Sitzung “Bau …” am 20.02.2019

Bei dieser 3,5 Stun­den lan­gen Sitzung ging es um diverse wichtige Bau­the­men in den Ort­steilen Lin­den­hof und Osleb­shausen, die zum grössten Teil in nicht-öffentlich­er Sitzung behan­delt wur­den. Das in nor­maler­weise nicht üblich, aber manche Dinge sind eben nur so möglich, weil Inve­storen oder betrof­fene Men­schen ihre Anliegen nicht gle­ich am näch­sten Tag in der Zeitung lesen möcht­en.

Im öffentlichen Teil wurde der Bebau­ungs­plan 2434 vorgestellt, zu dem wir im Vor­feld der Sitzung einen Antrag ver­fasst hat­ten: http://www.gruene-in-groepelingen.de/wp-content/uploads/2019/02/Antrag-Bplan-2434.pdf

Es geht dabei um die rechtliche Fest­set­zung des Gebi­etes zwis­chen den Straßen Am Pul­ver­berg und Riede­mannstraße, das bish­er unge­planter Innen­bere­ich ist. Die Fir­ma Sen­sient Fla­vors hat­te vor eini­gen Jahren ihre Fläche Beim Struck­en­berge aufgegeben. Das Gelände ist nun nach Jahren der erfol­glosen Suche an einen Investor verkauft wor­den und in diesem Zusam­men­hang sah die Ver­wal­tung Hand­lungs­be­darf für das gesamte Gebi­et.

IEK Akteursgremium vom 11.02.2019

In der Presse gab es bere­its umfan­gre­ich Berichte über die erste gemein­same Aktien des Ord­nungs­di­en­stes mit der Stadtreini­gung sowie der Polizei im Stadt­teil: https://www.senatspressestelle.bremen.de/detail.php?gsid=bremen146.c.314592.de&asl=bremen02.c.732.de

Bei diesem Ter­min wur­den weit­er Punk­te genan­nt, die in den näch­sten Wochen und Monat­en anste­hen.

So sollen diverse Spielplätze analysiert wer­den. So gibt es z.B. bei einem Spielplatz ein Ver­mül­lung­sprob­lem durch Anwohn­er. Bei einem anderen wer­den Dro­gen verkauft. Ein weit­er­er wird durch “Trinkge­lage” in sein­er eigentlichen Nutzung beein­trächtigt. Es gibt Über­legun­gen eine bre­men­weite Nutzungsverord­nung zu erlassen, die z.B. das Rauchen auf Spielplätzen ver­bi­etet.

Ein Aspekt ist eine Analyse der Beleuch­tungssi­t­u­a­tion auf dem Ohlen­hof­platz.

Und es soll das The­ma Über­bele­gung von Häusern sys­tem­a­tis­ch­er und mit der Beteili­gung aller Behör­den ange­gan­gen wer­den. Bish­er gab es auch schon Haus­räu­mungen durch die Bauord­nungs­be­hörde in Zusam­me­nar­beit mit der Woh­nungs­für­sorge und des Job­cen­ters. Jet­zt soll es aber auch ergänzt um ggf. weit­ere Delik­t­bere­iche ergänzt wer­den.

Man wird also in den näch­sten Wochen und Monat­en vllt. noch einiges hören und lesen. Aus unser­er Sicht stellt sich nur die Frage: Warum erst jet­zt?

Bänke auf dem Gröpelinger Marktplatz erneuert

Eine Kleinigkeit — aber die muss ja auch erst­mal gemacht wer­den. Und das war gar nicht so ein­fach, weil die Zuständigkeit nicht klar war. WIR GRÜNEN hat­ten das The­ma aktuell gehal­ten. Das Amt für Straßen und Verkehr hat sich dann bere­it­erk­lärt, die vorhan­de­nen Bänke mit neuen Hölz­ern zu verse­hen. Statt dem Auf­stellen neuer Bänke wurde vorgeschla­gen, Beton­quad­er aufzustellen. Dazu muss der Bauauss­chuss noch eine Entschei­dung fällen.

Vielleicht eine Seilbahn zwischen Gröpelingen und der Überseestadt?

Siehe den Bericht des Weser-Kuri­ers: https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadt_artikel,-wirtschaftsressort-plant-seilbahn-in-bremen-_arid,1803182.html

Für uns nicht neu! WIR GRÜNEN Gröpelin­gen hat­ten es bere­its vor län­ger­er Zeit in unser­er Ideen­box hier auf die Seite http://www.gruene-in-groepelingen.de/ideen/ideen.htm diesen Vorschlag gemacht — siehe unter Punkt 5.

Zur besseren Ver­an­schaulichung die Seil­bahn in Koblenz: https://www.seilbahn-koblenz.de/fotos-videos.html

Neubau des Straßenbahndepots in Gröpelingen

Die Bre­mer Straßen­bahn AG hat eine Inter­net­seite zur Umgestal­tung des Straßen­bah­n­de­pots erstellt: https://www.zukunft-groepelingen.de/

Bis zum 14.02.2019 liegen auch die Pla­nun­gen für die Arbeit­en auf dem Gelände der BSAG öffentlich im Ort­samt aus, die jede/r dort ein­se­hen kann: https://www.senatspressestelle.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen146.c.313628.de

