Beiratssitzung vom 08.12.2016 in der Alwin Lonke Schule in Burglesum

gemeinsam mit dem Beirat Burglesum von 19 bis ca. 22 Uhr mit ca. 100 Gästen.

Themen war der Sportverein SVGO und die zukünftige Planungen für die Mülldeponierung.

Auf der Sitzung konnte man den Redebeiträgen des Leiters des Sportamtes, dem 1. Vorsitzendem des SVGO und aus einigen Beiträgen aus dem Publikum entnehmen, das es offenbar unterschiedliche Einschätzungen der gegenwärtigen Lage gibt. Am 20.12.2016 soll es eine Beschlussvorlage zum Thema in der Sportdeputation geben.

Hintergrund: Die SG Oslebshausen hatte im Jahr 2010 mit dem TV Grambke fusioniert. Dem TV Grambke drückten Schulden von ca. 300.000 Euro für die Föhrenbrokhalle und es gab auch einen gewissen Drang seitens des Sportamtes in Richtung Fusion, weil man befürchtete, das der TV Grambke alleine den Kredit der Halle nicht mehr tragen könnte. Es kam im Rahmen der Fusion aber nicht zu einer Übernahme des o.g. Kredites durch die Stadt. Nun hat sich die Mitgliederzahl nicht wie damals erwartet von ca. 2.700 auf über 3.000 entwickelt, sondern rückläufig. Seitens des Vereins wird das auf den mangelnden Zustand bzw. Verfügbarkeit der öffentlichen Schulsporthallen sowie eben der Föhrenbrokkhalle zurückgeführt. Die „Fitnessstudiowelle“ soll kein Grund sein. Die Stadt wäre wohl bereit den o.g. Kredit zu übernehmen, erwartet aber zuvor verbindliche Daten zum dann weiteren Vorgehen vom Verein.

Beim Thema Mülldeponie wurde vom Wirtschaftsressort die weitere Entwicklung im Bremer Industriepark vorgestellt. Derzeit laufen hier die Planungen für die Erschließung des 5. Bauabschnitts mit 19 ha Größe, die Ende 2019 abgeschlossen sein sollen. Bei der dafür notwendigen Sandentnahme aus dem Grambker Sportparksee soll zeitlich auf die Freizeitsportler Rücksicht genommen werden.

Die Blocklanddeponie soll mit einer Reduzierung des angenommenen Volumens und einer Erweiterung in die Höhe noch bis etwa zum Jahr 2030 ausreichen. Also so ca. 2025 müssten dann konkrete Vorbereitungen für eine Anschlusslösung beginnen.

Dazu wurde vom Umweltressort die bevorzugte Variante eines Mülltransports nach Bremerhaven vorgestellt, aber gleichzeitig gesagt, das es eine private Mülldeponie ist und man noch keine Gespräche geführt hat. Die zweite Variante war eine flächenmäßige Erweiterung der Blocklanddeponie auf den heutigen Flächen der Kompostierung Nord und einem heutigen Zwischengelände zwischen der Deponie und dem Waller Feldmarksee. Beim ersten Punkt blieb die Frage der zukünftigen Kompostierung offen. Bei letzterer Variante würde die Deponie näher an das Naherholungsgebiet bzw. den Plänen zum Naherholungspark Bremer Westen rücken, näher an die Kleingärten und auch wohl näher an die nächste Wohnbebauung in Walle. Ob es in den nächsten 15 Jahren mögliche Flächen in den niedersächsischen Umlandlandkreisen geben könnte, die Bremer Müll aufnehmen könnten, ist derzeit unklar. Daher kann im Sinne einer verantwortungsvollen Planung für die zukünftige Generation aus Sicht des Umweltressorts auch auf die dritte Option einer Nutzung von Flächen im Umfeld der Stahlwerke derzeit nicht verzichtet werden.

Aus unserer Sicht dürften im direkten Vergleich bei dieser Option sehr viel weniger Menschen im Umfeld wohnen, als es bereits seit Jahrzehnten in Walle der Fall ist. Deshalb ist es notwendig, auch die Menschen in Walle bzw. den Stadtteilbeirat Walle in  eine Beschlussfindung einzubeziehen und keine Scheuklappe nur bezogen auf den eigenen Stadtteil aufzusetzen. Deshalb wollten wir an diesem Abend keiner Beschlußfassung zustimmen und dieser Meinung waren auch die anderen Beiratsfraktionen des Beirates Gröpelingen bis auf DIE LINKE.

