wer­den.

Huch — plötz­lich kei­ne Demons­tra­ti­on mehr zum Stand­ort Wind­huk­stra­ße?

Wir Grü­ne Grö­pe­lin­gen hat­ten die Initia­ti­ve ergrif­fen und bei der swb-Grup­pe nach­ge­fragt, ob ein kürz­lich wahr­ge­nom­me­nes erhöh­tes Flie­gen­auf­kom­men in Tei­len von Grö­pe­lin­gen im Zusam­men­hang mit den qua­si auf Vor­rat ange­nom­me­nen Abfall­la­ger­men­gen am Mit­tell­a­lo­rik­kraft­werk ste­hen könn­te, das bis Juni in Revi­si­on sprich nicht in Betrieb ist. Die swb-Grup­pe sieht da kei­nen Zusam­men­hang. D.h. aus dor­ti­ger Sicht müss­te es ein natür­li­ches Ereig­nis sein oder eine ande­re Quel­le der Ver­ur­sa­cher sein. Es soll dem­nächst zu einer Besich­ti­gung der Lager­flä­chen durch den Stadt­teil­bei­rat kom­men kön­nen.

Offen­bar ist es lei­der so, das die ange­kün­dig­te Demons­tra­ti­on ab 25.05.2018 um 15 :00 Uhr gegen den Umschlag des Bio­ab­fall jetzt nur noch auf dem Oslebshau­ser Markt­platz statt­fin­den soll. Es ist offen­bar kein Marsch zur Wind­huk­stra­ße 31 bzw. ggf. zur noch ca. 200 Meter wei­ter ent­fern­ten Dün­ger­hal­le auf dem Fir­men­ge­län­de der Fir­ma Weser­port geplant. Das ist sehr scha­de, weil dann die Demon­sta­ti­ons­teil­neh­mer gar nicht eige­nen Fußes erlau­fen kön­nen, wel­che Mär­chen ihnen dort im schon Vor­wahl­kampf von inter­es­sier­ter poli­ti­scher Sei­te u.a. mit einer Ent­fer­nung zur nächs­ten Wohn­be­bau­ung von nur 400 Metern erzählt wur­den. Zuge­ge­be­ner­ma­ßen wäre ein Marsch von ca. 3,5 Kilo­me­tern hin und zurück bei hoch­som­mer­li­chen Wet­ter vllt. auch nicht für jeden Bür­ger mög­lich.

Trotz­dem bleibt ja die ent­schei­den­de Fra­ge, ob die Fir­ma Remon­dis die ihr recht­lich zwin­gend zu ertei­len­de Geneh­mi­gung für den Stand­ort jetzt wie­der zurück­gibt oder behält. Der neue Ent­sor­gungs­ver­trag hat wie­der eine ähn­li­che Lauf­zeit wie der vor­he­ri­ge und läuft jetzt bis in das Jahr 2036. Soll­te es in die­ser Zeit Unstim­mig­kei­ten geben oder die Fa. Nehlsen ande­re Plä­ne auf ihrem Grund­stück haben, könn­te bei Nicht-Rück­ga­be der Geneh­mi­gung jeder­zeit auf den Stand­ort Wind­huk­stra­ße umge­schwenkt wer­den. Z.B. nach dem nächs­ten Wahl­ter­min. In Grö­pe­lin­gen wür­de man davon gar nichts mit­be­kom­men bzw. erst wenn Müll­fahr­zeu­ge dort gehäuft gesich­tet wer­den.

Wie man ja auch schon heu­te nichts davon mit­be­kommt, was alles am Stand­ort der Ter­mi­nals umge­schla­gen wird. Es wird jetzt gefor­dert, das man den Indus­trie­ha­fen für hafen­na­he Betrie­be vor­se­hen soll und nicht für Din­ge wie den Bio­ab­fall­um­schlag. Aller­dings nut­zen Fir­men wie der Ter­mi­nal­be­trei­ber Weser­port den Indus­trie­ha­fen, indem sie als Dienst­leis­ter für ande­re Fir­men Waren und eben auch Abfall anneh­men und umschla­gen. Ein Waren- und Abfall­um­schlag an offe­ner Luft der ggf. deut­lich mehr Gerü­che mit sich bringt als der Umschlag von Bio­ab­fall in einer geschlos­sen Hal­le. Sol­che For­de­run­gen sind also kei­nes­wegs ziel­füh­rend. Die Nut­zung des Hafens im Indus­trie­ha­fen bedeu­tet in der Pra­xis häu­fig den Umschlag von Abfall.

