Beiratssitzung am 09.09.2009 in Oslebshausen

09.09.2009 um 19:00 bis ca. 21:30 Uhr vor ca. 30 Zuhör­ern

Öffentliche Sitzung des Stadt­teil­beirats Gröpelin­gen

Ort: Bürg­er­haus Osleb­shausen, Am Non­nen­berg 40, 28239 Bre­men.

The­men:

Der Leit­er der Gewer­beauf­sicht stellte auf Grund­lage divers­er Messpro­gramme der Ver­gan­gen­heit die Luft­güte­si­t­u­a­tion dar. Siehe hierzu die im Inter­net ver­füg­baren Infor­ma­tio­nen des PRTR (Polu­tion Release and Trans­fer Reg­is­ter) bzw. des Emis­sion­skatasters bzw. des Bre­mer Luftüberwachungssys­tems.

Weit­er wurde noch eine Geruchsmes­sung im Hafeneinzugs­bere­ich aus dem Jahr 2001 vorgestellt. Aktuell beschw­erten sich Anwohn­er aus Osleb­shausen über fis­char­tige Geruchs­beläs­ti­gun­gen. Die Ursache dafür kön­nte u.E. die derzeit­ige Umladung von Fis­chmehl im Hafen Osterort von größeren Schif­f­en auf motor­lose Lade­schiffe sein.

Stel­lung­nahme von Arcelor Mit­tal Bre­men zu den jüng­sten Vor­fällen. Wie auf unser­er Inter­net­seite zu lesen, waren wir hier im Hin­ter­grund u.a. mit dem Besuch der Beiratssitzung in See­hausen und Kon­tak­ten zu unseren Vertretern in der Umwelt­dep­u­ta­tion aktiv. Für die Beiratssitzung hat­ten wir einen Antrag for­muliert, der in den Umweltauss­chuss ver­wiesen und dort ein­stim­mig beschlossen wurde. Wichtige Punk­te sind Messsta­tio­nen, CO2-Reduzierung und “wie es woan­ders ist”.

Verän­derte Öff­nungszeit­en der Polizeire­viere. Herr Back­haus legte dar, das derzeit an den Polizeire­vieren unnütz Polizis­ten gebun­den wer­den. Deshalb soll die Revieröff­nungszeit u.a. im Revi­er Osleb­shausen auf 8 Std. Mo.-Fr. reduziert wer­den. Es gab Fra­gen aus dem Pub­likum, die alle zufrieden­stel­lend beant­wortet wur­den. Der Beirat stimmt dem Ansin­nen der Polizei zu.

Vom Bürg­ervere­in Osleb­shausen gab es eine Nach­frage zur Ansied­lung von Aldi und Ross­mann auf dem ehe­ma­li­gen Gelände von Renault Norfag an der Rit­ter­hud­er Heer­str. Hierzu hat der Bauauss­chuss näch­ste Woche eine Son­der­sitzung mit dem Amt für Straßen und Verkehr ange­set­zt.

Lärmbelästigung aus dem Industriehafen

Es gibt viele Lär­mquellen aus dem Indus­triehafen. Als beson­ders störend wird (zeitweise) der Lärm der Fir­ma TSR Recy­cling GmbH an der Water­bergstraße emp­fun­den. Von den Betrieben wird all­ge­mein argu­men­tiert, das sie im Son­derge­bi­et Hafen gewisse Rechte haben und die Wohn­be­bau­ung zu Nahe an dieses Indus­triege­bi­et geführt wurde. Dies sei eine Fehlpla­nung der (frühen) Bre­mer Baupoli­tik und schafft zwangsläu­fig Kon­flik­te.

Die rechtliche Lage ist so, das die Tech­nis­che Anleitung (TA) Lärm nicht für ein See­hafenge­bi­et gilt. Dies ist hier der Fall. See­hafen-Umschlagsan­la­gen dür­fen prak­tisch jeden Tag rund um die Uhr soviel Lärm verur­sachen, wie sie wollen. Im Falle der Fa. TSR Recy­cling GmbH kommt hinzu, daß diese Fir­ma zur Wet­tbe­werb­s­fähigkeit darauf angewiesen ist, die Schiffe möglichst schnell im Rah­men der Gezeit­en­ströme abzufer­ti­gen, da Liegezeit­en sehr teuer sind. Der Regel­be­trieb läuft dort zwis­chen 6:00 und 22:00 Uhr. Muß ein Schiff abge­fer­tigt wer­den, wird aber auch über mehrere Tage rund um die Uhr gear­beit­et. In einem solchen Fall erfol­gt eine vorherige Bekan­nt­machung u.a. beim Ort­samt West.