Generell hat die unverhältnismäßige Debatte im Vorjahr um die Ansiedlung eines sehr kleinen abfallsortierenden Betriebes, der sich jetzt doch im wohnortnahen Industriegebiet Hemelinger Hafen angesiedelt hat, gezeigt, das es eine unrealistische Vorstellung in Teilen der Bevölkerung in Burgelesum zu geben scheint. Der Bremer Industrie Park ist DAS große potentielle Industriegebiet Bremens und kein kommendes Naturschutzgebiet. Wenn dort nach der Belegung im 5. Bauabschnitt auch die 53,5 ha große Optionsfläche von industrie- oder logistiknahen Firmen belegt werden sollte, dann ist mindestens mit einem Vielfachen des Verkehrs zu rechnen, den je eine Mülldeponie anziehen würde. Auch ist es so, das es die Mülldeponie in Walle schon seit Mitte der 60iger Jahre gibt und sogar seit dem neue Wohnbebauung an der Alten Waller Straße etc. entstanden ist.

 

Stadtteilgruppe vom 06.12.2016

Mit einer Vertreterin aus dem Landesvostand sprachen wir über parteiinterne Dinge und Wünsche oder Anregungen unserer Stadtteilgruppe.

Parteiintern ging es z.B. um die mögliche Gründung eines Kreisverbandes West aus den bisher direkt an den Landesverband angegliederten kreisfreien Stadtteilgruppen in Findorff, Walle und Gröpelingen.

In der politischen Arbeit ging es um die von unseer Stadtteilgruppe initierten und auf der letzten Mitgliederversammlung beschlossenen Anträge zur Wohnraumzweckentfremdung und zum Thema Müll bzw. wie diese jetzt umgesetzt werden.

Wir sprachen dann über die Geschehnisse in der Türkei und ob dies auch Auswirkungen im Zusammeleben in Bremen haben könnte. Es ist ja festzustellen, das selbst bei hier geborenen Deutschen von türkischen Migranten noch eine teilweise stärkere politische Bindung an die Türkei als nach Deutschland besteht. Weiteres Thema war, das besonders auf das Thema Ausbildung von ausreichend ErzieherInnen geachtet werden muss.

Und es ging um die Reihersiedlung. Hier hat auf Seiten des Vereins Wohnungshilfe Veränderungen gegeben. Es gibt jetzt 2 mögliche Vorgehen, zu denen sich der Eigentümer Vonovia aber wohl noch nicht geäußert hat.

Alternative 1: Es tritt ein Investor auf und vermietet selbst 30 Wohneinheiten als günstigen Wohnraum und tritt 20 an den Verein Wohnungshilfe ab.

Alternative 2: Der Verein Wohnungshilfe übernimmt alle 50 Wohneinheiten, eine Wohneinheit wird zum Büro vor Ort. Der Verein verpflichtet sich, hier keine 50 Problemfälle einzuquartieren, sondern günstigen Wohnraum an „ganz normale Menschen“ zu vermieten.

Eine interessante Nachricht aus dem Rückblick auf die vergangenen Ausschußsitzungen war die Information, das die Stadt den Straßenabschnitt des Mählandweges vom Tunnel Halmerweg bis zum Schützenweg (?) von der Bahn gekauft haben soll.

Im Nachgang der letzten Beiratssitzung hatten wir den Planern noch mögliche Standorte für KiTa’s mitgeteilt und den Kontakt der Planer für das Außengelände der Grundschule Fischerhuder Straße zur Geschichtswerkstatt hergestellt.

Wir diskutierten nochmal über das Ergebnis der Koordinierungsrunde zum im Bau befindlichen Übergangswohnheim Gröpelinger Heerstraße 9 – 13. Desweiteren hatten wir einen internen Termin im Bauressort zum Sachstand beim Ohlenhof-Carree. Und auch die Aktion Blumen statt Müll war Thema.

