Weser-Kurier zu verwahrlosten Häusern

30.10.2009

Die Haup­taus­gabe des Weser-Kuri­ers berichtet heute auf Seite 1 des Bre­menteils über ver­wahrloste Häuser. Wir kön­nen nur hof­fen, das dieser Artikel das Bau­res­sort aufrüt­telt, im Sinne der Bürg­er vor Ort den schon heute vorhan­de­nen rechtlichen Rah­men endlich auszuschöpfen.

Desweit­eren for­muliert der Artikel tre­f­fend: “Die Baupoli­tik kann nicht Grün­flächen zubauen und gle­ichzeit­ig gewach­sene Quartiere mit dem Prob­lem der Schrot­tim­mo­bilien allein lassen.”

Nach­barn empört über ver­fal­l­ene Häuser” — als PDF-Datei

Jugendbeirat am 06.11.2009 um 17:00 Uhr

Tre­ff­punkt ist das 3. OG im Ort­samt West, Waller Heer­str. 99 im Walle-Cen­ter.

Ange­sprochen sind alle Jugendlichen im Stadt­teil.

Die Jugendlichen wollen Dinge wie die Inter­net­präsenz und den Rhyt­mus der Ver­samm­lun­gen besprechen.

Der Beirat hält bish­er auch anteilig Gelder aus dem Glob­almit­teln für 2009 bere­it. Bish­er sind aber keine Vorschläge gekom­men.

Wir hof­fen nicht, das das Pro­jekt über die Zeit ein­schläft. Möglich wäre z.B. über diesen Weg eine Beteili­gung an den Pla­nun­gen zur neuen Ober­schule in Osleb­shausen. Oder die Finanzierung ein­er kleinen jugendaffinen Sache.

Stadtteilgruppe am 20.10.2009

Dien­stag,  20.10.2009 von 19:30 – 22:00 Uhr

Stadt­teil­tr­e­f­fen der Mit­glieder, Sympathisant(inn)en und Inter­essierten der Partei Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.
Ort: Im Keller des Lichthaus­es, Her­mann-Prüs­er-Strasse 4 (Ein­gang zur Seite Hanse­wass­er, bei später­er Ankun­ft am Keller­fen­ster klopfen)

The­men waren:

  • Kurz­er Kom­men­tar zur Bun­destagswahl.  Bezo­gen auf Gröpelin­gen ist unser Stim­menan­teil um etwa 0,5 % gestiegen. Bei Berück­sich­ti­gung der niedrigeren Wahlbeteili­gung ergibt sich noch ein klein­er Zuwachs an abgegebe­nen Stim­men. Der Absturz der SPD auch in ihrer Hochburg Gröpelin­gen sowie die ganz aktuellen Entwick­lun­gen auf Bun­de­sebene geben auch für die näch­ste Land­tagswahl zu denken. Es muss nicht unbe­d­ingt ein Selb­stläufer in 2011 wer­den.
  • Rolf Wrob­lews­ki berichtete von der Pro­jek­t­gruppe “Neu­grün­dung Schule in Osleb­shausen”.
  • Dieter Ste­in­feld berichtete aus dem “Bauauss­chuss” vom 2.9. (u.a. Verkehrsknoten Osleb­shausen, Müll), 17.9. (Neuan­sied­lung Aldi/Rossmann auf dem ehe­ma­li­gen Renault-Norfag-Gelände in Osleb­shausen, Reparatur BSAG-Gleise Höhe Deb­st­edter Str. , Osleb­shauser Heer­str. 134) und 23.9. (städte­bauliche Unter­suchung im “Ohlen­hofvier­tel”) zusam­men mit dem “Sozialauss­chuss”.
  • Beim der o.g. städte­baulichen Unter­suchung ergab sich übere­in­stim­mend Hand­lungs­be­darf. Zwis­ch­en­ergeb­nis der Beobach­tun­gen sind z.B.: Denkmalschutzmöglichkeit für den  Bre­it­en­bachshof; neg­a­tive Fol­gen der Abschaf­fung des Bremis­chen Woh­nungsin­stand­hal­tungs­ge­set­zes; Prob­leme nicht mit allen Woh­nungs­bauge­sellschaften; optisch schlechter Woh­nungs­be­stand wird innen “aufge­hüb­scht”; nicht mehr zeit­gemäßer Zus­tand der Bäder in vie­len Woh­nun­gen, im Kern viel Grün um die Häuser, das aber durch sehr viele Wäscheleinen und Zäune über­haupt nicht genutzt wird; Stich­wort Energie-effizien­zquarti­er. Desweit­eren passiert der Zuzug finanzschwach­er Bevölkerungss­chicht­en nicht durch die Vor­gaben z.B. aus den BAgIS-Umzugsregelun­gen, da von rot-grün die Mieten je nach Stadt­lage gestaffelt wur­den. Der Zuzug erfol­gt, wenn Men­schen von sich aus umziehen. Z.B. wenn junge Men­schen (auf­grund Fam­i­lien­zuwachs) von zu Hause ausziehen oder Men­schen ihre alte Woh­nung auf­grund von Mietschulden ver­lieren.
  • Hal­testel­len­si­t­u­a­tion Karl-Bröger-Str., DIAKO Bre­men, Am Fuchs­berg. Hier wur­den kurze Filme gezeigt. Mit Kopf­schüt­teln mussten wir zur Ken­nt­nis nehmen, das vor eini­gen Tagen das Pflaster an der Hal­testelle Karl-Bröger-Str. stad­tauswärts erneuert wurde. Das ist einem Umbau mit höhen­gle­ichem Bürg­er­steig natür­lich nicht ger­ade förder­lich.

