Verlegung der Messstation Ortstr.

Im Zuge der Luft­be­las­tun­gen bei Arcelor-Mit­tal Bre­men im Som­mer dieses Jahres hat­te der Beirat u.a. die Forderung erhoben, das Messsta­tion­ssys­tem zu erweit­ern. Dieses kon­nte bish­er nicht real­isiert wer­den.

Allerd­ings hat­ten wir bere­its auf der Beiratssitzung am 28.02.2008 die Forderung erhoben, die Messsta­tion an der Ort­str. abzubauen und näher in den Bere­ich Indus­triege­bi­et West zu ver­legen. Dies wurde sein­erzeit abgelehnt. Nun ereilt uns jedoch die Kunde aus dem Umwel­tres­sort, das eine Ver­legung der Messsta­tion (Mes­sung von Fein­staub, Schwe­fel­diox­id, Stick­stoff­diox­id, Ozon) vorge­se­hen ist. Dies kann man als Teil­er­folg betra­cht­en.

Fern­er wird mit­geteilt, das nach ein­er Bege­hung Arcelor Mit­tal Bre­men ihr Messsta­tion­ssys­tem für Fein­staub an 3 Stan­dorten auf den aktuellen Stand der Tech­nik bringt. Das Umwel­tres­sort erhält jed­erzeit Zugriff auf die Dat­en. Auch das kann man als Teil­er­folg werten.

Desweit­eren wurde vom Umwel­tres­sort im Dezem­ber 2009 ein weit­eres ein­jähriges Son­der­messpro­gramm rund um die Stahlw­erke extern beauf­tragt. Dazu ein Bild über den Mess­bere­ich — als PDF-Datei

Vor dem Hin­ter­grund der Haushalt­snot­lage und der Tat­sache, das alle bish­eri­gen Meßergeb­nisse in Wohn­bere­ichen deut­lich unter den Gren­zw­erten liegen, kann man das Gesamtergeb­nis als das derzeit Durch­set­zbare betra­cht­en.

Die Ver­legung der dauer­haften Messsta­tion eröffnet ggf. die Möglichkeit für weit­erge­hende Maß­nah­men, falls die Meßergeb­nisse nicht so sein soll­ten, wie sie die Geset­ze vorschreiben.

Stadtteilgruppe am 15.12.2009

Dien­stag, 15.12.2009 von 19:30 – ca. 21:45 Uhr

Stadt­teil­tr­e­f­fen der Mit­glieder, Sympathisant(inn)en und Inter­essierten der Partei Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.
Ort: Im Keller des Lichthaus­es, Her­mann-Prüs­er-Strasse 4 (Ein­gang zur Seite Hanse­wass­er, bei später­er Ankun­ft am Keller­fen­ster klopfen)

The­men waren:

All­ge­meine Aussprache, was gut war und was bess­er wer­den kön­nte.

Wichtige Ereignisse in 2009, zu denen unsere Stadt­teil­gruppe Beiträge geleis­tet hat, wur­den nochmal ins Gedächt­nis zurück­gerufen. Z.B.:

Feb­ru­ar 2009: Gün­ter Reichert las sich durch die Antrag­sun­ter­la­gen der swb-Gruppe für die Mitver­bren­nung im Hafenkraftwerk. Dadurch wurde erre­icht, das die Gewer­beauf­sicht den geplanten Stoff “Tech­nis­ch­er Kautschuk” von der Genehmi­gung ausgenom­men hat.

März 2009 — Die in diesem Jahr best­be­suchte Beiratssitzung mit der Bil­dungsse­n­a­torin vor ca. 150 Gästen zum The­ma “Bil­dungs­land­schaft Sek. II” in der Gesamtschule West.

April 2009 — Wir stell­ten einen Antrag, den Investor rund um Opel Burr in den Auss­chuss einzu­laden und sein Vorhaben näher zu disku­tieren.

April 2009: Das The­ma “Tiefer­legung Rit­ter­hud­er Heer­str. im Bere­ich DB-Tun­nel” wurde bis Ende 2009 zu den Akten gelegt. Angesichts der ein­stim­mi­gen Ablehnung im Beirat und der Haushalt­slage sollte eine Real­isierung unwahrschein­lich bleiben.