Schrottberg TSR April 2014

Schrot­tberg TSR April 2014

 

Rechtlich gibt es gem. TA Lärm keine Hand­habe gegen die Lärm­beläs­ti­gung. Von älteren Gröpelingern wird auch gesagt, das es zu Zen­itzeit­en der AG Weser wesentlich lauter gewe­sen ist.

Die Gewer­beauf­sicht hat bere­its mehrfach Mes­sun­gen und Gespräche durchge­führt. Ob es gemäß dem BIm­SchG eine Hand­habe gibt — z.B. bei Ausstrahlung auf das DIAKO — ist derzeit nicht sich­er. Wahrschein­lich gilt die TA Lärm auch dann nicht, wenn ein Bin­nen­schiff  an ein­er See­hafenumschlagsan­lage ent­laden wird.

Die Fa. TSR Recy­cling GmbH ist ihrer­seits gewil­lt, Maß­nah­men zur Lär­m­min­derung zu ergreifen und hat dies auch bere­its getan. Z.B. wurde ein neuer Kran angeschafft, der den Be-/Ent­lade­vor­gang beschle­u­nigt und so neben­bei auch zur Lär­m­min­derung zu ungün­sti­gen Zeit­en beitra­gen soll. Desweit­eren wur­den am zur Hafen­rand­straße gren­zen­dem Fir­men­gelände höhere Schrot­tberge (bzw. danach Con­tain­er­stapel) aufgetürmt und es sollen lär­minten­sive Tätigkeit­en auf Flächen weit­er weg von der Hafen­rand­straße platziert wer­den.

Im Zuge der “Altau­toab­wrack­prämie” wur­den im Spät­som­mer 2009 viele Blech­pakete alter Autos in den Export ver­schifft. Die Mes­sun­gen der Gewer­beauf­sicht haben ergeben, das diese Ver­ladear­beit­en an der Straße “An der Finke­nau” bis zu 80 db(A) Spitzen­schall erzeugten. Beobach­tun­gen zeigten, das hier Blech­pakete aus eini­gen Metern Höhe fall­en gelassen wur­den. Dies ist der Fa. von der Gewer­beauf­sicht unter­sagt wor­den. Lt. Auskun­ft der Gewer­beauf­sicht gilt zwar die TA Lärm im See­hafenum­schlag nicht, aber unab­hängig davon beste­ht ein Lär­m­min­derungs­ge­bot.

Stadtteilgruppe am 01.09.2009

Dien­stag,  01.09.2009 um 19:30 – 22:10 Uhr

Stadt­teil­tr­e­f­fen der Mit­glieder, Sympathisant(inn)en und Inter­essierten der Partei Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.
Ort: Im Keller des Lichthaus­es, Her­mann-Prüs­er-Strasse 4 (Ein­gang zur Seite Hanse­wass­er, bei später­er Ankun­ft am Keller­fen­ster klopfen)

The­men waren:

Befas­sung mit den The­men “Verän­derte Öff­nungszeit­en der Polizeire­viere” und “Umwelt­stör­fälle Arcelor Mit­tal” in Vor­bere­itung der Beiratssitzung am 09.09.2009. Zum let­zteren Punkt wer­den wir unsere Forderun­gen schriftlich fix­ieren.