Bundestagswahl 2009

Auch unsere (noch) kleine Stadt­teil­gruppe bietet Infor­ma­tion­sstände zur Bun­destagswahl am 27.09.2009 in Gröpelin­gen an. Geplant sind u.g. Ter­mine. Wenn Sie schon immer mal mit uns in Kon­takt treten woll­ten: Schauen Sie doch ganz unverbindlich vor­bei.

Sam­stag 05.09.2009, Pas­toren­weg Höhe Mark­t­platz, 10 — 12 Uhr /// Erre­icht haben wir geschätzt ca. 30 Bürg­er.

Fre­itag 11.09.2009, Osleb­shauser Land­str. Höhe Mark­t­platz, 10 ‑12 Uhr /// Erre­icht haben wir geschätzt ca. 10 Bürg­er. Hier kommt auch der Umstand zum Aus­druck, das es in Osleb­shausen let­ztlich keinen öffentlichen Platz gibt, wo man viele Men­schen erre­ichen kann. Der Bere­ich um den Bahn­hof entwick­elt sich erst langsam und das Sander-Cen­ter ist ziem­lich auto­lastig.

Sam­stag 26.09.2009, Ohlen­hof­platz 10 — 13 Uhr /// Erre­icht haben wir ca. 50 Bürg­er, der Lan­desver­band unter­stützte mit dem Verteilen von Son­nen­blu­men. 1 Men­sch wollte Parteim­it­glied wer­den –> Zusendung des Mit­glied­santrags; 2 Men­schen zeigten Inter­esse an einem Besuch der Stadt­teil­gruppe. Let­ztlich erscheint der Ohlen­hof­platz mit Blick auf die näch­ste Wahl in 2011 damit weit­er der beste Stan­dort inner­halb Gröpelin­gens.

Wer nicht kom­men kann, für den möcht­en wir neben dem üblichen Wahl­pro­gram­men ganz beson­ders das Wahl­pro­gramm in Leichter Sprache empfehlen.

Informationsveranstaltung im Ortsamt West

Die Stadt­teilaus­gabe West des Weser-Kuri­er berichtet von ein­er Infor­ma­tionsver­anstal­tung am 21.09.2009 im Ort­samt West.

Es heisst, man wolle sich mit Vere­inen, Kirchen, Moscheen und Bil­dung­sein­rich­tun­gen im Stadt­teil zusam­men­tun und Gröpelinger Betriebe dazu ein­laden, Paten­schaften zu übernehmen und die Schule mit ihren Kom­pe­ten­zen zu unter­stützen. Für eine Öff­nung nach außen solle außer­dem ein Stadt­teil-Café sor­gen und es solle in der Schule für die Jahrgänge fünf bis 13 eine Schul­struk­tur geben, in der Kinder sich zuhause fühlen. Mit ein­er math­e­ma­tisch-natur­wis­senschaftlichen Aus­rich­tung wolle man “eine starke Schule sein, die die Kinder für die Zukun­ft fit macht”.