Will man das ändern, muss man an den recht­li­chen Rah­men gehen — zumin­dest für Neu­an­sied­lun­gen. Und dann müs­sen auch die Par­tei­en Far­be beken­nen, die den Bür­gern heu­te X erzäh­len, aber der Wirt­schaft und den Unter­neh­men U.

Umwelt­be­hör­de bestä­tigt: Bio­müll-Zwi­schen­la­ger soll ins Block­land

Der Mel­dung nach soll es eine Ver­stän­di­gung der bei­den Fir­men Remon­dis und Nehlsen auf eine Nut­zung am bis­he­ri­gen Staddort Fahr­wie­sen­damm geben — wie von Stadt­teil­bei­rat Grö­pe­lin­gen ein­stim­mig gefor­dert:

https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/politik/biomuell-zwischenlager-remondis100.html

Auch wenn es in der Öffent­lich­keit von bei­den Fir­men zwi­schen­zeit­lich anders dar­ge­stellt wur­de, so wur­de doch im Hin­ter­grund ver­han­delt. Denn die Fir­ma Nehlsen führt wei­ter die Ein­samm­lung des Bio­ab­falls in Bre­men durch und somit ergibt sich bereits im täg­li­chen Betrieb ein Anknüpf­punkt an dem von der Fa. Remon­dis zu benen­nen­den Über­ga­be- bzw. Umschlags­punkt. Über­dies ist die Ver­gä­rungs­an­la­ge in Bohm­te erst Rich­tung Jah­res­en­de ein­satz­fä­hig, so dass sich ab dem 01.07.2018 erst­mal nur die Ver­trags­din­ge ändern und der Bio­ab­fall zunächst wei­ter am Fahr­wie­sen­damm kom­pos­tiert wird. Die­se Mög­lich­keit sah das Aus­schrei­be­ver­fah­ren expli­zit vor. Ist die Anla­ge in Bohm­te auf­nah­me­be­reit, kann die Kom­pos­tie­rung am Fahr­wie­sen­damm ent­fal­len und die weni­ger umwelt­schäd­li­che Strom­ge­win­nung aus Abfall ggü. der Ver­bren­nung von z.B. Koh­le star­ten.

Die Ent­schei­dung ändert aller­dings nichts an der gründ­sätz­li­chen Lage der Din­ge im Bereich Ansie­dung von Indus­trie- und auch Abfall­be­trie­ben in Bre­men, wie wir sie hier in den Vor­bei­trä­gen dar­ge­stellt haben.

EU-Bericht zu Deutsch­land: Grund­was­ser wei­ter stark mit Nitrat belas­tet

Ein aktu­el­ler Bericht auf SPON: http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/nitrat-grundwasser-in-deutschland-laut-eu-bericht-stark-belastet-a-1206944.html

Nur im EU-Land Mal­ta liegt die Nitrat-Belas­tung noch höher. Bei Phos­phor wird der Grenz­wert vie­ler­orts in Deutsch­land noch viel stär­ker über­schrit­ten.

Aktu­ell wird von eini­gen ört­li­chen Prot­ago­nis­ten popu­lis­tisch kri­ti­siert, das die 25.000 Ton­nen Bio­ab­fall aus der Haus­müll­samm­lung von Bre­men nach Bohm­te gefah­ren wer­den und was das doch an über­flüs­si­gen LKW-Trans­por­ten bedeu­tet. Bis­her ent­weicht die Ener­gie im Bio­ab­fall im Wege der Kom­pos­tie­rung aller­dings so in die Atmo­sphä­re. Mit der ener­ge­ti­schen Nut­zung wird weit mehr Ener­gie gewon­nen als der Trans­port kos­tet. Des­halb hat­ten sich die Par­tei­en Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN und die SPD bereits 2015 im Koali­ti­ons­ver­trag geei­nigt, das bei der die not­wen­di­gen Neu­aus­schrei­bung 2018 die ener­ge­ti­sche Ver­wer­tung Bestand­teil sein soll.

Ande­rer­seits kri­ti­sie­ren eben jene Prot­ago­nis­ten auch, das es bei der Klär­schlamm­ent­sor­gung zu Ände­run­gen kom­men soll. Heu­te beträgt die Men­ge an getrock­ne­ten Bre­mer Klär­schlamm aller­dings rund 64.000 Ton­nen — also ca. das 2,5fache des Bio­ab­falls aus der Haus­müll­samm­lung. Und die­ser Klär­schlamm wird heu­te nicht nur im Müll­heiz­kraft­werk in Bre­men mit­ver­brannt, son­dern nach Anga­ben von Han­se­was­ser auch sehr viel wei­ter trans­por­tiert — näm­lich in Bun­des­län­der wie Meck­len­burg-Vor­pom­mern, Hes­sen, Sach­sen. Und die­se Trans­por­te sind dann plötz­lich gut — oder wie jetzt?

