Initiative gegen vermüllte Privatgrundstücke

Zur Pressemit­teilung des Innen­res­sorts:

https://www.senatspressestelle.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen146.c.320486.de

Ger­ade an Hauptverkehrsstraßen wie der Osleb­shauser und Gröpelinger Heer­straße gehen öffentlich­er Fußgänger­raum und gepflasteter pri­vater “Vor­garten” qua­si unsicht­bar ineinan­der über. Für den Außen­ste­hen­den und auch manch­mal für die Eigen­tümer selb­st ist nur nach einem Blick in den Grund­buchauszug sicht­bar, wo genau die Gren­ze ver­läuft.

In der Ver­gan­gen­heit kam es deshalb öfters vor, das Bürg­er mein­ten Müll liegt auf öffentlichen Grund­stück­en, wo er tat­säch­lich auf pri­vat­en Grund­stück­en liegt. Man muss sehen, wie die neue Vorge­hensweise in der Prax­is funk­tion­iert.

Sehr pos­i­tiv ist die For­mulierung “ist jed­er Schritt in den Ver­fahrens­abläufen genau definiert und gibt so eine Hand­lungssicher­heit für die Mitar­bei­t­erin­nen und Mitar­beit­er des Ord­nungs­di­en­stes und der DBS”.

Ein­er unser Aktiv­en bei den GRÜNEN GRÖPELINGEN war beru­flich u.a. Qual­itäts­beauf­tragter und hat dort den Wert von klar definierten Prozess­abläufen schätzen gel­ernt. Damit wird definiert, wer wann was machen muss und es wer­den Dop­pelzuständigkeit­en ver­mieden und klare Ver­ant­wortlichkeit­en geschaf­fen. Auf diesem Gebi­et man­gelt es derzeit offen­bar noch in der Zusam­me­nar­beit zwichen Polizei, Kon­tak­t­polizis­ten, neuem Ord­nungs­di­enst, neuer Bre­mer Stadtreini­gung, Umwelt­be­trieb, Quartiersser­vice etc..

 

Spatenstich für den Neubau der Neuen Oberschule Ohlenhof

Heute ist der Spaten­stich für den Neubau der Ober­schule Ohlen­hof erfol­gt. Aus dem Neubau soll zusam­men mit der Grund­schule Halmer­weg, ein­er KiTa, Turn­halle, Men­sa, Spiel­haus … der Cam­pus Ohlen­hof enste­hen.

Die Spat­en ste­hen bere­it

WIR GRÜNEN GRÖPELINGEN haben den Pla­nung­sprozess seit ca. 2011 begleit­et. Kri­tikpunkt ist natür­lich, das das vieeel zu lange dauerte. Bürg­er­beteili­gung ist gut — aber hier wurde sie in der Zeit bis 2015 auch (bewusst?) in die Länge gezo­gen. Nach der Wahl gab es dann Bestre­bun­gen von SPD-Seite außer­halb des Stadt­teils, die Pla­nun­gen wegen des Nichtbe­darfs und hoher Kosten einzustellen.

Es gab dann einen Kraftakt aus dem Stadt­teil, an dem WIR GRÜNE GRÖPELINGEN maßge­blich aktiv waren. So kon­nte es gelin­gen, die Argu­men­ta­tions­kette mit den hohen Kosten zu wider­legen. Auf der Lan­desmit­gliederver­samm­lung der Grü­nen zum Koali­tionsver­trag 2015 haben die Waller und Gröpelinger Grü­nen den Beschluss zu ein­er Ergänzung des bere­its fer­tig ver­han­del­ten Koali­tionsver­trages erre­icht, das der Bedarf geprüft wer­den soll. Etwas was es bis dato in der Bre­mer Poli­tik­land­schaft nicht gegeben hat und woran die gesamte Koali­tion hätte scheit­ern kön­nen. Allerd­ings hat auch die Gröpelinger SPD auf dem SPD-Lan­desparteitag — unter­stützt vom bre­it­en Protest aus dem Stadt­teil — eine Ergänzung des Ver­trages erre­icht.

Unter der neuen SPD-Bil­dungsse­n­a­torin Frau Bogedan ist dann der generelle Pla­nung­sprozess kom­plett neu aufgestellt wor­den. Aus heutiger Sicht wird es in Bre­men 8 Schul­neubaut­en geben und man ver­sucht dabei die Fehler im über­lan­gen Pla­nung­sprozess der NOO zu ver­mei­den.

