Kandidaten für Beiratswahl am 13. Mai 2007 nominiert

Am 26.02.2007 wurden in einer Wahlversammlung die Beiratskandidaten der Partei Bündnis 90 / DIE GRÜNEN für den Stadtteilbeirat Gröpelingen nominiert. Die Listen sind grundsätzlich offen, so dass auch diesmal mehrheitlich Nicht-Mitglieder für die Partei kandidieren.

Spitzenkandidat ist der bisher im Beirat vertretene gelernte Energieanlagenelektroniker Rolf Wroblewski. Herr Wroblewski verfügt über umfangreiche Erfahrungen mit bremischen Behörden im Bildungs-, Sozial- und Arbeitsbereich und entsprechenden Einrichtungen im Stadtteil.

Auf Platz 2 folgt das grüne Mitglied Dieter Steinfeld, der bereits als sachkundiger Bürger in einem Beiratsausschuss vertreten ist. Der Betriebswirt möchte seinen wirtschaftspolitischen Sachverstand und die Erfahrungen in großen Organisationen in den Beirat einbringen.

Platz 3 ist mit dem Stadtplaner Jan Bembennek besetzt. Der 25jährige Bembennek ist Vorstandsmitglied der Grünen Jugend Bremen und möchte sein Wissen im Bereich der Stadt- und Verkehrsplanung vor Ort in aktives Handeln und Entscheiden umsetzen.

Für Platz 4 entschied sich Andrea Bolland aus dem Bereich Ohlenhof. Der Hauswirtschaftsleiterin sind ein friedliches Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher kultureller Herkunft, ein funktionierender Nahverkehr und attraktive Grünflächen wichtig.

Auf Platz 5 kandidiert der pensionierte Lehrer Helmut Kasten, der als zweites grünes Mitglied und Fraktionsvorsitzender derzeit im Beirat vertreten ist. Der 1927 Geborene möchte insbesondere den Interessen vieler älterer Oslebshauser und Gröpelinger Gehör verschaffen.

Grüne Beiratsfraktion befürchtet Verkehrszunahme im Heerstraßenzug

16.07.2006. „Wir nehmen zur Kenntnis, dass trotz einstimmiger Ablehnung im Beirat die SPD- und CDU-Vertreter in der Bürgerschaftsdeputation bei Gegenstimme der Vertreterin der Grünen für die Fahrbahnvertiefung im Tunnel an der Ritterhuder Heerstraße gestimmt haben. Offenbart diese Entscheidung doch die wirkliche Verbundenheit zum Stadtteil, über die auch das generöse Ausgießen von einigen tausend Euro an Sondermitteln – etwa im Grünzug West – nicht hinwegtäuschen kann“, kommentiert der grüne Fraktionssprecher Helmut Kasten.

Der Beschluss bleibt auf dem ersten Blick unverständlich, da das Gewerbegebiet Riedemannstr. durch die Sanierung des dortigen Tunnels für den Zugang durch Fernverkehrs-LKW über die Hafenrandstr. zugänglich gemacht wurde. Ebenfalls werden durch die im Bau befindliche Autobahnanbindung Schragestr. die im gleichnamigen Gewerbegebiet ansässigen Betriebe erstmals ohne Höheneinschränkung komfortabel erreichbar sein.

„Der Investor am Bahnhofsvorplatz hat die Aufgabe, ein örtliches Wohn- und Geschäftszentrum und keinen Trucker-Treffpunkt zu bauen“, merkt der grüne Beiratsvertreter im Bauausschuss Dieter Steinfeld bissig an. Die Versorgung des Zentrums mit den üblichen Distributions-LKW’s durch den Tunnel ist auch mit der vorhandenen Bauhöhe gesichert, meint der Vertreter.

Sinn macht diese Entscheidung aber im Zusammenhang mit der Verzögerungstaktik der Behörden bei der Umsetzung der Verkehrsberuhigung im Heerstraßenzug. Diese Kompensationsmaßnahme zum Bau der Hafenrandstraße ist ein Resultat eines außergerichtlichen Vergleichs. In dessen teilweiser Umsetzung erfolgte z.B. im Jahr 2004 der Umbau der Kreuzung „Auf den Delben“. Erfolgt keine vollständige Umsetzung, droht der Stadt die Wiederaufnahme des Gerichtsverfahrens.

Der Beirat selbst hat eine kostengünstige Planungsvariante entwickelt und im Juni 2005 dem Amt für Straßen und Verkehr (ASV) vorgestellt. Seitens des ASV wurde seinerzeit eine Feinplanung zugesagt und bei Rückfragen sogar der Fortgang der Planung vermeldet.

In öffentlichen Beiratssitzungen wurden zahlreiche Anfragen aus der Bevölkerung und selbst der Justizvollzugsanstalt Oslebshausen nach einer gefahrloseren Einbiegemöglichkeit von Nebenstraßen auf den Heerstraßenzug immer auf diese anstehende Planumsetzung verwiesen.

Da der Beirat nach über einem Jahr Planungszeit jetzt eine konkrete Berichterstattung über den Entwicklungsstand beim ASV angefordert hat, teilt das ASV mit, das es keine vorstellbare Feinplanung gibt.