Im Ausblick ging es dann um die Vorbereitung auf die nächste Beiratssitzung mit den Themen SVGO und Mülldeponie in Burg-Lesum. Und auf schon bekannte Themen der letzten anstehenden Ausschußsitzungen in diesem Jahr.

Sie sehen / Du siehst – keine Ein-Themen-Partei, sondern wieder die volle Bandbreite spannender Kommunalpolitik.

Ein weiterer Lebenmitteldiscounter im Stadtteil

Au der Internetseite von Lidl ist angegeben, das der zweite Markt dieser Kette am 8.12.2016 in der Waterfront mit den üblichen Eröffnungsangeboten startet. Dabei wird es keine direkte Verbindung in das Shoppingcenter geben, da die Einkaufswagen natürlich aus den Gängen bleiben sollen. Vielleicht ist es bundesweit die Lidl-Filiale mit den längsten abgehängten Decken. 😉

 

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Bericht von der Beiratssitzung am 23.11.2016 – Teil 2 KiTa Ausbauplanung

Im weiteren Verlauf ging es um die Ausbauplanung bei den Kindertagestätten bis zum Kindergartenjahr 2019/2020. Man kann die Daten des Einwohnermeldeamtes nehmen – das ist dann ja aber nur der Ist-Zustand und man weiss lediglich, das z.B. ein heute einjähriges Kind absehbar in das KiTa-Alter kommt. Daneben gibt es die Daten des Statistischen Landesamtes, die z.B. mit geplanten Wohnungsbaugebieten eine Bevölkerungsvorschau machen und die dann wesentlich höher ausfallen.

Nach diesen Daten bleibt der Bedarf im Ortsteil Lindenhof um 250, in den Ortsteilen Ohlenhof und Gröpelingen um 360 und steigt im Ortsteil Oslebshausen von 250 auf 300 an, da gerade in Oslebshausen viel neu gebaut wird. Insgesamt wurden 690 neue heute bekannte Wohneinheiten berücksichtigt.

Das Ziel für die Versorgungsquote der Unter-Drei-Jährigen (U3) liegt im Stadtteil bei 50 % – der Istzustand sind 31 %.

Das Ziel für die Versorgungsquote der Über-Drei-Jährigen (Ü3) liegt im Stadtteil bei 98 % – der Istzustand sind 81 %.

Um die beiden Ziele zu erreichen, werden im u3-Bereich 25 neue Gruppen mit je 10 Kindern  benötigt, im Ü3-Bereich sind es 20 Gruppen mit je 20 Kindern.

Es gab zum Start / im Laufe des diesjährigen Kindergartenjahres 143 nicht versorgte Kinder im Stadtteil auf der allgemeinen Warteliste der Bildungsbehörde. Davon konnten 56 Kinder mittlerweile auf einen Platz vermittelt werden, 65 Fälle sind noch offen. Bei der Differenz zu den 143 gemeldeten Kinder sind z.B. die Eltern postalisch nicht mehr erreichbar. DAZU kommen diejenigen Kinder, deren Eltern das Kind auf eine Warteliste einer speziellen KiTa gesetzt haben und damit nicht auf der allgemeinen Vermittlungsliste für einen KiTa-Platz im weiteren Umkreis ihres Wohnortes stehen. Die tatsächliche Nichtversorgung im Stadtteil liegt also wahrscheinlich deutlich höher.

 

Die Planung sieht im Einzelnen vor:

Für den Start im Kalenderjahr 2017/2018:

Ella-Ehlers-Haus Goosestr. (Abrißgenehmigung Altbau Goosebad etc. liegt vor): 20 Kinder U3 / 80 Kinder Ü3 AWO

Bunte Berse Bersestraße (im Bau): 8 Kinder U3

Alte Feuerwache Gröpelinger Heerstraße: 14 Kinder Ü3

Kita Oslebshauser Straße 140 (Altgebäude abgerissen): 20 Kinder U3 / 40 Kinder Ü3 AWO

Tagespflege: 8 Kinder U3

 

Für den Start im Kalenderjahr 2018/2019:

Lissaer Straße Im Umfeld der Bezirkssportanlage: 30 Kinder U3 / 60 Kinder Ü3 na’KiTa

