Elektromobilität mit Zukunft

Ein Bei­trag zum Bio-Hybrid von Scha­eff­ler mit bis zu 200 Kilo­gramm Nutz­last:

https://www.sueddeutsche.de/auto/test-pedelec-schaeffler‑1.4731597?utm_source=pocket-newtab

Bio-Hybrid als Mischung zwi­schen Mus­kel­an­trieb und Elek­tro­an­trieb. Also kein Hybrid wie sie uns die Auto­mo­bil­in­dus­trie jetzt mas­sen­haft ver­kau­fen will, um die CO2-Vor­ga­ben ein­zu­hal­ten. Man­cher die­ser Plugin-Hybri­de soll nach eini­ger Zeit mit einer ein­ge­bau­ten Mini-Bat­te­rie gera­de mal noch eini­ge Kilo­me­ter schaf­fen. Es gilt bei der Berech­nung des CO2-Aus­stos­ses der Flot­te aber trotz­dem als Null-Emis­sons-Fahr­zeug — da hat die Auto­lob­by mal wie­der vol­len Erfolg gehabt. 🙁

War­um ent­wi­ckelt Daim­ler einen 2,5 Ton­nen schwe­ren EQC als Elek­tro-SUV-Fahr­zeug? Sol­che Mons­ter­au­tos ver­die­nen doch nicht die Pla­ket­te umwelt­freund­lich und zukunfts­fä­hig!

Wir brau­chen drin­gend einen Umbau des städ­ti­schen Ver­kehrs­raums, damit Fahr­zeu­ge wie ein Bio-Hybrid sicher bewegt wer­den kön­nen und poten­ti­el­le Käu­fer nicht vom Gedan­ken abge­schreckt wer­den, das sie von die­sen Mons­ter-Autos ver­quetscht wer­den.

 

Mit Knall und Blitz — 2020 ist da!

Zurück­ge­schaut hat­ten wir schon. Bzw. unter “Bei­rat — Tätig­keits­be­richt 2019 — 2023” ver­su­chen wir auch lau­fend eini­ge erreich­te Din­ge zu notie­ren.

In Kür­ze steht unse­re Arbeit evtl. vor einem grö­ße­ren Ein­schnitt, da es mög­li­cher­wei­se zu einer beruf­lich beding­ten per­so­nel­len Ver­än­de­rung kommt. Aber noch ist es im Janu­ar 2020 nicht soweit.

Wir hat­ten schon 2019 nach­ge­fragt, das es auf­grund der jetzt bis in die zwei­te Jah­res­hälf­te haus­halts­lo­sen Zeit nicht zu Ver­zö­ge­run­gen bei Schul­bau­maß­nah­men kom­men darf. Das hat­ten wir ja mehr­fach bei der Sanie­rung der Turn­hal­le Auf den Heu­en erlebt. Uns wur­de ver­si­chert, das es sol­che Ver­zö­ge­run­gen nicht geben wird. Hof­fen wir mal.

Der Ter­min­ka­len­der für den Monat Janu­ar ist bereits gut gefüllt. Es ste­hen bis­her an:

  • 06.01.2020: Tref­fen der Stadt­teil­grup­pe mit Vor­be­rei­tung auf die kom­men­de Bei­rats­sit­zung
  • 08.01.2020: Inter­ner Spe­ch­er­aus­schuss des Bei­ra­tes
  • 11.01.2020: “Abriss­par­ty” der BSAG am Stra­ßen­bahn­de­pot
  • 12.01.2020: Neu­jahrs­emp­fang im Nach­bar­schafts­haus
  • 15.01.2020: Bei­rats­sit­zung mit Schwer­punkt Klär­schlamm­ver­bren­nungs­an­la­ge (wahr­schein­lich in Oslebs­hau­sen?)
  • 17.01.2020: Neu­jahrs­emp­fang in Oslebs­hau­sen
  • 17.01.2020: Gro­ßes Bei­rä­te­tref­fen der Par­tei
  • 19.01.2020: Neu­jahrs­emp­fang der Par­tei
  • 22.01.2020: Klei­ne Rad­tour mit der Frak­ti­on durch Grö­pe­lin­gen
  • 22.01.2020: Bau­aus­schuss
  • 29.01.2020: Bil­dungs­aus­schuss

Ist das zu “verrückt” gedacht?

