Stadtteilgruppe am 01.09.2009

Dien­stag,  01.09.2009 um 19:30 – 22:10 Uhr

Stadt­teil­tr­e­f­fen der Mit­glieder, Sympathisant(inn)en und Inter­essierten der Partei Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.
Ort: Im Keller des Lichthaus­es, Her­mann-Prüs­er-Strasse 4 (Ein­gang zur Seite Hanse­wass­er, bei später­er Ankun­ft am Keller­fen­ster klopfen)

The­men waren:

Befas­sung mit den The­men “Verän­derte Öff­nungszeit­en der Polizeire­viere” und “Umwelt­stör­fälle Arcelor Mit­tal” in Vor­bere­itung der Beiratssitzung am 09.09.2009. Zum let­zteren Punkt wer­den wir unsere Forderun­gen schriftlich fix­ieren.

Sitzung des Bauauss­chuss­es am Fol­ge­tag, Beratung zu den The­men:

  • Nach­fol­genutzung Stapelfeld­str. 1–3. Wir lehnen die vorgestellte Nutzung ab und fordern stattdessen weit­er die Wieder­her­stel­lung des zu früh abge­tra­ge­nen Lärm­schutzes. Dies­bezüglich kam es zulet­zt zu einem Polizeiein­satz in der Baube­hörde. Desweit­eren wur­den mögliche Nutzungsmöglichkeit­en im Einzel­han­delsspek­trum fest­gelegt.
  • Bürg­er­bus. Hal­ten wir derzeit für wenig aus­sicht­sre­ich.
  • Pas­toren­weg 152/154. Hier sehen wir aktuell keine Hand­lungsmöglichkeit­en der Behör­den. Das Zeit­fen­ster wurde lei­der ver­passt.
  • Fußgänger­querung zur Waterfront/Lichthaus. Muss auf der Sitzung gehört wer­den, ob sich etwas an der Mei­n­ung der Beteiligten geän­dert hat. Bis­lang erfol­gte je eine Fußgänger­markierung auf den Fahrbah­nen, die allerd­ings optisch so gut wie nicht wahrnehm­bar sind. Eine Ampel wurde auf­grund des starken Verkehrs zum/in den Hafen bzw. zur Water­front selb­st abgelehnt. Eine Ver­legung der Straßen­bahn­hal­testellen “Use Akschen” erscheint unre­al­is­tisch.

Weit­er wurde eine mögliche städte­bauliche Entwick­lung zwis­chen Pas­toren­weg 187/Gröpelinger Heer­str. 174 kurz disku­tiert.

Zum Schluss wurde unsere über­ar­beit­ete Inter­net­seite für die Anwe­senden ohne pri­vat­en Inter­ne­tan­schluss live vorgestellt.

Hallo, ist hier niemand zu Hause?

Die Bil­dredak­tion Bre­men greift die GEWOS-Studie zur Wohn­si­t­u­a­tion in Bre­men Nord auf.

Schlagzeile: Eine neue Studie enthüllt: Bre­men-Nord stirbt aus, kein­er will dort mehr wohnen. Hun­derte Häuser ste­hen schon leer

Bericht der Bildzeitung Bre­men — als DOC-Datei

Da von außer­halb häu­fig auch mit Vorurteilen auf Gröpelin­gen geschaut wird, möcht­en wir für Gröpelin­gen fes­thal­ten:

Die Infra­struk­tur in Gröpelin­gen ist intakt. In nur weni­gen Stadt­teilen gibt es im Zen­trum eine der­ar­tige Bal­lung von Lebens­mit­teleinzel­händlern und den bekan­nten Lebens­mit­telket­ten. Dazu eine ärztliche Ver­sorgung aller Fachrich­tun­gen, ein großes Kranken­haus, Stadt­teil­bib­lio­thek West, Volk­shochschule West … . Auch im Ort­steil Osleb­shausen hat sich mit der Revi­tal­isierung der Gelände um den Bahn­hof und am Osleb­shauser Mark­t­platz einiges getan bzw. wird sich noch tun. Hinzu kom­men die über­ge­ord­neten Einzel­han­dels­stan­dorte Water­front und Sander-Cen­ter. Desweit­eren ist der Stadt­teil zumin­d­est in der Längsrich­tung gut an die Innen­stadt angeschlossen.

Trotz­dem erscheint es uns wichtig, am The­ma ver­wahrloster Grund­stück auch hier dranzubleiben.