Campus Ohlenhof: 20 Kinder U3 / 40 Kinder Ü3 (Umsetzung der Mobilbau-Anlage aus der Friedrich-Karl-Straße, die im Zuge des Neubaus Klinikum Mitte weg muss)

Buntes Haus Schwarzer Weg: 30 Kinder U3 / 40 Kinder Ü3 CEKIS

Erweiterung Am Nonnenberg: 30 Kinder U3 KITA Bremen

 

Für den Start im Kalenderjahr 2019/2020:

KiTa Im Weinberge (altes Polizeigebäude): 30 Kinder U3 / 60 Kinder Ü3 CEKIS

N.N. im Ortsteil Gröpelingen: 30 Kinder U3 / 60 Kinder Ü3

 

Wenn alle diese Einrichtungen gebaut werden und die Bevölkerungsvorhersagen so eintreffen, dann können 2019/2020 die o.g. Versorgungsquoten von 50 % U3 und 98 % Ü3 erreicht werden. Wie immer bleiben natürlich viele Unsicherheiten. Wir denken etwa, das es zeitlich anspruchsvoll ist, in der Goosestraße im nächsten Herbst fertig zu werden, wo das Goosebad und weitere Bauten noch gar nicht abgerissen sind. Wie der Zuzug nach Bremen sich gestalten wird, ist ohnehin unbekannt – Stichworte Wirtschaftskrisen in anderen EU-Ländern, Situation in der Türkei, Familiennachzug, Umzug nach Bremen. Und man braucht natürlich auch das Personal. Klar soll schon jetzt sein, das man nur mit der normalen Ausbildung zur ErzieherIn nicht hinkommen wird.

Dazu wurde ein Sofortprogramm Mobilbauten beschlossen. Das sieht quasi im Vorgriff auf die o.g. Baumaßnahmen für 2 bis 3 Jahre vor:

KiTa Schwarzer Weg: 20 Kinder U3

Freigelände der Grundschule Auf den Heuen: 20 Kinder U3, 40 Kinder Ü3 (noch mit Vorbehalt de Trägers)

N.N. im Ortsteil Gröpelingen: 20 Kinder U3 / 40 Kinder Ü3

 

Die Kinder werden natürlich auch älter und kommen dann in die Grundschule. Zum nächsten Schuljahr soll bereits nach den Daten des Statistischen Landesamtes ein Mehrbedarf an 4 Grundschulklassen absehbar sein. Derzeit wird überprüft, ob man vorhandene Grundschulen noch erweitern kann. Absehbar ist aber auch hier ggf. der Neubau einer neuen Grundschule. Stellt sich natürlich auch hier dann die Frage: WO?

Bericht von der Beiratssitzung am 23.11.2016 – Teil 1

Es war mit 3,5 Stunden eine relativ lange Beiratssitzung mit am Anfang ca. 60 Gästen.

Aus der Bevölkerung gab es eine Bürgeranfrage zum Verkauf der Getreideverkehrsanlage, die in den Bauausschuss verwiesen wurde.

Dann fragten die Anwohner der Lübbenstraße (und umzu?), wie es denn mit dem Übergangswohnheim Gröpelinger Heerstraße 9 – 13 aussieht, das – noch mit dem alten Bauschild Seniorenwohneinrichtung – seit einigen Wochen gebaut wird. Aus dem Beirat konnte nur gesagt werden, das es bis zur Beiratssitzung keine Zustimmung seitens des Beirates für die Größenordnung von 300 Menschen an dieser Stelle gibt, rein rechtlich aber die Zustimmung des Beirates auch nicht erforderlich ist. Gebaut werden soll eine Fläche von knapp 4.100 qm und alle Bauvorschriften werden eingehalten – sonst gäbe es ja keine Genehmigung. Es ist ein Mietvertrag über 10 Jahre abgeschlossen worden, wie man der Drucksache 19/381 S vom 11.10.2016 im Internet entnehmen kann. Am 25.11. gibt es dazu nochmals eine Besprechung seitens der Fraktionsspitzen des Beirates mit der Sozialbehörde. Es ist aber eher nicht zu erwarten, das sich an der Größenordung noch etwas ändert.