Der Weser-Kurier berich­tet über die neu­es­ten Pend­ler­zah­len in Bre­men:

https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-wirtschaft_artikel,-immer-mehr-bremer-und-niedersachsen-pendeln-zum-arbeitsplatz-_arid,1885518.html

Die gröss­te Pend­ler­grup­pe kommt dem­nach aus dem Land­kreis Oster­holz. Es gibt die Stra­ßen­bahn­ver­län­ge­rung der Linie 4 nach Lili­en­thal. Es ist die Ver­län­ge­rung der Linie 8 nach Stuhr/Weyhe geplant.

Also war­um nicht mal dar­über nach­den­ken, wie der Land­kreis Oster­holz an Bre­men ange­bun­den ist und ob vllt. eine Stra­ßen­bahn z.B. nach Rit­ter­hu­de nicht sinn­voll wäre?

Leerstand beseitigen — das Wohnraumschutzgesetz praxisgerecht aktualisieren!

DIE ZEIT berich­tet sehr inter­es­sant über ein Vor­ha­ben in Ber­lin ana­log zu einem bereits durch­ge­führ­ten Vor­ha­ben in Ham­burg: “Weg mit dem Geis­ter­haus”

http://www.zeit.de/wirtschaft/2019–11/leerstand-wohnungsmarkt-wohnungspolitik-immobilien/komplettansicht

Bre­men hat zwar 2018 auf Lan­des­ebe­ne ein Wohn­raum­schutz­ge­setz erlas­sen, das aber irgend­wie untaug­lich für die Pra­xis zu sein scheint. Weil es zur Anwen­dung kon­kre­te kom­mu­na­le Rechts­ver­ord­nun­gen geben muss. Und die­se dür­fen nicht pau­schal für ganz Bre­men fest­ge­legt wer­den, son­dern nur für vor­her unter­such­te Berei­che. Der­lei Unter­su­chun­gen hat es wohl noch nicht gege­ben.

Statt­des­sen hat man im Mai 2019 das Gesetz so geän­dert, das für die Stadt­tei­le Schwach­hau­sen, Mit­te, Neu­stadt, Fin­dorff und Wal­le auf­grund der dor­ti­gen Miet­stei­ge­run­gen “eine Gefähr­dung der Bevöl­ke­rung mit aus­rei­chend Wohn­raum” fest­ge­stellt wur­de. Das nur für die Zeit vom 01.09.2019 bis zum 30.11.2020.

In die­sen Stadt­tei­len kann das Wohn­raum­schutz­ge­setz also ange­wandt wer­den. Aller­dings war wesent­li­cher Fokus sei­ner­zeit auf Drän­gen der SPD eher die Unter­bin­dung von zuviel Airbnb-Ver­mie­tung.

Ein Instru­ment gegen die Umwand­lung von Wohn­raum zur bet­ten­wei­sen Ver­mie­tung in Grö­pe­lin­gen, wie wir es hier fest­stel­len, ist es also nicht. Wobei sich die gene­rel­le Fra­ge stellt, wo die in Deutsch­land auf Zeit arbei­ten­den aus­län­di­schen Bau­ar­bei­ter denn woh­nen sol­len, wenn es kei­ne aus­rei­chen­de und güns­ti­ge Motels o.ä. gibt? Auch in Bre­men wird die Bau­wirt­schaft ohne die­se Men­schen gar nicht mehr aus­kom­men kön­nen. Wür­de man das unter­bin­den, dann könn­ten evtl. gar kei­ne neu­en Woh­nun­gen mehr in Bre­men ent­ste­hen. Die mög­li­che Ungleich­be­hand­lung führt dann letzt­lich auch das heu­ti­ge Anlie­gen mit Airbnb ad absur­dum und in einen Raum, der vor dem Gericht kei­nen Bestand haben könn­te.