Dieser skandalöse Vorgang lässt bei den grünen Beiratsvertretern die Vermutung aufkommen, dass im Hintergrund offenbar an einer LKW-gerechten Straßenführung im Heerstraßenzug mit Anbindung an die Autobahn gearbeitet wird.

„Wir Grünen wollen diese möglichen Planungen frühzeitig aufdecken und den betroffenen Bürgen bekanntmachen. Wir fordern die zuständigen Entscheider auf, unverzüglich den Beschluss zur Straßenvertiefung im Tunnel Ritterhuder Heerstr. zurückzunehmen und die vorliegende Planung zur Verkehrsberuhigung im Heerstraßenabschnitt jetzt endlich umzusetzen“, heisst es in einer Presseerklärung der grünen Beiratsfraktion.

Sanierungsabgabe

Bremische Bürgerschaft – Petitionsausschuss

Drucksache 16/441,Petitionsausschusses Nr. 41 vom 6. Dezember 2005
Petitionsbericht Nr. 41 (DOC-Datei)

Gutachterausschuss (Geoinformation/alt Katasteramt)

Juni 2005: Übersicht über die voraussichtliche Betroffenheit verschiedener Grundstücksbereiche des Sanierungsgebietes Gröpelingen hinsichtlich sanierungsbedingter Bodenwertsteigerungen
„Bild 1″
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Bürgerschaftsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

16.04.2003: Drs. 15/717 S – Antrag zur Sanierungsabgabe Gröpelingen – leider nicht angenommen. Stattdessen wurde der untenstehende Antrag der Großen Koalition beschlossen.
„PDF-Datei“

Bürgerschaftsfraktionen der SPD und CDU

13.05.2003: Drs. 15/730 S – Dringlichkeitsantrag zur Sanierungsabgabe Gröpelingen
„PDF Datei“

Beirat Gröpelingen

10.09.2003: Antrag, eingebracht von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, dem einstimmig vom Beirat Gröpelingen zugestimmt wurde.
„PDF Datei“

Gutachterausschuss (Geoinformation/alt Katasteramt)

10.09.2003: „Übersicht über die voraussichtliche Betroffenheit verschiedener Grundstücksbereiche des Sanierungsgebietes Gröpelingen hinsichtlich sanierungsbedingter Bodenwertsteigerungen“ (Stand Oktober 2002).
„Bild 1″

Bloß keinen Fahrstuhl am Oslebshauser Bahnhof!

GRÜNE für eine zuverlässige Rampenlösung

12.08.2005. „Bloß keinen Fahrstuhl!“ äußert eine junge Frau mit Kinderwagen auf dem Bahnhof Oslebshausen, als dort eine Arbeitsgruppe beriet, wie man den Bahnhof behindertengerecht ausbauen könne.

Der Bürgerverein Oslebshausen1 wünscht seit Jahrzehnten den Zugang zum Bahnhof mittels einer Rampe. Sie ist im Vergleich zum Fahrstuhl narrensicher. Für Rollstuhlfahrer unverzichtbar, bietet sie Fahrgästen mit Kinderwagen oder Fahrrad ein höheres Maß an Bequemlichkeit und Sicherheit, weil sie uneingeschränkt nutzbar ist. So könnten die Fahrgastzahlen (jetzige Angaben schwanken zwischen 600 und 1.200 tägl.) erhöht werden.

Inzwischen liegen Pläne vor, denn auch die Deutsche Bahn AG2 und das Bauressort3 geben einer Rampenlösung den Vorzug.

Die Stadtteilgruppe der GRÜNEN ist für eine Rampe, aber anders geführt als in der jetzigen Planvariante. Darüber muss öffentlich diskutiert werden.

Die junge Dame auf dem Bahnsteig hatte jedenfalls Recht: „Bloß keinen Fahrstuhl!“ meint auch Helmut Kasten, Sprecher von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN im Beirat Gröpelingen.

Frühjahrszeit ist wieder Fahrradzeit

Verbesserung am Radfahrweg in der Südweststraße

28.03.2005. Im Zusammenwirken mit Vertretern vom Polizeirevier Oslebshausen, bremenports, dem Amt für Straßen und Verkehr, dem Senator für Bau, Umwelt und Verkehr sowie dem ADFC Bremen ist es der Stadtteilgruppe Gröpelingen/Oslebshausen von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN gelungen, eine kleine Verbesserung auf dem Radweg an der Südweststraße in Höhe der Fa. Tiemann zu erreichen.

Diese Strecke ist gerade für Wochenendausflügler als Teilstück einer längeren Fahrradtour aufgrund des ansonsten sehr guten Zustands beliebt. Allerdings verlaufen an dieser Stelle direkt hintereinander 3 Schienenstränge im spitzen Winkel, wobei der stadtauswärtig gesehene letzte Schienenstrang den spitzesten Winkel aufweist. Diese Stelle konnte nunmehr durch den Einbau eines Spurrillen-Gummiprofils entschärft werden.

Falls im Stadtteil ein Bedarf an einer Verbesserung auch an den beiden anderen Bahnquerungen gesehen wird, so sind hierfür verstärkte Anstrengungen notwendig, wie die Stadtteilgruppe mitteilt.