Ein Antrag im Rahmen der Beirätekonferenz zu aus unserer Sicht eher einer Minimalversorgung der Polizeiarbeit vor Ort wurde mit 2 Enthaltungen von DIE LINKE angenommen.

Ein Antrag zur Turnhallensituation der SVGO wurde mit einer Gegenstimme der BIW angenommen. Auf der nächsten Beiratssitzung am 8.12.2016 in der Mensa der Schule Alwin-Lonke-Straße soll ein Vertreter des Sportressorts Stellung nehmen.

Ein weiterer Antrag der SPD ging an das Bildungsressort und addressierte den baulichen Zustand der Turnhallen allgemein. Die von UNS GRÜNEN ergriffene Initiative zeigt also doch Wirkung.

Dann wurde der Beschluß des Bauausschusses zum neuen Stadtteilbudget Verkehr nochmals zur Kenntnis genommen. Wir brachten unsere Zweifel an, ob der Beschluss zum Ersatz der Berliner Kissen in der Lindenhofstraße / Grüne Dockstr. durch eine Hochpflasterung mit Vorfahrtsrecht für den Rad- und Fußgängerverkehr wirklich notwendig sei.

Danach wurden 3 weitere in die Umsetzung gehende Projekte aus dem Integrierten Entwicklungsprogramm Gröpelingen vorgestellt:

Projekt „Öffnung des QBZ ins Quartier“ durch den Umweltbetrieb. Das Projekt soll im Jahr 2017 mit Mitteln von ca. 1 Mio. Euro durchgeführt werden. Die Anwohner aus dem Bereich Fischerhuder Straße / Morgenlandstraße werden dann nicht mehr auf dem Schulparkplatz parken können, da dort nur 12 Schulparkplätze verbleiben werden. Wie das ist, sollen die Anwohner aber bereits während der Bauarbeiten nach dem Brand gesehen haben und sie hatten auch Gelegenheit, an der teilzunehmen.

Projekt „Öffnung Campus Ohlenhof“ durch Vertreter der Senatorin für Kinder und Bildung und die beauftragten Landschaftsplaner Horeis+Blatt. Die Freiraumgestaltung auf dem ca. 40.000 qm großen Gelände enthält u.a. eine 2,50 Meter breiten asphaltierte Wegeverbindung zwischen den Eingangpunkten Halmerweg, Brombergerstraße, Marienwerder Straße und Kulmer Straße. Die Detailplanung des Neubaus für die Neue Oberschule Ohlenhof im Passivhausstandard ist weit fortgeschritten und enthält eine Aula, eine Lehrküche, einen Schulkiosk, eine 2-Feld-Turnhalle, naturwissenschaftliche Fachräume, ein Therarium, IT-Räume etc. Im März 2017 ist der Deputationsbeschluss vorgesehen und eine Fertigstellung im Jahr 2020 ist weiter möglich. Demnächst soll das Zebuh-Gebäude zu einer offenen Spielscheune umgebaut werden. Rechts daneben wird vorgeschaltet als erstes ein neues 100 qm großes Spielhaus gebaut, damit der Abriss des alten Spielhauses auf der Baufläche des Schulgebäudes stattfinden kann.

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Projekt „Gröpelingen bewegt“ durch die beauftragte Agentur proloco. Hier werden noch Sponsoren gesucht, die die Wartungskosten für Sportgeräte der Marke „Groß und sichtbar“ im Grünzug West übernehmen wollen. Falls eine Firma hieran Interesse hat, dürfte es an einem Werbeaufkleber sicher nicht scheitern.

 

Umweltbetrieb Bremen startet in Gröpelingen die Kampagne „Blumen gegen Müll“

Aus der Pressemitteilung des Umweltbetriebes:

Mit Blumen gegen Müll

Ein buntes Experiment ohne erhobenen Zeigefinger

Viele Anwohner haben die Nase voll – und unsere Gärtner auch. Immer häufiger landet der Abfall in den
Grünanlagen und nicht in den Mülltonnen. Trotz regelmäßiger Reinigungsgänge ist es schwierig die
Parkanlagen unter diesen Umständen schön und sauber zu halten, denn täglich kommen neue Mengen
hinzu.