Grund­sät­zlich ergeben sich (min­destens) 4 Entwick­lungsebe­nen, die ein­deutig für den Zukun­ftsstadt­teil Gröpelin­gen sprechen:

  1. Im Gegen­satz zu anderen Stadt­teilen ist der Stadt­teil kinder­re­ich. Kinder ste­hen für Zukun­ft.
  2. Stadtweit gibt es einen auch von den Preisen her begrün­de­ten Umzugstrend vom Vier­tel nach Find­orff und langsam weit­er nach Walle. Es ist möglich, das dieser Trend in eini­gen Jahren auch auf Gröpelin­gen über­greift.
  3. Im Stadt­teil Walle sind durch die Hochschule für Kün­ste und deren Umfeld sowie durch die Arbeit­splätze in der Überseestadt erste zaghafte Verän­derun­gen auch in den anderen Stadt­teilen festzustellen. Mit einem län­geren Zei­tho­r­i­zont von vielle­icht zwanzig Jahren kön­nte auch dieser Trend auf Gröpelin­gen über­greifen.
  4. Mit Fer­tig­stel­lung der Weser­querung im Zuge der A281 rück­en auch die Gewer­be­flächen z.B. im Bre­mer Indus­triepark näher an das Güter­verkehrszen­trum und wer­den damit erhe­blich bess­er ver­mark­t­bar. Bzw. die Gröpelinger Woh­nun­gen näher an die Arbeit­splätze im GVZ. In diesem Zusam­men­hang set­zen wir uns übri­gens für eine Buslin­ie durch den Tun­nel ein.

Raum der Stille im Diako eingerichtet

19.08.2009

Die Aus­gabe West des Bre­mer Anzeigers berichtet darüber, das vor kurzem der “Raum der Stille” im Diakonis­senhaus eingewei­ht wurde. Dieses Anliegen wurde über die Fatih Mosche von Hel­mut Kas­ten vor Jahren auf die Tage­sor­d­nung geset­zt.

Der “Raum der Stille” ist ein Raum im Erdgeschoss der Klinik, in dem im an sich kon­fes­sionell geprägten Diakonis­senkranken­haus alle Patien­ten Ruhe für ihre jew­eilige Reli­gion find­en kön­nen. Wir begrüßen diesen jet­zt vol­l­zo­ge­nen Schritt des Kranken­haus­es — ger­ade für von außen auf den Stadt­teil Schauende ist das Diako ein enormer Plus­punkt — sehr.

Raum der Stille im Diako — als JPG-Datei

Beginn der großen JVA-Sanierung steht kurz bevor

19.08.2009

Die Aus­gabe West des Weser-Reports berichtet in einem sehr schö­nen Artikel über den bevorste­hen­den Beginn der JVA-Sanierung. Wer selb­st ein­mal die Gele­gen­heit zu ein­er Innenbesich­ti­gung genutzt hat, weiss, wie drin­gend diese ist. Von der Großen Koali­tion wurde dieses The­ma jahre­lang nur ver­wal­tet. Erst unter grün­er Regierungs­beteili­gung ging es auch hier endlich voran und aus Still­stand wurde Auf­bruch.

10 Tage vor Beginn der großen JVA-Sanierung — als JPG-Datei

Beirätetreffen am 13.08.2009

In unregelmäßi­gen Abstän­den tre­f­fen sich inter­essierte Beiratsvertreter unser­er Partei  aus der Stadt und sprechen z.B. über Dinge, die alle Beiräte ange­hen. Etwa aktuell das neue Beirätege­setz oder zuvor die Baum­schutzsatzung.

Das macht Sinn, erfährt man doch so, wo auch in anderen Stadt­teilen der Schuh drückt. Gibt es überörtlich drän­gende Fragestel­lun­gen, kann über diesen Kreis auch der Kon­takt zur Lan­desebene oder zu Behör­den­vertretern hergestellt wer­den.

So kann man auch von der Stadt­teilebene aus Größeres bewirken.

Aktuelles The­ma war heute das Beirätege­setz und die jet­zt möglichst zügige Beschluß­fas­sung darüber. Immer­hin dauert der Entschei­dung­sprozess jet­zt schon deut­lich über 2 Jahre.

Weit­er sam­melten wir Ideen, wie wir im let­zten großen weis­sen Fleck auf der Beirat­sebene — den Stadt­teil Wolt­mer­shausen — zu geeigneten und motivierten Kan­di­datIn­nen kom­men kön­nen, die zur Beiratswahl im Jahr 2011 antreten. Die Wäh­lerIn­nen sind da — nur es fehlt die Kan­di­datin oder der Kan­di­dat. Übri­gens auch in den kleineren Beirats­ge­bi­eten Block­land, Strom und See­hausen.