Man kann sol­che The­men nicht emo­tio­nal dis­ku­tie­ren. Kei­ner will Abfall­ent­sor­gung in sei­ner Nähe — aber wir alle pro­du­zie­ren nun­mal täg­lich Abfäl­le. Und sind ein Stadt­teil am Fluss, der seit der Weser­be­gra­di­gung auch See­schiff­ha­fen ist mit all sei­nen Kon­se­quen­zen.

Die Mei­nung der Grü­nen ist hier ganz klar: Aus unse­rer Sicht hat Klär­schlamm auf Acker­flä­chen nichts zu suchen. Es geht dabei nicht nur um die Trink­was­ser­ge­fähr­dung durch über­höh­ten Dün­ge­mit­tel­auf­trag, son­dern auch um die noch immer ent­hal­te­nen wenn auch klei­nen Men­gen an Schwer­me­tal­len, Mikro­plas­tik etc.. Die Ver­bren­nung erscheint uns da die siche­re Ent­sor­gungs­va­ri­an­te eines Stof­fes, den wir alle pro­du­zie­ren und dem wir uns alle dann auch stel­len müs­sen.

Klo­spü­lung und weg” ist eben nicht weg.

Früh­som­mer­fest am 03.06.2018 im Grü­nen Bre­mer Wes­ten

Am Sonn­tag den 03.06. fin­det im 480 Hekt­ar gro­ßen grü­nen Bre­mer Wes­ten ein Früh­som­mer­fest statt. Ver­schie­de­ne kul­tu­rel­le, kuli­na­ri­sche und öko­lo­gi­sche High­lights für Klein und Groß laden dazu ein mit dem Fahr­rad das Gebiet zu erkun­den und Neu­es zu ent­de­cken.

Vom Wal­ler Umwelt­päd­ago­gik Pro­jekt, über die Fleet­kir­che und den Wal­ler Feld­mark­see bis hin zur ehe­ma­li­gen JVA fin­den sich vie­le ver­schie­de­ne Sta­tio­nen und offe­ne Gär­ten die zum Ver­wei­len ein­la­den.

Sie­he den Pro­gramm- und Lage­plan auf fol­gen­der Inter­net­sei­te: https://www.bauumwelt.bremen.de/info/gruenerbremerwesten

Auf­ruf zur Mahn­wa­che — Denk­mal an der Ecke Grö­pe­lin­ger Heer­stra­ße / Mor­gen­land­stra­ße zum zwei­ten Mal zer­stört

Tja … was soll das? — Wel­cher Idi­ot macht soet­was? — Wo bleibt der Respekt vor den Toten und bru­tal Ermor­de­ten?

Die Bei­rats­spre­che­rin for­mu­liert dazu:

Die Mit­glie­der des Bei­ra­tes Grö­pe­lin­gen zei­gen sich bestürzt über die erneu­te Zer­stö­rung der Gedenk­ste­le am ehe­ma­li­gen jüdi­schen Alters­heim in der Grö­pe­lin­ger Heerstraße/Ecke Mor­gen­land­stra­ße.

Der Bei­rat ruft daher alle inter­es­sier­ten Men­schen — ver­schie­de­ner Reli­gio­nen und Welt­an­schau­un­gen- zu einer dor­ti­gen Mahn­wa­che auf, am Don­ners­tag, 24. Mai 2018, um 18 Uhr zusam­men mit dem Bre­mer Bür­ger­meis­ter Herrn Sie­ling.

Nach­dem bereits 2016 der Sockel aus der Ver­an­ke­rung geris­sen wur­de, haben letz­te Woche unbe­kann­te Täter in ihrer Zer­stö­rungs­wut die Glas­plat­te zer­trüm­mert.

Das stimmt mich nicht nur empört, son­dern auch trau­rig, zumal der Bei­rat aus sei­nem beschei­de­nen Etat immer wie­der finan­zi­el­le Mit­tel für das Denk­mal zur Ver­fü­gung gestellt hat“, erklär­te die Grö­pe­lin­ger Bei­rats­spre­che­rin Bar­ba­ra Wulff.
Gera­de in Zei­ten des wie­der­auf­le­ben­den Anti­se­mi­tis­mus sei es umso wich­ti­ger, dass das Geden­ken an die Opfer der Reichs­po­grom­nacht, die am 9. Novem­ber 1938 aus dem ehe­ma­li­gen Alters­heim ver­trie­ben und ermor­det wur­den, nicht ver­ges­sen wer­de. Daher hat­te der Bei­rat im ver­gan­ge­nen Novem­ber auch Schü­le­rIn­nen der Gesamt­schu­le West zur Betei­li­gung an der all­jähr­lich statt­fin­den­den Gedenk­stun­de ein­ge­la­den.