Mai 2009: Die SGO macht ihre Zukun­ftssor­gen deut­lich. Wir haben mehrfach Kon­takt zu unser­er Bürg­er­schafts­frak­tion aufgenom­men und die Lage geschildert.

Mai 2009: Der Bahn­hof Osleb­shausen wurde nach der Jahrhun­dertren­ovierung feier­lich eingewei­ht. Wir hat­ten uns von Anfang an gegen Wider­stände für die Real­isierung ein­er Rampe anstatt eines störan­fäl­li­gen Aufzugs einge­set­zt. Man muss zwar weit­er gehen, kann dafür aber ver­lässlich an der Sta­tion ein- und aussteigen.

Juni 2009: Die 3 Querung­shil­fen im Heer­straßen­zug wer­den instal­liert. Sie sind in erster Lin­ie eine Reak­tion auf die zahlre­ichen Kla­gen von Anwohn­ern und wichti­gen Arbeit­ge­bern, das man aus den Straßen “Am Fuchs­berg” und “Garl­st­edter Str.” nur sehr schlecht her­aus­fahren kann (Unfall­präven­tion). Desweit­eren leis­ten sie einen Beitrag zur Verkehrs­beruhi­gung. Ein Beitrag zur Verkehrsre­duzierung sind sie (lei­der) nicht. Dafür sind andere Maß­nah­men derzeit in der Über­legung.

Juli/September 2009: Wir waren bzgl. Arcelor-Mit­tal Bre­men auf der Beiratssitzung in See­hausen präsent und hat­ten für die Beiratssitzung in Osleb­shausen einen fundierten Antrag vor­bere­it­et, der schliesslich auch ein­stim­mig angenom­men wurde.

August 2009: Wir kon­nten eine Bau­maß­nahme am Rad­weg Pas­toren­weg erre­ichen.

Okto­ber 2009: Einen Zebras­treifen im Bere­ich Rit­ter­hud­er Heerstr./Grünzug West kon­nten wir beim Amt für Straßen und Verkehr vor­erst nicht durch­set­zen. Allerd­ings hat das Amt zuge­sagt, die Park­si­t­u­a­tion in der Hal­te­bucht stadtein­wärts zu über­prüfen. Diese Stelle ist u.U. unüber­sichtlich und es ist in der Ver­gan­gen­heit hier auch schon zu min­destens einem Unfall gekom­men.

Novem­ber 2009: Wir haben u.a. vor dem Hin­ter­grund der Bebau­ung von innen­stadt­na­hen Flächen auf die stadtweite Prob­lematik der Schrot­tim­mo­bilien aufmerk­sam gemacht.

Dezem­ber 2009: Hel­mut Kas­ten hat sich für die Wieder­errich­tung des Gren­zsteins — jet­zt am Schwarzen Weg — einge­set­zt.

Das Jahr über sind wir an den The­men Quartiers­bus und fehlen­der Lärm­schutzwall Stapelfeld­str. drange­blieben.

Als wichtige The­men für das Jahr 2010 wur­den u.a. iden­ti­fiziert:

Neue Schule an der Wis­chhusen­str.

Reor­gan­i­sa­tion der BAgIS

Unter­suchungs­ge­bi­et Ohlen­hof

Hal­testelle Karl-Bröger-Str. / Bus­caps

Jugend­beirat

Lärm­schutzwall Stapelfeldt­str.

Städte­baulich­er Wet­tbe­werb Ohlen­hof­platz

Mobil-Oil / A281

Neues vom Mobil-Oil-Gelände

Der Weser-Kuri­er berichtet in sein­er Aus­gabe vom 11.12.2009 darüber, das jet­zt doch nach mehreren Jahren der Eigen­tümer des Grund­stücks fest­gestellt wer­den kon­nte.

Über­sicht der Gelän­de­v­er­hält­nisse vor Ort — als jpg-Bild

Hin­ter­gründe aus 2004 — als DOC-Datei

Der aktuelle Artikel aus dem Weser-Kuri­er:

Muss Exxon­Mo­bil Gelände sanieren?