Ist Ihre Stromrechnung zu hoch?

Dann denkt man im ersten Reflex oft an einen Wech­sel des Anbi­eters. Der grössere Spar­ef­fekt in Euro lässt sich vielle­icht aber dadurch erzie­len, das man dem Stromver­brauch ein­mal auf dem Grund geht. Und vielle­icht kann man so auch mithelfen, das näch­ste Atom­kraftwerk noch schneller abzuschal­ten. 😉

Dazu benötigt man nur ein ein­fach­es Strommess­gerät, das man für wenige Euro in Bau- oder Elek­tron­ikmärk­ten kaufen oder ggf. auch von seinem Energiev­er­sorg­er oder der Ver­braucherzen­trale Bre­men (hier gegen Vor­lage des Personalausweis/Führerschein) befris­tet auslei­hen kann. Nach etwas Übung mit dem Mess­gerät benötigt man pro Mes­sung auch keine Minute.

Wir haben für Sie eine Excel­datei vorge­fer­tigt, die Sie als Grund­lage für Ihre Mes­sun­gen nehmen kön­nten.

Haben Sie bei allen stromab­nehmenden Geräten den Ver­brauch und die Nutzung notiert, müssten Sie in Summe in etwa auf den Betrag Ihrer Strom­rech­nung kom­men.

Wenn Sie danach das Tabel­len­blatt im Arbeits­blatt kopieren, kön­nen Sie ein­fach ver­gle­ichen, mit welchen Änderun­gen Sie wieviel eins­paren kön­nten. Und wir denken: Wenn Sie sehen mit welch ein­fachen Maß­nah­men Sie auf’s Jahr gese­hen Geld sparen kön­nten, spätestens dann haben Sie Spass an dieser Arbeit.

Die sim­ple Tren­nung von Geräten vom Strom­netz — d.h. den Net­zsteck­er ziehen — oder das intel­li­gente Vorschal­ten von Sam­mel­steck­dosen kann schon mehr an Einsparun­gen brin­gen, als man durch einen Anbi­eter­wech­sel je erre­ichen würde.

Verbesserungsvorschläge zur EXCEL-Datei sind beim Ersteller willkom­men.

Neues aus der Projektgruppe

Da der Grün­dung­sprozess trans­par­ent gestal­tet wer­den soll, spricht u.E. nichts gegen die Ablage dieses Pro­tokolls an dieser Stelle. Aus dem Pro­tokoll wird deut­lich, das offen­bar sukzes­sive alle wichti­gen Akteure im Stadt­teil ein­be­zo­gen wer­den, auf das vorhan­dene Gute etwa in den Grund­schulen aufge­baut wer­den soll und man auch über den Ort­srand hin­auss­chaut.

Protokoll17.09.09

Leiharbeit: Gleiche Arbeit –> Gleicher Lohn

Bre­men brachte über den Bun­destag eine Ini­tia­tive ein, die Fehlen­twick­lun­gen im Bere­ich der Lei­har­beit kor­rigieren sollte.Das ist ein wichtiges The­ma auch für viele in unserem Stadt­teil lebende Men­schen.

Lei­der haben das die CDU/FDP-regierten Bun­deslän­der ver­hin­dert. Ein Grund mehr, um bei der Bun­destagswahl am 27.09.2009 das Kreuz nicht dort zu machen.

Nach­ste­hend die kom­plette Presseerk­lärung des Sen­ats:

Antrag gegen Fehlentwicklungen im AÜG

18.09.2009

CDU/FDP-Län­der lehnen Bre­mer Ini­tia­tive im Bun­desrat ab/Böhrnsen: “Lei­har­beit begren­zen“

Bürg­er­meis­ter Jens Böhrnsen nutzte heute (18.09.2009) die Gele­gen­heit, im Bun­desrat auf Fehlen­twick­lun­gen im Arbeit­nehmerüber­las­sungs­ge­setz (AÜG) aufmerk­sam zu machen und Verbesserun­gen zu fordern. Böhrnsen: „Mit einem Antrag forderten die Län­der Bre­men und Rhein­land-Pfalz Fehler zu heilen, unter denen sowohl die Lei­har­beit­nehmer als auch die Stamm­belegschaften von Betrieben zu lei­den haben. Lei­der haben die CDU/FDP-Län­der das ver­hin­dert.“