Fahrradweg Pastorenweg — ein Teilerfolg

Die von uns über das Ort­samt an das ASV über­mit­telte Zusam­men­stel­lung der zahlre­ichen verbesserungswürdi­gen Stellen im Fahrrad­weg — siehe über den Tag “Fahrrad­weg Pas­toren­weg” — hat zu einem ersten Erfolg geführt. In Höhe der Aus­fahrt des DRK wurde das auseinan­derge­hende Kopf­steinpflaster kom­plett ent­fer­nt und mit Steinen sehr schön neu ver­legt.

So sah es vorher aus:

DRK vorher

So sieht es jet­zt aus:

DRK nachher

Stadtteiltreffen 4.8.2009

Ein­ladung

Dieter Ste­in­feld berichtete von der Beiratssitzung in See­hausen und unserem weit­eren Vorge­hen zur Staubthe­matik der Stahlw­erke.

Wir befassten uns mit den The­men der “Bauausschuss”-sitzung am Fol­ge­tag.

Rolf Wrob­lews­ki gab den let­zten Stand zur Grün­dungs­gruppe der neuen Schule in Osleb­shausen wieder und informierte über den Unfall im Hafen­beck­en des Indus­triehafens vom 24.07.09.

Hel­mut Kas­ten berichtete über die Pla­nun­gen, die Wegstrecke eines möglichen Quatiers­busses mit einem Bus abz­u­fahren. Um in den näch­sten Jahren zum Erfolg zu kom­men, kommt es darauf an, über den Teller­rand der Verkehrspoli­tik weit hin­auszublick­en. Die z.Zt. laufende städte­bauliche und soziale Unter­suchung wäre hier ein Ansatz.

Unsere Bemühun­gen, mit dem Bürg­er­schaftsvertreter einen Besuch der SGO durchzuführen, führten noch nicht zum Erfolg. Es gibt in der Zwis­chen­zeit ein neues Schreiben der SGO und des TV Gram­bke zur unsicheren Vere­inssi­t­u­a­tion.

Die Infor­ma­tion­sstände m Stadt­teil zur Bun­destagswahl wur­den ter­miniert.

Am Rande wurde fest­gestellt, das die Akzep­tanz des Ver­braucher­mark­tes in der Gröpelinger Heer­str. nach dem Über­gang von Extra auf REWE nachge­lassen hat. Vom neuen Man­age­ment wur­den offen­sichtlich ver­mei­d­bare Fehler began­gen.

Geruchsbelästigung aus dem Industriehafen

Es gibt einige Betriebe, die immer wieder für Beläs­ti­gun­gen ver­ant­wortlich sind bzw. ver­ant­wortlich gemacht wer­den.

Geruch­sim­mis­sio­nen sind nicht zu ver­wech­seln mit Schad­stof­fem­mis­sio­nen, z.B. aus Ver­bren­nungsvorgän­gen. Geruch­sim­mis­sio­nen enthal­ten dem Begriff nach keine Schad­stoffe, sie riechen halt “nur” mehr oder weniger unan­genehm. Hier greift die Geruch­sim­mis­sion­srichtlin­ie — kurz GIRL.

Dem­nach sind grund­sät­zlich Geruchs­beläs­ti­gun­gen bis zu 3 % der Jahresstun­den (= 10 Tage) hinzunehmen. Anla­gen­spez­i­fisch kann sich dieser Prozentsatz auch erhöhen. Die Nach­we­is­führung, daß dieser Wert über­schrit­ten wird, ist allerd­ings äußerst kom­pliziert. Z.B. müssen die Geruchs­beläs­ti­gun­gen jedes­mal ein­deutig der Quelle zuord­bar sein, mehrere “neu­trale Nasen” müssen “es” riechen und eben­so müssen die Umwel­te­in­flüsse (Wind, Nebel etc.) über einen lan­gen Beobach­tungszeitraum aufgeze­ich­net wer­den.

In eini­gen Wohn­la­gen in Gröpelingen/Oslebshausen haben ger­ade Geruch­sim­mis­sio­nen einen beson­ders neg­a­tiv­en Ein­fluß auf die Wohn­qual­ität. Wer der­ar­tige Belas­tun­gen fest­stellt, sollte sich daher nicht scheuen, sich hör­bar zu machen. Ansprech­part­ner sind z.B. die Gewer­beauf­sicht (Office-HB@gewerbeaufsicht.bremen.de) oder am Woch­enende auch die Polizei oder die Feuer­wehr. Auch das direk­te Nach­fra­gen beim Verur­sach­er in Eigenini­tia­tive kann sin­nvoll sein. Beweis­sicherung ist wichtig.