Sitzung des Bauauss­chuss­es am Fol­ge­tag, Beratung zu den The­men:

  • Nach­fol­genutzung Stapelfeld­str. 1–3. Wir lehnen die vorgestellte Nutzung ab und fordern stattdessen weit­er die Wieder­her­stel­lung des zu früh abge­tra­ge­nen Lärm­schutzes. Dies­bezüglich kam es zulet­zt zu einem Polizeiein­satz in der Baube­hörde. Desweit­eren wur­den mögliche Nutzungsmöglichkeit­en im Einzel­han­delsspek­trum fest­gelegt.
  • Bürg­er­bus. Hal­ten wir derzeit für wenig aus­sicht­sre­ich.
  • Pas­toren­weg 152/154. Hier sehen wir aktuell keine Hand­lungsmöglichkeit­en der Behör­den. Das Zeit­fen­ster wurde lei­der ver­passt.
  • Fußgänger­querung zur Waterfront/Lichthaus. Muss auf der Sitzung gehört wer­den, ob sich etwas an der Mei­n­ung der Beteiligten geän­dert hat. Bis­lang erfol­gte je eine Fußgänger­markierung auf den Fahrbah­nen, die allerd­ings optisch so gut wie nicht wahrnehm­bar sind. Eine Ampel wurde auf­grund des starken Verkehrs zum/in den Hafen bzw. zur Water­front selb­st abgelehnt. Eine Ver­legung der Straßen­bahn­hal­testellen “Use Akschen” erscheint unre­al­is­tisch.

Weit­er wurde eine mögliche städte­bauliche Entwick­lung zwis­chen Pas­toren­weg 187/Gröpelinger Heer­str. 174 kurz disku­tiert.

Zum Schluss wurde unsere über­ar­beit­ete Inter­net­seite für die Anwe­senden ohne pri­vat­en Inter­ne­tan­schluss live vorgestellt.

Hallo, ist hier niemand zu Hause?

Die Bil­dredak­tion Bre­men greift die GEWOS-Studie zur Wohn­si­t­u­a­tion in Bre­men Nord auf.

Schlagzeile: Eine neue Studie enthüllt: Bre­men-Nord stirbt aus, kein­er will dort mehr wohnen. Hun­derte Häuser ste­hen schon leer

Bericht der Bildzeitung Bre­men — als DOC-Datei

Da von außer­halb häu­fig auch mit Vorurteilen auf Gröpelin­gen geschaut wird, möcht­en wir für Gröpelin­gen fes­thal­ten:

Die Infra­struk­tur in Gröpelin­gen ist intakt. In nur weni­gen Stadt­teilen gibt es im Zen­trum eine der­ar­tige Bal­lung von Lebens­mit­teleinzel­händlern und den bekan­nten Lebens­mit­telket­ten. Dazu eine ärztliche Ver­sorgung aller Fachrich­tun­gen, ein großes Kranken­haus, Stadt­teil­bib­lio­thek West, Volk­shochschule West … . Auch im Ort­steil Osleb­shausen hat sich mit der Revi­tal­isierung der Gelände um den Bahn­hof und am Osleb­shauser Mark­t­platz einiges getan bzw. wird sich noch tun. Hinzu kom­men die über­ge­ord­neten Einzel­han­dels­stan­dorte Water­front und Sander-Cen­ter. Desweit­eren ist der Stadt­teil zumin­d­est in der Längsrich­tung gut an die Innen­stadt angeschlossen.

Trotz­dem erscheint es uns wichtig, am The­ma ver­wahrloster Grund­stück auch hier dranzubleiben.

Grund­sät­zlich ergeben sich (min­destens) 4 Entwick­lungsebe­nen, die ein­deutig für den Zukun­ftsstadt­teil Gröpelin­gen sprechen:

  1. Im Gegen­satz zu anderen Stadt­teilen ist der Stadt­teil kinder­re­ich. Kinder ste­hen für Zukun­ft.
  2. Stadtweit gibt es einen auch von den Preisen her begrün­de­ten Umzugstrend vom Vier­tel nach Find­orff und langsam weit­er nach Walle. Es ist möglich, das dieser Trend in eini­gen Jahren auch auf Gröpelin­gen über­greift.
  3. Im Stadt­teil Walle sind durch die Hochschule für Kün­ste und deren Umfeld sowie durch die Arbeit­splätze in der Überseestadt erste zaghafte Verän­derun­gen auch in den anderen Stadt­teilen festzustellen. Mit einem län­geren Zei­tho­r­i­zont von vielle­icht zwanzig Jahren kön­nte auch dieser Trend auf Gröpelin­gen über­greifen.
  4. Mit Fer­tig­stel­lung der Weser­querung im Zuge der A281 rück­en auch die Gewer­be­flächen z.B. im Bre­mer Indus­triepark näher an das Güter­verkehrszen­trum und wer­den damit erhe­blich bess­er ver­mark­t­bar. Bzw. die Gröpelinger Woh­nun­gen näher an die Arbeit­splätze im GVZ. In diesem Zusam­men­hang set­zen wir uns übri­gens für eine Buslin­ie durch den Tun­nel ein.