Nach dem Bre­mer Antrag soll­ten Lei­har­beit­nehmer zukün­ftig vom ersten Tag an mit den Beschäftigten im Entlei­h­be­trieb gle­ich­be­han­delt wer­den, „sowohl im Hin­blick auf das Ent­gelt als auch bei allen übri­gen Arbeits­be­din­gun­gen“ (Böhrnsen). „Außer­dem gehört die Lei­har­beits­branche in das Arbeit­nehmer­entsendege­setz aufgenom­men, die Dauer der Arbeit­nehmerüber­las­sung von Lei­har­beit­nehmern in einem Betrieb muss auf 24 Monate begren­zt wer­den. Lei­har­beits­fir­men dür­fen außer­dem nicht nur für die Dauer ein­er konkreten Über­las­sung beschäftigt wer­den“.

Die Bedeu­tung der Lei­har­beit für den Arbeits­markt der Bun­desre­pub­lik sei unbe­strit­ten, so Böhrnsen. Keine Branche habe in den let­zten Jahren ein so starkes Wach­s­tum zu verze­ich­nen gehabt wie die Lei­har­beit. Aber eben­so sei zu verze­ich­nen, dass die Prax­is der Zeitar­beit nicht uneingeschränkt zu den arbeits­markt- und beschäf­ti­gungspoli­tis­chen Effek­ten geführt habe, die man von der Reform der Arbeit­nehmerüber­las­sung erwartet habe.

Jens Böhrnsen: „Für die in der Lei­har­beit Beschäftigten ist sie ein zweis­chnei­di­ges Schw­ert. Im besten Falle erhal­ten diese eine länger­fristige Beschäf­ti­gung. Für viele von Ihnen bedeutet Lei­har­beit aber auch niedrigere Löhne bei gle­ich­er Arbeit, Verzicht auf Zula­gen oder den Verzicht auf Wei­h­nachts- und Urlaub­s­geld. Nicht sel­ten erhal­ten Lei­har­beit­nehmer nur zwis­chen 50 bis 60 Prozent des Einkom­mens, das die Stamm­belegschaften der Entlei­her bekom­men.“

Stamm­belegschaften großer Fir­men beobacht­en die Entwick­lung der Lei­har­beit aus anderen Grün­den mit Sorge, denn beson­ders in Groß­be­trieben sind Ten­den­zen erkennbar, das Stamm­per­son­al durch Lei­har­beit­nehmer zu erset­zen. So wer­den zum Teil Mitar­beit­er ent­lassen, um sie über hau­seigene Ver­lei­h­fir­men und zumeist zu ungün­stigeren Tar­if­be­din­gun­gen in den alten Betrieb zurück zu entlei­hen.

Jens Böhrnsen: „Man darf einen weit­eren Aspekt nicht überse­hen: Die oft deut­lich schlechtere Ent­loh­nung für die Lei­har­beit­nehmer, führt nicht sel­ten zu Hunger­löh­nen, die aus öffentlichen Mit­teln aufge­stockt wer­den müssen. Das bet­rifft rund 1,2 Mio. Men­schen: voll erwerb­stätig und doch auf Hil­fe angewiesen, die so genan­nten “work­ing poor”. Wir fordern aber, dass Men­schen, die Vol­lzeit arbeit­en, von ihrer Arbeit auch men­schen­würdig und selb­st­ständig leben kön­nen.

Antrag gegen Fehlentwicklungen im AÜG

18.09.2009

CDU/FDP-Län­der lehnen Bre­mer Ini­tia­tive im Bun­desrat ab/Böhrnsen: “Lei­har­beit begren­zen“

Bürg­er­meis­ter Jens Böhrnsen nutzte heute (18.09.2009) die Gele­gen­heit, im Bun­desrat auf Fehlen­twick­lun­gen im Arbeit­nehmerüber­las­sungs­ge­setz (AÜG) aufmerk­sam zu machen und Verbesserun­gen zu fordern. Böhrnsen: „Mit einem Antrag forderten die Län­der Bre­men und Rhein­land-Pfalz Fehler zu heilen, unter denen sowohl die Lei­har­beit­nehmer als auch die Stamm­belegschaften von Betrieben zu lei­den haben. Lei­der haben die CDU/FDP-Län­der das ver­hin­dert.“