Vor allem fehlt in dem Gesetz aber die soge­nann­te Treu­hän­der­re­ge­lung, wie es die Geset­ze in Ham­burg und Ber­lin haben. Nur mit die­ser Rege­lung ist es mög­lich, das man aku­tel­le Eigen­tums­ver­hält­nis­se oder Strei­tig­kei­ten, die einer Nut­zung ent­ge­gen­ste­hen, außen vor­lässt. Es ist auch nicht not­wen­dig, das die Stadt ver­sucht mit im Zwei­fel viel Geld ein Haus auf­zu­kau­fen und dadurch selbst zum Preis­trei­ber am Woh­nungs­markt wird. Die Stadt rührt nicht am Eigen­tum — aber an der Nut­zung. Und dar­auf kommt es an! D.h., es wird ein Treu­hän­der ein­ge­setzt, der die Immo­bi­lie begut­ach­tet und evtl. Sanie­rungs­maß­nah­men durch­führt. Anschlie­ßend erfolgt die Ver­mie­tung der Woh­nung. Aus den Miet­ein­nah­men wer­den die vor­he­ri­gen Aus­ga­ben für die Sanie­rung der Woh­nung und die lau­fen­den Kos­ten für die Woh­nungs­ver­wal­tung und des Treu­hän­ders begli­chen. Sind die­se Kos­ten begli­chen, gehen die Miet­ein­nah­men an den Eigen­tü­mer. Wahl­wei­se kann der Eigen­tü­mer auch die ent­stan­de­nen Sanie­rungs­kos­ten in grö­ße­ren Beträ­gen bezah­len, wie es im Bei­spiel in Ham­burg in dem ZEIT-Arti­kel beschrie­ben wird.

Die Stadt setzt also dort an, wo der Eigen­tü­mer aus wel­chen Grün­den auch immer selbst nicht hand­lungs­fä­hig ist. Und er ver­hilft letzt­lich dem Eigen­tü­mer zu einer wirt­schaft­li­chen Nut­zung sei­nes Eigen­tums und auch der Eigen­tü­mer hat damit einen Vor­teil. Recht­lich mög­lich — in Ham­burg durch­ge­führt.

So eine Rege­lung benö­ti­gen wir auch in Grö­pe­lin­gen für die hier seit vie­len Jah­ren leer­ste­hen­den Häu­ser. Für die Nut­zung von bereits vor­han­de­nen Wohn­raum braucht kein Baum gefällt zu wer­den, es muss kei­ne Infra­struk­tur erstellt wer­den. Es kann schnell gehen, weil das Haus ja schon steht und vllt. nur ganz wenig saniert wer­den muss. Und mit der Treu­hän­der­re­ge­lung kos­tet es der Stadt letzt­lich kei­nen ein­zi­gen Cent. Nur ein Anschub für die ers­ten Objek­te ist not­wen­dig. Aus unse­rer Sicht muss so eine Rege­lung unter einem rot-grün-rotem Senat kom­men — drin­gend!

Wir erwar­ten die als­bal­di­ge Über­ar­bei­tung des Bre­mi­schen Wohn­raum­schutz­ge­set­zes mit pra­xis­ge­rech­ter kom­mu­na­ler Unter­füt­te­rung ana­log der Rege­lung in Ham­burg und Ber­lin und dann ein Pilot­pro­jekt vllt. im Rah­men des Inte­grier­ten Ent­wick­lungs­kon­zep­tes Grö­pe­lin­gen für eine Treu­hän­der­re­ge­lung in Grö­pe­lin­gen. Aus den gesam­mel­ten Erfah­run­gen hier kann man es dann stadt­weit aus­deh­nen. In Grö­pe­lin­gen kommt man geschätzt wohl auf ca. 100 Wohn­ein­hei­ten die im Extrem­fall seit über 20 Jah­re leer­ste­hen. Das ist doch nicht nichts — ein Haus ist schon zuviel!

Jahresendspurt 2019

und der hat es in der Grö­pe­lin­ger Bei­rats­po­li­tik wahr­lich in sich wie sel­ten zuvor.