Es kostet Zeit und es kostet Geld, der Vermüllung in diesem Ausmaß hinterherzuräumen. Appelle und
Beschwerden bewirken wenig. Wir möchten aber, dass sich die Anwohnerinnen und Anwohner in den
Grünanlagen wohlfühlen. Deswegen greifen wir jetzt zu „härteren“ Maßnahmen: wir pflanzen Blumen.
Unterstützt werden wir dabei von der Leitstelle Saubere Stadt und Kindern, die in den Grünanlagen
lieber spielen möchten, anstatt durch Unrat zu laufen.

Mit Blumen gegen Müll ist eine Kampagne vom Umweltbetrieb Bremen und der Leitstelle Saubere Stadt
beim Senator für Umwelt, Bau und Verkehr. An acht besonders verschmutzten Stellen in Gröpelingen,
in Walle, in der Neustadt , in der Vahr und in Bremen Nord säen und pflanzen Kinder und örtliche
Initiativen gemeinsam mit dem Umweltbetrieb Bremen Blumenzwiebeln und Wildblumen aus, die
schon im nächsten Jahr blühen sollen.

Da die Blumenwiese bis zum Frühjar braucht, um zu wachsen, schmückt bis dahin ein bunter, von
Kindern inspirierter Schilderwald die Stellen und macht klar, dass diese Grünanlagen für Müll tabu sind.

Bericht Weser-Report

Bericht Buten & Binnen

Bester Bericht:
Bericht von Sat1Regional

Geplanter KiTa Neubau in Oslebshausen

Die vorherige Bebauung auf dem Grundstück Oslebshauser Heerstraße 140 ist bereits abgerissen. Es solllen dort 20 Plätze für Kinder von 1 – 3 Jahren und 40 Plätze für Kinder von 3 – 6 errichtet werden. Zieltermin ist ein Start zum nächsten Kindergartenjahr. Ob es rechtzeitig klappt, wird man sehen.

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Auf der Beiratssitzung am 23.11.2016 um 19 Uhr im Quartiersbildungszentrum in der Morgenlandstraße 43 ist u.a. die KiTa-Ausbauplanung Thema.

Treffen der Stadtteilgruppe am 16.11.2016

Wir treffen uns diesmal an einem Mittwoch und schon eine Woche vor der nächsten Beiratssitzung.

Wie immer ist unser Stadtteilgruppentreffen offen für Interessierte. Man muss kein Mitglied sein, um mitreden zu können oder für sich Informationen einzuholen.

Wir sehen es z. B. gerade wieder an dem jetzt im Bau befindlichen Übergangswohnheim in der Gröpelinger Heerstraße 9 – 13, das frühzeitige Information wichtig ist.

Die Einladung gibt es hier: einladung-stadtteilgruppe-2016

Die Präsidentschaftswahl in den USA

interessiert natürlich auch politisch denkende Menschen in Gröpelingen. Es scheint zwar weit weg, kann über die nächsten Jahre mit den Folgewirkungen für die bremische Wirtschaft oder den Bundeshaushalt für z.B. höhere Verteidigungsausgaben auch Auswirkungen auf Gröpelingen haben.

Eine Meinung die bisher bei der medial berichteten überwiegenden Abneigung ggü. Herrn Trump in Deutschland nicht so beachtet wurde, gibt die Präsidenschaftskandidaten der GRÜNEN in den USA – Jill Stein – wieder. Sie meint, das Trump für viele Menschen in den USA kein guter Präsident wäre, wobei sie im Zweifel an Mexikaner denkt oder an arme Menschen, die durch die Gesundheitsreform von Herrn Obama erstmals eigene medizinische Leistungen jenseits der rein staatlich finanzierten Systeme Medicare und Mediaid in Anspruch nehmen können. Allerdings wäre eine Präsidentin Clinton für die Welt die viel schlechtere Präsidentin gewesen. Weil sie mit ihrer Kriegstreiberei der letzten Jahre noch weiter auf Konfrontation mit Russland gehenw würde und die Welt so nah wie nie an einen Nuklearkrieg seit der Kubakrise bringen würde.