Nach dem Bre­mer Antrag soll­ten Lei­har­beit­nehmer zukün­ftig vom ersten Tag an mit den Beschäftigten im Entlei­h­be­trieb gle­ich­be­han­delt wer­den, „sowohl im Hin­blick auf das Ent­gelt als auch bei allen übri­gen Arbeits­be­din­gun­gen“ (Böhrnsen). „Außer­dem gehört die Lei­har­beits­branche in das Arbeit­nehmer­entsendege­setz aufgenom­men, die Dauer der Arbeit­nehmerüber­las­sung von Lei­har­beit­nehmern in einem Betrieb muss auf 24 Monate begren­zt wer­den. Lei­har­beits­fir­men dür­fen außer­dem nicht nur für die Dauer ein­er konkreten Über­las­sung beschäftigt wer­den“.

Die Bedeu­tung der Lei­har­beit für den Arbeits­markt der Bun­desre­pub­lik sei unbe­strit­ten, so Böhrnsen. Keine Branche habe in den let­zten Jahren ein so starkes Wach­s­tum zu verze­ich­nen gehabt wie die Lei­har­beit. Aber eben­so sei zu verze­ich­nen, dass die Prax­is der Zeitar­beit nicht uneingeschränkt zu den arbeits­markt- und beschäf­ti­gungspoli­tis­chen Effek­ten geführt habe, die man von der Reform der Arbeit­nehmerüber­las­sung erwartet habe.

Jens Böhrnsen: „Für die in der Lei­har­beit Beschäftigten ist sie ein zweis­chnei­di­ges Schw­ert. Im besten Falle erhal­ten diese eine länger­fristige Beschäf­ti­gung. Für viele von Ihnen bedeutet Lei­har­beit aber auch niedrigere Löhne bei gle­ich­er Arbeit, Verzicht auf Zula­gen oder den Verzicht auf Wei­h­nachts- und Urlaub­s­geld. Nicht sel­ten erhal­ten Lei­har­beit­nehmer nur zwis­chen 50 bis 60 Prozent des Einkom­mens, das die Stamm­belegschaften der Entlei­her bekom­men.“

Stamm­belegschaften großer Fir­men beobacht­en die Entwick­lung der Lei­har­beit aus anderen Grün­den mit Sorge, denn beson­ders in Groß­be­trieben sind Ten­den­zen erkennbar, das Stamm­per­son­al durch Lei­har­beit­nehmer zu erset­zen. So wer­den zum Teil Mitar­beit­er ent­lassen, um sie über hau­seigene Ver­lei­h­fir­men und zumeist zu ungün­stigeren Tar­if­be­din­gun­gen in den alten Betrieb zurück zu entlei­hen.

Jens Böhrnsen: „Man darf einen weit­eren Aspekt nicht überse­hen: Die oft deut­lich schlechtere Ent­loh­nung für die Lei­har­beit­nehmer, führt nicht sel­ten zu Hunger­löh­nen, die aus öffentlichen Mit­teln aufge­stockt wer­den müssen. Das bet­rifft rund 1,2 Mio. Men­schen: voll erwerb­stätig und doch auf Hil­fe angewiesen, die so genan­nten “work­ing poor”. Wir fordern aber, dass Men­schen, die Vol­lzeit arbeit­en, von ihrer Arbeit auch men­schen­würdig und selb­st­ständig leben kön­nen.

Umweltkataster

Am 9. Sep­tem­ber 2009 stellte der Leit­er der Gewer­beauf­sicht in ein­er Beiratssitzung in Osleb­shausen auf Grund­lage divers­er Messpro­gramme der Ver­gan­gen­heit die Luft­güte­si­t­u­a­tion dar.

Die Präsen­ta­tion kön­nen Sie hier als PDF-Doku­ment herun­ter­laden. Die Datei ist mit 7,5 MByte allerd­ings etwas gröss­er.

Siehe hierzu auch die im Inter­net ver­füg­baren Infor­ma­tio­nen des PRTR (Polu­tion Release and Trans­fer Reg­is­ter) bzw. des Emis­sion­skatasters bzw. des Bre­mer Luftüberwachungssys­tems.

Bei einem Ver­gle­ich im Inter­net mit den darge­bote­nen Dat­en des Lan­des Nieder­sach­sen kann man fest­stellen, das die Leis­tung des Umwel­tres­sorts schon recht gut sind.