Am 4.12. gab es eine Bil­dungs­aus­schuß­sit­zung, in der dar­über bera­ten wur­de, wie Bei­rat und Bil­dungs­res­sort zukünf­tig mit­ein­an­der umge­ben soll­ten.

In die­ser Woche gibt es den ers­ten von 2 Work­shops zur evtl. Fort­set­zung des Inte­grier­ten Ent­wick­lungs­kon­zep­tes Grö­pe­lin­gen über das Jahr 2020 hin­aus.

Und es steht eine nicht-öffent­li­che Sit­zung des Bau­aus­schus­ses mit je einem The­ma aus Oslebs­hau­sen und Grö­pe­lin­gen an, auf die schon bei einem Punkt vie­le Jah­re gewar­tet wur­de und ein ande­rer Punkt vie­le Men­schen deut­lich in ihrem täg­li­chen Leben betref­fen dürf­te.

Des­wei­te­ren gibt es ein Gespräch von Ver­tre­tern des Bei­ra­tes mit der Inter­es­sen­ver­tre­tung der Hafen­be­trie­be, wie es auf der letz­ten Bei­rats­sit­zung bereits als Mög­lich­keit ange­klun­gen ist.

Zudem wur­de der Bau­an­trag zur Klär­schlamm­ver­bren­nungs­an­la­ge gestellt und die Unter­la­gen kön­nen ein­ge­se­hen wer­den.

Brebau Sanierungen Greifswalder Platz

Die Bre­bau ist bei ihren sys­te­ma­ti­schen Kom­plett­sa­nie­run­gen von Rich­tung Schwar­zer Weg zum Hal­mer­weg am Greifs­wal­der Platz ange­kom­men und hat das ers­te Gebäu­de saniert. Der Unter­schied ist auch hier wie­der enorm wenn es sich vor Ort anschaut. Im nächs­ten Jahr gibt es auch einen Umbau des dor­ti­gen Spiel­plat­zes.

Bre­bau Bestand vor Sanie­rung um den Greifs­wal­der Platz 12/2019
Bre­bau Bestand nach Sanie­rung um den Greifs­wal­der Platz 12/2019

2 kleine Sachen in 12/2019

Wir hat­ten hier zuvor dar­über berich­tet, das wir die Stadt­rei­ni­gung bzgl. Alt­glas­be­häl­ter kon­tak­tiert hat­ten. Wir kön­nen mit­tei­len, das im Lin­den­hof­vier­tel jetzt tat­säch­lich 2 Alt­glas­be­häl­ter beim Pier 2 ste­hen:

Im Orts­teil Grö­pe­lin­gen wird über­prüft, ob bei der Bezirks­sport­an­la­ge der Brom­ber­ger­stra­ße Höhe Mari­en­wer­der­stra­ße abge­bau­ten Behäl­ter neu auf­ge­stellt wer­den könn­ten.

Ansons­ten ist die Stadt­rei­ni­gung offen für neue Plat­zie­rungs­vor­schlä­ge für die Orts­tei­le Grö­pe­lin­gen und Ohlen­hof. Es muss eine öffent­li­che Flä­che sein, die auch mit dem PKW anfahr­bar sein muss, da die Behäl­ter per LKW an- und abtrans­por­tiert wer­den müs­sen. Haben Sie einen guten Vor­schlag, um den Man­gel an Plät­zen abzu­stel­len?

Eben­falls auf unse­re Initia­ti­ve hin gibt es jetzt einen Müll­be­häl­ter an der Grü­nen Dock­stra­ße Höhe Gar­den Hotel. Hier tref­fen 6 Wege auf­ein­an­der — kein schlech­ter Platz für einen Müll­be­häl­ter, zumal man umzu öfters Müll lie­gen sah.

Ken­nen Sie ähn­li­che Stel­len, an denen ein Müll­be­häl­ter sinn­voll wäre? — Dann kön­nen auch Sie Vor­schlä­ge mit einer Orts­be­schrei­bung und Begrün­dung an die Stadt­rei­ni­gung machen.