Ohne­hin bleibt auch für uns GRÜNEN GRÖPELINGEN festzustellen, das mit dem Amt­santritt von Frau Bogedan “ein ganz ander­er Wind” in der Bil­dungs­be­hörde Einzug gehal­ten hat. Uns ist keine Gröpelinger Schul- oder KiTa-Leitung bekan­nt, die sich über die Leitung des Bil­dungsres­sorts beschw­ert — das Gegen­teil ist der Fall. Das war früher anders. Denn es gab gefühlt oder real manchen an der Ver­wal­tungsspitze, dem die poli­tis­che Spitze rel­a­tiv egal war. Heute hat man den Ein­druck, es wird auch von der poli­tis­chen Spitze des Bil­dungsres­sorts her agiert und Dinge “die man schon immer so gemacht hat”, sind in Frage und im Zweifel paß­ge­nauer geän­dert wor­den.

Klar sind die Her­aus­forderun­gen mit fehlen­den Räu­men und fehlen­den Lehrern weit­er gross. Aber es wäre schon tragisch, wenn diese Bil­dungsse­n­a­torin auch Opfer der SPD-Schwäche wer­den würde. Soviel Ehrlichkeit wollen wir GRÖPELINGER GRÜNEN an den Tag leg­en.

Daher unsere Bitte: Gehen Sie wählen. Gehen Sie bitte nicht Parteien wie der AfD auf dem Leim, die in Gröpelin­gen über­haupt nur einen (!) Kan­di­dat­en gefun­den hat, der den Umfragew­erten nach im Gröpelinger Beirat aktiv sein kön­nte. 6,x, 7 oder 8 % für die AfD für Bürgerschaft/Beirat wie in den Umfra­gen wären im Beirat ver­schenk­te Stim­men, da die AfD ihre Sitze man­gels Kan­di­dat­en gar nicht beset­zen kön­nte!

Erin­nern Sie sich, das mit ein­er CDU an der Regierung jet­zt wohl auch die GEWOBA pri­vatisiert gewe­sen wäre und nicht wie unter Grün-rot geschehen die BREBAU in öffentliche Hand über­führt wer­den kon­nte. Bedenken Sie, was eine FDP, die offen­bar mit Luxus-Autos durch Gröpelin­gen fahrend nur die Luft der Anwohn­er ver­pestet, heute für Prvi­atisierungs­gedanken vorschlägt.

Ger­ade in der Bil­dungs­bere­ich als Haushaltss­chw­er­punkt von Grün-Rot sind in den let­zten Jahren enorme zusät­zliche finanzielle Mit­tel geflossen. Lei­der mussten davon viele Mit­tel in die Quan­tität gehen und es kon­nte nicht aus­re­ichend in die Qual­ität investiert wer­den. Der heutige Spaten­stich für die Neue Ober­schule Ohlen­hof ist ein Stück in Rich­tung bauliche Qual­ität. 96 % Anmeld­e­quote der Gröpelinger Kinder für die KiTa’s im Jahr 2018 ist auch eine Zahl, die nie zuvor erre­icht wurde und belegt, was geleis­tet wurde. Die Aufar­beit ist lange nicht zu Ende — bitte stim­men Sie für dessen Vol­len­dung und keine neuen Exper­i­mente durch min­derqual­i­fiziertes Poli­tikper­son­al.

Eröffnung und Widmung des Willy Hundertmark Platzes

am FREITAG, den 24. Mai 2019, an der Ecke Goosestraße/Geeststraße

erre­ich­bar über Straßen­bahn 3 Hal­testelle Gooses­traße

  • 14.00 Uhr: Musik­stück Boyko
  • 14.05: Begrüßung durch Frau Haubold, Her­rn Giesel­er (SUBV) mit kurz­er Erläuterung der Entste­hung des Pro­jek­tes (Ini­tia­tive vom Beirat, Öff­nung des IEK für ein neues Pro­jekt, Abstim­mung mit swb, Über­las­sungsver­trag als Grund­lage)
  • 14.15 Uhr: Raimund Gae­belein, stv. Sprech­er des Beirats Gröpelin­gen: Würdi­gung von Willy Hun­dert­mark als engagiertem Gröpelinger, Kom­mu­nist, Antifaschist, Nazi-Ver­fol­gter, Kämpfer gegen Aus­gren­zung und für Ver­söh­nung; Bezug­nahme zur aktuellen Sit­u­a­tion des Ankom­mensstadt­teils Gröpelin­gen, ins­beson­dere Lin­den­hof
  • 14.25 Uhr: Enthül­lung des Schildes mit Fotos
  • 14.30 Uhr: N.N., UBB: Kurz­er­läuterung des Gestal­tungskonzeptes für den Willy-Hun­dert­mark-Platz
  • Musik von Boyko