Die Pla­nun­gen für den öffentlichen Teil sind noch in der Detailausar­beitung und wer­den später noch ein­mal im Beirat behan­delt. Neg­a­tiv betrof­fen sind wohl die Bewohn­er der Mehrfam­i­lien­häuser vor dem Dampfra­dio im Schwarzen Weg 1. Dort parken ca. 12 Autos auf öffentlichen Grund, was zukün­ftig nicht mehr erlaubt sein wird. In den Pla­nun­gen sind wohl Park­plätze seitlich im Straßen­ver­lauf aus­gewiesen und ins­ge­samt gibt es nach dem Umbau zwis­chen Deb­st­edter Straße und Schwarzen Weg 4 legale Park­plätze mehr als bish­er. Die Beto­nung liegt dabei auf legal. D.h. direkt vor den Häusern wer­den es wohl etwas weniger Park­möglichkeit­en sein. Auch der derzeit­ige Kiosk-Betreiber — ehe­mals Imbiss Bach — muss weichen. Und die über­dachte Rad­ab­stel­lan­lage auf dem Depot­gelände fällt weg. Dafür sollen ca. 150 Abstellmöglichkeit­en für Räder mit auch eini­gen abschließbaren Rad­ab­stell­box­en bei­d­seit­ig der Heer­straße entste­hen. Dazu ein neuer Über­gang an der Marßel­er Straße. Eine Ver­legung der Taxi-Sta­tion. Und ins­ge­samt klarere Wegev­er­läufe.

2019er Vergaberunde im Gröpelinger Controllingausschuss

Heute wird im Weserkuri­er (Stadt­teilkuri­er) über das The­ma berichtet. Zum besseren Ver­ständ­nis der Hin­ter­grund:

Die Förderung der Kinder- und Jugen­dar­beit ist im 8. Sozialge­set­zbuch geregelt. In der Stadt­ge­meinde Bre­men legt die Bürg­er­schaft den Rah­men und die Gelder für die offene Kinder- und Jugen­dar­beit fest. Aus den Geld­mit­teln wer­den zen­trale Ange­bote für die gesamte Stadt finanziert und die Bud­geth­öhe für regionale Ange­bote in den Stadt­teilen fest­gelegt. Let­ztere Mit­tel verteilen soge­nan­nte Con­trol­lingauss­chüsse (CA) der Stadt­teile. 2014 betrug das Bud­get in Gröpelin­gen dafür ca. 840.000 Euro, 2019 sind es 1,1 Mio. Euro.

In Gröpelin­gen beste­ht der Con­trol­lingauss­chuss aus 6 Per­so­n­en. Das Amt für Soziale Dien­ste West als regionale zuständi­ge Ver­wal­tung­sein­heit entsendet 2 Mitar­beit­er und macht die Ver­wal­tungsar­beit wie Beschei­der­stel­lung. Der Stadt­teil­beirat entsendet 2 am Anfang jed­er Leg­is­laturpe­ri­ode gewählte Mit­glieder — aktuell je ein Vertreter der SPD und CDU mit je einem fest zuge­ord­netem Vertreteter von SPD und DIE LINKE. Dazu entsenden die Träger 2 selb­st aus ihrem Kreis gewählte Mit­glieder. Wie diese Wahl abläuft — welch­er Träger darf wählen?, wie bes­timmt der Träger diese Per­son? — das ist uns nicht bekan­nt. Der CA tagt (bei der Ver­gabe der Mit­tel) nicht-öffentlich. Ob der CA ein­stim­mig entschei­den muss, ist uns auch nicht bekan­nt.

Aus aktuellem Anlass haben WIR GRÜNEN GRÖPELINGEN einen Dringlichkeit­santrag für die Sozialauss­chuss­sitzung am 30.01.2019 for­muliert: Antrag CA Ver­gabe 2019.

Stahlwerke Bremen: Was bereits gut ist, kann vllt. noch besser werden und darf kein Grund zum Stillstand sein

WIR GRÜNEN erken­nen dur­chaus an, welche großen Anstren­gun­gen Arcelor Mit­tal in den let­zten Jahren am Stan­dort Bre­men zu Ver­mei­dung von Emis­sio­nen getätigt hat. Nach Auskun­ft von Anwohn­ern ist das auch merk­bar und nicht nur in den Sta­tis­tiken zu sehen. Wir ver­weisen hier auf die Beiträge zum The­ma zuvor auf dieser Seite. Wenn Men­schen behaupten, das “immer alles schlim­mer wird”, dann stimmt das ein­fach nicht.

Den­noch ist es so, das es immer noch bess­er wer­den kann. Das gilt nach der erhe­blichen Reduzierung von z.B. Staube­mis­sio­nen vor allem für den CO2-Ausstoß. Da muss auch die Poli­tik darauf auf­passen, das der Stan­dort weltweite Entwick­lun­gen nicht ver­passt, weil das dann eines Tages neg­a­tiv in der Konkur­renz der Stan­dorte untere­inan­der sein kön­nte.

Deshalb set­zen WIR GRÜNEN uns dafür ein, das Tech­niken zur CO2-Reduzierung entwick­elt, erprobt und einge­set­zt wer­den.

Über den Stahl­stan­dort Salzgit­ter kann man z.B. lesen, das dort der Ersatz von Kohlen­stoff durch Wasser­stoff erforscht wird:

Ein Beitrag vom Deutsch­land­funk zum The­ma: https://www.deutschlandfunk.de/stahlindustrie-wasserstoff-statt-koks-und-kohle.697.de.html?dram:article_id=429977

Und eine kurze Erk­lärung des Ver­fahrens durch die Salzgit­ter AG selb­st: https://www.youtube.com/watch?v=ogZg8FWM8Lo