Umbau Stra­ßen­bahn­de­pot in Grö­pe­lin­gen — Maß­nah­men im öffent­li­chen Raum

Ges­tern abend gab es eine ers­te Ver­an­stal­tung der BSAG und des Bau­res­sorts bzw. des Amtes für Stra­ßen und Ver­kehr mit den Fach­pla­nern und dem Bei­rat zur Umge­stal­tung des öffent­li­chen Rau­mes im Anschluss an den Umbau des Gelän­des der Stra­ßen­bahn AG am Depot Grö­pe­lin­gen.

Die fro­he Bot­schaft zum BSAG-Gelän­de war dabei, das man die Beden­ken des Bei­rats auf­ge­nom­men hat und jetzt doch die Umstei­ge­an­la­ge mit einer Über­da­chung plant, wie sie ja auch heu­te bereits vor­han­den ist. Alles ande­re wäre für ein Bau­vor­ha­ben für die nächs­ten Jahr­zehn­te bei dem Bre­mer Wet­ter auch nicht ver­mit­tel­bar.

Wie schon vor­her bei den Ent­wurfs­pla­nun­gen öffent­lich vor­ge­stellt, wird es einen wei­te­ren Fuß­gän­ger­über­gang in Höhe der Mar­ße­ler Stra­ße geben. Es ist im öffent­li­chen Raum auf der BSAG-Sei­te eine Car­sha­ring­sta­ti­on mit 2 Stell­plät­zen vor­ge­se­hen wie auch eini­ge Hal­te­buch­ten für Taxis. Dito wird es wohl aus­rei­chend Platz für Fahr­rad­ab­stell­bü­gel geben — wenn auch der Kom­fort im ers­ten Step ein­ge­schränkt sein wird — aber man kann nach­bes­sern. Die Anzahl der lega­len (!) Stell­plät­ze im Gesamt­ab­schnitt vom Schwar­zen Weg bis zur Debsted­ter Stra­ße soll um 4 erhöht wer­den. Für Fuß­gän­ger und Rad­fah­rer wird es ent­lang der Heer­stra­ße wohl bes­ser — die Auto­fahrs­spu­ren blei­ben wie sie sind.

Kom­pli­ziert ist die Unter­brin­gung aller Ver­kehrs­teil­neh­mer auf der Brei­te der Debsted­ter Stra­ße, da der Ver­kehrs­raum nicht für einen jeweils sepa­ra­ten Rad- und Fuß­weg von jeweils 2,50 Meter Brei­te aus­reicht, wenn man den heu­ti­ge Grün­strei­fen erhal­ten möch­te. Hier muss noch nach der bes­ten Lösung gesucht wer­den, die aber wie immer auch finan­zi­ell im Rah­men blei­ben muss.

Es hat bereits 2017 eine brei­te öffent­li­che Infor­ma­ti­on gege­ben und auch Gesprä­che mit den anlie­gen­den Geschäfts­leu­ten. Das wird fort­ge­führt und mit dem Beginn der Umbau­maß­nah­men Ende 2019 bzw. 2020 erheb­lich inten­si­viert.

Umwelt­de­pu­ta­ti­on am 9.5.2018 — Staub­ver­we­hun­gen der Depo­ni­en des Stahl­werks im März 2018

Auf der unter Trans­pa­renz­ge­sichts­punk­ten vor­bild­li­chen Infor­ma­tios­sei­te des Res­sorts von Dr. Joa­chim Loh­se ist die Tages­ord­nug der nächs­ten Depu­ta­ti­on mit den zum der­zei­ti­gen Zeit­punkt ver­füg­ba­ren Unter­la­gen zu fin­den. Sie­he: https://www.bauumwelt.bremen.de/deputation/detail.php?gsid=bremen213.c.73949.de&asl=bremen213.c.4691.de

Ein Tages­ord­nungs­punkt lau­tet dort: „Staub­ver­we­hun­gen der Depo­nie des Stahl­werks” im März 2018. Dazu gibt es in einem Bericht der Ver­wal­tung https://www.bauumwelt.bremen.de/sixcms/media.php/13/S_TOP_12b_BdV_Staubverwehung_Entsch%E4digung_AMB.pdf detail­lier­te Infor­ma­tio­nen zum Grund, zu den Boden­un­ter­schun­gen, zu den Maß­nah­men der Stahl­wer­ke, den Behör­den­auf­la­gen und Gesprä­chen mit betrof­fe­nen Anwoh­nern.