Anschl. Begeg­nung bei Kaf­fee und Kuchen

Für Kinder: Mobiles Ate­lier

In Gröpelingen entsteht ein neuer Spielplatz am Pastorenweg

Hier wur­den 2 Dinge addiert: Die Mit­tel für den Spielplatzbau beim Neubaupro­jekt für 23 Rei­hen­häuser Martha-Heuer-Straße / Grüne Dock­straße und die ursprünglich für den Bürg­er­meis­ter-Ehlers-Platz vorge­se­henen Mit­tel aus dem Inte­gri­erten Entwick­lung­spro­gramm Grööpelin­gen.

Es ist ein rel­a­tiv kleines Pro­jekt und man sollte nicht zuviel erwarten. Zur Mit­teilung des Sen­ats:

https://www.senatspressestelle.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen146.c.319905.de

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Neue Waldgebiete in Gröpelingen

Eine aktuelle Antwort auf eine kleine Anfrage in der Bürg­er­schaft bringt die aktuelle Fas­sung des Bre­mer Waldge­setzes in den Fokus.

Dem­nach han­delt es sich bei Flächen über 1.000 qm mit mehr als 20–30 Gehölzen, die höher sind als 50 cm, um einen Wald und es gel­ten daher die Bes­tim­mungen dieses Geset­zes. Ob das in Zukun­ft so bleibt, das soll bis zum Herb­st 2019 über­prüft wer­den.

Nimmt man diese Bes­tim­mung, dann stellt man fest, das es in Gröpelin­gen neue Wälder gibt!

Z.B. kön­nte das auf der hier schon ange­sproch­enen ins­ge­samt 18.000 qm großen Fläche zwis­chen den Gleisen der Hafeneisen­bahn ent­lang der Hafen­rand­straße so sein.

Und auch auf seit vie­len Jahren nicht bebaut­en Grund­stücks­flächen ist dann mit­tler­weile schützenswert­er Wald ent­standen. Z.B. ist das auf der ca. 3.500 qm großen Fläche Klitzen­burg 45 der Fall, auf der eine Vielzahl an neuen Bäu­men gegen­seit­ig um das Licht rangeln:

Ein weit­er­er nicht so dicht bewach­sen­er neuer Wald ganz an der Nähe ist auf der 10.000 qm großen Fläche Wum­men­sieder Straße 80 ent­standen:

Welche Auswirkun­gen diese durch die Natur verän­derte Lage für die Eigen­tümer hat, das wis­sen wir derzeit noch nicht. Immer­hin haben sie sich viel Jahre nicht um ihr Eigen­tum geküm­mert. Wollen es aber in Erfahrung brin­gen.

Ken­nt jemand der dies liest noch weit­ere neue Wald­flächen im Stadt­teil? — Dann melden Sie sich doch bitte bei uns. Danke.

Neuorganisation der Alttextilsammlung und –verwertung

Die Sit­u­a­tion um die Altk­lei­der­con­tain­er war zulet­zt auch The­ma auf Auss­chussebene im Beirat. Es gab/gibt dazu auch in Gröpelin­gen Beschw­er­den von Anwohn­ern.

Ob es nach der Kündi­gung des bish­eri­gen Auf­trag­nehmers bess­er wird, wird man sehen. Die Mit­teilung dazu:

https://www.die-bremer-stadtreinigung.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen206hbsr.c.20121.de

Es ist so, das die in die Altk­lei­der­con­tain­er gewor­fene Klei­dung von Men­schen wieder her­aus­ge­holt wird. Dann wird die Klei­dung vor Ort aus­sortiert — vllt. zum anschließen­den Verkauf auf einem Flohmarkt oder für andere Zwecke. Die restlichen Klei­der wer­den oft vor dem Con­tain­er liegen­ge­lassen.