Raum der Stille im Diako eingerichtet

19.08.2009

Die Aus­gabe West des Bre­mer Anzeigers berichtet darüber, das vor kurzem der “Raum der Stille” im Diakonis­senhaus eingewei­ht wurde. Dieses Anliegen wurde über die Fatih Mosche von Hel­mut Kas­ten vor Jahren auf die Tage­sor­d­nung geset­zt.

Der “Raum der Stille” ist ein Raum im Erdgeschoss der Klinik, in dem im an sich kon­fes­sionell geprägten Diakonis­senkranken­haus alle Patien­ten Ruhe für ihre jew­eilige Reli­gion find­en kön­nen. Wir begrüßen diesen jet­zt vol­l­zo­ge­nen Schritt des Kranken­haus­es — ger­ade für von außen auf den Stadt­teil Schauende ist das Diako ein enormer Plus­punkt — sehr.

Raum der Stille im Diako — als JPG-Datei

Beginn der großen JVA-Sanierung steht kurz bevor

19.08.2009

Die Aus­gabe West des Weser-Reports berichtet in einem sehr schö­nen Artikel über den bevorste­hen­den Beginn der JVA-Sanierung. Wer selb­st ein­mal die Gele­gen­heit zu ein­er Innenbesich­ti­gung genutzt hat, weiss, wie drin­gend diese ist. Von der Großen Koali­tion wurde dieses The­ma jahre­lang nur ver­wal­tet. Erst unter grün­er Regierungs­beteili­gung ging es auch hier endlich voran und aus Still­stand wurde Auf­bruch.

10 Tage vor Beginn der großen JVA-Sanierung — als JPG-Datei

Beirätetreffen am 13.08.2009

In unregelmäßi­gen Abstän­den tre­f­fen sich inter­essierte Beiratsvertreter unser­er Partei  aus der Stadt und sprechen z.B. über Dinge, die alle Beiräte ange­hen. Etwa aktuell das neue Beirätege­setz oder zuvor die Baum­schutzsatzung.

Das macht Sinn, erfährt man doch so, wo auch in anderen Stadt­teilen der Schuh drückt. Gibt es überörtlich drän­gende Fragestel­lun­gen, kann über diesen Kreis auch der Kon­takt zur Lan­desebene oder zu Behör­den­vertretern hergestellt wer­den.

So kann man auch von der Stadt­teilebene aus Größeres bewirken.

Aktuelles The­ma war heute das Beirätege­setz und die jet­zt möglichst zügige Beschluß­fas­sung darüber. Immer­hin dauert der Entschei­dung­sprozess jet­zt schon deut­lich über 2 Jahre.

Weit­er sam­melten wir Ideen, wie wir im let­zten großen weis­sen Fleck auf der Beirat­sebene — den Stadt­teil Wolt­mer­shausen — zu geeigneten und motivierten Kan­di­datIn­nen kom­men kön­nen, die zur Beiratswahl im Jahr 2011 antreten. Die Wäh­lerIn­nen sind da — nur es fehlt die Kan­di­datin oder der Kan­di­dat. Übri­gens auch in den kleineren Beirats­ge­bi­eten Block­land, Strom und See­hausen.

Fahrradweg Pastorenweg — ein Teilerfolg

Die von uns über das Ort­samt an das ASV über­mit­telte Zusam­men­stel­lung der zahlre­ichen verbesserungswürdi­gen Stellen im Fahrrad­weg — siehe über den Tag “Fahrrad­weg Pas­toren­weg” — hat zu einem ersten Erfolg geführt. In Höhe der Aus­fahrt des DRK wurde das auseinan­derge­hende Kopf­steinpflaster kom­plett ent­fer­nt und mit Steinen sehr schön neu ver­legt.