ZDF — Zahlen, Daten, Fakten zu Gröpelingen

Gröpelin­gen beste­ht aus den Ort­steilen Lin­den­hof, Gröpelin­gen, Ohlen­hof, In den Wis­chen und Osleb­shausen; der Stadt­teil erstreckt sich auf 534 ha im West­en der Stadt Bre­men. Hier leben rund 34.600 Men­schen. Der Anteil der Bevölkerung mit aus­ländis­chem Pass liegt über 20 %. Die Arbeit­slosen­quote liegt über 25 %. Der Kinder­an­teil ist deut­lich höher als der stadt­bremis­che Durch­schnitt.

Der Stadt­teil ver­fügt über:

  • 13 Kindertagesheime
  • 1 betreutes Spiel­haus
  • 6 Grund­schulen (teils Ganz­tagss­chulen)
  • 1 Inte­gri­erte Stadt­teilschule (Haupt-/Re­alschule, Gym­na­si­um Sek. I; ganz­tags)
  • 1 Förderzen­trum (auch Grund­schul­bere­ich, ganz­tags)
  • 1 Beruf­ss­chule für Met­all­tech­nik
  • 1 Kinder- und Jugend­farm
  • 1 Gemein­schaft­shaus mit Stre­ichel­zoo
  • 2 Jugend­freizei­theime
  • 1 Stadt­bib­lio­thek
  • 1 Depen­dance der Volk­shochschule
  • 1 Bürg­er­haus
  • 1 Nach­barschaft­shaus
  • 3 Sport-Großvere­ine und weit­ere kleinere
  • 2 Polizeire­viere
  • 3 Straßen­bahn­lin­ien in die Stadt und mehrere Bus-Lin­ien nach Bre­men- Nord
  • 1 Bahn­hof für Region­al­bah­nen
  • 1 großes pri­vates Ver­anstal­tungszen­trum mit 1.300 Sitz­plätzen
  • die Kün­stler­at­liers Kap-Horn-Str.
  • diverse Kun­sträume
  • mehrere Kirchen und Moscheen
  • mit dem ev. Diakonis­senkranken­haus über ein großes Gesund­heit­szen­trum
  • zahlre­iche Ärzte ver­schieden­ster Fachrich­tun­gen.

Mit dem großen Klein­gartenge­bi­et In den Wis­chen, dem Grünzug West, dem Osleb­shauser Park (größer als der Waller Park) und dem Zugang zur Weser z.B. über die Werftin­sel bietet der Stadt­teil auch viele natur­na­he Flächen.

Diverse Geschäfte des Facheinzel­han­dels kon­nten sich nach der Schließung der AG Weser und den all­ge­meinen Änderun­gen im Einkaufsver­hal­ten nicht mehr im Stadt­teil hal­ten. Im Jahr 2008 wurde das zwis­chen­zeitliche Ange­bots­de­fiz­it etwa im Bere­ich “Kleider/Schuhe” durch die Eröff­nung des Lin­den­hof­cen­ters und der Water­front mehr als aus­geglichen.

An Geschäften für den täglichen Bedarf hat es nie einen Man­gel gegeben. Qua­si sämtliche bekan­nte Lebens­mit­tel­händler sind fußläu­fig erre­ich­bar.

In der Water­front gibt es ein mod­ernes Kino mit mehreren Sälen — auch ein 3D-Saal. Im Gren­zge­bi­et zum Stadt­teil Walle sind weit­ere wichtige Ein­rich­tun­gen schnell erre­ich­bar: Z.B. Gesamtschule West, Gym­na­si­um Rübekamp, Hal­len­bad, Eis­lauf­s­ta­dion Paradice, Waller Park und Waller Fried­hof.

Aufgaben des Beirats

Was ist der Beirat?

Der Beirat ist qua­si ein frei gewähltes Kom­mu­nal­par­la­ment. Ins­ge­samt 22 “Stadt­teil­par­la­mente” gibt es in Bre­men. Die Stel­lung der Beiräte in der Hans­es­tadt Bre­men ist dabei aber erhe­blich schwäch­er aus­geprägt als z. B. die Stel­lung eines Stadt- oder Gemein­der­ates.