Nicht immer gibt es eine Altk­lei­der­samm­lung und manche Altk­lei­der will man vllt. auch nur noch als Put­zlap­pen abgeben. Der Platz an der Werft­straße / Gras­berg­er Straße liegt z.B. nicht unmit­tel­bar an einem bewohn­ten Haus und hat ohne­hin Verkehrslärm. Diesen Platz wie an den Neubaut­en am Pas­toren­weg geschehen auch zu räu­men, erscheint nicht sin­nvoll. Im näch­sten Gespräch mit der Bre­mer Stadtreini­gung wer­den wir vorschla­gen, ob man die Con­tain­er baulich anders ausle­gen kann, so dass die Klei­dung nicht wieder her­aus­ge­holt wer­den kann.

Es kommt auch vor, das aller­möglich­er ander­er Abfall ille­gal um die Con­tain­er abgestellt wird. Wer soet­was sieht: Evtl. Kfz-Kennze­ichen notieren, möglichst Fotos machen und die Courage zur Anzeige auf­brin­gen.

Wir bitten um ein NEIN beim Volksbegehren zur Galopprennbahn

Als Bewohn­er in Gröpelin­gen oder Osleb­shausen kön­nte man meinen, das ist weit weg da in der Vahr bzw. Hemelin­gen. Aber das ist es nicht, denn auf dem Woh­nungs­markt Bre­men hat auch der Nicht­bau von geplant 1.200 Wohnein­heit­en Auswirkun­gen auf Gröpelin­gen.

Hier gibt es die notwendi­gen neu­tralen Infor­ma­tio­nen mit ganz vie­len Unter­stützern: https://rennbahnquartier.de/

Lei­der ist es so, das diese Bürg­erini­tia­tive von Wut­bürg­ern den Men­schen nicht die Wahrheit sagt. Wahr ist, das die Galop­prennbahn an sich bish­er nur an weni­gen Tagen im Jahr für die Öffentlichkeit zugänglich war — und dann auch nur auf der Tribüne etc. an Ren­nta­gen. Man kon­nte da ja kein Pick­nick auf der Rennbahn abhal­ten. Ähn­lich ist es mit dem Golf­club, für den man gar nicht wenig Ein­tritt zahlen muss. Und für bei­de Sportarten braucht man kurzen Rasen — für eine Galop­prennbahn auch noch mit fes­ten Unter­grund drunter. Bis auf einen Wald am Rand­streifen kann man nicht ern­sthaft von ein­er ökol­o­gisch wertvollen Fläche sprechen — so sehen es auch die Umweltver­bände BUND und Nabu.

Die Gesamt­fläche der Rennbahn beträgt ca. 30 Hek­tar (ha). Davon ca. 5 ha. Wald. Grüne/SPD/Linke wollen, das 10 ha bish­er nicht zügängliche meist Ödfläche ökol­o­gisch aufgew­ertet und der umliegen­den Bevölkerung als Erhol­ungs­fläche zugänglich gemacht wer­den.

Es verbleiben dann 15 ha für eine Wohn­be­baung. Zieht man davon großzügig weit­ere 50 % für Gärten, Heck­en, ggf. dachbe­grünte Car­ports etc. ab, verbleiben 7,5 ha oder 75.000 qm für eine Wohn­be­bau­ung. Baut man dreistöck­ig mit eben­falls Gründäch­ern, kann man eine Brut­to­geschoss­fläche von 225.000 qm erricht­en. Für mögliche 1.200 Wohnein­heit­en ergibt sich so eine Brut­tofläche pro Wohnein­heit von rech­ner­isch 187,5 qm. Davon muss man Flächen für Ver­sorgungsleitun­gen, Flure etc. abziehen. Auf der anderen Seite sollen aber auch kleine Woh­nun­gen mit vllt. “nur” 50 qm gebaut wer­den.

Man erken­nt mit dieser ein­fachen Rech­nung gut, das mit ein­er tat­säch­lichen 3stöckigen Bebau­ung nur von einem Vier­tel der Gesamt­fläche über 1.000 Wohnein­baut­en gebaut wer­den kön­nen. Zudem würde der Stadt­teil eine sehr große Grün­fläche mit z.B. auch Spielflächen und parkähn­lichem Charak­ter gewin­nen.

Unter der vorheri­gen Regierungs­beteili­gung der CDU im Land Bre­men wur­den viele Mil­lio­nen an Steuergeldern für den Bau der Galop­prennbahn oder des Train­ingszen­trums in Mah­n­dorf aus­gegeben. Steuergelder für eine recht elitäre Gruppe, die das nicht nötig hat und wo der Mehrw­ert für die Stadt doch sehr begren­zt ist!