Besitzfrage nach Rechtsstre­it gek­lärt

Bre­men (mbr). Im Stre­it um das belastete Mobil-Oil-Gelände an der Hüt­ten­straße hat es eine Klärung gegeben. Seit Jahren ist vor den Gericht­en die Frage ver­han­delt wor­den, wem das 100.000 Quadrat­meter große Are­al, auf dem sich früher ein Groß­tan­klager befun­den hat, tat­säch­lich gehört. Inzwis­chen ist klar, dass das Grund­stück in den Besitz der Mobil Petro­le­um GmbH, einem Tochterun­ternehmen von Exxon­Mo­bil, zurück­ge­fall­en ist. Das bestätigt eine Sprecherin des Konz­erns in Ham­burg. Die Bre­mer Umwelt­be­hörde kündigt der­weil an, dass im Jan­u­ar Gespräche über die Sanierung der dor­ti­gen Alt­las­ten aufgenom­men wer­den sollen.

Auf dem Grund­stück lagern rund 650.000 Ton­nen an schad­stoff­be­lasteten Böden. Es han­delt sich um Hin­ter­lassen­schaften der Fir­ma Umweltschutz Nord, die 2003 in Insol­venz gegan­gen ist. Nach Schätzun­gen der Umweltver­wal­tung kostet es min­destens 15 Mil­lio­nen Euro, den Boden auf eine Deponie zu ver­lagern. Dazu kämen weit­ere Aus­gaben für eine Behand­lung des Bodens. Und erst dann wäre eine Sanierung des eigentlichen Unter­grunds möglich. Gün­stiger wäre eine Sicherung der Alt­las­ten an Ort und Stelle, heißt es in einem Bericht, der gestern den Umwelt­deputierten vorgelegt wor­den ist. Eine solche Lösung würde allerd­ings die kün­ftige gewerbliche Nutzung ein­schränken.

Bish­er, sagt Exxon­Mo­bil-Sprecherin Gabriele Rad­ke, sei das Unternehmen von Bre­mer Seite nicht ange­sprochen wor­den. Sie sig­nal­isiert aber: Wenn sich Forderun­gen als gerecht­fer­tigt erweisen wür­den, “wer­den wir dem nachkom­men”.

© Copy­right Bre­mer Tageszeitun­gen AG Aus­gabe: Ver­den­er Nachricht­en Seite: 9 Datum: 11.12.2009

Senat beschließt Bundesratsinitiative zur Weiterentwicklung der „Argen“

Die Sen­a­torin für Arbeit, Frauen, Gesund­heit, Jugend und Soziales
Gemein­same Auf­gaben­wahrnehmung im Sinne der Arbeit­suchen­den erhal­ten

08.12.2009

Sen­at beschließt Bun­desratsini­tia­tive zur Weit­er­en­twick­lung der „Argen“

Langzeitar­beit­slose sollen weit­er­hin von der Agen­tur für Arbeit und Kom­mune gemein­sam betreut wer­den. Dafür macht sich der Bre­mer Sen­at stark und hat heute (8. Dezem­ber) zusam­men mit Rhein­land-Pfalz eine entsprechende Bun­desratsini­tia­tive beschlossen.

Getren­nte Auf­gaben­wahrnehmung“ – diese Formel geis­tert derzeit durch die bun­de­spoli­tis­che Land­schaft. Konkret bedeutet dieser unschein­bare Begriff, dass zukün­ftig Langzeitar­beit­slose ihr Arbeit­slosen­geld bei der Bun­de­sagen­tur für Arbeit und Unter­stützung für Wohnen und Heizung bei der Kom­mune beantra­gen müssen. Das bedeutet weit­er­hin: zwei Anträge, zwei ver­schiedene Berech­nun­gen, weniger Trans­parenz, mehr Bürokratie, weniger Kun­den­fre­undlichkeit und mehr Kosten. Gle­ich­es gilt für Unter­stützung bei der Arbeits­mark­t­in­te­gra­tion. Wer eine Qual­i­fizierung braucht, muss zur Ver­wal­tung der BA, wer eine Schuld­ner­ber­atung braucht, muss zur Kom­mune. Die Bun­desregierung hat für die Umset­zung dieser getren­nten Auf­gaben­wahrnehmung bere­its ein Eck­punk­tepa­pi­er vorgelegt. Der Ein­fluss der Kom­munen auf die Aus­rich­tung der aktiv­en Arbeits­mark­t­poli­tik für Langzeitar­beit­slose geht in diesem Sys­tem gegen null.