Die Bre­mer Beiräte sind im wesentlichen Mit­tler zwis­chen den Bürg­erin­nen und Bürg­ern in den Ort­steilen und der Ver­wal­tung. Sie vertreten Ihre Inter­essen im Stadt­teil, trans­portieren Ihre Bedenken und Anre­gun­gen zu städtis­chen Vorhaben auf die Entschei­dungsebene z.B. der Bre­mer Bürg­er­schaft oder des Sen­ats. Die Beiräte sollen aber auch eigene Ideen und Pla­nungsvorstel­lun­gen entwick­eln und diese in der Umset­zung begleit­en.

Anbindung des Beirats an ein Ort­samt

Ver­wal­tung­stech­nisch ist ein Beirat an ein Ort­samt angekop­pelt. Das
Ort­samt Bre­men-West betreut z. B. die Beiräte Oslebshausen/Gröpelingen, Walle und Find­orff. Die Fachauf­sicht liegt seit 2007 bei der Sen­atskan­zlei.

Was macht der Beirat?

Geset­zliche Grund­lage ist das Orts­ge­setz über Beiräte und Ort­sämter.
Jed­er Beirat tagt ca. alle 1 — 2 Monate in öffentlich­er Sitzung. Hier wer­den beson­ders inter­es­sante, brisante oder kon­tro­verse Pro­jek­te im Stadt­teil von VertreterIn­nen der Behör­den vorgestellt, mit Inter­essierten disku­tiert und Stel­lung­nah­men ver­ab­schiedet. Die Stärke der Beiräte ist abhängig von der Mitar­beit der Bevölkerung, der Vere­ine und Ini­tia­tiv­en — also von Ihnen!.

Die Ter­mine und die Tage­sor­d­nung wer­den — mehr oder weniger kurzfristig — in den örtlichen Zeitun­gen veröf­fentlicht. Im TOP “Anträge, Anre­gun­gen und Wün­sche in Stadt­teilan­gele­gen­heit­en” kann jed­er Men­sch sein stadt­teil­be­zo­genes Anliegen äußern oder über einen soge­nan­nten “Bürg­er­antrag” gle­ich in Papier­form ein­brin­gen. Prak­tis­cher­weise wer­den oft vor ein­er Beiratssitzung im Bauge­set­zbuch vorgeschriebene Ein­wohn­erver­samm­lun­gen zu bes­timmten Bebau­ungsplä­nen abge­hal­ten.

Fern­er hat der Beirat auch soge­nan­nte Glob­almit­tel über die er selb­st entschei­den kann. Im Beirat Gröpelin­gen sind dies jährlich etwa 70.000 Euro. Näheres zur Antrag­stel­lung sind auf der oben genan­nten Inter­net-Seite des Ort­samt West zu find­en.

Beratungsin­ten­sive The­men wer­den in Beirat­sauss­chüssen vor­be­han­delt

Ähn­lich wie in anderen Par­la­menten wer­den auch im Beirat bes­timmte The­men in Fachauss­chüssen berat­en. Auch diese Sitzun­gen sind mit dem neu ver­ab­schiede­tem Beirätege­setz jet­zt öffentlich. Oft­mals wird die eigentliche Entschei­dung zu einem The­ma bere­its im Fachauss­chuss getrof­fen, da ein­stim­mige Beschlüsse in den Auss­chüssen als Beirats­beschluss gel­ten. Würde man alles auf ein­er Beiratssitzung entschei­den wollen, müsste man deut­lich mehr Sitzun­gen abhal­ten.

Der Beirat Gröpelin­gen hat z.B. in der aktuellen Regierungspe­ri­ode 2011 — 2015 die Auss­chüsse

  • Bil­dung, Kul­tur, Inte­gra­tion und Sport
  • Soziales, Jugend, Gesund­heit und Inneres
  • Bau und Verkehr
  • Arbeit, Wirtschaft, Häfen, Umwelt und Energie

gebildet.

Die Pro­tokolle der Sitzun­gen kön­nen (zukün­ftig wieder) auf der Seite des Ort­samt Bre­men-West einge­se­hen wer­den.

Daneben gibt es noch einen Koor­dinierungsauss­chuss, in dem sich z.B. vor den Beiratssitzun­gen die Frak­tionsvertreter absprechen bzw. die Arbeit im Beirat abges­timmt wird. Diese Sitzun­gen sind nicht-öffentlich.

Das alte nicht mehr gültige Beirätege­setz 2002”

Beirätege­setz