Der rot-grüne Sen­at musste eine Kom­pen­sa­tion­sleis­tung an den Golf­club leis­ten, um wieder die volle Ver­fü­gung über die Flächen zu bekom­men. Das ist bedauer­lich, aber jeden­falls nicht von den Grü­nen zu ver­ant­worten.

Man liest im Weser-Kuri­er das die Bürg­erini­tia­tive die den Volk­sentscheid ini­tiert hat, wieder “aus der Rennbah­necke” finanziert wird. Sie argu­men­tieren mit falschen bzw. absur­den Argu­menten — klas­sis­che “Fake-News”. Etwa, das man nur mit Hochhaus­baut­en die Wohnein­heit­en erricht­en kön­nte. Oder das die kurzgeschorene Rasen­fläche ökol­o­gisch sehr wertvoll wäre. Oder das die Stadt die Fläche an bösen Inve­storen ver­schachern will.

Unsere Bitte: Wenn Sie zur Wahl gehen, dann stim­men Sie doch auch für ein NEIN bei dieser Wahl und gehen den “Fake-News” nicht auf dem Leim. Bitte nehmen Sie sich die Zeit in der Wahlk­a­bine die Sie brauchen für die 4 Wahlen an diesem Wahlt­ag. Und jed­er Wäh­ler möge bitte für diese gle­ich 4 Wahlen die notwendi­ge Wartezeit ein­pla­nen. DANKE.

Parken — ja wo denn?

Auf der let­zten Sitzung des Verkehrsauss­chuss­es am 25.04.2019 ging es u.a. auch um die Frage des Parken. Schon vor ca. 2 Jahren hat es eine umfan­gre­iche Anliegerbeteili­gung gegeben, als der Schulfläche Fis­cher­hud­er Straße neu gestal­tet wurde. In diesem Rah­men ist auch eine Nutzung des Eck­bere­ichs zur Mor­gen­land­straße für die Schule vorge­se­hen und die bish­eri­gen Park­plätze auch für die Anliefer fall­en weg.

Es lohnt ein Blick in andere Län­der — z.B. nach Japan: https://www.handelsblatt.com/politik/international/weltgeschichten/koelling/japan-autos-die-wie-toastbrote-aussehen-japans-autopolitik-regt-trump-auf/24067414.html?ticket=ST-2599615-Ju9VOfSFzMeKJjvd33PX-ap5

Manch ein­er erin­nert sich vllt. noch an die japanis­che Automarke Dai­hat­su, die 2013 den Ver­trieb in Europa eingestellt hat. Das waren oft sehr schmale und hohe Autos im Ver­gle­ich zu Europäis­chen Autos. Warum?

In Japan kann man kein Auto ohne vorheri­gen Park­platz­nach­weis kaufen. Mit einem Nach­weis eines fes­ten Park­platzes geht man zum Auto­händler, der ihn bei der Polizei ein­re­icht. Die lässt prüfen, ob das zum Kauf vorge­se­hene Auto auch wirk­lich von seinen Maßen her auf die angegebe­nen Stell­fläche passt und ob die über­haupt noch frei ist. Ist alles kor­rekt, wird eine Park­plakette aus­ge­händigt die am Auto anzubrin­gen ist. Erst dann darf der Händler das Auto aus­liefern. Bei einem Umzug muss man die Auf­gaben des Händlers selb­st erledi­gen. Ein Stellplatz im Zen­tral­bere­ich von Tokio soll monatlich an die 500 Euro kosten — in Neben­bere­ichen 100 Euro.

Dito gibt es in Japan beim Autokauf eine Gewichtss­teuer. D.h., je schw­er­er ein Wagen ist, desto mehr Steuern wer­den fäl­lig. Und es gibt in Japan ein steuer­lich stark begün­stigtes Leichtkraft­wa­genseg­ment — max. 660 cbcm Hubraum und eine Bre­ite von 1,48 Meter bzw. Länge von 3,40 Meter. Nur die Höhe ist nicht vorgeschrieben — und dann kommt man zu u.a. den Auto­mod­ellen von Dai­hat­su, die im fatal­en Mon­ster­autowahn u.a. der Deutschen Auto­her­steller keine Chance hat­ten.