Arbeitsse­n­a­torin Ingelore Rosenköt­ter lehnt dieses Mod­ell entsch­ieden ab. „Wir haben jet­zt eine Betreu­ung von langzeitar­beit­slosen Men­schen, die im Grund­satz funk­tion­iert, die wir aber auch noch deut­lich verbessern müssen. Darauf soll­ten wir all unsere Energie bün­deln. In den von uns geplanten ‚Zen­tren für Arbeit und Grund­sicherung’ kön­nten wir die gemein­same Auf­gaben­wahrnehmung gezielt weit­er­en­twick­eln. Wichtige Schritte wären dabei eine ein­heitliche Per­son­alver­ant­wor­tung. Wer jet­zt auf ein ganz neues Sys­tem set­zt, ver­schlechtert die Sit­u­a­tion von arbeit­slosen Men­schen deut­lich. Das kann eigentlich nie­mand wollen“, so Rosenköt­ter weit­er.

Mit der Bun­desratsini­tia­tive hofft der Bre­mer Sen­at, dass Fachver­stand über poli­tis­che Quere­len siegt. Erst Ende Novem­ber hat­te die Arbeits- und Sozialmin­is­terkon­ferenz bei nur ein­er Enthal­tung beschlossen, dass die Grund­struk­tur der Hartz IV-Ver­wal­tung beste­hen bleiben soll. Am kom­menden Mon­tag tre­f­fen sich die Min­is­terin­nen und Min­is­ter der Län­der erneut, um über das weit­ere Vorge­hen zu berat­en.

Die Diskus­sion um die Neugestal­tung der „Arbeits­ge­mein­schaften „ (in Bre­men: die BAgIS) ist durch ein Urteil des Bun­desver­fas­sungs­gerichts aus­gelöst wor­den. Dieses hat­te im Dezem­ber 2007 erk­lärt, dass die prak­tizierte „Mis­chver­wal­tung“ ver­fas­sungswidrig sei. Es müsse ein­deutig und klar geregelt sein, welche rechtliche Entschei­dung auf welch­er staatlichen Ebene getrof­fen wird. Bis zum 31.12. 2010 muss eine ver­fas­sungskon­forme Lösung umge­set­zt sein.

Die Län­der hat­ten daraufhin gemein­sam das Konzept der „Zen­tren für Arbeit und Grund­sicher­heit“ – kurz ZAG – entwick­elt. Die ZAG ist eine Anstalt öffentlichen Rechts, in der die Träger – Bun­de­sagen­tur für Arbeit und Kom­mune – ihre Kom­pe­ten­zen bün­deln und die Hil­fen ein­heitlich ein­brin­gen. Über das Konzept, für dessen Umset­zung eine Ver­fas­sungsän­derung notwendig ist, waren sich im Feb­ru­ar 2009 die Bun­deslän­der und das Bun­desmin­is­teri­um für Arbeit und Soziales einig. Im März 2009 entsch­ied dann plöt­zlich die CDU-Bun­destages­frak­tion, ein­er Ver­fas­sungsän­derung nicht zuzus­tim­men. Diese Hal­tung wird auch im Koali­tionsver­trag der neuen Bun­desregierung bestätigt. Kon­se­quenz daraus ist die beschriebene Teilung der Auf­gaben.

BAgIS — was kommt?

Die arbeit­mark­t­poli­tis­che Sprecherin der Grü­nen Bürg­er­schafts­frak­tion, Sil­via Schön, nimmt Stel­lung zur möglichen Auflö­sung der Bre­mer BAgIS.

Link zur Pressemit­teilung

Man nur hof­fen, das auf bun­de­spoli­tis­ch­er Ebene noch ein Ein­se­hen ein­tritt. Anson­sten wer­den wohl sehr viele Men­schen ger­ade aus Gröpelin­gen zukün­ftig sehr viel mehr Zeit mit dem Studieren von Anträ­gen, Warten in Behör­dengän­gen und ggf. mit Wider­spruchsver­fahren vor Gericht­en ver­brin­gen.