So sah es vorher aus:

DRK vorher

So sieht es jet­zt aus:

DRK nachher

Stadtteiltreffen 4.8.2009

Ein­ladung

Dieter Ste­in­feld berichtete von der Beiratssitzung in See­hausen und unserem weit­eren Vorge­hen zur Staubthe­matik der Stahlw­erke.

Wir befassten uns mit den The­men der “Bauausschuss”-sitzung am Fol­ge­tag.

Rolf Wrob­lews­ki gab den let­zten Stand zur Grün­dungs­gruppe der neuen Schule in Osleb­shausen wieder und informierte über den Unfall im Hafen­beck­en des Indus­triehafens vom 24.07.09.

Hel­mut Kas­ten berichtete über die Pla­nun­gen, die Wegstrecke eines möglichen Quatiers­busses mit einem Bus abz­u­fahren. Um in den näch­sten Jahren zum Erfolg zu kom­men, kommt es darauf an, über den Teller­rand der Verkehrspoli­tik weit hin­auszublick­en. Die z.Zt. laufende städte­bauliche und soziale Unter­suchung wäre hier ein Ansatz.

Unsere Bemühun­gen, mit dem Bürg­er­schaftsvertreter einen Besuch der SGO durchzuführen, führten noch nicht zum Erfolg. Es gibt in der Zwis­chen­zeit ein neues Schreiben der SGO und des TV Gram­bke zur unsicheren Vere­inssi­t­u­a­tion.

Die Infor­ma­tion­sstände m Stadt­teil zur Bun­destagswahl wur­den ter­miniert.

Am Rande wurde fest­gestellt, das die Akzep­tanz des Ver­braucher­mark­tes in der Gröpelinger Heer­str. nach dem Über­gang von Extra auf REWE nachge­lassen hat. Vom neuen Man­age­ment wur­den offen­sichtlich ver­mei­d­bare Fehler began­gen.

Geruchsbelästigung aus dem Industriehafen

Es gibt einige Betriebe, die immer wieder für Beläs­ti­gun­gen ver­ant­wortlich sind bzw. ver­ant­wortlich gemacht wer­den.

Geruch­sim­mis­sio­nen sind nicht zu ver­wech­seln mit Schad­stof­fem­mis­sio­nen, z.B. aus Ver­bren­nungsvorgän­gen. Geruch­sim­mis­sio­nen enthal­ten dem Begriff nach keine Schad­stoffe, sie riechen halt “nur” mehr oder weniger unan­genehm. Hier greift die Geruch­sim­mis­sion­srichtlin­ie — kurz GIRL.

Dem­nach sind grund­sät­zlich Geruchs­beläs­ti­gun­gen bis zu 3 % der Jahresstun­den (= 10 Tage) hinzunehmen. Anla­gen­spez­i­fisch kann sich dieser Prozentsatz auch erhöhen. Die Nach­we­is­führung, daß dieser Wert über­schrit­ten wird, ist allerd­ings äußerst kom­pliziert. Z.B. müssen die Geruchs­beläs­ti­gun­gen jedes­mal ein­deutig der Quelle zuord­bar sein, mehrere “neu­trale Nasen” müssen “es” riechen und eben­so müssen die Umwel­te­in­flüsse (Wind, Nebel etc.) über einen lan­gen Beobach­tungszeitraum aufgeze­ich­net wer­den.

In eini­gen Wohn­la­gen in Gröpelingen/Oslebshausen haben ger­ade Geruch­sim­mis­sio­nen einen beson­ders neg­a­tiv­en Ein­fluß auf die Wohn­qual­ität. Wer der­ar­tige Belas­tun­gen fest­stellt, sollte sich daher nicht scheuen, sich hör­bar zu machen. Ansprech­part­ner sind z.B. die Gewer­beauf­sicht (Office-HB@gewerbeaufsicht.bremen.de) oder am Woch­enende auch die Polizei oder die Feuer­wehr. Auch das direk­te Nach­fra­gen beim Verur­sach­er in Eigenini­tia­tive kann sin­nvoll sein. Beweis­sicherung ist wichtig.