Die Unsicher­heit führt schon seit län­gerem bei der BAgIS z.B. durch den Per­son­al­wech­sel und erhe­blichen Unterbe­set­zun­gen zu ein­er Arbeit­squaltität, die ohne diese Unsicher­heit wohl merk­lich bess­er sein kön­nte.

Bun­desweit wer­den zusät­zliche Ver­wal­tungskosten von 600 Mio. Euro geschätzt. Ein absoluter Irrsinn der neuen CDU/C­SU/FDP-Regierung im Bund.

Stadtteilgruppe am 17.11.2009

Dien­stag,  17.11.2009 von 19:30 – ca. 21:45 Uhr

Stadt­teil­tr­e­f­fen der Mit­glieder, Sympathisant(inn)en und Inter­essierten der Partei Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.
Ort: Im Keller des Lichthaus­es, Her­mann-Prüs­er-Strasse 4 (Ein­gang zur Seite Hanse­wass­er, bei später­er Ankun­ft am Keller­fen­ster klopfen)

The­men waren:

Großbrand auf dem ehe­ma­ligem Krages-Gelände

Beiratssitzung am Fol­ge­tag

Berichte von Ver­anstal­tun­gen und Sitzun­gen

Bericht von der Lan­desmit­gliederver­samm­lung

Beiratssitzung am 18.11.2009 in Gröpelingen

18.11.2009 um 19:00 Uhr

Öffentliche Sitzung des Stadt­teil­beirats Gröpelin­gen

Ort: Nach­barschaft­shaus Helene Kaisen, Beim Ohlen­hof 10, 28239 Bre­men

The­ma: 10 Jahre Wohnen in Nach­barschaften in Gröpelin­gen.

Ein­ladung — als PDF-Datei

Am Anfang waren über 50 Gäste da. Nach der Vorstel­lung eines Tanzpro­jek­tes lichteten sich die Zuhör­errei­hen jedoch sehr schnell auf ca. 30 Zuhör­er. Unter diesen wiederum viele Men­schen, die stan­dard­mäßig anwe­send sind (Auss­chuss­mit­glieder, Pres­sev­ertreter).

Die SPD-Frak­tion stellte einen Antrag zur Müll­prob­lematik zwis­chen Moorstr. und Straßen­bah­n­de­pot.

Unsere Frak­tion stellte den Beschluss zum Stahlw­erk — Auf­trag aus der let­zten Beitragssitzung in Osleb­shausen — vor.

Desweit­eren stell­ten wir ein Posi­tion­spa­pi­er zu BAgIS vor.

Schlußendlich regten wir an, das der Investor auf dem Gelände rum um Opel Burr seine Pläne auch ein­mal öffentlich vorstellen kön­nte.

Aus den Kreisen der Bevölkerung gab es Anträge bzw. Äußerun­gen zum Großbrand an der Louis-Krages-Str. und vom Eltern­sprech­er der GSW zur Schu­lan­wahl.

Vom Autohaus zum Einkaufszentrum …

unter diesem Titel berichtet der Bre­mer Anzeiger am 8.11.2009 über die vom Investor TAD Immo­bilien GmbH (Miche­li-Gruppe) vorge­se­henen Entwick­lungs­maß­nah­men unter dem Arbeit­sti­tel “Quartier­szen­trum Gröpelin­gen”. Der Investor hat offen­bar bere­its in den siebziger Jahren die Gebäude (Ehe­ma­liges Opel/­Fi­at-Auto­haus + jet­ziges ReWe-Ensem­ble) gebaut.

Der Stat­dt­teil­beirat hat dem Vorhaben bere­its im Mai 2009 zuges­timmt. In der Abwä­gung hat die vorgestellte Revi­tal­isierung dieses Are­als die Bedenken ggü. ein­er Ver­schär­fung der Konkur­ren­zsi­t­u­a­tion einzel­ner Branchen deut­lich über­wogen.

Beim weit­erem Lebens­mit­tel­markt kön­nte es sich um eine örtliche Ver­lagerung des Pen­ny-Mark­tes von der Ecke Gröpelinger Heerstr./Morgenlandstr. han­deln. Äußer­lich sollen die Gebäude ein­heitlich in weiss/gelb gehal­ten wer­den.

GröHerr ReWe_Autohaus

Der Artikel des Bre­mer Anzeigers, Aus­gabe West” — als PDF-Datei